Monthly Archives for Juni 2022

Gleichstellungsgesetz zeigt erste Erfolge

Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Mit dem Gesetz ist Mecklenburg-Vorpommern einen großen Schritt vorangekommen. Wir sind noch nicht am Ziel.“

Schwerin – „Das Kabinett hat heute den Landesgleichstellungsbericht beschlossen. Es ist mit der Novellierung des Gleichstellungsgesetzes deutlich zu erkennen, dass wir ein großes Stück vorangekommen sind. Das Gesetz wirkt. Es gibt Fortschritte in wichtigen Fragen der Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf.

Die Zielvereinbarungen haben sich durchaus als ein erfolgreiches Instrument bewiesen, um den Anteil an Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Auch die Teilzeitarbeit wird in der Landesverwaltung zunehmend genutzt. Das ortsunabhängige Arbeiten schafft zudem in vielen Bereichen einen besseren Ausgleich für Familie und Beruf als es bislang möglich war. Darüber hinaus wurden die Rechte der Gleichstellungsbeauftragten gestärkt, was für eine erfolgreiche Gleichstellungpolitik sehr wichtig ist.

Und ein bedeutendes Zeichen nach außen ist es, dass wir in den Aufsichtsgremien der Landesunternehmen bereits eine paritätische Besetzung für die vom Land entsandten Mitglieder erreicht haben“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt nach der Kabinettsitzung, in der sie den aktuellen Landesgleichstellungsbericht präsentierte.

„Auch wenn wir seit dem Jahr 2016 mit Inkrafttreten des Gleichstellungsgesetzes ein gutes Stück vorangekommen sind, so gibt es in einigen Bereichen weiterhin Handlungsbedarfe, die Gleichstellung von Frauen und Männern weiter voranzubringen und die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf weiter zu verbessern. Der öffentliche Dienst des Landes sieht sich in der Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes als Vorbild und will damit eine Strahlkraft in andere Bereiche des Landes erzielen“, sagt Gleichstellungsministerin Bernhardt.

Die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung, Wenke Brüdgam: „Es ist festzustellen, dass die Möglichkeit von Teilzeitarbeit, die überwiegend von Frauen genutzt wird, häufig dazu führt, dass Führungsaufgaben nicht übertragen werden. Führen in Teilzeit, Führen auf Distanz und geteilte Führung sind zu bewältigende Herausforderungen der nahen Zukunft. Ein Instrument, um die tatsächliche Gleichstellung herzustellen ist die wichtige Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten in den Dienststellen. Gleichstellung als Querschnittsaufgabe erfordert das Zusammenwirken vieler Akteurinnen und Akteure“, so die Landesbeauftragte weiter.

Das Gleichstellungsgesetz des Landes sieht vor, dass die Landesregierung im Abstand von fünf Jahren dem Landtag Bericht über die Gleichstellungssituation in Mecklenburg-Vorpommern erstattet.

Sommerempfang der Unfallkasse M-V

Fachaustausch zur Bewältigung und Vorsorge von Krisen

Rostock – Unter dem Titel „Unerwartet und dennoch planbar – Krisen und Großschadenslage sicher meistern“ nahm die Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Sylvia Grimm, am ersten Sommerempfang der Unfallkasse Mecklenburg-Vorpommern teil. Ein gut aufgestellter, moderner öffentlicher Dienst sei für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens aber auch für die Wirtschaft unerlässlich. Dies sei durch die Corona-Pandemie besonders deutlich geworden, sagte Grimm heute in Rostock.

Grimm erklärte: „In den letzten zweieinhalb Jahren haben wir die größte Krise der letzten Jahrzehnte mitgemacht. Als öffentliche Arbeitgeber war großer Einsatz und erhebliche Kreativität von Nöten, um das System am Laufen zu halten. Daher begrüße ich es sehr, dass wir uns heute zum Fachaustausch zur Bewältigung und Vorsorge von Krisen treffen.“

Um Kontakte zu vermeiden, wurde laut Grimm erstmals umfassend die Arbeitsweise der meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verändert. „Wo Homeoffice möglich war, wurde es für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtend vom Bundes-Verordnungsgeber ausgestaltet.“ Das Arbeiten von zuhause hätte neben positiven Effekten aber auch negative Seiten gehabt.

„Lockdowns, Existenzängste und hohe Arbeitsbelastungen, weil zum Beispiel Kinder gleichzeitig betreut werden mussten, haben große Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der Menschen gehabt. Wir wissen aus Erhebungen, dass Arbeitsausfälle aber auch Frühverrentungen aufgrund psychischer Erkrankungen stetig zunehmen“, informierte die Staatssekretärin. Vor diesem Hintergrund seien Strategien, um diesen Entwicklungen präventiv entgegenzuwirken und der Umgang mit Resilienz wesentliche Lösungsansätze. Diese würden umfangreich beim Fachaustausch erörtert.

Festspiele MV eröffnet

Schwesig eröffnet Festspiele MV und kündigt MV-Tag 2023 in Neubrandenburg an

Neubrandenburg – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Neubrandenburger Konzertkirche die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern eröffnet: „Mit 141 Konzerten an 60 Orten findet Musik im ganzen Land statt, an ungewöhnlichen Orten und mit Gästen aus der ganzen Welt. Wir sind als Land sehr stolz auf unsere tolle Kulturlandschaft und auf unsere Festspiele. Deshalb haben wir auch während der Corona Pandemie die Kultur mit dem MV Schutzfonds unterstützt.“

Die Ministerpräsidentin dankte: „Ohne die vielen Unterstützer, Sponsoren und Festspielfreunde sind die Festspiele nicht möglich. Ich möchte mich auch herzlich bei Prof. Dr. Horst Klinkmann bedanken, der nach langjährigerem und außerordentlichem Engagement als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern gGmbH ausgeschieden ist und seinen Nachfolger Dr. Martin Rethmann in der Festspielfamilie herzlich willkommen heißen.“

2023 feiert Neubrandenburg ein großes Jubiläum: 775 Jahre Neubrandenburg. Schwesig: „Und das Land wird mitfeiern. Ich freue mich, Ihnen in diesem schönen Rahmen, beim Eröffnungskonzert der Festspiele MV in der Konzertkirche Neubrandenburg, mitteilen zu können, dass im nächsten Jahr der Mecklenburg-Vorpommern-Tag vom 30. Juni bis 2. Juli in Neubrandenburg stattfinden wird.

Das größte Bürgerfest des Landes, mit dem wir zuletzt 2005 in der Vier-Tore-Stadt zu Gast sein durften, kommt wieder mit seinen vielfältigen Präsentationen, u.a. von Landesregierung, Landkreisen, kreisfreien Städten, Vereinen, Ehrenamt, Verbänden und Unternehmen des Landes. Wir wollen den MV-Tag nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam unser schönes Land in seiner ganzen Vielfalt zu feiern. Gern laden wir dazu auch Gäste aus nah und fern ein.“

Neuer Vorsitzender der Härtefallkommission

Schwerin – Die Härtefallkommission des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat einen neuen Vorsitzenden: Hans-Joachim Engster aus Rostock folgt auf Ulrich Höckner, der nach mehr als 20 Jahren aus der Härtefallkommission ausgeschieden war.

Innenminister Christian Pegel gratulierte dem neuen Vorsitzenden und dankte dem bisherigen sowie allen Kommissionsmitgliedern für ihre verantwortungsvolle Arbeit: „Mit Ihrem ehrenamtlichen Einsatz leisten Sie einen entscheidenden Beitrag dazu, dass in unterschiedlichen, teilweise sehr schwierig gelagerten Einzelfällen humanitären Lösungen für Ausländer gefunden werden, die keine Aufenthaltserlaubnis mehr für die Bundesrepublik haben, aber möglicherweise dringende humanitäre oder persönliche Gründe zu bleiben.“

„Die Stärke der Härtefallkommission liegt darin, für Gerechtigkeit einzutreten, wenn die Grenzen des Rechts erreicht und ausgeschöpft sind. Für viele dramatische Einzelschicksale kann im Einvernehmen mit dem Innenministerium einer humanitären Lösung gefunden werden“, so der neue Vorsitzende Hans-Joachim Engster, langjähriges Mitglied der Kommission als Vertreter des Städte- und Gemeindetags M-V.

Die Härtefallkommission ist ein von der Landesregierung eingerichtetes behördenunabhängiges Gremium. Sie besteht aus acht Mitgliedern – Vertreter von Kirchen, Flüchtlingsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Landkreisen und kreisfreien Städten sowie der Landesregierung.

Die Härtefallkommission ermöglicht es, ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis an Ausländer zu erteilen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Dazu müssen dringende persönliche oder humanitäre Gründe vorliegen, die den weiteren Aufenthalt in Deutschland rechtfertigen. So kann bei besonderen Einzelschicksalen und in humanitären Ausnahmefällen geholfen werden, für die das Aufenthaltsgesetz sonst keine angemessene Lösung bereithält.

Voraussetzung sind in der Regel ein langjähriger Aufenthalt, gute Integration und die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts. Häufig geht es um Familien mit Kindern, die hier geboren oder aufgewachsen und zur Schule gegangen sind. Das Härtefallverfahren ist keine Fortsetzung eines Asylverfahrens mit anderen Mitteln. Wenn der Aufenthalt nach einem erfolglosen Asylverfahren beendet werden muss, genügt das allein nicht, um die für ein Härtefallersuchen geforderten dringenden humanitären oder persönlichen Gründe feststellen zu können. Vielmehr ist die bestehende Ausreisepflicht Voraussetzung dafür, dass überhaupt ein Härtefall geprüft werden kann.

M-V: MittSommerRemise

Dahlemann: MittSommerRemise bereichert kulturelles Leben im Land

Kotelow – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat am Sonntag anlässlich der MittsommerRemise, die an diesem Wochenende in beiden Landesteilen stattfindet, das Jagdschloss Kotelow besucht und die Veranstaltungsreihe gewürdigt.

„Die MittsommerRemise ist ein tolles Veranstaltungsformat. Mit klassischer Musik, bunten Besucherprogrammen laden die Organisatoren in bezaubernde Schlösser und Gutshäuser, attraktive Landhotels und Parkanlagen ein, so wie hier im Jagdschloss Kotelow. Insgesamt beteiligen sich 70 historische Häuser an der MittsommerRemise. Dafür danke ich herzlich.“

Die MittsommerRemise bereichere auf ganz eigene Weise das kulturelle Leben im Land und gebe vielfältige Einblicke in die Geschichte historischer Gutshäuser.

„Ob Hausführungen, Workshops, Kutschfahrten, Lesungen oder gemütliches Zusammensein am Lagerfeuer – für jeden bieten die Programme der kulturellen Landpartie etwas. Die Schlösser und Gutshäuser sind hierbei ein ganz besonderes Alleinstellungsmerkmal unseres Landes. Ich freue mich sehr, dass die MittsommerRemise seit 2019 auch in unseren Nachbarländern Polen, Litauen, Dänemark und Schweden als internationales Projekt „Baltic Manors“ stattfindet.“

Der Staatssekretär dankte allen, die sich für die MittsommerRemise 2022 engagieren: „Vielen Dank den Künstlerinnen und Künstlern, den Gastgebern, den Sponsoren und Unterstützern.“

Gut vorbereitet auf das neue Schuljahr

Oldenburg: „Unveränderte Regeln bei unveränderter Infektionslage“

Schwerin – Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung hat alle Schulen in Mecklenburg-Vorpommern über die Planungen hinsichtlich der Corona-Schutzmaßnahmen für die erste Zeit nach den Sommerferien informiert. Der Leitsatz hierbei bleibt: „Unveränderte Regeln bei unveränderter Infektionslage“.

Das Ministerium beobachtet dabei genau, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt und steht in ständigem Austausch mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) sowie mit dem Bildungsrat. Dazu erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg:  „Sollte es in den Regionen unseres Landes keine Hotspotregelungen geben, bleibt alles wie gewohnt.

Das heißt für die Schulen:

  • keine Maskenpflicht
  • nur anlassbezogene Tests (bei Symptomen)
  • keine definierten Gruppen
  • keine Reiserückkehrer-Bescheinigung

Sollte ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt ein so hohes Infektionsgeschehen aufweisen, dass er oder sie unter die Hotspot-Regelung fällt, bedeutet das für die Schulen dieses Kreises oder dieser Stadt – worüber wir die Eltern und Schulen gesondert informieren – folgende Regelungen:

  • Maskenpflicht in der Schule (nicht am Platz)
  • 2-mal wöchentliche anlasslose Testung
  • Schüler- und Fahrausweis gilt als Testnachweis außerhalb der Schule
  • vorerst keine definierten Gruppen
  • vorerst keine Reiserückkehrer-Bescheinigung

Die Schul-Corona-Verordnung sieht keine Testpflicht für die Ferien vor. Insoweit Kinder in den Ferienhort gehen, werden sie dort mit Selbsttests versorgt, wenn es notwendig sein sollte.

Gemeinsam mit dem Bildungsrat und der Expertengruppe Hort/Kita/Schule hat sich das Bildungsministerium dazu entschieden, nach den Sommerferien auf eine Schutzphase, wie aus dem vergangenen Jahr bekannt, zu verzichten. Um in Anbetracht der neuen Subvarianten dennoch größtmögliche Sicherheit vor, bei und nach Reisen zu gewährleisten, werden einmalig jedem Schüler und jeder Schülerin 10 Selbsttests mit in die Ferien gegeben. Diese werden ihnen in der letzten Unterrichtswoche von den Schulen ausgehändigt.“

Über 50 neue Arbeitsplätze entstehen

Vanilleverarbeiter investiert im Businesspark Valluhn-Gallin

Gallin – Im Businesspark Valluhn-Gallin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) hat sich die Firma Wollenhaupt Vanille GmbH neu angesiedelt. Am Sonnabend ist das Unternehmen offiziell eingeweiht worden.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein gefragter Standort im Bereich der Ernährungswirtschaft. Das zeigt sich einmal mehr mit der Ansiedlung des Unternehmens am neuen Standort. Über 50 Arbeitsplätze werden entstehen. Die Neuansiedlung ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Arbeitsmarktes in der Region und bietet neue Beschäftigungschancen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das Unternehmen Wollenhaupt wurde im Jahr 1881 gegründet. Die Unternehmensgruppe hat ihren Sitz in Reinbek bei Hamburg. Die Wollenhaupt-Gruppe wird in vierter Generation von der Inhaberfamilie Wollenhaupt geführt. Die Firma ist in Europa führend im Bereich der Tee- und Vanille-Verarbeitung. Am bestehenden Standort in Reinbek bei Hamburg hatte das Unternehmen keine weiteren Expansionsmöglichkeiten.

Als führender Importeur werden Natur-Vanilleschoten entkeimt, geschnitten, gemahlen und als Rohware für die Industrie oder für den Lebensmittel-Einzelhandel abgepackt in den Handel im In- und Ausland gebracht. Die Vanille-Sparte wurde in den Businesspark Valluhn-Gallin verlegt und neu aufgestellt.

„Das Unternehmen kann die Lagerkapazitäten am Standort erhöhen und die Produktpalette erweitern. Durch die Vergrößerung der Räumlichkeiten stehen mehr Kapazitäten zur Weiterentwicklung sowie für Innovationen und Expansionen zur Verfügung“, so Meyer weiter.

Das Unternehmen investiert am Standort in Valluhn-Gallin circa 18 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit insgesamt 1,7 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW).

„In der laufenden Legislaturperiode legen wir bewusst einen Schwerpunkt auf die weitere Entwicklung von strukturbedeutsamen Großgewerbestandorten. Ziel ist es, mit einer aktiven Vermarktung der Industrie- und Gewerbeflächen neue Unternehmen erfolgreich ansiedeln zu können“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Re-Start Lebendige Innenstädte M-V

Meyer: Innenstädte gemeinsam mit lokalen Akteuren zu attraktiven Zentren entwickeln

Ludwigslust – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Sonnabend einen Fördermittelbescheid für das Programm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ an die Stadt Ludwigslust übergeben.

„Die Innenstädte hatten es in den vergangenen zwei Jahren schwer. Pandemiebedingt gab es Einschränkungen, so dass weniger Einkaufende unterwegs waren. Hier setzt unsere Unterstützung an. Wir wollen die Innenstädte gemeinsam mit den lokalen Akteuren wieder zu attraktiven Zentren entwickeln. In Ludwigslust gibt es bereits ein sehr gut aufgestelltes Citymanagement – das soll mit der Förderung weiter verstetigt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

In Ludwigslust soll unter anderem der Wochenmarkt belebt und ein zusätzlicher Regionalmarkt an Wochenenden initiiert werden. Für derzeit leerstehende Räumlichkeiten ist vorgesehen, kreative Zwischennutzungen zu konzipieren, um neue Einkaufs- und Eventerlebnisse für die Besucher zu schaffen. Zudem soll das digitale Schaufenster (www.einkaufslust.de) neu aufgesetzt werden.

„Besonders wichtig ist der Ansatz, in Kooperation mit dem Städteverbund A 14, also mit Grabow und Neustadt-Glewe, intensiv zusammen zu arbeiten. Es gilt, sich gegenseitig zu unterstützen und so mehr Reichweite für alle zu generieren“, sagte Meyer.

Die Gesamtförderung des Wirtschaftsministeriums für die geplanten Vorhaben der Stadt Ludwigslust betragen knapp 125.000 Euro. Aus dem Programm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ haben bislang insgesamt 33 Kommunen einen Zuwendungsbescheid erhalten. Für diese Projekte werden voraussichtlich insgesamt rund 3,51 Millionen Euro ausgereicht.

30 Jahre Ärztekammer M-V

Gesundheitsministerin Stefanie Drese gratuliert zum Jubiläum

Schwerin – Anlässlich des Festempfanges zum dreizigsten Jubiläum gratulierte Gesundheitsministerin Stefanie Drese der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern. Sie lobte die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung als bedeutenden Ansprechpartner des Landes, der insbesondere in den vergangenen Jahren der Corona-Pandemie wesentliche Unterstützung und Beratung geleistet hat.

„Die Arbeit der Ärztekammer hat für das Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern einen hohen Stellenwert. Sie sind Expertinnen und Experten, allen voran Kammerpräsident Dr. Andreas Crusius, die uns immer bei aktuellen gesundheitspolitischen Fragestellungen zur Seite stehen. Für diesen Einsatz danke ich Ihnen“, sagte Drese. Aufgrund der Corona-Maßnahmen wurden auch die Feierlichkeiten zum Jubiläum um zwei Jahre verschoben. Konstituiert hatte sich die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern am 6. Oktober 1990.

Zu den Aufgaben der Kammer gehören u.a. die Wahrnehmung der Interessen der Ärzteschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Beratung der Politik und Verwaltung durch Stellungnahmen und Fachgutachten, die Qualifizierung der Kammermitglieder durch berufliche Weiter- und Fortbildung oder Hilfestellung bei Problemen zwischen Patienten und Ärzten durch eine neutrale Schlichtungsstelle.

„Die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern steht für rund 11.500 Ärztinnen und Ärzte im Land. Daher möchte ich meinen Dank auch direkt an die Medizinerinnen und Mediziner richten. Wir brauchen auch in den kommenden Wochen wieder diesen engagierten Einsatz“, verwies Drese auf die anstehende Impf-Kampagne, die zum September starten soll.

15. Jugendsportspiele

Schwesig: Sport und Bewegung trotz Corona-Pandemie wichtiger denn je

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf dem Marktplatz in Schwerin die 15. Jugendsportspiele des Landessportbundes Mecklenburg-Vorpommern eröffnet.

„Ich freue mich sehr, dass die Jugendsportspiele nach langer Pause endlich wieder stattfinden können. In mehr als 30 Sportarten, von Badminton über Ringen bis Volleyball, messen sich in Schwerin an diesem Wochenende die besten jungen Sportlerinnen und Sportler unseres Landes. Bewegung ist wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. In den vergangenen zwei Jahren mussten viele junge Menschen wegen der Corona-Pandemie auf Sport verzichten.  Dabei hält Sport gesund und lehrt Teamgeist und Fairplay. In diesem Sinne wünsche ich allen Beteiligten bei den Wettkämpfen viel Erfolg, viel Freude und tolle Erinnerungen“, sagte Schwesig.

Die Regierungschefin betonte zudem, dass die Landesregierung den Sport in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Sportfördergesetzes weiterhin mit mindestens zehn Millionen Euro pro Jahr unterstützen werde.

„Für 250.000 Menschen in unserem Land sind Sportvereine- und verbände ein Stück Heimat. Wir wollen gute Voraussetzungen für alle, die bei uns Sport treiben. Erst vor wenigen Wochen gab es den ersten Spatenstich für eine neue Sportschule in Warnemünde. Wir fördern den Sport bis hinunter in die Schulen und Kitas. Mit unserem eigenen Sportfördergesetz haben wir unsere Unterstützung fest zugesagt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Landfrauen unverzichtbar in MV

Siggelkow – Staatssekretärin Elisabeth Aßmann würdigte heute die Arbeit der Landfrauen in Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Landesdelegiertenversammlung im Hotel „Zur Linde“ in Siggelkow (Landkreis Ludwigslust-Parchim).

„Der Landfrauenverband Mecklenburg-Vorpommern ist ein nicht mehr wegzudenkender Akteur im ländlichen Raum. Für viele in der Landwirtschaft tätige Frauen, die nach der Wende ihren Arbeitsplatz verloren, bot er eine Kontakt- und Schulungsplattform für die Integration in den Arbeitsmarkt. Bis heute setzen sich die Landfrauen für die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Situation von Frauen und Familien im ländlichen Raum ein.

Dadurch beleben und erhalten sie beispielgebend das soziale Miteinander getreu ihrem Verbandsmotto ‚Land braucht Leben‘. Ohne die Landfrauen wäre das Leben im Nordosten um vieles ärmer. Es gäbe nicht die vielen kleinen Aktivitäten, die alle zusammen und jede für sich wichtige Bausteine für das gesellschaftliche Miteinander in unserem Land sind. In den Schulen fördern sie das Bewusstsein für eine gesunde und ausgewogene Ernährung. Mit der Pflege des ländlichen Brauchtums, wie dem Binden der Erntekrone, der Einbeziehung aller Generationen ins ländliche Leben, dem Angebot sozialer Dienste und in einer Reihe von Bildungsangeboten bestimmen sie in vielen Bereichen das dörfliche Leben mit“, sagte Aßmann.

Der Landfrauenverband besteht heute aus rund 65 Ortsgruppen und 14 Kreisvereinen, er zählt etwa 850 Mitglieder. Mittlerweile ist der 1991 gegründete Verband als „Staatliche Einrichtung der Weiterbildung“ anerkannt und bietet Weiterbildungs- und Informationsveranstaltungen, Kreativ- und Sportkurse sowie Fachexkursionen und Bildungsfahrten an.

Das LM fördert seit Jahren mehrere Projekte des Verbandes. Dazu zählt die „Förderung der regionalen Strukturentwicklung durch Vernetzung mit Fokus auf eine Daseinsvorsorge mit gleichwertigen Lebensverhältnissen für Frauen und deren Familien im ländlichen Raum“. Dieses Projekt wird mit 56.000 Euro pro Jahr bezuschusst. Das Hauptaugenmerk liegt auf dem Austausch und der Vernetzung von Akteuren im ländlichen Raum. Ziel ist es, den Gedanken des Gender-Mainstreaming auf Landesebene weiter implementieren.

Ein weiteres Projekt thematisiert „Bildung und Öffentlichkeitsarbeit“. Die Fördersumme liegt bei 76.000 Euro pro Jahr. Primäres Ziel ist die Weiterbildung für Mitglieder und Interessierte. Hierzu gehören unter anderem Veranstaltungen auf der MeLa, Social-Media-Angebote und die redaktionelle Erarbeitung der Verbandszeitschrift „Frugenslüd“.

Das dritte Projekt ist der „Ernährungsführerschein“. Es wird mit 6.900 Euro pro Jahr unterstützt. Das Konzept umfasst das Arbeiten mit Lebensmitteln in Schülergruppen der dritten Klassen. Die Kinder bekommen die Chance, Lebensmittel mit allen Sinnen wahrzunehmen, zuzubereiten und zu genießen.

„Ich danke den Landfrauen für ihr unermüdliches Wirken, das in diesen schwierigen Zeiten umso wichtiger ist. Durch ihr ehrenamtliches Engagement ermöglichen sie gesellschaftliche Teilhabe in benachteiligten ländlichen Regionen“, sagte Aßmann.

Land fördert Aal-Besatz durch Anglerverband

Schwerin – Anlässlich der Landesdelegiertenkonferenz des Landesanglerverbandes übergibt Fischereiminister Dr. Till Backhaus am Samstag einen Zuwendungsbescheid für weitere Aalbesatzmaßnahmen in diesem Jahr. Die Besatzmaßnahmen sind für den nachhhaltigen Erhalt der Aalbestände im Land notwendig, betont der Minister.

„Der Aal ist sehr stark bedroht, aber zugleich wirtschaftstragend für die Erwerbsfischerei und traditionell bedeutsam für viele Angler. Der Aal muss also gemeinsam geschützt werden. Einerseits als unverzichtbarer Teil dieses Ökosystems, andererseits  um ihn nachhaltig zu nutzen. Leider eine Tatsache ist jedoch: Die Einwanderung von Aalen ist zu gering, ohne Besatz wären in zwanzig Jahren kaum noch Aale da. Essenzieller Bestandteil des Aal-Managements in Deutschland und in Mecklenburg-Vorpommern ist deshalb der Besatz.“

Gute Nachrichten gebe es laut Minister jedoch auch zu vermelden:

„Immerhin gibt es erst positive Signale aus den inneren Küstengewässern, die den Schluss zulassen, dass dort wohl wieder vermehrt Aale natürlich einwandern. Beseitigen wir demnächst noch einige wesentliche Aufstiegsbarrieren, wie in der Elbe am Wehr Geesthacht, könnte es demnächst auch wieder mehr Jungaale in den Binnengewässern geben, die nicht aus Frankreich eingeflogen wurden“, so Backhaus

Der neuerliche Besatz erfolgt seit dem 16.06.2022 an mehreren Terminen. Dabei werden rund 1.742 kg Europäische Aale in 187 Gewässer des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgebracht. Bei einem geplanten durchschnittlichen Stückgewicht von 7 Gramm entspricht das rund 250.000 kleinen Aalen. Die Maßnahme wird zu 80 % (rund 62.000 Euro) durch das Land gefördert. Der Landesanglerverband hält bei der Maßnahme alle Vorgaben im Rahmen des Aalmanagements für einen gewässerspezifischen Besatz ein.

Durch Fördermittel des Landes M-V und der EU wurden bzw. werden im Zeitraum 2009 bis 2022 insgesamt rund 84,8 t vorgestreckte Aale (Av) und Glasaale (Ao), das entspricht rund 21,73 Millionen Stück (davon 10,08 Mio. Glasaale), in die Gewässer des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgebracht. Dafür wurden insgesamt EU- und Landesmittel in Höhe von rund 3,3 Mio. EUR ausgereicht.

Der LAV M-V hat in den vergangenen Jahren stets an der Aalbesatzförderung im Rahmen des EMFF und des EFF teilgenommen. Die Bewilligung des kollektiven Aalbesatzvorhabens erfolgt auf der Grundlage von Artikel 37 VO (EU) Nr. 508/2014 und Nr. 3.1.5 der Richtlinie zur Förderung der Fischerei, Aquakultur und Fischwirtschaft M-V (FischFöRL M-V).

Die Durchführung der Besatzmaßnahme erfolgt mit wissenschaftlicher Begleitung durch das Institut für Fischerei der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern (LFA M-V). Wiedie LFA M-V bestätigt, wird mit der kollektiven Besatzmaßnahme des LAV M-V ein Beitrag zur Erreichung des Ziels der Europäischen Aalverordnung geleistet.

Wasserstände sinken, Waldbrandgefahr steigt

Schwerin – Die Wasserstände der Seen und Flüsse in Mecklenburg-Vorpommern liegen aufgrund der anhaltenden Trockenheit derzeit vielerorts unterhalb des mittleren Wasserstandes. Die ausbleibenden Niederschläge erhöhen auch die Waldbrandgefahr. Derzeit gilt noch fast überall die Waldbrandstufe 2 (geringe Gefahr), lediglich in den Wäldern rundum Sandhof im Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide und Radelübbe (beides Landkreis Ludwigslust-Parchim) besteht mit Waldbrandstufe 3 eine mittlere Gefahr, sagte der zuständige Umweltminister Dr. Till Backhaus kurz vor dem Wochenende, dass hochsommerliche Temperaturen bringen soll.

„Nachdem sich die Wasserstände nach den vielen Niederschlägen im Februar kurzzeitig erholt hatten, sind sie im Zuge des viel zu trockenen Frühlings und die voranschreitende Verdunstung inzwischen wieder deutlich gesunken. Die Elbe führt, wie in den vergangenen Jahren, bereits wieder Niedrigwasser. Die wenigen nennenswerten Schauer haben nicht dazu geführt, dass ausreichend Wasser in die Böden vordringen konnte, sodass auch die Wasserstände in den oberen und unteren Grundwasserleitern nicht ausreichend aufgefüllt werden konnten und weiterhin unter dem Mittelwert liegen – mit sinkender Tendenz“, fasste Minister Backhaus die hydrologische Lage zusammen.

Die Seenspeicher seien laut Backhaus aktuell noch akzeptabek gefüllt: Der Pegel des Schweriner Sees liegt momentan bei 115 cm (Stauziel zum 1. Juli: 117 cm) und an der Müritz in Waren bei 200cm (Stauziel zum 1. Juli: 210 cm). „Da für die nächsten Wochen aber keine nennenswerten Niederschläge mehr vorhergesagt sind, wird die weitere Entwicklung des Wasserspiegels hauptsächlich davon abhängen, inwieweit die angekündigte Hitzewelle und die damit verbundene Verdunstung unser Land tatsächlich trifft“, schätzte er.

Die Trockenphasen lässt auch die Waldbrandgefahr weiter ansteigen, weswegen Minister Backhaus insbesondere mit Blick auf das sommerliche Wochenende, das vor uns liegt, zu erhöhter Vorsicht und Wachsamkeit aufruft: „Das Feuermachen und Rauchen im Abstand von 50 Metern zum Waldrand ist gesetzlich verboten. Aufgrund der hohen Entzündungsgefahr der Laub- und Pflanzenreste am Waldrand sollte dieser Abstand auch dringend eingehalten werden. Ich bitte jeden Waldbesucher, seine Pflicht zur Brandprävention und Brandmeldung wahrzunehmen.“

Insgesamt 22 Kamerastandorte überwachen rund 291.000 Hektar Wald und damit 52 % der Gesamtwaldfläche des Landes. Die besonders gefährdeten Gebiete sind dabei lückenlos abgedeckt. Gebündelt werden die Daten in der Waldbrandeinsatzzentrale in Mirow, die mit Hilfe eines automatisierten kameragestützten Systems die Waldbrände früh erkennt und sich mit den Leitstellen in Verbindung setzt. Seit 2019 hat das Land noch einmal knapp 340.000 Euro in das System investiert. Avisiert wird zudem, auch Kamerastandorte in Brandenburg und Niedersachsen mit einzubinden.

Ausgebaut wurde ebenso in ein landesweites System von Waldbrandwundstreifen. Das sind künstlich angelegte Flächen im Wald, auf denen durch Beräumung, Astung und Bodenverwundung das brennbare Material auf ein Minimum reduziert wird und die im Ernstfall die Ausbreitung von Feuern bremsen. In den Jahren 2019 bis 2021 wurden jährlich im Schnitt 436 km solcher Streifen angelegt. 2018 waren es noch rund 300 km.

2021 verzeichnete die Landesforst M-V 30 Waldbrände, welche eine Fläche von mehr als 15,5 Hektar Wald zerstörten. Der größte Waldbrand mit neun Hektar musste bei Lüblow im Forstamt Jasnitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gelöscht werden. Brandursache war in den meisten Fällen die Trockenvegetation. Leider waren einige Brände auch auf Fahrlässigkeit oder gar Brandstiftung zurückzuführen.

Alle Kinder werden beschult

Oldenburg: Wir lassen kein Kind im Stich

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern muss kein geflüchtetes Mädchen und kein geflüchteter Junge auf Bildung verzichten. Das Bildungsministerium weist die Kritik der GEW zurück, dass mit steigenden Zahlen der Geflüchteten angeblich Schwierigkeiten bei der Beschulung bestehen.

Derzeit werden 2887 ukrainische Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern unterrichtet. (Stand: 11.06.2022)

„Allen GEW-Unkenrufen zum Trotz: Selbstverständlich werden alle schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen beschult, die in Mecklenburg-Vorpommern registriert sind. Die Verbreitung von Panik hilft in jedem Fall nicht weiter. Vielmehr braucht es weitere kluge Konzepte, und es braucht den Dank an die Lehrkräfte sowie die Erzieherinnen und Erziehern für ihre aufopferungsvolle Tätigkeit.

Derzeit gibt es zwei Beschulungsmöglichkeiten. Eine von ihnen ist der reine Intensivkurs Deutsch als Zweitsprache (DaZ), die andere ist zusätzlich zum Intensivkurs die Teilintegration in den regulären Unterricht. Das entscheiden die Schulen, je nach Kapazitäten, in eigener Verantwortung. Auch auf weitere geflüchtete Kinder und Jugendliche sind das Land und das Schulsystem gut vorbereitet. Neuerungen für das kommende Schuljahr stellen wir am 27. Juni in der Krusensternschule in Rostock vor“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Diese gebundene Ganztagsschule hat einen besonders hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Migrationsgeschichte. Seit vielen Jahren wird hier eine sehr gute Willkommenskultur gepflegt. Die Kinder werden individuell gefördert und unterrichtet – unter anderem mit DaZ-Intensivkursen und durchgängiger Sprachbildung.

„Wir sind auf steigende Zahlen für das neue Schuljahr vorbereitet und stellen unser Konzept vor, das unter anderem mit Integrationskoordinatoren sowie mit Lehrerinnen und Lehrern erarbeitet wurde“, betont die Bildungsministerin.

Hinsichtlich der Kritik der GEW zu den Kita-Plätzen verweist Bildungsministerin Oldenburg auf die intensive und gute Zusammenarbeit mit der kommunalen Familie, die für die bedarfsgerechte Planung der Kapazitäten zuständig ist.

M-V bekommt ein Integrationsgesetz

Schwerin – Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit rund 70 Teilnehmenden aus dem Bereich Integration und Migration starteten heute in Schwerin die Beratungen zur Erarbeitung eines Integrationsgesetzes.

„Mit einem modernen Integrations- und Teilhabegesetz wollen wir einen fundamentalen Beitrag zum respektvollen und friedlichen Zusammenleben in Mecklenburg-Vorpommern und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten“, sagte Integrationsministerin Stefanie Drese bei der Eröffnung der Veranstaltung.

Drese betonte, dass die Zahl der Menschen mit Migrationsgeschichte im Land sich in den letzten Jahren auf mittlerweile rund neun Prozent beinahe verdoppelt hat. Auch die Zahl der Bürgerinnen und Bürger in MV mit ausländischem Pass ist zwischen 2014 und 2020 von 2,8 auf 5,1 Prozent der Gesamtbevölkerung gestiegen. Durch die Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es einen weiteren Zuwachs. Insgesamt leben Menschen aus über 160 Herkunftsländern in Mecklenburg-Vorpommern.

Diese Zahlen verdeutlichen nach Ansicht von Drese, dass ein Integrationsgesetz sinnvoll ist. „Dabei geht es auch um die Anerkennung, Wertschätzung und Gestaltung von Vielfalt und die Förderung von Offenheit, Toleranz und chancengerechter Teilhabe aller Menschen im Land unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus“, so Drese.

Als wichtige Themenfelder benannte die Integrationsministerin die Förderung frühzeitiger, geregelter Zugänge in Kita, Schule und Ausbildung zur Schaffung gleicher Bildungschancen. Weitere bedeutende Bereiche seien die Gewährleistung einer guten Gesundheitsversorgung, die Unterstützung beim Erwerb der deutschen Sprache, die Integration in Arbeit und Beruf und die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse.

Drese: „Ein modernes Integrations- und Teilhabegesetz ist eine Chance zur Stärkung der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leistungsfähigkeit unserer Gesellschaft. Dazu gehören selbstverständlich auch die Vermittlung gesellschaftlicher Werte und Normen, Gleichberechtigung und die interkulturelle Öffnung insbesondere des Öffentlichen Dienstes.“