Daily Archives for 9. Dezember 2022

Land und Kommunen handeln gemeinsam

Schwesig: Land und Kommunen gestalten Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam

Schwerin – Das Land und die Kommunen werden Mecklenburg-Vorpommern weiterhin gemeinsam und vertrauensvoll gestalten. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute im Schweriner Landtag.

„Seit Jahren arbeiten Land und Kommunen fast ununterbrochen im Krisenmodus. Ich denke an die Corona-Pandemie, die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine oder die Energiekrise. Diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam bewältigen. Für diesen großen Dienst möchte ich mich bedanken. Der enge und vertrauensvolle Austausch zwischen Land und Kommunen ist der richtige Weg. Diesen setzen wir entschlossen fort.“

Mit dem Finanzausgleichgesetz habe das Land die finanzielle Ausstattung der Kommunen auf eine neue Grundlage gestellt und erheblich verbessert. Die Kommunen bekommen in den nächsten Jahren aus Gemeindesteuern und Finanzausgleichsleistungen zusammen so viel Geld wie nie zuvor. 2022 hatten sie den Rekordbetrag von 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung.

Schwesig: „Das Finanzausgleichgesetz hat sich bewährt. Die Kommunen haben mehr Geld und mehr Freiraum zum Gestalten. Jetzt aber treffen die steigenden Energiepreise auch sie. Beim Kommunalgipfel im November haben wir uns deshalb auf Maßnahmen verständigt, die die Kommunen entlasten und gleichzeitig die Investitionskraft stärken. Zusammen mit den Steuermehreinnahmen im Jahr 2023 werden sie 185 Millionen Euro mehr zur Verfügung haben.“

Unter anderem wird das erfolgreiche Instrument Infrastrukturpauschale in Höhe von 150 Millionen Euro auch im Jahr 2023 fortgesetzt. Die Investitionen in die Feuerwehren werden konsequent fortgesetzt und der Katastrophenschutz mit 5 Millionen Euro gestärkt. „Und die Kommunen werden vom Härtefallfonds des Landes profitieren, um die steigenden Energiepreise abzufedern. Kommunen erhalten beispielsweise 50 Euro pro Schülerinnen und Schüler. Insgesamt stehen für Kitas und Schulen 15 Millionen Euro bereit. Wir sind auch jetzt in der Energiekrise an der Seite unserer Kommunen. Weil wir die Kommunen brauchen und wir sehr dankbar sind, was die Kommunen für uns alle leisten.“

Neue Tarifstrukturen im ÖPNV

Meyer: Neue Tarifstruktur durch Deutschlandticket ist grundlegender Paradigmenwechsel – Verkehrsunternehmen brauchen Planbarkeit – Finanzierung der Folgejahre nach 2023 schnell klären

Schwerin – Im Landtag ist die Einführung eines 29-Euro-Tickets für Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden. „Das Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) soll in den nächsten Jahren schrittweise sowohl quantitativ als auch qualitativ verbessert werden. Zur Umsetzung dieser Zielstellung sind erhebliche finanzielle Anstrengungen bei den kommunalen Aufgabenträgern und beim Land erforderlich. Dies muss in einer Zeit schwieriger Rahmenbedingungen für die öffentlichen Haushalte und die Verkehrsunternehmen erfolgen. Es gibt aktuell sicherlich viele kluge Ideen für neue Tarife und Angebote. Diese müssen allerdings auch finanzierbar sein“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Die Einführung des 9-Euro-Tickets hat gezeigt, dass ein günstiges Ticketangebot ohne ein qualitativ vernünftiges ÖPNV-Angebot für viele Menschen kein wirkliches Angebot ist. „Insbesondere die Nahverkehrsversorgung im ländlichen Raum ist ausbaubedürftig. Daher werden wir ab 2024 ein landesweites, nach einheitlichen Standards organisiertes Rufbussystem einführen und auch das Taktbusliniennetz entsprechend ausbauen. Ziel ist es, dass jeder Rufbus an einen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) oder einen Taktbusverkehr angebunden wird. Damit werden auch Menschen in den ländlichen Räumen das bestehende ÖPNV-Angebot besser erreichen und ihren Beitrag zu einer nachhaltigen Mobilität leisten können“, so Minister Meyer weiter.

Mit der geplanten Einführung des Deutschlandtickets wird erstmalig und dauerhaft ein bundesweit geltendes Nahverkehrsticket geschaffen. „Mit dem Deutschlandticket sind völlig neue Erlös- und Tarifstrukturen aufzubauen, die viele Verkehrsunternehmen vor erhebliche Herausforderungen stellen. Mit der neuen Tarifstruktur ist ein grundlegender Paradigmenwechsel im ÖPNV verbunden, der auch Auswirkungen auf den weiteren Umgang mit landesweit rabattierten Tarifangeboten hat“, sagte Reinhard Meyer im Landtag.

Wichtigste Voraussetzung dafür, dass das Deutschlandticket als Beitrag für eine nachhaltige Mobilität eingeführt werden kann, ist eine umfassende Finanzierungszusage der Fahrgeldmindereinnahmen gegenüber den Verkehrsunternehmen, um Wirtschaftlichkeit und Liquidität zu erhalten. „Hier sind wir mit der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz einen deutlichen Schritt weitergekommen. In 2023 steht die Finanzierung. Bund und vor allem die Länder brauchen nun Klarheit und Einigkeit über die Finanzierung der Folgejahre. Die Verkehrsunternehmen dürfen nicht diejenigen sein, die am Ende auf den Kosten sitzen bleiben. Sie benötigen eine verlässliche Planung. Auch die Länder sind bereit dafür, ihre Hausaufgaben zu machen“, machte Meyer deutlich.

Das Tarifmodell für das Deutschlandticket bietet perspektivisch auch völlig neue Chancen für die Umsetzung rabattierter landesweiter Ticketlösungen. „Gegenwärtig werden Varianten für ergänzende länderspezifische Rabattierungen zum Deutschlandticket diskutiert. Wir prüfen beispielsweise eine Variante, nach der ausgewählte Kundengruppen mit einem eher geringen Einkommen – wie Auszubildende, Senioren und Studierende – einen rabattierten Preis für das Deutschlandticket zahlen würden. Bei allen zusätzlichen landesspezifischen Ticketrabattierungen müssen ausreichend Landesmittel und Regionalisierungsmittel zur Finanzierung der Differenz zum Deutschlandticket zur Verfügung stehen. Diese Mittel werden gleichzeitig gebraucht, um das Leistungsangebot im SPNV/ÖPNV zu sichern und auszubauen. Dazu zählt, die anteilige Finanzierung von wichtigen Infrastrukturprojekten für den SPNV durch das Land zu gewährleisten und die Digitalisierung im ÖPNV des Landes voranzutreiben“, erläuterte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Gegenwärtig wird im Wirtschafts-und Verkehrsministerium eine Strategie erarbeitet, wie in den nächsten Jahren bis 2030 und darüber hinaus mit dem zur Verfügung stehenden Finanzrahmen für den ÖPNV ein optimaler Maßnahmenmix zur Stärkung der öffentlichen Mobilität im Land und zur Bewältigung der künftigen klima- und verkehrspolitischen Herausforderungen umgesetzt werden kann.

Beginnende Corona-Winterwelle

Drese: Vernünftig bleiben angesichts der beginnenden Corona-Winterwelle

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat sich heute im Landtag für die Beibehaltung der Corona-Basisschutzmaßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. „Die Maske im ÖPNV und die Absonderungspflicht bei einer Covid-Infektion sind bei wieder steigenden Infektionszahlen gute und einfache Basisschutzmaßnahmen mit denen jede und jeder sich und andere schützen und unsere Krankenhäuser entlasten kann“, sagte Drese in der Debatte zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV sowie der Aussetzung der Isolationspflicht.

„Landesweit passiert das, worauf unsere Experten in der wöchentlichen Corona-Runde meines Hauses seit langem hingewiesen haben. Wir werden mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Winterwelle mit steigenden Infektionszahlen, steigenden Hospitalisierungsinzidenzen und steigenden Zahlen auf den Intensivstationen erleben. Ich befürchte, wir befinden uns gerade am Anfang dieser Winterwelle.“, betonte die Ministerin.

Drese versicherte, dass die Situation im beim Gesundheitsministerium angesiedelten Corona-Expertengremium wöchentlich aufgrund verschiedener Daten und Parameter analysiert werde und darauf aufbauend die Entscheidungen getroffen werden. „Sowohl aus Sicht der Landesregierung als auch aus Sicht der Corona-Experten des Landes, wird eine Abkehr von den Corona-Basisschutzmaßnahmen als verfrüht angesehen. Diese haben sich unserer Auffassung nach ausdrücklich bewährt“, so Drese.

Die Ministerin verwies zudem darauf, dass auch der Bund an der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr festhalten werde. Für die Akzeptanz sei es nur schwer zu vermitteln, wenn im ÖPNV in Schleswig-Holstein keine Maskenpflicht mehr existiert, sie in Hamburg, Niedersachsen und MV aber noch besteht. Noch schwieriger wäre es aber, wenn ich im Fernzug in MV eine Maske tragen muss, im ÖPNV aber nicht. „Wir wollen einheitliche Regelungen in MV, egal ob ich im Regionalexpress oder im ICE sitze“, so Drese.

Zur in einigen Bundesländern ausgesetzten Isolationspflicht von Corona-Infizierten führte die Ministerin aus: „Gerade jetzt, wo wir uns wieder fast nur in Innenbereichen aufhalten, halte ich es für wichtig, dass infizierte Personen möglichst wenig Kontakt zu nicht infizierten Personen haben. Gerade jetzt bleibt es wichtig, Infektionsketten zu durchbrechen und vulnerable Gruppen zu schützen.“

Drese: „Ein Ende der Isolationspflicht halte ich auch aus einem anderen Grund für falsch. Denn für Infizierte gilt in jedem Fall eine Maskenpflicht. Das birgt die Gefahr der Stigmatisierung in der Schule, im Büro oder in der Kantine. Die einen wollen sich schützen, die anderen fühlen sich ausgegrenzt. Ich halte die Aussetzung der Isolationspflicht für falsch aus infektiologischer Sicht und für gefährlich im zwischenmenschlichen Umgang.“

Bundesweiter Warntag

Innenminister Pegel: „Test bestanden – im Krisenfall bleiben wir handlungsfähig“

Schwerin – Als einziges Bundesland nutzte Mecklenburg-Vorpommern den gestrigen zweiten bundesweiten Warntag dazu, um auch die Wege der Informations- und Meldewege von Katastrophenschutzbehörden, wichtigen Dienststellen und Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Katastrophenfall bei weitgehendem Stromausfall zu testen.

„Das Fazit des Tages ist: Die Übung war ein voller Erfolg. Die Ministerien, Landkreise und kreisfreien Städte haben tolles Engagement gezeigt, sehr schnell und vorzeitig geantwortet und die Aufgaben erfüllt. Der Test war erfolgreich – auch im Krisenfall bleiben wir handlungsfähig. Es gab in einigen wenigen Bereichen Optimierungspotenzial bei der Ausstattung, aber genau diese Stellschrauben wollten wir identifizieren. Mein besonderer Dank gilt den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die die Übung im hohem Maße unterstützt und selbst in vielen Fällen mitgewirkt haben“, so Innenminister Christian Pegel.

Ziel war es, dass alle erforderlichen Beteiligten nach einer Aktivierung außerhalb der Regelarbeitszeit innerhalb von drei Stunden selbstständig eine Rückmeldung über die Kontaktaufnahme abgeben, um die Regierungsfähigkeit im Krisenfall sicherstellen zu können. Die Übung war für den gesamten Tag von 5 bis 19 Uhr vorgesehen. „Nicht nur die Ministerien und deren nachgeordneten Behörden waren involviert, insgesamt haben landesweit 76 beteiligte Übungsstellen teilgenommen. Unter anderem die unteren Katastrophenschutzbehörden, die obere Katastrophenschutzbehörde, das Landeskommando M-V der Bundeswehr, die Bundesanstalt Technische Hilfswerk, die Medizinische Task Force, aber auch Stellen wie Amtsverwaltungen“, so der Minister.

Die Übung war eine Vorbereitung auf eine mögliche Energiemangellage, bei der als alternatives Kommunikationsmittel unter anderem Digitalfunkgeräte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf speziellen Rufgruppen eingesetzt wurden. „Das war ein Stresstest für die Kolleginnen und Kollegen, denn dies entspricht nicht deren üblichen Arbeitsweise. Hinzu kommt, dass die Beteiligten durch die anhaltende Lagebewältigung insgesamt stark ausgelastet sind und dieser Test eine weitere zusätzliche Belastung darstellt“, so der Minister und ergänzt: „In der aktuellen Situation ist ein solcher Probelauf notwendig, daher bedanke ich mich bei allen Beteiligten für ihre Bereitschaft.“

Informationen rund um die Arbeit und den Brand- und Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern finden Sie auf der Seite www.brand-kats-mv.de.

Mehr Mathe- und Deutschunterricht

Oldenburg: Stärkung der grundlegenden Fähigkeiten und Fertigkeiten in Kita und Grundschule

Schwerin – Vorbemerkung: Das Gutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz „Sicherung von Mindeststandards und Erwerb basaler Kompetenzen für alle Schüler:innen. Perspektiven für die Grundschule“ wird heute in Berlin vorgestellt. Es beschreibt Wege, wie die wachsende Zahl von Grundschülerinnen und -schülern die Mindeststandards in den Unterrichtsfächern Deutsch und Mathematik schneller und effektiver erreichen kann.

 Mecklenburg-Vorpommern stärkt mit einem umfangreichen Maßnahmepaket die frühkindliche Bildung beim Übergang von der Kita in die Grundschule sowie innerhalb der Grundschule.

„Um die basalen Kompetenzen bei den Kindern in unserem Bundesland so früh und so gut wie möglich zu fördern, gehen wir neue Wege. In den Kindertagesstätten wird schrittweise in den kommenden Jahren eine Sprachstandsfeststellung erfolgen, um die Sprachentwicklung intensiver zu fördern und Defizite schnell zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken.

Die Familien der Schulanfängerinnen und Schulanfänger erhalten künftig einen Wegweiser ‚Mein Kind kommt in die Schule‘, um den Übergang von der Kita in die Schule zu erleichtern.

Darin erhalten Eltern Unterstützung, wie sie grundlegende sprachliche, mathematische und sozial-emotionale Kompetenzen ihrer Kinder in ihrem Alltag fördern können“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Desweiteren werden die Kinder mit einer Willkommenswoche „Wir lernen uns und unsere Schule kennen“ an ihre Schulzeit herangeführt. Darüber hinaus werden in den ersten vier bis sechs Schulwochen die individuellen Lernvoraussetzungen für jedes Kind durch eine pädagogische Eingangsdiagnostik erfasst. Bereits durchgeführte regelmäßige Lernstandserhebungen und Lernfortschrittsmessungen werden in eine Teststrategie eingebettet, die vom Schulbeginn bis zum Schulende entwickelt wird.

„Ein weiterer wesentlicher Baustein der neuen Unterrichtsinhalte wird die schrittweise Einführung einer festen Lesezeit ab dem Schuljahr 2024/2025 sein.

Nach dem Modell von Hamburg wird auch unser Bundesland verbindliche tägliche Lesezeiten in den Unterricht integrieren und verstärken. Für die konkrete Umsetzung wird eine Arbeitsgruppe gebildet und erfolgt in den kommenden Wochen eine Anhörung bei den Lehrkräften, um ihre positiven Erfahrungen aufzunehmen “, so Simone Oldenburg.

Um die basalen Kompetenzen noch stärker zu fördern, sollen die Rahmenpläne der Grundschule überarbeitet und aktuelle Bildungsstandards mit aufgenommen werden: So wird die Stundenzahl für die Fächer Deutsch und Mathematik erhöht.

Zur Unterstützung der Grundschullehrkräfte wird weiterhin zusätzliches Personal beschäftigt. Alltagshilfen, Verwaltungsfachkräfte und zusätzliche unterstützende pädagogische Fachkräfte (upF) an Brennpunktschulen sollen die Lehrerinnen und Lehrer entlasten.

Das heute veröffentlichte Grundschulgutachten gibt Empfehlungen dazu, wie Bildung aus wissenschaftlicher Sicht gestaltet werden sollte. Das Gutachten bezieht sich auf die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends, wonach eine wachsende Zahl von Grundschülerinnen und -schülern die Mindeststandards in Deutsch und Mathematik nicht erreicht. Es gibt eine klare Zielperspektive vor, damit alle Grundschulkinder die grundlegenden Fähigkeiten und Fertigkeiten erhalten, um vorgegebene Mindeststandards erreichen zu können.

Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022

Meyer: Saisonverkehre werden fortgeführt – neues Ticket zur Kleinseenplatte

Schwerin – Am Sonntag, den 11. Dezember 2022, startet der neue Jahresfahrplan 2023 im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Mecklenburg-Vorpommern. „Der gewohnte Fahrplan wird auf den meisten Strecken auch im neuen Fahrplanjahr unverändert fortgeführt. Wir planen, mit der Einführung des Deutschlandtickets im Fahrplanjahr 2023 zusätzliche Fahrten in der Saison zwischen der Metropolregion Berlin an die Ostseeküste anzubieten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Fahrplanentwürfe aller Linien des SPNV in Mecklenburg-Vorpommern werden für das kommende Fahrplanjahr (2024), im Februar 2023 wie gewohnt auf der Webseite der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern VMV veröffentlicht (www.vmv-mbh.de) und zur Verfügung gestellt. „Es wird baubedingt auf einigen Streckenabschnitten auch im Laufe des Jahres 2023 zu Fahrplananpassungen und Verkehrseinschränkungen kommen. Darüber werden die Eisenbahnverkehrsunternehmen rechtzeitig und zu gegebener Zeit informieren“, so Meyer weiter.

Im Rahmen der gemeinsamen Stationsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der DB Station&Service entsteht in Rövershagen bei Karls Erlebnisdorf ein neuer Haltepunkt im Schienenpersonennahverkehr für den Landkreis Rostock. Die Inbetriebnahme der neuen Verkehrsstation für die Linie RB12 zwischen Rostock und Graal-Müritz findet im April 2023 statt.

Auch die Landeshauptstadt Schwerin erhält auf der Strecke RB13 Rehna – Parchim ab Spätsommer einen neuen Haltepunkt zwischen Wüstmark und Plate mit dem Namen „Schwerin Industriepark“. „Die beiden Neubauten erhalten neben einem Bahnsteig mit Zuwegungen zum Bahnübergang beziehungsweise zur Straße einen barrierefreien Ausbau, Bahnsteigmobiliar, Wetterschutz und eine entsprechende Beleuchtung“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Meyer.

Attraktive Ziele entlang der Havel und der Mecklenburger Kleinseenplatte klimafreundlich mit der Bahn entdecken – ab dem 01. Januar ist das mit dem neuen Kleinseenticket möglich. Im Dreieck zwischen Fürstenberg (Havel), Neustrelitz und Mirow können Reisende aus Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern im Regional-Express 5 (RE5) sowie in der Regionalbahn 16 (RB16) zwischen Fürstenberg, Neustrelitz und Mirow, wahlweise für eine oder beliebig viele Fahrten, mit dem Kleinseenticket ab 4,50 Euro (Einzelfahrt) bzw. 9 Euro (Tagesfahrt) reisen. Das Ticket kann an den Fahrkartenautomaten der DB entlang der Linie RE5 und in den Zügen der Hanseatischen Eisenbahn auf der Linie RB16 erworben werden. „Mit dem Übergangstarif von Berlin/Brandenburg zur Kleinseenplatte möchten wir die Tourismusregion südlich der Müritz unterstützen und die Anreise für Urlauber und Tagestouristen aus den Metropolregionen erleichtern. Vom Angebot profitieren alle, die in der Region wohnen und auch Gäste des Landes, die Mecklenburg-Vorpommern entdecken wollen“, machte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer deutlich.

Der Südbahn-Saisonverkehr zwischen Waren (Müritz) beziehungsweise Parchim und Plau am See wird in der Saison im Zweistundentakt von April bis September im Jahr 2023 an den Wochenenden fortgeführt. Der Fahrplan der sommerlichen Ausflugslinie wird grundsätzlich beibehalten, d. h., die Abfahrten und Ankünfte in Waren (Müritz) werden weiterhin an die Fernverkehrsanschlüsse in/aus Richtung Berlin und Rostock ausgerichtet.

Auf der Strecke von Bergen auf Rügen nach Sassnitz-Mukran Fährhafen konnten Reisende in der Sommersaison 2022 an Samstagen mit dem Zug direkt die Schiffe der Bornholm-Linien und der FRS Baltic erreichen. Das Verkehrsunternehmen – die Hanseatische Eisenbahn GmbH (HANS) – hat fast 900 Fahrgäste in dieser Saison transportiert.

Carsten Werfel, Abteilungsleiter Verkehrsplanung und Vergabe der VMV – Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH betont: „Hafen, Reedereien und die Eisenbahnunternehmen (HANS, ODEG, DB-Fernverkehr) haben an einem Strang gezogen und beraten derzeit gemeinsam über die künftige Ausgestaltung des Angebotes. Ziel ist es, ein entsprechendes Angebot auch im nächsten Jahr den Reisenden zur Verfügung zu stellen.“

Mit dem Fahrplanwechsel geht das neue Netz Elbe-Spree in Betrieb. Neu ist für Mecklenburg-Vorpommern auf der Strecke zwischen Wismar, Schwerin, Ludwigslust und Berlin, dass sich die Linienkennung von Linie RE2 zu RE8 ändert. Die neue Linie RE8 fährt mit den bekannten – aber modernisierten und mit WLAN ausgestatteten – ODEG-Fahrzeugen vom Typ Stadler KISS, weiter umsteigefrei im Zweistundentakt im bekannten Fahrplanmuster bis nach Berlin Hbf, ab dort jedoch dann weiter zum Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) „Willy Brandt“ und nicht mehr nach Cottbus.

Die landesweite Fahrplanauskunft „MV FÄHRT GUT“ für Mecklenburg-Vorpommern berücksichtigt alle Änderungen des neuen Fahrplans. Die kostenlose App des Landes enthält alle Fahrplandaten des ÖPNV in M-V und steht für Android und iOS zur Verfügung (www.fahrplanauskunft-mv.de).

Luftrettungsstandorte in M-V

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat im Landtag heute die Notwendigkeit einer Überplanung der Luftrettung in Mecklenburg-Vorpommern verdeutlicht. Das Rettungsdienstgesetz MV und die Rettungsdienstplanung würden vorschreiben, die Versorgung mit Rettungstransporthubschraubern und Intensivhubschraubern alle 10 Jahre zu überprüfen.

„Diese Aufgabe muss bis 2026 erfüllt sein. Wir wollen aufgrund der Bedeutung der Thematik aber frühzeitig mit den Arbeiten beginnen und stehen am Anfang eines Prozesses“, sagte Drese.

Die Ministerin betonte, dass die Landesregierung bei der Gestaltung des Prozesses auf die Sach- und Fachkompetenz verschiedener Akteure setze: zuvorderst auf den Landesbeirat für das Rettungswesen, auf die Kostenträger und auf die Expertinnen und Experten im Gesundheitsministerium.

Die luftgebundene Notfallrettung in Mecklenburg-Vorpommern wird derzeit durch drei Rettungstransporthubschrauber an den Standorten in Güstrow, Greifswald und Neustrelitz abgedeckt. Darüber hinaus steht am Südstadt-Klinikum in Rostock der einzige Intensivtransporthubschrauber des Landes zur Verfügung, der im Ausnahmefall auch für Rettungseinsätze genutzt wird.

Drese: „Unsere Aufgabe ist es, eine gute und vor allem gleichmäßige Abdeckung der Luftrettung in unserem Land zu sozial tragbaren Benutzungsentgelten zu gewährleisten. Die Rettungstransporthubschrauber müssen dort stationiert sein, wo sie am meisten Nutzen für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger bringen können.“

Klar sei, so Drese, dass der westliche Landesteil durch Rettungstransporthubschrauber derzeit unterversorgt sei. Vor diesem Hintergrund und im Rahmen der vorgeschriebenen Überprüfung gebe es deshalb auf fachlicher Ebene erste Diskussionsvorschläge. Der Prozess laufe geordnet und regulär ab und ziehe die Träger des Rettungsdienstes natürlich mit ein. „Eine politische Entscheidung fällt erst auf Grundlage der fachlichen Vorarbeiten“, betonte Drese.