Daily Archives for 12. Mai 2022

Sehr positive Mai-Steuerschätzung

Geue: „Mai-Steuerschätzung fällt positiver aus als erwartet. Aber kein Grund zur Entwarnung.“

Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist in dieser Woche zu seiner regulären Mai-Steuerschätzung zusammengekommen, in der Prognosen für das laufende Jahr sowie die vier Folgejahre abgegeben werden.

Die bisherige Prognose aus dem November 2021 wurde in allen Jahren des Schätzzeitraums nach oben korrigiert. Für Bund, Länder und Gemeinden werden zusammen Verbesserungen um etwas mehr als 40 Mrd. Euro jährlich erwartet. In diesem Ergebnis sind aber die spürbaren Mindereinnahmen der anstehenden Entlastungspakete noch nicht abgebildet. Zu diesen Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger gehören beispielsweise die Energiepreispauschale und der Kinderbonus 2022.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Es ist eine erfreuliche Nachricht, dass – entgegen anderslautender Erwartungen – die bisherigen Prognosen trotz fortwährender Pandemie und Ukraine-Krieg nicht nach unten korrigiert werden mussten. Gleichwohl bergen die andauernden Krisen erhebliche konjunkturelle Risiken. Zusammen mit der hohen Inflation steigt damit für alle öffentlichen Haushalte die Notwendigkeit, Vorsorge zu treffen. Es gibt keinen Grund zur Entwarnung.“

Beitragsfreier Ferienhort

Oldenburg: Angebot ist Ferienspaß für die Kleinen und Entlastung für die Großen

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg sagte: „Jeder Tag, an dem Kinder kostenlos betreut, gefördert und gebildet werden, ist ein guter Tag für die Kinder und gleichzeitig auch eine Entlastung für die Familien in MV. Die Kinder haben in allen Ferien insgesamt einen Anspruch auf 40 Tage Betreuung. Das heißt, dass die Kinder trotzdem natürlich weiterhin die Möglichkeit haben, mit ihren Eltern in den Urlaub zu fahren. Auch die Erzieherinnen und Erzieher können selbstverständlich ihren Urlaub in Anspruch nehmen, weil es eben weiterhin Schließzeiten auch in den Sommerferien gibt.

Seit zwei Jahren ist den Trägern bekannt, dass der beitragsfreie Ferienhort nach Corona fortgesetzt werden soll. Es wäre fatal, wenn wir nach den zwei Jahren, in denen wir den Hort beitragsfrei gestellt haben, eine Lücke lassen würden. Einen Rechtsanspruch darauf gibt es nicht. Dieser wird erst 2026 umgesetzt.

In den vergangenen zwei Jahren haben mehr als 5.000 Kinder diesen beitragsfreien Ferienhort im Sommer in Anspruch genommen. Das führte den Erkenntnissen nach weder zu einem Personalmangel, noch zu einem nicht zu bewältigenden erhöhten Personalbedarf.“

Von diesem Sommer an sollen Kinder in Mecklenburg-Vorpommern den sogenannten Ferienhort komplett kostenlos nutzen können. Dazu hatte das Kabinett im April eine entsprechende Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes verabschiedet.

Anstieg bei Auszubildenden in der Pflege

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese betont anlässlich des Tages der Pflege die hohe Bedeutung von guten Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen sowie einer tarifgebundenen Bezahlung, um den stetig steigenden Fachkräftebedarf im Pflegebereich in den kommenden Jahren decken zu können.

„Wir sind gerade bei der Pflegeausbildung in Mecklenburg-Vorpommern gut vorangekommen. In den vergangenen Jahren haben sich stetig mehr junge Menschen für eine Pflegeausbildung entschieden“, sagte Drese. Während im Schuljahr 2017/18 in MV rund 950 Auszubildende starteten, waren es in diesem Schuljahr 1.550. Das entspricht einem Anstieg von über 60 Prozent.

Einen Grund für den erfreulichen Zuwachs an Pflege-Azubis sieht die Ministerin in der Einführung der generalistischen Ausbildung. Drese: „Mit dem Start der generalistischen Pflegeausbildung haben wir einen wichtigen Schritt für eine attraktivere Ausbildung und mehr Fachkräfte in der Pflege gemacht. Ein wesentlicher Fortschritt ist, dass die Ausbildung mit der Einführung 2020 kostenfrei für die Auszubildenden ist.“

Die Ausbildung wird über einen Pflegeausbildungsfonds finanziert, der im Jahr 2022 ca. 105 Millionen Euro umfasst und vom Landesamt für Gesundheit und Soziales verwaltet wird. Alle etwa 1.200 Einrichtungen, die von der Pflege-Ausbildung partizipieren sowie das Land und die Pflegeversicherung zahlen darin ein.

Die tatsächlich ausbildenden Institutionen (Schulen und Träger der praktischen Ausbildung, z.B. Krankenhäuser sowie ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen) erhalten daraus die vereinbarten Ausbildungsbudgets bezogen auf die Schüleranzahl erstattet. „Das bedeutet, je mehr zukünftige Fachkräfte ausgebildet werden, desto größer ist das Fonds-Volumen“, verdeutlichte Ministerin Drese.

Insgesamt durchlaufen derzeit in Mecklenburg-Vorpommern knapp 3.000 Azubis (1. + 2. Ausbildungsjahr) die neue generalistische Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. zum Pflegefachmann. Die Ausbildungszeit beträgt drei Jahre – erste Abschlüsse werden 2023 erwartet. Insgesamt 29 Schulen bilden in Mecklenburg-Vorpommern aus, darunter sind neun öffentliche Schulen. Der praktische Teil findet bei etwa 400 Ausbildungs-Trägern statt.

Die generalistische Pflegeausbildung geht auf das Pflegeberufegesetz zurück, das im Jahr 2020 in Kraft getreten ist. Es beinhaltet, dass alle Auszubildende in der Pflege in den ersten zwei Jahren die gleiche generalistische Ausbildung durchlaufen. Für das dritte Jahr können sie diese entweder fortsetzen und den Abschluss „Pflegefachmann bzw. frau“ erwerben oder sich im Bereich der Pflege alter Menschen oder von Kindern und Jugendlichen spezialisieren.

Kostenfreie Welterbe-Stadtführung

Stralsund – Im Jubiläumsjahr „20 Jahre Welterbe Stralsund und Wismar“ bietet die Tourismuszentrale Stralsund eine kostenfreie Welterbe-Stadtführung von Mai bis Oktober immer samstags um 14:00 Uhr an.

Die Gästeführer nehmen alle Welterbe-Fans und diejenigen, die es werden wollen, mit auf eine lebendige Zeitreise durch die von der UNESCO im Jahre 2002 zum Welterbe erklärten Altstadtinsel und besuchen neben imposanten Gebäuden verschiedener Epochen auch die Welterbe-Ausstellung und das kunsthistorische Kleinod, den Hackertschen Tapetensaal, im Olthofschen Palais in der Ossenreyerstraße 1.

Eine Anmeldung für die Welterbe-Stadtführung ist erforderlich unter www.stralsundtourismus.de.  Treffpunkt ist immer 15 Minuten vor Führungsbeginn vor der Tourismuszentrale am Alten Markt.

20 Jahre Welterbe Stralsund und Wismar

Busfahrt zum Welterbetag am 4. und 5. Juni nach Wismar

Stralsund – Am 1. Juniwochenende (4. und 5. Juni) findet in Stralsunds Welterbe-Schwesterstadt Wismar die zentrale Veranstaltung anlässlich des bundesweiten Welterbetages statt. Der Welterbetag Wismar ist nur eine von vielen Veranstaltungen in der Jubiläumsreihe „20 Jahre Welterbe Stralsund und Wismar“.

Da 20 Jahre gemeinsames Welterbe verbinden, organisiert die Hansestadt Stralsund am Sonnabend, den 4. Juni sowie am Sonntag, den 5. Juni einen Bustransfer nach Wismar. Jeweils um 8:00 Uhr startet der Bus in Stralsund (Hauptabfahrt: Busbahnhof). Die Rückfahrt ist jeweils für 17:00 Uhr geplant. Die Bustickets beinhalten neben dem Transfer auch eine Stadtführung durch die Wismarer Altstadt.

Alle reiselustigen Stralsunderinnen und Stralsunder können die Tickets für die Fahrt ab sofort für 20,00 Euro Euro pro Person beim Busunternehmen Otto Möller Reisen, Knieperdamm 41, Telefon 03831 39 11 02 , erwerben (Achtung: begrenzte Anzahl von 46 Plätzen).

Beim Welterbetag in Wismar präsentieren sich an beiden Tagen über ein Dutzend Welterbestätten und Welterbe-Institutionen auf dem Marktplatz. Für Sonntag ist ein Programm auf dem Markt mit Redebeiträgen, Podiumsdiskussion und Musik geplant. Außerdem lädt das Welt-Erbe-Haus Wismar bei kostenfreiem Eintritt dazu ein, den Wismarer Teil des Welterbes „Historische Altstädte Stralsund und Wismar“ genauer kennenzulernen.

4. Arbeitsschutztag für M-V

Schulte: Arbeitsschutz im Alltag vorausschauend denken

Güstrow – In Güstrow hat der 4. Arbeitsschutztag für Mecklenburg-Vorpommern stattgefunden. Im Mittelpunkt des Fachtages stand die Bedeutung aktueller Gesetzesänderungen sowie Fragen rund um die Arbeitsschutzorganisation in den Einrichtungen.

„Der Arbeitsschutz ist ein enorm wichtiger Faktor, die Wirtschaft im Land weiter voranzubringen. Die Basis hierfür sind gesunde und engagierte Beschäftigte und niedrigere Krankenstände in den Unternehmen und Behörden. Für die Weiterentwicklung des betrieblichen Arbeitsschutzmanagements ist es notwendig, dass sowohl die Unternehmensinhaber als auch ihre Beschäftigten selbstverständlich mit dem Thema umgehen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte am Donnerstag in Güstrow.

„Die ungebrochen große Resonanz auf unseren Arbeitsschutztag auch bei seiner vierten Auflage zeigt, dass kleine und große Unternehmen das Angebot der kompakten Information und Fortbildung und des direkten Austauschs vor Ort zu schätzen wissen“, sagt Dr. Heiko Will, Erster Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS). „Wir haben das Programm bewusst so gestaltet, dass darin die aktuellen Gesetzesänderungen genauso Platz finden wie die Herausforderungen der modernen Arbeitswelt, beispielsweise Homeoffice und Digitalisierung.“

Schulte macht vor Ort deutlich, dass vor allem beim Arbeitsschutz im praktischen Alltag vorausschauend gedacht werden muss. „Der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter steht an oberster Stelle. Schon die kleinste Unachtsamkeit kann schwere Folgen haben. Jeder Unfall ist einer zu viel. Wenn es doch einmal zu einem Unfall kommt, müssen daraus die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden, um den Arbeitsschutz vor Ort weiter zu verbessern“, machte Schulte deutlich.

Im Jahr 2021 wurden dem LAGuS 68 besonders schwere und tödliche Unfälle in Mecklenburg-Vorpommern angezeigt. Durch die Arbeitsschutzbehörde des Landes wurden 35 besonders schwere und sieben tödliche Unfallereignisse untersucht.

Staatssekretär Jochen Schulte dankte abschließend allen Beteiligten, die das Versorgungssystem während der Corona-Pandemie weiter am Laufen halten. „Das sind viele Unternehmen, Einrichtungen und Behörden. Sie alle sorgen in der gesamten Pandemiezeit gemeinsam dafür, dass das gesellschaftliche System stabil bleibt – dazu zählt beispielsweise die Versorgung mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln, genauso wie die medizinische Versorgung vor Ort. Das verdient unser aller Respekt“, betonte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte abschließend.

Organisiert wurde der 4. Arbeitsschutztag für Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow vom Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit M-V. Insgesamt 186 Teilnehmerinnen und Teilnehmer widmeten sich dem Themenfeld Arbeitsschutz in ihrem Berufsalltag. Neben den Referenten waren unter anderem auch die Berufsgenossenschaften und die Unfallkasse MV mit ihren Ausstellungsständen vor Ort.

Bauernhof-Ensemble im Tierpark

Schulte: Tierpark ist in der Hansestadt um eine weitere Attraktion für Einheimische und Gäste reicher

Wismar – Heute hat Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte das Mecklenburger Bauernhof-Ensemble im Tierpark Wismar offiziell eröffnet.

„Der Tierpark in der Hansestadt ist um eine weitere Attraktion für Einheimische und Gäste reicher. Im neuen Bauernhof werden vor allem auch alte Haustierrassen aus der Region präsentiert. Der Tierpark untermauert mit stetig neuen Angeboten seinen Ruf als wichtiger Bestandteil des touristischen Angebots in der Region“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte am Donnerstag. In diesem Jahr sind bereits zwei neue Seilbahnen, ein neuer Wasserbob, eine neue Scooteranlage und ein komplett neu gestalteter Eingangsbereich hinzugekommen.

„Es handelt sich bei den sportlichen Freizeitanlagen um Investitionen von mehr als einer halben Million Euro, die der Tierpark allein durch Eigeninitiative aufgebracht hat“, so Schulte weiter.

Der Tierpark liegt auf einer Fläche von 17 Hektar südwestlich der Wismarer Altstadt. Es ist vor Ort eine Hofanlage mit unterschiedlichen Gebäuden gebaut worden. Neben Stallgebäuden für Ziegen, Schweine, Rinder, Schafe und Pferde ist unter anderem ein Gebäude aus Holz mit altem Bauerngerät entstanden.

„Darüber hinaus wird bereits in die Umsetzung neuer Pläne investiert. Es soll die digitale Infrastruktur weiter ausgebaut und die alten Stallanlagen zu einer begehbaren Vogelvoliere und einer Känguruanlage umgebaut werden. Das Angebot wird stetig erweitert. Dies macht sich auch in den Besucherzahlen bemerkbar. Bei mehr als 50 Prozent der Tierparkbesucher handelt es sich um Urlauber“, so Schulte weiter. Im vergangenen Jahr haben über 170.000 Gäste (2011: 119.000) den Tierpark besucht.

Die Gesamtinvestitionen für den Bauernhof im Tierpark betragen rund 2,36 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) und dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 1,89 Millionen Euro.

„Das Wirtschaftsministerium wird auch zukünftig Investitionen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Fördermöglichkeiten in den Tierparks und Zoologischen Gärten unterstützen. Ziel ist es, die touristische Attraktivität der einzelnen Standorte zu erhöhen und innovative und neue Erlebnisformate für die Zoobesucher zu schaffen“, betonte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte abschließend.