Daily Archives for 6. Mai 2024

Fördermittel für Radwegbau

Meyer: Straßenbauliche und touristische Infrastruktur rund um die Barlachstadt Güstrow wird verbessert

Güstrow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am heute einen Zuwendungsbescheid für den zweiten Bauabschnitt des Radweges von Badendiek nach Bölkow an den Landkreis Rostock übergeben. „Der neue Radweg verbessert erheblich die straßenbauliche und touristische Infrastruktur rund um die Barlachstadt Güstrow“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst den Neubau des 2. Bauabschnittes des Radweges vom Ortsausgang Badendiek bei Kilometer 1.516 und endet am Ortseingang Bölkow bei Kilometer 3.332. Er besitzt eine Gesamtlänge von etwa 1,81 Kilometern und liegt an der Kreisstraße K 21. Durch den Neubau ist eine direkte Erschließung sozialer Einrichtungen wie beispielsweise Schule, Kita und Hort in den umliegenden Ortschaften (Badendiek, Bölkow, Mühl Rosin) gegeben.

Zudem wird der Alltagsverkehr in Richtung Mittelzentrum sicherer, da eine direkte Anfahrt zur Stadt Güstrow hergestellt wird. „Mit diesem fast zwei Kilometer langen neuen Teilabschnitt wird der regionale Inselrundweg um die Barlachstadt Güstrow fast durchgängig ausgebaut. Des Weiteren besteht in Mühl Rosin ein direkter Anschluss zum Radfernweg Berlin-Kopenhagen. So wird ein Ausflug in die Region für Radreisende und Anwohner noch attraktiver“, sagte Meyer.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt mehr als eine Million Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von rund 924.000 Euro.

Fördermittel für Bike+Ride Anlage

Meyer: Bessere Infrastruktur für Pendler

Güstrow – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute einen Zuwendungsbescheid an die Stadt Güstrow für eine Bike+Ride Sammelschließanlage am Bahnhof Güstrow übergeben. „Die Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof werden sehr gut angenommen. Das hat zur Folge, dass diese oftmals ausgelastet sind.

Wenn wir jedoch wollen, dass mehr Menschen die Kombination aus Zugfahrt und Fahrrad nutzen, müssen wir die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung stellen. Das passiert jetzt am Bahnhof Güstrow – eine Initiative, die wir mit Fördermitteln unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Bike+Ride Anlage wird derzeit errichtet. Diese befindet sich nördlich des Bahnhofes Güstrow auf der gegenüberliegenden Seite des südlich der Gleise gelegenen Bahnhofsvorplatzes. Dort entstehen auf einer Fläche von etwa 430 Quadratmetern eine überdachte Fahrrad-Abstellanlage für mehr als 70 Fahrräder, davon zehn Stellplätze als abschließbare Fahrradboxen mit einer sicheren sowie nutzerfreundlichen und flexiblen Zugangssteuerung.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt rund 295.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von rund 221.000 Euro.

Zudem hat Wirtschaftsminister Meyer zwei Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Güstrow in Höhe von rund 20,6 Millionen Euro übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft soll weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen Euro stehen 2024 zur Verfügung.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart.

Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden. Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

Mecklenburgring in der Stadt Sternberg

Meyer: Gemeinsam mit der Stadt Lösungen finden

Sternberg – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat sich heute in der Stadt Sternberg gemeinsam mit der Bürgermeisterin Katrin Haese über mögliche lärmmindernde Maßnahmen im Mecklenburgring ausgetauscht.

„Für die Anwohnerinnen und Anwohner am Mecklenburgring ist die hohe Verkehrsbelastung und der damit verbundene Lärm seit langem ein wichtiges Thema. Das muss jetzt angegangen werden. Gemeinsam mit der Stadt wollen wir im Sinne der Sternberger Bürgerinnen und Bürger Lösungen finden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

In Zusammenarbeit mit dem Straßenbauamt Schwerin wurden unterschiedliche bauliche Möglichkeiten diskutiert. Dabei handelt es sich unter anderem um eine Sanierung des Asphaltes, Seiteneinläufe für den besseren Ablauf von Regenwasser und lärmreduzierende Schachtabdeckungen. „Entscheidend ist, dass alle Beteiligten gemeinsam nach den bestmöglichen, umsetzbaren und bezahlbaren Lösungen suchen. Deshalb ist es so wichtig, vor Ort die Gespräche zu suchen“, sagte Meyer.

Zudem hat Wirtschaftsminister Meyer einen Zuwendungsbescheid des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Sternberg in Höhe von rund 439.000 Euro übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft soll weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen Euro stehen 2024 zur Verfügung.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden. Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.