Daily Archives for 25. Mai 2023

LEADER-Förderung für mobilen Holzservice

Redefin – Am Donnerstag hat der Mobile Holzservice Redefin im Beisein von Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV, den neuen funkgesteuerten, raupengetriebenen Geräteträger Irus Twin 75 V 2 eingeweiht. Die Maschine erleichtert es, Flächen von Bewuchs freizuhalten. Arbeiten an steilen Böschungen, etwa bei Regenrückhaltebecken oder bei schwer zugänglichen Flächen, sind damit machbar.

Auch in feuchten Gebieten oder Bereichen, in denen der Einsatz radgetriebener Geräte verboten ist, kann die Maschine verwendet werden. Der LEADER-Zuschuss in Höhe von knapp 131.700 Euro ermöglichte die Gesamtinvestition in Höhe von rund 223.900 Euro.

„Ich bin nicht nur in dieser Region geboren und aufgewachsen, sondern habe hier auch meine ersten beruflichen Erfahrungen gesammelt. Deswegen freue ich mich besonders, heute hier sein zu dürfen. In den vergangenen 30 Jahren hat sich viel getan. Durch Landes- und EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) konnten hier viele Projekte realisiert werden.

Insbesondere die LEADER-Mittel ermöglichen eine breite, bürgerschaftlich getragene Regionalentwicklung. Denn mit dem Programm entscheiden die lokalen Aktionsgruppen (LAGs) vor Ort, was wie gefördert werden soll. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt dabei auf der Erschließung und Sicherung von Erwerbsmöglichkeiten im ländlichen Raum. Dafür ist diese Fördermaßnahme geradezu beispielhaft“, sagte der Minister.

Insgesamt wurden 22 Vorhaben in der Gemeinde Redefin seit 2008 mit ELER-Geldern gefördert. Die Gesamtinvestition lag bei rund 8,6 Millionen Euro, die mit rund 6,4 Millionen Euro unterstützt wurde.

Mit der neuen Maschine ist das Unternehmen nun breiter aufgestellt. Waren bisher Lohnspalten, Lohnsägen und Kaminholz die Haupteinnahmequellen, kann es künftig auch in der Biotop- und Landschaftspflege sowie in der Waldbrandprävention- und Bekämpfung aktiv sein. Die neuen Gerätschaften ermöglichen unter anderem das Mähen, das Mulchen, das Fräsen von Baumstubben, das Anlegen von Brandschneisen und die Beseitigung von Tot- und Unterholz.

Zwischen 2017 und 2022 gab es in MV 320 Waldbrände, die eine Gesamtfläche von rund 1050 Hektar verwüstet haben. Besonders schwerwiegend war der Brand 2019 in Lübtheen.

Zwischen 1. März und 15. Mai 2023 gab es bisher acht Waldbrände auf einer Fläche von rund 0,8 Hektar.

Ostseestrategie des Landes übergeben

Greifswald – Der „MV Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum“ hat am Donnerstag seine Handlungsempfehlungen für die neue Ostseestrategie der Landesregierung an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergeben. Im Pommerschen Landesmuseum in Greifswald war das Gremium aus Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Gesellschaft zu seiner abschließenden Sitzung zusammengekommen.

„Die Ostseezusammenarbeit steht als Staatsziel in unserer Landesverfassung. Viele Menschen in unserem Land und in den anderen Ostseeländern erfüllen diesen Anspruch mit Leben. Unternehmen und Kammern setzen auf wirtschaftliche Zusammenarbeit. Universitäten arbeiten zusammen. Es gibt ehrenamtlichen Austausch, zum Beispiel über Städte- und Regionalpartnerschaften, Sport und Kultur.

Die Landesregierung will die Zusammenarbeit im demokratischen Ostseeraum in den kommenden Jahren weiter verstärken. Der Bericht des Kooperationsrats zeigt die Felder auf, auf denen wir noch enger zusammenarbeiten können: Wirtschaft und Arbeit, Ausbau der erneuerbaren Energien, Klima- und Umweltschutz, Bergung von Munitionsaltlasten. Der große Wert des Berichts des Kooperationsrats liegt darin, dass er viele ganz konkrete Vorschläge enthält.

Dazu gehört zum Beispiel die Idee, Ostseetage mit einem vielfältigen Programm aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Begegnungsformaten zu veranstalten“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Die Vorsitzende des MV Kooperationsrates demokratischer Ostseeraum, Europaministerin Bettina Martin, erläuterte: „Im demokratischen Ostseeraum stehen wir vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam lösen können. Mecklenburg-Vorpommern will die Chancen nutzen und unsere Ostseekooperationen weiter ausbauen. Wir verstehen uns als deutsches Tor zur Ostsee, und das stoßen wir jetzt noch weiter auf.

Der Kooperationsrat hat ein Jahr lang intensiv an seinen Handlungsempfehlungen gearbeitet. In zahlreichen Arbeitsgruppensitzungen und Plenarveranstaltungen haben die 29 Expertinnen und Experten über Vorschläge beraten, wie unsere Region die großen Potenziale, die in der Zusammenarbeit mit unseren Nachbarregionen im Ostseeraum liegen, nutzen können. Der Bericht des Kooperationsrates ist eine hervorragende Grundlage für die Landesregierung, ihre Kooperationen im Ostseeraum und ihre Ostseestrategie weiterzuentwickeln. Er ist aber auch eine Einladung an all diejenigen im Land, die mehr Austausch und Zusammenarbeit im Ostseeraum wollen.

Es gibt in unserem Land ein starkes Engagement in allen Bereichen. Es geht darum, dieses Engagement weiter zu stärken und zu unterstützen. Ich danke den 29 Expertinnen und Experten des Kooperationsrates demokratischer Ostseeraum und freue mich, dass der Kooperationsrat die Ostseekooperation im Land auch weiter beraten und unterstützen wird.“

Der Kooperationsrat hat in seinem 33-seitigen Abschlussbericht drei maßgebliche Ziele definiert:

  1. Frieden, Demokratie und Teilhabe
  2. Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz sowie Umstieg auf erneuerbare Energien
  3. Zukunftsfähigkeit, Wohlstand und Gesundheit

Die Ratsmitglieder sprechen dafür Handlungsempfehlungen aus, um diese Ziele in Zusammenarbeit mit den demokratischen Ostseeanrainern zu erreichen.

„Demokratie stärken und fördern geht nur, wenn Vertrauen zwischen Menschen und Institutionen besteht. Mit diesen Empfehlungen versuchen wir genau dieses Vertrauen nicht nur in der Region, sondern auch grenzüberschreitend zu stärken. Der Wunsch, enger zu kooperieren, ist groß, Anknüpfungspunkte haben die Ratsmitglieder immer wieder eingebracht. Der Ostseeraum ist ein Kraftzentrum starker Demokratien, einzigartig in der Welt; trifft aber auch erstarkende Autokratien in der Region und muss sich dieser Herausforderung stellen.

Ich freue mich, dass wir in diesem Spannungsfeld mit den Handlungsempfehlungen einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung leisten“, sagte Prof. Dr. Anja Mihr, die Co-Vorsitzende des Kooperationsrates.

Der Rat hat sich einschließlich seiner Abschlusssitzung sieben Mal im Plenum getroffen und zahlreiche Arbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Tagungsorte waren unter anderem Wismar, Rostock, Pasewalk und Berlin. In Berlin haben dabei auch internationale Gäste aus Schweden und Finnland mit beraten.

Der MV Kooperationsrat wird die Landesregierung bei der Erarbeitung und Umsetzung der neuen Ostseestrategie weiterhin begleiten und unterstützen. Angesiedelt ist der Kooperationsrat dafür auch zukünftig beim Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten.

Krankenhausreform

Drese: Wesentliche Stellschraube der Krankenhausreform ist die Änderung des derzeitigen Finanzierungssystems

Berlin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese sieht Bund und Länder gemeinsam in der Pflicht, die geplante Krankenhausreform konstruktiv und lösungsorientiert auszugestalten. „Die Klinikreform ist notwendig und überfällig, um den ökonomischen Druck auf unsere Krankenhäuser zu verringern und Fehlanreize zu vermeiden. Dabei müssen medizinische Aspekte Vorrang vor rein wirtschaftlichen Kriterien haben“, betonte Drese bei einem Parlamentarischen Abend in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommerns in Berlin am Mittwoch.

Eine ganz wesentliche Stellschraube für die Neustrukturierung sieht Drese in der Änderung des derzeitigen Finanzierungssystems. Das Fallpauschalensystem habe an vielen Stellen zu Fehlentwicklungen geführt. „Die vorgesehene Einführung einer Vorhaltefinanzierung bietet deshalb große Chancen gerade für Mecklenburg-Vorpommern, um die Krankenhäuser zukunftssicher und krisenfest zu machen“, sagte Drese.

Essentiell sei jedoch, dass in der Ausgestaltung und Umsetzung der Reform die Belange von dünn besiedelten Flächenländern ausreichend berücksichtigt werden. MV habe eine geringe Bevölkerungszahl, gleichzeitig seien als beliebtes Urlaubsland aber regelmäßig auch große Mengen an Touristen medizinisch zu versorgen.

Drese: „Die Krankenhausreform braucht deshalb Öffnungsklauseln und Ausnahmen, die den regionalen Besonderheiten Rechnung trägt. Den Ländern muss ausreichend Gestaltungsspielraum zugestanden werden. Dazu gehört auch, dass eine Eingruppierung der Krankenhäuser in Leistungsgruppen letztlich final durch das Land als Planungsbehörde erfolgt.“

Die Ministerin kündigte an, die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns bei der Krankenhausreform weiter offensiv zu vertreten. „Dabei gilt es auch deutlich zu machen, dass Mecklenburg-Vorpommern, wie andere ostdeutsche Bundesländer auch, bereits einschneidende Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft vorgenommen hat. Wir brauchen deshalb jeden Krankenhausstandort im Land,“ so Drese.

Ausstellungseröffnung

Schwesig: Ich bin mir sicher, diese Bilder kommen bei den Menschen an

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in den Helios-Kliniken in Schwerin eine Ausstellung mit Werken regionaler Künstlerinnen und Künstler eröffnet.

„Das ist eine ganz besondere Ausstellung, die wir heute hier in der Nuklearmedizin eröffnen. Kunst im Krankenhaus, das gibt es nicht überall. Kunst im Krankenhaus ist ein ganz tolles Projekt.“

Studien würden zeigen, dass schöne Bilder, Farben und eine gute Atmosphäre das Wohlbefinden und die Zufriedenheit der Patientinnen und Patienten steigern. Das habe wiederum Auswirkungen auf die Genesung.

„Kunst, ob Musik, Tanz oder eigenes Gestalten, wird schon lange therapiebegleitend in der Medizin eingesetzt. Kunst im Krankenhaus in den Helios-Kliniken in Schwerin ist viel niedrigschwelliger. Aber ich bin sicher: Diese Bilder kommen bei den Menschen an. Der eine oder die andere wird einen Eindruck, einen Gedanken von hier mitnehmen – eine anregende Erinnerung.

Und das in einer Situation der Krankheit, in der man meist nicht die Zeit und den Kopf frei hat, um in eine Ausstellung zu gehen. Ich bin mir sicher: all das wird den Aufenthalt für viele hier angenehmer machen“, so die Regierungschefin.