Daily Archives for 20. Juli 2022

Erfolgreiche Evakuierung eines Kinderheims

Drese dankt Verein und Landkreis für großen Einsatz zur Unterbringung der Kinder und Jugendlichen

Ueckermünde – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte am (heutigen) Mittwoch die aus einem ukrainischen Kinderheim nach Ueckermünde geflohenen Kinder und deren Betreuende.

„Ich bin sehr froh und glücklich, dass die 35 Kinder im Alter von 1 bis 17 Jahren sowie die sieben Erwachsenen wohlbehalten in Mecklenburg-Vorpommern angekommen sind. Hier sind sie geschützt, erhalten Verpflegung und alle erforderlichen medizinischen und sozialen Leistungen und können abwechslungsreiche Freizeitangebote nutzen“, sagte Drese.

Die Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer kommen aus Velyka Novosilka im Donezk-Gebiet – also aus dem am schwersten vom russischen Angriffskrieg betroffenen Landesteil der Ukraine. Seit knapp drei Wochen sind sie im Wohnheim des Berufsförderungszentrums e. V. (BFZ) in Ueckermünde untergebracht. Die 32 betreuten Kinder und Jugendlichen sind zwischen 4 und 17 Jahren, mit einem Schwerpunkt in der Altersklasse von 10 bis 14 Jahren (17 Kinder). Hinzu kommen drei eigene Kinder von Betreuerinnen.

Wenige Tage nach Ankunft untersuchte ein Team des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes Ueckermünde die Kinder und Erwachsenen. „Alle sind in einem sehr guten gesundheitlichen Zustand. Es gab keine akuten Auffälligkeiten, die einer Behandlung bedürfen“ sagte Drese.

Die Ministerin teilte mit, dass bereits Mitte April sich der Verein „Kindern Träume schenken e. V.“ bei Behörden in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Anliegen der Evakuierung des Kinderheims meldete. Durch das Engagement des Jugendamtes des Landkreises Vorpommern-Greifswald konnte in enger Kooperation mit dem Innen- und dem Sozialministerium das BFZ in Ueckermünde als geeignete Einrichtung zur Verfügung gestellt werden.

„Seit Mai waren wir vorbereitet, doch immer wieder wurde die Ausreise kurzfristig verschoben. Die Sorgen wuchsen, die Kinder aus dem umkämpften ukrainischen Gebiet zu bekommen. Umso schöner ist es, dass nach Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen und Übersetzungen schließlich alles geklappt hat“, betonte Drese.

„Mecklenburg-Vorpommern leistet damit wichtige humanitäre Hilfe für Kinder aus der Ukraine. Ich bin dem Landkreis Vorpommern-Greifswald, dem BFZ und dem Verein „Kindern Träume schenken e. V.“ außerordentlich dankbar für den großen Einsatz zur Unterbringung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen. Hierauf können alle Beteiligten stolz sein“, so Drese.

Energiesicherheit steht an erster Stelle

Schwerin – „Für die Landesregierung steht aktuell an erster Stelle, dass es eine sichere Energieversorgung im Winter gibt. Da gibt es keine Sommerpause bei uns“, erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg.

Die Landesregierung stehe zu diesem Thema in engem Kontakt mit der Bundesregierung. „Wir haben in der gemeinsamen Kabinettssitzung mit dem Bundeskanzler deutlich gemacht, dass wir überall in Deutschland eine sichere und auch bezahlbare Energieversorgung brauchen. Der Osten darf nicht abgehängt werden. Mecklenburg-Vorpommern leistet seinen Beitrag zur Energieversorgung von ganz Deutschland.

So kann die Raffinerie in Schwedt über den Hafen Rostock versorgt werden. Und wir haben jetzt Klarheit, dass vor Lubmin zwei mobile LNG-Terminals entstehen sollen. Gleichfalls wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen. Ihnen muss die Zukunft gehören. Die alte Bundesregierung hat hier allzu oft auf der Bremse gestanden“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Auf mögliche Probleme bei der Energieversorgung bereite sich das Land im Rahmen der bewährten Krisenstabsstrukturen vor. „Es gibt keinen Grund zur Panik. Aber wir bereiten uns auf Herbst und Winter vor. Auch dazu stehen wir in enger Abstimmung mit der Bundesregierung. Es gibt einen Notfallplan des Bundes, der von der Bundesnetzagentur umgesetzt wird. Gleichzeitig stehen wir hier im Land in Kontakt mit Kommunen, um bei aufkommenden Problemen schnell reagieren zu können. Das wird auch Thema auf dem Energiegipfel sein, zu dem die Landesregierung im August einlädt“, kündigte Oldenburg an.

Vorsicht vor Feldbränden

Schwerin – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus mahnt zu besonderer Achtsamkeit vor Feld- und Waldbränden. Insbesondere die Landwirtschaft ruft er auf, mögliche Brandursachen zu minimieren.

Backhaus: „Die aktuelle Hitzewelle im Land trifft auf teils extrem trockene Böden. Weite Teile des Landes zeigen zudem die Waldbrandstufen vier bis fünf an. Kleinste Brandherde können sich also schnell zu Flächenbränden entwickeln. Das müssen wir verhindern und deshalb bitte ich alle Menschen, mitzuhelfen, wachsam zu sein und sich entsprechend in Wald und Flur zu verhalten.“

Sorgen bereitet dem Minister die aktuelle Erntesaison: „Die Hitzewelle kommt auch dieses Jahr wieder genau zur Erntezeit. Das bedeutet eine nochmals erhöhte Gefahr von Feldbränden. In den letzten Jahren haben wir gesehen, wie dramatisch sich Brände unter den Bedingungen ausbreiten können und welchen Schaden schon kleine Versehen verursachen können. Wertvolles Erntegut wird vernichtet und Ortschaften sind hochgradig gefährdet. Vorsorgen und Schutzmaßnahmen treffen ist deshalb unerlässlich“, so Backhaus.

Auch in diesem Jahr müssen Landwirt:innen besonders darauf achten, dass die erforderlichen Brandschutz- und bekämpfungsmaßnahen getroffen werden, so der Minister.

Dazu zählen, entsprechend den Empfehlungen des Ministeriums Maßnahmen, die die Vorbereitung und Durchführung der Ernte, aber auch die Einlagerung brennbarer pflanzlicher Erzeugnisse, betreffen:

  • Wasserwagen mit Zugmaschine und Bodenbearbeitungsgerät mit Zugmaschine bereitstellen,
  • Ausrüstung aller an der Ernte beteiligten Maschinen mit Handfeuerlöschern,
  • Maschinen besonders gründlich auf Schäden und Defekte prüfen und beseitigen, die zu Funkenschlag führen können,
  • Reparaturarbeiten an den Maschinen auf besonders vor Brandgefahr gesicherten Flächen ausführen,
  • deutlich höhere Abstände zu benachbarten Flächen, insbesondere Wald, durch das Beernten breiter Vorgewende anlegen,
  • zum Beginn der Mäharbeiten die Flächen durch ausreichend breite Streifen (als Erstes beernten) in mehrere Sektoren einteilen,
  • diese Streifen und die Vorgewende durch Tellern oder Schälen schwer entflammbar machen, um ein Übergreifen auf andere Teilflächen bzw. den ganzen Schlag zu verhindern.

Seinen Dank richtet der Minister schon jetzt an die Mitglieder der Feuerwehren im Land: „Auch in diesem Jahr werden wir wieder Brände im Land haben, die dann von den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren gelöscht werden. Die Feuerwehren machen unseren Alltag um ein Vielfaches sicherer, retten Leben und Existenzen und sind deshalb ein unverzichtbarer Pfeiler der Gefahrenabwehr. Dieses Engagement kann man nicht hoch genug schätzen.“

BioFach 2022 erstmalig im Sommer

Schwerin – Die weltgrößte Öko-Lebensmittelmesse, die Welt­leitmesse für Bio-Lebensmittel, findet in diesem Jahr erstmalig im Sommer statt. Die internationale Bio-Branche trifft sich vom 26. bis 29. Juli zur BioFach 2022 im Messezentrum Nürnberg.

„Coronabedingte Unsicherheiten machten eine Verschiebung der Messe vom Februar in den Sommer notwendig. Trotz dieser Verschiebung werden rund 2.900 Aussteller aus aller Welt erwartet. Aus Mecklenburg-Vorpommern sind drei Aussteller mit einem Gemeinschaftsstand vertreten, den das Landwirtschaftsministerium mit insgesamt 60.275 € unterstützt“, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus.

Folgende Unternehmen nehmen an der BioFach 2022 teil:

  • EO Mecklenburger Ernte/Behr AG
  • Biosanica GmbH
  • EZ Fürstenhof

„Obwohl in den Jahren zuvor die Anzahl der teilnehmenden Unternehmen aus MV höher war, aufgrund der Verschiebung in den Sommer musste ein Großteil der sonst teilnehmenden Bio-Unternehmen absagen, hat die BioFach nach wie vor eine große Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern. Die BioFach bietet eine hervorragende Gelegenheit, Bio-Produkte aus MV kennen zu lernen und die Menschen dahinter einem breiten Fachpublikum zu präsentieren und damit die Direktvermarktung der Unternehmen durch den Aufbau neuer Kundenbeziehungen weiter zu fördern“, sagt Backhaus.

„Ich bedanke mich besonders bei den drei teilnehmen­den Unternehmen und würde mich freuen, wenn im nächsten Jahr wieder mehr Unternehmen der Bio-Branche das Land Mecklenburg-Vorpommern reprä­sentieren“, so der Minister.

Die ökologische Anbaufläche in Mecklenburg-Vorpommern ist im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.01.2021 von 176.791 ha auf 190.074 ha um 13.283 ha gestiegen. In den ersten drei Monaten des Jahres 2022 umfasst ein weiterer Flächenzuwachs 5.375 ha (gesamt 195.449 ha) und 34 Umstellungsbetrieben. Damit werden nunmehr ca. 14,5 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche aktuell von 1.212 biozertifizierten Landwirtschaftsbetrieben ökologisch bewirtschaftet.

Schwangerschaftsberatung

Drese: Schwangerschaftsberatungsstellen sind wichtige Lotsen für Frauen und Paare auf dem Weg durch die Schwangerschaft und rund um die Geburt

Wolgast – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte im Rahmen ihrer Sommerinfotour heute die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle in Wolgast, die sich in Trägerschaft des ProFamilia Landesverbandes MV befindet.

Die Beratungsstellen für Schwangerschaft und Schwangerschaftskonflikt bieten Unterstützung in der Schwangerschaft und rund um die Geburt. Sie beraten und begleiten Frauen und Paare zudem im Schwangerschaftskonflikt.

„Ich werbe ausdrücklich bei Schwangeren, aber auch bei den Partnern dafür, die Informations- und Hilfsangebote der Beratungsstellen zu nutzen. Interessierte erhalten dort eine professionelle Beratung zu allen Fragen der Sexualität, Familienplanung sowie Schwangerschaft und Geburt“, verdeutlichte Drese.

Das beinhalte zum Beispiel auch Fragen zur finanziellen Unterstützung vor der Entbindung und während der Elternzeit, zum Mutterschutz und Elterngeld sowie zur Vaterschaftsanerkennung, elterlichen Sorge und Umgangsgestaltung. Aber auch Informationen über vor Ort tätige Gynäkolog*innen, Hebammen, Entbindungsmöglichkeiten und Kinderärzt*innen können in den Beratungsstellen eingeholt werden, so Drese anlässlich ihres Besuchs in Wolgast.

Die Ministerin hob besonders hervor, dass gemeinsam mit den qualifizierten Fachkräften Lösungsmöglichkeiten für psychosoziale Konflikte im Zusammenhang mit einer Schwangerschaft oder aber auch bei ungewollter Kinderlosigkeit durch Beratungen aufgezeigt bzw. erarbeitet werden können.

Drese: „Durch die Beratung soll die Frau in der Lage sein, in voller Kenntnis des Für und Widers eine verantwortliche und gewissenhafte Entscheidung bei einem Schwangerschaftskonflikts zu treffen. Die Schwangerschaftsberatung wird ergebnisoffen geführt, sie ist jedoch von dem Bemühen geleitet, die Frau zur Fortsetzung der Schwangerschaft zu ermutigen und ihr Perspektiven für ein Leben mit dem Kind zu eröffnen.“

Drese verdeutlichte, dass es in Mecklenburg-Vorpommern ein flächendeckendes Netz von Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen gibt. So ist die Beratungsstelle in Wolgast eine von 42 Anlaufstellen unterschiedlicher Träger im Land. Die Landesregierung fördert die Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen mit mindestens 90 Prozent der notwendigen Personal- und Sachkosten und stellt dafür im laufenden Jahr etwa 3,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Barrierefreie Verkehrsräume

„Leitfaden Barrierefreie Verkehrsräume – Design für alle“ veröffentlicht

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist erstmals ein „Leitfaden Barrierefreie Verkehrsräume – Design für alle“ erstellt und veröffentlicht worden.

„Mobilität gehört zu den Grundbedürfnissen der Menschen. Mobilitätschancen bestimmen entscheidend die gesellschaftliche Teilhabe und damit die persönliche, soziale und berufliche Entwicklung jedes Einzelnen. Die Verbesserung von Mobilitätschancen aller Menschen, einschließlich mobilitätseingeschränkter Personen, ist für uns ein bedeutsames gesellschaftspolitisches Ziel. Barrierefreiheit ist eine Voraussetzung dafür. Hierzu kann auch der neue Leitfaden für barrierefreie Verkehrsräume einen Beitrag leisten. Er dient als Arbeitsgrundlage für die Planungsabläufe aller Straßenbaulastträger im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Leitfaden hat einen Umfang von ca. 115 Seiten. Den Inhaltlichen Schwerpunkt bilden dabei die Planungsgrundsätze und die im Leitfaden enthaltenen praxisnahen Musterlösungen für verschiedene Verkehrselemente, wie zum Beispiel Längsverkehr, Querungen, Knotenpunkte, Bushaltestellen, Plätze, und Treppen, für deren planerische Umsetzung die Vorgaben für barrierefreie Verkehrsräume berücksichtigt werden müssen.

„Der Leitfaden zeigt anschauliche und praxisnahe Lösungen für Barrierefreiheit auf. Es ist notwendig, dass die Fragen der Barrierefreiheit bereits im Vorfeld der Planung und während der ersten Einordnung des Planungsraumes in die Gesamtsituation einen festen Platz in den planerischen Überlegungen und Abläufen erhalten. Ziel ist eine möglichst gleichmäßig gestaltete und damit wiedererkennbare Barrierefreiheit. Zu den regelmäßigen Umsetzungsmöglichkeiten zählen zum Beispiel entsprechende Neubau-, Um- und Ausbaumaßnahmen sowie auch Erneuerungs- und Instandhaltungsmaßnahmen“, sagte Meyer.

Der Leitfaden wurde unter Federführung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V im Rahmen einer Arbeitsgruppe erarbeitet. In die Erstellung eingebunden waren neben dem Verkehrsministerium auch Vertreter der Landkreise und kreisfreien Städte unter anderem auch der Inklusionsförderrat (IFR), der Landesbehindertenverband sowie der Landesseniorenbeirat. Der Leitfaden wird in der Zuständigkeit der Straßenbauverwaltung des Landes verbindlich zur Anwendung eingeführt.

„Nun gilt es, die Leitsätze in die Praxis zu überführen, hierbei kommt es neben den Fachkolleginnen und Fachkollegen auch auf die Unterstützung sowie aller Bürgerinnen und Bürger des Landes an“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Meyer abschließend.

Der „Leitfaden Barrierefreie Verkehrsräume – Design für alle“ ist auf den Internetseiten des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr unter: https://www.strassen-mv.de/downloads/ veröffentlicht worden. Darüber hinaus wird der Leitfaden auf den Seiten des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums ebenso unter „Publikationen – Verkehr“ eingestellt.

Schlüsselübergabe

Stavenhagen – Anlässlich der Schlüsselübergabe zum neuen Gebäude an das Forstamt Stavenhagen erklärt der für die Landesforsten zuständige Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus: „Lange Zeit diente ein Einfamilienhaus aus den 1980er Jahren am Waldrand von Gielow als Forstamtsgebäude für die Forstamtsmannschaft. Dieses war mit nur 80 qm Fläche viel zu klein für die Forstverwaltung. Es fehlten auch Räumlichkeiten wie ein Besprechungsraum oder ein Archiv. Auch die heute üblichen Sicherheitsanforderungen wie Notausgänge waren nicht erfüllt. Geschweige denn, dass die öffentliche Verwaltung in Gielow barrierefrei erreichbar war.

Durch den Umzug von Gielow nach Ivenack tritt eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen und -abläufe der Forstamtsverwaltung ein. Nun stehen sechs Büroräume, ein Pausenraum mit Teeküche, zwei Toilettenräume, zwei Abstellräume sowie der Flur/Treppenaufgang als Nutzfläche, verteilt auf zwei Etagen, zur Verfügung. Die Räume sind nun ausreichend groß, es gibt einen Besprechungsraum für Dienstberatungen, Notausgänge und Archivierungsmöglichkeiten.

Die Gesamtnutzfläche beträgt 231 m². Auch die bisher schon gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde Ivenack – denn den Arbeitsschwerpunkt bilden im Forstamt Stavenhagen nun mal die Ivenacker Eichen mit seinem Tiergarten und dem Baumkronepfad – konnte durch den neuen Dienstsitz vertieft und verbessert werden.

Der Standort Tiergarten Ivenack benötigt nun noch ein Besucherzentrum, das schon den Arbeitstitel Eikboomhus trägt. Es wird eines Tages das provisorische Eingangsgebäude ersetzen und einen Forstbetriebsteil angegliedert haben.

Ich bin schon sehr gespannt auf das Bebauungskonzept für ein Besucherzentrum sowie des Multifunktions­gebäudes – das ist aber noch Zukunftsmusik“, so Minister Backhaus, der aus familiären Gründen nicht an der Schlüsselübergabe teilnehmen konnte.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Bausanierung des Marstalls (Forstamts- und Gemeindeteil) belaufen sich auf ca. 2,5 Mio. €. Davon wurden etwa 1,4 Mio. € Zuwendungen über den Landkreis und 125.540,00 € Zuwendung von der Denkmalpflege übernommen. Die Höhe des Eigenanteils liegt voraussichtlich bei 965.000€.

Der Marstall wird zunächst für 10 Jahre von der Gemeinde Ivenack an die LFoA, mit mehrmaliger Verlängerungsoption vermietet.