Monthly Archives for August 2022

Neuer Kunstrasenplatz

Mirow – Das Innenministerium gewährt der Stadt Mirow eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 180.000 Euro für den Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände am Leussower Weg. Der Bescheid wurde dem Bürgermeister der Stadt Mirow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Henry Tesch übersandt.

Auf dem Sportgelände befinden sich bislang ein Naturrasen-Großspielfeld, eine 400-Meter-Rundlaufbahn und eine Weitsprunganlage. Mit dem Bau des Kunstrasenplatzes und der Neugestaltung der gesamten Anlage werden neue Funktionsbereiche für den Schul- und Freizeitsport geschaffen.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen knapp 650.000 Euro, zu denen auch das Sozialministerium knapp 170.000 Euro auf Grundlage der Sportstättenbaurichtlinie beisteuert.

Branchentreff des E-Handwerks

Schulte: Rolle des Handwerks bedeutend beim Zukunftsthema Erneuerbare Energien

Rostock – Wirtschafts-Staatssekretär Jochen Schulte hat am Mittwoch in Rostock auf der 32. Fachschulung für Gebäudetechnik des Elektro- und Informationstechnischen Handwerks mit Branchenvertretern über Fragen der Versorgungssicherheit diskutiert.

„Die Rolle des Handwerks beim Zukunftsthema Erneuerbare Energien ist bedeutend. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, höhere Energieeffizienz, energetische Sanierung wie auch andere Maßnahmen zum Klimaschutz eröffnen große wirtschaftliche Chancen für Industrie und vor allem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern. Zur Umsetzung der Ziele brauchen wir qualifizierte Fachkräfte aus unterschiedlichen Gewerken. Die elektro- und informationstechnischen Handwerke stehen im Mittelpunkt der veränderten Anforderungen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Neben fachlichen Workshops und Seminaren wird auf der Veranstaltung vor allem auch um den Nachwuchs geworben. Das Wirtschaftsministerium unterstützt über eine Vielzahl von Instrumenten die Aus- und Weiterbildung von Handwerkern. Unter anderem erhalten Handwerksmeister als Anerkennung für ihren Abschluss das sogenannte „Meister-Extra“. Existenzgründer im Handwerk können bei einer Unternehmensnachfolge die sogenannte „Meisterprämie“ erhalten. Bei einer Unternehmensübernahme und erstmaligen Existenzgründung wird diese einmalige, nicht rückzahlbare Zuwendung zum Lebensunterhalt in Höhe von 7.500 Euro ausgezahlt.

„Das E-Handwerk zeigt sich auf der Fachschulung mit seinem modernen Berufsbild, das vielfältige Karrieremöglichkeiten bietet. Das ist wichtig, denn die Fachkräfte- und Nachwuchssicherung ist zu einer der wichtigsten Herausforderungen nicht nur im Handwerk geworden. Beste Berufsperspektiven und Karrierechancen, die Verbindung von Tradition und technischem Fortschritt und den Ausbildungsplatz vor der Haustür verbunden mit Weltoffenheit machen das Handwerk attraktiv. Gerade die Energiewende und die damit verbundenen Marktchancen für das Handwerk bieten in vielen technisch orientierten Handwerksbranchen attraktive Möglichkeiten“, sagte Schulte.

Insgesamt sind derzeit über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Menschen und rund 5.000 Auszubildende. Es wird ein jährlicher Umsatz von neun Milliarden Euro erwirtschaftet. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen.

Der Landesinnungsverband der Elektro- und Informationstechnischen Handwerke Mecklenburg-Vorpommern (LIV MV) setzt sich für die wirtschaftlichen und politischen Interessen von aktuell 420 elektro- und informationstechnischen Betrieben mit einem Umsatzvolumen von ca. 500 Mio. Euro ein. Er vertritt die Ausübungsberufe Elektrotechniker/in, Informationstechniker/in, Elektromaschinenbauer/in sowie die zugeordneten Ausbildungsberufe Elektroniker/-in, Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik, Fachrichtung Automatisierungstechnik, Fachrichtung Informations- und Telekommunikationstechnik, Systemelektroniker/-in, Informationselektroniker/-in  Schwerpunkt Bürosystemtechnik und Schwerpunkt Geräte- und Systemtechnik, Elektroniker/-in für Maschinen und Antriebstechnik. Über die vier Lehrjahre werden in diesen Berufen derzeit rund 400 junge Menschen ausgebildet.

Alltagshelfer*innen entlasten Lehrkräfte

Oldenburg: mehr Personal, vor allem für die Grundschulen

Schwerin – Das Land stellt zum neuen Schuljahr 120 Alltagshelferinnen und Alltagshelfer zur Unterstützung der Arbeit in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 ein.

„Wir sind uns sicher, dass mit diesen unterstützenden Fachkräften die umfangreichen Herausforderungen besser bewältigt werden können. Zum einen können die Kinder gezielter im Lernprozess begleitet werden und zum anderen gewinnen dadurch die Lehrkräfte mehr Zeit für ihre eigentliche Aufgabe – das Unterrichten“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

„Für dieses wichtige Vorhaben stellt der Bund 3,6 Millionen Euro aus dem Maßnahmenpaket „Stark machen und Anschluss sichern“ zur Verfügung. Damit reagieren wir auf die besonderen Herausforderungen durch Corona an den Schulen“, so Oldenburg.

Insgesamt 120 Stellen werden an ausgewählten Schulen mit besonderen Herausforderungen ausgeschrieben. Das können Grundschulen (Jahrgangsstufe 1 bis 4) und die Orientierungsstufe weiterführender Schulen (Jahrgangsstufe 5 bis 6) sein. Vorgesehen ist eine Tätigkeit für ein gesamtes Schuljahr im Umfang von maximal 25 Stunden pro Woche.

Weitere Informationen unter www.lehrer-in-mv.de/alltagshilfe

Flüssiggas über Lubmin

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, Umweltminister Dr. Till Backhaus und der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann haben heute je ein Gespräch mit Vertretern von RWE und der Deutschen Regas über ihre Pläne zur Anlandung von Flüssiggas über Lubmin geführt.

„Versorgungssicherheit hat oberste Priorität. Das bewegt die Menschen im Land, unsere Unternehmen und uns als Landesregierung. Dazu haben wir heute mit den Unternehmen intensiv beraten. Wir begrüßen die Pläne, über Lubmin Flüssiggas nach Deutschland zu importieren. Mecklenburg-Vorpommern will damit auch in Zukunft seinen Beitrag für eine verlässliche Energieversorgung in Deutschland leisten. Denn es geht jetzt vor allem darum, dass die Gasversorgung in Deutschland in den nächsten beiden Wintern gesichert wird“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Beide Gespräche waren sehr ergebnisorientiert. Es war zu spüren, dass die Investoren ihre unterschiedlichen Projekte zügig umsetzen wollen. Das ist nicht nur für die Gasversorgung von Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland wichtig. Wir bekommen auch die Chance, Energieprojekte der Zukunft, beispielsweise mit Wasserstoff, am Standort Lubmin mit eigener Wertschöpfung zu entwickeln“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Die Gespräche mit den einzelnen Unternehmen waren sehr konkret. Ich halte es für den richtigen Schritt, dass die Landesregierung nach Wegen sucht, um die Gasversorgung für Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland sicherzustellen. Um die aktuell geplanten Projekte erfolgreich umsetzen zu können, kommt es nun erst einmal auf die Vollständigkeit und Qualität der einzureichenden Unterlagen und ein rechtssicheres Genehmigungsverfahren an“, betonte der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus.

Die Deutsche Regas will bereits im kommenden Winter gemeinsam mit dem französischen Energiekonzern Total Energies Flüssiggas per Schiff in Lubmin anlanden. RWE will gemeinsam mit Stena Power eines der von der Bundesregierung gecharterten vier Flüssiggasterminals vor Lubmin errichten.

Fischsterben in der Oder

Schwesig/Backhaus: Wir sehen das Fischsterben in der Oder mit großer Sorge

Schwerin – Das Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Fischsterben in der Oder befasst. Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus hat das Kabinett über seinen Besuch in Stettin und die ergriffenen Maßnahmen informiert.

„Das sind schreckliche Bilder von der Oder. Ich bin selbst in der Nähe des Flusses aufgewachsen und kann mir deshalb vorstellen, wie bedrückend und beängstigend die Situation für die Menschen entlang des Flusses ist. Es muss vollständig aufgeklärt werden, worin die Ursache für das Fischsterben liegt. Hier im Land geht es vor allem darum, alles dafür zu tun, um eine ähnliche Situation in den Orten unseres Landes am Stettiner Haff zu verhindern“, erklärte Ministerpräsidentin Schwesig heute in Schwerin.

„Bislang wurden im deutschen Teil des Stettiner Haff keine toten Fische gesichtet. Seit dem Wochenende entnehmen wir regelmäßig Gewässerproben. Die Routineparameter, wie Sauerstoffgehalt oder Leitfähigkeit, zeigten bislang keine Auffälligkeiten. Die Ergebnisse der Untersuchungen auf Schwermetalle und eine breite Palette an organischen Schadstoffen erwarten wir in den nächsten Tagen.

Die Schwierigkeit: Wenn keine Informationen über das auslösende Ereignis bekannt sind, suchen die Experten nach einer unbekannten Substanz und das ist die sprichwörtliche Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen. Auch kann es passieren, dass die Schadstoffbelastung aufgrund von Verdünnungseffekten nicht mehr im Bereich der Nachweisbarkeit liegt. Im Moment setzen wir deshalb alles daran, dass kein toter Fisch im Stettiner Haff ankommt.

Nach unseren Informationen steht die Welle mit Fischkadavern noch vor Stettin. Gestern wurde beispielsweise bei Gartz an der Oder (LK Uckermark) eine Ölsperre zur Bergung von Fischkadavern eingerichtet. Die Freiwillige Feuerwehr Penkun hat die brandenburgischen Einsatzkräfte dabei unterstützt. Auch Polen haben wir das Angebot unterbreitet, die Einrichtung von Ölsperren mit technischen Elementen und fachlichem Know-How zu unterstützen. Das entsprechende Material wird vom Technischen Hilfswerk in Stralsund und Heiligendamm vorgehalten“, führte Umweltminister Backhaus aus.

Derzeit wird unter Koordination von Mecklenburg-Vorpommern eine Expertengruppe einberufen, die den Informationsaustausch und die weiteren Maßnahmen zwischen Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und der Wojewodschaft Westpommern sicherstellt.

Corona-Landesverordnung verlängert

Schwerin – In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung eine weitere Verlängerung der Corona-Landesverordnung um vier Wochen bis zum 16. September beschlossen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese kündigte an, die Entscheidungen auf Bundesebene für Anpassungsvorschläge abwarten zu wollen.

Drese: „Für die nächsten Wochen halten wir angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzen und der Auslastung der Intensivstationen an den Basisschutzmaßnahmen fest. Maßgeblich für mögliche Anpassungen sind auch die Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene. Wir begleiten den Entscheidungsprozess und warten das Ergebnis ab.“

Weiterhin gelten somit die Basisschutzmaßnahmen wie das Tragen einer Maske in öffentlichen Verkehrsmitten sowie medizinischen und Pflegeeinrichtungen und 3G-Zugangsregelung für den Zugang zu Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Eine Maskenpflicht besteht über die Pflege und Soziales Corona-Verordnung ebenfalls weiterhin für Besuchspersonen und Personal in Pflegeeinrichtungen, Tagesgruppen und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen.

Insbesondere vor dem Hintergrund der hochansteckenden Omikron-Variante sei es wichtig, die Maskenpflicht in den beschriebenen Einrichtungen beizubehalten und die Bewohner und Patienten vor einer Ansteckung zu schützen, so Drese.

690 Lehrkräfte zum neuen Schuljahr

Oldenburg: hohes Einstellungsniveau ist erfreuliche Entwicklung

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat zu Beginn des neuen Schuljahres 690 Lehrerinnen und Lehrer neu eingestellt. Das ist das höchste Einstellungsniveau seit dem Schuljahr 2015/16.

Damit arbeiten an den öffentlichen Schulen insgesamt 11.600 Lehrerinnen und Lehrer. Mit den Lehrkräften an den Schulen in freier Trägerschaft sind es 13.610 hauptberufliche Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern.

„Das ist eine erfreuliche Entwicklung. Sie zeigt, dass unsere Maßnahmen wie die kürzeren Einstellungsverfahren oder die Aktionen der Lehrerwerbekampagne fruchten und dass wir in diese Richtung weitergehen werden“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Unter den neu eingestellten Lehrkräften sind 225 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger, von denen bereits 80 Prozent grundlegend pädagogisch qualifiziert wurden und werden.

„Besonders erfolgreich ist das Verfahren der Übernahme der im Land ausgebildeten Lehrkräfte ohne Ausschreibung. So konnten in diesem Jahr 221 Lehrerinnen und Lehrer für den Schuldienst gewonnen werden.

Damit sich künftig noch mehr Lehramtsstudentinnen und –studenten für den Vorbereitungsdienst bewerben, soll das Bewerbungs- und Einstellungsverfahren beschleunigt werden. Außerdem sind weitere Informationsveranstaltungen für Lehramtsstudierende vorgesehen. Hierbei werden die vielfältigen Aktionen und Maßnahmen der Lehrerwerbekampagne weiterhin eine große Rolle spielen“, so Simone Oldenburg.

Der jährliche Einstellungsbedarf in Mecklenburg-Vorpommern liegt laut Lehrerbedarfsprognose bei rund 600 bis 700 Vollzeitkräften.

„Wir brauchen weiterhin viele Lehrkräfte im Land. Damit wir diese halten und neue gewinnen, werden wir weitere Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung gemeinsam mit den Interessenvertretungen des ‚Bildungspaktes‘ auf den Weg bringen“, sagt die Ministerin.

„Deshalb sollen unter anderem auch hier Einstellungsverfahren verkürzt und vereinfacht werden, das gilt ebenso für die Einstellung externer Vertretungskräfte. Lehrkräfte im Seiteneinstieg werden künftig besser qualifiziert in den Unterricht gehen. Ab Mai 2023 absolvieren sie erstmals eine dreimonatige Qualifikation in Methodik und Fachdidaktik, bevor sie ihre Tätigkeit im Schulbetrieb beginnen.

Geplant ist zudem die Schaffung von zusätzlichen Vertretungslehrerstellen“, betont die Ministerin.

„Um auch die berufliche Bildung im Land zu stärken, werden wir ein besonderes Augenmerk auf die Einstellung von Berufsschullehrerinnen und Berufsschullehrern legen“, so Oldenburg.

Besondere Herausforderungen liegen in der Beschulung ukrainischer Schülerinnen und Schüler. Zum neuen Schuljahr sind 4.230 ukrainische Schülerinnen und Schüler für die Beschulung an öffentlichen Schulen angemeldet (Stand: 15.08.2022).

Die neu ankommenden Schülerinnen und Schüler werden in Vorklassen an ausgewählten Standortschulen beschult. Die Anzahl der Einrichtungen richtet sich nach den Anmeldungen der Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache.

Der Leitsatz hierbei bleibt: „Unveränderte Regeln bei unveränderter Infektionslage“.

Das Ministerium beobachtet dabei genau, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt und steht in ständigem Austausch mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) sowie mit dem Bildungsrat. Dazu erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg:

„Sollte es in den Regionen unseres Landes keine Hotspotregelungen geben, bleibt alles wie gewohnt.

Das heißt für die Schulen:

  • keine Maskenpflicht
  • nur anlassbezogene Tests (bei Symptomen)
  • keine definierten Gruppen
  • keine Reiserückkehrer-Bescheinigung.“

Tag der Deutschen Einheit 2024

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern übernimmt am 1. November 2023 die Präsidentschaft im Bundesrat. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird als Präsidentin des Bundesrates u.a. die Sitzungen der Länderkammer leiten. Dazu gehört auch, dass die Ministerpräsidentin vielfältige politische und protokollarische Aufgaben auf nationaler und internationaler Ebene übernehmen wird.

Unter anderem vertritt die Bundesratspräsidentin den Bundespräsidenten bei dessen Abwesenheit und pflegt die Kontakte der Länderkammer ins Ausland. Höhepunkt des Präsidentschaftsjahres ist die Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2024, die vom 2.-4. Oktober 2024 in der Landeshauptstadt Schwerin stattfinden werden.

Ministerpräsidentin Schwesig: „Wir freuen uns darauf, dass Mecklenburg-Vorpommern die Präsidentschaft im Bundesrat übernimmt. Das ist eine hervorragende Gelegenheit, um für unser Land in ganz Deutschland und auch im Ausland zu werben. Wir wollen den Tag der Deutschen Einheit 2024 mit einem großen Bürgerfest in unserer Landeshauptstadt Schwerin feiern. Schwerin war bereits 2007 ein hervorragender Gastgeber. Und ich bin sicher, dass das auch dieses Mal so sein wird.“

Für die Vorbereitungen des Vorsitz-Jahres stimmte das Kabinett heute einer Politischen Lenkungsgruppe mit allen Ministerinnen und Ministern, der Bevollmächtigten des Landes beim Bund, der Präsidentin des Landtags und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin zu. Eine Projektgruppe mit angegliederter Geschäftsstelle wird in der Staatskanzlei die konzeptionellen und operativen Themen bearbeiten und koordinieren.

„Mecklenburg-Vorpommern wird im Jahr der Bundesratspräsidentschaft eine besondere Aufmerksamkeit erfahren. Das ist eine wunderbare Chance, zu zeigen, was in unserem „Land zum Leben“ möglich ist, und wohin wir gemeinsam wollen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft

Meyer: Wachstums- und Innovationspotential der Kultur- und Kreativwirtschaft stärker aufzeigen

Schwerin – Ab sofort sind Bewerbungen für den „Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft Mecklenburg-Vorpommern“ möglich. Bis zum 23. September 2022 können sich Akteure der Kreativwirtschaft für den Landeswettbewerb bewerben.

„Durch die Corona-Pandemie waren und sind viele Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft stark beeinträchtigt. Kreative Unternehmen haben aber auch während der Pandemie mit innovativen Geschäftsmodellen die Menschen durch die Krise begleitet, Wertschöpfung und Beschäftigung weitmöglichst erhalten. Jetzt richtet sich der Blick nach vorn. Wir wollen die erwerbswirtschaftlich tätige Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren Potentialen, Leistungen und Fähigkeiten stärken und sichtbarer machen. Dabei hilft der Ideenwettbewerb“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Weitere Informationen zum Wettbewerb

Über den Wettbewerb werden Projektideen gesucht, die

  • Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig als attraktiven Lebens- und Arbeitsraum für die Ansiedlung von Kreativen positionieren und die Bedeutung einer lebendigen Kreativwirtschaft als Image- und Standortfaktor in Städten und Regionen widerspiegelt,
  • das Wachstums-, Innovations- und Beschäftigungspotential der Kultur- und Kreativwirtschaft zeigen und vermarkten,
  • die Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativen Auftragnehmer für andere Branchen darstellen,
  • die wirtschaftliche Bedeutung (Wertschöpfung und Beschäftigung) der Branche darstellen.

Für den Wettbewerb können zukunftsweisende, nachhaltige Konzepte eingereicht werden. „Die Branche hat speziell in einem großflächigen und ländlich geprägten Raum wie Mecklenburg-Vorpommern besondere Herausforderungen zu bewältigen. Ihre Akteure müssen noch stärker sichtbar werden für Kunden, die den Blick häufig in Richtung großer Städte wenden, wenn es um eine Auftragsvergabe im kreativen Bereich geht. Ziel des Wettbewerbs ist, die Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativen Auftragnehmer für andere Branchen darzustellen“, sagte Meyer.

Informationen für die Teilnahme am Wettbewerb

Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen, natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts. Ausgewählte Projekte sollen aus Landesmitteln im Rahmen von Dienstleistungsverträgen und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 2022/2023 umgesetzt werden. Insgesamt stehen rund 150.000 Euro zur Verfügung.

Der Projektzeitraum ist von Oktober 2022 bis Dezember 2023. Die Höhe der einzelnen Projektförderung/Projektvergütung sollte das Budget von 50.000 Euro (einschließlich Umsatzsteuer) nicht überschreiten. Es sollen drei bis vier Projekte gefördert werden. Die Projekte sind in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen. Der Wettbewerb wird in einem zweistufigen Verfahren durchgeführt.

Für die erste Runde sollen folgenden Unterlagen eingereicht werden:

–           Angaben zu Ihnen bzw. Ihrem Unternehmen,

–           Projektbeschreibung: Ziele und Inhalte, ggfs. Projektpartner  (auf maximal 5 Seiten, Arial 12 und ggfs. Anlagen),

–           Kosten- und Zeitplan (Personal- und Sachkosten),

–           Referenzen/Empfehlungen für die Umsetzung vergleichbarer  Projekte.

Eine Jury unter Leitung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern wird über die Projektideen entscheiden. Die Jury trifft anhand der eingereichten Unterlagen eine Vorauswahl. Die Vertreterinnen oder Vertreter der durch die Jury vorausgewählten Projekte werden zu einer Vorstellung ihrer Projektideen vor der Jury eingeladen. Die Wettbewerbsgewinner werden aufgefordert, ein konkretes Angebot entsprechend ihrer Projektidee zu erstellen.

Bewerbungen zum Ideenwettbewerb sind in einem geschlossenen Umschlag mit dem Vermerk „Teilnahme am Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft“ per Post oder per Mail bis spätestens 23. September 2022 bei folgender Adresse einzureichen:

Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit

Mecklenburg-Vorpommern, Referat 200, Johannes-Stelling-Straße 14, 19053 Schwerin

Ansprechpartnerin: Doreen Krätschmann, Tel: 0385/5885202, Mail: d.kraetschmann@wm.mv-regierung.de

Informationen zur Kultur- und Kreativwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Büros für Kulturwirtschaftsforschung in Köln rund 5.500 Selbstständige und Unternehmen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig. Rund 2.600 Selbstständige und Unternehmen haben einen persönlichen Jahresumsatz von mehr als 17.500 Euro; diese haben im Jahr 2014 gemeinsam einen Jahresumsatz von mehr als 777 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht einem Anteil von 1,8 Prozent der Gesamtwirtschaft im Land. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der Branche betrug 2014 rund 9.600. Betrachtet man die sozialversicherungspflichtig und die geringfügig Beschäftigten sowie alle Selbstständigen zusammen, dann sind gegenwärtig knapp 17.800 Personen in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Land tätig.

Warnungen für Badegewässer

Gesundheitsministerium spricht vorsorglich Warnungen für Badegewässer rund ums Stettiner Haff aus

Schwerin – Anlässlich der aktuellen Entwicklungen des Fischsterbens in der Oder warnt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport MV davor, in den betroffenen Regionen baden zu gehen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese: „Zum jetzigen Zeitpunkt können wir gesundheitliche Risiken beim Kontakt mit dem Wasser nicht ausschließen. Deshalb empfiehlt es sich, dass Menschen und Tiere auf das Baden an den ausgewiesenen Stellen verzichten bis weitere Erkenntnisse vorliegen.“

Das Ministerium für Gesundheit, Soziales und Sport hat die Aufsicht für die Überwachung der Badegewässer in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt die Ministerin: „Die Situation ist sehr beunruhigend. Wir kontrollieren derzeit alle Wasserproben akribisch auf Verunreinigungen und stehen in engem Austausch mit den Behörden vor Ort und dem Umweltministerium. Alle aktuellen Warnungen finden Einheimische und Gäste in der Online-Badewasserkarte.“

Die Badewasserqualität wird koordinierend vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) hinsichtlich mikrobiologischer Parameter wie Escherichia coli, Intestinale Enterokokken oder Blaualgen untersucht. Jedoch überprüft das LAGuS eigene Badewasser-Proben nicht auf chemische Verunreinigungen. Dies übernimmt das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie.

Für folgende Badestellen gelten die Warnungen aktuell:

  • Stettiner Haff, Altwarp Dorf
  • Stettiner Haff, Altwarp Siedlung
  • Stettiner Haff, Bellin (Badeverbot gilt grundsätzlich, unabhängig vom aktuellen Geschehen)
  • Stettiner Haff, Grambin
  • Stettiner Haff, Mönkebude
  • Stettiner Haff, Ueckermünde
  • Stettiner Haff, Vogelsang
  • Neuwarper See, Rieth

Die zahlreichen Badestellen in Mecklenburg-Vorpommern werden auf der Website badewasser-mv.de detailliert vorgestellt und Warnungen veröffentlicht. Die Anwendung ist auch als App unter „Badewasser-MV“ im Apple Store oder im Google Play Store zum Download verfügbar.

Weitere Informationen sind zudem auf der Internetseite des Sozialministeriums einsehbar. Die Informationen werden stetig aktualisiert.

Berufliches Bildungszentrum Neustrelitz

Modernisierungen geplant / Meyer: Lernbedingungen für praxisnahe und zukunftsorientierte Ausbildung werden verbessert

Neustrelitz – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Montag einen Zuwendungsbescheid für die Modernisierung des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums (RBB) Neustrelitz übergeben.

„Das RBB Neustrelitz hat sich als kompetenter Partner der Wirtschaft bewiesen. Hier werden Jugendliche optimal auf ihren beruflichen Einstieg vorbereitet. Eine praxisnahe und zukunftsorientierte Ausbildung kann nur funktionieren, wenn die Bedingungen stimmen. Deshalb unterstützt das Land die geplanten Modernisierungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

In der Beruflichen Schule des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte erfolgt die Ausbildung in den Bauberufen (Landesfachklasse Tiefbau), den Berufen im Gartenbau (Gärtnerin/Gärtner), der Metalltechnik, der landesübergreifenden Ausbildung des Verfahrensmechanikers/der Verfahrensmechanikerin Kunststoff und im Bereich der Berufsvorbereitung. Insgesamt werden in Neustrelitz etwa 800 Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende im dualen System beschult.

Mit den jetzt geplanten Maßnahmen ist unter anderem vorgesehen, die Technik für Jalousien und Beleuchtung auszutauschen. Zudem soll die Sicherheit der Schule über ein Rufsystem wieder gewährleistet sein. Ergänzend wird eine schuleigene IT- und WLAN-Struktur geschaffen.

„Digitales Lernen gehört heute zum Standard einer modernen Schule. Mit den jetzt geplanten Investitionen wird es möglich sein, die Fachkräfte von morgen angemessen auf ihre künftigen Tätigkeiten vorzubereiten. Das fördert langfristig auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land, denn gut ausgebildete junge Menschen sind ein Gewinn für jeden Betrieb“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt knapp 1,1 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 660.000 Euro.

Corona: 9-Punkte-Plan für MV

3. Sitzung des Corona-Expertenrats zur Herbst-Winter-Vorbereitung

Schwerin – Drese: „In der heutigen Sitzung konnten wir mit den Expertinnen und Experten wichtige Fragstellungen besprechen und Hinweise aufnehmen. Ein gutes Grundgerüst steht bereits. Jedoch – und das stellte sich in der Sitzung heraus – sind noch einige Fragen offen, die seitens der Bundesgesetzgebung geklärt werden müssen. Daher haben wir uns entschieden, eine weitere Konferenz in der kommenden Woche einzuberufen.“

Im Ergebnis solle die Strategie auf einem 9-Punkte-Plan basieren, der die Handlungsgrundlagen für Mecklenburg-Vorpommern für den Umgang mit der Pandemie festschreibt, teilte Drese mit.

Die Beratungen heute thematisierten unter anderem die möglichen Kriterien zur Überwachung und Lagebewertung der pandemischen Situation, bundeseinheitlich sowie auch speziell in Mecklenburg-Vorpommern.

„Für die Bewertung der pandemischen Lage müssen wir künftig mehrere Faktoren einbeziehen. Allein die gemeldeten Ergebnisse von PCR-Tests sind nicht aussagekräftig genug. Deshalb prüfen wir derzeit unter anderem die Möglichkeit, die Erfassung von Corona-Infektionen über ein Stichprobensystem auch in Arztpraxen zu etablieren,“ so Drese.

Angesichts der sicherheits- und energiepolitischen Krisen weltweit sei es umso wichtiger, Risiken in Zusammenhang mit dem Coronavirus zu minimieren.

Drese: „Hierzu zählt, dass wir die Pandemie-Situation gut im Blick haben, sie besser einschätzen und gegebenenfalls zügig notwendige Schutzmaßnahmen ergreifen können. Dies wird nur möglich sein durch Umsichtigkeit und eine zielgerichtete, transparente und verlässliche Rechts- und Handlungsgrundlage.“

Der finale 9-Punkte-Strategieplan für Mecklenburg-Vorpommern soll in Kürze dem Landeskabinett vorlegt werden.

„Ich bin hoffnungsvoll, dass wir mit dem neuen Infektionsschutzgesetz ein gutes Fundament zur Verfügung haben werden“, bekräftigte die Ministerin.

Der Corona-Expertenrat des Landes Mecklenburg-Vorpommern besteht aus elf ständigen Mitgliedern und 15 beteiligten Akteuren. Ihm gehören die Professoren Hübner, Kaderali und Reisinger, Vertreterinnen und Vertreter der Wohlfahrtsverbände, Einrichtungsträger, ärztlicher Vereinigungen, Kommunen sowie der Landesregierung und des LAGuS an. Das Gremium trifft sich seit Anfang Juli, zuletzt am 1. August.

Da viele Fragen, auch seitens des Bundes noch offen sind, ist eine weitere Sitzung für die nächste Woche angesetzt. Grundlage für die Beratungen ist ein Strategiepapier, das im Nachgang an die Sitzungen nun weiter finalisiert wird.

Business meets Hanse Sail

Meyer: Hansestadt ist Beispiel für wirtschaftlichen Strukturwandel im Land

Rostock – „Business meets Hanse Sail“ – unter diesem Motto trafen sich rund 300 Vertreter aus Wirtschaft, Kultur und Politik zu einem Empfang anlässlich der Hanse Sail am Freitag in Rostock.

„Die Hansestadt Rostock wird das Beispiel dafür sein, wie wir den wirtschaftlichen Strukturwandel in Mecklenburg-Vorpommern bewältigen. Zentrale Themen sind eine veränderte Energieversorgung im Land, eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Industriepolitik und die Umsetzung innovativer Wasserstofftechnologien. Ziel ist es, dass das Land einer der führenden Standorte für klimaneutrales Wirtschaften wird. Dabei spielen der Seehafen Rostock und auch der Werft-Standort eine wichtige Rolle“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Die maritime Wirtschaft ist ein industrieller Kern der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Die Landesregierung ist derzeit gemeinsam mit der Bundesregierung dabei, den Fortbestand der Werftstandorte im Land zu sichern und den Beschäftigten eine Perspektive zu bieten. In Rostock wurde das Werftgelände an den Bund verkauft. Dort soll langfristig ein dritter Standort des Marinearsenals mit rund 500 Beschäftigten zur Instandhaltung der in Rostock stationierten Korvetten entstehen. Weitere Interessenten für den Standort zu gewinnen, laufen.

„Infolge der Corona-Krise steht die maritime Industrie in Deutschland und insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern vor einem erneuten Strukturwandel. Die Werften könnten einen zentralen Beitrag zur Energiewende leisten. Da geht es beispielsweise um die Nutzung der Werftstandorte für die Offshore-Industrie und um innovative Antriebstechnologien“, sagte Meyer.

Auch die Häfen des Landes sind Teil des durch die Energiewende stattfindenden Transformationsprozesses. Dieser Prozess wird beschleunigt durch die europaweite Abkehr von russischen Energieträgern. Für Deutschland bedeutet das insbesondere die Errichtung von Terminals für den LNG-Import und die Stärkung seeseitiger Öleinfuhren.

„Für den Seehafen Rostock verfolgen wir die Strategie, die Produktion und den Import von Wasserstoff zur industriellen Versorgung zu initiieren. Im Seehafen soll künftig grüner Wasserstoff produziert und damit die zielgerichtete Transformation in neue Energieträger vorangetrieben werden“, sagte Meyer.

„Business meets Hanse Sail“ ist der Wirtschaftstreff der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, der mit Unterstützung des Landesmarketings MV, der Landeswirtschaftsförderung Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH sowie der Landesregierung in diesem Jahr zum 18. Mail veranstaltet wurde. Ein weiteres Thema des Abends war das ehrenamtliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern. „Ehrenamtliches Engagement ist ein wertvoller Dienst für unsere Gesellschaft.

Aktive investieren ihre private Zeit, um für andere da zu sein. Auch und vor allem Unternehmerinnen und Unternehmer engagieren sich für Projekte in ihrer Region. Bei den Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und Unternehmerverbänden ist der ehrenamtliche Einsatz Grundlage ihrer Arbeit. Auch die Hanse Sail wird von einer Vielzahl ehrenamtlich Aktiver zu einem weit über die Region hinausstrahlenden Event gestaltet. Das ist beste Werbung für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Meyer abschließend.

Fischsterben in der Oder

Auswirkungen in MV erwartet

Schwerin – Auf Grundlage einer aktuellen Lageeinschätzung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern zum Verlauf und zu möglichen Auswirkungen des Fischsterbens in der Oder, das vermutlich durch eine anhaltende Gewässerverunreinigung mit Schadstoffen verursacht wird, geht das zuständige Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V derzeit auch von Auswirkungen auf Mecklenburg- Vorpommern aus.

So ist damit zu rechnen, dass die Welle bzw. Front der Belastungen in der Oder die Odermündung in das Oderhaff bei Szczecin heute Abend erreichen kann. Abhängig von Wind- und Strömungsverhältnissen können Auswirkungen der Belastungen den mecklenburg-vorpommerschen Teil des Oderhaffs, das Kleine Haff, im Laufe des kommenden Sonnabends erreichen.

Aus diesem Grund empfiehlt das LM M-V vorsorglich

  • auf das Angeln und Fischen im Kleinen Haff zu verzichten
  • auf die Nutzung von Wasser aus dem Kleinen Haff (z.B. für Bewässerung, Viehtränke, Kontakt durch Nutz- und Haustiere)
  • sowie auf die Wasserentnahme und Verwendung für menschliche Nutzungen zu verzichten oder diese weitestgehend einzuschränken.

Die örtlich zuständigen Behörden werden den Verlauf und die Auswirkungen der Gewässerverunreinigung der Oder und des Fischsterbens auf das Kleine Haff aufmerksam beobachten. Die Untersuchung von Gewässer- und Fischproben wird vorbereitet.

Wasservorräten in M-V werden geringer

Schwerin – Ausbleibende Niederschläge, hohe Temperaturen und hohe Verdunstungsraten zehren an den Wasservorräten des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Der Dürreindex des Um-weltforschungszentrums Leipzig (UFZ) zeigt landesweit un-gewöhnliche Trockenheit, im Westen des Landes sowie in Vorpommern verbreitet sogar extreme Dürre.

„Seit dem 1. November 2021 hat es im landesweiten Vergleich nur etwa zwei Drittel des Regens gegeben, der in den vergangenen 20 Jahren im Durchschnitt normalerweise fällt. Hinzu kommen die anhaltend hohen Temperaturen. Bis auf den eher zu kühlen April lagen die Mitteltemperaturen der anderen Monate um bis zu drei Grad Celsius höher als sonst. Diese Entwicklung hat erhebliche Auswirkungen auf die Gewässer Landes; die Wasservorräte in den großen Speichern fallen stetig.

Eigentümer und Anlieger bitte ich daher, die Entnahme aus oberirdischen Gewässern weitmöglich zu reduzieren, um das Trockenfallen der Gewässer zu vermeiden. Auch die Wasserentnahme aus dem Grundwasser sollte weitmöglich eingeschränkt werden, da die meisten oberirdischen Gewässer daraus gespeist werden. Die Bewässerung von Gärten sollte, wenn überhaupt, nachts oder in den frühen Morgenstunden erfolgen“, betonte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Die Durchflüsse der nicht staugeregelten Fließgewässer liegen deutlich unter dem mittleren Niedrigwasserabfluss, einige davon sind bereits trockengefallen. Der Pegel des Schweriner Sees liegt mit 94 cm bereits 16 cm unter dem Zielwasserstand für August. Am Pegel Waren (Müritz) mit aktuell 184 cm fehlen 18 cm zum für August angestrebten Vorrat. Dort sind noch immer die Auswirkungen des extremen Jahres 2018 zu messen.

Im letzten Monat sind die Wasserstände um 11 cm (Schweriner See) bzw. um 13 cm (Müritz) gefallen. Die Fachleute des Gewässerkundlichen Landesdienstes prognostizieren weiter fallende Wasserstände, wobei die größten Verluste durch Verdunstung entstehen. Einschränkungen für die Schifffahrt und Gewässerbenutzungen sind dann nicht ausgeschlossen.