Monthly Archives for Mai 2022

Internationaler Kindertag 2022

Schwesig: Kindern eine friedliche und intakte Welt übergeben

Schwerin – „Von Anfang an müssen Kinder gleiche Chancen und Rechte haben – egal, wo sie herkommen und wo sie aufwachsen. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden. Es ist für mich einer der wichtigsten Aufgaben der Politik, Kindern eine friedliche und intakte Welt mit auf ihren Weg zu geben, denn Kinder sind unsere Zukunft“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig anlässlich des Internationalen Kindertages.

Das Land habe in den vergangenen Jahren viel für Kinder und Familien erreicht. „Die beitragsfreie Kinderbetreuung in Kita, Tagespflege und Hort entlastet Eltern und verbessert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Und wir machen weiter: Ab dem Sommer können Kinder bis zu zehn Stunden beitragsfrei den Ferienhort nutzen. Das ist einmalig in Deutschland.“

Weiter sagte die Regierungschefin: „Kinder von heute sind die Gestaltenden von morgen. Die Landesregierung hat deshalb einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem wir das aktive Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre herabsenken wollen. Wer heute zwölf Jahre alt ist, kann dann bei der Wahl zum nächsten Landtag 2026 die Zukunft unseres Landes mitbestimmen.“

Am Internationalen Kindertag gehe der Blick auch in die Ukraine. Der brutale Angriffskrieg Wladimir Putins habe den Frieden in Europa zerstört. „Millionen Menschen aus der Ukraine sind geflüchtet, darunter viele Kinder. Wir tun alles dafür, ihnen hier bei uns zu helfen. Mittlerweile besuchen mehr als 2.700 ukrainische Schülerinnen und Schüler bei uns im Land eine Schule.“

Schwesig erinnerte zum Kindertag auch an die vergangenen zwei Jahre, in denen Familien und Kinder wegen der Corona-Pandemie besonders belastet waren. „Mein Dank gilt allen Müttern und Vätern, allen Kindern für ihr Durchhaltevermögen. Als Landesregierung haben wir immer gesagt, dass Kinder in der Corona-Pandemie Priorität haben. Das haben wir umgesetzt.“

Die Ministerpräsidentin besucht am Internationalen Kindertag um 15 Uhr das Kinderfest auf dem Bauspielplatz Schwerin, Marie-Curie-Straße 5d. Der pädagogisch betreute Bauspielplatz besteht seit 1999 und ist im Schweriner Stadtteil Mueßer Holz als Abenteuerspielplatz ein Anziehungspunkt für Kinder und Jugendliche.

LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis M-V

Auszeichnung für kosten- und ressourcensparenden Elektrolyseur

Wismar – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Dienstag gemeinsam mit Matthias Belke, geschäftsführender Präsident der Industrie- und Handelskammern in MV, den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ an die Hoeller Electrolyzer GmbH aus Wismar verliehen.

„Der Ludwig-Bölkow-Technologiepreis soll vor allem Unternehmen ermutigen, ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zu intensivieren. Hochwertige Produkte und Dienstleistungen, die auch im internationalen Wettbewerb standhalten, helfen Firmen, ihre Existenz zu sichern, ihren wirtschaftlichen Erfolg auszubauen und gut bezahlte zukunftsorientierte Arbeitsplätze zu schaffen. Die Hoeller Electrolyzer GmbH ist ein Paradebeispiel für zielgerichtete wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung. Im modern ausgestatteten Technologiezentrum in Wismar entwickelt das Unternehmen wettbewerbsfähige Produkte für den Weltmarkt. Von den insgesamt neun Beschäftigten sind derzeit sieben im Bereich Forschung und Entwicklung tätig. Mit der Ausweitung der Produktion können in den nächsten Jahren weitere Arbeitsplätze entstehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das Unternehmen wurde 2016 neu gegründet. Wesentlicher Geschäftsgegenstand sind die Entwicklung und Produktion von Geräten und Anlagen auf dem Gebiet der Wasserstofftechnologie sowie deren Vermarktung. Bei dem für den Preis eingereichten Projekt „Prometheus-IT-PEM Stack“ handelt es sich um die Entwicklung eines innovativen Elektrolyseurs, welcher aus Wasser und Elektroenergie Wasserstoff generieren kann. Der aus Wind- und Sonnenenergie generierte Wasserstoff kann zwischengespeichert und dann dazu genutzt werden, die stark schwankende Einspeisung mit dem Verbrauch in Einklang zu bringen.

„Dem Unternehmen ist es gelungen, den Einsatz von Edelmetallen in den relevanten Bauteilen des Produktes zu reduzieren und gleichzeitig die technischen und wirtschaftlichen Eigenschaften des Produktes zu verbessern. Das ist kostensparend und ressourcenschonend. Zugleich wurden weitere technische Spezifikationen entwickelt, um eine Senkung der Herstellkosten in der industriellen Fertigung zu erreichen“, sagte Meyer.

„Die langjährige Forschungs- und Entwicklungsarbeit der Hoeller Electrolyzer GmbH hat sich ausgezahlt! Wir freuen uns sehr, dass sich das innovative Unternehmen in der Hansestadt Wismar mit seinem hocheffizienten Elektrolyse-Stack bei der Jury durchsetzen konnte und gratulieren herzlich zu dieser Auszeichnung. Dieses Produkt wird nicht nur in Deutschland zum notwendigen Strukturwandel beitragen, sondern auch international die Märkte erobern können. In einem Elektrolyzer wird unter Nutzung von regenerativer Energie an einer Kunststoffmembran Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff aufgespalten. Genau diese Technologie profiliert das Land Mecklenburg-Vorpommern als Standort für erneuerbare Energien und die Wasserstoffwirtschaft. Der diesjährige Preis geht deshalb verdientermaßen an dieses hoch innovative Unternehmen“, so Matthias Belke, geschäftsführender Präsident für die Industrie- und Handelskammern in MV.

Seit 2003 vergeben das Wirtschaftsministerium und die drei Industrie- und Handelskammern des Landes jährlich den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“. Unter Schirmherrschaft des Wirtschaftsministers des Landes werden Unternehmen und Wissenschaftler für neuartige Innovationen in Form von Produkten, Verfahren und technologischen Dienstleistungen ausgezeichnet. Ein Ziel ist es, Innovationen und wissenschaftliche Erkenntnisse intensiver in die Unternehmen des Landes Mecklenburg-Vorpommern einzubringen. Insgesamt sind 2022 elf Bewerbungen zum Landestechnologiepreis eingegangen. Der Preisträger erhält ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro.

Der Namensgeber Dr. Dr. hc. mult. Ludwig Bölkow war ein gebürtiger Schweriner und Mitbegründer des Konzerns Messerschmidt-Bölkow-Blohm (MBB), aus dem die DASA (heute EADS) entstand. Alle Informationen zum Preis unter: www.boelkowpreis.de.

Arbeitsmarkt Mai in M-V

Meyer: Deutlich weniger Arbeitslose – Mobilisierung von Potenzialen für Arbeit und Beschäftigung sind drängende Themen – Nachfrage nach Personal wird weiter wachsen

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist in Mecklenburg-Vorpommern im Mai gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank die Zahl um 11.600 Arbeitslose (-17,4 Prozent) ab. Die Arbeitslosenquote liegt bei 6,7 Prozent. Insgesamt sind aktuell 54.800 Menschen arbeitslos.

„Die Arbeitslosigkeit sinkt weiter deutlich. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich positiv. Beschäftigte werden in vielen Bereichen gesucht. Ich rechne in den kommenden Monaten mit einer wachsenden Nachfrage nach Personal in den Unternehmen. Auch die Beschäftigung wird weiter steigen. Die Mobilisierung von Potenzialen für Arbeit und Beschäftigung sind drängende Themen der Unternehmen im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag. Im Vergleich zum Vormonat April ist die Zahl der Arbeitslosen um 2.000 (-3,6 Prozent) gesunken.

Deutlich vor Beginn der Hauptsaison zieht die Nachfrage an Personal im Tourismus an. „Es ist eine Herausforderung für Unternehmen den Bedarf an Fachkräften auch decken zu können. Der Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte ist die zentrale Aufgabe der Bestandssicherung der heimischen Wirtschaft. Es geht auch darum, dass in Unternehmen neben der entsprechenden Entlohnung frühzeitig Anreize gesetzt und Perspektiven zur Weiterentwicklung für ihre Beschäftigten und zum Verbleib aufgezeigt werden.

Unternehmen brauchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die gern kommen und auch gern bleiben“, so Meyer weiter. Als Beispiel nannte er Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie attraktive Arbeitsbedingungen. Im Wirtschaftsministerium wird an einer Fachkräftestrategie für Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet. Gestern wurde ein rund 40-köpfiger Expertenbeirat eingerichtet. Dieser setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Bundesagentur für Arbeit, von Unternehmensverbänden und Kammern, Gewerkschaften sowie einzelnen Unternehmen mit Interesse an Fachkräftethemen und Netzwerkpartnern zusammen.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – aktuellste Daten aus dem März 2022 – im Vorjahresvergleich um 7.300 (+1,3 Prozent) gestiegen. Die Zahl der Beschäftigten liegt aktuell bei 577.700. „Fachkräfte werden gebraucht und gesucht. Die Möglichkeiten einen Arbeitsplatz in der Heimat zu finden, sind in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen“, so Minister Meyer abschließend. Neue Arbeitsplätze sind vor allem im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.200) sowie im Gastgewerbe (+2.300) entstanden.

Rechtsreferendariat in M-V

Wieder starten 61 Frauen und Männer ihr Rechtsreferendariat in M-V

Schwerin – Jacqueline Bernhardt, Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz wies jetzt darauf hin, dass die Einstellungszahlen  weiterhin hoch bleiben.

„Die gute Entwicklung der Einstellungszahlen für das Rechtsreferendariat in Mecklenburg-Vorpommern hält an. Zum 1. Juni 2022 konnten wir für den Vorbereitungsdienst auf die zweite juristische Staatsprüfung 61 Frauen und Männer einstellen. Das waren mehr als vor einem Jahr. Der anhaltende Trend ist eine Bestätigung unserer Bemühungen für ein noch attraktiver werdendes Referendariat in Mecklenburg-Vorpommern. Es muss uns gelingen, die drohende Lücke des demografischen Wandels in der Justiz zu füllen. Im Wettbewerb der Bundesländer um die besten Köpfe punkten wir neben den guten Perspektiven in der Justiz auch mit hoher Freizeitqualität“, sagt Justizministerin Bernhardt.

Von 27 Rechtsreferendarinnen und 34 Rechtsreferendaren, die zum 1. Juni 2022 in Mecklenburg-Vorpommern eingestellt werden, kommen unter anderem 21 Frauen und Männer aus M-V selbst, fünf aus Hamburg, sieben aus Berlin und vier aus süddeutschen Bundesländern. Im Dezember 2021 wurden 68 Referendarinnen und Referendare eingestellt, vor einem Jahr waren es 64.

UN-Behindertenrechtskonvention

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese appelliert anlässlich des Deutschen Diversity-Tages am 31. Mai für die Umsetzung inklusiver Maßnahmen: „Der Weg zu einer inklusiven Gesellschaft ist anspruchsvoll und kann steinig sein. Umso wichtiger ist es, Schwerpunkte zu setzen und konkrete Maßnahmen zu entwickeln. Genau das haben wir mit der Fortschreibung des Maßnahmenplans der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan“, so Drese.

Das Sozialministerium hat aktuell die weiterentwickelte Fassung des Maßnahmenplans 2.0 veröffentlicht. Die Broschüre liegt in einer Langfassung und einer Fassung in leichter Sprache vor. In digitaler Form kann der Katalog ebenso als barrierefreies PDF abgerufen werden.

Die Ministerin sieht bei der Inklusion das Land und die einzelnen Ministerien in besonderer Verantwortung.

„Unser Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen gesellschaftliche und gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebenslagen zu ermöglichen“, sagte Drese.

Die UN-Behindertenrechtskonvention habe sieben Leitlinien festgelegt, an denen die Landesregierung sich orientiert. Drese: „Der Maßnahmenplan 2.0 beschreibt ausführlich die für die Umsetzung notwendigen inklusiven Schritte in insgesamt 13 Handlungsfeldern. Dazu zählen unter anderem Bereiche wie Bildung, Gesundheit, Mobilität und Kultur.“

Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Bundesrepublik Deutschland trat diese am 26. März 2009 in allen Bundesländern in Kraft.

Aufgabe der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Zuge die konsequente Umsetzung einer menschenrechtsorientierten Teilhabepolitik entsprechend der Leitlinien der UN-BRK.

Bereits im August 2013 verabschiedete die damalige Landesregierung einen Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-BRK. Die neue Fassung entspricht der Maßgabe, den Plan zu evaluieren und darauf basierend in der jetzigen Legislatur weiterzuentwickeln und fortzuschreiben.

In Mecklenburg-Vorpommern lebten Ende 2020 fast 200.000 Menschen mit Schwerbehindertenausweis. Als schwerbehindert gelten Personen, denen ein Grad der Behinderung von 50 und mehr zuerkannt wurde. Für das Jahr 2020 entspricht das 12,4 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Arbeitsmarkt im Mai 2022

Nürnberg – „Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Mai erneut gesunken. Die Beschäftigung nimmt weiter zu und die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften bewegt sich weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. Der russische Krieg gegen die Ukraine und Lieferengpässe belasten jedoch die Aussichten. Auf der anderen Seite profitieren Handel und Dienstleistungen vom Ende der coronabedingten Einschränkungen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Mai: -50.000 auf 2.260.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -428.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai 2022 im Zuge der anhaltenden Frühjahrsbelebung gegenüber dem Vormonat gesunken, und zwar um 50.000 auf 2.260.000. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit um 4.000 abgenommen. Verglichen mit dem Mai des vorigen Jahres ist sie um 428.000 geringer. Die Arbeitslosenquote sank von April auf Mai um 0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent und liegt damit 1,0 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahresmonat. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im April auf 3,2 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 5.000 gesunken. Sie lag im Mai 2022 bei 3.022.000 Personen. Das waren 435.000 weniger als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 24. Mai für 77.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis März 2022 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 553.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt.
Damit war sowohl die Inanspruchnahme von konjunktureller Kurzarbeit als auch die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wurde, zuletzt rückläufig.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nehmen weiter zu. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April 2022 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 55.000 gestiegen. Mit 45,38 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 771.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Februar auf März 2022 um 31.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im März nach Hochrechnungen der BA um 699.000 auf 34,33 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,16 Millionen Personen hatten im März 2022 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 258.000 mehr als im Vorjahresmonat. Darunter waren 4,05 Millionen ausschließlich und 3,11 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt. Das Plus gegenüber dem Vorjahr geht weit überwiegend auf die im Nebenjob geringfügig entlohnt Beschäftigten zurück.

Die Nachfrage nach neuem Personal bewegt sich im Mai weiter auf sehr hohem Niveau. So waren 865.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 211.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 9.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Mai 2022 um 1 Punkt auf 139 Punkte.

686.000 Personen erhielten im Mai 2022 Arbeitslosengeld, 195.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Mai bei 3.542.000. Gegenüber Mai 2021 war dies ein Rückgang von 358.000 Personen. 6,5 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2021 bis Mai 2022 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 358.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 8.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im Mai noch 167.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Gleichzeitig waren 482.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 32.000 mehr als vor einem Jahr. 275.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Mai aber noch stark in Bewegung. Deshalb erlauben diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.

Jahresempfang der Ministerpräsidentin

Schwesig: Dreiklang aus Wirtschaft, Zusammenhalt und Nachhaltigkeit für MV

Parchim – Wirtschaftliche Stärke, sozialer Zusammenhalt und der Schutz der Umwelt – mit diesen drei zentralen Zielen geht die Landesregierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in die neue Wahlperiode. Auf ihrem Jahresempfang warb Schwesig für diesen Kurs.

„Alle drei Ziele gehören zusammen. Wir brauchen eine starke Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen ebenso wie einen festen sozialen Zusammenhalt und den Schutz von Umwelt und Klima. Das ist die Voraussetzung für einen Aufbruch unseres Landes ins Jahr 2030. Ich bin optimistisch, dass uns das gelingt. Weil wir die Menschen dafür in Mecklenburg-Vorpommern haben: die Unternehmerinnen und Unternehmer, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kommunen und im sozialen Bereich und die vielen Ehrenamtlichen“, erklärte die Ministerpräsidentin auf ihrem Jahresempfang in Parchim.

Zu Beginn ihrer Rede ging die Ministerpräsidentin auf die Corona-Pandemie ein. „Unser Land hat zusammengestanden in der Pandemie. Und dafür möchte ich mich ganz herzlich bei allen bedanken“, sagte die Ministerpräsidentin an die rund 250 Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft gewandt. „Wir haben unsere Corona-Maßnahmen immer wieder diskutiert: im Landtag, mit den Landtagsfraktionen, mit den Kommunen, mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften, mit den Sozialverbänden, mit der Wissenschaft. Wir haben Sie beteiligt und damit auch in die Verantwortung genommen. Sie haben sich eingebracht und Mitverantwortung übernommen. Ich möchte mich auch ganz herzlich bei den Mitgliedern der alten Landesregierung und den Mitgliedern der neuen Landesregierung bedanken, die uns durch die Coronazeit gesteuert haben. Das war harte Arbeit, und das waren oft auch harte Entscheidungen in unsicheren Situationen. Zusammenarbeit und Zusammenhalt haben uns ganz maßgeblich geholfen, durch die Pandemie zu kommen.“

Ein weiterer Schwerpunkt der Rede waren der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern „Am 24. Februar hat sich die Welt verändert. Es herrscht wieder Krieg in Europa. Es sterben Menschen, es werden Dörfer und Städte zerstört, Menschen verschleppt und vertrieben. Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin. Wir stehen als Demokraten und Europäer solidarisch an der Seite der angegriffenen Ukraine“, erklärte die Ministerpräsidentin. Fast 14.000 Menschen aus der Ukraine seien nach Mecklenburg-Vorpommern geflohen.

„Ich bin allen Menschen dankbar, die für die Ukraine Geld oder Sachen spenden oder sogar Gäste aus der Ukraine in ihre Wohnung aufnehmen“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land unterstütze die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen und übernehme als eines der wenigen Bundesländer die Kosten vollständig. Schwesig hatte zu ihrem Jahresempfang auch einige in Mecklenburg-Vorpommern lebende Ukrainerinnen und Ukrainer eingeladen, die von der Ministerpräsidentin in Landessprache mit einem „Láskawo próssemo“ herzlich willkommen geheißen wurden.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine erfordere Änderungen in der Landes- wie auch in der Bundespolitik. Das Land habe seine Beziehungen nach Russland, die in bester Absicht aufgebaut worden seien, eingestellt. Die wichtigste gemeinsame Aufgabe sei es nun, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzubringen und kurzfristig alternative Lieferanten für sichere und bezahlbare Energie zu gewinnen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern sei bereit, seinen Beitrag dazu zu leisten. „Wir reden mit dem Bund über den Bau von Flüssiggasterminals in Rostock und Lubmin, um den möglichen Ausfall russischer Gaslieferungen auszugleichen. Und wir wollen vom Rostocker Hafen aus Öl in die Raffinerie nach Schwedt transportieren, die bis jetzt noch mit russischem Öl arbeitet“, sagte die Ministerpräsidentin.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft und die Ansiedlung sauberer Industrien seien zugleich eine große wirtschaftliche Chance für Mecklenburg-Vorpommern. „Das ist das Ziel unseres Industriekonzepts, das wir gemeinsam mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften im Zukunftsbündnis beschlossen haben. Mehr Industrie heißt: Betriebe mit hoher Wertschöpfung und sicheren Arbeitsplätzen. Dafür schaffen wir Raum. Und wir engagieren uns für Unternehmensansiedlungen. Wir wollen für Investoren weiter das Land der kurzen Wege, der schnellen Genehmigungsverfahren und der Betreuung aus einer Hand sein“, so die Ministerpräsidentin.

Im sozialen Bereich habe die Landesregierung die beitragsfreie Kita fortgeführt. Als nächster Schritt folge ab Sommer der kostenlose Ferienhort mit einem Umfang von bis zu 10 Stunden.

„Politik für sozialen Zusammenhalt heißt in diesen Zeiten ganz klar: Wir müssen vor allem die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen bei den Energiekosten entlasten. Der Bund hat zwei große Entlastungspakete beschlossen, die wir aus dem Landeshaushalt mitfinanzieren“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

„Ich unterstützte den Vorschlag meines niedersächsischen Amtskollegen Stephan Weil, dass auch Rentnerinnen und Rentner ein Energiegeld erhalten. Ebenso richtig ist der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Heil, ein soziales Klimageld in Deutschland einzuführen. Die steigenden Energiepreise sind vor allem für Menschen mit kleinem und mittleren Einkommen eine Belastung. Deshalb brauchen wir ein langfristiges Konzept wie das soziale Klimageld. Der Klimaschutz wird nur gelingen, wenn nicht nur der Gutverdiener mit Altbauwohnung aus Berlin Mitte, sondern auch die Rentnerin aus Pasewalk und der Arbeiter aus Wismar daran mitwirken können.“

Eine scharfe Absage erteilte Schwesig Überlegungen, das Rentenalter in Deutschland anzuheben. „Wer länger arbeiten will, soll das gerne tun. Aber gerade wer sein Leben lang körperlich gearbeitet hat, kann das mit 67 nicht mehr. Deshalb sollte es – wie von den Regierungsparteien auf Bundesebene vereinbart – beim bisherigen Renteneintrittsalter bleiben.“

Beim Umwelt- und Klimaschutz verfolge die neue Landesregierung ein ehrgeiziges Ziel. „Wir wollen bis 2035 unseren Energiebedarf im Land vollständig aus erneuerbaren Energien erzeugen.“ Wichtig sei, dass die Anwohner und Kommunen in der Nähe von Windparks stärker von diesen profitieren können. „Wir erwarten nun vom Bund, dass er den Weg einer bundesweiten Umsetzung unserer MV-Lösung geht“, so Schwesig.

Außerdem müssten die Kosten für Stromnetze gerechter verteilt werden. Regionen, die einen besonders großen Beitrag zur Energiewende leisten wie Mecklenburg-Vorpommern dürften nicht durch höhere Strompreise benachteiligt werden. Im Lande werde die Regierung in einem breiten Dialogprozess ein Klimaschutzgesetz erarbeiten. Außerdem arbeite die Landesregierung an einem Förderprogramm für private Haushalte, mit dem Photovoltaikanlagen und die Umrüstung von Öl- und Gasheizungen unterstützt werden sollen.

Land gibt Schulen Planungssicherheit

Oldenburg: Schulstandorte auch im kommenden Jahr gesichert

Schwerin – Kleine Klassen und zumutbare Schulwege für Grundschulkinder – die Landesregierung sichert auch zum neuen Schuljahr die Standorte: keine Schule wird geschlossen oder muss um eine Ausnahmegenehmigung bangen.

Das Bildungsministerium hat für das Schuljahr 2022/23 Regelungen für 30 Grundschulen getroffen, deren Schülerzahl unter den bisher geltenden Vorgaben liegt.

Davon sind 10 Schulen aus dem Staatlichen Schulamt Greifswald, 9 aus dem Schulamt Schwerin und 7 aus dem Schulamt Neubrandenburg.

An all diesen Schulen wurden zum neuen Schuljahr weniger als 20 Kinder in den Eingangsklassen angemeldet – also weniger als die laut Schulgesetz vorgeschriebene Mindestschülerzahl.

Die rot-rote Landesregierung hat beschlossen, bis 2030 keine Schulen auf Grund zu geringer Schülerzahlen zu schließen.

„Auch wenn manche Schulen seit Jahren geringere Schülerzahlen haben, wird es mit uns keine Schulschließungen geben. Wir wollen Schulstandorte in Wohnnähe, die gute Lern- und Arbeitsbedingungen für die Kinder und die Lehrkräfte bieten“, sagte Simone Oldenburg

Davon profitieren auch die Eingangsklassen an 4 Grundschulen an Orten mit mehreren Schulen der gleichen Schulart sowie ein Gymnasium.

Zeugnisse an den ersten Jahrgang Tierwirte

Banzkow – Auf dem Banzkower Hof der Lewitz Naturprodukte Goldenstädt e.G. übergab Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute Abschlussurkunden an die sieben ersten Tierwirte, die diese Qualifizierungsmaßnahme in Mecklenburg-Vorpommern absolvierten und sich einer externen Prüfung stellten. Die Ausbildung von Fachwirten der Tierhaltung passe hervorragend zum Land, betonte der Minister.

„Die Einheit von Natur, Technik, Pflanze und Tier macht gerade den Beruf des Tierwirts so attraktiv, bürgt aber auch viel Verantwortung. Produzieren und Gestalten darf niemals auf Kosten der Naturressourcen gehen. Die gesellschaftlichen Diskussionen zum Thema Tierwohl machen das deutlich. Dem müssen wir uns stellen. Und dabei dürfen das Klima, die Umwelt, das Wasser und den Boden nicht vergessen“, so der Minister

Der Minister zeigte sich beeindruckt von der unterschiedlichen Zusammensetzung des Jahrgangs. So ist der älteste Absolvent über 60 Jahre alt, der jüngste ist 30. Für manche der Teilnehmenden war es der erste anerkannte Berufsabschluss. Andere haben zuvor ein Handwerk erlernt oder hatten bereits Berufserfahrung in der Landwirtschaft.

„Die Absolventinnen und Absolventen haben nicht den klassischen Weg der Ausbildung gewählt, sondern sich als sogenannte „Externe“ den Herausforderungen der Lehre und des Prüfungsverfahrens gestellt. Umso mehr freut es mich, dass dieser Jahrgang nun seine Zukunft in der Landwirtschaft sieht und sich speziell dem Wohl von Tieren verschrieben hat“, so Dr. Backhaus.

Der Bildungsträger „ibu Institut für Berufsbildung und Umschulung GmbH“ in Neustadt/Glewe wird über das Land MV nach den Weiterbildungsrichtlinien des LM aus Mitteln des ELER unterstützt. Insgesamt 19 Maßnahmen des Instituts wurden in der aktuellen Förderperiode mit Zuwendungen in Höhe von insgesamt über 125.000,- EUR gefördert. In der klassischen Berufsausbildung Tierwirt mit Fachrichtung Rinderhaltung machen in Mecklenburg-Vorpommern jährlich durchschnittlich 23 Auszubildende ihren Abschluss.

Auftaktveranstaltung Beirat Fachkräftestrategie

Meyer: Gemeinsam Lösungen finden – Fachkräftebasis der Unternehmen sichern und erweitern

Schwerin – Im Wirtschaftsministerium wird an einer Fachkräftestrategie für Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet. „Die Bestandssicherung der heimischen Wirtschaft und auch Neuansiedlungen von Unternehmen gründen sich immer stärker auf das Angebot qualifizierter und motivierter Fachkräfte. Die Sicherung des Fachkräftebedarfs ist eine der drängendsten Themen der Landespolitik. Wir haben dabei aktuell mehr Herausforderungen denn je zu bewältigen. Der Ukraine-Krieg und die damit verbundenen Auswirkungen, die Folgen der Corona-Pandemie, eine wachsende Inflation und der demografischer Wandel sind nur einige Beispiele hierfür. Gesellschaft, Wirtschaft und Arbeit befinden sich in einem rasanten Transformationsprozess“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag.

Am Montag ist in Schwerin ein rund 40-köpfiger Expertenbeirat eingerichtet worden. Dieser setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Bundesagentur für Arbeit, von Unternehmensverbänden und Kammern, Gewerkschaften sowie einzelnen Unternehmen mit Interesse an Fachkräftethemen und Netzwerkpartnern zusammen.

„Für die Lösung des Fachkräftemangels gibt es nicht den einen Lösungsweg. Unternehmerinnen und Unternehmer sichern Fachkräfte in den Betrieben, die Politik setzt die Rahmenbedingungen. Hier wollen wir unterstützen und gemeinsam strategische Ziele der Fachkräftestrategie erarbeiten, um diese dann auch umzusetzen“, so Meyer weiter.

Die Fachkräftestrategie soll vier Säulen umfassen: die Qualifizierung von Fachkräften, die Sicherung und Ausschöpfung von Erwerbspotenzialen, die Gewinnung von Fachkräften aus dem In- und Ausland sowie die Schaffung attraktiver Arbeitsbedingungen im Land. „Es geht darum, die Veränderungen der Wirtschaft und Arbeitswelt nachhaltig zu gestalten“, sagte Meyer.

Die Landesregierung setzt sich dafür ein, Rahmenbedingungen für Fachkräftesicherung und -gewinnung kontinuierlich zu verbessern. „Das Erarbeiten und die konsequente Weiterentwicklung der Fachkräftestrategie ist dafür elementar. Die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes hängt nicht zuletzt von der Frage ab, ob es gelingt, die Fachkräftebasis der Unternehmen zu sichern und zu erweitern“, so Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Jugend forscht

Forscherteam holt bei Jugend forscht Bundessieg im Fachgebiet Technik / WEMAG und Stadtwerke Rostock unterstützen als Patenunternehmen den Wettstreit in Mecklenburg-Vorpommern

 Schwerin – Am vergangenen Wochenende trafen sich in Lübeck die besten Jungforscherinnen und Jungforscher Deutschlands zum Gipfeltreffen. Es war der 57. Bundeswettbewerb von Jugend forscht, bei dem 168 junge MINT-Talente insgesamt 108 Forschungsprojekte präsentierten. Mit dabei waren auch Johann Elias Stoetzer und Steven Gurgel aus Mecklenburg-Vorpommern. Die beiden Nachwuchsforscher vom Schülerforschungsnetzwerk Pankow e.V. setzten sich im Fachgebiet Technik durch und holten sich den 1. Preis.

Sie entwickelten ein Verfahren, um selbst hergestellte 3-D-Sensoren auf Textilien zu drucken. Ihr Ansatz ermöglicht künftig eine Reihe neuer Anwendungen, so etwa zur Ausstattung von Schutzkleidung. Neben dem Bundessieg können sich Johann Elias Stoetzer und Steven Gurgel auch über den Sonderpreis „Einladung zum European Union Contest for Young Scientists“ und den „Europa-Preis für Teilnehmende am European Union Contest for Young Scientists“ freuen.

Im Fachgebiet Biologie erzielten Emil August Botezatu und Josua Ly Zehner von der CJD Christophorusschule Rostock mit Dascha Dobrozki vom Erasmus-Gymnasium Rostock den 5. Preis. Ihr Projekt zum Thema „ParaToxUm“ behandelt den Einfluss von Schadstoffen wie Mikroplastik auf die Lebensweise von Mikroorganismen am Beispiel des Paramecium Caudatum. Dabei hat das Forscherteam am Mikro-MINT: Schülerforschungszentrum Rostock die Einzeller mit einem selbst entwickelten, motorisierten Mikroskop und dazugehörigem Programm verfolgt und die Daten elektronisch verarbeitet.

„Die Atmosphäre in der Musik- und Kongresshalle Lübeck war einfach fantastisch. Ich freue mich riesig, dass die Sieger aus unserem Landeswettbewerb auch auf Bundesebene so gut abschneiden konnten. Meinen herzlichen Glückwunsch“, sagte Heiko Gallert, Wettbewerbsleiter für Jugend forscht in Mecklenburg-Vorpommern.

1991 fand „Jugend forscht – Schüler experimentieren“ erstmals auch im Nordosten statt, damals noch in Schwerin. Seitdem unterstützt die WEMAG AG lange Zeit als einziges Unternehmen diesen Wettbewerb auf Landesebene. Als weiterer Partner ist seit 2012 die Stadtwerke Rostock AG dabei.

Eingliederung ukrainischer Fachkräfte

Schwerin – Mindestens 14.000 Menschen aus der Ukraine haben seit Beginn des russischen Angriffskrieges bisher in Mecklenburg-Vorpommern Zuflucht gefunden. Vor diesem Hintergrund empfing das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport in Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Mittwoch Expert:innen aus verschiedenen regionalen und überregionalen Organisationen und Einrichtungen im Rahmen einer Fachtagung. Im Mittelpunkt des Dialogs stand die Eingliederung qualifizierter ukrainischer Staatsbürger:innen in Pflegeberufe.

Ministerin Stefanie Drese begrüßte die Teilnehmenden per Video und betonte zu Beginn der Sitzung: „Viele Menschen, die aus der Ukraine hier her geflüchtet sind, waren in ihrer Heimat im Gesundheitswesen tätig. Wenn es uns gelingt, eine gute und schnelle Integration in unser Gesundheitssystem zu erreichen, mit einer gemeinsamen Anstrengung von Arbeitgebern, Bildungsträgern und Behörden, dann werden wir hoffentlich auch Fachkräfte, so lange, wie diese es wünschen, hier in Mecklenburg-Vorpommern binden können.“

Es benötige dafür ein vereinfachtes Verfahren, bei dem das Erlernen der deutschen Sprache bereits mit einer Einarbeitung am zukünftigen Arbeitsplatz verknüpft werde, verdeutlichte Drese in Ihrer Ansprache. M-V und Sachsen würden hierzu im Rahmen eines Pilotprojektes beruflich Pflegenden aus der Ukraine entgegen der gängigen Verfahren schon frühestmöglich eine Tätigkeit als anerkannte Fachkraft ermöglichen.

Gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium, Bildungsträgern und Beratungsstellen aus dem Land, der Krankenhausgesellschaft, dem Innenministerium M-V und der Wilhelmine-Lübke-Stiftung/Kuratorium Deutsche Altershilfe entstand ein Konzept, um Ukrainer:innen bereits ab dem Sommer beruflich in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zu integrieren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird hierzu Sprachkurse in kleinen Gruppen fördern. Am Arbeitsplatz sollen dann Alltags- und berufliche Fachsprache gefestigt und weiter trainiert werden.

Kürzlich hatte die Gutachtenstelle für ausländische Berufsabschlüsse der Kultusministerkonferenz festgestellt, dass die ukrainische Ausbildung in der Krankenpflege mit der Deutschen nahezu vergleichbar ist.

Die Eingliederung von ausländlichen Fachkräften über herkömmliche Verfahren ist bisher langwierig. Die Anwärter:innen müssen Sprachkurse zunächst im Heimatland absolvieren, woraufhin im Ankunftsland geprüft wird, was zu einer deutschen Berufsurkunde fehlt. Erst dann können weitere Sprachqualifikationen, Anpassungsmaßnahmen und eine Kenntnisprüfung absolviert werden, bevor Gespräche mit potenziellen Arbeitgebern stattfinden.

Die Fachtagung fand auf Initiative des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport in M-V statt. Mehr als ein Dutzend Expert:innen berieten über notwenige Verfahrensanpassungen.

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine am 24. Februar 2022 haben mit Stand 25. Mai gut 14.100 Menschen, die vor dessen Folgen geflüchtet sind, einen Platz in den Unterkünften gefunden, die Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern für sie bereitgestellt haben (siehe auch „Kapazitäten“ oben). Nicht erfasst sind die Menschen, die privat bei Freunden, Familie oder Helfenden untergekommen sind. Solange sie sich im Rahmen ihres 90tägigen visumsfreien Aufenthaltsrechts in der EU aufhalten, müssen sie sich nirgends anmelden.

Afrikanische Schweinepest breitet sich aus

Schwerin – Die Afrikanische Schweinepest breitet sich in Deutschland weiter aus: Gestern wurde bekannt, dass das Virus in einem Hausschweinebestand in Baden-Württemberg aufgetreten ist. Damit sind neben Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern nun insgesamt vier Bundesländer betroffen. Dazu Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus:

„Noch am Mittwoch haben wir die Notwendigkeit unserer ASP-Schutzmaßnahmen – insbesondere den Wildschutzzaun entlang der Grenze zu Polen – gegenüber einigen kritischen Stimmen von Naturschutzverbänden in aller Transparenz verteidigt. Ich konnte die Verbände davon überzeugen, dass unsere Seuchenbekämpfungsmaßnahmen wirksam sind und eng an den artenschutzrechtlichen Vorgaben ausgerichtet wurden.

Die aktuellen Ereignisse bestätigen mich, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern mit unserer Vielzahl an Präventionsmaßnahmen auf dem richtigen Weg sind. Auf diese Weise konnten wir sowohl einen flächenhafter Eintrag der ASP nach M-V als auch eine Ausbreitung der Seuche aus den Restriktionszonen heraus bislang verhindern. Nun kommt es darauf an, alle Eventualitäten, vor allem die Gefahr der sogenannten Punkteinträge, im Blick zu behalten und in den Früherkennungs- und Präventionsmaßnahmen nicht nachzulassen.

Ich appelliere daher erneut nachdrücklich an alle Tierhalterinnen und -halter, die Biosicherheitsmaßnahmen penibel einzuhalten. Auch wenn es hierzulande – zumindest medial – etwas ruhiger um die ASP geworden ist, so ist die Seuche immer noch da und alle Beteiligten arbeiten hinter den Kulissen auf Hochtouren daran, ein Überschwappen der Seuche aus Polen, wo der Infektionsdruck nach wie vor sehr hoch ist, zu verhindern sowie das Infektionsgeschehen rund um Marnitz im Landkreis Ludwigslust-Parchim in Schach zu halten.

Der Ausbruch in Baden-Württemberg zeigt einmal mehr, dass die ASP-Bekämpfung nicht Aufgabe einzelner Bundesländer ist und sein kann. Ich hoffe sehr, dass Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir den Ernst der Lage erkennt und wahrgenommen hat, dass die Seuche nun über die Grenzen der neuen Bundesländer hinausgesprungen ist, so wie diese es auf den Agrarministerkonferenzen immer prophezeit haben.

Ich fordere deshalb erneut in aller Deutlichkeit, dass der Bund die ASP-Bekämpfung zur nationalen Aufgabe macht und die notwendigen Finanzmittel bereitstellt. Mit der solidarischen Finanzierung des ASP-Schutzzauns an der Grenze zu Polen ist diesbezüglich ein erster wichtiger Schritt gegangen. Wir werden weiter mit den anderen betroffenen Bundesländern dafür werben, dass die ASP-Bekämpfung mehr in den bundespolitischen Fokus rückt. Nur so können wir mit gebündelten Kräften unsere Wild- und Hausschweinbestände schützen und den schon jetzt erheblichen wirtschaftlichen Schaden weiter begrenzen. Das ist so wichtig, weil es immer noch keinen Impfstoff gegen die ASP gibt.

In Brandenburg, wo die Seuche im September 2020 zuerst aufgetreten ist, wurden bis zum 23.05.2022 2.545 Fälle von ASP festgestellt, in Sachsen 1.323. Bei uns kommen wir bisher auf 30 Fälle, was wir vor allem im Zusammenhang mit unseren frühzeitigen Maßnahmen zur Prävention, also vor allem auch dem Zaunbau, sehen. Brandenburg hat zur Bekämpfung des aktiven Seuchengeschehens bisher 60 Mio. Euro ausgegeben und wird bis zum Ende des Jahres voraussichtlich 100 Mio. Euro ausgegeben haben.

In Sachsen wird mit 40 Mio. Euro gerechnet. In MV sind dagegen mit 15 Mio. Euro bisher noch geringere Kosten aufgelaufen. Damit es möglichst dabeibleibt, ist weiterhin die enge Zusammenarbeit von Behörden, Jägern, Schweinehaltern, Land- und Forstwirten nötig.“

Weitere Tourismusorte in M-V

Schwerin – Wirtschafts- und Tourismusstaatssekretär Jochen Schulte hat am Freitag den Gemeinden Bastorf, Steffenshagen und Kalkhorst offiziell die Anerkennung als Tourismusort verliehen.

„Es ist wichtig, den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern zukunfts- und wettbewerbsfähig aufzustellen. Dafür muss unter anderem die Qualität des touristischen Angebotes stimmen und eine gute Infrastruktur vor Ort vorhanden sein. Mit der Anerkennung zum Tourismusort sind die Gemeinden Bastorf, Steffenshagen und Kalkhorst berechtigt, eine Kurabgabe einzuführen und diese für die Finanzierung touristischer Infrastruktur und weiterer touristisch relevanter Aufgaben wie beispielsweise gezielte Marketingmaßnahmen, digitale Gästekarten oder fahrpreislose ÖPNV-Angebote einzusetzen“, sagte Jochen Schulte, Staatssekretär für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit bei der Urkundenübergabe an die Bürgermeister vor Ort.

Gemeinden, die über eine landschaftlich bevorzugte Lage oder bedeutende kulturelle Einrichtungen (insbesondere Museen oder Theater), internationale Veranstaltungen oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung, Angebote für Naherholung wie insbesondere Ausflugsmöglichkeiten, Grünflächen, Rad- und Wanderwege, ein vielfältiges gastronomisches Angebot oder wichtige Dienstleistungsangeboten für benachbarte Kur- und Erholungsorte verfügen, können ein Prädikat als „Tourismusort“ erhalten. Insgesamt haben zehn Städte und Gemeinden den Titel „Anerkannter Tourismusort“ in Mecklenburg-Vorpommern inne (Kargow, Ivenack, Stavenhagen, Anklam, Börgerende-Rethwisch, Wittenbeck, Kröpelin, Bastorf, Steffenshagen und Kalkhorst).

„Unsere Urlaubsgäste sind über einzelne Regionengrenzen hinweg mobil und erwarten zu Recht ein gleichbleibend hohes Qualitätsniveau. Deshalb ist es richtig, dass benachbarte Gemeinden sich um das Prädikat Tourismusort bewerben“, sagte Schulte.

Die Gemeinde Bastorf punktete vor allem durch die Lage zwischen mecklenburgischer Ostseeküste und Kühlung im Naturschutzgebiet Riedensee. Von besonderer Bedeutung sind der am höchsten gelegene Leuchtturm an der Ostseeküste sowie der Gutshof mit Bauernmarkt, Erlebnisangeboten, Gastronomie und Beherbergung. Im Ortsteil Kägsdorf gibt es am zweieinhalb Kilometer langen Strand Bademöglichkeiten und einen Surfstrand. „Vor allem das im Spätsommer stattfindende Surf- und Musikfestival Zuparken hat sich zu einem attraktiven Anlaufpunkt für jugendliche und junggebliebene Gäste entwickelt“, sagte Schulte.

Die Gemeinde Steffenshagen liegt im Naturschutzgebiet Kühlung, unweit der Ostseeküste. Durch die benachbarten Orte Bad Doberan und Wittenbeck sowie vielfältiger Landschaft mit Wald und dörflich geprägter Struktur erreichen die Gemeinde jährlich zahlreiche Tagesgäste. Ein Reiterhof sowie Hofladen mit regionalen Produkten sind sowohl bei Einheimischen als auch Gästen sehr beliebt. „Steffenshagen bietet erholsamen Urlaub fernab vom Trubel. Die Gemeinde liegt im Grünen – nahe gelegene Wiesen, Weiden und Wälder prägen den Ort. Hier kommen Ruhesuchende auf ihre Kosten“, sagte Schulte.

In Kalkhorst finden sich zahlreiche Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung wie Wassersport, Reiten, Radfahren und Wandern. Die direkt an der Ostsee zwischen Lübeck und Boltenhagen gelegene Gemeinde verfügt außerdem über den seit 2019 bestehenden minimare Entdeckerpark (neun Themenparks auf einer Fläche von drei Fußballfeldern bieten 1.000 Jahre Geschichte zum Anfassen und Mitmachen). Ergänzt wird der Park durch das gegenwärtig im Bau befindliche minimare-Gebäude, das künftig eine Tourismusinformation, einen Indoorspielplatz, Ausstellungsflächen und Gastronomie beinhalten soll. „Für Radtouristen ist die Gemeinde ein idealer Ausgangspunkt für abwechslungsreiche Touren“, sagte Schulte.

MV-Serviceportal: mehr als 20.000 Nutzerkonten

Schwerin – Knapp 20.2300 Nutzerkonten sind zurzeit im landesweiten MV-Serviceportal registriert. „Dahinter stehen Tausende Menschen, die sich bei unserer landesweiten Plattform für Online-Dienstleistungen der Behörden in Mecklenburg-Vorpommern angemeldet haben. Ihre Zahl wächst in gemäßigtem Tempo, aber stetig, ebenso wie die der gestellten Anträge und die der angebotenen Online-Dienste“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel. Weiter führt er aus:

„Die Verwaltungsleistungen können in der Regel auch ohne das Anlegen eines personalisierten Kontos beantragt werden. Wer ein personalisiertes Nutzerkonto anlegt, hat den Vorteil, die persönlichen Daten nur einmal eintragen zu müssen. Bei neuen Anträgen werden diese automatisch ins Online-Formular übernommen.“ Das bedeute im Umkehrschluss, dass diejenigen, die ein Konto anlegen, das Portal mehr als nur einmal nutzen wollten, um ihre Anträge zu stellen, Bescheide einzusehen oder mit den Behörden zu ihren Anträgen Nachrichten auszutauschen.

Die Zahl der Online-Anträge, die über das Portal gestellt wurden, sei kurz davor, ebenfalls die 20.000er-Marke zu knacken: „Es wurden bislang mehr als 18.000 Anträge über die Plattform gestellt. Die meisten – 12.682 an der Zahl – bezogen sich auf das Ausstellen einer Geburtsurkunde. 1.262mal wurde die Hundesteuer angemeldet, 986mal eine Eheurkunde sowie 885mal ein Gewerbe an- und 364mal abgemeldet“, zählt Christian Pegel die meistgenutzten Angebote auf.

Zu den spezielleren Anträgen zählen zum Beispiel die auf Kulturförderung des Landes (34 Anträge), auf die Befreiung von der Fernwärmesatzung ihrer Stadt (12), Immissionsschutz-Beschwerden bei Lärm, Geruch, Rauch, Licht- oder Luftschadstoffen (9) oder auf Landtausch nach Flurbereinigungsgesetz
(2 Anträge)

Dafür, dass die Zahl der Anträge niedriger ist als die Zahl der Nutzerkonten, zieht der Minister vor allem einen Grund in Betracht: „Manche Menschen haben sich prophylaktisch schon mal angemeldet für den Fall, dass sie bei der Verwaltung irgendwann mal einen Antrag stellen müssen.“

Im MV-Serviceportal können die Nutzer zurzeit Anträge für 195 verschiedene Dienstleistungen in M-V komplett digital stellen. Neu hinzugekommen sind in den vergangenen Wochen zum Beispiel die Anträge auf Auskunft aus dem Emissionskataster, auf einen europäischen Berufsausweis, ein Gesundheitszeugnis für Tiere oder die Anmeldung bei der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes.

„Wir arbeiten kontinuierlich daran, dass unsere Ämter im Land ihre Dienste digital und auch über unser landesweites Serviceportal anbieten. Der IT-Planungsrat hat am 2. Mai einen ‚OZG-Booster‘ beschlossen. Dieser sieht vor, dass ,Einer-für-Alle-Dienste‘, die ein Bundesland oder eine Allianz aus mehreren Ländern zentral entwickelt und anschließend anderen Ländern zur Nachnutzung zur Verfügung stellt, beschleunigt bereitgestellt werden“, sagt der Minister und führt weiter aus: „Für Dienstleistungen, die nicht im Rahmen der Einer-für-Alle-Dienste digitalisiert werden, haben wir ein neues Vorgehen zur ‚Schnelldigitalisierung‘ entwickelt: Ab Juni können unsere Digitalisierungsfachleute vorhandene analoge Formulare in einem schlanken Prozess in digitale MV-Serviceportal-Formulare umwandeln und einstellen.“

Über das MV-Serviceportal können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmerinnen und Unternehmer über alle Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene informieren und Anträge stellen.

Gemeinde-, Amts-, Kreis- und Landesbehörden in Mecklenburg-Vorpommern können ihre Dienstleistungen über die landesweite zentrale Plattform online anbieten. Das Land stellt sie ihnen dafür entgeltfrei zur Verfügung.

Mit dem Bereitstellen des Portals hat die Landesregierung bereits im Juni 2019 eine Vorgabe des Onlinezugangsgesetzes erfüllt.