Daily Archives for 2. Mai 2022

Kampfmittelräumung in M-V

Christian Pegel unterzeichnet Rahmenvereinbarung mit dem Bund zur Kampfmittelräumung in M-V

Lübtheen – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel und das Vorstandsmitglied der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben  (BImA) Paul Johannes Fietz haben heute im Munitionszerlegebetrieb Jessenitz-Werk in Lübtheen im Landkreis Ludwigslust-Parchim eine Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Kampfmittelprogramms der BImA in Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet. Gemeinsames Ziel ist es, die zwischen Bund und Land vereinbarte Kooperation zur Erkundung und Räumung von Kampfmitteln voranzutreiben. Viele Flächen in Mecklenburg-Vorpommern sind kampfmittelbelastet.

„Immer wieder muss an verschiedenen Orten bei uns im Land der Munitionsbergungsdienst ausrücken, um im Boden oder Wasser lagernde explosive Überbleibsel der beiden Weltkriege und früherer militärischer Nutzung bis zurück in die Kaiserzeit zu entschärfen. Der Waldbrand im Sommer 2019 in Lübtheen war ein deutliches Signal, dass sich Bund und Länder mit einer nationalen Strategie zur Waldbrandbekämpfung besser aufstellen müssen. Das Feuer war auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz ausgebrochen und konnte aufgrund von Munitionsaltlasten aus vielen Jahrzehnten im Boden nur sehr schwer und mit riesigem Aufwand gelöscht werden“, erinnerte der Minister an den größten Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern seit 1934 und führte weiter aus:

„Munitionsaltlasten sind ein großes Problem, aus Gründen der Gefahrenabwehr genauso wie unter Aspekten des Umweltschutzes. Wir müssen sie sukzessive beseitigen, für unsere Generation genauso wie für unsere Kinder und Enkel.“

Mecklenburg-Vorpommern hatte 2020 als erstes Bundesland mit der BImA eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, mit der die Umsetzung deren Kampfmittelprogramms im Nordosten grundsätzlich vereinbart wurde. Der Bund hatte in diesem Zusammenhang zugesagt, die Mittel für die Beräumung kampfmittelbelasteter Bundesliegenschaften bereit zu stellen.

„Mit der aktuell erfolgenden personellen Aufstockung beim Munitionsbergungsdienst des Landes um 18 Mitarbeiter haben wir eine weitere Voraussetzung geschaffen, um die von der BImA geplanten Beräumungen auch umsetzen zu können. Mit der jetzt unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Finanzierung der für den Bund zu erbringenden Leistungen des Munitionsbergungsdienstes festgezurrt“, so Pegel.

Die BImA hatte mit dem Kooperationsvertrag 2020 insgesamt 190 Millionen Euro in ihrem Kampfmittelprogramm für die Beräumung belasteter Bundesliegenschaften in Mecklenburg-Vorpommern für die kommenden Jahre eingeplant. Davon sollen gut 60 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren bereitgestellt werden.

„Mit der heute abgeschlossenen Rahmenvereinbarung sollen diese erheblichen Mittel effizient und verlässlich für die Kampfmittelräumung auf unseren Liegenschaften eingesetzt werden“, sagte BImA-Vorstandsmitglied Paul Fietz heute bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung und fügte hinzu: „Wir erwarten durch die Personalaufstockung beim Munitionsbergungsdienst Mecklenburg-Vorpommern eine deutliche Beschleunigung unseres sehr ambitionierten Programms.“

Weiter sagte er: „Auch an anderer Stelle arbeiten wir mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eng zusammen. In der ‚Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Kampfmittelräumung‘ verfolgen wir gemeinsam das wichtige Ziel, bundeseinheitliche Standards in der Kampfmittelräumung zu schaffen.“

Die Kampfmittelräumung ist in Deutschland Sache der Länder. An einer bundesweiten Vereinheitlichung der Verordnungen und Standards wird seit Jahren auf mehreren Ebenen gearbeitet.

Nach aktuellen Erkenntnissen des Munitionsbergungsdienstes Mecklenburg-Vorpommern fallen in Deutschlands Nordosten rund 28.700 Hektar Waldfläche – davon zirka 10.400 Hektar im Besitz des Bundes – in die höchste Kategorie 4 des Kampfmittelkatasters. Mit dem zusätzlichen Personal und deutlich höher geplanten Landesmitteln können nun sowohl die Bundes- als auch die in Landesverantwortung stehenden Waldflächen deutlich zügiger beräumt werden:

Anstatt wie bisher jährlich 1,5 stehen in diesem Jahr gut 4,2 Millionen Euro und danach jährlich fast sieben Millionen Euro zur Verfügung. Ziel ist, alle Flächen innerhalb eines Radius von 1.000 Metern um Ortschaften binnen 20 Jahren von Kampfmitteln zu beräumen. Bisher musste dafür von mindestens 65, eher 99 Jahren ausgegangen werden.

Impfkonzept 3.0

Drese: Impfkonzept 3.0 trifft Corona-Vorsorge für die nächsten Monate

Schwerin – Mit Ausnahme der 2. Auffrischimpfung ist seit einigen Wochen eine rückläufige Nachfrage nach Impfungen, sowohl bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, als auch bei den staatlich vorgehaltenen Angeboten in den Impfstützpunkten sowie durch mobile Impfteams, festzustellen. Das Land hat in Kooperation mit der kommunalen Ebene dennoch die bislang zum 30. April 2022 befristete Impfstruktur bedarfsgerecht weiterentwickelt.

„Wir gewährleisten, dass auch über den Sommer eine flexible, die niedergelassene Ärzteschaft ergänzende Grundstruktur an Impfmöglichkeiten in den Landkreisen und kreisfreien Städten erhalten bleibt“, stellte Gesundheitsministerin Stefanie Drese das „Impfkonzept 3.0“ vor. Bürgerinnen und Bürger hätten damit auch in den nächsten Monaten regelmäßig die Möglichkeit, sich impfen zu lassen.

Der weitere Verlauf der Corona-Pandemie unterliegt einigen Unwägbarkeiten, begründete Drese. Dazu gehörten etwa die Verfügbarkeit neuer Impfstoffe, neue Virusmutationen, aktualisierte Impfempfehlungen der STIKO und ein schwer einschätzbares Infektionsgeschehen ab dem Herbst. „Mit der dritten Fortschreibung des Impfkonzeptes bereiten wir uns bestmöglich im Land darauf vor und verschaffen den Landkreisen und kreisfreien Städten eine notwendige Planungsperspektive“, so Drese.

Das „Impfkonzept 3.0“ umfasst grundsätzlich ab dem 1. Mai weiterhin die bewährte Organisationsstruktur bestehend aus einem Impfstützpunkt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt und mobilen Impfteams. Der Impfstützpunkt übernimmt wie bisher die koordinierende Funktion des regionalen Impfmanagements und gewährleistet ein dauerhaftes, wöchentliches, zentral erreichbares Grundangebot in allen Landkreisen und kreisfreien Städten.

Drese: „Das beinhaltet zudem Stand-by-Funktionen, um z.B. mit Blick auf den Herbst größere Impfkapazitäten ggf. auch mit Unterstützung durch Hilfsorganisationen binnen weniger Tage reaktivieren zu können. Zusätzlich ermöglicht unser neues Impfkonzept die Nutzung der Stützpunkte für weitere Impfangebote für aus der Ukraine Geflüchtete, etwa gegen Masern, Röteln, Mumps, Diphterie oder Keuchhusten.“

Die mobilen Impfteams können wie bisher für den Einsatz in den Impfstützpunkten sowie für bedarfsgerechte Impfungen in der Fläche eingesetzt werden. Aufgrund ausreichend zur Verfügung stehender Impfstoffe sei eine Priorisierung von Personengruppen aber nicht mehr notwendig.

Das Land stellt den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Impfstützpunkte und mobilen Impfteams nach Auskunft von Ministerin Drese insgesamt maximal 800.000 Euro pro Monat zur Verfügung. Der Bund hat eine Beteiligung an den Kosten über Mai 2022 hinaus angekündigt. Vorgesehen ist eine fortlaufende Evaluierung hinsichtlich der tatsächlichen Bedarfe und eventuell notwendiger Verlängerungen.

Da für die Impfungen keine Terminbuchungen mehr notwendig sind, wird ab sofort das landesweite Online-Impfportal und die telefonische Terminregistrierung eingestellt. Die Rufnummer der Impfhotline (0385 20271115) wird auf die Rufnummer des Bürgertelefons (0385 588 11311) der Landesregierung umgeleitet. Die freien Impfangebote in den Impfstützpunkten und durch mobile Impfteams werden auf den Websites der Landkreise/ kreisfreien Städte sowie auf dem Corona-Infoportal des Landes https://www.mv-corona.de/impfaktion laufend aktualisiert veröffentlicht.

Wandertage und Exkursionen

Oldenburg: Geld kommt direkt den Schülerinnen und Schülern zugute

Schwerin – Schülerinnen und Schüler können eine finanzielle Unterstützung für Wandertage und eintägige Exkursionen erhalten. Das Land stellt knapp eine Million Euro für Schulausflüge zur Verfügung. Pro Schülerin bzw. pro Schüler ist das ein finanzieller Zuschuss in Höhe von rund fünf Euro.

„Die Lockerungen im Schulbetrieb machen schulische Veranstaltungen, Wandertage und Exkursionen in diesem Schulhalbjahr wieder möglich. Gerade die sozialen Beziehungen haben unter Pandemiebedingungen gelitten. Kinder und Jugendliche blieben soziale Kontakte, Besuche bei Freunden oder andere gemeinsame Freizeitaktivitäten verwehrt. Kinder und Jugendliche waren die größten Verlierer in der Corona-Pandemie. Umso wichtiger ist es nun, das soziale Miteinander wieder zu fördern und gemeinsam im Klassenverband bei Schulausflügen und Projekttagen einen schönen Tag zu erleben und in Erinnerung zu behalten“, erklärte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Das Land stellt den Schulen ein entsprechendes Finanzbudget zur Verfügung, das über die Staatlichen Schulämter ausgereicht wird. Die Mittel stammen aus dem Aktionsprogramm „Stark machen und Anschluss sichern“.

„Einem Besuch im Museum, Theater oder Zoo steht nichts mehr im Wege. Das Geld kann insbesondere verwendet werden, um Fahrtkosten zu begleichen oder Eintrittskarten zu bezahlen. Es kommt direkt den Schülerinnen und Schülern zugute, weil für sie die Beträge geringer werden. Das ist eine gute Sache vor allem für Eltern, denen die Finanzierung von zusätzlichen Unternehmungen ihrer Kinder nicht leichtfällt“, sagte die Ministerin.

Die allgemein bildenden Schulen und Fachgymnasien können das Budget, das ihnen zugewiesen wurde, flexibel und in eigener Verantwortung für schulische Veranstaltungen und eintägige Schulausflüge verplanen. Die Mittel müssen bis Ende des Schuljahres 2022/2023 ausgegeben sein. „Wandertage und Exkursionen sind wichtig, weil sie das Gemeinschaftsgefühl der Klasse stärken. Sie verfolgen auch immer einen pädagogischen Zweck. Sie erweitern den Unterricht und ermöglichen in besonderer Weise ein handlungsorientiertes und lebensnahes Lernen“, betonte Oldenburg.

Für ein starkes Miteinander in der Region

Spendensumme auf der WEMAG-Crowd übertrifft 100.000-Euro-Marke / Tierwohl liegt Menschen am Herzen

Schwerin – Die Rettung von Hühnern aus der Massentierhaltung liegt zahlreichen Menschen am Herzen. Insgesamt 78 Unterstützerinnen und Unterstützer konnte Alena Wagenhuber mit ihrem Aufruf auf der WEMAG-Crowd mobilisieren und zu einer Spende für mehr Tierwohl bewegen. Anstatt der avisierten Zielsumme von 2.000 Euro kamen innerhalb der vorgegebenen Zeit sogar 2.632 Euro zusammen. Mit diesem Betrag ist zugleich die Spendenmarke von 100.000 Euro seit der Inbetriebnahme dieser Plattform überschritten worden.

„Was am Anfang noch etwas ungewöhnlich klang, hat sich mittlerweile zu einer gängigen und beliebten Methode entwickelt, um finanzielle Mittel für gemeinnützige Zwecke zu sammeln. Über unsere Crowdfunding-Seite im Internet konnten bislang 30 Projekte erfolgreich umgesetzt werden. Dafür haben insgesamt 1.706 Menschen mit ihrer Spende gesorgt“, resümierte WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart.

Alena Wagenhuber ist eher zufällig über eine Freundin, die bei der WEMAG arbeitet, auf diese Crowd aufmerksam geworden und war sofort von den Möglichkeiten begeistert. Sechs Wochen lang hat sie mitgefiebert und gehofft, in dieser Zeit die gewünschte Summe zu erreichen.

„Über meine Freunde bei Facebook und meinen Status bei WhatsApp habe ich beinah täglich für dieses Projekt geworben. Dass am Ende noch mehr Geld zusammengekommen ist, hat mich riesig gefreut. Herzlichen Dank an alle, die dazu beigetragen haben“, freut sich die junge Frau, die seit 2016 in dem überregionalen Tierschutzverein „Stark für Tiere e.V.“ ehrenamtlich tätig ist.

„Wir retten jedes Jahr weit über 4.000 Hühner legal aus Massenbetrieben und vermitteln diese in artgerechte Haltung zu lieben Menschen, die ihnen das Zuhause bieten, welches sie verdient haben. Mit der gesammelten Summe sollen etwa 50 Geflügelboxen für den Verein gekauft werden. Sie dienen dem Transport der Hühner in ein neues, schöneres Leben“, erklärt Alena Wagenhuber. Für sie haben Tiere denselben Stellenwert wie Freunde. Daher leben auf ihrem Hof bei Hagenow neben der Familie unter anderem fünf Katzen, zwei Hunde, zwei Ziegen, fünf Schafe und 27 Hühner.

Die WEMAG-Crowd ist im April 2018 gestartet und unterstützt Projekte aus den Bereichen Kunst, Kultur, Sport, Bildung und Umwelt, die in Mecklenburg-Vorpommern und dem nördlichen Brandenburg zu Hause sind.

„Ich freue mich sehr, dass die Menschen bereit sind, für Vorhaben in ihrem Umfeld zu spenden. Mit unserer Crowdfunding-Plattform können Ideen für Projekte vor der eigenen Haustür sichtbar gemacht und umgesetzt werden. Wir unterstützen damit ein schöneres und besseres Miteinander in der Region. Durch die Möglichkeit des kommunalen Crowdfundings, können wir die Wirkung von Spenden im Gegensatz zu klassischen Sponsoring noch intensivieren. Ein erfolgreiches Crowd-Projekt kann seine Wirkung noch wesentlich effektiver für alle Beteiligten entfalten“, sagt WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart.

Gleichzeitig ermuntert er Vereinsmitglieder oder Privatpersonen dazu, ein spannendes Projekt auf der WEMAG-Crowd vorzustellen. www.wemag-crowd.de