Monthly Archives for Dezember 2023

Innenminister Christian Pegel bilanziert

„Diensthunde und Polizeihubschrauber retten Menschenleben“

Schwerin – Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern verfügt über einige spezielle Einsatzmittel, die die Polizistinnen und Polizisten bei ihren Aufgaben unterstützen. Sei es aufgrund des fehlenden Blickwinkels oder einer nicht vorhandenen Spürnase. Diese speziellen Einsatzmittel helfen den Beamtinnen und Beamten dabei, Spuren zu finden, die sonst nur schwer zu entdecken gewesen wären und sie kommen bei Vermisstenfällen zum Einsatz: die Diensthunde und die Polizeihubschrauber.

„Unsere beiden Hubschrauber ,Merlin 1‘ und ,Merlin 2‘ kamen allein in diesem Jahr bei 147 Vermisstensuchen zum Einsatz. Dabei konnten die Besatzungen in 17 Fällen die Vermissten direkt auffinden. Das sind auch immer die Momente, in denen unseren Polizeikräften eine Last von den Schultern fällt, wenn man Familien wieder vereinen kann“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Die 20 Hunde im Land, die u. a. speziell zur Suche von Fährten und Personen ausgebildet wurden, verfolgen aber nicht nur Vermisste, sondern auch flüchtige Personen. „Unsere vierbeinigen Schnüffler kamen bisher landesweit in 1.295 Fällen zum Einsatz. Doch nicht nur die Suche nach Personen bestimmt den Dienstalltag der Diensthundführer und ihrer Partner. Auch der Einsatz bei der Suche nach Rauschgift, Sprengstoff und Datenträgern gehört dazu. In diesen Bereichen kam es über das Jahr zu insgesamt 543 Einsätzen“, ergänzt der Minister. Dabei wurden neben Betäubungsmitteln, Datenträgern sowie Waffen und Munition auch Bargeldbeträge gefunden.

Für Innenminister Christian Pegel ist diese Bilanz Beleg dafür, dass die Modernisierung der Landespolizei der richtige Weg sei: „Um Menschenleben zu retten, Flüchtige zu fassen, den Rauschgifthandel zu unterbinden und verbotenes Datenmaterial zu finden, brauchen wir die kontinuierliche Weiterentwicklung. Die Einsätze der Datenträgerspürhunde und der Polizeihubschrauber zeigen, wie wichtig der weitere technische Fortschritt der Einsatzmittel für die Polizei ist und die neuen Polizeihubschrauber werden die Polizeiarbeit noch effizienter machen.“

Schulgeld für Gesundheitsfachberufe

Schwerin – Ab dem kommenden Jahr müssen Auszubildende der Kranken- und Altenpflegehilfe sowie mehrerer Gesundheitsfachberufe für ihre Ausbildung in Mecklenburg-Vorpommern kein Schulgeld mehr bezahlen. Das Land stellt hierfür in 2024 und 2025 jeweils drei Millionen Euro zur Verfügung.

„Mit dem Start der kostenfreien generalistischen Pflegeausbildung im Jahr 2020 haben wir einen wichtigen Schritt für eine attraktivere Ausbildung und mehr Fachkräfte in der Pflege gemacht. Die nun geplante Ausweitung der Kostenfreiheit auf Pflegeassistenzkräfte und mehrere Gesundheitsfachberufe ist überfällig und wird dafür sorgen, dass weitere junge Menschen sich für eine berufliche Zukunft im Pflege- und Gesundheitssektor entscheiden. Das brauchen wir dringend“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese kurz vor dem Jahreswechsel.

Die Schulgeldfreiheit ab 2024 umfasst alle Auszubildenen (unabhängig vom Lehrjahr) in den Bildungsgängen Kranken- und Altenpflegehilfe, Physiotherapie, Logopädie, Ergotherapie, Diätassistenz und medizinische/r Bademeister/in, die an staatlich genehmigten oder anerkannten Ersatzschulen in freier Trägerschaft beschult werden.

Das genaue Verfahren zur raschen Umsetzung der Schulgeldfreiheit wird aktuell im Sozialministerium abgestimmt. Die betroffenen beruflichen Schulen sind in die Planung einbezogen.

Drese: „Die Pflege- und Gesundheitsberufe-Ausbildungen sind von grundlegender Bedeutung für eine qualitativ gute gesundheitliche Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Der demografische Wandel stellt uns dabei vor besondere Herausforderungen. Die Schulgeldfreiheit stellt einen wichtigen Baustein zur Personalgewinnung und Personalsicherung dar.“

Steuererleichterungen im Jahr 2024

Schwerin – Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Es gibt auch noch gute Nachrichten. Bundesweit greifen im nächsten Jahr wichtige Steuererleichterungen. Die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern können sich über 120 Mio. Euro Steuerentlastungen in 2024 freuen.“

Ab dem 1. Januar 2024 treten mit dem Inflationsausgleichsgesetz, dem Zukunftsfinanzierungsgesetz und dem Kreditzweitmarktförderungsgesetz mehrere gesetzliche Maßnahmen in Kraft, die die Steuerlast von Bürgerinnen und Bürgern mindern:

Der Grundfreibetrag erhöt sich um 696 Euro auf 11.604 Euro. Zudem erhöht sich der Kinderfreibetrag um 360 Euro auf 6.384 Euro pro Kind.

Beispielhaft wird dadurch ein alleinstehender Werftarbeiter (Schiffbauer: 32.659 Euro) um etwa 270 Euro entlastet und ein Lehrerehepaar mit zwei Kindern (Einstieg A13 mit Familienzuschlag) spart jährlich etwa 1.000 Euro an Steuern.

Die Einkommenshöchstgrenzen bei der Arbeitnehmer-Sparzulage erhöhen sich von 20.000 Euro auf 40.000 Euro bei einer Einzelveranlagung und von 40.000 Euro auf 80.000 Euro bei einer Zusammenveranlagung. Zudem sind künftig Vorteile, die einem Arbeitnehmer im Rahmen eines gegenwärtigen Dienstverhältnisses aus der unentgeltlichen oder verbilligten Überlassung von Vermögensbeteiligungen gewährt werden, bis zu einem Betrag von 2.000 Euro steuerfrei.

Beispielhaft wirken sich die Neueregelungen bei einem Ehepaar mit einem Haushaltseinkommen von insgesamt 70.000 Euro und einem von ihrem Arbeitgeber gewährten Vorteil von 5 Euro pro Monat folgendermaßen aus, wenn beide die Investition um jeweils 35 Euro aufstocken: Bisher bestand kein Anspruch auf eine staatliche Förderung. Künftig können die Ehegatten im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung eine Arbeitnehmer-Sparzulage in Höhe von insgesamt 160 Euro beantragen.

Darüber hinaus sind alle Leistungen, die Privatpersonen im Rahmen des Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetzes im Dezember 2022 (sog. „Dezemberhilfe“) erhalten haben, einkommenssteuerfrei.

Insgesamt sorgen die aufgeführten Maßnahmen zu einer Minderung der Einkommensteuerlast von bundesweit 15 Mrd. Euro. Hiervon entfallen etwa 120 Mio. Euro auf die Bürgerinnen und Bürger in MV.

Bilanz Tourismus 2023 und Ausblick 2024

Meyer: M-V muss das ganze Jahr attraktiv sein – deutliches Plus bei Übernachtungen – mehr Tourismusakzeptanz nötig

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat für das Tourismusjahr 2023 zum Jahresausklang Bilanz gezogen. „Mecklenburg-Vorpommern ist ein gut gebuchtes und gefragtes Urlaubsland in diesem Jahr gewesen. Trotz des eher durchwachsenen Wetters haben viele neue Gäste den Weg an die Küste und in das Binnenland gefunden. Das ist gut so, reicht aber längst nicht aus. Unser Ziel ist es, das gesamte Jahr attraktiv zu sein. Wir müssen weiter mit ganzjährigen, abwechslungsreichen und attraktiven Angeboten überzeugen, um Gäste, die einmal da waren, auch zum Wiederkommen zu gewinnen. Wir wollen unser Land im deutschlandweiten und internationalen Wettbewerb als attraktives Urlaubsland präsentieren. Dafür müssen wir unseren Gästen beste Voraussetzungen bieten. Neben den natürlichen Gegebenheiten zählen hierzu auch eine gut ausgebaute Infrastruktur sowie eine hohe Qualität und bester Service“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch.

Deutliches Plus im Vergleich zum Vorjahr bei Übernachtungen

Von Januar bis September 2023 sind nach Angaben des Statistischen Amtes rund 26,98 Millionen Übernachtungen registriert worden. Das sind rund 1,6 Prozent mehr Übernachtungen in Mecklenburg-Vorpommern als im Vorjahreszeitraum 2022. Bis September 2023 wurden 6,31 Millionen Gästeankünfte (+5,4 Prozent) gezählt. „Im Vergleich mit dem Vor-Corona-Jahr 2019 liegt das Land bei den Übernachtungen etwas niedriger. Über den Jahresverlauf ist ein Aufwärtstrend zu beobachten. Für das Gesamtjahr 2023 könnten wir am Ende bei über 30 Millionen Übernachtungen liegen“, so Tourismusminister Meyer. Bis einschließlich September wurden in 2019 rund 28,4 Millionen Übernachtungen registriert.

Unternehmen steht vor Herausforderungen

Die Tourismusbranche steht weiter vor großen Herausforderungen. „Viele Gäste haben vielerorts im Land für volle Betten gesorgt, allerdings geben die Gäste vor Ort auch weniger aus. Darüber hinaus wird kurzfristiger gebucht, was die Planbarkeit in den Unternehmen erschwert. Das spüren die touristischen Unternehmen. Neben der Fachkräftesicherung machen den Unternehmen die Inflation, Rohstoffpreise und Energiekosten weiter zu schaffen“, sagte Minister Meyer. Nach einer aktuellen Unternehmensbefragung des Tourismusverbandes M-V unter 300 Unternehmen sind 51 Prozent der Unternehmen mit dem Jahresverlauf zufrieden oder sogar sehr zufrieden. 22 Prozent stehen dem Jahr 2023 neutral gegenüber und 29 Prozent sind mit dessen Verlauf unzufrieden oder sehr unzufrieden. Die wirtschaftliche Lage ihres Unternehmens bezeichnen der Umfrage zufolge aktuell 45 Prozent als sicher oder sogar sehr sicher (Dezember 2022: 36 Prozent). Für das kommende Jahr erwartet etwas mehr als jedes dritte Unternehmen steigende Umsätze – jeder fünfte Betrieb (21 Prozent) erwartet auch steigende Erträge. 46 Prozent gehen von sinkenden Erträgen aus.

Absenkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie

Ein bundesweit intensiv diskutiertes Thema ist in diesem Jahr die dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent. „Mecklenburg-Vorpommern setzt sich seit Monaten intensiv für die dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer auf Bundesebene ein. Die Anhebung schwächt den Tourismus und somit auch die Wirtschaft im Land insgesamt. Gerade für uns als Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern ist eine rückläufige Entwicklung nicht hinnehmbar. Die erneute Anhebung hat Auswirkungen auf kleine und mittelständische und oft auch familiengeführte Betriebe. Dies betrifft viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch viele Gäste, die gern in Restaurants und Gaststätten gehen. Wir werden auf Bundesebene weiter für eine Absenkung kämpfen“, machte Wirtschaftsminister Meyer deutlich. Mecklenburg-Vorpommern hat im September einen Antrag für die dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer im Bundesrat eingebracht.

Für mehr Tourismusakzeptanz werben

Laut einer aktuellen Tourismusakzeptanzstudie erachten 66 Prozent der befragten Einheimischen in MV den Tourismus als wichtig für ihren Wohnort (2022: 74 Prozent). Allerdings wird die Wahrnehmung des persönlichen Nutzens vom Tourismus (= Aussage „der Tourismus in meinem Wohnort ist insgesamt wichtig für mich“) nur von 26 Prozent positiv (2022: 30 Prozent) gesehen. „Dahinter steht die Herausforderung, stärker in den Orten deutlich zu machen, was die Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern vom Tourismus haben. Gerade Investitionen in die Infrastruktur wie Radwege, Wasserwanderrastplätze, Strandaufgänge, Promenaden oder saisonverlängernde Maßnahmen (Ozeaneum, Skywalk, Müritzeum, Museen) sind keine Einbahnstraße. Sie kommen den Gästen und vor allem auch der einheimischen Bevölkerung insgesamt zugute. Die Infrastruktur wird von uns allen genutzt. Die Studie zeigt, dass wir die einheimische Bevölkerung noch stärker bei diesem Thema mitnehmen müssen“, so Tourismusminister Meyer. Durchgeführt haben die Studie das Deutsche Institut für Tourismusforschung der Fachhochschule Westküste und die dwif-Consulting GmbH (dwif). Von Mai bis Juli 2023 sind mehr als 1.390 repräsentativ ausgewählte Menschen in M-V telefonisch befragt worden.

 Wirtschaftsfaktor Tourismus

Der Tourismus ist eine wirtschaftliche Größe im Land. Das belegen die für das Wirtschaftsministerium M-V ermittelten jüngsten Zahlen der dwif-consulting GmbH. Die Bruttoumsätze der Branche konnten im Vergleich von 2022 und 2019 insgesamt um 5,4 Prozent auf 7,1 Milliarden Euro gesteigert werden. Von den Übernachtungs- und Tagesgästen im Land profitieren insbesondere das Gastgewerbe (3,97 Milliarden Euro), der Einzelhandel (1,79 Milliarden Euro) und die Dienstleistungen (1,32 Milliarden Euro). Die touristische Wertschöpfung betrug 2019 noch 3,3 Milliarden und stieg im Jahr 2022 auf 3,4 Milliarden Euro an. Das sind 6,9 Prozent mehr gegenüber 2019. Die Anzahl der Erwerbstätigen ist 2022 gegenüber 2019 um 7,6 Prozent gestiegen. Im Jahr 2019 gab es 151.400 Beschäftigte im Tourismus und 2022 waren dies 162.900 Beschäftigte. „Anhand der Zahlen ist erkennbar, dass Tourismus im Land ein Treiber der wirtschaftlichen Entwicklung im Land ist. Er trägt zur Wertschöpfung bei, sorgt für Einkommenseffekte und schafft Arbeitsplätze im Land“, erläuterte Wirtschaftsminister Meyer.

 Tourismusakademie – Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht

Für die Gründung der Tourismusakademie wurde in diesem Jahr ein Ideenkonzept entwickelt, was von der Arbeitsgruppe Tourismusakademie verabschiedet wurde. In der Gruppe sind Vertreter vom Land, Interessenvertretungen, Unternehmen und Hochschulen. Auf der Grundlage des Ideenkonzeptes soll eine Machbarkeitsstudie die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Tourismusakademie in Mecklenburg-Vorpommern festlegen. „Entscheidend ist, dass gut ausgebildete Fachkräfte nach ihrer Ausbildung in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Daher soll die Tourismusakademie dazu dienen, nicht nur Mitarbeiter zu finden, sondern ihnen auch unter Einbeziehung der heimischen Wirtschaft Karrierechancen im Land aufzuzeigen. Innovative Ideen sind gefragt, um Fachkräfte im Land zu halten und zu sichern. Deshalb wollen wir gemeinsam eine Tourismusakademie in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen“, so Meyer. Ziel ist es, dass die Machbarkeitsstudie im ersten Halbjahr 2024 vorliegt. Anhand der Machbarkeitsstudie soll die weitere Umsetzung der Akademie abgeleitet werden können.

Entwurf für Tourismusgesetz in Arbeit

Als erstes deutsches Bundesland plant Mecklenburg-Vorpommern in dieser Legislaturperiode die Vorbereitung und Einführung eines Tourismusgesetzes. „Mit dem Gesetz soll die Attraktivität des Tourismuslandes Mecklenburg-Vorpommern und seiner einzelnen Tourismusdestinationen gesteigert werden. Über gäste- und unternehmensbezogene Beiträge zur Tourismusfinanzierung soll ein zeitgemäßes, gerechtes und dauerhaft tragfähiges System der Tourismusfinanzierung auf allen Ebenen erreicht werden. Gleichzeitig ist es wichtig, die Attraktivität des Tourismuslandes MV und seiner einzelnen Tourismusdestinationen zu steigern“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer abschließend. Gegenwärtig ist ein Referentenentwurf in Arbeit.

Pegelstände in M-V steigen

noch keine Alarmstufe erreicht

Schwerin – Angesichts der Hochwassersituation in Teilen Deutschlands blickt auch der für den Küsten- und Hochwasserschutz zuständige Agrarminister Dr. Till Backhaus mit Sorge auf die steigenden Pegel in Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Pegel im Land weisen derzeit mittlere bis hohe Wasserstände auf. An den Alarmpegeln ist jedoch noch keine Alarmstufe erreicht. Sofern dies eintreten sollte, ist über die Meldeketten sichergestellt, dass die Informationen an alle weitergegeben werden, die im Hochwasserfall aktiv sind. Die Wettervorhersage für MV lässt allerdings nicht mit einem deutlichen Anstieg der Wasserstände rechnen“, so Minister Backhaus. Die Situation im Einzugsgebiet der Elbe in Sachsen und Tschechien mache es aber nötig, wachsam zu sein, ergänzt Backhaus.

„Für die Elbe melden die Hochwasserzentralen, dass infolge ergiebiger Niederschläge im Einzugsgebiet der Elbe sowie einsetzenden Tauwetters in höheren Lagen die Wasserstände an der Elbe ansteigen. An den sächsischen Elbpegel wurde bereits zum Teil die Alarmstufe (AS) 2 überschritten. Auch aus der Saale kommt es zu hohen Zuflüssen. An den Elbepegeln direkt unterhalb der Saalemündung werden Richtwertüberschreitungen der AS1 für heute (26.12.2023) erwartet.

Der Alarmpegel für MV in Dömitz zeigt aktuell einen Wasserstand von 362 cm, Tendenz steigend. Das mittlere Hochwasser liegt hier bei 438 cm. Der höchste jemals gemessene Wasserstand liegt bei 754 cm.

Am Alarmpegel Boizenburg liegt ein Wasserstand von 347 cm an, Tendenz leicht steigend. Das mittlere Hochwasser liegt hier bei 437. Der höchste jemals gemessene Wasserstand liegt bei 732 cm.

Nach den aktuellen Wasserstandvorhersagen wird die AS1,  d.h. ein Wasserstand von 500cm, an den Pegeln Dömitz und Boizenburg am 30./31.12.2023 erreicht. Zu diesem Zeitpunkt wird der Hochwassermeldedienst des StALU WM besetzt, um die Hochwasserentwicklung an der Elbe in M-V rund um die Uhr zu beobachten und bei Bedarf weitere Schritte einzuleiten.

Die Deichschauen im Herbst haben aber gezeigt, dass unsere Schutzanlagen in gutem Zustand sind. Auch gibt es derzeit keine Baustellen an den Schutzanlagen, die Schwachstellen bedeuten könnten“, gibt Backhaus vorsichtig Entwarnung für MV.

Bilanz Wirtschaft 2023 und Ausblick 2024

Meyer: Wirtschaftliches Umfeld ist herausfordernd – Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern beweisen sich als stabile Konstanten

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat zum Ende des Jahres eine Wirtschaftsbilanz für Mecklenburg-Vorpommern gezogen. „Das aktuelle wirtschaftliche Umfeld ist schwierig und herausfordernd. Die Auswirkungen des internationalen Geschehens, die hohen Zinsen sowie die hohen Energie- und Rohstoffpreise machen den Unternehmen weiter zu schaffen. Auch die Suche nach Fachkräften ist weiterhin eine große Herausforderung für die Unternehmen. Im Gesamtjahr 2023 ist mit einem leichten Rückgang der Wirtschaftsleistung zu rechnen. Unsere Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich dennoch robust. Industrie, Handwerk und Gesundheitswirtschaft bleiben stabile Konstanten der heimischen Wirtschaft. Auch der Tourismus entwickelt sich positiver als im vergangenen Jahr. Der Auftrieb der Verbraucherpreise hat sich im Jahresverlauf deutlich abgeschwächt. Das ist ein positives Zeichen. Für das kommende Jahr bestehen mittelfristig wieder gute Wachstumschancen für Mecklenburg-Vorpommern. Der Wirtschaftsstandort bietet auch weiterhin gute Bedingungen für zukunftsorientierte Investitionen“ sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Neuansiedlungen und Erweiterungen – rund 550 neue Jobs und über 1.500 Arbeitsplätze gesichert

Im Jahr 2023 (Stand Anfang Dezember) wurden für 59 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft insgesamt rund 33 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. Dadurch können Investitionen in Höhe von rund 246,7 Millionen Euro realisiert werden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden rund 550 Arbeitsplätze neu entstanden und über 1.500 Arbeitsplätze gesichert sein. Wichtige Ansiedlungen und Erweiterungen waren beispielsweise die Birkenstock Injektions GmbH in Pasewalk. Im September 2023 erfolgte die Betriebsaufnahme im neuen Werk; seitdem wird dort modernes Schuhwerk produziert. Langfristig sollen vor Ort 400 Arbeitsplätze entstehen. Zudem hat das Unternehmen Ypsomed Produktion GmbH in Schwerin eine Erweiterung der Produktionsstätte vorgenommen. Produziert werden an dem neuen Standort Bauteile für Pens, Autoinjektoren und Pumpensysteme. Diese werden im Anschluss mit Zulieferteilen zu fertigen Endprodukten montiert. Auch die TecMed GmbH in Schwerin hat eine Betriebsstätte zur Produktion von innovativen Insulinpods errichtet. „Die Begleitung von ansiedlungsinteressierten Unternehmen ist eine Daueraufgabe, die von den Wirtschaftsförderern des Landes engagiert und professionell durchgeführt wird. Erneuerbare Energien, Medizintechnik, maritime Wirtschaft sowie der Maschinenbau sind einige Schwerpunktbereiche, die verstärkt angesprochen werden. Um hier erfolgreich zu sein, braucht es eine leistungsfähige Infrastruktur. Hier werden wir die Kommunen weiter unterstützen, um attraktive Gewerbestandorte zu bieten“, sagte Meyer.

2023: Investitionen in Höhe von 269 Millionen Euro für wirtschaftsnahe Infrastruktur

Im Jahr 2023 gab es 59 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 269 Millionen Euro, die in Höhe von rund 188 Millionen Euro gefördert wurden. Dabei handelte es sich unter anderem um zwölf Vorhaben zur Erschließung und Anbindung von Gewerbegebieten, die mit etwa 81,55 Millionen Euro unterstützt wurden – hervorzuheben sind hier die Förderung der Erschließung der Gewerbegebiete in Wismar-Kritzow und Bentwisch. Für die Umgestaltung des Werftbeckens Warnemünde zu einem maritimen Gewerbepark für nachhaltige Energietechnologien wurde eine Zuwendung in Höhe von 67,5 Millionen Euro bei Gesamtausgaben in Höhe von 90 Millionen Euro zugesichert. Für den Ausbau der touristischen Infrastruktur ergingen im Jahr 2023 insgesamt 27 Zuwendungen mit einem Zuschussvolumen in Höhe von rund 42,9 Millionen Euro bei Gesamtinvestitionen von 73,04 Millionen Euro. Hierbei handelte es sich beispielsweise um die Neugestaltung des Hafens Zingst, die Erweiterung der Kläranlage Zinnowitz sowie den Freizeitbereich Mueß mit Schiffsanleger. „Mecklenburg-Vorpommern kann mit seinen Standortvorteilen punkten. Aber die Vermarktung regionaler Industrie- und Gewerbegebiete wird zunehmend herausfordernder, da die Anforderungen potenzieller Investoren hinsichtlich Lage, Standortqualität und Infrastruktur steigen. Deshalb brauchen wir moderne, gut ausgebaute Gewerbegebiete für Unternehmen. Denn jede neue Investition und jede Unternehmenserweiterung sichert und schafft Arbeitsplätze im ganzen Land. Besonders wichtig sind nachhaltige Gewerbegebiete, in denen vor allen Dingen regional produzierte grüne Energie zur Verfügung steht. Deshalb werden sie besonders gefördert“, sagte Meyer.

Maritime Standorte in Mecklenburg-Vorpommern mit zukunftsträchtigen Entwicklungen

Bei den Werften in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Strukturwandel stattgefunden. Der Bund betreibt das Marinearsenal in Rostock mit rund 500 Beschäftigten insbesondere zur Wartung und Instandhaltung der in Rostock stationierten Korvetten. Die thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) plant am Standort Wismar den Bau von Unterwasserschiffen und, mittel- bis langfristig, auch Überwasserschiffen und erhofft sich Aufträge aus dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen 100-Milliarden-Sondervermögensprogramm für die Bundeswehr. Frühestens ab dem Jahr 2025 könnten im U-Bootbau bis zu 800 Arbeitsplätze entstehen. Darüber hinaus wurde der Standort der MV Werften Kabinenproduktion durch die Firma Eppendorf SE übernommen. Am ehemaligen MV Werften-Standort Stralsund entsteht ein maritimer Gewerbepark. Dort hat sich beispielsweise die Strela Shiprepair angesiedelt, die in diesem Jahr bereits zahlreiche Handelsschiffe repariert hat. Mit der Sanierung der Gorch Fock 1 durch die ebenfalls in Stralsund neu ansässige Firma Fosen Yards wird einem prominenten Aushängeschild der Stadt Stralsund neuer Glanz verliehen.

Auch die Neptun Werft in Rostock hat im Jahr 2023 von ihrem langjährigen Hauptkunden, der Viking River Cruises AG, Aufträge zum Bau von insgesamt zehn Flusskreuzfahrtschiffen erhalten. Zudem fertigt das Unternehmen zwei Doppelhüllentanker für die Deutsche Marine (Klasse 707, Kiellegung des ersten Tankers erfolgte am 08.08.2023 in Rostock) sowie das Forschungsschiff METEOR IV für den weltweiten Forschungseinsatz. Im November 2023 haben die Meyer-Gruppe und die belgische Firma Smulders ihr Joint Venture „Neptun-Smulders-Engineering“ in Rostock der Öffentlichkeit vorgestellt und damit einen wichtigen Schritt zum gemeinsamen Bau von Konverterplattformen getan.

Die Peenewerft in Wolgast hat nach dem Abschluss des Bauprogramms der Korvetten mit der Kiellegung des ersten Achterschiffs von vier Fregatten des Typs F126 der niederländischen Werft Damen Shipyards. Gegenwärtig wird die Peenewerft durch die Überdachung eines bereits vorhandenen Trockendocks aufgewertet. Das Land fördert dieses Vorhaben mit 800.000 Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Tamsen Maritim in Rostock hat für die deutsche Generalzolldirektion zwei je 23 Meter lange Patrouillenboote mit flachem Rumpf für den Einsatz im Wattenmeer abgeliefert. Weiterhin wurde mit dem Bau von zwei STS-Arbeitsbooten (Sicherung, Transport, Schleppen) der Klasse 744 in Kooperation mit der Tangermünder SET-Werft erstmals ein Neubauauftrag der Bundeswehr erfüllt. Für die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) wurde der zwölfte Neubau eines Seenotrettungsbootes fertiggestellt.

„Die Entwicklungen an den Werftstandorten des Landes stimmen positiv. Entscheidend ist, dass wir diesen Weg konsequent weitergehen können, die Werften neue Aufträge generieren und vor allem das wertvolle Wissen der Mitarbeitenden erhalten. Mit Unterstützung des Maritimen Zukunftsbeirates werden weiter strategische Ziele für die Branche definiert und umgesetzt“, sagte Meyer.

Mehr finanzielle Unterstützung für Forschung, Entwicklung und Innovation

Die EU-Kommission hat einer Aufstockung der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovationen (FuE) aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) von 168 auf 266 Millionen Euro für die Förderperiode 2021-2027 zugestimmt. Das ist nochmals ein deutlicher Aufwuchs im Vergleich zur letzten Förderperiode. Dabei sind ca. 134 Millionen Euro für einzelbetriebliche FuEuI-Förderung, ca. 102 Millionen Euro für Verbundforschungsförderung und ca. 30 Millionen Euro für wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen und Technologietransfer eingeplant. „Ziel ist es, die Potenziale der Wissenschaft des Landes für die Entwicklung in der regionalen Wirtschaft zu nutzen. So können Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft weiterwachsen“, sagte Meyer.

Ende November 2023 ist die Richtlinie für Forschungs- und Entwicklungsförderung neu gefasst worden und in Kraft getreten. Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation Mecklenburg-Vorpommern gilt für die neue Förderperiode mit Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bis zum Jahr 2027. Von der Förderung profitiert beispielsweise die RoweMed AG – Medical 4 Life. Das Unternehmen entwickelt, fertigt und vertreibt Spezialprodukte für die Medizintechnik in Parchim. Ziel des Verbundprojektes „Medi-Flow – Innovatives Filtrations- und Reservoirsystem zur Steigerung der Patienten- und Prozesssicherheit in der personalisierten Zell- und Gentherapie“ mit dem Projektpartner ist der IIB e.V. ist die Entwicklung von Fluidhandling-Systemen (verschiedene Module) für Zell- und Gentherapie. Die Ergebnisse des Forschungsprojektes werden in weiteren Schritten zu vermarktungsfähigen Systemen entwickelt und erweitern das Portfolio der Firma RoweMed AG.

Zudem soll mit der Neuaufstellung der „Digitalisierungsförderung Mittelstand Mecklenburg-Vorpommern“ die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere des Mittelstandes nachhaltig weiter gestärkt werden. Ziel ist es, den Mittelstand und deren Beschäftigte bei der Umsetzung neuer digitaler Prozesse nachhaltig zu unterstützen. Kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten, die ohne öffentliche Hilfe nicht oder nur stark zeitlich verzögert digitale Produktions- und Leistungsprozesse einführen können, können im Rahmen der Förderung digitaler betrieblicher Kleininvestitionen mit bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch mit bis zu 50 000 EUR je Vorhaben gefördert werden. Die förderfähigen Ausgaben müssen mindestens 30 000 Euro betragen. Gefördert werden im Rahmen dieses Förderaufrufs Digitalisierungsvorhaben in der Produktion, im Handwerk und im Tourismus.

Ein besonderer Schwerpunkt der wirtschaftsnahen FuE-Förderung ist der Bereich der Erneuerbaren Energien – Wasserstofftechnologien. Die Landesregierung fördert hier den Aufbau und den Betrieb einer Forschungsfabrik Wasserstoff. Im Rahmen des Gesamtvorhabens werden das Leibniz Institut für Katalyse (LIKAT), das Fraunhofer Institut für Großstrukturen in der Produktionstechnik (IGP) und das Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. (INP) technologische Ansätze für eine Wasserstoffwirtschaft der Zukunft entwickeln.

Mit Hilfe von grünem Wasserstoff sollen alternative Treibstoffe entwickelt werden, um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern.

Gesundheitswirtschaft trägt maßgeblich zu Wertschöpfung und Beschäftigung im Land bei

Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den Bundesländern, in denen die Gesundheitswirtschaft in besonders hohem Maße zu Wertschöpfung und Beschäftigung beiträgt. Im Jahr 2021 generierte die Branche im Land etwa 6,5 Milliarden Euro Wertschöpfung – das entspricht etwa 14,6 % der Wirtschaftsleistung des Landes insgesamt und beschäftigte mehr als 160.000 Erwerbstätige. In Unternehmen und Einrichtungen der Gesundheitswirtschaft arbeiten etwa 21,3 % aller Erwerbstätigen in MV. Das ist bundesweit der höchste Anteil (Deutschland gesamt: 17,4%). Im Jahr 2023 wurde die strategische Ausrichtung der Branche weiter fortgeführt und umgesetzt. Hierzu wurde gemeinsam mit der BioCon Valley® GmbH (BCV), dem Netzwerk für die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, die Arbeit des Kuratoriums Gesundheitswirtschaft unterstützt, um Projekte mit Modellcharakter herauszufiltern.

Die Bedeutung der Branche fand auch 2023 wieder in der Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft ihren Ausdruck. Die 18. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft (NBKGW) fand unter dem Titel „#Gesundheit2023: Innovation und Zusammenarbeit für eine nachhaltige Zukunft“ am 07. und 08.06. in Rostock statt. Besonders hervorzuheben ist das hohe Engagement des diesjährigen Partnerlandes Irland. Unter der Leitung des Ministers of State Neale Richmond und des Botschafters S. E. Dr. Nicholas O’Brien besuchte eine 30-köpfige Delegation die Konferenz. In einer eigens geschaffenen „Irish Lounge“ stellten elf Aussteller die irische Gesundheitswirtschaft vor. Die partnerschaftliche Beziehung zu Irland soll im kommenden Jahr mit einer Wirtschaftsdelegationsreise unter der Leitung von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ausgebaut werden.

Im Jahr 2023 erfolgte erstmals eine institutionelle Förderung der BioCon Valley® GmbH in Höhe von rund 1,08 Millionen Euro. Zudem werden erneut Mittel in Höhe von einer Million Euro für 2024 bereitgestellt, um innovative Projekte des Ideenwettbewerbs Gesundheitswirtschaft zu fördern. Im Rahmen des Wettbewerbes soll das Potenzial der Branche durch Vernetzung, Marketing, Fachkräftesicherung und Internationalisierung weiter erschlossen und somit die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Standortes Mecklenburg-Vorpommern gestärkt werden. „Um an die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der Branche der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern anzuknüpfen, bedarf es der kontinuierlichen Umsetzung von Koordinierungs- und Netzwerkarbeit auf hohem Niveau, die durch die BioCon Valley® GmbH geleistet wird“, sagte Meyer.

Weihnachtsansprache

Schwesig: Wenn wir die Segel richtig setzen, bringen wir unser Land voran

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in ihrer diesjährigen Weihnachtsansprache ermuntert, die Feiertage als Gelegenheit zu nutzen, „uns darauf zu besinnen, was uns stark macht. Ruhe zu finden und Kraft zu schöpfen. Gemeinschaft. Zusammenhalt. Frieden. Wir können glücklich und dankbar sein, dass wir in Frieden leben.“

Die meisten würden Weihnachten mit der Familie feiern. „Ich jedenfalls freue mich schon sehr darauf. Wir machen es uns gemütlich, wir zünden Kerzen an“, so Schwesig.

„Viel wichtiger als Essen und Geschenke ist, dass wir uns sehen und Zeit miteinander verbringen. Das alles ist nur möglich, weil Menschen in den Krankenhäusern und Pflegeheimen, bei der Polizei, bei der Feuerwehr oder im öffentlichen Nahverkehr auch an den Feiertagen für uns da sind. Ich bin dafür ebenso dankbar wie für den Einsatz der vielen Ehrenamtlichen, die sich in dieser Zeit um andere kümmern.“

Mecklenburg-Vorpommern habe in diesem Jahr die Präsidentschaft des Bundesrats übernommen. „Das ist eine große Ehre und Chance für unser Land. Auch uns geht es um Gemeinsamkeit. Wir haben das Motto „Vereint Segel setzen“ gewählt.

Wir leben heute ganz selbstverständlich in einem vereinten Deutschland. Das ist auch nach 33 Jahren ein Grund zur Freude. Wir haben in diesen Jahren gemeinsam viel erreicht“, sagte die Regierungschefin.

Auch in diesem Jahr seien wichtige Entscheidungen getroffen worden, die Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen.

Schwesig: „Wir haben hier im Land einen soliden Haushalt beschlossen mit Investitionen in die Wirtschaft, in den Schulbau, für die Feuerwehren. Wir haben ein Tariftreuegesetz für gute Löhne verabschiedet und das Seniorenticket eingeführt, mit dem ältere Menschen für 29 Euro in ganz Deutschland unterwegs sein können.“

Die Ministerpräsidentin erinnerte auch an Krieg und Gewalt auf der Welt und an die Herausforderungen, die in Deutschland vor uns liegen.

„Wir leben in schwierigen Zeiten. Der Terrorangriff auf Israel, die Kämpfe im Gaza-Streifen, der russische Angriffskrieg in der Ukraine – viele Menschen auf der Welt erleben Weihnachten in Angst oder auf der Flucht. In Deutschland machen sich die Menschen Sorgen über hohe Energiepreise, den Klimawandel oder die Zuwanderung.

Ich kann diese Sorgen gut verstehen. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, dass wir zusammenstehen und Zuversicht bewahren. Bei uns im Norden sagt man: Egal, wie der Wind weht, wir müssen die Segel richtig setzen. Genau darum geht es.

Wenn wir die Segel richtig setzen, bringen wir unser Land gemeinsam voran. Das ist unser Ziel für 2024: Vereint Segel setzen. Ich wünsche frohe und friedliche Weihnachten.“

Buchgutscheine für Comicroman

Oldenburg: Kernkompetenz „Lesen“ zu fördern ist eine unserer Hauptaufgaben

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich auch im kommenden Jahr an Deutschlands größter Aktion zur Leserförderung „Ich schenk Dir eine Geschichte“ zum Welttag des Buches am 23. April 2024. Schulen können sich noch bis Ende Januar 2024 für die Gutschein-Aktion anmelden. Sie ermöglichen Schulkindern damit die Chance auf ein kostenloses Exemplar des neuen Comicromans „Mission Roboter: Ein spannender Fall für die Glücksagentur“ von Autorin Anke Girod und Illustrator Timo Grubing.

„Lesen begleitet uns unser Leben lang, egal ob in digitalen oder analogen Welten, egal ob in realen oder fiktiven. Diese Kernkompetenz zu fördern, ist eine unserer Hauptaufgaben und mir ein ganz persönliches Anliegen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Deshalb unterstützen wir die Aktion ‚Ich schenke dir eine Geschichte‛ und ermöglichen unseren Schülerinnen und Schülern, an diesem wunderbaren Projekt teilzunehmen. Ich wünsche allen unseren jungen Leserinnen und Lesern und unseren Lehrkräften viel Spaß mit dem Comicroman“, so die Ministerin.

Die Buch-Gutscheine sind für die 4. und 5. Klassen sowie Förderschul- und Willkommensklassen (geeignet für Schulkinder ab 9 Jahren) gedacht und können von den Lehrkräften unter www.welttag-des-buches.de/anmeldung bestellt werden. Bei der Bestellung können Lehrkräfte eine Wunschbuchhandlung in ihrer Region auswählen. Die Kinder erhalten die Buchgeschenke gegen Vorlage des Gutscheins in der ausgewählten Buchhandlung vom 19. April bis 31. Mai 2024.

„Der diesjährige Vorlesemonitor der Stiftung Lesen hat deutlich aufgezeigt, dass Buchgeschenke Kinder zum Lesen animieren. Dass das von höchster Bedeutung ist, haben uns die vor kurzem veröffentlichte IQB-Studie und weitere Bildungsstudien schmerzhaft vor Augen geführt, denn die Lesekompetenz unserer Kinder ist so schlecht wie nie zuvor“, sagte Dr. Jörg F. Maas, Hauptgeschäftsführer der Stiftung Lesen. „Umso mehr freuen wir uns, dass wir dank der starken Partnerschaft mit den anderen Initiatoren jedes Jahr über eine Million Schülerinnen und Schüler mit dieser Aktion erreichen. Ein starkes Signal für die Leseförderung“, so Maas.

„Ich schenk dir eine Geschichte“ ist eine gemeinsame Aktion von Stiftung Lesen, Stiftung Buchkultur und Leseförderung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Deutsche Post DHL, cbj Verlag und ZDF. Bereits seit 1997 erhalten Schulkinder der 4. und 5. Klassen rund um den UNESCO-Welttag des Buches eine speziell für den Tag geschriebene Geschichte. Das Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommern unterstützt gemeinsam mit den Kultusministerien der anderen Bundesländer mit seiner Schirmherrschaft die Initiative und finanziert den Druck der Buchgutscheine.

Weitere Informationen: www.welttag-des-buches.de

Minister Pegel dankt allen Einsatzkräften

Schwerin – Das Orkantief „Zoltan“ hatte unser Land in der vergangenen Nacht im Griff und hat auch einige Schäden bei uns verursacht. Eine ausführliche Bilanz wird in den kommenden Tagen folgen, aber schon jetzt sind mehrere Straßen wegen umgestürzter Bäume nicht mehr befahrbar, teilweise gab es Stromausfälle und vielerorts müssen Gebäudeschäden durch herabgefallene Bäume oder andere Gegenstände repariert werden.

„Ich danke allen Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräften, die die ganze Nacht für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, bei teilweise eigener Gefährdung bei den Witterungsbedingungen, im Einsatz waren.

Für Sie alle ist Ihr Engagement selbstverständlich, bei den vielen Terminen mit den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und unseren Polizistinnen und Polizisten höre ich oft den Satz ,Dafür sind wir da‘ – es ist nicht selbstverständlich! Ihr Engagement, Ihr Einsatzwillen erlaubt es mir und unseren Bürgerinnen und Bürger, uns auch in solchen Situationen bei jeder Uhrzeit – und das so kurz vor den Festtagen – sicher zu fühlen.

Dafür danke ich Ihnen von Herzen“, sagte Landesinnenminister Christian Pegel nach der Sturmnacht. Der Deutsche Wetterdienst warnt weiterhin bis heute Abend vor teilweise schweren Sturmböen.

„Während viele die Weihnachtstage schon jetzt ruhig angehen lassen und die Tage mit ihren Familien verbringen sowie auch das Jahr in Ruhe ausklingen lassen wollen, lehnen sich unsere Einsatzkräfte nicht zurück. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sorgen dafür, dass wir alle friedlich und sicher die Feiertage erleben können.

Aber nicht nur das: Sie alle sind 365 Tage im Jahr für uns im Einsatz. Dafür müssen Familie und Freunde leider manchmal zurückstecken. Mein Dank geht auch an Sie für den Rückhalt, den Sie unseren Einsatzkräften geben – und wünsche Ihnen allen und auch allen Bürgerinnen und Bürgern besinnliche Feiertage.“

Erhöhung der Verkehrssicherheit

2. Bauabschnitt der Rogahner Straße freigegeben

Schwerin – Heute ist in Schwerin der zweite Bauabschnitt der Rogahner Straße offiziell für den Verkehr freigegeben worden. Der zweite Bauabschnitt betrifft die Strecke zwischen der Kreuzung „Breite Straße/Schulzenweg“ (Bauanfang) bis Obotritenring/Höhe „Anker“ (Bauende).

„Die Rogahner Straße übernimmt eine wichtige Verbindungsfunktion von der Ortsumgehung bis zum Schweriner Zentrum. Sie ist Arbeits- und Schulweg, schließt das Gewerbegebiet Görries an und führt in Richtung Innenstadt. Mit dem Abschluss der umfangreichen Baumaßnahmen ist die Strecke deutlich besser und sicherer befahrbar.

Wir haben die Stadt Schwerin bei dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme unterstützt, denn die Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie die Stärkung des Radverkehrs sind zentrale Bausteine, die die Landesregierung im Straßenbau priorisiert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Fachdienst Verkehrsmanagement der Stadt Schwerin hat ein etwa 1.360 Meter langes Teilstück vom Knotenpunkt Rogahner Straße/Schulzenweg/Breite Straße bis zum Knotenpunkt Obotritenring erneuert. Die vorhandene Fahrbahn dieses Abschnittes bestand im Wesentlichen aus einer Befestigung aus Kleinpflaster.

Infolge der vorhandenen Untergrundverhältnisse in Verbindung mit der vorliegenden Verkehrsbelastung mit mehr als 12.000 Autos pro Tag und der bestehenden Nutzungsdauer befand sich die Fahrbahn in einem sehr schlechten Zustand. Die jetzt für den Verkehr freigegebene Maßnahme umfasst den grundhaften Ausbau der Rogahner Straße, der Ingenieurbauwerke und der Entwässerungseinrichtungen.

Vom Bauanfang (Ab der Kreuzung Schulzenweg/Breite Straße) bis zum Bauende wird rechtsseitig ein Gehweg angelegt. Im Bereich bis zum Bauende werden von März bis Mai 2024 die Nebenanlagen, wie Gehwege hergestellt. Hier wird es nach Angaben der Stadt noch einmal Einschränkungen für den Verkehr geben.

Das Vorhaben umfasst auch den Neubau eines Radweges im Rahmen des grundhaften Ausbaus der Rogahner Straße in Schwerin vom Schulzenweg bis zum Obotritenring mit einer Gesamtlänge von etwa 525 Metern. Der Radweg schließt nördlich des Knotens mit dem Schulzenweg an den bereits im Rahmen des 1. Bauabschnitts errichteten Radweg in Richtung Ortsumgehung Schwerin an.

Hinter der neu errichteten Brücke wird der Radverkehr über einen bereits vorhandenen Weg geführt. Der Obotritenring, an den der hier geplante Radweg anbindet, ist mit Radverkehrsstreifen und Radwegen ausgestattet. „So ist ein wichtiger Lückenschluss im Radwegenetz entstanden. Für Radfahrende, die in die Innenstadt wollen, oder Radfahrende des Stadtteils Görries aus Richtung Klein Rogahn und Groß Rogahn werden die Wege erheblich sicherer“, sagte Meyer.

Die Gesamtkosten des zweiten Bauabschnitts betragen rund 6,5 Millionen Euro. Die Förderung für den zweiten Bauabschnitt stammen aus drei Förderprogrammen: rund 1,8 Millionen Euro aus der kommunalen Straßenbauförderung des Verkehrsministeriums; rund 584.000 Euro für die Radverkehrsanlage im Rahmen des Stadt-Land-Programms aus dem Verkehrsministerium; rund 294.000 Euro Ko-Finanzierungsmittel des Innenministeriums zur Finanzierung des Eigenanteiles.

Für den 1. Bauabschnitt gab es zudem eine Förderung in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vom Wirtschaftsministerium.

Neue Smartphones für die Landespolizei

Schwerin – Mit der Beschaffung und Verteilung von weiteren 1.300 dienstlichen Smartphones wird die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern mobiler und digitaler.

„Die Polizei Mecklenburg-Vorpommern hat sich zum Ziel gesetzt, ihren Beamtinnen und Beamten einen mobilen und damit schnelleren Zugriff auf polizeilich relevante Informationen zu ermöglichen. Das für Technikbeschaffung zuständige Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz (LPBK) hat bereits 3.000 dienstliche Smartphones – schwerpunktmäßig im letzten und in diesem Jahr – beschafft“, sagte Landesinnenminister Christian Pegel heute in Schwerin und:

„Diese sogenannten mPOL (mobile Polizei)-Geräte sind derzeit insbesondere in den Polizeirevieren im Einsatz und ermöglichen den Beamtinnen und Beamten, auf relevante Informationen nahezu an jedem Einsatzort zuzugreifen. Darüber hinaus können sich alle Polizistinnen und Polizisten am Arbeitsplatz oder im Außendienst miteinander verbinden, was durch einen Messengerdienst möglich ist, der die hohen Ansprüche an die Schutzbedürftigkeit polizeilich erfasster Daten erfüllt.“

Mit der Beschaffung von weiteren 1.300 dienstlichen Smartphones in diesem Jahr, können demnächst auch die Kriminalpolizei sowie Führungskräfte der Polizei Mecklenburg-Vorpommern mobil auf polizeiliche Fachanwendungen zugreifen. „Die Bearbeitung von polizeilichen Sachverhalten wird somit Stück für Stück effizienter, davon profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land“, erklärte der Minister.

Spezielle Applikationen sorgen dabei für beschleunigte Abläufe. Die App „mFOTO“ ist beispielsweise eine einfache und schnelle Lösung zum Fotografieren und Teilen in einem sicheren, dienstlichen Umfeld. Mobile Fahndungsabfragen sind dank „mFAS“ kein Problem. Auf dem Smartphone befindet sich außerdem „E-Mail+“, eine App die es ermöglicht, auf dienstliche E-Mails zuzugreifen.

Die Polizeien in Bund und Ländern sind zudem aktuell im Umbruch und auf dem Weg zu einem gemeinsamen Informationswesen, berichtete Innenminister Christian Pegel: „Mit dem Programm Polizei 20/20 wurde die Grundlage geschaffen, um die Digitalisierung, Modernisierung und Vereinheitlichung der IT-Architektur aller deutschen Polizeien zu realisieren und die Polizeibehörden zukünftig besser miteinander zu vernetzen.

Die Entwicklung von Apps spielt unter dem Stichwort ,Mobilität‘ auch hier eine besondere Rolle. Nicht nur die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern profitiert von gemeinsamen, bundesweiten Lösungen. Eine App zur Dokumentenprüfung der Bundespolizei ermöglicht jetzt auch unserer Landespolizei, beispielsweise Personalausweise und Reisepässe aus zahlreichen Ländern sowie Aufenthaltstitel auf Echtheit zu prüfen.“

Neben der abschließenden Verteilung der 1.300 neuen Smartphones sind weitere Funktionserweiterungen vorgesehen. So ist es zum Beispiel das Ziel der nahen Zukunft, festgestellte Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten digital zu verarbeiten.

Neues Entschädigungsrecht ab 1. Januar 2024

Schwerin – Das Soziale Entschädigungsrecht wird durch ein weiteres Sozialgesetzbuch, das Vierzehnte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV), auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt. Das SGB XIV löst das Bundesversorgungsgesetz, das Opferentschädigungsgesetz und weitere Gesetze und Verordnungen ab und orientiert sich an den aktuellen Bedarfen der betroffenen Menschen.

„Ziel der Reform ist die Verbesserung von Leistungen und die Bündelung des Rechts für Opfer von Gewalttaten und Terroranschlägen, Kriegsopfer oder Impfgeschädigte“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin mit. Die vielen verschiedenen Leistungen, u.a. Geld- und Teilhabeleistungen, Krankheitsbehandlungsleistungen oder Leistungen bei Pflegebedürftigkeit, sollen nach Angabe von Drese eine würdevolle Versorgung ermöglichen und dazu beitragen, Gesundheitsstörungen zu heilen und chronische Krankheitsverläufe zu verhindern.

Zudem werden schnelle Hilfen, beispielsweise in den Traumaambulanzen des Landes, auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Eine neue Regelung zur Beweiserleichterung kommt insbesondere Opfern sexueller oder psychischer Gewalt zugute.

„Bereits anerkannte Versorgungsberechtigte müssen derzeit unaufgefordert nichts unternehmen. Sie erhalten ihre monatlichen Geldleistungen weiter, erhöht um einen Betrag von 25 Prozent. Ein Antrag muss dafür nicht gestellt werden“, verdeutlichte Drese.

Zuständig für die Bearbeitung der Anträge ist im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) das Versorgungsamt Schwerin. Es bearbeitet alle Anträge zentral für das Land Mecklenburg-Vorpommern.

Das Versorgungsamt Schwerin übersendet allen anerkannten Versorgungsberechtigten einen Bescheid über ihre individuellen Entschädigungsleistungen nach dem neuen SGB XIV ab dem 1. Januar 2024 sowie weitere notwendige Informationen, insbesondere zum Wahlrecht der Berechtigten. Fragen zum jeweiligen Einzelfall können nach Erhalt des Bescheides direkt an das LAGuS gerichtet werden.

Einsamkeit an Weihnachten

Drese bedankt sich für Aktionen gegen Einsamkeit an Weihnachten

Schwerin – Sowohl vor Ort in mehreren Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern als auch digital finden in diesem Jahr Veranstaltungen gegen Einsamkeit an Weihnachten statt. Sozialministerin Stefanie Drese bedankte sich kurz vor den Feiertagen bei den Initiatoren: „Vor allem über die Weihnachtstage kann die Einsamkeit eine schwere Last sein. Ich bin sehr dankbar, dass mehrere Aktionen stattfinden, an denen Menschen, die nicht mit der Familie oder Bekannten feiern, teilnehmen können.“

Zu einem Beisammensein vor Ort rufen unter anderem die Volkssolidarität in Ludwigslust, die Johanniter in Leezen und Engagierte in Parchim auf. Die Angebote reichen von Kaffee und Kuchen am Mittag bis hin zum traditionellen Weihnachtsessen. „Wer sich allein fühlt oder einfach mal einen Tapetenwechsel braucht, kann dank der Veranstalter eine schöne Zeit mit anderen genießen.“

Auch wenn Einsamkeit laut Drese keine Frage des Alters sei, nehme sie im Alter oft zu. „Psychische Probleme, die daraus resultieren, können einen negativen Einfluss auf den allgemeinen Gesundheitszustand und das gesamte Wohlbefinden haben“, betont Drese. Im Rahmen des vom Sozialministerium organisierten Runden Tisches gegen Einsamkeit befasse sich ein Bündnis vieler Akteure in MV mit Strategien gegen Einsamkeit im Alter.

Für die Weihnachtstage rät Drese, sich über Aktionen in der Nähe zu informieren: „Scheuen Sie sich nicht, in Einrichtungen in Ihrer Nähe nachzufragen, ob etwas an Weihnachten geplant ist. Vielleicht erhalten Sie auch einen Tipp aus der Nachbarschaft.“ Für alle Menschen, die sich von zuhause aus mit anderen vernetzen wollen, gebe es darüber hinaus digitale Weihnachtstreffen, Aktionen in den sozialen Netzwerken und das Feiertagstelefon.

Auswahl an Angeboten für einsame Menschen:

Angebote vor Ort

Heiligabend für Alleinstehende

  • Gemütliches Zusammensein und gemeinsames Essen in Parchim am 24.12. von 17 bis 20 Uhr in der Stadthalle (es gibt auch einen Fahrdienst)

Fröhliches Beisammensein

  • Am 24.12. und 26.12. von 10 bis 12:30 Uhr in der Johanniter-Unfall-Hilfe in Leezen (tel. Anmeldung unter 0162 1392 031)

Weihnachtsfeier für Alleinstehende

  • Am 24. Dezember 2023 ab 14:30 Uhr im CampHus Ludwigslust, organisiert von der Volkssolidarität MV

Digitale Angebote

Digitale Weihnachtsfeier des Vereins „Wege aus der Einsamkeit“

  • Zusammensein über Zoom am 25.12. ab 15 Uhr; Zugangsdaten gibt es auf Anfrage beim Verein

Netzwerk #KeinerBleibtAllein  

  • Über Facebook und Instagram vermittelt @KeinerBleibtAllein zwischen denen, die Gesellschaft wünschen und jenen, die Gesellschaft anbieten.

Silbernetz Feiertagstelefon

  • Anonym, vertraulich und kostenfrei steht die Hotline vom 24.12., 08:00 Uhr bis zum 01.01. um 22:00 Uhr unter 0800 4 70 80 90 zur Verfügung

Schüler:innen ohne Berufsreife

Oldenburg: Die Berufsreife ist die Voraussetzung für einen erfolgreichen Start ins Erwerbsleben

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Jahr der Anteil von Schülerinnen und Schülern ohne Schulabschluss leicht gesunken. Die Quote der Mädchen und Jungen, die die Schule ohne Berufsreife verlassen haben, lag im Jahr 2023 bei 9,9 Prozent. In absoluten Zahlen waren das 1.401 Schülerinnen und Schüler. Im Jahr 2022 lag die Quote bei 10,6 Prozent.

„Die Berufsreife ist die Voraussetzung für einen erfolgreichen Start ins Erwerbsleben“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Zahlen weisen eine gute Tendenz auf. Wir müssen jedoch weitere Maßnahmen ergreifen, um die Zahl der Abgängerinnen und Abgänger ohne Schulabschluss weiter zu senken“, sagte Oldenburg.

Seit dem laufenden Schuljahr gibt es das Freiwillige 10. Schuljahr an Regionalen Schulen und Gesamtschulen, um Schülerinnen und Schülern, die mehr Zeit zum Lernen brauchen, diese Möglichkeit zu eröffnen. Die Angebote Produktives Lernen und Berufsreife dual in der flexiblen Schulausgangsphase richten sich an Schülerinnen und Schüler, deren Abschluss gefährdet ist.

Die Jugendlichen lernen mit starker Praxisorientierung. Außerdem hat das Land an den Regionalen Schulen und Gesamtschulen ein neues Frühwarnsystem etabliert, sodass Eltern, Schülerinnen und Schüler rechtzeitig auf die verschiedenen Wege, die zu einem Schulabschluss führen, hingewiesen werden.

Auch an den beruflichen Schulen ist der Anteil an Schülerinnen und Schülern, die das jeweilige Ziel des vollständig durchlaufenen Bildungsganges nicht erreicht haben, gesunken. Der Anteil an allen Absolventinnen und Absolventen lag im Jahr 2023 bei 15,8 Prozent. Im Jahr 2022 waren es 17,8 Prozent. Mecklenburg-Vorpommern weist seit 2018 eine sinkende Tendenz und somit positive Entwicklung auf. Im Jahr 2018 lag der Anteil noch bei 21,2 Prozent.

„Wir werden auch hier weitere Anstrengungen unternehmen, um die Zahl der Absolventinnen und Absolvenetn an den beruflichen Schulen ohne einen Abschluss zu senken. Die Landesregierung plant, zusätzlich 150 Lehrkräfte an den beruflichen Schulen einzustellen“, erläuterte Oldenburg.