Daily Archives for 17. Oktober 2023

Wirtschaftsdelegationsreise nach Schweden

Meyer: Großes Interesse über weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern

Stockholm – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Montag mit erfolgreichen Gesprächen in Stockholm die Wirtschaftsdelegationsreise gestartet. Neben politischen Gesprächen im schwedischen Wirtschaftsministerium traf der Minister unter anderem auch den Staatssekretär, Hakon Jevrell, des Ministeriums für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit.

In dem Zusammentreffen wurden unterschiedlichste Themen diskutiert, darunter die Förderung von fossilfreier Energie, die Einbindung der Bevölkerung in Transformationsprozesse, die Schaffung grüner Gewerbegebiete, die Förderung der Elektromobilität sowie die Zusammenarbeit im Ostseeraum.

„Es gibt eine große Bereitschaft, den Handel zwischen Schweden und MV weiter auszubauen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Treffen zu konkreten Ergebnissen führen werden, da ich viel Offenheit und Interesse an unserem Bundesland wahrnehme. Außerdem ist Schweden ebenfalls in einem Transformationsprozess und investiert wie MV erheblich in den Ausbau der erneuerbaren Energien“, so Reinhard Meyer nach den Gesprächen.

Während der Termine des Ministers hatten in der Auslandshandelskammer zu Stockholm mehrere Round-Table stattgefunden, an denen Unternehmerinnen und Unternehmer der Delegation aus MV gemeinsam mit schwedischen Unternehmen teilnahmen. Dabei wurden Themen wie die Versorgungsinfrastruktur, nachhaltiges und energieeffizientes Bauen sowie alternative Energiequellen intensiv diskutiert. Im Vordergrund hierbei stand die Vernetzung der jeweiligen Akteure auf den unterschiedlichen Gebieten.

Am Dienstag, 17.10.2023, standen weitere politische Termine des Ministers auf dem Programm. Bereits am Dienstagmorgen hatte ein gemeinsames Investorengespräch zwischen Nordion Energy und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer stattgefunden, in dem das Unternehmen sein großes Interesse an der Zusammenarbeit im Bereich der Wasserstoffproduktion in MV signalisierte und sich offen für tiefergehende Gespräche zeigte.

„Genau wegen dieser positiven Gespräche sind wir nach Schweden gereist. Das Interesse an unseren Häfen und dem Produktionsstandort ist groß und zeigt, dass MV bereits in den Köpfen der hiesigen Unternehmen verankert ist“, zog Reinhard Meyer eine positive Bilanz nach den ersten anderthalb Tagen in Schweden.

Am Dienstagnachmittag geht es für die Delegation zum größten Heizkraftwerk von Stockholm. Das Kraftwerk Värtaverket ist seit der Jahrhundertwende ein bekannter Teil des Stockholmer Stadtbildes und gleichzeitig eine hochmoderne, weltweit einzigartige Anlage, die sowohl Strom als auch Wärme für die Stockholmer Bevölkerung produziert.

Um Värtaverket mit Treibstoff zu versorgen, wurde eine eigene Hafenanlage in Värtan eingerichtet, der sog. Energiehafen. Hierher wird der Treibstoff transportiert, hauptsächlich per Schiff und Bahn, um so die Emissionen beim Transport so gering wie möglich zu halten. Der Betreiber des Heizkraftwerkes „Exergis“ hat damit eine Vorreiterrolle bei den Carbon Capture and Storage Technologien sowie Minus-Emissionen eingenommen.

Regionalkonferenzen zur Krankenhausreform

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese zog heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, Uwe Borchmann, ein positives Fazit zum Abschluss der Regionalkonferenzen zur Krankenhausreform. „Damit haben wir etwas geschafft, dass in dichter besiedelten Ländern kaum möglich gewesen wäre und haben uns intensiv mit Vertreterinnen und Vertretern aller 37 Krankenhäuser im Land austauschen können“, erklärte Drese.

Die Gespräche mit den Krankenhaus- und Pflegedienstleitungen sei eine hervorragende Möglichkeit gewesen, um Transparenz zu schaffen und zugleich die geplante Reform mit der gelebten Praxis abzugleichen. „So konnten die Häuser ihre Hinweise und Vorstellungen zur Reform einbringen, die ich als Mitglied der Redaktionsgruppe mit nach Berlin tragen werde“, erklärte die Ministerin.

„Gleichzeitig war es mir wichtig, an die Reformbereitschaft der Krankenhäuser zu appellieren. Ein ‚Weiter so‘ wird es nicht geben. Wir brauchen verstärkte regionale Kooperationen, eine Verzahnung von stationären und ambulanten Angeboten und eine Konzentration auf die vor allem in der Fläche wichtige Grundversorgung“, hob sie hervor.

Uwe Borchmann betonte, die Krankenhäuser seien zu einer stärker sektorenübergreifenden Versorgung bereit. „Allerdings muss die Reform zu praxistauglichen bürokratiearmen Lösungen führen und muss weiterhin einer attraktiven Facharztweiterbildung Rechnung tragen“, erklärte er. Auch ein Vorschaltgesetz zur Erhöhung der Landesbasisfallwerte sei dringend notwendig, um die Reform nicht zu gefährden.

Die Forderungen nach einem Bürokratieabbau und attraktiven Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten seien Knackpunkte für die weitere Ausgestaltung der Reform, die auch von den Teilnehmenden der Regionalkonferenzen vorgebracht wurden, so Drese. Hierzu zähle ebenfalls die Forderung eines Vorschaltgesetzes sowie einer Transformationsfinanzierung, deren Notwendigkeit auch die Länder sehen. „Auch die detaillierte Ausgestaltung der Vorhaltefinanzierung, die für M-V eine große Chance darstellt, ist bisher nicht abschließend geklärt. Das bereitet mir momentan Sorge“, erklärte sie.

Positiv zu bewerten sei hingegen, dass es nach jetzigen Planungen für die Bereiche Pädiatrie, Geburtshilfe, Stroke Unit, Spezielle Traumatologie und Intensivmedizin gesonderte Förderbeträge geben soll. Auch die koordinativen Aufgaben, die künftig die vier Maximalversorger im Land übernehmen sollen, werden voraussichtlich entsprechend vergütet.

Drese: „Wir sind also auf einem guten Weg, aber längst noch nicht im Ziel – gerade, was die Frage der Finanzierungen betrifft. Dennoch stimmen mich die Entwicklungen positiv, dass wir mit der Reform den ökonomischen Druck auf unsere Krankenhäuser und DRG-verursachte Fehlanreize weiter abbauen werden.“

Die Redaktionsgruppe werde sich in wenigen Wochen nun erneut zu einer Sitzung treffen, in deren Ergebnis dann der Gesetzesentwurf durch das Bundesministerium für Gesundheit überarbeitet wird.

„Das bedeutet zum einen, dass der ursprüngliche Zeitplan, der ein Inkrafttreten am 01.01.2024 vorsah, sicherlich nicht haltbar sein wird. Zum anderen ermöglicht dies aber genug Zeit, damit die Länder zum Entwurf Stellung nehmen können – ein unabdingbarer Schritt, wenn wir leistungsfähige Krankenhäuser in erreichbarer Distanz für unsere Patientinnen und Patienten erhalten wollen“, so Drese.