Daily Archives for 2. Februar 2024

Leiharbeit in der Pflege

Mecklenburg-Vorpommern Mitantragsteller eines Entschließungsantrags

Berlin – Der Einsatz von Leiharbeit in der Pflege sowohl im Krankenhaus als auch in stationären und ambulanten Einrichtungen muss nach Ansicht des Bundesrates wirksam begrenzt werden. Gleichzeitig sollen die Arbeitsbedingungen der Stammbelegschaften verbessert werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Länderkammer am Freitag. Dieser wird nun an die Bundesregierung übersandt.

„Ein maßvoller Einsatz von Leiharbeit kann dazu beitragen, die Patientenversorgung zu sichern. Der zunehmende Einsatz von Leiharbeit in der Pflege hat aber oftmals unerwünschte Folgen, sowohl für die Qualität der Versorgung der pflegebedürftigen Menschen als auch für die oft schlechter gestellten Stammbelegschaften“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Länder-Initiative. Mecklenburg-Vorpommern ist Mitantragsteller der Entschließung.

„Der Antrag zeigt in zehn Punkten Verbesserungsbedarf in der Pflegebranche auf und schlägt Maßnahmen zur Abhilfe vor“, betonte Drese. So könne dem Einsatz von Leiharbeitskräften in der Pflege vor allem dann wirksam entgegengewirkt werden, wenn die Arbeitsbedingungen in der Pflege grundsätzlich verbessert werden. „Hier geht es zum Beispiel um Entgeltverbesserungen, Umstellung von Dienstplänen, Anpassung der Arbeitszeiten, Personalbemessung und den geförderten Aufbau von Ausfallkonzepten und Springerpools“, so Drese.

„Dass dieses Modell erfolgreich umgesetzt werden kann, zeigt das UniFlex-Team der Rostocker Universitätsmedizin“, verdeutlichte Drese.

Entstehende Mehrkosten dürften aber nicht den Pflegebedürftigen obliegen, heißt es in dem vom Bundesrat einstimmig beschlossenen Antrag. Für Krankenhäuser solle die Vergütung in Springerpools gesichert refinanziert werden – beispielsweise über das Pflegebudget. Kleinen Pflegeeinrichtungen sollten trägerübergreifende Springerkonzepte ermöglicht werden. “Dies ist notwendig, damit insbesondere kleine ambulante Pflegedienste von einem solchen Konzept profitieren können, ohne unvertretbare Personalmehrkosten zu verursachen“, so Drese.

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung im Antrag zudem auf, zu prüfen, ob bundesrechtlich eine Deckelung des Anteils an Leiharbeitskräften möglich ist und, ob und auf welche Weise Leiharbeitsfirmen in die Finanzierung der Pflegeausbildung und Fortbildung des Personals einbezogen werden können.

Drese: „Der Pflege kommt in unserer alternden Gesellschaft ein enormer Stellenwert zu. Mit dem demografischen Wandel steigt auch der Druck auf unsere Pflegefachkräfte. Umso wichtiger ist es, dass wir Strukturen schaffen, mit denen wir weiterhin eine gute pflegerische Versorgung ermöglichen und zugleich ein Umfeld für unsere Pflegefachkräfte fördern, in dem sie gleichberechtigt und unter guten Bedingungen ihrer Arbeit nachgehen können.“

Startchancen-Programm kommt

Oldenburg: Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen hängt noch immer stark von der sozialen Herkunft ab

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg begrüßt die heutige Verständigung von Bund und Ländern zum Startchancen-Programm. Die Kultusministerkonferenz hat in einer Sondersitzung die Vereinbarungen, die in den vergangenen Monaten von einer Verhandlungsgruppe von Bund und Ländern erarbeitet wurden, beschlossen.

Nach dieser Einigung über den Vertragsentwurf stehen nun die erforderlichen Ratifizierungsprozesse in Bund und Ländern an, bevor im Frühsommer 2024 die formale Unterzeichnung durch die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder sowie die Bundesministerin für Bildung und Forschung erfolgen soll.

„Endlich sind wir einen entscheidenden Schritt weiter. Die Verhandlungen mit dem Bund waren langwierig und alles andere als einfach“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Mit dem Startchancen-Programm stärken wir die Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern. Noch immer hängt in Deutschland der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen stark von der sozialen Herkunft ab. Das kann und darf nicht so bleiben.

Das Startchancen-Programm setzt genau hier an. Schülerinnen und Schüler erhalten bessere Lernbedingungen, die Schul- und Unterrichtsentwicklung wird verstärkt und die Arbeit in multiprofessionellen Teams gefördert. In den kommenden Monaten werden wir uns mit der Umsetzung des Programms in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigen und auf Basis geeigneter Kriterien die Schulen auswählen“, so Oldenburg.

Mit dem Startchancen-Programm sollen insgesamt 4.000 allgemein bildende und berufliche Schulen in Deutschland unterstützt werden, an denen ein hoher Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler lernt. Das Programm startet zum Schuljahr 2024/2025 und hat eine Laufzeit von 10 Jahren.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt dafür bis zu einer Milliarde Euro jährlich zur Verfügung. Um die Bundesförderung zu erhalten, müssen sich die Länder in gleichem Umfang engagieren. Dabei können auch schon bestehende Programme angerechnet werden. Mecklenburg-Vorpommern rechnet über das Startchancen-Programm mit 17 bis 18 Millionen Euro pro Jahr.

Keine Weisung an die Staatsanwaltschaft

Ministerin Jacqueline Bernhardt bekräftigt in Neubrandenburg eine nur dem Legalitätsprinzip verpflichtete Staatsanwaltschaft.

Neubrandenburg – „Immer wieder wird über das sogenannte externe Weisungsrecht des für Justiz zuständigen Ministeriums gegenüber den Staatsanwaltschaften diskutiert. Es ergibt sich bekanntlich aus den §§ 146, 147 des Gerichtsverfassungsgesetzes und ist Bestandteil der Fachaufsicht des Ministeriums. Seit meiner Amtsübernahme vertrete ich die Auffassung, dass bei der Ausübung des externen Weisungsrechts eine sehr weitgehende ministerielle Zurückhaltung unabdingbar ist.

Die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte unseres Landes sind in erster Linie dem Legalitätsprinzip verpflichtet. Ihnen, nicht dem für die Justiz zuständigen Ministerium, obliegt die Entscheidungshoheit über die Ermittlungen. Eine politische Einflussnahme bei Ermittlungen ist für mich ausgeschlossen. Ich habe vollstes Vertrauen in die Arbeit der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaften“, erklärte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt anlässlich der feierlichen Amtseinführung des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg, Peter Lückemann.

„Diese rechtsstaatlich gebotene Zurückhaltung bei der Ausübung des externen Weisungsrechts hat sich bewährt. Inzwischen hat dieser Gedanke auch seinen Niederschlag in der Bundespolitik gefunden. Der Europäische Gerichtshof hat insbesondere im Zusammenhang mit dem sogenannten Europäischen Haftbefehl bereits mehrfach die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften in Deutschland angezweifelt.

Wahrscheinlich aus diesem Grund haben die die Bundesregierung tragenden Parteien das Thema aufgenommen. Im aktuellen Koalitionsvertrag der Ampelkoalition heißt es: ‚Entsprechend den Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) passen wir das externe ministerielle Einzelfallweisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften an. Für den Vollzug eines Europäischen Haftbefehls bedarf es einer richterlichen Entscheidung.‘ Wir erwarten entsprechende Überlegungen des Bundesjustizministers bereits gespannt und werden sie sehr konstruktiv begleiten“, so Justizministerin Bernhardt.

Mit Blick auf den europäischen Rechtsstaatsbericht, in dem Deutschland immer wieder für das Weisungsrecht Kritik erfährt, ist eine Reaktion des Bundes dringend erforderlich. Wir brauchen hier Klarheit. Ich werde jegliche Bemühungen unterstützen, die uns hier voranbringen, sodass die Staatsanwaltschaften ohne Einmischung von außen arbeiten können“, sagt die Ministerin zur Amtseinführung in der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg.

Weltkrebstag 2024

Drese: Bewusstsein für mögliche Krebsrisikofaktoren schärfen

Schwerin – Jährlich am 4. Februar findet auf Initiative der Union for International Cancer Control (UICC) der Weltkrebstag statt. Gesundheitsministerin Stefanie Drese sieht in dem Aktionstag eine wichtige Erinnerung, sich mit der Krankheit auseinanderzusetzen. „Krebs kann uns alle treffen. Dennoch gibt es Mittel und Wege, Risiken zu minimieren“, so Drese.

Laut den aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes starben im Jahr 2022 5.808 Menschen im Land an einer Krebserkrankung. In MV lebten im selben Jahr etwa 20.500 Männer und 17.000 Frauen mit einer maximal fünf Jahre zurückliegenden Diagnose eines bösartigen Tumors. Das entspricht ca. 2,7 Prozent der Bevölkerung Mecklenburg-Vorpommerns ab 18 Jahren. Allein im Jahr 2022 gab es mehr als 11.000 Neuerkrankungen.

Auch wenn mit zunehmendem Alter das Krebsrisiko steigt, sei die Krankheit laut Drese nicht nur eine Frage der Generation. „Ein Viertel Frauen bei denen Krebs diagnostiziert wird, ist unter 59 Jahre, bei den Männern unter 62 Jahre alt“, hebt die Ministerin hervor.

Zu den häufigsten Krebsdiagnosen zählen bei Männern mit rund 25 Prozent Prostata- und bei Frauen mit knapp 30 Prozent Brustkrebs. „Für diese beiden und weitere Krebsarten gibt es die kostenlose Möglichkeit einer Früherkennungsuntersuchung“, so Drese. „Kein Test ist allerdings hundertprozentig zuverlässig“, so Drese weiter. Die Ministerin empfiehlt, sich zum Thema individuell bei einer Ärztin bzw. einem Arzt beraten zu lassen.

Unumstritten hingegen ist der Nutzen von persönlich zu treffenden Vorsorgemaßnahmen. So lässt sich mit einer gesünderen Lebensweise das Risiko für eine Krebserkrankung nachweislich senken. Drese betont jedoch: „Es nützt niemandem etwas, sich ständig unter Druck zu setzen oder immerzu ein schlechtes Gewissen mit sich herum zu tragen. Auch kleine Maßnahmen helfen schon, das Krebsrisiko zu senken.“ Ein erster wichtiger Schritt sei es bereits, das Bewusstsein für mögliche Krebsrisikofaktoren zu schärfen.

Wer von einer Krebserkrankung betroffen ist, findet im Land kompetente und einfühlsame Hilfe bei den Krebsberatungsstellen der Krebsgesellschaft MV. „Die Beratung kann direkt vor Ort, aber auch als Videoberatung oder telefonisch erfolgen“, unterstreicht Drese. Das Angebot ist kostenlos.

Unter dem Dach der Krebsgesellschaft MV gibt es mit Rostock, Greifswald und Parchim drei feste Standorte, an die sich an Krebs Erkrankte und ihre Angehörigen wenden können. Von dort ausgehend werden zusätzlich Außenstellen in Schwerin, Güstrow, Waren, Stralsund, Neubrandenburg, Ribnitz-Damgarten, Stralsund und Anklam angefahren.

Weitere Informationen zu Krebsberatungsstellen im Land finden Sie unter: https://krebsgesellschaft-mv.de/krebsberatung/

Weitere Informationen zu Vor- und Nachteilen von Früherkennungsuntersuchungen sowie Krebsrisikofaktoren finden Sie u.a. unter: https://www.krebsinformationsdienst.de/vorbeugung/frueherkennung/index.php

Die besonderen Ferienangebote

Ferienangebote in den Nationalen Naturlandschaften

Schwerin – Wer in den Winterferien noch nichts geplant hat, aber die Zeit auch nicht zuhause verbringen mag, für den lohnt sich ein Blick in die Naturparke, Nationalparke und Biosphärenreservate des Landes MV. Hier gibt es auch in der Ferienzeit wieder spannende Angebote für große und kleine Naturfreunde:

Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide

Am 13.02. lädt der Naturpark zur Schietwetter-Wanderung mit dem Naturpark-Ranger für die ganze Familie ein. Von 10.00 – 12.00 Uhr geht es auf ca. 5 km durch das Mildenitz-Durchbruchstal. Treffpunkt: Parkplatz Alte Mühle Kläden

Vom 5.-6. sowie vom 15.-16. Februar können Kinder mit einer Wildnispädagogin auf Spurensuche gehen. Zwei erlebnisreiche Tage mit Wanderung(en) und einer Übernachtung. Nähere Informationen unter www.christina-blohm.de

Naturpark Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See

Am 17. Februar wird im Naturpark von 14.00 – 16.30 Uhr gewandert. Themen auf der Route sind: Spuren im Schnee (soweit vorhanden) – Knospen und Zweige im Winter – Überwinterungsstrategien der Insekten.  Die Wanderung leitet Paul Blei vom Förderverein Burg Schlitz. Treffpunkt: Parkplatz am „Goldenen Frieden“

Naturpark Flusslandschaft Peenetal:

Der aktuelle Katalog der Naturerlebnisangebote für die Peenetalregion sortiert nach Orten und den verschiedenen Angebotsarten. Besucherinnen und Besucher können die Angebote in dieser Form nutzen, es besteht aber vielfach auch die Möglichkeit, nach eigenen Vorstellungen zu variieren. Die Termine werden individuell verabredet:

https://www.naturpark-flusslandschaft-peenetal.de/fileadmin/Flusslandschaft_Peenetal/downloads/Umweltbildungs-Katalog_2023_WEB.pdf

Biosphärenreservat Südost-Rügen

Für die kleinen Gäste bietet das Biosphärenreservat die Tour „Mit dem Ranger Wald und Strand entdecken“ an. Die Wanderung gibt es an verschiedenen Terminen während der Ferien.

Veranstaltungen – Biosphärenreservat Südost-Rügen – – (biosphaerenreservat-suedostruegen.de)

Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft:

Das Team der Umweltbildung lädt in den Ferien mit der Familienführung „Der Natur auf der Spur“ zu einem kinderfreundlichen Mitmach-Angebot ein. Jeweils am Mittwoch, dem 7. und 14. Februar, startet in Prerow eine etwa zweieinhalbstündige Führung in den Darßwald, auf der kleine Entdeckerinnen und Entdecker den Wald durch interaktive Aktionen mit allen Sinnen erleben können.

Auch Erwachsene kommen dabei auf ihre Kosten und lernen auf der zwei Kilometer langen Strecke so manch überraschenden Fakt über den Wald und seine Bewohner dazu. Die Führung eignet sich für Kinder ab fünf Jahren. Los geht’s um 11 Uhr an der Waldschranke Buchenstraße in Prerow beim Hotel Bernstein.

Neben dieser Sonderführung finden außerdem die regulären Rangerwanderungen statt. Ebenfalls mittwochs um 11 Uhr startet die Führung „Wilder Wald am Meer“ ab dem Parkplatz „Drei Eichen“ zwischen Ahrenshoop und Born. Diese Tour führt durch den urigen Darßwald an den wilden Weststrand. Wer mit Rangern durch das jüngste Land im Nationalpark wandern möchte, hat dazu jeden Donnerstag die Gelegenheit.

Die „Exkursion Küstendynamik“ startet um 11 Uhr am Leuchtturm Darßer Ort (westlich von Prerow) und Besucher erfahren allerhand Spannendes zur Entstehung des Neudarßes und seiner bewegten Küste.

Auf dem Zingst brechen Ranger darüber hinaus jeden Mittwoch um 11 Uhr mit Interessierten zur Führung „Hoher Himmel, weites Land“ auf. Die kombinierte Fahrradtour und Wanderung startet vor der Infoausstellung (Landstraße 33 bei Zingst) und führt durch die Moorlandschaft der Sundischen Wiese zum Pramort, der östlichsten Spitze des Zingstes und der Hohen Düne.

Weiter vertiefen in die Geschichte sowie Fauna und Flora des Ostzingstes können sich Naturfreunde im Anschluss in der kleinen Infoausstellung. Sie ist täglich von 9 bis 16 Uhr geöffnet. Aktuell ist dort außerdem eine Fotoausstellung des Naturfotografen Jürgen Reich zu sehen, die in die Moore des Nationalparks entführt.

Nationalpark Jasmund:

Auf dem Jasmund läuft die Führung „WeitSicht – Grüner Wald auf weißer Kreide“, mehr dazu hier: https://www.nationalpark-jasmund.de/erleben-erholen/termine-veranstaltungen/fuehrungen/weitsicht

Auf Hiddensee fällt ein „Mitmachtag“ der Landschaftspflege in die Winterferien, nämlich der 13. Februar.

Mehr dazu hier: https://www.nationalpark-vorpommersche-boddenlandschaft.de/erleben-erholen/termine-veranstaltungen/termine/die-duenenheide-mitmachtage

Müritz-Nationalpark:

Am 3. Februar geht es von 13.00 – 16.00 Uhr auf einer Wanderung etwa 4 km durch den Winterwald – Finden Sie Tierspuren und erfahren Sie Spannendes über Überlebensstrategien unserer Tier- und Pflanzenwelt in der kalten Jahreszeit. Treffpunkt: Schwarzenhof, Nationalpark-Information

Allgemein für alle Einrichtungen gilt:

Individuelle Angebote (Führungen etc.) können direkt in den Besucherinformationszentren (auch telefonisch oder per Mail) der jeweiligen Gebiete angefragt werden. Alle Termine sowie Informationen zu den Veranstaltungen sind auf den jeweiligen Webseiten der Nationalen Naturlandschaften unter www.natur-mv.de abrufbar. Eine Anmeldung ist nicht immer erforderlich, aber oft sinnvoll. Wichtig ist auch festes Schuhwerk, warme (wetterfeste) Kleidung und ein wenig Proviant.

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ eröffnet

Schwerin – Zum zwölften Mal ruft der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV, Dr. Till Backhaus, alle Menschen und Gemeinden auf, sich am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zu beteiligen.

„Mecklenburg-Vorpommern ist geprägt von seinen ländlichen Räumen und den Menschen, die hier leben, lernen und arbeiten. Die Dörfer sind eine facettenreiche Visitenkarte unseres Landes. Sie zeichnen sich durch die Vielfalt der Lebensformen, das bau- und kulturhistorische Erbe, das bürgerliche Engagement und die intensive Einbindung aller Bürgerinnen und Bürger aus.

Ein attraktives und vielseitiges Dorfleben ist wichtiger und zeitgemäßer Bestandteil des von mir nun erneut ausgelobten Landesdorfwettbewerbs. Er hat nicht nur Tradition, sondern schreibt auch regelmäßig Erfolgsgeschichten. Dieser Wettbewerb ist Ansporn, sich mit der Heimat auseinanderzusetzen, sie zu entwickeln und anderen zu präsentieren.

Die Dörfer stellen sich so als soziale Gemeinschaft vor und geben ein positives Beispiel. Auf diese Weise entwickeln alle zusammen Perspektiven für die Zukunft. Deshalb rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger auf: Unterstützen Sie Ihre Gemeinde bei der Teilnahme am Dorfwettbewerb“, sagt der Minister.

Gegenstand des Wettbewerbs ist die Präsentation von Dörfern und ländlich geprägten Gemeinden in MV hinsichtlich ihrer sozialen, ökologischen und dorfentwickelnden Aktivitäten. Der zwölfte Landeswettbewerb im Jahr 2025 ist eingebettet in die Kreiswettbewerbe 2024 und den Bundeswettbewerb 2026.

Die Kreissieger nehmen am Landeswettbewerb und, abhängig von den Teilnehmerzahlen, die Landessieger am Bundeswettbewerb teil. Somit ist die erste Wettbewerbsstufe die Teilnahme am Kreiswettbewerb.

Den ersten Platz beim elften Landeswettbewerb belegte 2022 die Gemeinde Ummanz (LK Vorpommern-Rügen), der zweite Platz ging an die Gemeinde Jabel (LK Mecklenburgische Seenplatte), der dritte an die Gemeinde Grambow (LK Nordwestmecklenburg).