Daily Archives for 23. April 2024

Meinungs- und Medienfreiheit

Schwesig: Demokratien leben von Meinungs- und Medienfreiheit

Schwerin – Ein klares Bekenntnis zum Erhalt von Frieden, Freiheit und Demokratie gaben die Parlamentspräsidentinnen und Präsidenten der 27 EU-Staaten auf ihrer dreitägigen Konferenz in Palma de Mallorca. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Bundesratspräsidentin vertrat zusammen mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas Deutschland bei dem Treffen in Spanien. Unter Vorsitz der spanischen Parlamentspräsidentin Francina Armengol, die in ihre Heimatregion eingeladen hatte und dem Vorsitzenden des spanischen Senats Pedro Rollán erörterten die Teilnehmenden die aktuelle geopolitische Lage in Europa und der Welt sowie die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen für Europa. Spaniens König Felipe VI. begrüßte die Teilnehmenden im historischen Palast von Palma.

Schwesig betonte: „Wir sind uns einig, dass durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die Friedensordnung in Europa in Gefahr ist und wir weiter mit militärischer, finanzieller und humanitärer Hilfe als EU-Staaten die Ukraine unterstützen müssen.“ Die Konferenz hob die Bedeutung der parlamentarischen und freiheitlichen Demokratie hervor. Die EU will sich stärker gegen Falsch-Informationen und Fake-News sowie Cyber-Kriminalität zur Wehr setzen. „Die Demokratien leben von Meinungs- und Medienfreiheit auf der Basis von Wahrheit“, so Schwesig.

Die Parlamentspräsidentinnen bekräftigten, wie wichtig Frauen in Führungspositionen für weitere Fortschritte bei der Geschlechtergerechtigkeit sind und plädierten für die konsequente Bekämpfung von sexualisierter Gewalt. „Gerade in Kriegsregionen sind Frauen von Gewalt verstärkt betroffen. Sexuelle Gewalt wird systematisch als Kriegswaffe eingesetzt. Das muss konsequent geahndet werden“, so die Bundesratspräsidentin. Manuela Schwesig vertrat die 16 Länder bei der internationalen Konferenz, die einmal im Jahr durch das Land, welches den EU-Vorsitz hatte, ausgerichtet wird.

Während der Konferenz nutze die Bundesratspräsidentin die Möglichkeit, die Kontakte, um die guten Verbindungen der Länderkammer mit anderen Parlamenten in Europa zu vertiefen. Sie tauschte sich mit Kolleginnen und Kollegen aus Polen, den Niederlanden, der Schweiz, Österreich, Slowenien, Tschechien, Spanien, Frankreich, Belgien, Estland und Litauen aus. Daneben gab es Gespräche mit Gästen der Konferenz wie dem Parlamentspräsidenten aus Kanada.

PARA GAMES mit hochklassigen Wettbewerben

Rostock – Am kommenden Wochenende (26. – 28. April) finden in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock die PARA GAMES statt. “Dieses größte Event im Sport für Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern ist eine hervorragende Möglichkeit, Wettkämpfe auf hohem Niveau hautnah mitzuerleben und damit die Leistungen der Athletinnen und Athleten zu würdigen“, wirbt Sportministerin Stefanie Drese um reges Zuschauerinteresse.

Unter dem Motto 3 Tage – 4 Sportarten – 1 inklusives Familienfest werden Spitzensportwettkämpfe im Goalball, Para Schwimmen, Rollstuhlfechten und in der Para Leichtathletik ausgetragen. Beim Goalball nehmen sogar Mannschaften aus sieben Ländern teil. Durch gemeinsame Eröffnungen, Siegerehrungen und einen Abend des Para Sports werden die einzelnen Wettbewerbe zu einem gemeinsamen paralympischen Sportevent zusammengeführt.

„Mein Dank geht an den Verband für Behinderten- und Rehabilitationssport MV, der die PARA GAMES organisiert sowie die vielen zumeist ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ohne deren Engagement solch eine Großveranstaltung gar nicht möglich wäre“, betonte Drese.

„Für mich gehören die Erfahrungen und Besuche im Bereich des Sports für Menschen mit Behinderungen zu den schönsten und eindrucksvollsten Erlebnissen. Was der Sport und unsere vielen Vereine für eine inklusive Gesellschaft leisten, ist vorbildlich“, so die Ministerin.

Abgerundet wird das Programm durch ein großes inklusives Familienfest, bei dem Kinder bei einer Erlebnisrallye den Para Sport nicht nur kennenlernen, sondern am Sonnabend im Rahmen einer großer Gewinnauslosung um 13 Uhr in der OSPA | Arena auch noch tolle Preise gewinnen können. An allen vier Wettkampfstätten finden die Familien ein buntes Mitmachangebot. Das alles gibt es kostenfrei, barrierefrei und ohne Anmeldung.

„Mit den PARA GAMES präsentiert sich Rostock erneut als attraktiver Standort für paralympische Spitzensportveranstaltung“, so Drese. Die Para Games werden mit einer Zuwendung durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport unterstützt.

4 Jahre Männerhilfetelefon

Mehr Männer brechen ihr Schweigen / Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Es ist ein wichtiges bundesweites Angebot und aus Gleichstellungssicht unverzichtbar.“

Hilfetelefon Gewalt an Männern.

Hilfetelefon Gewalt an Männern.

Schwerin – Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration des Landes Baden-Württemberg, das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern und das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz äußerten sich jetzt zu Them Männerhilfetelefon.

Auch Männer werden Opfer von häuslicher Gewalt. Deshalb wurde das Hilfetelefon „Gewalt an Männern“ am 22. April 2020 in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Bayern ins Leben gerufen.

Durch die Beteiligung der Bundesländer Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und zuletzt Rheinland-Pfalz konnte das kostenlose und anonyme Beratungsangebot für von Gewalt betroffene Männer breiter ausgebaut werden.

Anlässlich des vierjährigen Bestehens des Männerhilfetelefons ist die Internetseite aktualisiert worden, um Betroffene sowie Helferinnen und Helfer besser zu erreichen. ->www.maennerhilfetelefon.de

Im Jahr 2023 gab es insgesamt 3.311 Beratungen. Mit 67,6 Prozent meldeten sich überwiegend selbst von Gewalt Betroffene. Unterstützende machten 11,2 Prozent der Beratungen aus, Fachkräfte 15,1 Prozent. Zu 3,3 Prozent waren Presseanfragen und zu 2,7 Prozent sonstige Kontakte zu verzeichnen.

Die nordrhein-westfälische Gleichstellungsministerin Josefine Paul: „Die Zahlen für das Berichtsjahr 2023 zeigen, dass das Hilfetelefon eine wichtige Ergänzung des Gewalthilfesystems und eine zentrale erste Anlaufstelle für betroffene Männer ist. Davon habe ich mich heute auch im Gespräch mit dem nordrhein-westfälischen Projektträger vor Ort überzeugen können. Gewalt an Männern darf kein Tabuthema sein. Wir arbeiten weiterhin daran, dass das Thema in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird und Betroffene Unterstützung erhalten.“

Die Mehrheit der Anrufenden hat von Gewalterfahrungen im Erwachsenenalter berichtet. Hierbei wurden am häufigsten psychische und körperliche Gewaltwiderfahrnisse beschrieben. Die häufigsten Anliegen mit denen sich Betroffene an das Hilfetelefon gewandt haben, waren der Wunsch nach psychosozialer Beratung und der Schutz vor weiterer Gewalt.

Mecklenburg-Vorpommerns Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Es ist ein sehr wichtiges bundesweites Angebot. Denn aus Gleichstellungssicht ist es unverzichtbar, dass auch Männern, die Gewalt erleben, jedwede Hilfe geboten wird. Daher war es für Mecklenburg-Vorpommern vor nunmehr über zwei Jahren selbstverständlich, sich zu beteiligen. Ich hoffe, dass weitere Bundesländer sich anschließen.“

Die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Von Gewalt betroffen zu sein geht oftmals mit Scham, Angst und Schuldgefühlen einher. Es ist ein wichtiger und richtiger Schritt, dass sich mehr Menschen an die Beratungs- und Schutzeinrichtungen wenden. Trotzdem ist Gewalt weiterhin ein Tabuthema und das Dunkelfeld zu groß. Wenn betroffene Menschen sich trauen, Hilfe zu holen, müssen sie diese möglichst unkompliziert und schnell erhalten. Mir ist es wichtig, die Beratungsstrukturen und Schutzräume weiterhin zu stärken und auszubauen.“

Seit dem letzten Jahr ist das Hilfetelefon Gewalt an Männern auch mit einem Instagram-Kanal in den Sozialen Medien vertreten, um die schwer erreichbare Betroffenengruppe der jungen Männer durch zielgruppenspezifische Öffentlichkeitsarbeit anzusprechen. Anlässlich des vierjährigen Bestehens ist die überarbeitete Internetseite des ->Hilfetelefons Gewalt an Männern kürzlich online gegangen. Dadurch werden Hemmschwellen auf dem Weg zur Inanspruchnahme des Beratungsangebotes abgebaut und Betroffene, Unterstützerinnen, Unterstützer und Fachkräfte besser informiert.

Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha: „Ich freue mich sehr, dass die Internetseite jetzt adressatenorientierter und barrierefrei gestaltet ist. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, von Gewalt betroffenen Männern zu helfen. Gerade auch Männer mit Behinderungen müssen sich – u.a. in leichter Sprache und Gebärdensprache – über das Angebot des Hilfetelefons und über Unterstützungsmöglichkeiten vor Ort informieren können.“

Damit noch mehr Männer den Weg zum Hilfetelefon Gewalt an Männern finden, wird das Angebot kontinuierlich durch verschiedene Kampagnen und Öffentlichkeitsmaterialien in die breite Öffentlichkeit getragen. Die am Modellprojekt beteiligten Ministerien nutzen ihre Reichweite, um über die Presse und die sozialen Medien Aufklärung zum Thema zu betreiben, Männer zu ermutigen, sich Hilfe zu holen und ein Zeichen im Kampf gegen Gewalt an Männern zu setzen.

Das Angebot des Hilfetelefons wird auch über die Grenzen der beteiligten Bundesländer hinaus von Betroffenen genutzt.

„Ich würde mir daher sehr wünschen, dass noch mehr Bundesländer dieses Angebot unterstützen. Die finanzielle Unterstützung des Männerhilfetelefons durch weitere Bundesländer ist notwendig, um dieses wichtige Angebot möglichst vielen gewaltbetroffenen Männern zugänglich zu machen“, so Janosch Littig, Staatsekretär im Ministerium für Familien, Frauen, Kultur und Integration in Rheinland-Pfalz.

Das Hilfetelefon „Gewalt an Männern“ ist bundesweit das erste Beratungsangebot, das unter der Nummer 0800 123 99 00 ratsuchenden Männern Unterstützung anbietet. Die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation des Modellprojekts findet durch das Institut für empirische Soziologie (IfeS) an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg statt. Der Bericht zur Evaluation beim Aufbau eines Hilfetelefons und einer Onlineberatung für von Gewalt betroffene Männer ist auf der Internetseite www.maennerhilfetelefon.de abrufbar.

Startchancen-Programm kann umgesetzt werden

Oldenburg: Bildungs- und Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern stärken

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern steht bei der Umsetzung des Startchancen-Programms in den Startlöchern. Das Kabinett hat am Vormittag die Bund-Länder-Vereinbarung und die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder gebilligt. Damit ist der Weg für die Unterzeichnung der Vereinbarungen frei. Für den Frühsommer ist die formale Unterzeichnung durch die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder sowie die Bundesministerin für Bildung und Forschung vorgesehen. Das Startchancen-Programm wird mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 umgesetzt. Es hat eine Laufzeit von 10 Jahren.

„Mit dem Startchancen-Programm stärken wir die Bildungs- und Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Noch immer hängt in Deutschland der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen stark von der sozialen Herkunft ab. Das kann und darf so nicht bleiben. Das Startchancen-Programm setzt genau hier an. Wir fördern das Talent und das Potenzial von Schülerinnen und Schülern, damit sie Erfolg haben und selbstbestimmt leben können. Das ist eine echte Zukunftsinvestition“, betonte Oldenburg.

Das Startchancen-Programm fußt auf drei Programmsäulen:

  • Säule I: Investitionsprogramm für eine zeitgemäße und förderliche Lernumgebung
  • Säule II: Chancenbudget für bedarfsgerechte Lösungen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung
  • Säule III: Personal zur Stärkung multiprofessioneller Teams

Mit dem Startchancen-Programm werden 4.000 allgemein bildende und berufliche Schulen in Deutschland unterstützt, an denen ein hoher Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler lernt. In Mecklenburg-Vorpommern sollen 41 Grundschulen, 19 Regionale Schulen bzw. Gesamtschulen und 11 berufliche Schulen vom Startchancen-Programm profitieren. Die Schulauswahl erfolgt anhand abgestimmter, wissenschaftsgeleiteter Kriterien.

Der Bund gibt dabei die Dimensionen „Armut“ und „Migrationshintergrund“ vor. „Wir stimmen uns in diesen Wochen auch mit den Schulträgern und Schulleitungen ab, an welchen Schulen das Programm umgesetzt werden soll. Nach Abschluss der Gespräche werden wir die Auswahl gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindetag und mit dem Landkreistag vorstellen“, kündigte die Ministerin an.

Für das Startchancen-Programm stellt der Bund bis zu einer Milliarde Euro jährlich zur Verfügung. Die Länder engagieren sich in gleichem Umfang. Dabei können schon bestehende Programme angerechnet werden. Mecklenburg-Vorpommern rechnet über das Startchancen-Programm mit 17 Millionen Euro pro Jahr.

EnergieTag Mecklenburg-Vorpommern

Zahlreiche Aktionen im ganzen Land geplant

Schwerin – Energieminister Reinhard Meyer hat heute in Schwerin das Programm des mittlerweile neunten EnergieTages MV am kommenden Sonnabend vorgestellt. Mit über 60 Aktionen im ganzen Land wird es in diesem Jahr mehr Angebote geben als jemals zuvor.

„Mecklenburg-Vorpommern ist das Land der erneuerbaren Energien“, machte Energieminister Reinhard Meyer deutlich und unterstrich das mit Zahlen: „Wir haben es geschafft, dass unser Land mittlerweile das Zweieinhalbfache seines Strombedarfes aus erneuerbaren Energien erzeugt. Bis 2035 wollen wir, dass es rechnerisch der gesamte Energiebedarf – also auch für Wärme und Mobilität – ist, den wir aus erneuerbaren Quellen decken. Das kann aber nur funktionieren, wenn wir die Menschen bei uns im Land mitnehmen.“

Der EnergieTag MV mit zahlreichen Aktionen im Land ist dafür eine wichtige Plattform. Hier sollen über das ganze Land verteilt für die regionale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien geworben und miteinander ins Gespräch gekommen werden. „In diesem Jahr haben wir über 60 Aktionen im ganzen Land – so viele wie nie zuvor. Auch das zeigt, dass die erneuerbaren Energien eine immer größere Rolle bei uns im Land spielen. Dabei leisten sie nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz, sie sind mittlerweile auch ein wichtiger Standortfaktor für die Ansiedlung neuer Unternehmen, sie sichern Arbeitsplätze und dienen der Angleichung der Lebensverhältnisse.“

Diese Vielfalt spiegelt sich auch in den Aktionen rund um den EnergieTag MV am 27. April dieses Jahres wider. So lädt beispielsweise die Gemeinde Lohmen und das Unternehmen UKA zum Dorffest mit Informationsmöglichkeiten zum Thema Photovoltaik und Balkonkraftwerke. Das Unternehmen WIND-projekt und das IWEN-Institut laden zu einem Tag der offenen Tür nach Warnemünde ein, mit Wissenswertem zu den Erneuerbaren, Forschung zum Anfassen, Hüpfburg und Kinderschminken. Die Verkehrsbetriebe LUP bieten an ihren vier Standorten (Ludwigslust, Hagenow, Parchim und Sternberg) Führungen über die Betriebshöfe und informieren über das Thema Elektromobilität. Und im Hafen Sassnitz bietet die Firma Iberdrola Führungen im Offshore-Bereich des Hafens an.

Ein Überblick über alle Aktionen rund um den EnergieTag MV ist unter www.energietag-mv.de zu finden. Das Wirtschafts- und Energieministerium koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmer und unterstützt sie in ihrer Öffentlichkeitsarbeit.

Tagung zum Brücken- und Ingenieurbau

Stralsund – Die 38. Internationale Arbeitstagung Brücken- und Ingenieurbau (IAT) findet in diesem Jahr in Stralsund statt. Noch bis Donnerstag kommen die rund 120 Expertinnen und Experten zum fachlichen Austausch in der Hansestadt zusammen.

Unter dem Veranstaltungstitel „Ingenieurbau im Wandel“ diskutieren die Fachleute unter anderem über innovative und schnelle Bauverfahren, wegweisende Bauprojekte, Brücken- und Tunnelbau in Zeiten des Klimawandels sowie über die Möglichkeiten der Digitalisierung.

„Weltkulturerbe und vor den Toren der Stadt die 126 Meter hohe Rügenbrücke – wo kann man Architektur und Ingenieurskunst besser miteinander verbinden als an diesem Standort?“, fragte Verkehrs- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer die internationalen Gäste zur Begrüßung und wünschte eine fruchtbare Tagung.

Ein Schwerpunkt der Beratungen wird unter anderem auch der Neubau der Ortsumgehung Wolgast und der damit verbundene Brückenneubau sein, denn in Wolgast entsteht die derzeit größte Zügelgurtbrücke Europas. Weiter berichtet die schwedische Delegation über die Erfahrungen bei der Überwachung und Beurteilung von Brücken in Nordschweden, die Niederlande sprechen über die Standardisierung von Straßenbrücken mit kurzer Spannweite und die österreichischen Fachleute thematisieren die Möglichkeiten der Digitalisierung für Brücken und andere Ingenieurbauten. Weitere Fachvorträge aus Deutschland und mehreren europäischen Staaten werden ebenfalls auf der dreitägigen Fachtagung diskutiert.

„Mich freut es, dass wir zahlreiche Gäste begrüßen dürfen und fachliche hochinteressante Vorträge präsentiert werden. Unser Ziel ist es, die Methoden des Brücken- und Ingenieurbaus weiterzuentwickeln und von den Erfahrungen der Kolleginnen und Kollegen aus dem In- und Ausland zu lernen“, erklärt der Direktor des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern, Dr. René Firgt.

Die Internationale Arbeitstagung Brücken- und Ingenieurbau findet alle zwei Jahre in Deutschland statt. Dabei rotiert die Gastgeberrolle zwischen den Bundesländern. Organisatoren der diesjährigen Veranstaltung im Ozeaneum in Stralsund sind das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern sowie das Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V.