Sonder-Verkehrsministerkonferenz

Meyer: Enttäuschende Vorschläge des Bundes – Regionalisierungsmittel aufstocken

Schwerin – Heute hat die digitale Sonder-Verkehrsministerkonferenz aller Verkehrsminister der Länder mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing stattgefunden.

„Die Vorschläge des Bundesverkehrsministers sind enttäuschend. Es gab keine Aussagen zu einer Erhöhung der Regionalisierungsmittel, um das bestehende Angebot weiter auszubauen und keine Angebote, was die aktuellen Energiepreissteigerungen und die Folgen von Corona weiter abfedert. Einigkeit gab es auf der Konferenz darüber, dass es ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket geben muss“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer nach der Konferenz.

Verkehrsminister Meyer machte deutlich, dass eine nachhaltige und abgesicherte Aufstockung der Regionalisierungsmittel zunächst geklärt werden muss, um dann anschließend über eine auskömmliche Finanzierung des 9-Euro-Tickets zu reden.

„Das ist dringend erforderlich. Es darf nicht der zweite Schritt vor dem Ersten gemacht werden. Ansonsten werden die Länder in die Lage versetzt, dass sie ein Nachfolgemodell des 9-Euro-Tickets finanzieren müssen, gleichzeitig aber ohne eine notwendige Erhöhung der Regionalisierungsmittel gezwungen wären, Verkehrsleistungen abzubestellen. Das wäre absurd. Nur mit einem auskömmlichen ÖPNV-Angebot vor Ort kann ein Nachfolgeticket auch ein Erfolg werden“, machte Meyer weiter deutlich. Mit den Regionalisierungsmitteln werden die Länder in die Lage versetzt, Leistungen bei den Verkehrsunternehmen zu bestellen.

Die Verkehrsministerkonferenz hat sich auf die Bildung einer Arbeitsgruppe verständigt, um entsprechende Vorschläge zu erarbeiten. Mitte Oktober findet die nächste Verkehrsministerkonferenz statt.

„Spätestens dann müssen aus den Vorschlägen am Ende auch konkrete Lösungen werden. Die Länder können nicht länger im Regen stehen gelassen werden. Auch der Bund muss sich zu einer Aufstockung der Regionalisierungsmittel durchringen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

KREATOPIA – Landesbranchenkonferenz

Schulte: Branche trägt zu Wertschöpfung und Beschäftigung im Land bei

Rostock – Heute hat die Landesbranchenkonferenz der Kultur- und Kreativwirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns, die KREATOPIA, zum Thema STADT:LAND:NETZ in Rostock stattgefunden. Die Veranstaltung ist das Jahrestreffen der Kultur- und Kreativwirtschaft des Landes.

„Unternehmen und Freiberufler der Kultur- und Kreativwirtschaft tragen zu Wertschöpfung und Beschäftigung im Land bei. Aber: Die Branche benötigt mehr Öffentlichkeit, um die eigenen Leistungen sichtbarer zu machen. Zudem müssen Kooperationen und Zusammenarbeit zwischen der Kreativwirtschaft und Unternehmen aus anderen Wirtschaftsbereichen angestoßen und verstärkt werden, um so die Marktchancen der daran beteiligten Unternehmen zu verbessern. Die Landesbranchenkonferenz leistet hierfür einen wichtigen Beitrag, um neue Netzwerke zu knüpfen und so das Innovationspotential der Branche entlang der gesamten Wertschöpfungskette hervorzuheben“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Aus Landesmitteln stellt das Wirtschaftsministerium jährlich 100.000 Euro für die Kultur- und Kreativwirtschaft bereit. Daraus werden unter anderem Projekte aus dem zweijährlich stattfindenden Ideenwettbewerb und die jährliche Branchenkonferenz unterstützt. Zudem wurden seit 2017 aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) knapp 40 Projekte in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro gefördert.

„Auch weitere Instrumente der Wirtschaftsförderung sind für alle Unternehmen offen. Es gibt beispielsweise Gründerförderung, Beratungsförderung und Unterstützung für Investitionen der gewerblich tätigen Unternehmen. Diese Leistungen können auch von Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft in Anspruch genommen werden“, sagte Schulte.

Als Branche Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) werden Unternehmen erfasst, die überwiegend erwerbswirtschaftlich orientiert sind und sich mit der Schaffung, Produktion, Verteilung und/oder medialen Verbreitung von kulturellen/kreativen Gütern und Dienstleistungen befassen. Die KKW umfasst folgende zwölf Teilmärkte: Musikwirtschaft, Designwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Buchmarkt, Architekturmarkt, Darstellende Kunst, Kunstmarkt, Pressemarkt, Software-/Games-Industrie, Filmwirtschaft, Werbemarkt und Sonstiges.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es nach Angaben des Büros für Kulturwirtschaftsforschung in Köln rund 5.500 Selbstständige und Unternehmen in dem Bereich, rund 2.600 Selbstständige und Unternehmen haben einen persönlichen Jahresumsatz von mehr als 17.500 Euro; diese haben im Jahr 2014 gemeinsam einen Jahresumsatz von mehr als 777 Millionen Euro erwirtschaftet.

Das entspricht einem Anteil von 1,8 Prozent der Gesamtwirtschaft im Land. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der Branche betrug 2014 rund 9.600. Betrachtet man die sozialversicherungspflichtig und die geringfügig Beschäftigten sowie alle Selbstständigen zusammen, dann sind gegenwärtig knapp 17.800 Personen in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Land tätig.

Die Jahresbranchenkonferenz findet im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit statt. Sie wird von der Kreative MV – dem Landesnetzwerk für Kultur- und Kreativwirtschaft Mecklenburg-Vorpommern – durchgeführt und von der IHK zu Rostock unterstützt.