Daily Archives for 16. August 2022

Fischsterben in der Oder

Schwesig/Backhaus: Wir sehen das Fischsterben in der Oder mit großer Sorge

Schwerin – Das Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Fischsterben in der Oder befasst. Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus hat das Kabinett über seinen Besuch in Stettin und die ergriffenen Maßnahmen informiert.

„Das sind schreckliche Bilder von der Oder. Ich bin selbst in der Nähe des Flusses aufgewachsen und kann mir deshalb vorstellen, wie bedrückend und beängstigend die Situation für die Menschen entlang des Flusses ist. Es muss vollständig aufgeklärt werden, worin die Ursache für das Fischsterben liegt. Hier im Land geht es vor allem darum, alles dafür zu tun, um eine ähnliche Situation in den Orten unseres Landes am Stettiner Haff zu verhindern“, erklärte Ministerpräsidentin Schwesig heute in Schwerin.

„Bislang wurden im deutschen Teil des Stettiner Haff keine toten Fische gesichtet. Seit dem Wochenende entnehmen wir regelmäßig Gewässerproben. Die Routineparameter, wie Sauerstoffgehalt oder Leitfähigkeit, zeigten bislang keine Auffälligkeiten. Die Ergebnisse der Untersuchungen auf Schwermetalle und eine breite Palette an organischen Schadstoffen erwarten wir in den nächsten Tagen.

Die Schwierigkeit: Wenn keine Informationen über das auslösende Ereignis bekannt sind, suchen die Experten nach einer unbekannten Substanz und das ist die sprichwörtliche Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen. Auch kann es passieren, dass die Schadstoffbelastung aufgrund von Verdünnungseffekten nicht mehr im Bereich der Nachweisbarkeit liegt. Im Moment setzen wir deshalb alles daran, dass kein toter Fisch im Stettiner Haff ankommt.

Nach unseren Informationen steht die Welle mit Fischkadavern noch vor Stettin. Gestern wurde beispielsweise bei Gartz an der Oder (LK Uckermark) eine Ölsperre zur Bergung von Fischkadavern eingerichtet. Die Freiwillige Feuerwehr Penkun hat die brandenburgischen Einsatzkräfte dabei unterstützt. Auch Polen haben wir das Angebot unterbreitet, die Einrichtung von Ölsperren mit technischen Elementen und fachlichem Know-How zu unterstützen. Das entsprechende Material wird vom Technischen Hilfswerk in Stralsund und Heiligendamm vorgehalten“, führte Umweltminister Backhaus aus.

Derzeit wird unter Koordination von Mecklenburg-Vorpommern eine Expertengruppe einberufen, die den Informationsaustausch und die weiteren Maßnahmen zwischen Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und der Wojewodschaft Westpommern sicherstellt.

Corona-Landesverordnung verlängert

Schwerin – In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung eine weitere Verlängerung der Corona-Landesverordnung um vier Wochen bis zum 16. September beschlossen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese kündigte an, die Entscheidungen auf Bundesebene für Anpassungsvorschläge abwarten zu wollen.

Drese: „Für die nächsten Wochen halten wir angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzen und der Auslastung der Intensivstationen an den Basisschutzmaßnahmen fest. Maßgeblich für mögliche Anpassungen sind auch die Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene. Wir begleiten den Entscheidungsprozess und warten das Ergebnis ab.“

Weiterhin gelten somit die Basisschutzmaßnahmen wie das Tragen einer Maske in öffentlichen Verkehrsmitten sowie medizinischen und Pflegeeinrichtungen und 3G-Zugangsregelung für den Zugang zu Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Eine Maskenpflicht besteht über die Pflege und Soziales Corona-Verordnung ebenfalls weiterhin für Besuchspersonen und Personal in Pflegeeinrichtungen, Tagesgruppen und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen.

Insbesondere vor dem Hintergrund der hochansteckenden Omikron-Variante sei es wichtig, die Maskenpflicht in den beschriebenen Einrichtungen beizubehalten und die Bewohner und Patienten vor einer Ansteckung zu schützen, so Drese.

690 Lehrkräfte zum neuen Schuljahr

Oldenburg: hohes Einstellungsniveau ist erfreuliche Entwicklung

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat zu Beginn des neuen Schuljahres 690 Lehrerinnen und Lehrer neu eingestellt. Das ist das höchste Einstellungsniveau seit dem Schuljahr 2015/16.

Damit arbeiten an den öffentlichen Schulen insgesamt 11.600 Lehrerinnen und Lehrer. Mit den Lehrkräften an den Schulen in freier Trägerschaft sind es 13.610 hauptberufliche Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern.

„Das ist eine erfreuliche Entwicklung. Sie zeigt, dass unsere Maßnahmen wie die kürzeren Einstellungsverfahren oder die Aktionen der Lehrerwerbekampagne fruchten und dass wir in diese Richtung weitergehen werden“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Unter den neu eingestellten Lehrkräften sind 225 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger, von denen bereits 80 Prozent grundlegend pädagogisch qualifiziert wurden und werden.

„Besonders erfolgreich ist das Verfahren der Übernahme der im Land ausgebildeten Lehrkräfte ohne Ausschreibung. So konnten in diesem Jahr 221 Lehrerinnen und Lehrer für den Schuldienst gewonnen werden.

Damit sich künftig noch mehr Lehramtsstudentinnen und –studenten für den Vorbereitungsdienst bewerben, soll das Bewerbungs- und Einstellungsverfahren beschleunigt werden. Außerdem sind weitere Informationsveranstaltungen für Lehramtsstudierende vorgesehen. Hierbei werden die vielfältigen Aktionen und Maßnahmen der Lehrerwerbekampagne weiterhin eine große Rolle spielen“, so Simone Oldenburg.

Der jährliche Einstellungsbedarf in Mecklenburg-Vorpommern liegt laut Lehrerbedarfsprognose bei rund 600 bis 700 Vollzeitkräften.

„Wir brauchen weiterhin viele Lehrkräfte im Land. Damit wir diese halten und neue gewinnen, werden wir weitere Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung gemeinsam mit den Interessenvertretungen des ‚Bildungspaktes‘ auf den Weg bringen“, sagt die Ministerin.

„Deshalb sollen unter anderem auch hier Einstellungsverfahren verkürzt und vereinfacht werden, das gilt ebenso für die Einstellung externer Vertretungskräfte. Lehrkräfte im Seiteneinstieg werden künftig besser qualifiziert in den Unterricht gehen. Ab Mai 2023 absolvieren sie erstmals eine dreimonatige Qualifikation in Methodik und Fachdidaktik, bevor sie ihre Tätigkeit im Schulbetrieb beginnen.

Geplant ist zudem die Schaffung von zusätzlichen Vertretungslehrerstellen“, betont die Ministerin.

„Um auch die berufliche Bildung im Land zu stärken, werden wir ein besonderes Augenmerk auf die Einstellung von Berufsschullehrerinnen und Berufsschullehrern legen“, so Oldenburg.

Besondere Herausforderungen liegen in der Beschulung ukrainischer Schülerinnen und Schüler. Zum neuen Schuljahr sind 4.230 ukrainische Schülerinnen und Schüler für die Beschulung an öffentlichen Schulen angemeldet (Stand: 15.08.2022).

Die neu ankommenden Schülerinnen und Schüler werden in Vorklassen an ausgewählten Standortschulen beschult. Die Anzahl der Einrichtungen richtet sich nach den Anmeldungen der Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache.

Der Leitsatz hierbei bleibt: „Unveränderte Regeln bei unveränderter Infektionslage“.

Das Ministerium beobachtet dabei genau, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt und steht in ständigem Austausch mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) sowie mit dem Bildungsrat. Dazu erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg:

„Sollte es in den Regionen unseres Landes keine Hotspotregelungen geben, bleibt alles wie gewohnt.

Das heißt für die Schulen:

  • keine Maskenpflicht
  • nur anlassbezogene Tests (bei Symptomen)
  • keine definierten Gruppen
  • keine Reiserückkehrer-Bescheinigung.“

Tag der Deutschen Einheit 2024

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern übernimmt am 1. November 2023 die Präsidentschaft im Bundesrat. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird als Präsidentin des Bundesrates u.a. die Sitzungen der Länderkammer leiten. Dazu gehört auch, dass die Ministerpräsidentin vielfältige politische und protokollarische Aufgaben auf nationaler und internationaler Ebene übernehmen wird.

Unter anderem vertritt die Bundesratspräsidentin den Bundespräsidenten bei dessen Abwesenheit und pflegt die Kontakte der Länderkammer ins Ausland. Höhepunkt des Präsidentschaftsjahres ist die Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2024, die vom 2.-4. Oktober 2024 in der Landeshauptstadt Schwerin stattfinden werden.

Ministerpräsidentin Schwesig: „Wir freuen uns darauf, dass Mecklenburg-Vorpommern die Präsidentschaft im Bundesrat übernimmt. Das ist eine hervorragende Gelegenheit, um für unser Land in ganz Deutschland und auch im Ausland zu werben. Wir wollen den Tag der Deutschen Einheit 2024 mit einem großen Bürgerfest in unserer Landeshauptstadt Schwerin feiern. Schwerin war bereits 2007 ein hervorragender Gastgeber. Und ich bin sicher, dass das auch dieses Mal so sein wird.“

Für die Vorbereitungen des Vorsitz-Jahres stimmte das Kabinett heute einer Politischen Lenkungsgruppe mit allen Ministerinnen und Ministern, der Bevollmächtigten des Landes beim Bund, der Präsidentin des Landtags und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin zu. Eine Projektgruppe mit angegliederter Geschäftsstelle wird in der Staatskanzlei die konzeptionellen und operativen Themen bearbeiten und koordinieren.

„Mecklenburg-Vorpommern wird im Jahr der Bundesratspräsidentschaft eine besondere Aufmerksamkeit erfahren. Das ist eine wunderbare Chance, zu zeigen, was in unserem „Land zum Leben“ möglich ist, und wohin wir gemeinsam wollen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft

Meyer: Wachstums- und Innovationspotential der Kultur- und Kreativwirtschaft stärker aufzeigen

Schwerin – Ab sofort sind Bewerbungen für den „Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft Mecklenburg-Vorpommern“ möglich. Bis zum 23. September 2022 können sich Akteure der Kreativwirtschaft für den Landeswettbewerb bewerben.

„Durch die Corona-Pandemie waren und sind viele Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft stark beeinträchtigt. Kreative Unternehmen haben aber auch während der Pandemie mit innovativen Geschäftsmodellen die Menschen durch die Krise begleitet, Wertschöpfung und Beschäftigung weitmöglichst erhalten. Jetzt richtet sich der Blick nach vorn. Wir wollen die erwerbswirtschaftlich tätige Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren Potentialen, Leistungen und Fähigkeiten stärken und sichtbarer machen. Dabei hilft der Ideenwettbewerb“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Weitere Informationen zum Wettbewerb

Über den Wettbewerb werden Projektideen gesucht, die

  • Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig als attraktiven Lebens- und Arbeitsraum für die Ansiedlung von Kreativen positionieren und die Bedeutung einer lebendigen Kreativwirtschaft als Image- und Standortfaktor in Städten und Regionen widerspiegelt,
  • das Wachstums-, Innovations- und Beschäftigungspotential der Kultur- und Kreativwirtschaft zeigen und vermarkten,
  • die Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativen Auftragnehmer für andere Branchen darstellen,
  • die wirtschaftliche Bedeutung (Wertschöpfung und Beschäftigung) der Branche darstellen.

Für den Wettbewerb können zukunftsweisende, nachhaltige Konzepte eingereicht werden. „Die Branche hat speziell in einem großflächigen und ländlich geprägten Raum wie Mecklenburg-Vorpommern besondere Herausforderungen zu bewältigen. Ihre Akteure müssen noch stärker sichtbar werden für Kunden, die den Blick häufig in Richtung großer Städte wenden, wenn es um eine Auftragsvergabe im kreativen Bereich geht. Ziel des Wettbewerbs ist, die Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativen Auftragnehmer für andere Branchen darzustellen“, sagte Meyer.

Informationen für die Teilnahme am Wettbewerb

Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen, natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts. Ausgewählte Projekte sollen aus Landesmitteln im Rahmen von Dienstleistungsverträgen und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 2022/2023 umgesetzt werden. Insgesamt stehen rund 150.000 Euro zur Verfügung.

Der Projektzeitraum ist von Oktober 2022 bis Dezember 2023. Die Höhe der einzelnen Projektförderung/Projektvergütung sollte das Budget von 50.000 Euro (einschließlich Umsatzsteuer) nicht überschreiten. Es sollen drei bis vier Projekte gefördert werden. Die Projekte sind in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen. Der Wettbewerb wird in einem zweistufigen Verfahren durchgeführt.

Für die erste Runde sollen folgenden Unterlagen eingereicht werden:

–           Angaben zu Ihnen bzw. Ihrem Unternehmen,

–           Projektbeschreibung: Ziele und Inhalte, ggfs. Projektpartner  (auf maximal 5 Seiten, Arial 12 und ggfs. Anlagen),

–           Kosten- und Zeitplan (Personal- und Sachkosten),

–           Referenzen/Empfehlungen für die Umsetzung vergleichbarer  Projekte.

Eine Jury unter Leitung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern wird über die Projektideen entscheiden. Die Jury trifft anhand der eingereichten Unterlagen eine Vorauswahl. Die Vertreterinnen oder Vertreter der durch die Jury vorausgewählten Projekte werden zu einer Vorstellung ihrer Projektideen vor der Jury eingeladen. Die Wettbewerbsgewinner werden aufgefordert, ein konkretes Angebot entsprechend ihrer Projektidee zu erstellen.

Bewerbungen zum Ideenwettbewerb sind in einem geschlossenen Umschlag mit dem Vermerk „Teilnahme am Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft“ per Post oder per Mail bis spätestens 23. September 2022 bei folgender Adresse einzureichen:

Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit

Mecklenburg-Vorpommern, Referat 200, Johannes-Stelling-Straße 14, 19053 Schwerin

Ansprechpartnerin: Doreen Krätschmann, Tel: 0385/5885202, Mail: d.kraetschmann@wm.mv-regierung.de

Informationen zur Kultur- und Kreativwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Büros für Kulturwirtschaftsforschung in Köln rund 5.500 Selbstständige und Unternehmen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig. Rund 2.600 Selbstständige und Unternehmen haben einen persönlichen Jahresumsatz von mehr als 17.500 Euro; diese haben im Jahr 2014 gemeinsam einen Jahresumsatz von mehr als 777 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht einem Anteil von 1,8 Prozent der Gesamtwirtschaft im Land. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der Branche betrug 2014 rund 9.600. Betrachtet man die sozialversicherungspflichtig und die geringfügig Beschäftigten sowie alle Selbstständigen zusammen, dann sind gegenwärtig knapp 17.800 Personen in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Land tätig.