Daily Archives for 7. August 2024

Blauzungenkrankheit in M-V nachgewiesen

Schwerin – In einem Mutterkuhbetrieb mit 23 Tieren im Landkreis Ludwigslust-Parchim hat sich der Verdacht einer Infektion mit dem Blauzungen-Virus bestätigt. Es ist der erste bestätigte Nachweis des Blauzungen-Virus seit 2009. Damit verliert Mecklenburg-Vorpommern in Bezug auf die Blauzungenkrankheit den so genannten Freiheitsstatus. Das Verbringen der empfänglichen Tierarten sowie von Zuchtmaterial ist nun nur noch unter Auflagen möglich.

Bei einer Kuh wurden Symptome der sogenannten Blauzungenkrankheit festgestellt, woraufhin eine Blutprobe von dem erkrankten Tier zur Untersuchung eingesandt worden ist. Das Ergebnis des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern (LALLF) ergab den Nachweis der Infektion mit dem Blauzungenvirus. Eine Bestätigung und Serotypisierung erfolgt durch das Friederich-Loeffler-Institut (FLI).

Durch das zuständige Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt des Landkreises LUP wurden auf der Grundlage des EU-Tiergesundheitsrechtes die erforderlichen tierseuchenrechtlichen Maßnahmen ergriffen, der Bestand wurde gesperrt und unter amtliche Überwachung gestellt.

Auch wenn zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein in der EU zugelassener Impfstoff zur Bekämpfung des aktuell in Deutschland auftretenden Serotyps 3 dieser Erkrankung zur Verfügung steht, wurde die Anwendung bestimmter nicht zugelassener Impfstoffe gegen den Serotyp 3 des Blauzungenvirus genehmigt.

Die Impfung bietet derzeit den einzigen effektiven Schutz gegen die klinischen Symptome und die Tierverluste. Ausnahmegenehmigungen für die Impfung mit diesen Impfstoffen können Halter von Rindern, Schafen und Ziegen bei ihren jeweils zuständigen Veterinärämtern beantragen.

Die Tierseuchenkasse von MV unterstützt diese Impfung durch Zahlung einer Beihilfe (↗ Beihilfeantrag TSK). Für den Aufbau eines wirksamen Impfschutzes ist bei Rindern die Verabreichung von zwei Impfdosen im Abstand von rund drei Wochen erforderlich. Für Schafe und Ziegen reicht eine Impfung.

Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus ruft die Tierhalter auf, erhöhte Aufmerksamkeit walten zu lassen und klinische Symptome, die auf Infektionen mit dem Blauzungen-Virus hinweisen, durch ihre bestandsbetreuenden Tierärzte und Veterinärbehörden abklären zu lassen.

Die Blauzungenkrankheit ist eine virusbedingte Krankheit der Schafe und Rinder. Empfänglich sind zudem auch Ziegen, Neuweltkameliden und Wildwiederkäuer.

Die Übertragung erfolgt nicht direkt von Tier zu Tier, sondern über Gnitzen (kleine, blutsaugende Mücken) der Gattung Culicoides. Die Erkrankung endet vor allem für Schafe und Ziegen oft tödlich, ist für den Menschen aber ungefährlich. Auch ein Verzehr von Lebensmitteln ist ohne Bedenken möglich.

Aktuelle Informationen zu BTV-Geschehen in Deutschland können Sie im TierSeuchenInformations-System (TSIS) oder auf der Internetseite des FLI finden.

Roland Kaiser beim Tag der Deutschen Einheit

Schwerin – Im Rahmen des Bürgerfestes zum Tag der Deutschen Einheit spielt Roland Kaiser am 3. Oktober ein Konzert auf dem Alten Garten in Schwerin.

„Ich freue mich sehr, dass einer der bekanntesten und beliebtesten deutschen Musiker nach Schwerin kommt, um gemeinsam mit uns die Einheit zu feiern. Seit 50 Jahren verbindet und vereint Roland Kaiser Generationen überall in Deutschland. Ich bin mir sicher, dass sein Konzert inmitten der Welterbe-Kulisse Schwerins unvergesslich wird“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Der Tag der Deutschen Einheit ist für mich ein besonderes Datum. Wir sind vereint und haben viele gute Gründe, miteinander zu feiern“, sagte Roland Kaiser. „Ich freue mich sehr, mit meiner Band in diesem Jahr am 3. Oktober beim großen Bürgerfest zum Einheitstag in Schwerin zu spielen. Wir bringen alle Hits mit.“

Eine tolle Nachricht für alle Gäste: Wie auch alle anderen Veranstaltungen des Bürgerfestes wird das Konzert von Roland Kaiser für die Besucherinnen und Besucher kostenfrei sein.

Umrahmt wird das Roland-Kaiser-Konzert am Abend des 3. Oktober von einer aufwändigen Lichtshow am Schweriner Schloss, die von der Geschichte der Friedlichen Revolution und der Einheit Deutschlands erzählt.

Vorpommern-Greifswald: Konsolidierungshilfen

Greifswald – Der Landkreis Vorpommern-Greifswald erhält auch in diesem Jahr auf der Grundlage des § 27 Absatz 1 des Finanzausgleichsgesetzes eine Konsolidierungszuweisung in Höhe von 9 Millionen Euro aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds sowie erstmalig eine Sonderzuweisung für investive Zwecke in Höhe von fast 2,5 Millionen Euro.

„Der Landkreis hat mit einer klugen Finanzpolitik in den vergangenen Jahren große Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung gemacht“, so Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling bei der Übergabe an Landrat Michael Sack. „Ich freue mich, diese Bemühungen mit der Zuweisung von 9 Millionen Euro würdigen und unterstützen zu dürfen“, ergänzt Schmülling.

Konsolidierungszuweisungen des Landes können Kommunen beantragen, die im jeweiligen Haushalsvorjahr selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaftet haben. Dem Landkreis Vorpommern-Greifswald ist es gelungen, im Jahr 2023 einen Überschuss von fast 3,5 Millionen Euro zu erwirtschaften, so dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den Erhalt der 9 Millionen Euro, im Haushaltvorjahr einen jahresbezogenen Überschuss von mindestens 3 Millionen Euro zu erreichen, erfüllt waren.

Der Landkreis profitiert von den finanziellen Mitteln, die das Land für defizitäre Kommunen nach § 27 des Finanzausgleichsgesetzes bereit stellt, seit dem Jahr 2020. Durch eigene Konsolidierungsanstrengungen und die Hilfen des Landes von 9 Millionen Euro jährlich konnte er sein Defizit von rund minus 133 Millionen Euro zum 31. Dezember 2018 zwischenzeitlich auf ein Minus von rund 51 Millionen Euro zum 31. Dezember 2023 zurückführen.

Bereits in den Jahren zuvor hatte der Landkreis auf der Grundlage einer Vereinbarung mit dem Land Konsolidierungshilfen erhalten, die neben den eigenen Konsolidierungsanstrengungen des Landkreises mit dazu beigetragen hatten, das Defizit von ursprünglich rund 166 Millionen Euro zum 31. Dezember 2015 auf das bereits genannte Minus von 133 Millionen Euro zum 31. Dezember 2018 zu reduzieren.

„Das Ziel für uns als Land ist es, alle unsere bisher noch verschuldeten Gemeinden, Städte und Landkreise dabei zu helfen, ihren Haushalt in den kommenden Jahren ausgleichen zu können. Dadurch erlangen sie wieder ihre eigene finanzielle Gestaltungskraft und können vor Ort wieder stärker selbst gestalten. Für den Landkreis Vorpommern-Greifswald ist dies ein weiterer großer Schritt in diese Richtung“, so Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling.

Erstmalig erhalten Zuweisungsempfänger nach § 27 FAG M-V, die im Haushaltsjahr 2024 auf die Möglichkeit, vier Prozent ihrer Schlüsselzuweisungen für Investitionen zu verwenden, verzichten, zusätzlich eine Sonderzuweisung für investive Zwecke in Höhe von vier Prozent der ihnen im Haushaltsvorjahr 2023 gewährten Schlüsselzuweisungen.

Auf diese Weise tragen die Schlüsselzuweisungen weiter zum Haushaltsausgleich bei, ohne dass notleidende Kommunen auf eine investive Verwendung des entsprechenden Betrags verzichten müssten.

33. Hanse Sail startet

Meyer: Veranstaltung bietet Chance, Mecklenburg-Vorpommern als attraktiven Wirtschafts- und Investitionsort zu präsentieren

Rostock – „Die Hanse Sail hat eine enorme Strahlkraft für unser Land.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, vor dem morgigen (Donnerstag) Start der 33. Hanse Sail in Rostock gesagt.

„Nationale und internationale Besucher nutzen die Veranstaltung für einen Besuch der Hansestadt Rostock und erleben Mecklenburg-Vorpommern als abwechslungsreiches Urlaubsland. Zugleich wird das Großereignis auch von Unternehmen genutzt, um das Land als attraktiven Wirtschafts- und Investitionsort zu präsentieren. So bringen wir die wirtschaftliche Entwicklung voran und stärken die Tourismusbranche“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die maritime Wirtschaft ist ein industrieller Kern der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Vor allem die Häfen unterliegen bereits seit geraumer Zeit einer Veränderung, wenn es um angelandete Waren und Güter geht, sowie im Bereich der Hafendienstleistungen. Zudem sind die Häfen für den Ausbau der Offshore-Windenergie von grundlegender Bedeutung.

„Wir wollen noch mehr eine moderne, international wettbewerbsfähige und klimafreundliche Industrie im Land ansiedeln, um zusätzliche Wertschöpfung und attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei spielen die Häfen eine zentrale Rolle. Vor allem rückt der Ausbau der Energieinfrastruktur in den Häfen in den Fokus, um eine Verteilung und Speicherung der erzeugten erneuerbaren Energien zu ermöglichen“, sagte Meyer.

Wirtschaftsminister Meyer verwies ergänzend auf die im März 2024 vom Bund beschlossene Nationale Hafenstrategie. „Das klare Bekenntnis zur hohen Bedeutung der Häfen im Zuge der wirtschaftlichen Transformation ist richtig. Aber: Die Länder brauchen dabei Unterstützung in Form einer soliden finanziellen Ausstattung.

Der gesetzlich festgelegte Beitrag in Höhe von 38 Millionen Euro jährlich bundesweit für die Seehafenfinanzierung ist seit 2005 unverändert. Das spiegelt die aktuellen Erfordernisse nur unzureichend wieder. Hier bleiben wir mit dem Bund im Gespräch“, sagte Meyer.

„Maritime Volksfeste wie die Hanse Sail sind ein Besuchermagnet. Für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern bietet sich die Chance, Gäste von unserer Gastfreundschaft und der Vielfältigkeit unseres Landes zu überzeugen, damit sie auch in den kommenden Jahren wiederkommen“, sagte Meyer.

In den ersten vier Monaten des Jahres 2024 konnten die Beherbergungsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1.631.091 Ankünfte (+ 2,9 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und 5.989.601 Übernachtungen (+ 0,7 %) vorweisen. D

avon entfielen 5.841.706 Übernachtungen auf Gäste aus dem Inland (+0,3 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und 147.895 Übernachtungen auf Gäste aus dem Ausland (+21,2 %). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer beträgt 3,7 Nächte. Für den Monat April 2024 verzeichnete das Statistische Amt für M-V 508.681 Ankünfte (-17,6 %) und 1.873.684 Übernachtungen (-21,7 %).

Die Rückgänge im Vergleich zum Vorjahr lassen sich mit der Lage der Osterfeiertage begründen, die in diesem Jahr im März lagen. 2023 hat das Osterfest im April stattgefunden.

Seit 1991 findet das maritime Volksfest und Traditionsseglertreffen alljährlich am zweiten August-Wochenende statt. In diesem Jahr sind auf der Warnow und der Ostsee Anläufe von über 100 Schiffen geplant. Internationales Partnerland sind in diesem Jahr die Niederlande. Weitere Informationen unter www.hansesail.com.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 350 Wasserwanderrastplätze, Marinas und Sportboothäfen mit 14.000 Liegeplätzen an der Küste und 7.725 Liegeplätzen im Binnenland.

50-Millionen-Euro-Feuerwehrprogramm

Erste Tanklöschfahrzeuge überreicht

Schwerin – Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling hat auf dem Gelände der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz MV (LSBK MV) die ersten zwei von insgesamt 17 Tanklöschgruppenfahrzeugen 3000 (TLF 3000), die im Rahmen des Landesprogramms „Zukunftsfähige Feuerwehr“ beschafft werden, an die Freiwillige Feuerwehren der Gemeinden Lubmin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) und Göhren (Landkreis Vorpommern-Rügen) übergeben.

„Wir sind beim Programm ‚Zukunftsfähige Feuerwehr‘ weiterhin auf Kurs. In diesem zweiten Programmteil werden insbesondere Feuerwehren, die auch überörtliche Aufgaben wahrnehmen, unterstützt. Mit der neuen und modernen Technik stärken wir die Kameradinnen und Kameraden unserer Feuerwehren bei ihrer täglichen Arbeit“, sagte Wolfgang Schmülling.

Heute, am 7. August 2024, erhalten zwei weitere Gemeinden je ein TLF 3000 – Hohen Demzin aus dem Landkreis Rostock und Glasin aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg. Es ist geplant, in diesem Jahr noch 14 weitere TLF 3000 zu übergeben.

Die Zuschläge für die Herstellung und Lieferung wurden für die LF 20 an „Rosenbauer Deutschland“ und für die TLF 3000 an die Firma Schmitz Feuerwehrtechnik aus Sachsen-Anhalt vergeben. Die Gemeinden können eine Förderung pro Fahrzeug von 70 bis 80 Prozent erhalten.

Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 50 Millionen Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld wird insbesondere die Beschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge durch die Gemeinden als Träger des gemeindlichen Brandschutzes gefördert. Dafür stehen zwei Vorhaben im Fokus, bei denen die vom Land organisierte Zentralbeschaffung zu höherer Wirtschaftlichkeit führen soll.

Im bereits abgeschlossenen ersten Projektteil wurden insbesondere für kleine Feuerwehren 265 Tragkraftspritzenfahrzeuge Wasser (TSF-W) beschafft. Der zweite Teil mit der Auslieferung der LF 20 und TLF 3000 wird 2024 fortgeführt.

Auch die Landkreise und kreisfreien Städte haben bereits von dem Förderprogramm profitiert und – basierend auf den Lehren aus dem Großfeuer bei Lübtheen im Sommer 2019 – insgesamt elf geländegängige Tanklöschfahrzeuge speziell für den Waldbrandschutz erhalten.