Daily Archives for 3. Juni 2023

Vorbild im Straßenverkehr

Christian Pegel: „Erwachsene müssen Vorbilder im Straßenverkehr sein“

Bützow – Innenminister Christian hat heute in Bützow die Veranstaltungsreihe „Sicherheit im Straßenverkehr – unterwegs mit Oma und Opa!“ miteröffnet. Polizei, Feuerwehr, Verkehrswacht, Johanniter und „Provinzial“-Versicherung haben die zweite Auflage der Veranstaltungsreihe an fünf verschiedenen Orten organisiert.

„Nach dem Erfolg im vergangenen Jahr haben unsere Partner in der Verkehrsunfallprävention wieder ein tolles Angebot für zwei Generationen zusammengestellt, deren Sicherheit im Straßenverkehr uns ein besonderes Anliegen ist: Die Großeltern dienen in unserer Gesellschaft und in ihren Familien als Vorbilder, wenn auch oft unbewusst. Unsere Kinder gucken genau hin, was die Älteren tun – vor allem auch, wie sie sich im Straßenverkehr verhalten.

Gehen beispielsweise Oma und Opa oder andere Erwachsene bei Rot über die Straße, schaut sich das unser Nachwuchs gern ab – und riskiert möglicherweise später sein Leben beim eigenständigen Queren einer roten Ampel“, sagte Innenminister Christian Pegel und führte weiter aus: „Bei den jeweils ganztägigen Veranstaltungen heute in Bützow und bis September in Wismar, Rostock, Plau am See und Neubrandenburg können Senioren und Kinder sich nicht nur einen ganzen Tag lang über verschiedene Sicherheitsaspekte informieren, sondern praktisch ihre Fähigkeiten und Grenzen testen, ohne dabei ihre Sicherheit oder die anderer zu riskieren, zum Beispiel mit dem Fahrradsimulator und in Schonräumen wie Verkehrsgärten.“

Ein wichtiger Aspekt in der Vorbildfunktion der Erwachsenen ist das Tragen eines Fahrradhelms. Christian Pegel nutzte den heutigen Welttag des Fahrrads, um erneut die Sicherheit auf dem Zweirad in den Fokus zu stellen: „Laut unserer Verkehrsunfallstatistik 2022 trugen elf der 14 Radfahrer, die im Verkehr ums Leben kamen, keinen Helm. Der Fahrradhelm kann Leben retten. Wenn wir, die Erwachsenen, bei jeder Radfahrt einen Helm tragen, wird es für unsere Kinder ganz selbstverständlich sein, nie ohne diesen aufs Rad zu steigen.“

Fast vier Jahre MV-Serviceportal

Angebot wie Nutzerzahl steigen stetig

Schwerin – Vor knapp vier Jahren, am 28. Juni 2019, ist das MV-Serviceportal offiziell gestartet. Damals konnten zum Beispiel in gut 40 Kommunen personenstandsrechtliche Urkunden online beantragt und bezahlt oder in Rostock ein Gewerbe angemeldet werden. Die Zahl der angebotenen Leistungen, der beteiligten Behörden, der Nutzerkonten und der Anträge hat sich seither vervielfacht.

„Aktuell können Bürgerinnen und Bürger über das Portal rund um die Uhr 294 unterschiedliche Leistungen in 23 Landesbehörden, 6 Landkreisen, 114 Kommunalverwaltungen, 5 Wirtschaftskammern, 3 Zweckverbänden sowie in 21 Bundes- und sonstigen Behörden vollständig smart erledigen. Das heißt, Antragstellung, falls erforderlich Bezahlung und Identitätsnachweis sowie Bescheid erfolgen digital. Im September 2019 waren es insgesamt 45 Behörden“, vergleicht Digitalisierungsminister Christian Pegel und ergänzt:

„Hinzu kommen teildigitalisierte Leistungen, in denen zum Beispiel noch Identitätsnachweise eingescannt und gesondert verschickt werden müssen. Ziel ist, auch diese Verfahren sukzessive vollständig digital anzubieten. Insgesamt sollen künftig schrittweise über das Portal alle Verwaltungsleistungen von Bund, Land und Kommunen, deren Digitalisierung das Onlinezugangsgesetz des Bundes vorsieht, angeboten werden.“

Er freue sich insbesondere über den großen Zuspruch, den das Portal erhalte: „Natürlich könnte manches besser oder schneller gehen. Aber auch Rom wurde nicht an einem Tag erbaut. Aktuell fast 35.300  Nutzerkonten – im September 2019 waren es 117 – sowie bereits 29.000 über das Portal gestellte Anträge sprechen für sich. Dahinter stehen Tausende Menschen, die sich bei unserer landesweiten Plattform für Online-Dienstleistungen der Behörden in Mecklenburg-Vorpommern angemeldet haben.

Ihre Zahl wächst in gemäßigtem Tempo, aber stetig, ebenso wie die der gestellten Anträge und der angebotenen Online-Dienste“, so Pegel. Er weist darauf hin, dass die über das Portal angebotenen Leistungen in der Regel auch ohne das Anlegen eines personalisierten Kontos erledigt werden können.

„Wer sich ein personalisiertes Nutzerkonto anlegt, hat den Vorteil, seine persönlichen Daten nur einmal eintragen zu müssen. Bei neuen Anträgen werden diese automatisch ins Online-Formular übernommen“, fügt er hinzu. Im Umkehrschluss lasse sich folgern, dass in der Regel diejenigen, die ein Konto anlegen, das Portal mehr als nur einmal nutzen wollen, um ihre Anträge zu stellen, Bescheide einzusehen oder mit den Behörden zu ihren Anträgen Nachrichten auszutauschen. Dass die Zahl der Anträge niedriger ist als die Zahl der Nutzerkonten, könnte Christian Pegel zufolge vor allem daran liegen, dass auch andere Online-Dienste wie zum Beispiel der Online-Bauantrag das Nutzerkonto des MV-Serviceportals integriert haben.

Auch die Onlinefunktion des Personalausweises erfreut sich laut dem Minister wachsender Beliebtheit: „Innerhalb eines Jahres haben die Nutzerinnen und Nutzer unseres Serviceportals bei 7.536 Anträgen, für die man seinen Identität nachweisen muss, dafür erfolgreich diese Möglichkeit genutzt. Dieser Erfolg ist vor allem darauf zurückzuführen, dass das Handy als Kartenlesegerät im Zusammenspiel mit der AusweisApp2 eingesetzt werden kann.“ Zudem könnten sich Unternehmen seit November 2022 über ,Mein Unternehmenskonto‘, das auf dem staatlichen Steuererklärungsprogramm Elster basiert, am MV-Serviceportal anmelden und somit vereinfacht Online-Dienste nutzen.

Die meisten bislang über das Portal gestellten Anträge – 21.797 an der Zahl – bezogen sich auf das Ausstellen einer standesamtlichen Urkunde wie Geburts-, Ehe- oder Sterbeurkunde. 2.128mal wurde online die Hundesteuer an- und 501mal abgemeldet. 1.490mal wurden über das MV-Serviceportal ein Gewerbe und 1.436mal die Nutzungsberechtigung für ein kostenfreies Vorschulticket beantragt. Auch für Fördermittelanträge wird das landesweite Onlineangebot zunehmend genutzt. So wurden dort 119 Anträge für die Landesförderung zur digitalen Transformation in Unternehmen und 34 für die Landeskulturförderung gestellt.

„Gerade frisch hinzugekommen ist die Möglichkeit, sich landesweit als handwerklicher Kleinunternehmer in das Verzeichnis der örtlich zuständigen Handwerkskammer, in das Verzeichnis zulassungsfreier Handwerker oder auch die Handwerkerrolle eintragen zu lassen. Es kommen ständig neue Leistungen hinzu, die digital erledigt werden können. Es lohnt sich, immer wieder mal hineinzuschauen“, empfiehlt Christian Pegel.

Dass das Portal das zentrale Verwaltungsangebot der Zukunft sein wird, steht für den Minister außer Frage: „Indem wir Stück für Stück sämtliche Verwaltungsleistungen digitalisieren, erleichtern wir zum einen Bürgern und Unternehmern Behördengänge und ermöglichen ihnen, diese rund um die Uhr und von jedem Ort zu erledigen. Wir erleichtern aber auch den Arbeitsalltag in den Behörden, indem Standardvorgänge automatisiert bearbeitet werden können und somit mehr Zeit für die schwierigeren Sonderfälle bleibt.“

Insgesamt zieht Christian Pegel nach fast vier Jahren MV-Serviceportal eine positive Bilanz: „Als wir es erstmals vorstellten, habe ich gesagt: Wir haben ein Haus gebaut und die ersten Bewohner haben bereits einen Tisch und ein paar Stühle hineingestellt.‘ Mittlerweile stehen deutlich mehr Möbel drin. Und auch, wenn noch genügend Platz für weitere vorhanden ist, so lässt es sich in diesem Haus inzwischen gut wohnen.“