Daily Archives for 26. Oktober 2023

Herbst-Steuerschätzung

Weitestgehend stabile Steuereinnahmen erwartet

Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat heute die Ergebnisse seiner Herbst-Steuerschätzung vorgelegt. Demnach sind die erwarteten Einnahmeeinbußen nicht so groß wie befürchtet. Vielmehr kann für alle staatlichen Ebenen mit weitestgehend stabilen Steuereinnahmen gerechnet werden.

Für Mecklenburg-Vorpommern gehen die Prognosen für die bei-den gerade in Planung befindlichen Jahre 2024 und 2025 von leichten Mindereinnahmen von -28 Mio. Euro beziehungsweise -1 Mio. Euro für den Landeshaushalt aus. Diese Mindereinnahmen werden durch Mehreinnahmen in diesem Jahr voraussichtlich mehr als ausgeglichen.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Erfreulicherweise liegen die Ergebnisse der Steuerschätzung nahe unserer Plandaten für den Doppelhaushalt 2024/2025, so dass sich keine Änderungsbedarfe für den aktuellen Haushaltsentwurf ergeben.“

Auch für die Kommunen des Landes haben sich die Erwartungen der vorherigen Steuerschätzung für 2024 und 2025 weitestgehend bestätigt. Allerdings beinhaltet die Schätzung noch nicht berücksichtigte Einnahmerisiken aus laufenden Gesetzgebungsverfahren, wie das Wachstumschancengesetz.

Für 2024 und 2025 erwachsen allein aus diesem Gesetz weitere Mindereinnahmen von 72 Mio. Euro für das Land und weitere 35 Mio. Euro für die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu kommen weitere Effekte aus dem Zukunftsfinanzierungsgesetz und der Anpassung des Existenzminimums sowie des Kinderfreibetrages.

„Hier sind wir noch in schwierigen Diskussionen mit dem Bund. Es besteht die klare Erwartung, dass Land und Kommunen für Einnahmeverluste aus Steuerrechtsänderungen des Bundes kompensiert werden.“, so der Finanzminister.

Dialogtour zur Gleichstellung

Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt „Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm wird Spiegelbild engagierter Menschen.“

Waren/Müritz – „Das Leitbild einer gleichgestellten Gesellschaft erhält langsam ein Gesicht. Wir haben acht Gleichstellungswerkstätten in allen Kreisen und kreisfreien Gesprächen angeboten. Dutzende Frauen aus dem ganzen Land haben mitdiskutiert. Nun haben wir einen großartigen Katalog aus Herausforderungen, Ideen und Lösungsansätzen.

Vielen Dank für die großartige Mitwirkung. Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm wird die Handschrift vieler engagierter Frauen und Männer tragen“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt nach dem Finale der Gleichstellungswerkstätten in Waren an der Müritz.

„Die Werkstattgespräche dienen nun als Basis um im nächsten Jahr ein Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm erarbeiten zu können. Gleichstellung soll in alle Bereiche des modernen Sozialstaates Einzug halten. Gleichstellung muss überall mitgedacht und integriert werden. Gleichstellung ist für uns eine Querschnittsaufgabe innerhalb der Landesregierung“, sagt Gleichstellungsministerin Bernhardt

Die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung Wenke Brüdgam: „Wir haben unser landesweites Format ganz bewusst ‚Werkstatt‘ genannt, denn gemeinsam mit den Menschen vor Ort ging es darum ganz konkrete Lösungen zu erarbeiten.

Ich freue mich sehr, dass wir dabei alle Altersgruppen und sowohl Männer als auch Frauen an unserer Seite hatten. Die Themenpalette ist breit und erstreckt sich über alle Themen des gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms, so war die Verbesserung der Mobilität im Land immer wieder ein großes Thema, insbesondere vor dem Hintergrund, dass noch immer weniger Frauen als Männer über eine Fahrerlaubnis verfügen oder seltener Zugriff auf einen PKW haben und Frauen daher häufiger auf den ÖPNV angewiesen sind.

Weiterhin wurde deutlich, dass Rollenbilder viel früher und konsequenter aufgebrochen werden müssen. Dafür ist es notwendig Genderkompetenz in Aus-, Fort- und Weiterbildung zu verankern und die lehr- und Lerninhalte anzupassen. Grundsätzlich ist es wichtig, dass Gleichstellung noch mehr als Querschnittsaufgabe verstanden und als solche auch fest in Prozessen verankert wird.“

Eine Dokumentation aller acht Gleichstellungswerkstätten ist im Internet auf der Seite ->Fokus Gleichstellung zu finden.

Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern

Torgelow – „Die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern kommt weiter voran“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute bei der Eröffnung des Zentrums für Bioenergieerzeugung- und aufbereitung in Torgelow.

In der Anlage können auf der Basis nachwachsender Rohstoffe sowie pflanzlicher und tierischer Reststoffe bis zu 700 Nm³/h Biomethan produziert werden. Damit können rund 4.400 Haushalte bzw. rund 8.000 Menschen mit Bioerdgas versorgt werden. Die Ministerpräsidentin drückte heute den Startknopf für das neue Zentrum.

„Die neue Anlage ist ein Projekt aus der Region“, hob Schwesig hervor. „Ich möchte mich ganz herzlich bei der BMV Energie GmbH & Co. KG, die sich mit 70 Prozent an der Anlage beteiligt, bei den Stadtwerken Torgelow, die mit 20 Prozent dabei sind und bei der MELE-Energietechnik bedanken, die die restlichen 10 Prozent übernimmt“, erklärte Schwesig.

Biogas sei eine wichtige Komponente bei der Energiewende. „Es gibt inzwischen etwa 560 Biogasanlagen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Zahl hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht. In Torgelow ist es bereits die zweite Anlage.

Das Beispiel Torgelow zeigt das Potenzial, das Biogas hat: Biogas nutzt erneuerbare Energiequellen und schafft neue Einkommensquellen im ländlichen Raum. Die Energiewende sorgt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern für Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Bauernhofpädagogik in M-V

Kahlenberg – In Mecklenburg-Vorpommern wurde der inzwischen dritte Jahrgang an Bauern­hofpädagoginnen und -pädagogen ausgebildet. 10 Landwirte und Landwirtinnen haben eine knapp einjährige Weiterbildung der „Naturschule M-V in natura“ absolviert. Heute haben die Absolventinnen und Absolventen auf dem Demeter-Gärtnerhof in Kahlenberg bei Wismar in Anwesenheit von Landwirtschaftsstaatssekretärin Elisabeth Aßmann ihre Abschlussprojekte vorgestellt. Im Anschluss überreichte sie ihnen ihre Abschlussurkunden.

„Die Arbeit auf einem landwirtschaftlichen Betrieb ist vielfältig und bietet viele verschiedene Lernmöglichkeiten. Leider kommen immer weniger junge Menschen mit der Arbeit auf den Höfen in Kontakt. Häufig wissen sie nicht, wie Gemüse, Obst und Getreide wächst und wie es zu den Lebensmitteln verarbeitet wird, die sie täglich essen. Die Bauernhofpädagogik ist da ein guter Weg, diesen verloren gegangenen Bezug zur Landwirtschaft wiederherzustellen und mit dem ein oder anderen Mythos aufzuräumen. Ich begrüße es daher sehr, dass wir interessierte Landwirtinnen und Landwirte in der Vermittlung von Wissen fit machen und ihnen dabei helfen, das Potential ihres landwirtschaftlichen Betriebes als Lernort noch besser zu nutzen“, sagte Aßmann bei der Übergabe der Abschlusszertifikate.

Neben pädagogischen Grundlagen der Bauernhof- und tiergestützten Pädagogik erwerben die Kursteilnehmenden einen praktischen Methodenschatz, um hochwertige Bildungs­angebote auf ihren landwirtschaftlichen Betrieben durch­führen zu können.

Darüber hinaus sollen nach Grundsätzen einer Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) eigenes Denken und Handeln reflektiert werden, um eine nachhaltige Entwicklung voran­zutreiben. Das Weiterbildungskonzept der „Naturschule
M-V in natura“ sieht dazu neun zweitägige Module vor, die sich über ein Jahr verteilen. „Diese langfristige und intensive Form der Weiterbildung gewährleistet, dass die unter­schiedl­ichen Jahreszeiten und damit verbundene Tätigkeiten auf dem Landwirtschaftsbetrieb berücksichtigt werden“, so Aßmann.

„Unter Landwirtinnen und Landwirten gibt es ein reges Interesse daran, landwirt­schaftliche Themen für ein breites Publikum erklärbar und erlebbar zu machen. Wir erhoffen uns außerdem von der Weiterbildung, dass sie landwirtschaftliche Betriebe im Sinne der regionalen Netzwerkarbeit noch stärker zusammen­bringt“, sagte Aßmann.

Das Ministerium hat das Projekt im Rahmen von ELER-Förderprogrammen zum Wissenstransfer und für Informationsmaßnahmen unterstützt. Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt innerhalb dieser Maßnahmen Vorhaben, die zur Steigerung von Wirtschaftskraft und Innovationsfähigkeit, zur Verbesserung der beruflichen Qualifikation und Befähigung und dadurch zum unternehmerischen Erfolg beitragen, gute Berufs- und Lebensperspektiven schaffen und unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung den Arbeitskräftebedarf sichern und auf alternative Beschäftigungsmöglichkeiten (Diversifizierung) umstellen. Im Mittelpunkt der Vorhaben stehen insbesondere die Vermittlung von Kenntnissen wissenschaftlicher Art zur Nutzung innovativer Technologien, zur qualitativen Ausrichtung auf die Marktgegebenheiten, zu Anforderungen an den Umwelt- und Verbraucherschutz, zum Klimawandel, zur Qualitätssicherung, zur nachhaltigen Tierproduktion und Landbewirtschaftung, sowie zur Umsetzung von Rechtsnormen.

In der vergangenen Förderperiode sind für diese Programme Förderungen in Höhe von 6,4 Millionen Euro bewilligt worden. Insgesamt haben ca. 12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Angebote wahrgenommen, darunter die Absolventinnen und Absolventen der Bauernhofpädagogik.

Die neun Weiterbildungsmodule im Überblick

  • Potenziale – Natur / Bauernhof für die kindliche Entwicklung / Tiergestützte Pädagogik
  • Pädagogische Ansätze – Bauernhofpädagogik/ Naturpädagogik / Tiergestützte / Pädagogik / Tiergestützte Intervention
  • Rahmenbedingungen – Organisation, Sicherheit, Recht u. Wirtschaftlichkeit, Tierschutz
  • Besondere Angebote auf dem Bauernhof – Der Jahreskreis und seine Feste
  • Ideenschmiede – Entwicklung eigener Projekte
  • Rund ums Jahr – Methodik und Didaktik der Bauernhofpädagogik I – Tiere
  • Rund ums Jahr – Methodik und Didaktik der Bauernhofpädagogik II – Pflanzen
  • Vielfalt erleben – Methodik und Didaktik der Bauernhofpädagogik III Handwerk
  • Von der Naturerfahrung zur Gestaltungskompetenz – BNE auf dem Bauernhof

Rasenden Roland behindertengerecht

Erster behindertengerecht umgebauter Wagen für den Rasenden Roland fertiggestellt

Insel Rügen – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat sich heute bei der Eisenbahn-Bau- und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH in Putbus über den ersten behindertengerecht umgebauten Reisezugwagen für die Rügensche BäderBahn informiert. Seit Anfang 2008 ist die Eisenbahn-Bau- und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH aus Jöhstadt in Sachsen der Betreiber.

„Wir wollen Mobilität für alle. Deshalb ist es wichtig, auch den Rasenden Roland für bewegungseingeschränkte Gäste herzurichten. Der erste von insgesamt geplanten drei Rollstuhltransportwagen ist jetzt fertiggestellt. Das ist eine gute Nachricht für die Tourismusregion Rügen und die Anliegergemeinden“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die Rügensche BäderBahn – Rasender Roland ist eine dampflokbetriebene Schmalspureisenbahn. Im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs fährt die Kleinbahn täglich mit 30 Kilometern Höchstgeschwindigkeit auf 750 Millimetern Spurweite von Putbus über Binz, Sellin und Baabe nach Göhren. Der Wagen mit der Nummer 970-497 ist seitens der Landeseisenbahnaufsicht Mecklenburg-Vorpommern offiziell abgenommen worden.

„Der historische Wagen des Rasenden Rolands wurde mit einem Schwenklift ausgestattet. Das Fahrzeug soll künftig in die reguläre Linie zwischen Putbus und Göhren eingesetzt werden. So können mindestens vier Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer mit Begleitung barrierefrei einen Ausflug mit der BäderBahn unternehmen“, sagte Jesse.

Die Gesamtinvestition für den Umbau des Wagens beträgt rund 361.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln für den Schienenpersonennahverkehr in Höhe von 270.855 Euro; der Eigenanteil wird von der Eisenbahn-Bau- und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH getragen. Die Gesamtförderung für alle drei Reisezugwagen beträgt bei einer Gesamtinvestition in Höhe von rund 973.000 Euro insgesamt rund 730.000 Euro.

Landeskonferenz „Gute Gesunde Schule M-V“

Oldenburg: Gesundheitsförderung unterstützt Chancengerechtigkeit

Dierhagen – Unter dem Motto „Qualität dynamisch erfahren – Gut! Gesund! Gestalten!“ findet die Landeskonferenz Gute Gesunde Schule M-V am 26. Oktober 2023 in Dierhagen statt. Rund 70 Teilnehmende aus verschiedenen Schulen des Landes sowie Kooperationspartner tauschen sich zu Prävention und Gesundheitsförderung aus.

„Gute Schulen sind auch gesunde Schulen und Gesundheit ist Voraussetzung sowie Ergebnis erfolgreichen Lernens und Arbeitens“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Der Blick ist auf die Frage gerichtet, welche Faktoren die Gesundheit fördern, schützen und erhalten. Aktive Förderung der Gesundheit unterstützt zudem die Chancengerechtigkeit.“

„Reine Wissensvermittlung über gesundes Verhalten genügt nicht. Wir brauchen Strukturen zum Gesundheitsmanagement und zur Prävention, die die Schulen in ihre Entwicklungsprozesse aufnehmen. Dafür bildet unser Landesprogramm die Grundlage“, betonte Oldenburg.

Schulen im Landesprogramm verfolgen die Entwicklung zu einer gesunden Organisation in den Qualitätsdimensionen Lehren und Lernen, Schulkultur, Führung und Schulmanagement, Professionalität der Lehrkräfte, Ziele und Strategien der Qualitätsentwicklung und Ergebnisse.

Aktuell sind 146 Schulen im Landesprogramm vertreten und weitere Interessenbekundungen liegen bereits vor.

Schienengüterverkehrskonferenz maritim

Jesse: Leistungsfähige Hafenstandorte brauchen bedarfsgerechten Ausbau der land- und seeseitigen Anbindungen

Stralsund – „Schienenaffinität behalten und erweitern“ lautete das Kernthema der 2. Fachtagung Schienengüterverkehr maritim am Donnerstag in Stralsund.

„Schienenverbindungen sind für die wirtschaftliche Entwicklung in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern von zentraler Bedeutung. Das gilt vor allem für unsere Häfen. Leistungsfähige Hafenstandorte brauchen einen bedarfsgerechten Ausbau der land- und seeseitigen Anbindungen.

Gerade die führenden Häfen in Mecklenburg-Vorpommern sind historisch als klassische Eisenbahnhäfen konzipiert worden, um einen größtmöglichen Anteil bahngebundener Hafenhinterlandverkehre abbilden zu können – das ist heute ein enormer Vorteil bei den gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen zur erfolgreichen Verlagerung von Verkehren von der Straße auf die Schiene im Interesse des Erreichens ehrgeiziger Klimaschutzziele.

Das schaffen wir aber nicht allein. Gemeinsam mit den anderen Küstenländern setzen wir uns beim Bund dafür ein, die seit über 20 Jahren in der Summe unveränderten Mittel für die Finanzierung der Seehäfen relevant zu erhöhen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Als logistische Schnittstelle für land- und seeseitige Transporte und Standorte industrieller und gewerblicher Ansiedlungen sind Häfen auch von den klimaschutzbedingten Anforderungen betroffen. So wirken sich Veränderungen in der Energieerzeugung direkt auf die Gutarten-, Dienstleistungs- und Produktionsstrukturen in den Standorten aus.

Auf die im Jahr 2020 in den MV-Häfen umgeschlagenen 25,4 Millionen Tonnen entfielen gut 19 Prozent auf die Bereiche Kohle, Erdgas, Erdöl, Mineralöl- und Chemieerzeugnisse. „Hier ist es eine Aufgabe der Häfen, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln.

Neben dem seit längerer Zeit liegenden Fokus auf Komponentenbau, Ausrüstung und Versorgung von Offshore-Windparks rücken emissionsfreie Brenn- und Treibstoffe in den Vordergrund. Wir unterstützen die Häfen in unserem Land auf diesem Weg, beispielsweise über den zielgerichteten Ausbau der Hafeninfrastruktur“, sagte Jesse.

So beabsichtigt beispielsweise der Seehafen Stralsund die Herstellung einer direkten Anbindung des Betriebsteils Südhafen und des Geländes des maritimen Industrie- und Gewerbeparks „Volkswerft“ an die Anlagen der DB Netz.

Der von der DB Netz betriebene Rangierbahnhof Rostock Seehafen wird in drei Baustufen bis 2029 umfangreich modernisiert, darunter die Spurplanoptimierung und die Einführung elektronischer Stellwerkstechnik. Bis 2025 ist eine Erweiterung aller KV-Gleise auf 740 Meter angedacht.

Auch der vom Bund angekündigte Streckenausbau ABS Berlin – Stralsund – Sassnitz („Vorpommernmagistrale“) soll erheblich zur besseren verkehrlichen Vernetzung beitragen.

Veranstalter der Fachtagung war der Unternehmensberater und Rechtsanwalt Ralf Jentges in Kooperation mit dem Landesverband Hafenwirtschaft (LHMV).