Weiterer Radweg freigegeben

Jesse: Erfolgreicher Lückenschluss im Radwegenetz

Schwaan – Der neue, straßenbegleitende Radweg entlang der Landesstraße L 13 von Schwaan nach Ziesendorf ist offiziell freigegeben.

„Mit dem Radweg haben wir eine Lücke im Radwegenetz geschlossen. Auf der Strecke sind insbesondere Anwohnerinnen und Anwohner unterwegs, die auf dem Weg zur Arbeit oder zum Einkaufen sind. Das stärkt auch den ländlichen Bereich. Seit dem Jahr 2022 haben wir mit dem Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern ein Konzept auf Basis fachlicher Kriterien erstellt.

Ein Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Landesstraßen befindet sich derzeit in Abstimmung“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse bei der Freigabe des Radweges vor Ort.

Die rund sechs Kilometer lange Strecke an der L 13 führt zwischen dem Ortsausgang Schwaan (Bereich Betonwerk) und dem Ortseingang Ziesendorf (Abzweig Am Mühlenberg) entlang. In der Ortsdurchfahrt Schwaan ist bis Höhe Betonwerk/Ortsausgang bereits ein Geh- und Radweg vorhanden. Begleitend zum Radwegebau wurden zwei Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut und mit Fahrgastunterständen sowie einem Fahrradabstellplatz ausgestattet.

„Bereits heute haben wir über 2.000 Kilometer straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern. Etwa 54 Prozent der Bundesstraßen und 33 Prozent der Landesstraßen im Land sind bereits mit einem straßenbegleiten Radwegen ausgestattet. Damit liegt unser Bundesland deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt. Trotzdem reicht das nicht aus. Ziel ist ein attraktiver und sicherer Radverkehr. Dazu gehört, ein Radverkehrsnetz zu entwickeln. Radverkehr nur noch dort auf der Straße zu führen, wo es Straßenzustand und Verkehrsbelegung sicher ermöglichen“, sagte Jesse.

In den Jahren 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert. Allein im vergangenen Jahr sind fast 16 Millionen Euro in diese Wege investiert worden. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 10 Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen. „Der Ausbau des Radwegenetzes ist eine gemeinsame Aufgabe aller beteiligten Baulastträger. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Kreise und Gemeinde bei Investitionen in ihre Radwege“, sagte Jesse.

Im Jahr 2023 wurden über 17 Millionen Euro Fördergelder für den Neubau und die Erhaltung kommunaler Radwege ausgereicht. Für das Jahr 2024 stehen für die Förderung kommunaler Radwegevorhaben Mittel aus dem Stadt-Land-Programm in Höhe von 16,8 Millionen Euro sowie weitere 500.000 Euro aus dem Bundesprogramm für Radschnellwege zur Verfügung.

Die Baukosten für den Radweg betragen rund 3,57 Millionen Euro. Die Baukosten werden durch das Land Mecklenburg-Vorpommern (rund 1,64 Millionen Euro Landesmittel), die Gemeinden Bröbberow und Ziesendorf (rund 72.000 Euro) sowie durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (rund 1,85 Millionen Euro) getragen.

Termin: Einkommensteuererklärung für 2023

Frist für eigenständig erstellte Erklärungen endet am 2. September

Schwerin – Steuerpflichtige, die ihre Steuererklärung eigenständig erstellen, haben noch etwa zwei Wochen Zeit, die Einkommensteuererklärungen für das Steuerjahr 2023 anzufertigen. Regulär endet die Frist zur Abgabe am 31. Juli des Folgejahres. Aufgrund der pandemiebedingten Ausnahmesituation wurde die Abgabefrist jedoch verlängert.

Wer zur Abgabe der Steuererklärung für das Jahr 2023 verpflichtet ist und keine Unterstützung durch Angehörige der steuerberatenden Berufe oder Lohnsteuerhilfevereine in Anspruch nimmt, muss seine Erklärung spätestens am 2. September 2024 einreichen. Zwar endet die Frist offiziell am 31. August 2024, jedoch fällt dieser Tag auf einen Samstag, wodurch sich die Frist bis zum darauffolgenden Montag verlängert.

„Es ist uns ein Anliegen, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihre steuerlichen Verpflichtungen fristgerecht und unkompliziert erfüllen können. Die Verlängerung der Abgabefrist für die Einkommensteuererklärung bietet zusätzliche Zeit, um sich mit den notwendigen Unterlagen vertraut zu machen. Nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre Steuererklärung sicher und bequem über Mein ELSTER abzugeben,“ erklärt der Finanzminister Dr. Heiko Geue.

ELSTER bietet zahlreiche Vorteile. Beispielsweise gibt es die vorausgefüllte Steuererklärung, bei der Bescheinigungen von Lohn- und Rentendaten sowie Beiträge für die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung automatisch abgerufen werden können. Zudem erleichtert die Datenübernahme aus dem Vorjahr die Arbeit, da keine jährlichen Neueingaben erforderlich sind, sondern die Werte lediglich aktualisiert werden müssen. Die integrierte Probeberechnung zeigt schon frühzeitig die voraussichtliche Zahllast oder Erstattung an.

„Ein weiterer Vorteil von ELSTER sind die ständigen Plausibilitätsprüfungen, die sofort auf Unstimmigkeiten hinweisen. Das erleichtert nicht nur den Steuerpflichtigen, sondern auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Finanzämtern die Arbeit.  In der Regel sind bei Steuererklärungen mit ELSTER weniger Nachfragen erforderlich, was kürzere Bearbeitungszeiten und eine höhere Autofallquote zur Folge hat. So haben die ohnehin stark belasteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Finanzämtern mehr Zeit, sich auf die wirklich schwierigen Fälle zu konzentrieren“, so Dr. Geue weiter.

Weitere Informationen sind auf dem Steuerportal Mecklenburg-Vorpommern zu finden. Bei Fragen stehen die Finanzämter des Landes gerne zur Verfügung.