Monthly Archives for Juni 2022

Corona-Aufholprogramm

Oldenburg: KMK-Forderung auf Verlängerung unterstützt

Schwerin – Die Forderung der Kultusminister der Länder, das Corona-Programm des Bundes „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ um 500 Millionen Euro aufzustocken und zu verlängern, unterstützt Bildungsministerin Simone Oldenburg:

„Weder die Pandemie, noch die weitreichenden negativen Auswirkungen lassen sich per Verordnung oder Termin beenden. Deshalb ist auch in den kommenden Jahren die Unterstützung des Bundes für das Schulsystem überlebensnotwendig. Den vielfältigen Defiziten, die durch Unterrichtsausfall und Schulschließungen im Lernbereich entstanden sind sowie den gravierenden psychosozialen Folgen muss weiterhin komplett und lückenlos mit Unterstützungsmaßnahmen begegnet werden.“

Der Bund hatte in der Pandemie das Programm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in Höhe von zwei Milliarden Euro für die Jahre 2021 und 2022 aufgelegt. Mit dem Geld sollen Maßnahmen gefördert werden, die pandemiebedingte Lernrückstände überwinden helfen.

Auf Ehrenamtstour

Miraß: „Mit Ehrenamtstour Nerv getroffen“

Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat nach der Auftaktveranstaltung der Ehrenamtstour „Engagiert für Engagierte“ ein positives Zwischenfazit gezogen.

„Sich nicht nur um sich selbst, sondern auch um seine Mitmenschen zu kümmern, bereichert unsere Gesellschaft und gibt Engagierten Erfüllung und Freude. Die Corona-Krise hat viele Vereine hart getroffen, mit Einschnitten im Vereinsleben und in vielen Fällen auch einem Rückgang der Mitgliederzahlen.

Mit unserer Informationsreihe wollen wir es gerade den kleinen Vereinen so einfach wie möglich machen, Unterstützungsmöglichkeiten für ihre wichtige Arbeit zu finden“, so Heiko Miraß zum Auftakt der Ehrenamtstour in Frankenthal auf Rügen.

Rund 60 Interessierte informierten sich zum Start der Veranstaltungsreihe im regen Austausch mit den anwesenden Vertretern der Ehrenamtsstiftungen von Land und Bund und des Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, klärten konkrete Fragen zu Fördermöglichkeiten und bekamen Hinweise zu Beratungsangeboten.

„Offenbar haben wir einen Nerv getroffen. Die Vielfalt der Ideen und Projekte ist immer wieder beeindruckend. Ich denke, dass wir heute Abend auch wieder einigen davon Rückenwind und ganz praktische Hilfe geben konnten“, zog der Parlamentarische Staatssekretär ein Fazit zum Auftakt.

Weitere Termine der Ehrenamtstour sind am 2. Juli um 14 Uhr auf Schloss Bröllin, am 1. September im Speicher Woggersin bei Altentreptow, und am 23. September im Gutshaus Bobbin in der Nähe von Gnoien. Darüber hinaus wird die Tour auch auf Usedom Station machen.

Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zu allen Veranstaltungen eingeladen. Weitere Informationen sowie die Anmeldung zur den einzelnen Veranstaltungen finden Sie auf folgender Website: https://www.ehrenamtsstiftung-mv.de/veranstaltungen/ehrenamtstour/.

Vorstellung der Bildungskonzeption

Oldenburg: beste Bildungschancen für alle Kinder – unabhängig von ihrer Herkunft

Rostock – Mecklenburg-Vorpommern hat die Weichen dafür gestellt, um auch im kommenden Schuljahr jedes geflüchtete Kind und jeden geflüchteten Jugendlichen zu unterrichten. Bildungsministerin Oldenburg stellte die „Bildungskonzeption zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“ in der Krusensternschule Rostock vor.

„Wir müssen allen Kindern die besten Bildungschancen geben – unabhängig von ihrem Alter und ihrer Herkunft. Unsere Bildungskonzeption ist eine gute Grundlage dafür, um die deutsche Sprache besser zu erlernen“, betont Bildungsministerin Simone Oldenburg bei der Vorstellung der neuen Regelungen.

Diese sehen vor, dass die Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Herkunftssprache im Schuljahr 2022/23 in Vorklassen an den Standortschulen unterrichtet werden. Die Vorklassen werden jahrgangsübergreifend eingerichtet und sollen die Kinder und Jugendlichen auf das Leben und den weiteren Schulbesuch in Deutschland vorbereiten.

Eltern melden ihre Kinder an einem wöchentlichen Anmeldetag an der zuständigen Standortschule an. Mit den Eltern wird die Schülerbiografie aufgenommen und ein Beratungsgespräch geführt. Danach erfolgt eine Zuordnung in eine Vorklasse.

In den Vorklassen haben die Kinder 20 Stunden Unterricht in der Woche, davon mindestens 10 Stunden Deutsch als Zweitsprache (DaZ). Weitere 10 Stunden werden die Schulen individuell je nach dem Sprachstand der Kinder ausgestalten. Die Kinder bleiben ein, höchstens aber zwei Jahre in den Vorklassen. An welchen Standorten diese eingerichtet werden, wird derzeit mit den Kommunen abgestimmt.

Vorgesehen sind auch ergänzende Online-Angebote auf Deutsch und Ukrainisch und ein Begleitkurs für unterschiedliche Altersgruppen, in denen sich die Kinder und Jugendlichen austauschen können. Herzstück dieses Angebots ist die allgemein bildende Digitale Landesschule (aDiLaS-Begleitkurs) auf itslearning. Für diesen Kurs wird auf der Lernplattform die ukrainische Sprache eingestellt. Lehrmaterialien sind sowohl in deutscher und ukrainischer Sprache vorhanden.

Unterstützt und begleitet wird der Unterricht in den Vorklassen von einer zusätzlichen ukrainischen Lehrkraft, Angeboten der Schulsozialarbeit und dem Zentralen Fachbereich für Diagnostik und Schulpsychologie (ZDS). Besonders qualifizierte Psychologinnen und Psychologen sowie Diagnostikerinnen und Diagnostiker stehen den Lehrkräften zur Seite, um Kinder, die traumatisiert oder seelisch und körperlich erkrankt sind, zu beraten und zu begleiten.

Parallel dazu unterstützen sie auch die Lehrkräfte und das pädagogische Personal: beispielsweise durch Coachings, individuelle Beratung oder telefonisch zu festen Zeiten. Für Schulklassen werden Resilienzworkshops angeboten.

Rostock-Plan nach BUGA-Aus

Rostock – Nach der Absage der Bundesgartenschau durch die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Rostock, hat der Koordinator für die Landesmittel zur Förderung der Veranstaltung, Dr. Till Backhaus, zum Gespräch eingeladen.

Neben den Ministern für Inneres, Bau und Digitalisierung, Finanzen, Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt und dem Staatssekretär für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit und der Ministerin für Wissenschaft und Kultur waren der Oberbürgermeister der Stadt Rostock, der Sozial­senator, der Bausenator, der Finanzsenator sowie die Präsidentin der Rostocker Bürgerschaft anwesend.

Ziel der Runde in Schwerin war es, auszuloten, wie sich die Stadt Rostock auch ohne eine BUGA in den kommenden Jahren städtebaulich wird entwickeln können. Dies sei auch weiterhin möglich, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Backhaus:

„Die BUGA war als Initialzündung für ein großes städtebauliches Zukunftsprojekt geplant, dass die Attraktivität der größten Stadt des Landes Mecklenburg-Vorpommern weiter steigern sollte. Um diesen Weg zu bereiten und die zugesagten Förder­mittel in Höhe von 60,04 Mio. Euro zu koordinieren, hat die Landesregierung die interministerielle Arbeits­gruppe (IMAG) installiert. Da die BUGA nun bekannter­maßen nicht stattfinden wird, braucht es diese IMAG auch nicht mehr.

Aber Rostock braucht weiter Unterstützung, um sich gut weiterzuentwickeln. Deswegen bin ich froh, dass der Finanzminister angeboten hat, die Leitung einer neuen IMAG zu übernehmen, die das Staffelholz sozusagen weiterträgt.

Viele gute und sinnvolle Ideen wurden im Zusammen­hang mit der Stadtentwicklung geboren und es muss überlegt werden, welche davon umgesetzt werden sollen. Dabei wurde erneut klargestellt, dass es keinen Automatismus gibt, wonach die Mittel, die im Zusammenhang mit der BUGA zugesagt waren nun einfach für andere Projekte eingesetzt werden können.

Daher wurden heute fünf prioritäre Projekte identifiziert:

Das archäologische Landesmuseum (Alm)

Die Warnowquerung

Der Hochwasserschutz am Stadthafen

Das Volkstheater

Das Warnowquartier

Damit hier nun auch zügig weitergearbeitet werden kann, muss die Stadt noch reichlich Hausaufgaben machen. Für die aufgezählten Projekte müssen umgehend Zeit- und Finanzpläne sowie Folgekosten­abschätzungen vorgelegt werden. Für die Warnow­querung, die in engem Zusammenhang mit dem „Alm“ steht, ist besondere Eile geboten. Bis Ende Juli muss die Stadt liefern. Und wie die Verwaltungsspitze heute signalisierte, hat man dies auch verstanden“, so Minister Backhaus.

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen unterstreicht: „Nachdem wir uns in der Bürgerschaft über die Themen und Prioritäten für das Gespräch mit der Landesregierung verständigt hatten, danke ich Minister Dr. Backhaus und den Vertreterinnen und Vertreter der anderen Ministerien für das konstruktive Gespräch heute. Es war gut zu hören, dass die Landesregierung unsere Prioritätensetzung unterstützt und die Finanzierung mit bedacht wird. Dies ist eine gute und konstruktive Grundlage für unseren gemeinsamen Weg zur Realisierung dieser für die Stadtentwicklung Rostocks so wichtigen Projekte.“

Minister auf Bäderdienststreife

Boltenhagen – Eine Stunde lang war Innenminister Christian Pegel heute in Boltenhagen im Landkreis Nordwestmecklenburg auf Streife. Er begleitete drei Polizisten, die seit 1. Juni im Rahmen des Bäderdienstes mit regelmäßigen Streifen an Strand, Promenade, auf dem Campingplatz und bei Veranstaltungen wie zum Beispiel Konzerten für Sicherheit und Ordnung im Ostseebad sorgen.

„Boltenhagen ist, wie wohl die meisten Tourismusorte bei uns im Land, schon jetzt, vor Beginn der Hauptsaison, sehr gut besucht. Nach zwei pandemiegebremsten Sommern freuen wir uns alle, in diesem Jahr endlich wieder ohne Einschränkungen Gäste in unserem Bundesland begrüßen zu können. Umso wichtiger ist der Bäderdienst unserer Polizei, der auch in diesem Jahr dafür sorgt, dass sich Urlauber wie Einheimische auch an Orten gut aufgehoben fühlen, die viele Menschen anziehen“, sagte Christian Pegel und berichtete von seiner Begleitung der Polizeistreife:

„Ich konnte einen kleinen Eindruck davon gewinnen, wie vielfältig der Einsatz im Bäderdienst ist. Vorrangiges Ziel ist es, Straftaten, zu denen es erfahrungsgemäß an gut besuchten Orten vermehrt kommen kann, durch sichtbare Präsenz schon im Vorfeld zu verhindern: Viele Menschen, dazu Hitze, Alkohol und Zeit ­– das führt gelegentlich dazu, dass jemandem die Sicherungen durchbrennen. Hinzu kommen Langfinger, die sich sorglose Menschenmengen gern zunutze machen. Unser Bäderdienst soll Diebstahl, Sachbeschädigung oder auch Körperverletzungen vorbeugen – und ist schnell zur Stelle, sollte doch einmal das Eingreifen der Polizei erforderlich werden.“

Gefreut habe ihn „zu sehen, dass die Kollegen vor Ort nicht nur als Ordnungshüter gesehen werden, sondern auch als freundliche Ansprechpartner für alle möglichen Urlauberfragen. Diese reichten von ,Wie warm ist Wasser heute?‘ bis zu ,Wo ist die Tourist-Info?‘ Der Bäderdienst ist ein schöner Beweis dafür, dass viele Menschen unsere Polizei als Freund und Helfer wahrnehmen.“

Während des Bäderdienstes vom 1. Juni bis 31. August verstärken die Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg sowie die Wasserschutzpolizei ihre Reviere in den Tourismus-Hotspots, die in sieben Regionen gegliedert sind – von Boltenhagen/Poel über Usedom bis hin zur Region Müritz. Ab Dienstag, 5. Juli, werden zudem 90 Beamte der Bereitschaftspolizei den Bäderdienst verstärken.

„Am Wochenende zuvor sind sie beim ,Fusion‘-Festival in Lärz. Sie benötigen einen Tag zur Vorbereitung auf den Bäderdienst“, begründet Christian Pegel, dass sie einen Tag nach Beginn der Sommerferien in M-V ihren Einsatz an den Küsten und Seen beginnen.

Der Bäderdienst der Polizei 2022 in Mecklenburg-Vorpommern ist den 31. Sommer in Folge unterwegs. Dazu der Innenminister: „Das ist in jedem Jahr eine zusätzliche Herausforderung für unsere Polizistinnen und Polizisten, die sie mit viel Engagement und Herzblut annehmen. Ihnen gilt mein herzlicher Dank – ebenso wie den kommunalen Behörden und Gastgebern vor Ort. Sie alle sorgen gemeinsam dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern nicht nur ein wunderschönes, sondern auch ein sicheres Urlaubsland ist.“

Benefizkonzerte für ukrainische Geflüchtete

Schwerin – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß freut sich, drei Benefizkonzerte des Jazzpianisten Vadim Neselovskyi und des Bassisten JARO ankündigen zu dürfen.

Die Erlöse werden an Organisationen gespendet, die Leidtragende des Krieges innerhalb der Ukraine und ukrainische Geflüchtete in Stettin unterstützen.

Die gemeinsame Schirmherrschaft dieser Konzerte haben der Stadtpräsident von Stettin Piotr Krzystek, der Staatssekretär für Europa und Beauftragte für Brandenburgisch-Polnische Beziehungen des Landes Brandenburg Jobst-Hinrich Ubbelohde und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß übernommen.

Der in Odessa geborene und in den USA lebende Jazzpianist Vadim Neselovskyi war mehr als zehn Jahre der Pianist im Quintett des Grammypreisträgers Gary Burton. Er ist Professor für Jazzpiano am Berklee College of Music in Boston. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung nannte ihn kürzlich „Einen der ganz Großen des Jazz“.

Auch als Komponist hat sich Neselovskyi in den letzten Jahren einen Namen gemacht. Vor wenigen Wochen ist sein aktuelles Album „Odesa“ erschienen, das auch im Mittelpunkt der Benefizkonzerte steht.

Begleitet wird er bei den drei Konzerten vom Bassisten und Komponisten JARO.

„Der brutale Angriffskrieg Russlands hat unendliches Leid über unsere Mitmenschen in der Ukraine gebracht. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich bei der Linderung der größten Not. Gerade die Menschen in Polen und auch unsere Freunde in der Metropolregion Stettin leisten dabei einen beeindruckenden Beitrag für Frieden und Freiheit in ganz Europa. Unsere gemeinsame Schirmherrschaft soll ein Signal der Geschlossenheit gegen Hass und Gewalt sein“, so Heiko Miraß zum Start der Benefizkonzerte.

Die Konzertreihe wird aus Mitteln des Metropolregion-Stettin-Fonds gefördert. Die Veranstaltungen werden organisiert vom Schloss Bröllin e.V. in Kooperation mit dem Kulturlandbüro.

Pflicht zum Klimaschutz

Neustrelitz – Als „Meilenstein für die Entwicklung des Landes Mecklenbug-Vorpommern“ bezeichnete Klimaschutzminister Dr. Backhaus den Auftakt zum Bürgerdialog anlässlich der Erarbeitung eines Klimaschutzgesetzes. Rund 170 Gäste aus Fachöffentlichkeit und der breiten Bevölkerung sind heute ins Landeszentrum für Erneuerbare Energien (Leea) nach Neustrelitz gekommen, um Fachvorträge zu hören und erste Ideen zum Klimaschutz in den Prozess einzubringen.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betonte in ihrem Grußwort, dass sich die Landesregierung bewusst für ein umfassendes öffentliches Beteiligungsverfahren entschieden hat. „Klimaschutz ist auch eine soziale Frage, bei der niemand auf der Strecke bleiben darf“, sagte sie.

Insgesamt 18 Millionen Tonnen Treibhausgas-Emissionen muss M-V bis 2040 einsparen, um klimaneutral zu werden, erläuterte Minister Backhaus. „Das ist ein ambitiobiertes Ziel“, kommentierte Umweltrechtlerin Prof. Dr. Sabine Schlacke von der Universität Greifswald. Damit könnte Mecklenburg-Vorpommern bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen. Elf Bundesländer hätten zwar bereits ein Landesklimaschutzgesetz, jedoch ohne sich darin eine langfristige Zielvorgabe zu setzen.

Die konkreten Ziele und Maßnahmen im Landesklimaschutzgesetzes MV sollen anhand verschiedener Sektoren formuliert werden, darunter Wärme, Verkehr, Gebäude. Die größten CO2-Einsparpotenziale liegen jedoch in der Landnutzung.

„Kein Klimaschutz in M-V ohne Moore!“, brachte es Backhaus auf den Punkt. Mit einer Fläche von 300.000 Hektar machen sie 13 Prozent der Landesfläche aus. Darin sind etwa 1,7 Mrd. Tonnen CO2 enthalten. Mit der Wiedervernässung dieser Standorte unter Einbindung der Landwirtschaft sollen hier in den kommen Jahren Ökonomie, Ökologie und soziale Verantwortung noch stärker miteinander verbunden werden. Auch die Ausweisung grüner Gewerbegebiete falle in diesen Dreiklang.

„Es gibt keine Pflicht für ein Klimaschutzgesetz, aber eine Pflicht zum Klimaschutz“, sagte Backhaus am Rande der Veranstaltung. Umweltrechtlerin Prof. Dr. Schlacke bestätigte dies in ihrem Gastvortrag und wies darauf hin, dass die Klimaschutzziele des Bundes letztlich nur erreicht werden können, wenn die Länder ihre Gestaltungsspielsräume nutzen und in einem Klimaschutzgesetz und einem Klimaplan verbindlich festlegen.

Backhaus betonte, dass weitere Beteiligungsformate folgen werden. Neben Partnern, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern sind auch alle Ministerien in das Gesetzgebungs­verfahren eingebunden.

„Wir zeigen damit, wie wichtig uns dieser Prozess und wie ernst die Lage ist: Die Klimakrise ist die größte Krise weltweit. Sie verschärft Konflikte um knapperwerdende Ressourcen, wie die weltweite Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, und sie treibt Millionen Menschen in die Flucht. Auch in Europa, Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern bekommen wir die Nebenwirkungen des westlichen Wohlstandes immer deutlicher zu spüren: Waldbrände, lange Trockenperioden und geringe Wasserstände einerseits; extreme Niederschläge, Sturmfluten und Hochwasser anderseits. So kann und darf es nicht weitergehen! Es ist mehr als überfällig, dass wir unseren Lebensstil hinterfragen und endlich etwas ändern“, sagte er abschließend.

Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei

Schwerin – Ministerpräsidentin hat am Sonnabend auf dem Alten Garten in Schwerin den diesjährigen CSD eröffnet: „Schon zum 16. Mal findet der CSD statt in unserer Landeshauptstadt. Seit Tagen sind überall Regenbogenflaggen zu sehen. Man spürt die Freude aller Beteiligten und ich freue auch mich sehr, heute dabei zu sein. Sehr gern habe wieder die Schirmherrschaft übernommen.“

Anschließend hisste die Ministerpräsidentin gemeinsam mit Vertretern der Landesregierung und des Schweriner CSD-Vereins die Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei. „Es ist mir ein ganz persönliches Anliegen, dass wir die Regenbogenflagge auch vor der Staatskanzlei hissen. Das ist ein deutliches Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit“, erklärte Schwesig. Auf Initiative der Koalitionsfraktionen ist die Beflaggungsordnung dahingehend geändert worden, dass künftig auch die Regenbogenflagge vor öffentlichen Gebäuden gehisst werden kann.

Es sei wichtig zu zeigen, „wir in MV sind offen für Vielfalt in der Gesellschaft. Es ist gleich, welche Religion jemand hat oder welche Sexualität. Wir alle sind Menschen, die gut zusammenleben wollen. Ich finde es schade, dass es noch immer viele gibt, die sich wegen der Vorurteile nicht trauen, sich zu ihrer Lebensweise zu bekennen.“ Deshalb sei Aufklärung und Information so wichtig, was sich im Motto des CSD in diesem Jahr „Wissen schafft Vielfalt“ widerspiegele.

Queere Menschen hätten genauso ihren Anteil an der Entwicklung der Gesellschaft wie andere. Schwesig: „Hass, Diskriminierung und Rechtsextremismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Zeigen wir heute alle Flagge für ein selbstbestimmtes, freies Leben.“

Klimaschutz verstärken

Schwesig: Den Klimaschutz verstärken und die Menschen dabei mitnehmen

Neustrelitz – Mit einer Auftaktveranstaltung in Landeszentrum für erneuerbare Energien in Neustrelitz haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus die Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern gestartet.

„Mecklenburg-Vorpommern will bis 2040 klimaneutral werden. Bis 2035 wollen wir rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen decken. Und die Landesverwaltung soll bereits 2030 klimaneutral sein.

Unseren Weg dorthin wollen wir verbindlich in einem Klimaschutzgesetz festschreiben. Dabei wollen wir die Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Wir wollen Ideen sammeln und Impulse aufnehmen“, erklärte Schwesig.

Das Bewusstsein für den Klimaschutz sei in den letzten Jahren auch in Mecklenburg-Vorpommern deutlich gestiegen. „Wir alle leben gern in Mecklenburg-Vorpommern. Unser schönes Land mit seiner unverwechselbaren Natur, der Küste, den Seen und Wäldern. Wir alle wollen sie schützen, pflegen und bewahren, unsere Heimat.

Ich bin überzeugt: Klimaschutz liegt in unserer Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen. Klima schützen, heißt Zukunft sichern“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land habe durch konkrete Maßnahmen den Klimaschutz verstärkt. So sei ein 20 Millionen Euro Waldprogramm aufgelegt worden. Auch die Renaturierung von Mooren, neue Verfahren in der Landwirtschaft und der Ausbau der erneuerbaren Energien würden zum Klimaschutz beitragen.

„Ich bin davon überzeugt, dass wir unsere Anstrengungen zum Klimaschutz noch verstärken müssen“, sagte Schwesig. „Klimaschutz kann aber nur gelingen, wenn er auf einem breiten Konsens aufbaut. Das ist auch eine soziale Frage: Klimaschutz darf nicht dazu führen, dass die Energiepreise so steigen, dass sich weite Teile der Bevölkerung Strom und Benzin nicht mehr leisten können.

Es ist richtig Anreize für klimafreundliches Verhalten zu setzen, aber das darf nicht dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen abgekoppelt werden“, mahnte die Ministerpräsidentin. Klimaschutz müsse sozial gerecht gestaltet werden.

20 Jahre Darß-Festspiele

Schwesig: Darß-Festspiele ein Kulturjuwel über die Landesgrenzen hinaus

Born – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte heute in Born auf einer Festveranstaltung anlässlich des 20-jährigen Bestehens die Bedeutung der Darß-Festspiele für die Kulturlandschaft Mecklenburg-Vorpommern.

„Seit 20 Jahren sind die Darß-Festspiele ein Highlight im Veranstaltungskalender unseres schönen Bundeslandes. Hier arbeiten professionelle Theatermacher und Schauspieler mit Laien zusammen und der Intendant steht oft selbst mit auf der Bühne. Es ist eine einzigartige Mischung aus Theater und Konzerten. Mit viel Herzblut ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten ein Kulturjuwel entstanden, dessen Bedeutung über unsere Landesgrenzen hinausreicht.“

Eine weitere Besonderheit des Darß-Festivals sei, dass die Vorführungen auf Plattdeutsch inszeniert würden. „Plattdeutsch ist Teil unserer Traditionen. Es ist die Sprache unserer Heimat. Damit sie erhalten bleibt, wollen wir sie pflegen. In Mecklenburg-Vorpommern können Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen Plattdeutsch lernen. Es ist wunderbar, dass junge Menschen bei diesem Festival die Möglichkeit haben, diese Sprache nicht nur zu erleben, sondern selbst anzuwenden“, sagte die Regierungschefin.

Bund fördert Radschnellweg

Erste Radschnellwegbrücke in MV wird gebaut / Meyer: Rostock wird für Radbegeisterte noch attraktiver

Rostock – In der Hansestadt soll die erste Radschnellwegbrücke in Mecklenburg-Vorpommern entstehen. Die neue Brücke dient zur Überquerung der Erich-Schlesinger-Straße in der Rostocker Südstadt.

„Damit wird Rostock für Radbegeisterte noch attraktiver. Jeder, der Rad fährt, wird sich freuen nicht an Ampeln oder Kreuzungen aufgrund des Verkehrs anhalten zu müssen. Die Radschnellbrücke wird das Vorankommen vor Ort deutlich erleichtern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag in Rostock.

Die Radschnellwegbrücke ist Teil des von der Stadt geplanten Radschnellweges vom Hauptbahnhof bis nach Warnemünde. Rund 2,3 km der insgesamt 12 km dieses Radschnellweges sind bereits im Betrieb. Im Jahr 2020 wurde der Radschnellwegabschnitt in Rostock am Uni-Campus von der Satower Straße bis zur Erich-Schlesinger-Straße eröffnet.

Dieser Weg soll mit der Radschnellwegbrücke verlängert und über die Erich-Schlesinger-Straße geführt werden. Durch die künftige Überquerung der Straße durch Radfahrer ohne Beeinträchtigung durch den Kfz-Verkehr sollen die bisherigen Zeitverluste an dem Knotenpunkt reduziert und eine Beschleunigung des Radverkehrs ermöglicht werden.

„Das Verkehrsmittel Rad wird noch attraktiver. Statt mit dem Auto im Stau zu stehen oder durch die Stadt zu ´schleichen´, können Radfahrer zeitsparend die Brücke und den Radschnellweg nutzen. Sie sind im besten Fall sogar schneller an ihrem Ziel“, betonte Wirtschafts- und Verkehrsminister Meyer weiter.

Rostocks Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau Holger Matthäus betonte: „Das Radschnellwegeprogramm bedeutet für Rostocks Radinfrastruktur einen Quantensprung: schneller, bequemer, sicherer von A nach B.“ In diesem Jahr erfolgt die Baufeldfreimachung. 2025 soll die Brücke voraussichtlich fertig gestellt sein.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) fördert den Bau eines Teilabschnittes des geplanten Radschnellweges (RSW) in Rostock. Dr. Volker Wissing, Minister für Digitales und Verkehr.

„Je besser das Angebot für Radfahrende ist, umso lieber fahren die Menschen mit dem Rad. Mein Ziel ist es, mit geeigneten Fördermaßnahmen flächendeckend zusammenhängende und einladende Radverkehrsnetze zu schaffen, die die Menschen überzeugen.

Das BMDV unterstützt die Länder und Kommunen dabei, ihre Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren. Mit der ersten Radschnellwegebrücke in Mecklenburg-Vorpommern schließen wir nun eine weitere wichtige Lücke im Radnetz. Die Radschnellstrecke wird damit noch sicherer, komfortabler und damit zu einem wirklich guten Angebot für Radfahrerinnen und Radfahrer.“

Die Gesamtkosten der Brücke belaufen sich auf 1,94 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat an den Rostocker Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau Holger Matthäus einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,46 Millionen Euro für den Bau der Radschnellwegbrücke übergeben. Der Zuschuss des Wirtschaftsministeriums stammt aus Mitteln des Förderprogramms zum Bau von Radschnellwegen.

Im Rahmen dieses Programms gewährt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr den Ländern und Kommunen Finanzhilfen für den Bau von hochwertigen, sicheren und leistungsfähigen Radschnellwegen. Für die Planungen der Abschnitte Dierkower Damm und Warnemünde – Lichtenhagen wurden bisher Fördermittel in Höhe von 300.300 Euro zugesagt. Es ist die dritte Förderung des BMDV für den Radschnellweg Rostock.

10. Hafenentwicklungsdialog

Rostock – Heute hat der 10. Hafenentwicklungsdialog in Rostock stattgefunden. Gastgeber war Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, der die Konferenz leitete.

Die für das Thema Hafen zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der fünf norddeutschen Bundesländer diskutierten gemeinsam mit der Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus Claudia Müller und Vertretern des Bundesverkehrsministeriums sowie des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe aktuelle Themen der Schifffahrts- und Hafenpolitik. Inhaltlich ging es bei dem Treffen unter anderem um alternative Antriebe, Hinterlandanbindungen oder das Thema Landstrom.

Darüber hinaus wurde auch der Krieg in der Ukraine sowie die Auswirkungen der Russlandsanktionen thematisiert. „Neben den menschlichen Tragödien sind die Auswirkungen und Folgen des grausamen Krieges in Europa spürbar.

Für Rohstoffe und Zuliefererprodukte sind wichtige Lieferketten unterbrochen. Steigende Kosten aufgrund der steigenden Energiepreise machen der Wirtschaft zu schaffen. Geänderte Umschlagmengen führen zu geringeren Umsätzen und somit zu Einbußen bei den Erlösen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Der Krieg in der Ukraine macht die essentielle Bedeutung der Häfen als wichtige Drehkreuze für die Versorgung der Bevölkerung noch einmal deutlich. Sie sind unverzichtbar, wenn es beispielsweise um den Transport von Waren, die Versorgung mit Nahrungsmitteln oder auch um die Anlandung von Energieträgern geht. Die Nord- und auch die Ostsee brauchen LNG-Terminalstandorte. Mecklenburg-Vorpommern wirbt weiter beim Bund für die Ostsee-Standorte Rostock und Lubmin.“

Ein weiteres Thema war der Aufbau einer Infrastruktur für die Versorgung der im Hafen liegenden Schiffe mit Landstrom. „Das ist ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung von CO2, aber auch von Lärm und Luftverunreinigungen.

Die von der EU geplanten ambitionierten Vorgaben stellen die Häfen an der deutschen Nord- und Ostseeküste vor besondere Herausforderungen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Die Länder dankten dem Bund für die bislang gewährte Unterstützung der Häfen bei dem Bau von Landstromanlagen. „Wir brauchen hier eine Verstetigung und auch eine Flexibilisierung der Bundesförderung, um diesen Beitrag zum Klimaschutz zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig müssen wir auch andere Möglichkeiten wie die Nutzung von emissionsfreien Treibstoffen weiter voranbringen“, forderte Meyer.

Schauräucherei und Imbiss eröffnet

Barth – Eine neue Schauräucherei mit angeschlossenem Imbiss betreibt künftig die Traditionsfischerei Grählert in Barth. Zur Eröffnung vor Ort lobte Fischereiminister Backhaus die Innovationskraft des Unternehmens:

„Die Fischerei Grählert trotzt nicht nur den Widrigkeiten, mit denen die Branche zu kämpfen hat, sondern sie investiert und stellt sich damit breiter auf. Damit schafft sie sich zusätzliche und sichere Einnahmequellen.

Die Fischerei bewies mit der Idee für die Schauräucherei mit Fischimbiss einen zukunftsorientierten Blick und geht mit gutem Beispiel voran, um den Problemen entgegenzuwirken. Und ganz nebenbei bietet sie damit eine Aufwertung des Barther Hafens und Stärkung der lokalen Fischereigemeinde, was mich für die Region besonders freut“, so Minister Backhaus.

Die Kosten für die neue Schauräucherei wurden zu 49% öffentlich gefördert. Insgesamt knapp über 200.000 Euro, davon rund 170.000 Euro über EMFF-Mittel vom Land und rund 30.000 Euro von der Stadt Barth flossen in das Projekt.

Die lokale Fischereiaktionsgruppe (FLAG) „Nordvorpommern“ hatte die Schauräucherei zuvor als Förderprojekt ausgewählt. 2019 erhielt der Fischereibetrieb die Zusage und konnte mit dem inzwischen vollendeten Bau beginnen.

Fischer André Grählert führt den Betrieb inzwischen in fünfter Generation.

„Zeugnissorgentelefon“ ab 27.06. geschaltet

Oldenburg: Wichtiges Angebot – noch bevor die Schülerinnen und Schüler ihre Zeugnisse in den Händen halten 

Schwerin – Knapp eine Woche vor der Zeugnisausgabe zu Beginn der Sommerferien ist das „Zeugnissorgentelefon“ geschaltet.

Den Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern stehen damit schon in der letzten Schulwoche vor den Ferien, ab Montag, den 27. Juni 2022, telefonisch Ansprechpartner für mögliche Sorgen zur Seite.

Das „Zeugnissorgentelefon“ ist ein Angebot des Zentralen Fachbereichs für Diagnostik und Schulpsychologie (ZDS). Es ist in der Zeugniswoche von Montag bis Samstag in der Zeit von 8 – 18 Uhr geschaltet und unter der Telefonnummer 0385-588 7987 erreichbar. Die professionelle psychologische Telefonberatung ist bis zum 15. Juli eingerichtet.

„Nach den guten Erfahrungen mit der Hotline zu den Halbjahreszeugnissen, haben wir uns entschlossen, dieses Angebot beizubehalten. Es ist enorm wichtig, dass die Kinder und Jugendlichen wissen, dass sie in schwierigen Situationen schnell ein offenes Ohr finden. Und das gilt natürlich auch für Eltern, die einen Rat benötigen“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

In Mecklenburg-Vorpommern beginnen am Freitag, 1. Juli 2022, für 154.000 Kinder und Jugendliche an den allgemein bildenden Schulen die Sommerferien.

Metallbau-Unternehmen erweitert Betriebsstätte

Schulte: Investitionen sichern 47 Arbeitsplätze und schaffen einen neuen Job

Ganzlin – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich am Freitag bei der Metallbau Senkbeil GmbH in Ganzlin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) über die geplante Erweiterung der Produktionsstätte informiert. Das Unternehmen fertigt und montiert unter anderem Fenster, Türen und Automatiktüren sowie Fassadenelemente und Wintergärten aus Aluminium.

„Das Familienunternehmen Metallbau Senkbeil GmbH hat sich einen guten Namen bei Privat- und Firmenkunden erarbeitet. Jetzt soll aufgrund der gestiegenen Nachfrage die Produktionskapazität erweitert werden. Mit dem Vorhaben werden 47 Arbeitsplätze gesichert und ein neuer Job entsteht“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte. Wirtschaftsstaatssekretär Schulte übergab vor Ort einen Fördermittelbescheid für die geplanten Investitionen.

Das 1992 mit vier Mitarbeitenden gegründete Unternehmen ist seit 1997 in Ganzlin auf 12.000 Quadratmetern ansässig. Jetzt ist vorgesehen, am Standort eine Produktionshalle mit Unterstellmöglichkeiten für Transport- und Hebegeräte sowie ein Büro- und Verwaltungsgebäude neu zu bauen.

Mit den erweiterten Räumlichkeiten können nach Unternehmensangaben weitere Geschäftsfelder erschlossen werden, beispielsweise die Produktion von Stahltüren. „Regional verwurzelt, überregional erfolgreich tätig – die Metallbau Senkbeil GmbH ist ein gutes Beispiel für die erfolgreichen Unternehmen aus unserem Land“, sagte Schulte.

Die Gesamtinvestition des Unternehmens beträgt rund 3,8 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro.