Daily Archives for 10. September 2022

Feuerwehrfest der Landesregierung

Schwesig: Feuerwehren in MV sorgen für Sicherheit und sozialen Zusammenhalt

Mühlengeez – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte heute auf dem Feuerwehrfest der Landesregierung in Mühlengeez die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden in Mecklenburg-Vorpommern: „Wir haben Sie heute eingeladen, um Danke zu sagen! Wir bedanken uns bei den rund 25.000 Aktiven in unseren 930 Freiwilligen Feuerwehren, den mehr als 600 Jugendfeuerwehren und den sechs Berufsfeuerwehren. Jedes Jahr löschen sie rund 6.000 Brände und haben 40.000 Hilfs- und Notfalleinsätze. Sie sind für uns da, wann immer wir Sie brauchen, rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr. Unsere Sicherheit liegt bei Ihnen in guten Händen!“

Bewusst habe die Landesregierung beim Feuerwehrfest die Nähe zu MeLa gewählt. Die Landwirtschaft und die Freiwilligen Feuerwehren im ländlich geprägten Mecklenburg-Vorpommern seien zwei tragende Säulen der Dörfer und kleineren Städte.

Weiter sagte Schwesig: „Ehrenamtliches Engagement ist der Puls unserer Gesellschaft: Ohne kommt es zum Erliegen. Deshalb ist wichtig, dass wir das Ehrenamt gemeinsam unterstützen und die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen. Die Landesregierung steht dabei an Ihrer Seite. Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“ stellen wir im aktuellen Haushalt 50 Millionen Euro bereit. Davon werden mehr als 300 Feuerwehrfahrzeuge angeschafft. Es ist das größte Beschaffungsprogramm für die Feuerwehren in der Geschichte unseres Landes.“

Schwesig betonte zudem, dass wegen der Folgen des Ukraine-Krieges der soziale Zusammenhalt von enormer Bedeutung sein wird: „Ich weiß, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Sorgen wegen der steigenden Energiepreise machen. Für die Landesregierung haben sozialer Zusammenhalt und die Entlastung in diesen schwierigen Zeiten höchste Priorität.“

Handwerk wirbt um Nachwuchs

Mühlengeez – Am Sonnabend hat sich Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte auf der Messe MeLa über ausstellende Unternehmen auf der „Straße des Handwerks“ informiert. Die MeLa – eine Fachausstellung für Landwirtschaft und Ernährung, Fischwirtschaft, Forst, Jagd und Gartenbau – findet noch bis Sonntag in Mühlengeez bei Güstrow statt. Die Präsentation des Handwerks steht unter dem aktuellen Thema Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung.

„Fehlendes Personal kann sich als Wachstumsbremse für die Wirtschaft erweisen. Um künftig wettbewerbsfähig aufgestellt zu sein, müssen Handwerksunternehmen ausreichend Nachwuchs gewinnen. Die zentrale Aufgabe ist es dabei, jungen Menschen aufzuzeigen, wie vielseitig, innovativ und zukunftsträchtig die Branche ist. Das zeigt sich derzeit überdeutlich. Handwerke der Schornsteinfeger-, Elektro- und Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik-Branche sowie des Dachdeckerhandwerks spielen eine wichtige Rolle beim Umbau der Energieversorgung“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

20 Handwerksunternehmen und Landesinnungsverbände aus dem Land präsentieren sich auf einer Fläche von rund 700 Quadratmetern. An allen Messetagen finden Aktionen zur Berufsorientierung und Nachwuchsgewinnung statt. Dabei haben die Aussteller die Möglichkeit, sich, ihre Betriebe und ihre Branche vorzustellen und bereits erste Kontakte zu potentiellen Nachwuchskräften herzustellen. Dies soll unter anderem durch zahlreiche, unterschiedliche Vorführ- und Mitmachaktionen geschehen.

„Die duale Ausbildung ist und bleibt der zentrale Pfeiler der Fachkräftesicherung im Handwerk. Damit ist eine hervorragende Basis geschaffen, sich weiter zu qualifizieren, zu spezialisieren oder auch den Weg zur Unternehmensübergabe zu gehen. Es ist eine gute Entscheidung, die Messe MeLa zu nutzen, um Besucherinnen und Besucher unkompliziert auf die beruflich hervorragenden Chancen und Perspektiven im Handwerk aufmerksam zu machen“, sagte Schulte.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt über eine Vielzahl von Instrumenten die Aus- und Weiterbildung von Handwerkern. Unter anderem erhalten Handwerksmeister als Anerkennung für ihren Abschluss das sogenannte „Meister-Extra“. Existenzgründer im Handwerk können bei einer Unternehmensnachfolge die sogenannte „Meisterprämie“ erhalten. Bei einer Unternehmensübernahme und erstmaligen Existenzgründung wird diese einmalige, nicht rückzahlbare Zuwendung zum Lebensunterhalt in Höhe von 7.500 Euro ausgezahlt. Mit dem Meister-Abschluss können eine Selbstständigkeit begründet und Lehrlinge ausgebildet werden.

Insgesamt sind derzeit über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Menschen und rund 5.000 Auszubildende. Es wird ein jährlicher Umsatz von neun Milliarden Euro erwirtschaftet. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen.

Anschlussregelung für das 9-Euro-Ticket

Meyer: 365-Euro-Ticket wäre eine denkbare Lösung – Vorschlag bei Verkehrsministerkonferenz einbringen

Schwerin – Im Schweriner Landtag ist eine Anschlussregelung für das 9-Euro-Ticket diskutiert worden. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat seinen Vorschlag im Landtag erläutert.

„Eine vorstellbare Lösung für Mecklenburg-Vorpommern wäre ein 365-Euro-Ticket, welches für ein Jahr gelten würde. Ein Euro pro Tag im Jahr. Dafür könnte man dann im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr beispielsweise Bus und Bahnen innerhalb des Landes nutzen. Kurz um: Einmal zahlen und das ganze Jahr über mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Land fahren. Das wäre ebenso ein Beitrag für den nachhaltigen Klimaschutz“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Der Minister macht im Landtag deutlich, dass er im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz im Oktober einen entsprechenden Antrag für Mecklenburg-Vorpommern einbringen wird. Bislang ist die Finanzierung noch nicht geklärt.

„Der Bund hat den Hut in den Ring geworfen, allerdings nicht die von den Bundesländern geforderte Übernahme der Gesamtfinanzierung zugesagt. Deshalb ist klar, dass Bund und Länder weiter verhandeln. Für uns ist wichtig, dass der Bund eine tragfähige und nachhaltige Finanzierung vorlegt. Eine einmalige Zusage von finanziellen Mitteln nutzt wenig. Entscheidend wird sein, dass eine dauerhafte Absicherung eines Tickets ermöglicht wird“, forderte Meyer weiter. Der Bund hatte angekündigt, 1,5 Milliarden Euro für die Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets bereitstellen zu wollen.

Minister Meyer machte weiter im Landtag deutlich, dass die Diskussion über eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket andere Themen nicht überlagern darf.

„Eine Anschlusslösung darf nicht zulasten der ÖPNV-Infrastruktur gehen. Der Erhalt und der Ausbau der Infrastruktur genießen weiter eine hohe Priorität. Aus diesem Grund ist der Bund durch die Länder aufgefordert, bereits ab 2022 die Regionalisierungsmittel zu erhöhen, um die nachhaltige Mobilität zu erhalten und weiter ausbauen zu können“, betonte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Anstieg bei Rettungseinsätzen in M-V

Drese mahnt zu besserer Abwägung bei Notrufen

Schwerin – Das Absetzen eines Notrufes über die 112 gehört zu den Kerngrundsätzen der Ersten Hilfe. Über 188.000 Einsätze verzeichnete Mecklenburg-Vorpommern im vorherigen Jahr und damit rund 5.600 mehr als noch im Vorjahr. Dies teilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport anlässlich des Welt-Erste-Hilfe-Tages am 10. September mit.

Stefanie Drese, Gesundheitsministerin: „Die Rettungskräfte sind ein zentraler Bestandteil der Gesundheitsversorgung in unserem Land. Häufig müssen die Einsatzkräfte unter hohem Druck und nah an der Belastungsgrenze arbeiten. Es muss deutlich werden, dass der Rettungsdienst nur in echten Notfällen gerufen werden sollte.“

Nachdem die Zahl der Einsätze im Jahr 2020 zunächst gesunken war, sieht die Ministerin die Pandemie als einen Grund für den erneuten Anstieg: „Der Anstieg der Einsätze ist sehr wahrscheinlich auch auf die veränderte Pandemielage zurückzuführen. Die Angst vor einer Ansteckung war bei vielen Menschen 2020 noch größer.“ Um Kontakte oder eine Einweisung ins Krankenhaus zu vermeiden, hätten daher insgesamt weniger Menschen den Notruf gewählt.

In den meisten Fällen rückt für einen Einsatz der Rettungswagen aus. Einige Landkreise setzen dabei auch zunehmend auf eine telemedizinische Ausstattung der Fahrzeuge.

Drese: „Gerade in den ländlichen Räumen müssen wir die Gesundheitsversorgung zukunftsfähig und effizient gestalten. Mit einem Ausbau des Telenotarztangebotes kann die Versorgung ausgebaut und die in Notfällen oft so wichtige Zeit eingespart werden.“

Durch diese besondere technische Ausstattung kann in Rettungswägen eine Videoverbindung zu Telenotärztinnen und -Ärzten in eine Zentrale hergestellt werden die so das Team des RTWs unterstützen, bis ein Notarzt vor Ort eintrifft.

Im Zuge ihrer Sommertour besuchte die Ministerin die Telenotarztzentrale in Greifswald. Drese bekräftigte beim Termin ihr Ziel, Telenotärzte in weiteren Regionen in Mecklenburg-Vorpommern zu etablieren.Der Welt-Erste-Hilfe-Tag wurde im Jahr 2000 vom Internationalen Roten Kreuz etabliert. Seither macht er jährlich am 10. September auf Themen der Ersten Hilfe aufmerksam und soll für lebensrettende Maßnahmen sensibilisieren.

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat als erste Gebietskörperschaft den Telenotarzt in Mecklenburg-Vorpommern etabliert. Zwischenzeitlich wurde mit Unterstützung des Landes die Einführung des Telenotarztes auf den Landkreis Vorpommern-Rügen ausgeweitet. Die Begleitung der Einsätze erfolgt durch Notärzte in der Telenotarztzentrale in Greifswald.

Gute Gründe für einen Notruf über die 112 sind akute und möglicherweise lebensbedrohliche Lagen, dazu zählen u.a.:

  • Bewusstseinsstörungen oder -Verlust
  • akute Atemnot
  • allergische Schockzustände
  • unkontrollierbare Blutungen
  • Seh- und Sprachstörungen
  • Lähmungen
  • heftige Brust-, Bauch- oder Rückenschmerzen
  • schwere Unfälle und Knochenbrüche

Bei nicht lebensbedrohlichen Erkrankungen, die nicht bis zur nächstmöglichen Sprechstunde warten können, kann die 116 117 konsultiert werden. Unter dieser Rufnummer sind rund um die Uhr und an sieben Tagen der Woche geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kassenärztlichen Vereinigung erreichbar, die Anrufende zur passenden Versorgung oder Notfallbehandlung leiten.

Besseres Nahrungsmittelsystem notwendig

Backhaus: „Wir haben die Verantwortung ein besseres Nahrungsmittelsystem zu schaffen“

Mühlengeez – „Ernährungssicherung – zu welchem Preis?“ lautete das Thema des diesjährigen Landesbauerntages, der heute in Mühlengeez im Rahmen der Mecklenburgischen Landwirtschaftsausstellung (MeLa) stattfand.

Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Dr. Till Backhaus und Bauernverbandpräsident Detlef Kurreck wiesen in der Diskussion zunächst auf die prekäre Situation in der Land- und Ernährungswirtschaft hin; ausgelöst durch steigende gesellschaftliche Erwartungen, Wetterextreme, strenge EU-Auflagen, aber vor allem durch die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine. „Nichts ist mehr so, wie es war“, sagte Kurreck und verwies auf zerstörte Lieferketten und Preisexplosionen für Roh- und Betriebsstoffe, die sich in Form von hohen Lebensmittelpreisen auch beim Endverbraucher bemerkbar machen.

Minister Backhaus hatte drei wichtige Unterstützungsmaßnahmen für die Landwirtschaft im Gepäck: „Die Förderprogramme für die neue Förderperiode 2023 bis 2027 stehen für Mecklenburg-Vorpommern fest. Auch wenn der GAP-Strategieplan für Deutschland noch nicht offziell bestätigt wurde, gehen wir davon aus, dass es für unser Land keine weiteren Änderungen geben wird. In den vergangenen Monaten haben wir hierzulande hart daran gearbeitet haben, die Hinweise aus Brüssel umzusetzen, um für den Berufsstand endlich Planungs- und Rechtssicherheit herzustellen. Das haben wir geschafft: Im November können wir wie erhofft mit der Antragsstellung beginnen, sodass die Fördermittel pünktlich mit Beginn des neuen Jahres ausgezahlt werden können“, verkündete Backhaus. Auf der MeLa stellte er den umfassen Förderkatalog sowie die Kombinationsmöglichkeiten einzelner Programme vor.

Dann informierte der Minister, dass die EU-Agrarbeihilfen in Höhe von 347 Millionen Euro (Direktzahlungen) auch in 2022 fristgerecht bis Ende des Jahres an mehr als 4.7000 Landwirte ausgezahlt werden können. „Insbesondere in Krisenzeiten wie diesen, braucht die Branche Verlässlichkeit und Stabilität. Die Landwirtschaft befindet sich im Wandel  – das ist nicht einfach, aber auch nicht zwingend schlecht. Sie darf aber nicht zum Spielball ideologischer Interessen werden, sondern muss am Ende in der Lage bleiben, hochwertige und gesunde Lebensmittel in ausreichender Menge zu produzieren. Dafür braucht es innovative Technik, kluge Konzepte und vor allem Augenmaß.“

Backhaus spielte in diesem Zusammenhang auf aktuelle Themen, wie die Düngeverordnung oder den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln an: „Artenschutz, Klimaschutz und sauberes Wasser sind nach wie vor elementare Voraussetzungen für alles Leben auf der Erde. Nahrungsmittel gehören für mich aber ebenso dazu. Bis zum Jahr 2050 werden rund 10 Milliarden Menschen auf der Erde leben, die Zugang zu hochwertigen und nahrhaften Lebensmitteln brauchen. Laut Schätzungen der Vereinten Nationen haben bereits heute 800 Millionen Menschen keinen Zugang zu genügend Lebensmitteln. Berücksichtigt man außerdem die Klimaschwankungen und den zunehmenden Druck durch Schädlinge und Krankheiten, so wird klar, dass ein ‚Weiter so‘ in der Landwirtschaft und der Wertschöpfungskette keine Option ist. Wir haben jetzt die Chance und die Verantwortung, ein besseres Nahrungsmittelsystem für Landwirte, Konsumenten und den Planeten zu schaffen.“

Als drittes verkündete Minister Backhaus, dass Landwirtinnen und Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern künftig auf dem Acker kostenloser Zugang zur zentimetergenauen Satelitennavigation, dem sogenannten RTK-Signal (Real Time Kinematic), zur Verfügung steht. „Das Signal ermöglicht eine automatische Spurführung, zum Beispiel beim Fräsen von Dämmen oder Legen von Kartoffeln. Auf diese Weise kann auf ein bis zwei Zentimeter genau gearbeitet werden. Das Verfahren ist ein wichtiger Beitrag zur Effizienssteigerung und zum Umweltschutz, denn Präzision ist alles.“

Jan Peters, Agrarjournalist aus Hamburg, bezeichnete die Landwirtschaft in Deutschland trotz Krisenzeiten als die beste weltweit. Selbst auf den schlechtesten Böden in Teilen Brandenburgs wachse pro Hektar mehr als auf den Feldern in Kanada, den USA, Australien oder der Ukraine. Minister Backhaus würdigte in diesem Zusammenhang insbesondere die Leistungen der hiesigen Bauernschaft und gratulierte mit einer Gesamterntemenge von fast 5 Millionen Tonnen Getreide und Raps zu einer Ernte, die an ehemalige Spitzenwerte anknüpft.

Abschließend betonte der Minister, dass die Landwirtschaft und auch der ländliche Raum in der Zukunft eine ganz neue Rolle bei der Energiegewinnung spielen werden. Bioenergie aus Biomasse leistet laut Backhaus schon jetzt einen maßgeblichen Beitrag zur Energiewende. Bauernpräsident Kurreck stimmte zu: „Wir verbrauchen nicht nur Energie, wir können auch Energie liefern“, sagte er. Nach Angaben der Fachagentur für nachwachsende Rohstoffe in Güstrow macht die Bioenergie im Verkehrssektor schon jetzt einen Anteil von über 90 Prozent und in der Erneuerbaren Wärme von ca. 86 Prozent aus. Minister Backhaus sprach sich darüber hinaus für eine Energiepreisbremse aus und fügte hinzu: „Wir müssen die horrenden Gewinne der großen Energiekonzernen abschöpfen, damit unserer Wirtschaft den Rücken stärken und ein Auseinanderbrechen der Gesellschaft verhindern.“

Mehr Tempo an der Ostsee

Deutsche Bahn baut Strecke Rostock – Bad Kleinen weiter aus

Rostock – Die Deutsche Bahn (DB) erhöht das Tempo der Züge an der Ostsee und macht die Strecke Rostock – Bad Kleinen fit für Geschwindigkeiten bis 160 Stundenkilometer. Das haben Bund und DB in gemeinsamen Abstimmungen zum Bedarfsplan Schiene beschlossen.

Konkret geht es um die insgesamt 20 Kilometer langen Abschnitte Bad Kleinen – Ventschow und Schwaan – Dalwitzhof. Bis 2031 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Das Projekt ist im Bundesverkehrswegeplan als laufendes Vorhaben des vordringlichen Bedarfs geführt und mit rund 250 Millionen Euro veranschlagt.

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern: „Es wird Zeit, dass die VDE1 auch im Abschnitt Schwerin – Rostock in die Vollendung geht. Der steigende Bedarf an leistungsfähiger Schieneninfrastruktur steigt auch in Mecklenburg-Vorpommern. So wollen wir hier zukünftig mehr Personen und Güter über die Schiene befördern, auch im Rahmen der „Zukunft Schiene Nord“ via Fehmarnbelt aus Richtung Skandinavien.“

Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr: „Der Deutschlandtakt nimmt Fahrt auf in Mecklenburg-Vorpommern: Mit der Erhöhung des Tempos und der gleichzeitigen Fahrzeitverkürzung zwischen Rostock und Bad Kleinen schaffen wir ein attraktives Angebot im Nahverkehr für Pendler und Reisende und somit einen weiteren Anreiz zum Umsteigen auf den klimaschonenden Bahnverkehr.“

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern: „Wir haben uns nachdrücklich beim Bund für den Streckenausbau eingesetzt und sind froh, dass die Planungen jetzt laufen. Künftig wird es bessere Anschlüsse an den Knotenpunkten Schwerin, Bad Kleinen und Rostock geben, ein höheres Tempo sowie eine Verkürzung der Fahrzeit. Für Pendler und Urlauber im Land entsteht nach Beendigung der Maßnahme eine Verbesserung. Das ist ein wichtiger Schritt auf unserem Weg, die Mobilität im Land klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle zu gestalten.“

Die Erhöhung der Geschwindigkeit auf der Strecke Rostock – Bad Kleinen ist ein weiterer Meilenstein beim Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 (VDE 1), Lübeck/Hagenow Land – Rostock – Stralsund, das bereits 1993 begonnen wurde. Die 242 Kilometer lange Verbindung sollte durchgehend zweigleisig und für Geschwindigkeiten bis 160 km/h ausgebaut werden.

Mit der neuen Verbindungskurve bei Bad Kleinen, die bis 2028 parallel entsteht, ist bereits ein weiterer wichtiger Schritt für eine starke Schiene und die VDE 1 getan. Der Ausbau ermöglicht, das Angebot für den nationalen und internationalen Fernverkehr (Verbindung Berlin – Kopenhagen) zu erweitern. Es entsteht eine wichtige zusätzliche Zulaufstrecke zum sogenannten Ostkorridor (Uelzen – Halle).

Auch für den Güterverkehr wird mit der Ausbaustrecke Lübeck – Schwerin ein attraktiver Laufweg Richtung Berlin/Mitteldeutschland ohne Traktions- und Fahrtrichtungswechsel geschaffen.