Daily Archives for 11. Juli 2024

Förderung von Kunst und Kultur

Schwesig: Landesregierung steht zu Kunst und Kultur und fördert beides

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich in der heutigen Parlamentsdebatte zum Thema „Das besondere Kunstjahr für Mecklenburg-Vorpommern“ zu Wort gemeldet: „Ein berühmter Mecklenburger und ein berühmter Vorpommer sind in diesem Jahr unsere kulturellen Botschafter.

Vor 250 Jahren wurde in Greifswald Caspar David Friedrich geboren. Das Pommersche Landesmuseum und die Stadt Greifswald stellen dazu drei Ausstellungen auf die Beine. Darüber hinaus gibt es im ganzen Land Veranstaltungen zu Caspar David Friedrich. Die Landesregierung unterstützt das Festjahr mit 500.000 Euro aus dem Vorpommernfonds und mit 300.000 Euro für Veranstaltungen und Projekte vor allem außerhalb von Vorpommern“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Das zweite Jubiläum ist das 150. Todesjahr von Fritz Reuter: „Als Bundesratspräsidentin habe ich traditionell die Schirmherrschaft über den jährlichen Museumstag. Das Museum vermittelt das Werk Fritz Reuters und kümmert sich darüber hinaus darum, das Plattdeutsche lebendig zu halten und weiterzugeben. Fritz Reuter war einer der Begründer der modernen niederdeutschen Literatur und damit ganz wichtig für das Erbe und die Identität unseres Landes“, betonte Schwesig.

Man könne in MV jede Woche kulturelle Höhepunkte erleben, sagte die Regierungschefin. „Gerade jetzt im Sommer gibt es überall Theater – vom kleinen Dorffest bis zu den großen Open Air-Spektakeln. Dazu tragen auch unsere Mehrspartentheater mit ihren Sommervorstellungen bei. Die Landesregierung hat die Theater mit dem Theaterpakt bis 2028 abgesichert. Bei diesem Theaterpakt wird es auch bleiben. Wir haben Kinos und Filmfestivals und eine lebendige Filmszene, die wir auch fördern. Unser Land ist voll von schönen Orten, an denen Kultur für Menschen jeden Alters und mit unterschiedlichen Interessen gemacht wird.“

Kultur sei auch als Wirtschaftsfaktor mit einem Umsatz von 892,7 Millionen Euro in über 4.500 Betrieben mit Tausenden von Beschäftigten in MV nicht zu unterschätzen. Und Kultur ist ein Tourismusfaktor. Kultur in MV lebe auch und vor allem von den vielen kleinen, ehrenamtlichen Initiativen, Vereinen, Ateliers und Veranstaltungen. „Vielen Dank an alle Kulturschaffenden! Sie machen unser Land attraktiv und lebenswert.

Und vielen Dank an alle, die als Publikum dazu beitragen, dass MV ein so vielfältiges und reichhaltiges Kulturangebot hat.“ Die Landesregierung stehe zu ihrem Versprechen, die Verhältnisse und Fördermöglichkeiten für Kultur weiter zu verbessern. „Trotz der schwierigen Haushaltslage haben wir mit dem Haushalt 2024/25 an der Dynamisierung der Fördermittel, die wir 2021 eingeführt haben, festgehalten.

Kultur ist nicht das Sahnehäubchen auf der Torte oder das Schlechtwetterangebot für die Touristen. Kultur ist wesentlich für unser Land und seine Zukunft.“

Tariftreue- und Vergabegesetz M-V

Meyer: Wir stärken die heimische Wirtschaft

Schwerin – Im Landtag ist  ein Gesetzentwurf der FDP zur Modernisierung des Vergaberechts in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden. Der Entwurf bezieht sich auf das geltende Tariftreue- und Vergabegesetz Mecklenburg-Vorpommern (TVgG M-V).

Eine Forderung des Gesetzentwurfes ist die Entfernung aller Regelungen zu tariflicher oder tarifgleicher Entlohnung und zum Vergaberechtlichen Mindestlohn.

„Das ist mit uns nicht zu machen. Mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz stärken wir die heimische Wirtschaft und beenden den Preiskampf auf dem Rücken der Beschäftigten. Wer Aufträge der öffentlichen Hand erhält, muss von diesem Lohn leben können. Unser Tariftreue- und Vergabegesetz schafft gleiche Bedingungen für alle Unternehmen im Vergabeverfahren und stärkt die Sozialpartnerschaft und Tarifbindung in unserem Land.

Wir stärken aber auch die Position heimischer Unternehmen, indem bei der Vergabe nun auch kurze Transportwege berücksichtigt werden können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Als wesentliches Motiv der vorgeschlagenen Gesetzes-Neuregelung wird angeführt, dass sogenannte vergabefremde Regelungen aus dem geltenden Vergaberecht des Landes entfernt werden sollen – ohne genau zu definieren, was damit gemeint ist.

Landläufig sind mit vergabefremd oftmals Bestimmungen gemeint, die nicht direkt mit der Vergabe von öffentlichen Aufträgen zusammenhängen – beispielsweise Belange des Umweltschutzes, gerechte Arbeitsbedingungen und soziale Anforderungen. Ich halte es für elementar, genau daran festzuhalten.

Es geht darum, mit der Nachfragemacht der öffentlichen Auftraggeber Einfluss auf die Angebotsseite des Marktes zu nehmen, um eine Entwicklung zu nachhaltigeren Produkten zu unterstützen. Das ist in unser aller Sinne. Was jedoch die FDP möchte, ist ein Gesetz, das auf all diese Standards verzichtet“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.