Daily Archives for 30. Mai 2024

Internationales Haus in Schwerin eröffnet

Schwerin – Für Menschen, die aus anderen Nationen nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, gibt es ab heute eine neue Anlaufstelle in Schwerin. Das „Internationale Haus“ am Ziegenmarkt soll künftig Begegnungen zwischen Einheimischen und Zugewanderten ermöglichen und eine Vielzahl an interkulturellen Veranstaltungen ausrichten.

„Menschen aus mehr als 100 Ländern nennen unsere Landeshauptstadt ihr Zuhause. Für sie alle, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, ist das neue Begegnungszentrum mit seinen Angeboten ein großer Zugewinn“, betonte die Integrationsbeauftragte des Landes Jana Michael, die das Internationale Haus heute eröffnete.

„In erster Linie soll das Internationale Haus eine Möglichkeit für Zugezogene sein, in Mecklenburg-Vorpommern und Schwerin Fuß zu fassen, ihr neues Lebensumfeld und die deutsche Sprache kennenzulernen sowie erste Kontakte, auch zu den Einwohnerinnen und Einwohnern, zu knüpfen“, erklärte Michael. Zudem können Migrantinnen und Migranten ihre Heimatkultur pflegen und sie der lokalen Öffentlichkeit vorstellen. „Damit leistet das Internationale Haus einen wesentlichen Beitrag zur Völkerverständigung und gelingenden Integration“, so Michael.

Getragen wird das Internationale Haus von insgesamt drei lokalen Vereinen: Miteinander-Ma’an e.V., Nordhaus UA und dem Interkulturellen Begegnungsverein (IKBV). Gefördert wird die Anlaufstelle aus Mitteln des beim Sozialministerium angesiedelten Integrationsfonds des Landes.

Tag der Milch

Agrarstaatssekretärin Aßmann eröffnet „Tag der Milch“ in Schwerin

Schwerin – Im Schweriner Schlossgarten eröffnet Mecklenburg-Vorpommerns Agrarstaatssekretärin Elisabeth Aßmann morgen um 9 Uhr die Feierlichkeiten zum Internationalen Tag der Milch, der weltweit am 1. Juni gefeiert und ursprünglich von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und dem Internationalen Milchwirtschaftsverband (IDF) ins Leben gerufen wurde. In Schwerin haben die Molkereien des Landes, der Landesbauernverband M-V und RinderAllianz bereits für Freitag (31.05) ein buntes Programm für Kindergarten- und Schulkinder auf die Beine gestellt. Neben Informationen rund um die Milch, gibt es u.a. Milchprodukte zu verkosten und ein Kälber-Iglu zu bestaunen.

Der 1. Juni ist auch gleichzeitig Weltbauerntag. Passend dazu besucht Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus am Freitagvormittag (31.05., 10 Uhr) die agrarpolitische Tagung des Kreisbauernverbandes Nordwestmecklenburg in Malchow auf der Insel Poel. Am Nachmittag (31.05., 14 Uhr) wird er an der Podiumsdiskussion zum Tag der Milch im Haus der Verbände in Schwerin teilnehmen.

„Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist heute gefährdeter denn je“, betonte Staatssekretärin Aßmann heute im Vorfeld der Veranstaltungen. Auch in der Landwirtschaft bestehe eine generelle Unsicherheit, vor allem was größere Investitionen in die Betriebe angeht. Gründe hierfür seien u.a. die unsteten politischen Rahmenbedingungen, überbordende Bürokratie sowie hohe Lohn- und Energiekosten. Auch wenn im Agrarbereich viele Entscheidungen auf EU-Ebene getroffen werden, sieht Aßmann ebenso Bund und Länder in der Verantwortung, die Spielräume im GAP-Basisrecht so auszunutzen, dass der bürokratische Aufwand für Betriebe und Verwaltungen möglichst geringgehalten wird. „Was die Betriebe brauchen, ist Planungssicherheit und Vertrauen in das politische Wort“, sagte sie.

Gleichzeitig wies sie auf die vielen positiven Signale in der Branche hin, wie gestiegene Erzeugerpreise bei Milch, Schweinefleisch und Feldfrüchten. Auch sei nach aktuellen Prognosen davon auszugehen, dass die Landwirte in M-V eine überdurchschnittliche Ernte einfahren werden. Bisher hätten sich die Bestände gut entwickelt. Der Sektor habe aber nach wie vor mit Unsicherheiten zutun und auch fehlende Wertschätzung für die Leistungen der Branche sei nach wie vor ein Thema.

„Deshalb sind Veranstaltungen und Mitmach-Aktionen, wie am Tag der Milch, so wichtig“, sagte Aßmann. Sie freue sich, dass mit den Angeboten zum Tag der Milch in Schwerin besonders junge Leute erreicht werden: „Milch ist ein wertvolles Lebensmittel und für die meisten Menschen Bestandteil einer gesunden Ernährung. Dass wir in Deutschland rund um die Uhr Milch zur Verfügung haben, ist ein großer Luxus, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Milchbauern schon seit vielen Jahren turbulenten Märkten ausgesetzt sind.“

Mecklenburg-Vorpommern bietet gute Voraussetzungen für die Milchproduktion, dennoch sind die Bestände seit 1991 um fast 40 Prozent von 250.000 gehaltenen Milchkühen auf etwa 150.600 Tiere gesunken. Der Rückgang ist vor allem auf die erhebliche Steigerung der Leistung je Tier zurückzuführen. Von 1991 bis 2023 hat sich die Milchleistung je Kuh auf 224 Prozent (+124 %) erhöht Im bundesweiten Vergleich der Milchleistungen pro Kuh und Jahr in der Milchkontrolle belegte M-V in 2023 damit den dritten Platz.

Engagement in der Nachbarschaftshilfe

Schwerin – Wer in Mecklenburg-Vorpommern ältere Menschen in ihrem Alltag unterstützen möchte, kann sich ehrenamtlich in der Nachbarschaftshilfe engagieren. Seit der Einführung des Programms im Herbst 2019 wächst das Netzwerk kontinuierlich. „Mittlerweile gibt es 1.900 aktive und registrierte Nachbarschaftshelferinnen und -helfer im Land“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich des Tages der Nachbarschaft am 31. Mai mit. Dies seien 400 mehr als noch im vergangenen Jahr.

Nachbarschaftshelferinnen und -helfer begleiten Pflegebedürftige bei alltäglichen Erledigungen wie dem Einkauf, der Wahrnehmung von Terminen oder bei Haushaltsangelegenheiten. „Die Ehrenamtlichen tragen dazu bei, dass Pflegebedürftige länger selbstständig in ihren eigenen vier Wänden leben“, hebt Drese hervor. „Das entlastet das Pflegesystem und vor allem die Angehörigen“, so Drese weiter.

Für Drese ist es eine sehr erfreuliche Entwicklung, dass sich immer mehr Menschen bereit erklärten, hilfsbedürftige Menschen in ihrem Umfeld zu unterstützen. „Ich bin den Engagierten sehr dankbar. Sie stärken mit ihrem Einsatz das Miteinander und die soziale Gemeinschaft“, so die Ministerin.

Um Nachbarschaftshelferin bzw. -helfer zu werden, muss ein kostenloser achtstündiger Grundkurs absolviert werden.

Die Teilnehmenden erhalten unter anderem Kenntnisse zu häufigen Krankheitserscheinungen und erfahren mehr über Beschäftigungsmöglichkeiten. „Danach können die Helferinnen und Helfer bis zu 25 Stunden monatlich bis zu zwei pflegebedürftige Personen in ihrem Alltag entlasten“, erklärt Drese.

Pflegebedürftige ab Pflegegrad 1 können die Kosten für die Aufwandsentschädigung im Rahmen der Nachbarschaftshilfe in Höhe von acht Euro pro Stunde über den monatlichen Entlastungsbetrag refinanzieren lassen.

Die 19 Pflegestützpunkte beraten ausführlich bei Interesse an einem Engagement und helfen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen, Kontakt zu einer/einem Nachbarschaftshelferin/-helfer aufzunehmen. „Ich hoffe, dass sich künftig noch mehr Menschen melden und das Netzwerk der Nachbarschaftshilfe weiter wächst“, betont Drese.

Ministerin lädt zur Elternsprechstunde ein

Oldenburg: Bei den Besuchen möchte ich den Austausch fortsetzen und Anregungen aufnehmen

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg setzt ihre Besuche in Kitas, Schulen und in Staatlichen Schulämtern fort. Im Juni besucht die Ministerin Kitas und Schulen im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Im Rahmen dieser Bereisung bietet sie weitere Lehrkräftesprechstunden an und lädt im Staatlichen Schulamt Greifswald zu Elternsprechstunden ein.

„Bei den Besuchen möchte ich den Austausch fortsetzen, Probleme lösen und Anregungen aufnehmen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wenn wir etwas verbessern wollen, können wir das nur zusammen. Bildung muss gemeinsam gestaltet werden. Ich freue mich daher auf die persönlichen Gespräche mit den Erzieherinnen und Erziehern sowie Lehrkräften“, sagte Simone Oldenburg.

Neben den Besuchen in Kitas, Schulen und den Gesprächen im Staatlichen Schulamt wird die Ministerin auch die Kita-Kreiselternräte, die Kreisschülerräte und die Kreiselternräte der Landkreise Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen treffen und sich mit den Mitwirkungsgremien über aktuelle Anliegen austauschen.

Die Elternsprechstunde findet am Donnerstag, 20. Juni 2024, von 14:00 bis 16:00 Uhr, im Staatlichen Schulamt Greifswald, Martin-Andersen-Nexö-Platz 1, 17489 Greifswald, statt.

Interessierte Eltern melden sich für einen Gesprächstermin bis Mittwoch, 7. Juni 2024, bitte ausschließlich per E-Mail beim Staatlichen Schulamt Greifswald unter info@schulamt-hgw.bm.mv-regierung.de und unter Angabe der Namen der teilnehmenden Personen, des Gesprächsthemas und der Schule des Kindes an.

Große Resonanz

Über 2500 Besucherinnen und Besucher auf der NØRD 2024

Rostock – Mit der NØRD 2024 ist am Donnerstag der dritte Digitalisierungskongress des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu Ende gegangen. „Mehr als 2500 Besucherinnen und Besucher konnten sich selbst ein Bild über die digitale Entwicklung und Innovationen machen. Mit über 300 Fachbeiträgen auf sieben Bühnen, in 65 Workshops und sieben Showrooms konnten sie in diesem Jahr erfahren, welche Lösungen der digitale Wandel für sie bereithält“, sagte der Digitalisierungsminister Christian Pegel zum Abschluss des zweitägigen Events in der Hanse Messe Rostock .

„Ich bin stolz auf das, was alle Beteiligten mit der NØRD geschaffen haben. Was wir uns 2018 als Landesregierung mit der Digitalen Agenda vorgenommen haben, wurde auf diesem Digitalisierungskongress umgesetzt: Best Practices aus MV zu zeigen, aber auch über die Landesgrenzen hinausschauen und Netzwerke schaffen“, lobte der Minister das Engagement aller Netzwerkpartner.

„Die NØRD hat uns allen Mut gemacht, Digitalisierungsprojekte weiter voranzutreiben. Und sie hat erneut gezeigt, wie wichtig dabei der enge Austausch mit allen Partnern ist. Denn die Digitalisierungs-Akteure in allen Bereichen bewältigen die unterschiedlichsten Herausforderungen. Die Vielfalt der Lösungen dabei ist beeindruckend“, sagte Eva-Maria Kröger, Oberbürgermeisterin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Die Themen reichten von „Digitaler Wandel im Handwerk“ über „Digitale Gesundheitsversorgung“ bis hin zu „Gründungsszene in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Blick in die Zukunft“. Für Christian Pegel ist es gerade die Bandbreite, die die NØRD ausmacht und von bisherigen Veranstaltungen abhebt: „Unser Ansatz war es stets, alle in die digitale Transformation mitzunehmen. Auch nach der NØRD 2024 werden weitere Netzwerke und Bündnisse entstehen. Die Co-Working-Szene in MV wächst und ist mit dem Kongress noch stärker in die digitalen Entwicklungen eingebunden worden.“

Gesundheitswirtschaft in M-V wächst

Rostock – Bei der Eröffnung der 19. Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft im Radisson Blu-Hotel in Rostock hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die positive Entwicklung der Gesundheitswirtschaft hervorgehoben.

„Die Gesundheitswirtschaft hat ein enormes ökonomisches Potential für Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland. Sie hat sich gerade bei uns in Mecklenburg-Vorpommern gut entwickelt. Die Zahl der Beschäftigten ist nochmals um 3,4 Prozent gewachsen. Mit mehr als 170.000 Beschäftigten und einer Bruttowertschöpfung von 6,8 Milliarden Euro ist Mecklenburg-Vorpommern deutschlandweiter Spitzenreiter.

In keinem anderen Bundesland hat die Gesundheitswirtschaft einen so hohen Anteil an der Zahl der Beschäftigten insgesamt.“ Seit 2013 wurden in der Gesundheitswirtschaft MV über zwei Milliarden Euro mehr Bruttowertschöpfung generiert und über 36.000 Erwerbstätige mehr beschäftigt.

Die Landesregierung bekenne sich klar zur Entwicklung der Gesundheitswirtschaft als einem der Schwerpunkte der Landespolitik. „Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Gesundheitswirtschaft im Land weiter ausbauen, MV als DAS Gesundheitsland mit dem Masterplan Gesundheitswirtschaft 2030 als strategischer Grundlage weiter profilieren. Ein Mecklenburg-Vorpommern, in dem man gesund leben kann, mit einem verlässlichen, gut ausgebauten Gesundheitswesen. Auch in der Fläche“, so Schwesig.

Partnerland in diesem Jahr ist Litauen mit einer starken Exportquote und beeindruckenden Wachstumsraten, insbesondere im Bereich Life Science. Organisiert wird die zweitägige Konferenz mit über 600 Gästen aus über zehn Nationen von der BioCon Valley® GmbH, dem Netzwerk der Gesundheitswirtschaft für MV.

Rückführungen im Jahr 2023

Schwerin – Innenminister Christian Pegel dankt den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Mecklenburg-Vorpommern für das besondere Engagement im Jahr 2024 bei Abschiebungen. „Dank des besonderen Engagements der Ausländerbehörden in den Kreisen und kreisfreien Städten und in unserer Zentralen Ausländerbehörde ist es in den ersten fünf Monaten des Jahres 2024 gelungen, genauso viele Menschen ohne Bleiberecht aus Mecklenburg-Vorpommern zurückzuführen wie im gesamten Zeitraum des Jahres 2023“, so Pegel.

Im Jahr 2024 seien bisher 191 Rückführungen erfolgreich umgesetzt worden. Es seien allerdings auch 141 Rückführungsbemühungen nicht zum Abschluss gekommen. „Bislang ist dieses Verhältnis 2024 deutlich besser als 2023“, resümiert der Innenminister. 2023 seien von 474 angeordneten Abschiebungen rund 40 Prozent, konkret 191, erfolgreich abgeschlossen worden, 283 konnten nicht erfolgreich abgeschlossen werden.

„2024 sind bisher von 332 organisierten Rückführungsmaßnahmen 191 zum erfolgreichen Abschluss geführt worden – gut zwei Drittel der organisierten Maßnahmen konnten damit erfolgreich abgeschlossen werden“, zieht der Innenminister eine positive Bilanz für das bisherige Jahr 2024.

Ausgangsbasis für die Rückführungsbemühungen im Jahr 2024 waren zum Stichtag 31. Dezember 2023 folgende Ausgangszahlen: Es hielten sich zum Stichtag in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 3.894 ausreisepflichtige Personen auf; davon waren 3.409 Personen im Besitz einer Duldung.

Aufenthaltsbeendenden Maßnahmen scheitern im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Renitenz, Einlegen von Rechtsmitteln, Untertauchen, Kirchenasyl, Vorbringen medizinischer Gründe, Unvollständigkeit des Familienverbandes, Flugausfälle.

Ferner hatten in den zurückliegenden Jahren insbesondere folgende Gründe Einfluss auf die Erfolgsaussichten von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen:

  • Flugausfälle, Grenzschließungen und strikte Infektionsschutzmaßnahmen bedingt durch die Corona-
    virus-Pandemie
  • Einschränkungen im Luftverkehr durch Sperrungen des Luftraums durch den Krieg in der Ukraine
  • Aufnahmestopp einzelner EU-Mitgliedstaaten aufgrund der Fluchtbewegungen durch den Krieg in der Ukraine
  • lange Dauer von Verfahren zur Passersatzpapierbeschaffung
  • mangelnde Kooperation von Herkunftsländern sowohl bei der Passersatzpapierbeschaffung als auch grundsätzlich bei der Aufnahme eigener Staatsangehöriger

Eine weitere Schwierigkeit besteht darin, dass in bestimmte Herkunftsländer gegenwärtig vor allem aufgrund der Menschenrechtslage dort entweder überhaupt nicht (z. B. Syrien oder Afghanistan) oder nur unter erschwerten Voraussetzungen abgeschoben werden kann (z. B. Irak). Zu berücksichtigen ist zudem, dass Deutschland rechtlich zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus verpflichtet ist.