Daily Archives for 17. Januar 2024

Partnerschaftliche Zusammenarbeit

Gemeinsame Erklärung mit Oblast Tschernihiw unterzeichnet

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern und die Region Tschernihiw in der Ukraine gehen eine Regionalpartnerschaft ein. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig unterzeichnete im Beisein des Ukrainischen Botschafters Oleksij Makejew eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit der Regierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Regionalen Militärverwaltung in der Region Tschernihiw. Der Gouverneur der Region Tschernihiw Viacheslav Chaus war per Videokonferenz aus der Ukraine zugeschaltet. Die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Bettina Martin hat ebenfalls teilgenommen.

„Mecklenburg-Vorpommern steht an der Seite der Ukraine. Wir unterstützen dort, wo es uns möglich ist, ob bei der Aufnahme von Schutzsuchenden oder bei der Organisation von Hilfstransporten und beim künftigen Wiederaufbau in der Region. Und auch die heute unterzeichnete Erklärung zur Zusammenarbeit mit der Region Tschernihiw ist Ausdruck unserer Solidarität. Wir wollen eine Partnerschaft auf Augenhöhe. In der Region Tschernihiw leben ähnlich viele Menschen wie in Mecklenburg-Vorpommern. Auch die Wirtschaftsstruktur ist ähnlich. In einem ersten Schritt stellen wir 250.000 Euro für den Bau von Schutzräumen zur Verfügung“, erklärte die Ministerpräsidentin.

In den nächsten Jahren werde die Partnerschaft mit 100.000 Euro pro Jahr aufgebaut, erläuterte die Ministerpräsidentin weiter. „Wir wollen im Rahmen der schwierigen Bedingungen eines Krieges, insbesondere für Bildung für Kinder sowie im Bereich der Wirtschaft und der erneuerbaren Energien, beim Tourismus, in Kultur und Wissenschaft zusammenarbeiten. Dabei wollen wir die Kommunen, die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern und in der Region Tschernihiw Schritt für Schritt mit einbeziehen“, so Schwesig.

„Mit der Regionalpartnerschaft mit Tschernihiw bauen wir eine Brücke und wollen unsere Unterstützung mit direkten Kontakten und Aktivitäten unterstreichen. Ich freue mich, dass wir mit der Region Tschernihiw nun einen Partner haben, mit dem wir unser Engagement und die Kooperation noch weiter ausbauen werden. Der vertiefte Austausch in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, aber auch kulturelle Begegnungen werden uns zukünftig noch enger mit Tschernihiw und der Ukraine verbinden. Schulpartnerschaften und gemeinsame Veranstaltungen im Jugendsport können diese Kooperation mit Leben erfüllen“, erklärte Ministerin Martin.

Bereits im Laufe des zurückliegenden Jahres habe Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Ukrainehilfe besondere Anstrengungen unternommen und insgesamt sieben Hilfslieferungen organisiert – mit Generatoren, Zeltöfen, Artikeln des täglichen Bedarfs, Spenden und zum Beispiel auch Impfzubehör. „Bei diesen Lieferungen waren uns die beiden Vereine SIČ e.V. und Nordhaus UA e.V. eine große Hilfe und ich setze weiterhin auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihnen“, so Martin. „Mit der Regionalpartnerschaft wollen wir auch einen Beitrag leisten, die Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union zu unterstützen und zu begleiten“, so die Ministerin weiter.

Digitalisierung der Justiz

Zwei Drittel der Richterinnen und Richter arbeiten elektronisch / Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Die Digitalisierung der Justiz schreitet voran. Die Zahl der E-Akten hat sich 2023 verdreifacht.“

Schwerin – „In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist die elektronische Akte in fast allen Bereichen eingeführt. Offen sind Mobiliarvollstreckungssachen sowie Straf- und Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten. Bis zum Sommer soll die E-Akte auch an allen Fachgerichten vollständig eingeführt sein. Von den rund 2.200 Bediensteten an den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes arbeiten mittlerweile die Hälfte mit der elektronischen Akte.

Bei den Richterinnen und Richtern sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern liegt der Anteil sogar bei zwei Dritteln. Wachtmeisterinnen und Wachtmeister nutzen die E-Akte zu fast 82 Prozent. Dank des hohen Engagements der IT-Abteilung des Ministeriums sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort ist die Digitalisierung an den Gerichten sehr gut vorangeschritten“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt am Rande des Besuchs des Rechtsausschusses des Landtags am Landgericht Schwerin.

„Die Zahl der angelegten elektronischen Akten hat sich innerhalb eines Jahres von 54.000 auf jetzt rund 140.000 fast verdreifacht. Mit dem Beginn dieses Jahres haben wir noch zwei Jahre, um den Gesetzesauftrag zu erfüllen und die gesamte Justiz in M-V digital umzustellen. Die E-Akte ist für eine bürgernahe und leistungsfähige Justiz der nahen Zukunft unerlässlich. Mittlerweile ist die elektronische Akte auf alle Gerichtsbarkeiten ausgedehnt mit Ausnahme der Staatsanwaltschaften und der Strafgerichtsbarkeit. Hier wird in Mecklenburg-Vorpommern wie bundesweit nahezu gleichlautend zum Schluss die E-Akte eingeführt“, so Ministerin Bernhardt.

„Sehen lassen kann sich auch die Ausstattung der Gerichte mit Videokonferenztechnik. An jedem Gerichtsstandort, einschließlich in allen sechs Zweigstellen der Amtsgerichte besteht die Möglichkeit, Videoverhandlungen anzusetzen. Die mobilen Konferenzsysteme werden im ganzen Land bedarfsgerecht eingesetzt. Der Grad der Ausstattung liegt mit 63 Anlagen bei über 50 Prozent der Sitzungssäle in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärt Justizministerin Bernhardt.

Neujahrsempfang des Landesfußballverbandes

Grimm auf Neujahrsempfang des Landesfußballverbandes: Mädchen- und Frauenfußball hat in MV großes Potential

Schwerin – Anlässlich des heutigen Neujahrsempfangs des Landesfußballverbandes (LFV M-V) würdigte Sport-Staatssekretärin Grimm die wichtige Arbeit des Verbandes für das sportliche und gesellschaftliche Leben in Mecklenburg-Vorpommern. „Als der mit Abstand größte Sportfachverband unseres Landes sind Sie Taktgeber und Vorbild zugleich“, betonte Grimm.

Besonders hob Grimm das Engagement des LFV M-V im Kinder- und Jugendbereich hervor. „Neben den unzähligen Vereinen in allen Altersbereichen ist der Fußball, im Rahmen der Förderprogramme des Landes, wichtiger Teil der Bewegungsangebote an unseren Schulen und im Ganztag“, erklärte die Staatssekretärin.

„Zudem leisten die Mitgliedsvereine wie auch der Landesfußballverband hervorragendes für die Integration und Inklusion. Sport und besonders Fußball ist der Integrationsmotor auch in Mecklenburg-Vorpommern“, so Grimm. „Wo der Teamgedanke im Vordergrund steht, sind Aspekte wie die Herkunft oder mögliche körperliche und geistige Einschränkungen nebensächlich“, verdeutlichte Grimm. Die Angebote des Verbandes und der Mitgliedsvereine seien deshalb gesamtgesellschaftlich von großer Bedeutung und trügen zusätzlich zu einer lebendigen und bunten Vereinskultur im Land bei.

Als wichtige Aufgabe in den nächsten Jahren bezeichnete Grimm die Stärkung des Frauen- und Mädchenfußballs in Mecklenburg-Vorpommern. Hier seien durch das Engagement des LFV wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung gelegt worden. „Das ausverkaufte Fußball-Länderspiel Deutschland gegen Dänemark im Rahmen der UEFA Women’s Nations League vor wenigen Wochen im Rostocker Ostseestadion war beste Werbung für den Frauenfußball.

Die große Begeisterung und tolle Organisation haben beim DFB enormen Eindruck hinterlassen und machen Hoffnung auf weitere Sportgroßveranstaltungen in unserem Land“, sagte Grimm. „Auch dafür gilt unserem Landesfußballverband der Dank der Landesregierung.“