Daily Archives for 15. September 2023

Brückenneubau bei Dömitz freigegeben

Jesse: Wege zur Arbeit, zum Einkauf und in den Urlaub langfristig sicherer – separater Radweg gebaut

Dömitz – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat heute die neu gebaute Brücke über die Löcknitz bei Dömitz an der Bundesstraße B 191 offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Die Brücke ist Bestandteil einer wichtigen Straßenverbindung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. Mit dem Neubau wird das seit 1970 bestehende alte Brückenbauwerk ersetzt. Damit können Autofahrer und Radfahrer auf der Bundesstraße wieder langfristig ohne Einschränkungen ihre Wege zur Arbeit, zum Einkauf oder in den Urlaub nehmen.

Auch die neue Brücke verfügt über einen separaten Fahrradweg und bindet an den Elberadweg an, der von vielen Tagesausflüglern und Urlaubenden genutzt wird. Die Erhaltung und der Ausbau der Radwegeverbindungen in dieser touristisch geprägten Region ist sehr wichtig,“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Das alte Brückenbauwerk befand sich rund zwei Kilometer nordwestlich von Dömitz und bestand aus zwei Teilbauwerken, zum einem aus der Straßenbrücke und zum anderen aus einer später angebauten Radwegbrücke. Durch die erheblich zugenommene Verkehrsbelastung insbesondere des Schwerlastverkehrs war die Tragfähigkeit nicht mehr ausreichend. Zudem gab es Betonabplatzungen und Durchfeuchtungen.

er Neubau liegt westlich der bestehenden Brücke. Die B 191 wird mit einer Fahrbahnbreite von acht Metern und einem straßenbegleitenden Radweg von zweieinhalb Metern über die Brücke geführt. Die Breite zwischen den Brückengeländern beträgt nun 13,30 Meter. Zudem ist ein straßenbegleitender Radweg mit einer Breite von zweieinhalb Metern entstanden. Nach der Verkehrsfreigabe der neuen Brücke sind weitere Arbeiten notwendig, beispielsweise werden die Straßenbrücke und die Straßenbefestigung der alten Trasse zurückgebaut.

Im Anschluss werden Bäume und Sträucher entlang der neuen Straßenführung gepflanzt. „In den eineinhalb Jahren Bauzeit ist es dank der engagierten Arbeit aller Beteiligten gelungen, die Einschränkungen für den Autoverkehr und die Radfahrenden so gering wie möglich zu halten“, sagte Jesse.

Die Baukosten in Höhe von rund sechs Millionen Euro wurden durch den Bund getragen. Darüber hinaus hat das Land Planungskosten in Höhe von 400.000 Euroverausgabt. „Die Erhöhung der Verkehrssicherheit, der Erhalt des bestehenden Straßennetzes und die Instandsetzung von Brücken sowie die Stärkung des Radverkehrs und des Radtourismus sind zentrale Bausteine einer modernen Mobilität.

Deshalb investieren wir im Jahr 2023 in die Bundes- und Landesstraßen rund 25 Millionen Euro in den Radwegebau und etwa 18 Millionen Euro in den Um- und Ausbau. Dazu kommen etwa 68 Millionen Euro für die Erhaltung von Bundes- und Landesstraßen“, sagte Jesse.

Schulkinder werden nach Todesfall begleitet

Oldenburg: Unser Mitgefühl gilt der Familie

Neubrandenburg – Nachdem das Polizeipräsidium Neubrandenburg am Morgen des 15. September 2023 über den Todesfall eines Kindes informierte, sind vom Bildungsministerium alle Notfallmaßnahmen eingeleitet worden, um die Mitschülerinnen und Mitschüler des verstorbenen Kindes sowie die Eltern, die Lehrkräfte der Schule und weitere Betroffene bestmöglich zu betreuen.

Die Ermittlungen laufen und fallen in den Zuständigkeitsbereich der Ermittlungsbehörden bzw. der Justiz.

„Für uns alle steht jetzt die Trauer und die Hilfe bei der Bewältigung dieses schrecklichen Ereignisses im Mittelpunkt,“ sagte Simone Oldenburg. „Während uns der Todesfall höchst betroffen und sprachlos zurücklässt, ist es unsere Aufgabe und Pflicht, nun die Familien und Freunde, Mitschülerinnen und Mitschüler sowie Lehrkräfte dabei zu unterstützen, mit der unfassbaren Situation umzugehen. Ihnen gilt mein tief empfundenes Mitgefühl.“

Nach Bekanntwerden des tragischen Geschehens waren umgehend zwei Schulpsychologinnen des örtlich zuständigen Staatlichen Schulamts Neubrandenburg an der betroffenen Schule vor Ort. Auch die zuständige Schulrätin unterstützt die Lehrkräfte der Schule. Im Laufe des Freitags wurden alle Lehrkräfte sowie der Vorsitz der Schulkonferenz und des Schulelternrats informiert.

An alle Eltern wurde ein Brief mit entsprechenden Unterstützungsangeboten des Zentralen Fachbereichs für Diagnostik und Schulpsychologie (ZDS) versandt. In der Schule wurde ein Trauerort eingerichtet. Am Freitag und nach dem Wochenende stehen weiterhin Schulpsychologinnen und Schulpsychologen für Einzel- und Gruppengespräche vor Ort zur Verfügung. Selbstverständlich begleitet der ZDS die Betroffenen auch am Wochenende telefonisch.

Ab Montag wird für eine Woche an der gesamten Schule auf Lernerfolgskontrollen verzichtet. Auch eine schulaufsichtliche Begleitung ist über den gesamten Zeitraum sichergestellt.

Weitere Maßnahmen werden im Laufe der kommenden Woche getroffen.

RoBau2023 in Rostock

Alles rund ums Bauen und Arbeiten mit Holz

Rostock – Auf dem Messegelände der HanseMesse in Rostock findet vom 22. bis 24. September die 33. Landesbaumesse „RoBau 2023“ statt. Als Informationsplattform für alle Bereiche des Bauwesens ist die RoBau die größte und erfolgreichste Baumesse in Mecklenburg-Vorpommern. Auch in diesem Jahr wird sich der im Februar 2002 im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz M-V mit einem Themenpark Holz an der Messe beteiligen und gemeinsam mit den beteiligten Partnern eine wirkungsvolle Anlaufstelle für Fachbesucher und zukünftige Bauherren anbieten.

Der Themenpark bietet wieder vielfältige Informationen und Präsentationen zum Thema Bauen mit Holz. Der Landesbeirat wird mit Architekten und Bauingenieuren vor Ort sein, die seit vielen Jahren auf das Bauen mit Holz spezialisiert sind und Fragen zu Bauweisen, Brandschutz und Wirtschaftlichkeit kompetent beantworten können. Am 22. September ab 14 Uhr werden umfassende Details zum Thema „Wärmebrückenfreie Sohlplatte aus Massivholz auf Schraubpfahlfundamenten“ vorgetragen, am 23. September wird der Bereich „Holzbau und Lehm“ in einem Vortrag von Andreas Otto thematisiert. Im Werkstoff-Forum erhalten die Messebesucher vielfältige Informationen über bekannte und neue Werkstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen und deren bautechnische Einsatzmöglichkeiten. Auf der Aktionsfläche sind Präsentationen unter dem Motto „Holz macht Schule“ über Berufsbilder in den Bereichen Forst und Holz geplant. In Zusammenarbeit mit dem Landesinnungsverband des Tischlerhandwerks, dem Bauverband M-V und der Landesforst wird über Ausbildungsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern informiert.

Umrahmt wird der Themenpark durch eine Wanderausstellung von Holzbau Deutschland Bund Deutscher Zimmermeister, die eine Projektauswahl des Deutschen Holzbaupreises 2023 sowie des Hochschulpreises Holzbau 2023 präsentiert. Darüber hinaus werden die Besucher mit der Auslage diverser Informationsmaterialien über die Vorteile der Holzverwendung informiert. Partner aus Industrie und Handel beteiligen sich mit Sponsoring, Materialbereitstellungen und Informationen.

Minister Dr. Till Backhaus begrüßt die Aktivitäten des Landesbeirates Holz: „Aufgrund der langfristigen Bindung von Kohlenstoff ist der wichtigste nachwachsende Rohstoff Holz unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Neben seiner Klimafreundlichkeit sind es noch andere Potentiale, die für den Holzbau sprechen, beispielsweise die konstruktiven Vorteile des Baustoffes Holz. Holz ist wesentlich leichter als andere Baustoffe, damit ist es für Aufstockungen bestens geeignet. Vieles ist in Holz bereits möglich, auch im mehrgeschossigen Bereich, Beispiele in unserem Land belegen das. Wir wollen die Potenziale des gesamten Clusters Forst und Holz für den Klimaschutz nutzen und die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Forst- und Holzwirtschaft in unserem Bundesland zukunftsfähig sind.“

Die Baumesse findet vom 22. – 24. September, täglich von 10 bis 18 Uhr, statt. Nähere Informationen finden Sie unter www.inrostock.de/messen/robau-rostocker-baumesse

Fünf weitere Gemeinden jetzt ohne Altschulden

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel hat heute insgesamt fünf Gemeinden im Landkreis Vorpommern-Rügen Zuwendungsbescheide zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden übergeben. Insgesamt betrug die Altschuldenhilfe an Barth, Richtenberg, Franzburg, Grimmen und Tribsees rund zehn Millionen Euro.

„Als bislang einziges Bundesland haben wir uns der Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Diese Schulden belasten die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR bis heute und erschweren so dringend notwendige Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innenminister Christian Pegel.

Richtenbergs Bürgermeister Frank Grape erhält die Zusage zur Rückführung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 500.000 Euro. „Solche positiven Ereignisse kommen in unserer Region selten vor. Mit der Ablösung der Wohnungsbaualtschulden wird der Haushalt der Stadt Richtenberg sich aufhellen und der Stadt ein Stück Gestaltungspielraum zurückgegeben“, sagte Grape zum Dank.
Die Stadt Barth erhält einen Zuwendungsbescheid zur Entlastung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von ca. 2,9 Millionen Euro, Franzburg in Höhe von etwa 540.000, Grimmen über 4,8 Millionen, Tribsees über gut 1,3 Millionen Euro.

M-V habe mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2018 einen Kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, der die Kommunen bei der Rückführung ihrer Altverbindlichkeiten unterstützen sollte, erklärt der Innenminister. Seit 2020 stünden hierfür jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit Blick auf die beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union hatte das Land die Entschuldungshilfe zunächst auf eine rechtssichere Höchstgrenze von im Regelfall 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Dank einer vorliegenden klärenden Stellungnahme der EU entfällt diese Begrenzung künftig – und unsere Hilfe kann richtig zünden. Mit der geänderten Verordnung, die am 15. Juli in Kraft getreten ist, werden die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst. Gehemmt sind wir dann nur noch durch die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel. So kann es sein, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt Christian Pegel.

Insgesamt 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt, von denen in den Jahren 2021 und 2022 bereits 353 Anträge im Umfang von rund 30,9 Millionen Euro bewilligt wurden. „In diesem Jahr werden wir noch Altverbindlichkeiten in einer Gesamthöhe von gut 47,6 Millionen Euro bescheiden und ablösen. Insgesamt sollen bis einschließlich 2030 etwa 200 Anträge von 166 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten von insgesamt 217,6 Millionen Euro beglichen werden“, verspricht der Minister.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.