Daily Archives for 24. November 2023

Tag gegen Gewalt an Frauen

Christian Pegel zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen: „Dürfen in unserer Arbeit nicht nachlassen“

Schwerin – Zum morgigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen möchte Innenminister Christian Pegel auf dieses Thema aufmerksam machen: „Leider zeigt die Entwicklung der Straftaten im Zusammenhang mit Häuslicher Gewalt in den vergangenen Jahren einen steigenden Trend auf.

Im Vergleich zu den zurückliegenden Jahren hat das Jahr 2022 mit insgesamt 1.964 gemeldeten Fällen den traurigen Höchstwert bei der Zahl an Häuslicher Gewalt erreicht. Fünf Jahre zuvor – 2017 – waren es 1.810. Vor allem das eigentlich sichere Zuhause wird für die meisten Opfer dabei zum grauenhaften Tatort. Wenn wir uns diese steigenden Zahlen vor Augen führen, wird deutlich, dass wir als Landespolizei in unserer Arbeit – vor allem auch im Bereich der Prävention – nicht nachlassen dürfen.“

Leider sei weiterhin trotz der steigenden Fallzahlen mit einer erheblichen Dunkelziffer zu rechnen, betont der Minister. Die Gründe dafür, dass Opfer die Taten nicht anzeigten, seien vielfältig: Von Schamgefühl und Furcht vor Stigmatisierung bis hin zu Angst vor dem Täter.

„Unsere Polizistinnen und Polizisten wie auch die Staatsanwaltschaften behandeln gerade solche Straftaten äußerst sensibel. Für uns alle steht in solchen Fällen immer die Sicherheit und der Schutz des Opfers an erster Stelle. So wird die Polizei beispielsweise grundsätzlich die gewalttätige Person der Wohnung verweisen und nicht das oder die Opfer, unabhängig davon, auf wen der Mietvertrag läuft. Zudem werden die Taten selbstverständlich konsequent ermittelt und verfolgt“, so Minister Pegel.

Die Polizei gebe den Opfern sexualisierter und/oder häuslicher Gewalt im Rahmen dieser Verfahren auch Hinweise über ihre Rechte und Möglichkeiten bis hin zu Ansprechpersonen an spezialisierte Opferschutzeinrichtungen. Diese sind online auf der Internetseite der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern sowie über ein Angebot des Justizministeriums zu finden.

Hinweise und Strafanzeigen können zu jeder Tages- und Nachtzeit über die Internetwache der Landespolizei bekanntgegeben werden – oder natürlich auch persönlich bei der Polizeidienststelle vor Ort.

Der Minister appelliert zudem an eventuelle Zeugen von Gewalttaten etwa im häuslichen Milieu, diese der Polizei oder anderen zuständigen Stellen wie dem Jugendamt zu melden: „Schauen Sie nicht weg, ignorieren Sie Verdachtsmomente nicht. Es ist Aufgabe der Polizei zu ermitteln, ob der Verdacht berechtigt war oder nicht.

Aber die Beamtinnen und Beamte sind dabei auch auf Ihre Unterstützung angewiesen. Unsere Polizistinnen und Polizisten klingeln lieber neunmal an der Tür eines möglichen Opfers, auch wenn sich die Einschätzung als Fehlalarm herausstellt, als nur ein einziges Mal zu spät zu sein.“

Barrierefreie Bushaltestellen übergeben

Jesse: Mobilität ist Voraussetzung für selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Plate – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat heute in Plate gemeinsam mit dem Bürgermeister offiziell zwölf auf Barrierefreiheit umgerüstete Bushaltestellen freigegeben. „Mobilität ist eine der Voraussetzungen für eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft. Im Bereich der Mobilität ist uns die Unterstützung der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr ein wichtiges Anliegen.

In Plate sind jetzt zwölf Haltestellen barrierefrei umgestaltet worden, so dass Menschen mit körperlichen Einschränkungen und beispielsweise auch Eltern mit Kinderwagen bequemer in den Bus ein- und aussteigen können“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

„Wir müssen die Belange körperlich eingeschränkter Personen bereits frühzeitig bei der Verkehrsplanung sowie beim Straßenneu- und -ausbau mitdenken. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir dafür bereits eine Menge angestoßen“, sagte Jesse.

Beispielsweise werden im Rahmen der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zur Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs in Mecklenburg-Vorpommern“ barrierefreie Bahnsteige als bundeseigene Infrastruktur durch das Land über eine Rahmenvereinbarung mit dem zuständigen Infrastrukturbetreiber DB S&S mitfinanziert. Gemäß einer Erhebung des Verkehrsbündnisses „Allianz pro Schiene“ für das Jahr 2021 (veröffentlicht im Dezember 2022) waren zu diesem Zeitpunkt 90 Prozent aller Bahnsteige im Land barrierefrei zugänglich.

Auch die Schaffung von vollständig barrierefreien Verkehrsstationen in Mecklenburg-Vorpommern wird über entsprechende Bundesförderprogramme sowie wesentlich über die im Oktober 2021 um weitere zehn Jahre verlängerte Rahmenvereinbarung zwischen DB S&S und dem Land weiter intensiv bearbeitet. Zudem werden barrierefreie Fahrzeuge für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) fortlaufend im Rahmen der Verkehrsverträge mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen durch das Land mitfinanziert.

Auch die Straßenbauverwaltung des Landes unterstützt Gemeinden beim barrierefreien Umbau von Haltestellen im Rahmen der kommunalen Straßenbauförderung. Dies betrifft insbesondere die Anlage und Unterhaltung von Haltestellenbuchten sowie von Haltestellen, die nicht in Form einer Bucht hergestellt sind, sowie die Warteflächen bzw. Aufstellflächen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 1,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von knapp 817.000 Euro.

Drese will mehr über HPV aufklären

Schwerin – Die Zahl der Erstimpfungen gegen das HPV-Virus ist stark rückläufig. Aus Sicht von Gesundheitsministerin Stefanie Drese ist diese Entwicklung besorgniserregend. „HPV-Viren stellen unabhängig des Geschlechts der Betroffenen ein Gesundheitsrisiko dar. Bei Frauen ist es beispielsweise der Hauptauslöser für Gebärmutterhalskrebs“, erklärt Drese dazu.

Um Jugendliche für die Folgen einer Infektion zu sensibilisieren, will das Ministerium zusammen mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) mehr Aufklärungsarbeit leisten.

HPV steht für Humane Papillomviren. Die Viren werden vor allem durch engen Körperkontakt übertragen. Drese betont: „Fast alle Menschen infizieren sich im Laufe ihres Lebens mit HPV.“ Jedoch seien bestimmte Typen des Virus besonders gefährlich.

„Eine Impfung schützt zu fast 100 Prozent vor einer Infektion und den Folgen, wenn noch keine Ansteckung erfolgt ist. Junge Menschen sollten sie deshalb entsprechend der STIKO-Empfehlung in Anspruch nehmen“, appelliert Drese. Die Impfung sollte idealerweise vor dem ersten Geschlechtsverkehr bis spätestens zum 18. Lebensjahr erfolgen.

Zusammen mit dem LAGuS hat das Gesundheitsministerium kürzlich neue Materialien zur Aufklärung über das Virus und die Impfung herausgegeben. „Ich habe den Eindruck, dass viele Jugendliche und ihre Eltern gar nicht wissen, was HPV ist und, dass sie sich davor schützen können.“ Laut Drese müsste auch die Aufklärung in den Schulen und in den Familien verstärkt werden.

Im kommenden Jahr wird unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern zudem die Nationale Impfkonferenz von Bund und Ländern am 13. und 14. Juni 2024 in Rostock einen Schwerpunkt auf das Thema HPV legen.

Vorgestellt wird unter anderem ein Konzept zur Förderung von Impfwissen und Impfbereitschaft zur HPV-Impfung. „Unser Ziel ist es, umfassend über HPV zu informieren und die Impfbereitschaft nach Corona wieder zu erhöhen.“

  1. Link zum Flyer „HPV-Impfung für Mädchen und Jungen*“
  2. Link zum Flyer „J1 – Check für deine Gesundheit“ mit Informationen zu HPV

Antrittsrede im Bundesrat

Schwesig: Lassen Sie uns vereint Segel setzen!

Berlin – Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig hat heute ihre Antrittsrede als Bundesratspräsidentin gehalten. In ihrer Rede warb Schwesig für eine Stärkung der Demokratie und das Herbeiführen von guten Kompromissen.

„Demokratie lebt von der Auseinandersetzung über den richtigen Weg. Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen. Dazu gehört, dass wir einander zuhören, miteinander reden, einander über alle Unterschiede hinweg respektieren und in der Lage sind, Kompromisse zu finden, die dann von einer großen Mehrheit akzeptiert werden. Das ist oft anstrengend. Aber es ist das, was Demokratie stark macht“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Dem Bundesrat komme dabei eine wichtige Rolle zu. „Der Bundesrat repräsentiert alle Länder, politisch und regional. Er vertritt damit alle Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Hier kommen das Wissen und die Erfahrungen von der Ostseeküste bis zu den Alpen zusammen“, sagte Schwesig. „Und wir schaffen es, die vielen unterschiedlichen Positionen zu einem gemeinsamen Weg zusammenzuführen, auf dem möglichst viele mitgehen können. Das ist die Stärke unserer föderalen Demokratie.“

Mecklenburg-Vorpommern habe seine Bundesratspräsidentschaft unter dem Motto „Vereint Segel setzen“ gestellt. Vereint stehe für das vereinte Deutschland. „Segel setzen passt natürlich zu einem Land mit viel Wasser wie Mecklenburg-Vorpommern. Schließlich haben wir neben den 2.000 Kilometern Ostseeküste auch noch etwa 2.000 Seen. „Segel setzen“ markiert aber auch die Aufgabe, vor der ganz Deutschland steht. Wir müssen in einer Zeit großer Herausforderungen die Segel richtig setzen und Deutschland gemeinsam voranbringen“, so die Ministerpräsidentin.

Bund und Länder müssten diese Herausforderungen gemeinsam angehen. „Die Wirtschaft muss gestärkt werden. Sie muss wettbewerbsfähig bleiben und dazu gehören niedrigere Preise für Energie. Auch die Bürgerinnen und Bürger sorgen sich wegen der hohen Preise. Der Klimawandel schreitet voran. Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt. Der demografische Wandel verstärkt den Fachkräftebedarf in Deutschland.

Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine Aufgabe, die Länder und Kommunen an ihre Grenzen bringt. Dazu kommt die Herausforderung, eine solide Finanzpolitik zu betreiben und gleichzeitig notwendige Zukunftsinvestitionen und Entlastungen zu stemmen.“

Schwesig positionierte sich in ihrer Rede klar gegen Antisemitismus: „Es war ein wichtiges Signal, dass die 16 Länder in der Bundesratssitzung im Oktober eine Entschließung eingebracht haben, mit der wir gemeinsam deutlich machen: Deutschland steht eng an der Seite Israels und trägt aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung für das jüdische Leben in unserem Land. Wir müssen alles dafür tun, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland sicher und ohne Angst leben können. Antisemitismus hat bei uns keinen Platz.“

Die Ministerpräsidentin kündigte an, dass sie ihre erste Auslandsreise als Bundesratspräsidentin im Februar nach Polen führen wird. „Für Deutschland ist ein enges, gutes Verhältnis zu Polen, unserem größten östlichen Nachbarn, ebenso wichtig wie das traditionell gute Verhältnis mit unserem größten westlichen Nachbarn Frankreich“, hob Schwesig hervor. Sie hoffe darauf, dass der Austausch mit beiden Nachbarn im Rahmen des Weimarer Dreiecks vertieft werde.

Zum Abschluss ihrer Rede warb Schwesig dafür, die ostdeutsche Perspektive stärker in den Blick zu nehmen. „Ich werbe dafür, nach Ostdeutschland nicht nur zu schauen, wenn es dort Probleme gibt. Und diese nicht erst dann ernst zu nehmen, wenn sie sich auch in Westdeutschland bemerkbar machen. Ostdeutsche Probleme sind Probleme von ganz Deutschland. Ostdeutsche Lösungen können Lösungen für ganz Deutschland sein“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Wir haben im Bundesrat oft erlebt, wie die Länder in all ihrer Verschiedenheit zusammen Lösungen gefunden haben, die unser ganzes Land voranbringen. Wir haben erlebt, wie die Vielfalt des Föderalismus unser Land und unsere Demokratie stark macht. Das wünsche ich mir auch für die kommenden zwölf Monate. Lassen Sie uns vereint Segel setzen“, so die Ministerpräsidentin.

Deutscher Tourismuspreis geht nach Rügen

Deutscher Tourismuspreis an im-jaich oHg vergeben / Meyer: Innovation und Nachhaltigkeit wichtig für einen zukunftsträchtigen Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern

Bielefeld – Der Deutsche Tourismusverband hat die „Nachhaltigen Urlaubswelten an Deutschlands Küsten“ der im-jaich oHG am Donnerstag in Bielefeld mit dem Deutschen Tourismuspreis ausgezeichnet. Das Unternehmen baut Yachthäfen zu nachhaltigen Urlaubswelten aus; so sind schwimmende Ferienhäuser, auf Pfählen stehende Suiten, Uferhäuser und Hotel auf Rügen und in Bremerhaven entstanden.

„Das ist ein Erfolg für Mecklenburg-Vorpommern; dies spricht für die innovative Angebotsqualität im Land. Das Unternehmen setzt auf einen Mix aus Wassersport, Tourismus, Werft- und Marinabetrieb, stets unter Beachtung eines stringenten Nachhaltigkeitsmanagements. So sorgen beispielsweise die Nutzung von Sonnenenergie, der Betrieb eines Blockheizkraftwerks und Nahwärmeleitungen für eine effiziente Wärme- und Stromerzeugung.

Das ist ein kluger, beispielgebender Weg für ein attraktives touristisches Angebot, denn Innovation und Nachhaltigkeit müssen zusammenwirken für einen zukunftsfähigen Tourismus auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das familiengeführte Unternehmen bietet unter anderem Urlaubsunterkünfte in der Wasserferienwelt Rügen, in der Naturoase Gustow und in einem Hotel in Bremerhaven an. Zudem werden Häfen beispielsweise in Gustow, Lauterbach und Waren (Müritz) betrieben.

„Entscheidend ist, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin attraktive, außergewöhnliche und überraschende Angebote für unsere Gäste in hoher Qualität bieten. Mecklenburg-Vorpommern ist weiter ein gefragtes Urlaubsland. Um uns stetig weiter zu verbessern, müssen wir weiterhin überlegt in die touristische Infrastruktur investieren. Denn wir wollen weiter im intensiven touristischen Wettbewerb mit den anderen Bundesländern bestehen“, sagte Meyer.

Seit 1990 wurden im Bereich der gewerblichen Förderung rund 3.500 touristische Investitionsvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 5,6 Milliarden Euro realisiert. Das Wirtschaftsministerium hat Investitionszuschüsse in Höhe von über 1,5 Milliarden Euro unterstützt. Umgesetzt wurden damit eine Reihe von Neuansiedlungen und Erweiterungen von touristischen Unternehmen.

Im Rahmen der touristischen Infrastruktur-Förderung wurden im Zeitraum von 1990 bis heute rund 1.900 Vorhaben unterstützt. Dabei sind Gesamtinvestitionen von rund 1,97 Milliarden Euro ausgelöst worden. Das Wirtschaftsministerium hat rund 1,4 Milliarden Euro an Zuschüssen ausgereicht. Dabei handelt es sich beispielsweise um den Skywalk Königsstuhl auf Rügen, den Kaiserbäder-Erlebnispfad von Ahlbeck-Heringsdorf-Bansin, den Sportboothafen Warnemünde Mittelmole und die Dauerausstellung Schifffahrtsmuseum Rostock.

Mit dem Deutschen Tourismuspreis zeichnet der Deutsche Tourismusverband seit 2005 zukunftsweisende Produkte, Events, Marketingstrategien und Kooperationsmodelle im Deutschlandtourismus aus. 73 Bewerbungen wurden 2023 eingereicht. Bewertet wurden der Innovationsgrad sowie „Soziale Nachhaltigkeit & Qualität“, „Ökonomische Nachhaltigkeit & wirtschaftliche Effekte“ und „Ökologische Nachhaltigkeit“.

OZ-Existenzgründerpreis vergeben

Jesse: Auszeichnung für Erfolgsgeschichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Stralsund – Am 23. November 2023 hat die Ostsee-Zeitung den OZ-Existenzgründerpreis an Gründerinnen und Gründer aus Mecklenburg-Vorpommern vergeben. „Mit dem Existenzgründerpreis werden Erfolgsgeschichten sichtbar gemacht, die potentiellen Gründerinnen und Gründern Mut machen und sie anspornen, ihre Geschäftsidee in die Tat umzusetzen.

Gründungswillige haben große Herausforderungen zu bewältigen – sie benötigen neben einer guten Idee, einer umfangreichen Marktkenntnis vor allem auch ein engmaschiges Netzwerk und ausreichend Kapital.

Dabei unterstützen wir die jungen Unternehmerinnen und Unternehmer“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort. Schirmherrin des OZ-Existenzgründerpreises ist Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Wirtschaftsstaatssekretärin Ines Jesse hat in Stralsund auf die Fördermöglichkeiten für das Gründungsgeschehen im Land aufmerksam gemacht. Neben der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt das Land M-V das Gründungsgeschehen mit mehreren Instrumenten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF).

Diese Instrumente sind beispielsweise Bildungsschecks für Existenzgründungen und Nachfolgen, Mikrodarlehen, Projekte zur Stärkung von Entrepreneurship sowie Gründungsstipendien. Mit dem Ideenwettbewerb „Inspired“ werden gezielt an den Hochschulen Teams mit innovativen Ideen gefördert. „Wir wollen systematisch die Gründungspotenziale in unserem Bundesland erschließen.

Dazu gehört auch, High-Potentials mit Migrationshintergrund oder mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit anzusprechen. Wenn wir beispielsweise für Studierende und Absolventen aus dem Ausland nicht als Gründerland wahrnehmbar und attraktiv sind, werden sie hier nicht gründen.

Dafür gilt es, Hausaufgaben zu erledigen – wir brauchen mehr international ausgerichtete Veranstaltungen, beispielsweise gemeinsam mit den demokratischen Ostseeanrainerstaaten. Und es sollte mehr Angebote in englischer Sprache geben“, sagte Jesse.

In Mecklenburg-Vorpommern dient die zentrale Informationsplattform „gruender-mv.de – Das Gründerportal für MV“ als umfassende Informationsquelle für die Gründer-Szene mit dem Ziel der Sensibilisierung für Fragen der Unternehmensgründung, der Information, der Bereitstellung von Angeboten für Existenzgründer und Unternehmen.

„Nur ein Bruchteil der Gründenden sind Frauen. Die Erhöhung des Frauenanteils an wissensbasierten Gründungen ist ein explizites Ziel unserer Gründungsförderung. Mit dem Projekt beyond peers wollen wir ein Vorhaben unterstützen, das landesweit die Sichtbarkeit von Initiativen, die mehr Frauen zum Gründen in Mecklenburg-Vorpommern motivieren und dabei unterstützen sollen, erhöht“, sagte Jesse.

Dafür stehen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) voraussichtlich für einen Zeitraum von drei Jahren Mittel in Höhe von rund 330.000 Euro zur Verfügung.

Zum 21. Mal wurde der OZ-Existenzgründerpreis vergeben. Sonderpreise gibt es in den Kategorien „Digitales“, „Nachhaltigkeit“ sowie „Mut in der Selbstständigkeit“. Zudem wurde der „Existenzgründer 2023“ ausgezeichnet. Insgesamt 37 Unternehmen aus ganz Mecklenburg-Vorpommern hatten sich beworben. 12 Firmen standen im Finale.

Die Preisträger des OZ-Existenzgründerpreises wurden im Rahmen der Preisverleihung der Ostsee-Zeitung am Abend bekanntgegeben.