Daily Archives for 1. Mai 2024

Erfolgreicher Abschluss der Kids-EM

Drese und Landesfußballverband ziehen positives Fazit

Anklam – Mit dem Turnier im Werner-Seelenbinder-Stadion in Anklam endet heute die Fußball-Kids-EM in Mecklenburg-Vorpommern. „Die Resonanz war riesengroß. Mit sechs Turnieren im gesamten Land haben wir für 1.422 Mädchen und Jungen aus 92 Vereinen ein einzigartiges Erlebnis geschaffen.

Zudem konnten wir die EM-Begeisterung der Jüngsten nutzen, um sie zum Sport zu animieren. Damit war die Kids-EM wirklich ein voller Erfolg“, betonte Sportministerin Stefanie Drese, die zum Anfeuern der Teilnehmenden zwischen sieben und elf Jahren auch persönlich vor Ort in Vorpommern war.

Durchgeführt und organisiert wurden die Turniere, die das Sportministerium mit Mitteln in Höhe von rund 60.000 Euro gefördert hat, vom Landesfußballverband M-V (LFV MV) in enger Zusammenarbeit mit den ausrichtenden Vereinen und den Kreisverbänden. Ihnen dankte Drese ausdrücklich für Ihre Initiative und die Durchführung der Kids-EM.

„Die Spiele waren ausnahmslos von bester Stimmung, von Spiel und von Spaß geprägt. Dazu haben viele ehrenamtliche Akteure mit großem Einsatz und Engagement beigetragen und Turniertage ermöglicht, an die die Mädchen und Jungen, nicht zuletzt wegen ihrer EURO2024-Mannschaftstrikots, sicher noch lange zurückdenken werden“, betonte Drese.

Auch Sebastian Turowski, Geschäftsführer des LFV MV, zeigte sich sehr zufrieden. Nicht zuletzt dank der sehr guten Kooperation mit den Vereinen in Waren, Lübtheen, Neukloster, Teterow, Bergen und Anklam sei es gelungen, durch die Kids-EM eine Begeisterung für die anstehende Europameisterschaft zu entfachen und die Freude am Sport zu wecken.

„Zugleich haben wir die neuen Spielformen im Kinderfußball, die ab der kommenden Saison verbindlich umgesetzt werden, nochmals an die Basis gebracht. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Kinder diese hervorragend annehmen und umsetzen“, so Turowski.

Die Kids-EM soll zudem auch nach Abschluss der Turnierreihe die Vereine vor Ort nachhaltig stärken. So gehen die angeschafften Materialien wie Mini-Tore und Torhöhenreduzierungen nun an die Kreisverbände und Vereine über. „Damit steht auch künftig für die E- und F-Jugenden passende Ausrüstung bereit“, so Drese. Das stärke die lokale Nachwuchsarbeit, betonte auch Turowski.

Entlastung von Wohnungsbaualtschulden

Schwerin – Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft kann weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen stehen 2024 zur Verfügung.

„Als bisher einziges Bundesland haben wir uns gemeinsam mit der kommunalen Familie und den beiden kommunalen Spitzenverbänden den Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen werden durch diese Schulden seit dem Ende der DDR bis heute stark belastet und erschweren dringend notwendige oder auch gewünschte Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innen- und Bauminister Christian Pegel in Schwerin.

Seit 2020 stellt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes bereit. „Im Jahr 2023 haben wir auf diese Weise Altverbindlichkeiten der kommunalen Wohnungswirtschaft in Höhe von rund 48,5 Millionen Euro in insgesamt 78 Kommunen zurückgeführt. Insgesamt wurden damit bisher Wohnungsbauverbindlichkeiten in Höhe von 78,5 Millionen Euro abgelöst“, führt Christian Pegel aus und:

„In diesem Jahr werden wir weitere 20 Anträge von 18 Kommunen und deren kommunalen Wohnungsgesellschaften positiv bescheiden. Was mich besonders freut: Dass jetzt auch Kommunen wie Torgelow und Güstrow mit verbliebenen Wohnungsbaualtschulden in Millionenhöhe an der Reihe sind‘. Von dieser Last wegzukommen, wird ein Aufatmen für den Gemeindehaushalt bedeuten.“

Mit einer Novellierung der Verordnung, die am 15. Juli 2023 in Kraft getreten ist und die die Altschuldenhilfe für Mecklenburg-Vorpommern regelt, können die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst werden. Zuvor wurden die Entschuldungshilfen aufgrund von beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union zunächst auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Begrenzt sind wir jetzt nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent von insgesamt 25 Millionen Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz M-V, soweit der Landeshaushalt dies ermöglicht, der sogenannte ,Haushaltsvorbehalt‘. Deshalb kann es vorkommen, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt der Minister.

Ausgehend von einem Gesamtantragsvolumen durch berechtigte Kommunen im Land von etwa 247 Millionen Euro ergibt sich noch ein Bestand an Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 168,5 Millionen Euro. „Wir sind weiterhin sehr zuversichtlich, dass wir die noch gut 100 zu bescheidenen Anträge von 68 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten bis 2030 entschulden können“, so Christian Pegel.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.

Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

Tariflohn und Familienfreundlichkeit

Torgelow – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich am 1. Mai in Torgelow für die Stärkung der Tarifpartnerschaft ausgesprochen. „Wir setzen uns als Landesregierung seit vielen Jahren dafür ein, dass mehr Unternehmen im Land Tariflohn zahlen.

Denn Tariflöhne sind in der Regel höher als nicht-tarifgebundene Löhne. Deshalb haben wir das Tariftreue- und Vergabegesetz durch den Landtag gebracht. Künftig gilt: Wer in Mecklenburg-Vorpommern einen öffentlichen Auftrag des Landes oder der kommunalen Ebene haben will, muss seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei der Erfüllung dieses Auftrags mindestens Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen.

Und es müssen die tarifvertraglichen Mindestarbeitsbedingungen gelten. Das ist wichtig für gute Löhne. Außerdem stärken wir damit alle Unternehmen, die schon heute Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung setze sich außerdem für familienfreundliche Arbeitsbedingungen ein. „Auch das ist wichtig, um gute Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.“ Das Land leiste seinen Beitrag dazu. „Wir haben die beitragsfreie Kita eingeführt, und dabei wird es auch bleiben!“

In Torgelow hielt auch die Vorsitzende des DGB-Nord Laura Pooth ihre Mai-Rede. Dort organisiert der von verschiedenen Organisationen gegründete Mai-Verein jedes Jahr zum 1. Mai ein Familienfest. „Ich finde die Mischung an diesem Tag in Torgelow total sympathisch“, bekannte die Ministerpräsidentin.

„Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Volkssolidarität, AWO und Unternehmen am Ort packt hier gemeinsam an. Die Schalmeienkapelle, die Sportvereine, die Jugendfeuerwehr und viele andere sind dabei. Und natürlich ist der 1. Mai auch hier Tag der Arbeit mit wichtigen Anliegen: gute Löhne, gute Arbeitsbedingungen, eine starke gewerkschaftliche Interessenvertretung.“

Schwesig dankte den Gewerkschaften für ihr Eintreten für Demokratie. „Mecklenburg-Vorpommern ist ein demokratisches und weltoffenes Bundesland. Wir wollen, dass das auch so bleibt.“

33. FiImkunstfest eröffnet

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am 30. April 2024 in Schwerin das 33. Filmkunstfest eröffnet: „Der rote Teppich ist ausgerollt für eines der größten Publikumsfestivals in Ostdeutschland. Es war das erste Festival, das nach der Wende von Filmschaffenden selbst organisiert wurde. Heute ist es ein fester Höhepunkt im Veranstaltungskalender unserer Landeshauptstadt und ein fester Termin im Kalender der Filmbranche mit all ihren Beteiligten.

Eine prall gefüllte Woche mit vier Wettbewerbsprogrammen, ganz vielen verschiedenen Filmen und einem schönen Begleitprogramm.

Eine Gelegenheit, uns in Schwerin mit diesem wunderbaren Kino, dem Capitol, von unserer besten Seite zu zeigen.“ Besonders herzlich begrüßte die Regierungschefin die Gäste aus dem diesjährigen Partnerland Spanien.Vor der Eröffnung des Filmkunstfestes traf sie den Botschafter Spaniens Pascual Navarro zu einem Gespräch.

Mecklenburg-Vorpommern habe eine sehr lebendige Filmszene und Kinolandschaft, „mit dem Filmkunstfest Schwerin als einem Höhepunkt. Darauf sind wir stolz. Das wollen wir erhalten und weiterentwickeln“, betonte Schwesig. Mit der MV-Filmförderung habe Mecklenburg-Vorpommern die Festival-, Film- und Kinoförderung seit 2020 unter einem Dach als Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Filmbranche in unserem Land.

„Wir wollen damit helfen, Geschichten aus und in MV zu erzählen. Gleichzeitig wollen wir als Drehort für Produzenten aus dem In- und Ausland attraktiv sein. Wir setzen Schwerpunkte bei der Nachwuchsförderung und bei internationalen Kooperationen.

Und wir unterstützen unsere Kinos mit einem Kino-Investitionsprogramm für die Modernisierung und Verbesserung der Spielstätten.

Bei einer breit aufgestellten Filmförderung gebe es immer wieder die Frage, was Vorrang habe: Filme aus MV, die Unterstützung der Filmemacherinnen und Filmemacher im Land oder MV als Drehort auch für große internationale Produktionen. Schwesig:

„Ich bin davon überzeugt, dass wir alles drei brauchen. Wir wollen, dass Talente aus MV bessere Chancen haben. Gleichzeitig tragen Filme Bilder unseres Landes nach draußen. Und Filmproduktionen, gerade auch große Produktionen, bieten wirtschaftliche Chancen für unser Land. Davon profitiert unsere einheimische Filmbranche.“

Gleichzeitig wolle sich das Land konstruktiv an den Gesprächen zur Reform der Filmförderung in Deutschland beteiligen. Die Kürzungen der Bundesmittel stellen Filmschaffende bundesweit vor Herausforderungen.

Es brauche viele Monate engagierter Vorbereitung, um so ein großartiges Festival auf die Beine zu stellen, lobte die Ministerpräsidentin: „Das Team des Filmkunstfests, die vielen Helferinnen und Helfer hinter den Kulissen – sie alle haben im Vorfeld und vor allem in den letzten Tagen ein riesiges Arbeitspensum geleistet, haben viel Energie und Herzblut in die Organisation gesteckt.

Dafür danke ich allen. Mein herzlicher Dank geht auch an alle anderen, die das Filmkunstfest möglich machen, an die Mitglieder der Jurys, an die Schauspieler und Filmemacher, an die Sponsoren und Medienpartner.“