Daily Archives for 17. Juni 2022

Landfrauen unverzichtbar in MV

Siggelkow – Staatssekretärin Elisabeth Aßmann würdigte heute die Arbeit der Landfrauen in Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Landesdelegiertenversammlung im Hotel „Zur Linde“ in Siggelkow (Landkreis Ludwigslust-Parchim).

„Der Landfrauenverband Mecklenburg-Vorpommern ist ein nicht mehr wegzudenkender Akteur im ländlichen Raum. Für viele in der Landwirtschaft tätige Frauen, die nach der Wende ihren Arbeitsplatz verloren, bot er eine Kontakt- und Schulungsplattform für die Integration in den Arbeitsmarkt. Bis heute setzen sich die Landfrauen für die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Situation von Frauen und Familien im ländlichen Raum ein.

Dadurch beleben und erhalten sie beispielgebend das soziale Miteinander getreu ihrem Verbandsmotto ‚Land braucht Leben‘. Ohne die Landfrauen wäre das Leben im Nordosten um vieles ärmer. Es gäbe nicht die vielen kleinen Aktivitäten, die alle zusammen und jede für sich wichtige Bausteine für das gesellschaftliche Miteinander in unserem Land sind. In den Schulen fördern sie das Bewusstsein für eine gesunde und ausgewogene Ernährung. Mit der Pflege des ländlichen Brauchtums, wie dem Binden der Erntekrone, der Einbeziehung aller Generationen ins ländliche Leben, dem Angebot sozialer Dienste und in einer Reihe von Bildungsangeboten bestimmen sie in vielen Bereichen das dörfliche Leben mit“, sagte Aßmann.

Der Landfrauenverband besteht heute aus rund 65 Ortsgruppen und 14 Kreisvereinen, er zählt etwa 850 Mitglieder. Mittlerweile ist der 1991 gegründete Verband als „Staatliche Einrichtung der Weiterbildung“ anerkannt und bietet Weiterbildungs- und Informationsveranstaltungen, Kreativ- und Sportkurse sowie Fachexkursionen und Bildungsfahrten an.

Das LM fördert seit Jahren mehrere Projekte des Verbandes. Dazu zählt die „Förderung der regionalen Strukturentwicklung durch Vernetzung mit Fokus auf eine Daseinsvorsorge mit gleichwertigen Lebensverhältnissen für Frauen und deren Familien im ländlichen Raum“. Dieses Projekt wird mit 56.000 Euro pro Jahr bezuschusst. Das Hauptaugenmerk liegt auf dem Austausch und der Vernetzung von Akteuren im ländlichen Raum. Ziel ist es, den Gedanken des Gender-Mainstreaming auf Landesebene weiter implementieren.

Ein weiteres Projekt thematisiert „Bildung und Öffentlichkeitsarbeit“. Die Fördersumme liegt bei 76.000 Euro pro Jahr. Primäres Ziel ist die Weiterbildung für Mitglieder und Interessierte. Hierzu gehören unter anderem Veranstaltungen auf der MeLa, Social-Media-Angebote und die redaktionelle Erarbeitung der Verbandszeitschrift „Frugenslüd“.

Das dritte Projekt ist der „Ernährungsführerschein“. Es wird mit 6.900 Euro pro Jahr unterstützt. Das Konzept umfasst das Arbeiten mit Lebensmitteln in Schülergruppen der dritten Klassen. Die Kinder bekommen die Chance, Lebensmittel mit allen Sinnen wahrzunehmen, zuzubereiten und zu genießen.

„Ich danke den Landfrauen für ihr unermüdliches Wirken, das in diesen schwierigen Zeiten umso wichtiger ist. Durch ihr ehrenamtliches Engagement ermöglichen sie gesellschaftliche Teilhabe in benachteiligten ländlichen Regionen“, sagte Aßmann.

Land fördert Aal-Besatz durch Anglerverband

Schwerin – Anlässlich der Landesdelegiertenkonferenz des Landesanglerverbandes übergibt Fischereiminister Dr. Till Backhaus am Samstag einen Zuwendungsbescheid für weitere Aalbesatzmaßnahmen in diesem Jahr. Die Besatzmaßnahmen sind für den nachhhaltigen Erhalt der Aalbestände im Land notwendig, betont der Minister.

„Der Aal ist sehr stark bedroht, aber zugleich wirtschaftstragend für die Erwerbsfischerei und traditionell bedeutsam für viele Angler. Der Aal muss also gemeinsam geschützt werden. Einerseits als unverzichtbarer Teil dieses Ökosystems, andererseits  um ihn nachhaltig zu nutzen. Leider eine Tatsache ist jedoch: Die Einwanderung von Aalen ist zu gering, ohne Besatz wären in zwanzig Jahren kaum noch Aale da. Essenzieller Bestandteil des Aal-Managements in Deutschland und in Mecklenburg-Vorpommern ist deshalb der Besatz.“

Gute Nachrichten gebe es laut Minister jedoch auch zu vermelden:

„Immerhin gibt es erst positive Signale aus den inneren Küstengewässern, die den Schluss zulassen, dass dort wohl wieder vermehrt Aale natürlich einwandern. Beseitigen wir demnächst noch einige wesentliche Aufstiegsbarrieren, wie in der Elbe am Wehr Geesthacht, könnte es demnächst auch wieder mehr Jungaale in den Binnengewässern geben, die nicht aus Frankreich eingeflogen wurden“, so Backhaus

Der neuerliche Besatz erfolgt seit dem 16.06.2022 an mehreren Terminen. Dabei werden rund 1.742 kg Europäische Aale in 187 Gewässer des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgebracht. Bei einem geplanten durchschnittlichen Stückgewicht von 7 Gramm entspricht das rund 250.000 kleinen Aalen. Die Maßnahme wird zu 80 % (rund 62.000 Euro) durch das Land gefördert. Der Landesanglerverband hält bei der Maßnahme alle Vorgaben im Rahmen des Aalmanagements für einen gewässerspezifischen Besatz ein.

Durch Fördermittel des Landes M-V und der EU wurden bzw. werden im Zeitraum 2009 bis 2022 insgesamt rund 84,8 t vorgestreckte Aale (Av) und Glasaale (Ao), das entspricht rund 21,73 Millionen Stück (davon 10,08 Mio. Glasaale), in die Gewässer des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgebracht. Dafür wurden insgesamt EU- und Landesmittel in Höhe von rund 3,3 Mio. EUR ausgereicht.

Der LAV M-V hat in den vergangenen Jahren stets an der Aalbesatzförderung im Rahmen des EMFF und des EFF teilgenommen. Die Bewilligung des kollektiven Aalbesatzvorhabens erfolgt auf der Grundlage von Artikel 37 VO (EU) Nr. 508/2014 und Nr. 3.1.5 der Richtlinie zur Förderung der Fischerei, Aquakultur und Fischwirtschaft M-V (FischFöRL M-V).

Die Durchführung der Besatzmaßnahme erfolgt mit wissenschaftlicher Begleitung durch das Institut für Fischerei der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern (LFA M-V). Wiedie LFA M-V bestätigt, wird mit der kollektiven Besatzmaßnahme des LAV M-V ein Beitrag zur Erreichung des Ziels der Europäischen Aalverordnung geleistet.

Wasserstände sinken, Waldbrandgefahr steigt

Schwerin – Die Wasserstände der Seen und Flüsse in Mecklenburg-Vorpommern liegen aufgrund der anhaltenden Trockenheit derzeit vielerorts unterhalb des mittleren Wasserstandes. Die ausbleibenden Niederschläge erhöhen auch die Waldbrandgefahr. Derzeit gilt noch fast überall die Waldbrandstufe 2 (geringe Gefahr), lediglich in den Wäldern rundum Sandhof im Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide und Radelübbe (beides Landkreis Ludwigslust-Parchim) besteht mit Waldbrandstufe 3 eine mittlere Gefahr, sagte der zuständige Umweltminister Dr. Till Backhaus kurz vor dem Wochenende, dass hochsommerliche Temperaturen bringen soll.

„Nachdem sich die Wasserstände nach den vielen Niederschlägen im Februar kurzzeitig erholt hatten, sind sie im Zuge des viel zu trockenen Frühlings und die voranschreitende Verdunstung inzwischen wieder deutlich gesunken. Die Elbe führt, wie in den vergangenen Jahren, bereits wieder Niedrigwasser. Die wenigen nennenswerten Schauer haben nicht dazu geführt, dass ausreichend Wasser in die Böden vordringen konnte, sodass auch die Wasserstände in den oberen und unteren Grundwasserleitern nicht ausreichend aufgefüllt werden konnten und weiterhin unter dem Mittelwert liegen – mit sinkender Tendenz“, fasste Minister Backhaus die hydrologische Lage zusammen.

Die Seenspeicher seien laut Backhaus aktuell noch akzeptabek gefüllt: Der Pegel des Schweriner Sees liegt momentan bei 115 cm (Stauziel zum 1. Juli: 117 cm) und an der Müritz in Waren bei 200cm (Stauziel zum 1. Juli: 210 cm). „Da für die nächsten Wochen aber keine nennenswerten Niederschläge mehr vorhergesagt sind, wird die weitere Entwicklung des Wasserspiegels hauptsächlich davon abhängen, inwieweit die angekündigte Hitzewelle und die damit verbundene Verdunstung unser Land tatsächlich trifft“, schätzte er.

Die Trockenphasen lässt auch die Waldbrandgefahr weiter ansteigen, weswegen Minister Backhaus insbesondere mit Blick auf das sommerliche Wochenende, das vor uns liegt, zu erhöhter Vorsicht und Wachsamkeit aufruft: „Das Feuermachen und Rauchen im Abstand von 50 Metern zum Waldrand ist gesetzlich verboten. Aufgrund der hohen Entzündungsgefahr der Laub- und Pflanzenreste am Waldrand sollte dieser Abstand auch dringend eingehalten werden. Ich bitte jeden Waldbesucher, seine Pflicht zur Brandprävention und Brandmeldung wahrzunehmen.“

Insgesamt 22 Kamerastandorte überwachen rund 291.000 Hektar Wald und damit 52 % der Gesamtwaldfläche des Landes. Die besonders gefährdeten Gebiete sind dabei lückenlos abgedeckt. Gebündelt werden die Daten in der Waldbrandeinsatzzentrale in Mirow, die mit Hilfe eines automatisierten kameragestützten Systems die Waldbrände früh erkennt und sich mit den Leitstellen in Verbindung setzt. Seit 2019 hat das Land noch einmal knapp 340.000 Euro in das System investiert. Avisiert wird zudem, auch Kamerastandorte in Brandenburg und Niedersachsen mit einzubinden.

Ausgebaut wurde ebenso in ein landesweites System von Waldbrandwundstreifen. Das sind künstlich angelegte Flächen im Wald, auf denen durch Beräumung, Astung und Bodenverwundung das brennbare Material auf ein Minimum reduziert wird und die im Ernstfall die Ausbreitung von Feuern bremsen. In den Jahren 2019 bis 2021 wurden jährlich im Schnitt 436 km solcher Streifen angelegt. 2018 waren es noch rund 300 km.

2021 verzeichnete die Landesforst M-V 30 Waldbrände, welche eine Fläche von mehr als 15,5 Hektar Wald zerstörten. Der größte Waldbrand mit neun Hektar musste bei Lüblow im Forstamt Jasnitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gelöscht werden. Brandursache war in den meisten Fällen die Trockenvegetation. Leider waren einige Brände auch auf Fahrlässigkeit oder gar Brandstiftung zurückzuführen.

Alle Kinder werden beschult

Oldenburg: Wir lassen kein Kind im Stich

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern muss kein geflüchtetes Mädchen und kein geflüchteter Junge auf Bildung verzichten. Das Bildungsministerium weist die Kritik der GEW zurück, dass mit steigenden Zahlen der Geflüchteten angeblich Schwierigkeiten bei der Beschulung bestehen.

Derzeit werden 2887 ukrainische Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern unterrichtet. (Stand: 11.06.2022)

„Allen GEW-Unkenrufen zum Trotz: Selbstverständlich werden alle schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen beschult, die in Mecklenburg-Vorpommern registriert sind. Die Verbreitung von Panik hilft in jedem Fall nicht weiter. Vielmehr braucht es weitere kluge Konzepte, und es braucht den Dank an die Lehrkräfte sowie die Erzieherinnen und Erziehern für ihre aufopferungsvolle Tätigkeit.

Derzeit gibt es zwei Beschulungsmöglichkeiten. Eine von ihnen ist der reine Intensivkurs Deutsch als Zweitsprache (DaZ), die andere ist zusätzlich zum Intensivkurs die Teilintegration in den regulären Unterricht. Das entscheiden die Schulen, je nach Kapazitäten, in eigener Verantwortung. Auch auf weitere geflüchtete Kinder und Jugendliche sind das Land und das Schulsystem gut vorbereitet. Neuerungen für das kommende Schuljahr stellen wir am 27. Juni in der Krusensternschule in Rostock vor“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Diese gebundene Ganztagsschule hat einen besonders hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Migrationsgeschichte. Seit vielen Jahren wird hier eine sehr gute Willkommenskultur gepflegt. Die Kinder werden individuell gefördert und unterrichtet – unter anderem mit DaZ-Intensivkursen und durchgängiger Sprachbildung.

„Wir sind auf steigende Zahlen für das neue Schuljahr vorbereitet und stellen unser Konzept vor, das unter anderem mit Integrationskoordinatoren sowie mit Lehrerinnen und Lehrern erarbeitet wurde“, betont die Bildungsministerin.

Hinsichtlich der Kritik der GEW zu den Kita-Plätzen verweist Bildungsministerin Oldenburg auf die intensive und gute Zusammenarbeit mit der kommunalen Familie, die für die bedarfsgerechte Planung der Kapazitäten zuständig ist.

M-V bekommt ein Integrationsgesetz

Schwerin – Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit rund 70 Teilnehmenden aus dem Bereich Integration und Migration starteten heute in Schwerin die Beratungen zur Erarbeitung eines Integrationsgesetzes.

„Mit einem modernen Integrations- und Teilhabegesetz wollen wir einen fundamentalen Beitrag zum respektvollen und friedlichen Zusammenleben in Mecklenburg-Vorpommern und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten“, sagte Integrationsministerin Stefanie Drese bei der Eröffnung der Veranstaltung.

Drese betonte, dass die Zahl der Menschen mit Migrationsgeschichte im Land sich in den letzten Jahren auf mittlerweile rund neun Prozent beinahe verdoppelt hat. Auch die Zahl der Bürgerinnen und Bürger in MV mit ausländischem Pass ist zwischen 2014 und 2020 von 2,8 auf 5,1 Prozent der Gesamtbevölkerung gestiegen. Durch die Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es einen weiteren Zuwachs. Insgesamt leben Menschen aus über 160 Herkunftsländern in Mecklenburg-Vorpommern.

Diese Zahlen verdeutlichen nach Ansicht von Drese, dass ein Integrationsgesetz sinnvoll ist. „Dabei geht es auch um die Anerkennung, Wertschätzung und Gestaltung von Vielfalt und die Förderung von Offenheit, Toleranz und chancengerechter Teilhabe aller Menschen im Land unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus“, so Drese.

Als wichtige Themenfelder benannte die Integrationsministerin die Förderung frühzeitiger, geregelter Zugänge in Kita, Schule und Ausbildung zur Schaffung gleicher Bildungschancen. Weitere bedeutende Bereiche seien die Gewährleistung einer guten Gesundheitsversorgung, die Unterstützung beim Erwerb der deutschen Sprache, die Integration in Arbeit und Beruf und die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse.

Drese: „Ein modernes Integrations- und Teilhabegesetz ist eine Chance zur Stärkung der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leistungsfähigkeit unserer Gesellschaft. Dazu gehören selbstverständlich auch die Vermittlung gesellschaftlicher Werte und Normen, Gleichberechtigung und die interkulturelle Öffnung insbesondere des Öffentlichen Dienstes.“

Tag der Verkehrssicherheit

Christian Pegel mahnt zu Rücksicht auf schwächere Verkehrsteilnehmer

Schwerin – Zum Tag der Verkehrssicherheit morgen, am 18. Juni, mahnt Innenminister Christian Pegel zu Rücksicht insbesondere gegenüber den Schwächsten im Straßenverkehr – Fußgängern, Fahrrad- und Motorradfahrern.

„Von Jahresbeginn bis Ende Mai starben in unserem Bundesland bereits drei Fußgänger im Straßenverkehr – einer mehr als im gleichen Zeitraum 2021. Auch drei Radfahrer kamen in diesem Jahr schon ums Leben, einer davon auf einem Pedelec. Hier waren es im Vorjahreszeitraum null“, nannte Innenminister Christian Pegel heute in Schwerin aktuelle Zahlen und sagte weiter:

„Jeder Tote ist einer zu viel. Zum morgigen Tag der Verkehrssicherheit, mit dem der Deutsche Verkehrssicherheitsrat seit 2005 jährlich auf die Gefahren im Straßenverkehr aufmerksam macht, möchte ich insbesondere für die besonders verletzlichen Gruppen im Straßenverkehr sensibilisieren. Dazu zählen auch Motorradfahrer und Motorradfahrerinnen. Sie haben ebenso wenig wie Fußgänger und Radfahrer einen Airbag, eine Knautschzone, einen Gurt. Sie sind – neben ihrer eigenen Aufmerksamkeit – besonders auf die Rücksichtnahme der stärkeren Verkehrsteilnehmer angewiesen. So wie 2021 ist auch in diesem Jahr in den ersten fünf Monaten bereits ein Motorradfahrer zu beklagen, der auf unseren Straßen starb“, sagte der Minister und fügte hinzu:

„Die Saison geht jetzt erst richtig los. Unser Bundesland mit seiner bezaubernden Landschaft, seinen idyllischen Alleen ist bei Fahrrad- wie bei Motorradfahrern besonders beliebt. Bitte nehmen Sie Rücksicht – auf sich selbst genauso wie auf alle anderen. Tragen Sie als Radfahrer – und noch mehr auf den deutlich schnelleren E-Bikes – einen Fahrradhelm, auch wenn dies keine Pflicht ist. Der Helm kann Ihnen das Leben retten. Achten Sie auf die schwächeren Verkehrsteilnehmer. Und selbst, wenn Sie die Straßenverkehrsordnung auf Ihrer Seite haben – lassen Sie in brenzligen Situationen Fußgängern, Radlern oder auch Motorradfahrern den Vorrang. Das Recht des Stärkeren hat im Straßenverkehr nichts verloren.“

Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Drese: Expertenkommission zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung soll im August starten

Rostock – Die Kommission zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern wird voraussichtlich bereits Ende August ihre Arbeit aufnehmen. Darüber informierte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Rande der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock.

Mitglieder der Kommission sind Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Bereichen des Gesundheitswesens, wie z.B. den Ärzteverbänden, Krankenkassen, Patientenvertretungen, Kommunen, der Wissenschaft und Praxis sowie des Gesundheitsministeriums.

„Die Beteiligung möglichst aller für die medizinische Versorgung verantwortlichen Akteure ist für die Entwicklung von Lösungsvorschlägen und Akzeptanz von Entscheidungen enorm wichtig“, betonte Drese.

Die Ministerin machte deutlich, dass Mecklenburg-Vorpommern vor großen Herausforderungen bei der zukünftigen medizinischen Versorgung stehe. Grundlage für die Arbeit des Experten-Gremiums sind die Ergebnisse der Enquete-Gesundheitskommission aus der vergangenen Legislaturperiode.

„Die Expertinnen und Experten werden prüfen, ob und wie die Handlungsempfehlungen in konkrete Szenarien für die Umsetzung überführt werden können. Es wird auch darüber entschieden werden, welche Themen vorrangig angegangen werden müssen. Es gilt dabei keine Zeit zu verlieren“, erklärte Drese.

Ziel sei die Sicherung einer bedarfsgerechten, modernen und leistungsfähigen Gesundheitsversorgung im Flächenland MV. „Dabei reicht die Palette von der ambulanten und stationären Versorgung über die Fortentwicklung der Krankenhausstrukturen bis hin zur sektorenübergreifenden Versorgungsplanung“, so Drese. Zudem stehe die Weiterentwicklung telemedizinischer und weiterer digitaler Strukturen im Fokus.

Die Enquete-Kommission wurde vom Landtag in der vergangenen Legislaturperiode eingesetzt. Der Abschlussbericht „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ wurde im Juni 2021 dem Landtag vorgelegt.

Eine der 21 Handlungsempfehlungen sieht vor, eine entsprechende Experten-Kommission zu gründen. Das Gesundheitsministerium setzt diese Empfehlung mit der Errichtung der Kommission auf Grundlage eines Landtagsbeschlusses vom 7. April dieses Jahres um.