Monthly Archives for August 2022

31. Filmkunstfest eröffnet

Schwesig: Unser Filmkunstfest ist großes Kino in familiärer Atmosphäre

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Schweriner Filmpalast Capitol das 31. Filmkunstfest eröffnet. „Willkommen im Filmland Mecklenburg-Vorpommern, willkommen zum Filmkunstfest in unserer schönen Landeshauptstadt, ganz besonders auch dem diesjährigen Gastland Rumänien! Mit jährlich rund 18.000 Besuchern zählt das Filmkunstfest zu den größten Publikums-festivals in Ostdeutschland. Jedes Jahr beeindruckt mich dieser besondere Charakter des Festivals: großartige Filme auf der Leinwand und ein entspannter und nahbarer Austausch mit den Filmschaffenden. Unser Filmkunstfest ist großes Kino in familiärer Atmosphäre“, sagte Schwesig.

Die Regierungschefin appellierte an alle Besucherinnen und Besucher, Mecklenburg-Vorpommern während der kommenden Tage als Filmland kennenzulernen und auf Entdeckungsreise zu gehen. Schwesig: „Mit der Gründung der MV-Filmförderung haben wir es geschafft, die Film-, Festival- und Kinoförderung in unserem Land neu auszurichten. Wir wollen besonders Filme und Filmemacher aus MV unterstützen, die Geschichten aus unserem Land erzählen, die sich unserer Zukunft widmen und die einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa leisten. Die Förderzusagen belaufen sich auf mehr als sechs Millionen Euro. Mit Erfolg: Filme wie „Rabbi Wolff“ oder „Wildes Herz“ von Charly Hübner sind gefördert und später ausgezeichnet worden.“

Die Ministerpräsidentin erinnerte auch an die zuletzt schwere Zeit für die Kulturbranche: „Der gesamte Kultursektor hat unter der Pandemie gelitten. Für die Kinos war es besonders hart. Ich möchte ausdrücklich auch noch einmal den Kinobetreibern danken. Dafür, dass sie in der coronabedingten Schließzeit nicht aufgegeben haben. Kino gehört seit mehr als 100 Jahren zu unserer Kultur und das soll auch so bleiben. Die Landesregierung hat die Spielstätten mit dem MV-Schutzfonds unterstützt und wird auch weiterhin helfen, beispielsweise mit dem Kinoinvestitionsprogramm „Film AB!“ in Höhe von drei Millionen Euro.“

Förderung Wohnungsbau

Christian Pegel übergibt Förderzusagen für 521.400 Euro

Greifswald – Am Mittwoch übergibt Landesbauminister Christian Pegel an die Greifswalder Wohnungsbaugenossenschaft drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 521.000 Euro für die Modernisierung eines Fünfgeschossers an der Koitenhäger Landstraße. Für sechs Personenaufzüge in dem Gebäude stehen 356.400 Euro bereit.

Die Barrierereduzierung unterstützt das Land mit 90.000 Euro und die Änderung der Zuschnitte in zehn Wohnungen mit 75.000 Euro. Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen betragen drei Millionen Euro.

Eigentümer und Mieter von Miet- und Genossenschaftswohnungen können ebenso wie Eigentümer selbst-genutzten Wohnraums Fördermittel beim Land beantragen, um Personenaufzüge nachzurüsten oder auf anderem Wege Barrieren abzubauen.

Deutsch-Polnischer Umweltrat tagt

Bad Saarow – In Bad Saarow in Brandenburg ist heute der Deutsche-Polnische Umweltrat zusammengekommen. Mecklenburg-Vorpommern wurde von Umweltstaatssekretärin Elisabeth Aßmann vertreten. Auf der Tagesordnung standen u.a. das Fischsterben in der Oder, grenzüberschreitende Umweltprüfungen sowie der naturverträgliche Ausbau Erneuerbarer Energien.

Dazu Elisabeth Aßmann: „Für uns als Bundesland in direkter Nachbarschaft zu Polen ist der Austausch im Rahmen des Deutsch-Polnischen Umweltrates wichtig und maßgebend, um Schwerpunkte für die Zusammenarbeit im Umweltbereich zu erarbeiten, Strategien für eine regionale Umweltpolitik aufeinander abzustimmen und die Zusammenarbeit im grenznahen Raum zu fördern. Die Umweltkatastrophe in der Oder hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass Kommunikationswege auch über Ländergrenzen hinweg funktionieren und sich die betroffenen Behörden – auch auf regionaler Ebene – gut untereinander abstimmen müssen.“

Mit Blick auf das Fischsterben in Polen und Brandenburg wurde bereits am 14.08.22 auf einem Deutsch-Polnischen Ministertreffen in Stettin vereinbart, einen Expertenaustausch auf deutsch-polnischer Fachebene zu organisieren, bei dem Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) vertreten ist. Darüber hinaus gibt es einen regionalen Austausch auf praktischer Management-Ebene zwischen der Region Woiwodschaft Westpommern, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, der durch das Land Mecklenburg-Vorpommern koordiniert wird. Dort werden regelmäßig Informationen und Daten zu den Fischsperren und der Menge entnommener toter Fische ausgetauscht. Ebenso werden gegenseitig Daten zur Wasserqualität und Schadstoffmessungen bereitgestellt. Dazu werden auch Untersuchungsergebnisse zu Schadstoffen in toten und lebenden Fischen geteilt.

Im Kleinen Haff wurden bisher keine erhöhten Schadstoff-Werte im Wasser und in Fischen festgestellt. Tote Fische wurden ebenfalls nicht festgestellt. Das Vorkommen der toxischen Alge „Prymnesium sp.“ wurde auch im Kleinen Haff verifiziert – allerdings auf sehr niedrigem Niveau, das aktuell keine Gefährdungslage darstellt. Die Situation im Kleinen Haff wird weiterhin regelmäßig beobachtet.

Polens Umweltministerin Anna Moskwa stellte in Bad Saarow dar, dass auf polnischer Seite aktuell kein Fischsterben mehr feststellbar sei und sich die Wasserparameter Sauerstoffgehalt und Leitfähigkeit wieder normalisierten. Sie kündigte an, dass voraussichtlich zum 30. September 2022 eine Ursacheneinordnung erfolgen kann. Im polnischen Teil der Oder seien 660 Proben und über 12.000 Laboruntersuchungen vorgenommen worden, auch in ausländischen Laboren. Bisher sei kein einzelner Verursacher ausgemacht worden. Sie sicherte zu, dass der ökologische Schaden weiter untersucht werde und man sich dafür auch an grenzüberüberschreitenden Programmen beteiligen werde. Staatssekretärin Aßmann begrüßte die konstruktiven Worte und sicherte zu, dass sich auch Mecklenburg-Vorpommern weiterhin mit Fachexpertise einbringen werde.

Deutschland und Polen stehen auch bei der Verbringung illegaler Abfälle im engen Austausch. In den letzten drei Jahren gab es wenige Verdachtsfälle von illegalen Verbringungen aus M-V nach Polen oder umgekehrt. In drei Fällen wurden Abfälle nach M-V zurückgeführt (2x verunreinigte Kunststoffabfälle, 1x Autobatterien). In einem weiteren Fall fand die Entsorgung in Polen statt (abgelaufenen Pestizide). „Anders als andere Bundesländer haben wir keine offenen Verfahren in diesem Bereich. Ich freue mich, dass die Zusammenarbeit hier sehr gut funktioniert. Daran möchten wir auch in Zukunft anknüpfen“, sagte Aßmann.

Der Austausch in Bad Saarow wird noch bis in die Abendstunden andauern. Diskutiert werden in den kommenden Stunden u.a. die Endlagersuche für radioaktive Abfälle im deutsch-polnischen Grenzgebiet und der Auf- und Umbau klimastabiler Wälder.

Oldenburg: „Das Kind steht im Mittelpunkt“

Ministerin stellt Qualitätsvorhaben in der Kindertagesförderung Fachpublikum vor

Schwerin – Die Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung, Simone Oldenburg, hat auf dem KITA-Fachtag „Am Puls der Zeit“ die geplante Qualitätsoffensive vorgestellt.

Bei der Veranstaltung in Güstrow sagte sie: „Wenn es um die Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege geht, steht das Kind im Mittelpunkt unserer Betrachtungen.

Es ist unser Ziel, mit ganzer Kraft die Rahmenbedingungen für das Personal und die individuelle Förderung der Kinder auszubauen.“

Als Beispiel der geplanten Maßnahmen nannte die Ministerin die Nicht-Anrechnung der Auszubildenden in den ersten beiden Ausbildungsjahren auf den Fachkraft-Schlüssel.

Daneben informierte sie über das Programm der Alltagshelferinnen und Alltagshelfer, das über 2022 hinaus verstetigt werden soll. „Die Alltagshelferinnen und Alltagshelfer wie auch die Assistenzkräfte entlasten das pädagogische Fachpersonal enorm. Deshalb ist es gut, dass wir an diesem Angebot festhalten und es künftig noch weiterentwickeln – z. B. mit mehr Angeboten zur Qualifizierung“, so Oldenburg.

Im Rahmen der Veranstaltung informierte die Ministerin auch über die aktuellen politischen Entwicklungen. So sei der Wegfall des Systems der Sprach-Kitas ein fatales Signal. Das Angebot zur sprachlichen Entwicklung der Kinder könne nicht auf die zusätzliche Förderung des Bundes verzichten. Dies würde 140 Sprach-Kitas in Mecklenburg-Vorpommern betreffen.

Organisiert wurde die Veranstaltung vom Verein Schabernack-Zentrum für Praxis und Theorie der Jugendhilfe. Die Fachtagung richtet sich an die pädagogischen Fachkräfte im System von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege.

Ergänzende Impfangebote bis Frühjahr 2023

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern haben Bürgerinnen und Bürger bis April 2023 weiterhin die Möglichkeit, Impfstützpunkte aufzusuchen und von mobilen Impfteams zu profitieren. Dies gab das Ministerium für Gesundheit, Soziales und Sport heute im Rahmen eines Pressegesprächs offiziell bekannt. Für die Entscheidung wurde die Empfehlung einer wissenschaftlichen Evaluation der ergänzenden Impfstrukturen im Land herangezogen.

Die Ergebnisse stellten Gesundheitsministerin Stefanie Drese, Gesundheitsökonom Prof. Dr. Steffen Fleßa und Gesundheitsökonom und Impfmanager Dr. Timm Laslo heute in Schwerin vor. Live dazugeschaltet waren auch die beiden Mediziner Prof. Dr. Karsten Becker und Prof. Dr. Nils Hübner, die gemeinsam mit Prof. Fleßa die Studie verantworten.

Gesundheitsministerin Stefanie Drese: „Die Impfstützpunkte haben einen wesentlichen Beitrag für die Pandemiebekämpfung in den vergangenen zwei Jahren geleistet. Mehr als 1,5 Millionen durchgeführte Impfungen sprechen für sich und auch im kommenden Herbst und Winter werden Impfungen ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung bleiben. Es ist deshalb gut, dass wir für alle Szenarien vorbereitet sind und neben den niedergelassenen Ärzten und den Betriebsärzten auch mit den Impfstützpunkten und mobilen Impfteams planen können.“

Prof. Dr. Steffen Fleßa, Gesundheitsökonom, Universität Greifswald: „Wir haben uns die ergänzenden Impfstrukturen aus verschiedenen Perspektiven angesehen und ihren medizinischen bzw. gesellschaftlichen Nutzen, aber auch ihre Kosten analysiert. Auch, wenn wir davon ausgehen, dass die Pandemiesituation in Deutschland in ein endemisches Stadium übergeht, müssen wir neue Varianten und weitere Infektionswellen erwarten. Daher empfehlen wir, die ergänzenden Impfstrukturen flächendeckend aufrecht zu erhalten. Gerade in Booster-Phasen, wie sie auch im kommenden Winterhalbjahr vorgesehen ist, haben sie sich – das zeigt die Evaluation – als ergänzendes Angebot bewährt.“

Insbesondere für Menschen, die keinen Hausarzt oder aufgrund eingeschränkter Mobilität keinen Zugang zu einer Arztpraxis hätten, seien die ergänzenden Impfstrukturen ein wichtiges Angebot, so Drese. Dazu zählten auch Bewohner und Bewohnerinnen von Pflegeheimen und Geflüchtete.

Prof. Fleßa und seine Kollegen sehen den Nutzen und die Notwendigkeit der ergänzenden Impfstrukturen in Relation mit den Kosten dabei als verhältnismäßig an: „Der Nutzen einer temporären Aufrechterhaltung überwiegt nach unserer Analyse die aufzubringenden Kosten. Auch im Hinblick auf die Ankündigung angepasster Impfstoffe, können wir damit rechnen, dass die Impfstützpunkte und mobilen Teams abermals eine wichtige Funktion einnehmen werden,“ so Prof. Fleßa.

In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt gibt es einen Impfstützpunkt und ein mobiles Impfteam. Das Impfangebot ist freiwillig. Dr. Timm Laslo, Gesundheitsökonom und Manager des Impfstützpunkts Vorpommern-Greifswald betont: „Die Impfstützpunkte sind ein ergänzendes Angebot für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, die sonst keinen Zugang zu einer Impfmöglichkeit haben. Ebenso wie in einer Arztpraxis bieten wir eine umfassende medizinische Beratung rund um die Impfung an. Jeder und jede kann selbst entscheiden, ob sie diese dann erhalten möchte oder nicht.“

Die mobilen Impfteams würden nach Bedarf Stationen wie Pflegeheime oder soziale Brennpunkte anfahren, um dort bei den Impfungen zu unterstützen, so Laslo.

Die Ministerin hob überdies hervor, dass M-V als einziges Bundesland eine solche wissenschaftliche Untersuchung der Impfstrukturen vornehmen lassen hat.

Mit der Evaluation der ergänzenden Impfstrukturen folgte das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport einem Landtagsbeschluss vom 26. April 2022.

Auf Grundlage einer Kabinettentscheidung vom 22. März 2022 und der Zustimmung des Finanzausschusses waren die ergänzenden Impfstrukturen zunächst bis 31. August 2022 eingeplant.

Dank an die Bundeswehr

Ministerpräsidentin dankt Bundeswehr für ihr Engagement in und für die Gesellschaft

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist auf einer Veranstaltung für die Wertschätzung der Angehörigen der Bundeswehr im Schweriner Landtag auf die gegenwärtige Situation in Europa eingegangen.

„Sicherheit, Frieden und Freiheit – drei Worte, die aktueller und wichtiger sind denn je. Der schreckliche Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine im Februar hat uns alle erschüttert. Der Frieden in Europa ist gebrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat es richtig gesagt: Es ist eine Zeitenwende für uns alle.“

Sicherheit, Frieden und Freiheit seien drei Worte, die auch beschreiben, wofür die Bundeswehr stehe. „Unsere Streitkräfte schützen uns und unser Land. Sie verteidigen unsere demokratischen Werte. Das ist eine berufliche und eine persönliche Entscheidung, die höchsten Respekt und Wertschätzung verdient. Ein Dienst, der für uns alle sehr wichtig ist“, sagte die Ministerpräsidentin an die Soldatinnen und Soldaten gewandt. „Mit diesem Empfang wollen wir Danke sagen für Ihren Einsatz. Sie alle, die heute hier sind, stehen stellvertretend für die rund 11.000 Soldatinnen und Soldaten und für die zivilen Kolleginnen und Kollegen in Mecklenburg-Vorpommern.“

Militärische Einsätze der Bundeswehr im Rahmen internationaler Verpflichtungen stünden unter Parlamentsvorbehalt und seien das letzte Mittel, wenn Verhandlungen allein nicht zum Ziel führten, betonte die Regierungschefin. In diesem Jahr waren und sind rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern im Ausland stationiert, z.B.  in Litauen oder der Slowakei. Erst vor einem Jahr sind die letzten Truppen aus Afghanistan zurückgekehrt.

Die Bundeswehr sei auch ein wichtiger Teil der Gesellschaft und des Landes. „Seit 2012 ist Mecklenburg-Vorpommern Sitz des Marinekommandos. Das Marinearsenal wird in Zukunft das ehemalige Werftgeländer in Rostock nutzen, um Schiffe der Marine zu warten und zu reparieren. Das ist ein großer Erfolg für Mecklenburg-Vorpommern.“ Dadurch werde die Rolle der Bundeswehr als wichtiger Arbeitgeber im Land weiter gestärkt.

Schwesig: „Die Bundeswehrstandorte sind außerdem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in den Regionen sowie Auftraggeber für heimische Gewerke und Unternehmen. Nach ihrem aktiven Dienst sind Soldatinnen und Soldaten wichtige Fachkräfte auf unserem Arbeitsmarkt. Besonders freue ich mich, dass Sie, liebe Angehörige der Bundeswehr, aus dem sozialen und kulturellen Leben unserer Städte und Gemeinden nicht wegzudenken sind – mit Ihrer Unterstützung für Feste und Veranstaltungen, mit dem ganz persönlichen ehrenamtlichen Einsatz. Sie helfen überall – ob beim Umzug des Kindergartens in Pasewalk oder bei der alljährlichen Hansetour Sonnenschein.“

„Besonders dankbar sind wir“, so die Regierungschefin, „wenn die Bundeswehr auch in Notsituationen im Inneren schnell und wirksam Hilfe leistet. Wenn es darauf ankommt, sind die Soldatinnen und Soldaten da. Während der Flut im Ahrtal im vergangenen Jahr war die Bundeswehr ein wichtiger Helfer vor Ort. Auch bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest hier im Land. Ich erinnere mich noch gut an den Einsatz in Lübtheen gegen den verheerenden Waldbrand. Und auch im Kampf gegen Corona war die Bundeswehr an entscheidenden Stellen mit dabei. Bei den Gesundheitsämtern, in den Altenheimen, vor allem in den Impfzentren waren sie eine große Hilfe.“

„Dieser Empfang heute ist auch ein Dank an die Familien der Bundeswehrangehörigen. Sie müssen vieles allein schultern im Alltag: Schule und Kindergarten. Arbeit und Haushalt. Geburtstage und Feiertage ohne Ehemann oder Ehefrau, Freundin oder Freund, Mutter oder Vater.  Ganz herzlichen Dank allen Familien und Freunden.“

Mecklenburg-Vorpommern sei stolz auf seine Soldatinnen und Soldaten. „Seien Sie versichert, dass wir als Landesregierung, dass die Bürgerinnen und Bürger Ihren Einsatz mit großer Wertschätzung wahrnehmen.“

Besuch der Caravan Messe

Meyer: Messe ist ein Schaufenster für die gesamte Campingbranche – moderne, umweltbewusste Anlagen sind ein Anreiz, zusätzlich Urlauber ins Land zu holen

Düsseldorf – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat am Montag die Messe „Caravan Salon“ in Düsseldorf besucht.

„Die Messe ist ein Schaufenster für die gesamte Campingbranche, insbesondere für Wohnmobile und Wohnwagen. Das Interesse an Caravan ist groß. Vor allem neue Zielgruppen werden erschlossen. Die Gäste haben die Vorteile einer großen Mobilität mit Wohnmobilen auch in Pandemiezeiten schätzen gelernt. Die Nachfrage ist gut. Camping liegt im Trend. Im vergangenen Jahr erfolgte jede fünfte bis sechste Übernachtung auf einem Campingplatz in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag. Bis zum 4. September präsentieren in Düsseldorf 736 Aussteller aus 34 Ländern ihre Neuheiten.

Auf einem Gemeinschaftsstand präsentieren sich im Rahmen der Messe der Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland/Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. (BVCD MV), der Campingplatz Drewoldke/Dat Strandkörb und die Haveltourist GmbH & Co. KG. Auf einem weiteren Stand sind die Wellness-Camps Düne 6 und die Naturcamp Pruchten GmbH vor Ort. Darüber hinaus ist auch die Campmobil Schwerin GbR auf der Messe vertreten.

„Moderne, umweltbewusste Anlagen sind ein Anreiz, zusätzlich Urlauber ins Land zu holen. Hohe Qualitäts- und Umweltstandards werten den Campingtourismus im Land auf vielen Plätzen auf. Die Ansprüche der Campinggäste wachsen. Gefragt sind gut ausgebaute Plätze mit einem vielfältigen Serviceangebot und hervorragender Ausstattung“, so Meyer weiter.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es (Stand August 2022) 216 Campingplätze mit insgesamt rund 28.000 Stellplätzen sowie 111.308 Schlafgelegenheiten (1 Stellplatz = 4 Schlafgelegenheiten). Auf den Campingplätzen in MV erfolgten im Zeitraum Januar bis Mai 2022 insgesamt 193.869 Ankünfte und 744.240 Übernachtungen, davon 4.760 Ankünfte bzw. 12.020 Übernachtungen durch Gäste mit ständigem Wohnsitz außerhalb Deutschlands. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer betrug nach Angaben des Statistischen Amtes 3,8 Tage.

„Im bundesweiten Vergleich erfolgten im Gesamtjahr 2021 in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 4,8 Millionen die drittmeisten Übernachtungen auf Campingplätzen. Das spricht auch für die hohe Qualität und die hohen Standards bei uns im Land“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer abschließend. Spitzenreiter ist Bayern mit rund 6,1 Millionen Übernachtungen, dicht gefolgt von Schleswig-Holstein mit rund 5,3 Millionen Übernachtungen.

Ehrenamtstour

Miraß: Gemeinsame Ehrenamtstour wird fortgesetzt. Ich freue mich auf Begegnungen und Austausch

Schwerin – Die gemeinsame Ehrenamtstour des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß mit der Ehrenamtsstiftung MV und der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt wird im September fortgesetzt. Unter dem Motto „Engagiert für Engagierte“ sind Ehrenamtliche eingeladen, die Beratungs- und Unterstützungsangebote der drei Akteure besser kennen zu lernen und in einen regen Austausch von Erfahrungen und Ideen zu treten. Starttermin ist Donnerstag, der 1. September, um 18.00 Uhr in Woggersin. Danach folgen am 12. September um 18.00 Uhr Schloss Stolpe auf Usedom und am 23. September um 18.00 Uhr das Gutshaus Bobbin in Behren-Lübchin.

„Ich freue mich sehr, dass wir die Ehrenamtstour wieder gemeinsam mit der Ehrenamtsstiftung MV und der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt gestalten. Bereits im ersten Teil der Tour ist deutlich geworden, dass wir den Nerv der Ehrenamtlichen treffen. Ich freue mich auf die Begegnungen und bin mir sehr sicher, dass auch diese drei Veranstaltungen auf großes Interesse stoßen werden“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär.

Hannelore Kohl, Vorstandsvorsitzende der Ehrenamtsstiftung MV: „Das Ziel, Vorpommern besser zu machen, kann nur erreicht werden, wenn viele Bürgerinnen und Bürger es zu ihrer Sache machen und dafür gemeinsam aktiv werden. Auch unsere Ehrenamtstour trägt dazu bei, einen konstruktiven Austausch unter den Akteuren herzustellen, deren Ideen zusammenzubringen und Möglichkeiten zur Unterstützung aufzuzeigen. Daran wirkt die Ehrenamtsstiftung MV sehr gern mit und unterstützt, diese Ideen zu verwirklichen.“

„Unsere Angebote können das Engagement in Mecklenburg-Vorpommern passgenau unterstützen, etwa im Bereich der Strukturstärkung oder der Digitalisierung. Ich freue mich auf viele weitere Gespräche im Rahmen der Tour, um Lösungen für die Herausforderungen vor Ort zu besprechen und gemeinsam auf den Weg bringen zu können“, ergänzte Jan Holze, Vorstand – Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt.

Landesturnverband Mecklenburg-Vorpommern

Ministerpräsidentin Schwesig: Turnen hält fit und verbindet Generationen

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte heute in Schwerin im Rahmen eines Empfangs die Arbeit des Landesturnverbandes Mecklenburg-Vorpommern.

„Mit 14.000 Mitgliedern ist der Landesturnverband der zweitgrößte Sportfachverband in Mecklenburg-Vorpommern. Er gibt der Vielfalt des Turnsports in unserem Land ein organisatorisches Zuhause. Die Zahl der Mitglieder zeigt auch: MV ist Turnland! Und aus guten Gründen: Turnen hält fit und verbindet die Generationen im gemeinsamen Interesse an Gesundheit, am fairen Wettbewerb und am Zusammenhalt im Verein.“

Schwesig erinnerte auch an die schwierige Zeit der Sportvereine während der Corona-Pandemie. Die Einschränkungen im Vereinssport seien der Landesregierung besonders schwergefallen.

„Wir mussten das zeitweise tun, um vor allem die Menschen zu schützen, die von Corona besonders gefährdet sind. Danach haben wir den Vereinssport, vor allem die Angebote für Kinder und Jugendliche, so schnell wie möglich wieder zugelassen.“ Weiter sagte die Regierungschefin: „Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Hauptamtlichen und den vielen Ehrenamtlichen, die sich während und nach der Pandemie in den Vereinen engagiert haben.“

Jetzt müsse es darum gehen, die verlorene Zeit wieder aufzuholen und Kinder und Erwachsene für den Sport zu begeistern. Das Land werde seinen Teil dazu beitragen, betonte Schwesig.

„Mit unserem Jahreshaushalt für 2022 und 2023 stellen wir die gesamte Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern auf eine neue Stufe. Die Mittel aus dem Sportpakt sind verstetigt worden. Damit erhalten die Sportorganisationen des Landes ab diesem Jahr dauerhaft rund 12 Millionen Euro.“

Dazu kämen Zuschüsse für die Anschaffung von Sportgeräten und Investitionsmittel für Sportanlagen. „Insgesamt liegen die Mittel zur Förderung des Sports in diesem Jahr bei mehr als 20 Millionen Euro. Davon profitiert die Vereinsarbeit an der Basis ebenso wie der Leistungssport in den Landes- und Bundesstützpunkten.“

Bilanz Österreichreise

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat im Ergebnis der dreitägigen Delegationsreise nach Österreich eine positive Bilanz gezogen.

„Von den Erfahrungen im Tourismus in Niederösterreich und Tirol können wir viel lernen. Es sind zukunftsfähige Strukturen im Aufbau, größtenteils bereits auf den Weg gebracht und etabliert worden. Der Tourismus funktioniert vielerorts. Das liegt vor allem am Miteinander von Touristikern, Wirtschaft und Einwohnern. Vieles wird in ganzheitlichen Strukturen gedacht und gemeinsam umgesetzt.

Von den Erfahrungen vor Ort kann unser Bundesland eine Menge lernen, um die touristische Entwicklung voranzubringen. Wir wollen auch bei uns im Land eine Tourismusakademie aufbauen, um qualifizierte Fachkräfte für den heimischen Bedarf zu sichern . Darüber hinaus wollen wir die Etablierung einer Dachmarke im Rahmen einer Zukunftsagentur vorantreiben  “, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Delegation hat sich in Innsbruck (Tirol) über gesetzliche Regelungen der finanziellen Ausgestaltung im Tourismus informiert. „Vieles wird über eine gästebezogene Abgabe finanziert. Darüber hinaus beteiligt sich jedes Unternehmen finanziell an der Ausgestaltung des Tourismus. Die eingenommenen Gelder werden wiederum zielgerichtet touristisch eingesetzt, wovon wiederum im Ergebnis auch Gäste und Unternehmen gleichermaßen profitieren.

Der Wirtschaft wird eine größere Beteiligung und Mitarbeit an der Ausgestaltung des Tourismus ermöglicht. Das entwickelte System und die Rahmenbedingungen dafür haben sich in Tirol und auch in Niederösterreich etabliert. Wenn wir eine verlässliche, auskömmliche und gesicherte Finanzierung in den Regionen von Mecklenburg-Vorpommern wollen, ist auch eine Beteiligung der Wirtschaft notwendig. Wir stehen hier noch am Anfang eines Prozesses. Unser Land braucht für die konkrete Umsetzung der Strukturen ein Tourismusgesetz. Das werden wir bei uns im Land weiter vorantreiben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer abschließend.

Eine zwölfköpfige Delegation unter Leitung von Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit ist in Begleitung des Tourismusbeauftragten Tobias Woitendorf vom 24. bis 26. August nach Österreich gereist. Im Mittelpunkt stand der fachliche Austausch mit dem Nachbarland, um die Tourismusentwicklung weiter voranzubringen.

9-Euro-Ticket läuft zum Monatsende aus

Meyer: Ticket hat sich weitgehend bewährt – Anschlusslösung gebraucht – Stärken und Schwächen aufgezeigt

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat zum Ende der Laufzeit für das 9-Euro-Ticket eine Bilanz gezogen.

„Das Modell des 9-Euro-Tickets hat sich in den drei Monaten weitgehend bewährt. Es hat die Bürger entlastet. Darüber hinaus ist das Ticket ein Beitrag zur Mobilitätswende und für den Klimaschutz. Eine Nachfolgelösung wird gebraucht. Diese hängt allerdings stark von der Beteiligung des Bundes ab. Das ist eine Herausforderung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Minister Meyer machte weiter deutlich, dass eine eventuelle Anschlusslösung nicht zulasten der ÖPNV-Infrastruktur gehen dürfe. „Eine nahtlose bundesweit geltende Anschlussregelung an das 9-Euro-Ticket wird es nicht geben. Die Gespräche zwischen allen Beteiligten über die Einführung eines längerfristigen bundesweiten Nahverkehrstickets werden derzeit geführt. Entscheidend ist darüber hinaus, dass der Erhalt und der Ausbau der Infrastruktur weiter eine hohe Priorität genießen müssen.

Da es sich bei der Nachfolgeregelung um ein bundesweit gültiges Nahverkehrstickets handeln soll, ist eine abgestimmte einheitliche Position aller Bundesländer erforderlich“, forderte Verkehrsminister Meyer weiter. Zugleich sagte er: „Mecklenburg-Vorpommern hat auch unabhängig von der derzeit laufenden Debatte ein 365-Euro-Ticket für Azubis eingeführt. Darüber hinaus ist ein vergleichbares Ticket für Seniorinnen und Senioren für 2023 vorgesehen.“

Eine deutschlandweite Marktforschung für den Monat Juli ergab, dass 88 Prozent der Nutzer mit ihrer letzten Fahrt mit dem 9-Euro-Ticket zufrieden waren.

„Die größte Stärke des 9-Euro-Tickets war dessen einfache Handhabbarkeit, ohne dass sich der Fahrgast mit den bundesweit unterschiedlichen Ticketangeboten der einzelnen Nahverkehrsunternehmen auseinandersetzen musste. Das große Fahrgastaufkommen traf aber teilweise auf eine ÖPNV-Infrastruktur, die für solche Belastungen nicht ausgelegt ist. Betroffen waren temporär die Urlaubsregionen. Darauf hatte das Land im Vorfeld hingewiesen. Zu schaffen haben den Verkehrsunternehmen insbesondere im Schienenpersonennahverkehr auch Personalausfälle gemacht. Das wurde bestmöglich versucht, durch die Unternehmen zu kompensieren“, erläuterte Verkehrsminister Meyer.

Der Minister dankte abschließend allen Beteiligten dafür, die aktiv an der Umsetzung des 9-Euro-Tickets mitgewirkt haben. „Es war eine große Kraftanstrengung, die die Verkehrsunternehmen, das Land, die Landkreise und kreisfreien Städte innerhalb kürzester Zeit gemeinsam erfolgreich umgesetzt haben“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Geue: „Energiepreisdeckel mithilfe einer Sonderabgabe auf Übergewinne finanzieren“

Schwerin  – Die aktuelle Entwicklung der Energiepreise bereitet sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern große Sorgen und hohe finanzielle Belastungen. Demgegenüber stehen einzelne Konzerne aus der Energie- und Rohstoffbranche, die ihre Gewinne in hohem Maße steigern konnten. Das Marktgleichgewicht ist also deutlich zu Ungunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher gekippt.

Neben einer Übergewinnsteuer könnte auch eine Sonderabgabe auf Übergewinne dazu beitragen, die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs aufrecht zu erhalten und eine bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten.

„Wir dürfen und wollen Preissteigerungen, die nicht mit der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung zu erklären sind, nicht mehr hinnehmen. Daher schlage ich eine Sonderabgabe auf Übergewinne vor“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Die Berechnung der Sonderabgabe soll nach den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft erfolgen. Dabei wird in der Energie- und Rohstoffbranche die Entwicklung der Warenbezugskosten in Relation zu der Entwicklung des Verkaufspreises gesetzt. Auf diese Weise wird, auch unter Beachtung des allgemeinen Wirtschaftswachstums und der Inflationsrate, ein zulässiger Preiskorridor definiert. Übersteigt der Verkaufspreis diesen Preiskorridor, wird eine Sonderabgabe fällig.

„Mit den eingenommenen Sonderabgaben wollen wir einen Energiepreisdeckel finanzieren und somit die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die mittelständischen Unternehmen entlasten und so für mehr Gerechtigkeit sorgen. Die Möglichkeit dieser Zweckbindung ist auch einer der großen Vorteile gegenüber einer allgemein ausgestalteten Übergewinnsteuer“, erklärt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

30. Jahrestag der Ausschreitungen

Schwesig: Lehren ziehen und gemeinsam für die Demokratie einstehen

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich bei der Gedenkstunde zum 30. Jahrestag der Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen dafür ausgesprochen, die Erinnerung wachzuhalten und für Demokratie einzustehen.

„Die Ausschreitungen rund ums Sonnenblumenhaus im August 1992 sind ein dunkles Kapitel in der Geschichte dieser Stadt und dieses Landes. Diese Bilder haben die Wahrnehmung von Rostock und Mecklenburg-Vorpommern auf Jahre geprägt. Der Schock, dass so etwas in unserem Land passieren konnte, begleitet uns seitdem. Es ist gut und wichtig, dass wir uns immer wieder daran erinnern.

Die Angst von damals sei für manche der Opfer immer noch präsent. „Sie haben bis heute ein ungutes Gefühl, wenn sie selbst oder ihre Kinder im Dunkeln durchs Viertel gehen“, sagte Schwesig. „Die Erinnerung zu teilen und weiterzugeben, schließt uns zusammen in einer gemeinsamen Entschlossenheit und einer gemeinsamen Verantwortung. Keine Gewalt. Kein Rassismus. Keine Ausgrenzung von Menschen, die anders aussehen, anders leben oder woanders herkommen“, so die Ministerpräsidentin.

Der Rechtsextremismus sei immer noch „die größte Gefahr für die Demokratie“. Nur gemeinsam könne man den Rechtsextremismus bekämpfen, Gewalt verhindern und Radikalisierung vorbeugen. „Gemeinsam schaffen wir etwas Gutes: eine vielfältige Gesellschaft und eine lebendige Demokratie. Dafür engagieren sich viele Initiativen hier in Rostock und in ganz Mecklenburg-Vorpommern. Ich sage ihnen ganz herzlichen Dank. Wir sind ein weltoffenes, friedliches, vielfältiges Land. Die große Mehrheit der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern denkt so, lebt so und zeigt das auch“, betonte die Regierungschefin.

30 Jahre nach den Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen sei klar: „Unsere Demokratie braucht sozialen Zusammenhalt, Solidarität, eine Absicherung gegen Krisen und Schicksalsfälle. Eine gute Sozialpolitik, die Entlastung der Menschen, die von Preissteigerungen besonders betroffen sind, ist nicht nur wichtig gegen Armut. Sie ist auch wichtig gegen die Angst und für die Demokratie. Lassen Sie uns gemeinsam für ein friedliches Miteinander in einem weltoffenen Land einstehen.

Im Gedenken an die, die im August 1992 erleben mussten, was sich nie wiederholen darf“, mahnte die Ministerpräsidentin.

Entwarnung für kleines Haff nach Fischsterben

Schwerin – Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt hebt die am 12.08.2022 vorsorglich für das Kleine Haff ausgesprochenen Empfehlungen, auf das Angeln und Fischen im Kleinen Haff zu verzichten, auf die Nutzung von Wasser aus dem Kleinen Haff (z.B. für Bewässerung, Viehtränke, Kontakt durch Nutz- und Haustiere) sowie auf die Wasserentnahme und Verwendung für menschliche Nutzungen zu verzichten oder diese weitestgehend einzuschränken, auf.

Das erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus: „Im Ergebnis der bisherigen Untersuchungen der Umwelt- und Veterinärbehörden des Landes im Kleinen Haff und auch der brandenburgischen Behörden für die Oder wurden keine auffälligen Konzentrationen von Schadstoffen, die für das Fischsterben ursächlich sein können, gefunden.

Im Kleinen Haff sind auch keine toten oder mit Schadstoffen belasteten Fische gefunden worden“, sagt Minister Backhaus und fährt fort: „Die in der Oder massenhaft nachgewiesene toxische Algenart (Prymnesium parvum) weist im Kleinen Haff nur sehr geringe Konzentrationen auf, die aktuell nicht auf eine Massenvermehrung (Algenblüte) dieser Algen hinweisen. Damit ist das Vorkommen als ungefährlich einzustufen. Dennoch bleiben wir wachsam. Das Kleine Haff wird weiterhin regelmäßig beobachtet und beprobt. Bei veränderten Befunden wird die Gefährdungssituation erneut beurteilt“, so Backhaus abschließend.

Die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese, ergänzt: „Wir sind froh, dass die vorsorgliche Badewarnung auf Grundlage der Erkenntnisse aus den Probenauswertungen des Umweltministeriums aufgehoben werden kann. Die Auswirkungen des Fischsterbens stellen demnach in der Region derzeit kein Gesundheitsrisiko für Badegäste dar. Unabhängig davon finden sich aktuelle Informationen zur Badewasserqualität im Stettiner Haff und ganz Mecklenburg-Vorpommern in der Badewasserkarte des Gesundheitsministeriums.“

Positiv wird die Meldung auch vom Tourismusbeauftragten des Landes, Tobias Woitendorf, aufgenommen: „Die Aufhebung der Warnung ist ein ganz wichtiges Signal für die Touristiker in der Region und natürlich für alle Gäste, die mögliche Bedenken hinsichtlich eines geplanten Aufenthaltes am Stettiner Haff wegschieben können. Die Branche kann aufatmen und ist dankbar dafür, dass gemeinsam und schnell alles darangesetzt wurde, Aufklärung zu betreiben.“

M-V: Tourismusdelegation in Österreich

Meyer: Tourismusakademie in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen – qualifizierte Fachkräfte für den heimischen Bedarf sichern

Schwerin – Eine Tourismusdelegation unter Leitung von Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ist nach Österreich gereist. Im Rahmen der Reise wurde die IMC Fachhochschule Krems (Niederösterreich) besucht. Im Fokus stand dabei die Etablierung einer Tourismusakademie für Mecklenburg-Vorpommern.

„Das waren sehr gute Gespräche. Die Fachkräftesicherung im Tourismus ist eines der drängendsten Themen der Branche. Das Treffen war ein wichtiger gemeinsamer Austausch für den Aufbau einer Tourismusakademie für Mecklenburg-Vorpommern. Wir brauchen eine touristische Bildung auf einem hohen Niveau mit praxisnahem Bezug“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Donnerstag.

Eine Akademie könnte der Eigenrekrutierung des touristischen Fachpersonals dienen. Darüber hinaus können Qualifizierungsmaßnahmen der unterschiedlichen Akteure im Land vernetzt und auch optimiert werden.

„Genauso wichtig ist es dabei, dass Trends der Branche rechtzeitig erkannt und dass darauf auch reagiert wird. Entscheidend wird darüber hinaus sein, dass die Absolventinnen und Absolventen einer Tourismusakademie auch in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Kein heimisches Unternehmen hat am Ende was davon, wenn bei uns im Land die praxisnahe Aus- oder Weiterbildung erfolgt und die Absolventen danach in andere Bundesländer abwandern. Deshalb ist es wichtig, frühzeitig Anreize zu setzen, um die potentiellen Fachkräfte frühzeitig an die Unternehmen zu binden“, forderte Meyer weiter.

Minister Meyer machte nach dem Treffen in Krems deutlich, dass zunächst eine Bedarfsanalyse gebraucht wird. „Wir müssen hierfür die wirtschaftsnahen Bedarfe im Land stärker ermitteln. Hier können wir von den Erfahrungen der Fachhochschule Krems profitieren“, so Meyer weiter.

„Wir benötigen Aus- und Fortbildungsangebote in Präsenz mit einem starken Praxisbezug. Wichtig ist es dabei, auch heimische Anbieter und Unternehmen zu beteiligen. Praktika in den Unternehmen wären dabei ein wichtiger und notwendiger Schritt. Deshalb ist die Beteiligung der Wirtschaft von Anfang an absolut notwendig, um eine Tourismusakademie zum Erfolg zu führen“, sagte Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer abschließend. Noch in diesem Jahr soll ein Gegenbesuch der Fachhochschule Krems in Mecklenburg-Vorpommern erfolgen.

Die am Mittwoch (24.08.22) gestartete Delegationsreise läuft noch bis Freitag (26.08.22). An der Reise nehmen Vertreter von Kammern, Politik sowie Verbänden, wie beispielsweise der Tourismusbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern Tobias Woitendorf, die IHK zu Rostock, der Bäderverband MV und der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern teil.