Daily Archives for 20. Januar 2023

Neues Wahrzeichen für Warnemünde

Warnemünde – Als „neues, landesweites Wahrzeichen mit überregionaler Strahlkraft“ bezeichnet Sportministerin Stefanie Drese den Neubau der Sportschule Warnemünde in Trägerschaft des Landessportbundes (LSB). Am heutigen Freitag fand das Richtfest für die Sportschule mit Sport- und Bootshalle auf dem attraktiven Standort Mittelmole in Warnemünde statt.

„Die Sportschule wird mit ihrem modernen Seminarzentrum beste Möglichkeiten für die Aus- und Fortbildung des LSB bieten“, zeigte sich Drese überzeugt. Nach Fertigstellung finden die Fachverbände und Sportvereine professionelle Bedingungen für Tagungen, Seminare, Trainingslehrgänge und Wettkämpfe vor, so die Ministerin. Die Sportschule werde zudem weiterhin eine Unterkunft für Sportler, Trainer und Betreuer sein.

Der Neubau der LSB-Sportschule ersetzt die alte, sowohl in ihrer Funktion, als auch im Erscheinungsbild erheblich beeinträchtigte Sportschule an der gleichen Stelle in Rostock-Warnemünde. Neben dem Hauptgebäude der neuen Sportschule entstehen ein Kraftraum und eine Sporthalle. Die Bootshalle und Trockenräume bieten zukünftig für den Bundesstützpunkt Segeln die erforderlichen Bedingungen.

Die Gesamtkosten belaufen sich nach Baukostensteigerungen auf gut 27 Millionen Euro. Der Landtag hatte im vergangenen Jahr entschieden, dem Landessportbund insbesondere durch die gegenwärtig steigenden Baupreise in Deutschland und im internationalen Wirtschaftsraum zusätzliche 6,5 Mio. Euro bereitzustellen, um die Fertigstellung des Projekts nicht zu gefährden.

Neben der Förderung durch das Sportministerium stellt das Land Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Auch der Bund beteiligt sich am Bauvorhaben für den Teil des Bundesstützpunktes Segeln.

Drese: „Auf die neue, attraktive Sportschule mit ihren vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten können sich die Vereine und Mitglieder des Landessportbundes freuen.“

Danish Crown schließt Standort

Boizenburg – Mit großem Bedauern hat Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus die Nachricht aufgenommen, dass Danish Crown seine Produktionskapazitäten in Deutschland reduziert und den Zerlegebetrieb am Standort Boizenburg aufgibt.

„Das ich aus den Medien und zum Auftakt der Grünen Woche von dieser Unternehmensentscheidung erfahre, ist für mich ein besonders unglücklicher Umstand, aber ich denke in erster Linie an die rund 200 Beschäftigen, die nun zunächst vor einer ungewissen Zukunft stehen.

Ich bin aber felsenfest davon überzeugt, dass diese gut ausgebildeten Menschen schnell wieder in Lohn und Brot kommen. Aus berufenem Munde weiß ich, dass andere Betriebe hier im Land ihre Personalbüros bereits in die Spur geschickt haben, um diesen Fachkräften eine Perspektive anzubieten, denn die werden überall händeringend gesucht“, sagte Minister Backhaus am Rande der Grünen Woche in Berlin.

Die Schließung in Boizenburg ist laut Backhaus auf die dramatische Entwicklung im Schweinebereich zurückzuführen. Die Bestände in Deutschland und auch in MV sind allein im vergangenen Jahr um 10 Prozent zurückgegangen und eine Trendwende sei nicht in Sicht. Das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz sowie die vielen ungeklärten Fragen zur Förderung von Stallumbauten lasse viele Schweinehalter an der Zukunft der Schweinehaltung zweifeln und aufgeben.

„Ich habe Bundesagrarminister Cem Özdemir bei einem persönlichen Gepräch im Dezember nochmals auf die Folgen dieser Politik hingewiesen. Ich werde heute Abend die Gelegenheit nutzen und auf dem Empfang der Landesregierung M-V auf der IGW, zu dem sich der Bundesminister auch angesagt hat, erneut das Gespräch suchen“, sagte der Minister weiter.

Er betonte, dass am Standort Boizenburg fast ausschließlich dänisches Fleisch zerlegt wurde, das wieder nach Dänemark zurückgeschickt und dann am internationalen Markt, vor allem in Asien (Japan, Korea), vermarktet wurde. Die wirtschaftlichen Auswirkungen für die Veredlungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern seien daher in diesem speziellen Fall nicht ganz so gravierend, wie man annehmen könnte.

Insgesamt werde deutlich, dass der wirtschaftliche Vorteil für Dänemark am Standort Deutschland zu agieren, nicht mehr so erfolgsversprechend ist, da sich die Löhne in beiden Ländern inzwischen deutlich angenähert haben. Außerdem seien sinkende Tierbestände und Schlachtzahlen auch in Dänemark ein Problem.

Förderung für Kartlower Schalmeienverein

Kruckow – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat heute in Kruckow einen Zuwendungsbescheid an den Vorsitzenden des Kartlower Schalmeien e.V. Jens Zander für die Anschaffung einer Doppel-Alt-Schalmei und einer Doppeloktav-Bariton-Schalmei in Höhe von 3.976,90 Euro übergeben. Weitere 2.385,10 Euro werden als Eigenmittel aufgebracht.

„Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg ganz unbürokratisch die engagierte und kreative Arbeit vieler Menschen im östlichen Landesteil unterstützen können“, sagte Miraß bei der Übergabe.

Die mit dem Fonds einhergehenden Impulse für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stärkung der regionalen Identität haben den östlichen Landesteil in den vergangenen Jahren noch attraktiver gemacht.

Es sei gerade auf dem platten Land so wichtig, die Kultur, das Ehrenamt zu unterstützen, „denn da, wo die Menschen ihren Lebensmittelpunkt haben, da gehört natürlich auch Kultur und Frohsinn hin.

Das ist eine wichtige Komponente für ein abwechslungsreiches und freudvolles Leben auf dem Land. Besonders freue ich mich für den Vereinsvorsitzenden Jens Zander, der immer für seinen Schalmeienverein da ist und sich hingebungsvoll um so vieles kümmert.

Das hat größte Anerkennung verdient. Und die hat Jens Zander erst kürzlich sogar vom Staatsoberhaupt bekommen. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hatte ihn zu seinem Neujahrsempfang eingeladen. Herzlichen Dank, lieber Herr Zander.“

Qualität erhöhen statt Lehrkräfte abwerben

Oldenburg: Statt Konkurrenz der Länder um Lehrkräfte lieber Qualitätswettbewerb

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kritisiert, kurzfristig aus anderen Bundesländern Lehrkräfte abzuwerben und nach Bayern zu locken.

„Es ist unredlich, dass Bayern eine Abwerbeoffensive ankündigt“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Wenn das so kommt, verabschiedet sich das Land aus dem Konsens der Kultusministerkonferenz. Die Vereinbarung gilt weiterhin, dass gezielte Werbe- und Informationsmaßnahmen in einem anderen Land nur im Einverständnis mit dem jeweiligen anderen Land durchgeführt werden. Bis jetzt hat uns Herr Söder nicht gefragt und sollte er es tun, erhält er stehenden Fußes eine Absage“, betonte Oldenburg.

Gerade erst im vergangenen September hatte die Amtschefkonferenz der Kultusministerkonferenz einmütig bekräftigt, dass die „Stralsunder Beschlüsse“ weiterhin gelten, wonach sich die Länder untereinander offensiv keine Lehrkräfte abwerben.

„Statt in den Wettkampf zu gehen, müssen wir auf Qualität setzen“, führte die Ministerin weiter aus. „Neben unserer erfolgreichen Lehrerwerbekampagne verbessern wir schrittweise die Rahmenbedingungen für Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte, um sie an unsere Schulen zu bringen und dort zu halten. Wir wollen Stellenbesetzungsverfahren schneller, sicherer und verlässlicher machen. Wir entbürokratisieren. Wir machen transparent.

Wir stellen eine hohe Bildungsqualität auch dann sicher, wenn es sich nicht um grundständig ausgebildete Lehrkräfte handelt“, erläuterte Oldenburg. „Mit dem ‚Bildungspakt für Gute Schule 2030‛ gehen wir im respektvollen Austausch und auf Augenhöhe mit den Partnerinnen und Partnern – und das ist bundesweit einmalig – gemeinsam den Weg, den Lehrerberuf in unserem Bundesland attraktiver zu machen.“

ErzieherInnen-Ausbildung ist förderfähig

Oldenburg: Bildungsministerium setzt sich für gesetzliche Änderung ein, damit noch mehr Auszubildende profitieren

Schwerin – Die zweijährige, vollzeitschulische Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher an einer Fachschule ist grundsätzlich sowohl nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) als auch nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) förderfähig. Je nach Art der Förderung bestehen unterschiedliche Voraussetzungen für die Bewilligung.

In der Aufstiegsförderung nach dem AFBG gelten gesetzliche Regelungen. Eine Förderung nach dem AFBG kann ausschließlich für Unterrichtsstunden, nicht jedoch für Praxiszeiten bewilligt werden.

Mit der BAföG-Förderung hingegen sind uneingeschränkt neben den Ferienzeiten und den Prüfungsphasen ebenso die Praxiszeiten förderfähig.

Für die Schülerinnen und Schüler ist derzeit demnach die Wahl der Antragsstellung entscheidend darüber, ob sie eine Förderung erhalten und wenn ja, für welchen Bereich ihrer Ausbildung.

„Die Förderungsunterschiede nach beiden Leistungsgesetzen bei den Fachschülerinnen und -schülern für die gleiche Aus- bzw. Fortbildung können nur durch bundesgesetzliche Neuregelungen beseitigt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass es hier schnellstmöglich eine Anpassung gibt, damit noch mehr Schülerinnen und Schüler von einer Förderung profitieren können“, so Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Unterrichtswochen werden durch die jeweils besuchte Schule nachgewiesen und vom Amt für Ausbildungsförderung bewertet. Entscheidend ist hier, dass Unterrichtswochen nur dann als solche bewertet werden, wenn in diesen Wochen an vier Werktagen mindestens 25 Unterrichtsstunden stattfinden.

M-V: Neue Schulabschlussverordnung

Oldenburg: Leistungsbereitschaft von Schülerinnen und Schülern wird anerkannt

Schwerin – Mit der neuen Schulabschlussverordnung für die Mittlere Reife wird künftig noch mehr Schülerinnen und Schülern im Land die Möglichkeit gegeben, sich der Mittleren Reife-Prüfung zu stellen – unabhängig davon, ob sie zum Beispiel an einer allgemein bildenden Schule, einer Volkshochschule oder als Nichtschülerin bzw. als Nichtschüler an der Mittleren Reife-Prüfung teilnehmen wollen.

Die Uneinheitlichkeit machte es den Personen komplizierter, den Abschluss der Mittleren Reife außerhalb der allgemein bildenden Schule zu absolvieren. Bislang fünf Verordnungen werden zu einer zusammengeführt, wodurch das Bildungsministerium klare Regeln, Struktur und standardisierte Verfahren schafft. Das Leistungsniveau des Abschlusses wird mit der neuen Verordnung nicht verändert.

Nach geltenden Bestimmungen der Kultusministerkonferenz (KMK) sind die Anforderungen zum Bestehen der Mittleren Reife-Prüfung in Mecklenburg-Vorpommern vergleichbar mit denen anderer Bundesländer.

„Der Abschluss der Mittleren Reife bleibt in seiner Wertigkeit unverändert. Die Ansprüche an die Jugendlichen werden nicht gesenkt. Diese Aussagen missachten die umfassenden und schwierigen Leistungen, die die Jugendlichen auch in der Prüfung absolvieren“, so Bildungsministerin Simone Oldenburg. Sie weist damit die Aussagen der AfD-Landtagsfraktion, mit der neuen Schulabschlussverordnung würde auf Qualität verzichtet werden, entschieden zurück.

„Das Gegenteil ist hier der Fall. Mit den neuen Regelungen fördern und honorieren wir die Leistungsbereitschaft von Schülerinnen und Schülern. Hierbei handelt es sich um eine Aufwertung von hervorragenden Leistungen“, so Oldenburg weiter.

Besonders gute Leistungen im Abschlussjahrgang werden im Rahmen der neuen Verordnung insofern belohnt, als dass unter eng gefassten Bedingungen eine von drei schriftlichen Prüfungen entfallen kann. Außerdem vereinfachen sich die Berechnungen zur Feststellung des Gesamtprüfungsergebnisses, da die Jahresarbeit nicht mehr Bestandteil der Prüfungsgestaltung sein wird.

Schülerinnen und Schüler, die ein hervorragendes Prüfungsergebnis erreichen, werden außerdem zukünftig besonders gewürdigt, indem ein „Qualifizierter Abschluss der Mittleren Reife“ für all jene eingeführt wird, deren Gesamtergebnis den Durchschnitt von 1,4 und besser beträgt.

Die neue Schulabschlussverordnung tritt mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2022/2023 in Kraft.

Backhaus eröffnet MV-Halle auf der IGW in Berlin

Berlin – Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin wirbt das Land Mecklenburg-Vorpommern seit heute mit rund 1.800 weiteren Ausstellern aus über 70 Ländern mit mehr als 100.000 Produkten um die Gunst des Publikums. Um 10 Uhr eröffnete Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus die Länderhalle (6.2a), in der sich 60 Aussteller aus allen sechs Landkreisen präsentieren.

Das sei nach zweijähriger Corona-Zwangspause ein anständiger Start zurück in eine neue Normalität, sagte er im Vorfeld der Eröffnung. Darüber hinaus betonte er die Bedeutung der ländlichen Räume und der Landwirtschaft.

„Der ländliche Raum sichert nicht nur einen Großteil unserer regionalen Lebensmittelversorgung, sondern trägt auch zur wirtschaftlichen Stärke bei. Lebensmittel in Deutschland sind durch den Krieg in der Ukraine deutlich teurer geworden. Zum Glück braucht in Deutschland niemand zu hungern. Die weltweiten Hungersnöte machen mir allerdings große Sorgen. Klimaschutz , Sicherung der Artenvielfalt , sauberes Wasser und eine gesunde Ernährung , sind deshalb die Eckpfeiler meiner Politik.

in MV ist die Land- und Ernährungswirtschaft ein zentraler Wirtschaftszweig. Sie steht für verantwortliches Handeln und innovative Ideen – auch in Krisenzeiten. Ich hoffe deshalb sehr, dass die Messegäste in diesem Jahr etwas bewusster durch die Hallen gehen und ebenfalls zu dem Schluss kommen, dass die Branche insbesondere in den vergangenen Monaten eine großartige Leistung erbracht hat.

Trotz Rohstoffmangel, Engpässen, allgemeiner Verteuerung, u.a. bei der Energie, sowie Lieferkettenprobleme waren die Regale immer gefüllt und nirgendwo herrschte ein grundsätzlicher Mangel. Zudem engagieren sich die Betriebe verstärkt für den Klima, Umwelt- und Naturschutz. Das belegen jedenfalls die vorläufigen Antragszahlen für die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen für die kommenden fünf Jahre ab2023.

Demnach unterliegt mehr als jeder 3. Hektar im Land besonderen Maßnahmen für den Arten-, Klimaschutz und Gewässerschutz. Besonders gefragt sind die extensive Dauergrünlandbewirtschaftung, der ökologische Landbau, aber auch die moorschonende Stauhaltung, die wir neu entwickelt haben“, betonte Minister Backhaus. Allein für diese neue Maßnahme gebe es Anträge im Umfang von 16.000 Hektar. Das zeigt, dass sich die Landwirte ihrer Verantwortung stellen, wenn sie für besondere Anstrengungen auch besonders entlohnt werden.“

Auf seinem obligatorischen Rundgang durch die MV-Halle möchte der Minister mit vielen Ausstellern ins Gespräch kommen. Er zeigte sich aber schon jetzt davon überzeugt, dass die MV-Halle auch in diesem Jahr zu den Publikumsmagneten der Messe gehören werde.

Die Gäste dürften sich auf bekannte und neue Köstlichkeiten freuen: Neben Wildprodukten, Fisch sowie Wurst- und Bierspezialitäten profilierter Unternehmen, gebe es auch eine Bandbreite kleinerer Anbieter, die zum ersten Mal auf der Grünen Woche mit dabei sind, darunter eine Schokoladenmanufaktur aus Greifswald und eine Bäckerei und Konditorei aus Plau.

Backhaus ist sich sicher: „Essen und Trinken hält Leib und Seele zusammen und niemandem sollte es egal sein, was auf seinem Teller liegt. Ich begrüße es deshalb, dass die Art und Weise, wie unsere Lebensmittel produziert werden, mehr und mehr zu einem zentralen gesellschaftlichen Thema werde. Mit Blick auf die angekündigten Demonstrationen unter dem Slogan „Wir haben es satt!“ am kommenden Samstag am Brandenburger Tor plädierte er aber für mehr Sachlichkeit in der Debatte, zum Beispiel, wenn es um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, den Fleischkonsum oder die Tierhaltung der Zukunft geht.

Wer glaubt, es gebe nur Schwarz oder Weiß, der verkennt die Realität und wird das Höfesterben am Ende befeuern und nicht aufhalten. Wenn wir uns in ideologisch geführten Debatten verstricken und sich die dramatische Lage der Veredlungswirtschaft nicht bald bessert, brauchen wir uns bald für gar nichts mehr einsetzen. Es gibt dann einfach keinen Tierbestand mehr, da die Landwirte aufgeben müssen. Wurden in MV 1990 noch 1,1 Mio. Rinder im Land gehalten, sind wir heute bei rund 450.000 Rindern.

Die Entwicklung in der Schweinehaltung ist durch die stark gesunkenen Fleischpreise und die Afrikanische Schweinepest ebenfalls von einem drastischen Bestandsrückgang gekennzeichnet.  Insgesamt rund 569.000 Schweine waren es 2022. Das sind etwa 131.000 Tiere weniger – oder 18,6 Prozent – als im Jahr zuvor. 2021 standen noch ca. 700.000 Schweine im Nordosten in den Ställen.“

Das Ernährungsgewerbe MV exportierte im Jahr 2022 Waren im Wert von 989 Millionen Euro – das waren rund 14,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Beschäftigungsentwicklung war im genannten Zeitraum leicht ansteigend. Insgesamt sind im verarbeitenden Gewerbe des Landes über 50.200 Menschen beschäftigt (statistisch erfasst werden nur Personen in Unternehmen > 50 Mitarbeitende).

Auf der Internationalen Grünen Woche wird Agrarminister Backhaus u.a. Gespräche mit Bundesministern, Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, MinisterInnen anderer Bundesländer sowie dem Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter, dem Deutschen Jagdverband und dem Bund Ökologischer Lebensmittelwirtschaft führen.