Unterstützung für die Wirtschaft

veröffentlicht am 22. Dezember 2022
@ Rügenbote

Land baut Unterstützung für die Wirtschaft bei hohen Energiemehrkosten aus

Schwerin – Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag in einer Videokonferenz mit Vertretern aus der Wirtschaft Grundzüge für Härtefallregelungen für Unternehmen bei hohen Energiekosten vorgestellt.

„Der Bund hat mit den Preisbremsen bei Strom, Gas und Wärme weitgehende Regelungen geschaffen, um die Folgen der Preisentwicklung zu dämpfen und so die Belastung für die Unternehmen zu begrenzen. Wir vertrauen darauf, dass die Bremsen in den allermeisten Fällen die benötigte Unterstützung für Energiekosten leisten.

Die Bremsen greifen aber allgemein und können aufgrund des Programmumfangs keine Einzellösungen vorsehen. Da wollen wir als Land unterstützen und Fälle von besonderen Härten auffangen. Damit bauen wir unsere Unterstützung für Unternehmen weiter aus“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

In Mecklenburg-Vorpommern stehen für besondere Härtefälle insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung: 20 Millionen Euro vom Bund für seine sogenannte KMU-Härtefallregelung, 20 Millionen Euro vom Land, mit denen die Regelung des Bundes verstärkt oder eigene Regelungen finanziert werden können sowie weitere zehn Millionen Euro für Härtefalldarlehen bei Materialpreissteigerungen und Lieferkettenstörungen. Darüber hinaus übernimmt das Land Ausfallbürgschaften zur Absicherung von Kreditfinanzierungen, um die Liquidität der Wirtschaft zu sichern.

„Jetzt geht es in die Feinplanung. Ziel ist, dass für die ergänzenden Maßnahmen Mitte Februar 2023 die Anträge beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern gestellt werden können“, sagte Meyer.

Die derzeitigen Planungen sehen neben den bereits bestehenden Hilfsangeboten drei neue Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 40 Millionen Euro (als Bestandteil der oben genannten 50 Millionen Euro) zur Unterstützung bei hohen Energiemehrkosten vor:

Maßnahme 1: Weitergehende Unterstützung bei Strom und Gas für das Jahr 2022

Unternehmen, die im Zeitraum Juni bis November 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mindestens den vierfachen Preis für Strom und/oder Gas zahlen mussten, sollen eine Einmalzahlung in Höhe eines Abschlages beantragen können.

Maßnahme 2: Abmilderung besonders hoher Mehrkosten für das Jahr 2022 bei nicht leitungsgebundenen Energieträgern

Im Blick dieser Unterstützung sind energieintensivere Unternehmen mit einem anderen Hauptenergieträger als Strom, Fernwärme und Gas. Das sind beispielsweise Heizöl, Kohle oder Pellets. Vorgesehen ist ein einmaliger Zuschuss zu den Energiemehrkosten im Jahr 2022 (Zeitraum Januar bis November) oberhalb der Verdreifachung im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Eine weitere Voraussetzung für die Förderung soll eine Energieintensität von mindestens sechs Prozent sein. Das heißt: Die Energiekosten im Unternehmen müssen im Jahr 2021 mindestens sechs Prozent des Umsatzes betragen.

Maßnahme 3: Einrichtung einer Härtefallkommission für die Regelung anderweitiger besonderer Härtefälle von Energiemehrkosten

„Trotz der geplanten Unterstützung wird es weitere Einzelfälle von besonderer Härte geben, die nicht vorab vollständig definiert werden können. Diese werden wir gesondert betrachten, um Einzelfalllösungen zu finden“, sagte Meyer.

In der Härtefallkommission sollen unter anderem die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern vertreten sein.

„Nun gilt es, weitere Details der Härtefallhilfen zu präzisieren. Auch stehen letzte Abstimmungen mit dem Bund noch aus. Das Kabinett der Landesregierung wird sich gleich zu Beginn des Jahres 2023 mit den Härtefallhilfen befassen. Danach geht es in die Feinabstimmung mit dem Landesförderinstitut“, sagte Wirtschaft- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Für Unternehmen mit Schwierigkeiten oder auch mit allgemeinen Fragen zur Finanzierung, Fördermittelbeschaffung, Qualifizierung von Beschäftigten oder Organisation der Unternehmensnachfolge steht weiterhin die vom Wirtschaftsministerium bei der GSA (Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH) eingerichtete Unternehmens-Hotline 0385/588-15588 bereit.

1.000. EhrenamtsKarte im Landkreis Rostock

veröffentlicht am 22. Dezember 2022
@ Rügenbote

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat am heutigen 22. Dezember die 1.000 EhrenamtsKarte im Landkreis Rostock übergeben. „Damit konnten wir in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt bereits über 5.700 EhrenamtsKarten vergeben und ein kleines Dankeschön auf diesem Weg aussprechen.“

Die EhrenamtsKarte MV startete im Jahr 2020. Seither können ehrenamtlich Engagierte die Bonuskarte bei der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern beantragen.

Drese: „Auch in diesem Jahr konnten wieder über 1.000 Karten übergeben werden. Dass davon mehr als jede zehnte Karte an Engagierte bis 18 Jahre ging, freut mich besonders.“

Gerade bei Jugendlichen sei der Alltag durch die Schule und Freizeitaktivitäten oft eng getaktet, so Drese. „Die Bereitschaft, sich schon in diesem Alter ehrenamtlich einzubringen, verdient deshalb ganz besondere Wertschätzung.“

Um die EhrenamtsKarte zu erhalten, weisen die Karteninhaberinnen und -Inhaber unter anderem nach, dass sie wöchentlich mindestens fünf Stunden ihrer Zeit für ihr Ehrenamt aufbringen. „Damit ermöglichen sie erst viele wichtige Angebote in unserem Land“, betont die Ministerin.

Die Karteninhaberinnen und -inhaber profitieren von vielen Aktionen und Ermäßigungen von über 250 Partnern im ganzen Bundesland. Drese: „Ich möchte auch allen Partnern der EhrenamtsKarte ganz herzlich danken. Erfreulicherweise konnten wir auch in diesem Jahr wieder viele neue Unternehmen und Betriebe gewinnen.“

Eingeführt wurde die Ehrenamtskarte im Jahr 2020. Beantragen kann sie, wer sich mindestens 5 Stunden pro Woche oder 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich engagiert und dies während der letzten drei Jahre kontinuierlich getan hat. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren genügt ein Jahr.

Karteninhaber erhalten bei vielen Partnern im Land Vergünstigungen und Rabatte, die unter www.ehrenamtskarte-mv.de/ einsehbar sind. Auch Unternehmen, die Partner werden wollen, finden dort die entsprechenden Informationen.

Die EhrenamtsKarte MV ist ein Gemeinschaftsprojekt des Sozialministeriums und der Stiftung für Ehrenemt und bürgerschaftliches Engagement in MV. Über die Mitmachzentralen der Landkreise und kreisfreien Städte erhalten Interessierte und ehrenamtlich Engagierte Unterstützung und Auskunft vor Ort.

IT-Ausbau an Schulen

veröffentlicht am 22. Dezember 2022
@ Rügenbote

Oldenburg: technische Umsetzung vor Ort muss begleitet werden

Schwerin – Mit einem weiteren Sonderförderprogramm unterstützt das Land den zügigen Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen. Damit erhalten die Schulträger finanzielle Mittel, um Administratorinnen und Administratoren vor Ort zu finanzieren, die in den Schulen die digitale Technik warten und somit künftig deutlich schneller aktiv werden können.

Das Administratorenprogramm im Rahmen des DigitalPakt Schule umfasst bundesweit 500 Millionen Euro. In MV stehen rund 10 Millionen Euro zur Verfügung, die das Land mit einer weiteren Million Euro kofinanziert.

„Das ist ein wichtiger Baustein zur Unterstützung der Schulen. Die technische Umsetzung der Digitalisierung vor Ort muss begleitet werden, da die Anforderungen an die Wartung und Pflege der Hard- und Software steigen.

Wir stellen den erforderlichen Eigenanteil zur Verfügung. Anträge können alle Schulträger von Schulen in öffentlicher Trägerschaft sowie Schulträger von staatlich genehmigten Ersatzschulen einreichen. Sie können die Fördermittel für die Einstellung von IT-Administratorinnen und –Administratoren verwenden.

Diese kümmern sich um die technische Planung, die Installation sowie Pflege der digitalen Infrastruktur und der mobilen Endgeräte und warten die Anlagen und Systeme in einer oder in mehreren Schulen. Außerdem können Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebote von einmalig bis zu 10.000 Euro pro Fachkraft finanziert werden“, betont Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Das Land hat allen öffentlichen und freien Schulträgern rückwirkend einen vorzeitigen Beginn des Vorhabens gewährt: Damit können sie alle zuwendungsfähigen Ausgaben geltend machen, die zwischen dem 3. Juni 2020 und dem 16. Mai 2024 anfallen.

Notfallversorgung sichern

veröffentlicht am 22. Dezember 2022
@ Rügenbote

Aufruf von Ministerin Drese an Krankenhäuser: Notfallversorgung voranstellen

Schwerin – In einem offiziellen Brief bittet Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Krankenhäuser des Landes darum, primär die Notfallversorgung zu sichern und elektive Eingriffe auf ein Minimum zu beschränken: „Sollte sich die angespannte Lage in den Klinken weiter verschärfen, ist es notwendig, die begrenzten Versorgungskapazitäten zu Gunsten der Notfallversorgung zu nutzen.“

Seit mehreren Wochen belasten die hohen Infektionszahlen bei Atemwegserkrankungen die Krankenhäuser im Land. In der vergangenen Woche ist die Zahl der Atemwegsinfekte in der dritten Woche in Folge deutlich angestiegen.

Drese: „Sorge bereiten uns vor allem die rasant steigenden Infektionen mit dem Influenza-Virus. Allein in der 49. Kalenderwoche wurden fast doppelt so viele Grippe-Infektionen gemeldet als in der Woche davor – und ein Rückwärtstrend ist leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht erkennbar.

Die Ministerin verweist in ihrem Schreiben an die Kliniken auch auf die im Zuge der Corona-Pandemie etablierten Maßnahmen. „Die organisatorischen Maßnahmen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie können auch bei anderen Viren zum Schutz der Patientinnen und Patienten sowie des Personals beitragen.“ Laut Drese könnten demnach erhöhte Hygieneanforderungen bei der Behandlung von Atemwegsinfekten Engpässen in den Häusern entgegenwirken.

Auch sei eine niedrigschwellige Zusammenarbeit aller an der Versorgung Beteiligten in dieser Phase besonders wichtig. „Eine einrichtungsübergreifende Kommunikation und der Austausch von Ressourcen tragen dazu bei, die Versorgung in allen Einrichtungen aufrechtzuerhalten. Die Nutzung von bestehenden Netzwerken kann ebenfalls zu einer Entlastung führen“, betont Drese.

Darüber hinaus sprach die Ministerin den Beschäftigten in den Klinken ihren ausdrücklichen Dank aus: „Ich danke allen Mitarbeitenden dafür, dass sie trotz hoher Belastung mit ihrem großen Einsatz die bestmögliche Versorgung der Patientinnen und Patienten sicherstellen – auch und insbesondere über die bevorstehende Weihnachts- und Urlaubszeit.

Gingster Grundschüler als Adventssinger

veröffentlicht am 22. Dezember 2022
@ Rügenbote

Pastor Joachim Gerber begrüßt musikalische Grundschule in der Sankt-Jakob-Kirche

Insel Rügen – Endlich! Eine gemeinsame Tradition von Schule und Kirche in Gingst lebte am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien wieder auf. Pastor Joachim Gerber begrüßte in der Sankt-Jakob-Kirche die 150 Jungen und Mädchen aus der Grundschule zu einem gemeinsamen Adventssingen. „Wir freuen uns darüber, dass wir nach einer Wartezeit von zwei Jahren wieder die Tradition aufnehmen dürfen“, sagt Joachim Gerber gleich zu Beginn der Veranstaltung.

Unter der Regie von Nicole Hoppe entstand in der Adventszeit ein buntes Programm aus Gesang, Rezitation und Instrumentalstücken, das nun alle Kinder und Lehrer sowie einige Eltern erlebten. Sie leitet über das Jahr verschiedene Musikprojekte an der Schule und ist sichtbar zufrieden mit der Gemeinschaftsarbeit im Advent: „Aus allen Klassen haben wir Beiträge gesammelt, aufeinander abgestimmt und geprobt“, erklärt sie das gelungene Zusammenspiel der Lieder und Gedichte zum Weihnachtsfest.

Gingster Grundschüler trafen sich am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien zum Adventssingen in der Sankt-Jakob-Kirche ihres Schulortes. Foto: Martina Zabel

Sichtbar stolz ist sie auf die Kinder aus den ersten Klassen, die ein Lied von den finnischen Heinzelmännchen sangen. Das hat sie nämlich von einem Besuch ihrer dort lernenden Tochter mitgebracht und hier mit den Jüngsten des Hauses einstudiert. Großen Applaus bekam auch Thea Hesemann aus der 2b, die trotz der Kirchenkälte auf dem Klavier „Fröhliche Weihnacht überall“ spielte. Und die 4. Klasse kam mit ihrem Gitarre spielenden Lehrer Clemens Oppermann ganz international daher, denn sie begeisterten die Zuschauer mit dem Song „Santa Claus is coming to town.“

Pastor Joachim Gerber, Nicole Hoppe und Dorothee Gerber freuen sich über das Adventssingen mit den Gingster Grundschülern, wie zum Beispiel Lotta Ribitzki, Thea Hesemann und Pauline Brussig (jeweils v. l. n. r.) Foto: Martina Zabel

„Das war eine stimmungsvolle Musikstunde“, meint Schulleiter André Farin, der zusammen mit seiner Stellvertreterin Martina Zabel und Bürgermeisterin Gerlinde Bieker das Adventssingen der Schule erlebte. Gerade in der weihnachtlich geschmückten Kirche und mit einem herrlichen Orgelspiel von Dorothee Gerber käme die vorweihnachtliche Stimmung zum Tragen. Das gemeinsame Singen altbekannter Weihnachtsliedern präge das Schülerleben in besonderer Weise. Daher werde die Schule Gingst die perfekt abgestimmte Kooperation mit der hiesigen Kirche fortsetzen.