Daily Archives for 28. August 2024

33. Mela in Vorbereitung

Spiegel einer stabilen und erfolgreichen Land- und Ernährungswirtschaft

Schwerin – „Auch wenn die Landwirte aufgrund der günstigen Witterungsbedingungen mit höheren Erträgen gerechnet haben, gibt es zumindest in MV eine durchschnittliche Ernte, die zwar nicht an das Spitzenergebnis aus 2022 anknüpft, aber dennoch über den 5 jährigen Durchschnitt liegt. Damit unterscheiden wir uns von der Mehrzahl der anderen Bundesländer“, erklärt der Minister.

„Winterweizen und Wintergerste liegen in etwa um 3 dt/ha bzw. 5 dt/ha über dem Durchschnitt der letzten Jahre (WG 79 dt/ha – WW 78 dt/ha). Die Ernte bei Getreide ist höher als im Vorjahr, die Preise liegen aktuell jedoch um ca. 12 – 15 % unter dem Preisniveau vor einem Jahr.

Die Rapsernte wird um 3 dt/ha unter dem Durchschnitt ausfallen. Die Ursachen werden neben Schädlings- und Krankheitsbefall in der verzögerten Aussaat in 2023, Frostschäden im April dieses Jahres und vor allem in starker Vernässung der Flächen über lange Zeiträume von Herbst 2023 bis zum Frühjahr 2024 gesehen, die zum Verfaulen der Wurzeln und damit zu deutlichen Wachstumsverzögerungen führten. Ich möchte aber die negativen Aussagen zur Ernte relativieren:

Die Sommerungen liegen aufgrund der guten Wasserversorgung im Frühjahr deutlich über dem langjährigen Mittel, das gilt ebenfalls für die Leguminosen, die in den Vorjahren häufig besonders unter der Trockenheit gelitten haben. Erbsen brachten gute Erträge und ich hoffe auf einen Schub in den kommenden Jahren beim Anbau dieser Kulturen.

Auch für die Kartoffeln und die Zuckerrüben sind die Prognosen für eine überdurchschnittliche Erntemenge günstig, aber hier muss man abwarten, bis die Ernte auch tatsächlich erfolgt ist.

Nicht zuletzt sind auch die guten Erträge auf dem Grünland zu erwähnen. In den Vorjahren war bei vielen Betrieben die Futtermenge knapp und man musste Futter zukaufen. Das wird in 2024 nicht der Fall sein.

Unter dem Strich also: Kein schlechtes Erntejahr 2024. Dies umso mehr, wenn man auf einige Nachbarbundesländer wie BW oder NRW blickt, wo Starkregenereignisse und Überschwemmungen punktuell für den kompletten Verlust der Kulturen sorgten“, resümiert der Minister.

 „Die Energiewende findet im ländlichen Raum statt“, sagt Agrar und Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus während des Pressegesprächs zur bevorstehenden 33. Mela in Mühlengeez. Dabei müsse M-V den Spagat schaffen, einerseits seine ehrgeizigen Klimaziele zu erfüllen und andererseits die Land- und Ernährungswirtschaft als Anker der Wirtschaft des Landes zu unterstützen und weiterzuentwickeln.

„Im Mittel der letzten fünf Jahre bis 2021 haben die Landwirtschaftsbetriebe hier in etwa so viel Überschuss je Arbeitskraft erwirtschaftet wie die Landwirtschaft im Bundesdurchschnitt. Aber weniger als 28.000 € würde nicht einmal reichen, den aktuellen Mindestlohn auszuzahlen.

Durch das wirklich sehr gute Jahr 2022 hat sich das 5-jährige Mittel des Gesamtarbeitsertrags in MV auf über 35.000 €/AK erhöht (Bundesdurchschnitt 2018-22: 32.000 €, EU: 27.870 €), aber auch das ist immer noch weniger als der durchschnittliche Betrag, der je Lohnarbeitskraft aufgewandt wurde. Das ist zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel“, so Minister Backhaus.

„Es ist daher zwingend notwendig, dass sich die landwirtschaftlichen Betriebe weitere Einnahmequellen erschließen. Hier liegen große Chancen im Umbau zur CO2-Neutralität des Landes. Ob im Bereich der Biomasse – hier hat die Bundesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket angekündigt – dem Windkraftausbau oder der Photovoltaik: Landwirtschaft gepaart mit Energiewirtschaft kann die Zukunftsformel lauten.

Allein die Pachteinnahmen von Windkraftanlagen können zwischen 70.000 und 130.000 Euro pro Jahr betragen. Die Nutzungsentgelte für PVA auf Äckern sind ca. 10-fach höher als der Pachtzins für eine landwirtschaftliche Nutzung. Eine kluge Raumplanung vorausgesetzt, die gewährleistet, dass keine ertragreichen Flächen zugunsten der Energiegewinnung umgewidmet werden, kann neben der landwirtschaftlichen Urproduktion Spielräume für die Betriebe eröffnen“, so Backhaus.

„Als eine „große Enttäuschung“ wird das Ende Juni vorgestellte Agrarpaket der Ampelregierung seitens des Berufsstandes bezeichnet. Und diese Enttäuschung kann ich gut nachvollziehen. Das „Päckchen“ enthält keine substanziellen Entlastungen für die Landwirte im Nordosten Deutschland. Der Bürokratieabbau bleibt vage, parallel plant die Regierung deutliche Verschärfungen im Tier- und Pflanzenschutz sowie im Düngerecht.

Die Landwirtschaft fordert zu Recht Wettbewerbsgleichheit in der EU und eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für Landwirtschaftsbetriebe. Die Streichung des Agrardiesels (rund 500,- Mio. € jährlich) wird von der Bundesregierung mit der Beibehaltung der Möglichkeit der Tarifglättung (Einsparung ca. 50,- Mio. € jährlich) aufgerechnet. Kapitalgesellschaften und Genossenschaften sind zudem von der Regelung ausgenommen (Relevanz in M-V). Das widerspricht anderslautenden Versprechungen zur Kompensation der erfolgten Streichungen“, so Backhaus.

Große Sorgen bereiten dem Minister die grassierenden Tierseuchen: „Vogelgrippe, Blauzungenkrankheit und Afrikanische Schweinepest belasten die Tierhaltenden Betriebe im Land zunehmend. Im laufenden Jahr 2024 wurden in MV sechs Ausbrüche der Geflügelpest bei Geflügel amtlich festgestellt, davon zwei Ausbrüche im 2. Halbjahr 2024.

Am 07.08.2024 wurde im LK LUP der erste Fall der Blauzungenkrankheit vom Serotyp 3 (BVT-3) in MV amtlich festgestellt. Am 23.08.2024 erfolgte die erste BTV-Feststellungsmeldung im LK NWM, gestern im Landkreis Rostock. Die Blauzungenkrankheit ist inzwischen in ganz Deutschland verbreitet.

Seit dem 05.06.2024 wurde zudem ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in einem Schweinemastbetrieb amtlich festgestellt. Während man gegen die Blauzungenkrankheit impfen kann – bei 17.432 Tieren, vor allem Schafen, ist das aktuell geschehen – gibt es gegen die ASP noch keinen zugelassenen Impfstoff. Hier gibt es dringenden Nachholbedarf – auch im Sinne des Tierschutzes, denn die Tiere leiden schrecklich unter der Krankheit.“

Abschließend lädt der Minister alle an der Landwirtschaft Interessierten herzlich ein, die diesjährige größte Fachausstellung für Landwirtschaft und Ernährung in MV vom 12. bis zum 15. September in Mühlengeez zu besuchen:

„Auf mittlerweile 17 ha Fläche warten 850 Aussteller aus 9 Ländern, darunter 55 Neuaussteller, auf den Austausch mit Fachleuten und interessierten Laien. Allein 250 Tieraussteller mit mehr als 800 Tieren bieten spannende Einblicke in die Tierhaltung in unserem Land. Weitere Highlights sind die Kinder-MeLa inklusive Schnitzeljagd und Berufeparcours, der MeLa-Garten, der Bauerntag, die Waldarbeitermeisterschaften und die Schau der historischen Landmaschinen und selbstverständlich die zahllosen Stände, die für das leibliche Wohl sorgen und mit regionalen Spezialitäten locken“, so Minister Backhaus.

Land erteilt Auftrag für Bezahlkarte

Land hat Zuschlag zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber erteilt

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat den Zuschlag für die Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber erteilt. Damit ist das Vergabeverfahren abgeschlossen.

„Den Zuschlag hat das niederländische Unternehmen ‚Yoursafe‘ erhalten. Das Zahlungsprodukt der Firma erfüllt unsere Anforderungen zur Einführung, Realisierung und Weiterentwicklung eines Bezahlkartensystems für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“, erklärt Innenminister Christian Pegel und: „Nun werden unsere Fachkolleginnen und –kollegen mit der Firma die konkreten Umsetzungs- und Einführungsschritte für die Bezahlkarte in Mecklenburg-Vorpommern besprechen und den Zeitplan festzurren.

Nach jetzigem Zeitplan können innerhalb der nächsten zwölf Wochen die ersten Debit-Bezahlkarten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes ausgehändigt werden. Damit sind wir voll in unserem Anfang des Jahres bekannt gegebenen Zeitplan. Damit können wir aber insbesondere den immensen Arbeitsaufwand der monatlichen Bargeldauszahlungen in unserer eigenen Erstaufnahmeeinrichtung und folgend auch in den Ausländerbehörden und Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise und kreisfreien Städte deutlich reduzieren.“

Im Januar dieses Jahres hatte das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung den Auftrag europaweit ausgeschrieben.Mecklenburg-Vorpommern strebte eine auf die landeseigenen Bedürfnisse zugeschnittene Variante an. Die Karte solle zur Zahlung in Geschäften für Waren des täglichen Bedarfs wie eine gängige Girokarte genutzt werden können, Überweisungen ins Ausland würden aber nicht möglich werden. Die kostenlose Bargeldabhebung eines noch zu definierenden monatlichen Betrags werde ebenfalls möglich sein.

„Wir als Land haben frühzeitig signalisiert, dass das in Hamburg im Rahmen eines Pilotverfahrens geübte Prozedere, dass Erwachsene, die sich in Erstaufnahmeeinrichtungen mit bereitgestellter Unterkunft, ärztlicher Versorgung sowie Verpflegungsangebot aufhalten, maximal 50 Euro im Monat in bar erhalten können, sorgsam beobachtet und ernsthaft auch für unser Land in Betracht gezogen wird. Und nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist auch genau dieses Pilotvorhaben bundesweiter Maßstab, an den auch wir uns halten werden“, so der Minister.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern unser Vergabeverfahren selbst durchgeführt, weil uns wichtig war und ist, die Belange der kommunalen Ebene, also der Landkreise und kreisfreien Städte, zu berücksichtigen. Die bundesweit verbindlich vereinbarten Inhalte und Bedingungen für Bezahlkarten waren selbstverständlich auch Grundlage der Ausschreibung für die Bezahlkarte in Mecklenburg-Vorpommern.“

Zunächst werde die Bezahlkarte in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes eingeführt. Danach soll die Bezahlkarte auch den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung gestellt werden. „Mit der Einführung der Bezahlkarte werden die monatlich stattfindenden Bargeldauszahlungen für tausende leistungsberechtigte Asylbegehrende und Flüchtlinge sowohl in der landeseigenen Erstaufnahmeeinrichtung als auch in den sechs Landkreisen und den beiden kreisfreien Städten durch das im Jahr 2024 absolut und in allen Lebensbereichen übliche unbare Auszahlen dieser Leistungen auf die Bezahlkarte mit wesentlich weniger Personal- und Zeitaufwand umgesetzt werden können“, so Christian Pegel.

Der Innenminister zeigt sich in diesem Zusammenhang erneut dankbar für die Einigung der Ampelkoalition, Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz vorzunehmen, um die Bezahlkarte für Asylbewerber bundesweit mit Rechtssicherheit einführen zu können.

„Die Gesetzesänderung, neben Geld- und Sachleistungen auch ausdrücklich die Bezahlkarte als Option zu benennen, hat für die Länder Rechtssicherheit geschaffen, um die bisherigen Bargeldzahlungen durch die Bezahlkarte zu ersetzen. Gleichzeitig wird weiterhin – auch das ist bundesweit geeint – den Leistungsempfängerinnen und –empfängern die Möglichkeit eingeräumt, einen Teil der monatlichen Leistungen in Form von Bargeld abzuheben.“

M-V Sportler bei Paralympics

Beginn der Paralympics: Mecklenburg-Vorpommern mit drei Sportlerinnen und Sportlern in Paris vertreten

Schwerin – Heute beginnen in Paris die Paralympischen Spiele. Bis zum 8. September werden rund 4.400 paralympische Athletinnen und Athleten in der französischen Hauptstadt erwartet, darunter auch drei Talente aus Mecklenburg-Vorpommern. „Dass sie für das Deutsche Team nominiert wurden, ist eine tolle Auszeichnung für den sich immer weiter entwickelnden Behindertenleistungssport in unserem Land“, erklärte Sport- und Inklusionsministerin Stefanie Drese zum Start der Spiele.

Antreten werden Para-Leichtathletin Lindy Ave (Leichtathletik Inklusiv Greifswald), Para-Judoka Ramona Brussig (PSV Schwerin) und Marcus Klemp vom Olympischen Ruderclub Rostock von 1956. „Damit geht für Mecklenburg-Vorpommern ein sehr erfahrenes Team an den Start. Während Marcus Klemp in Tokio bereits die Top Ten erreichte und Lindy Ave im Jahr 2021 mit einer Goldmedaille und einem Weltrekord über 400m glänzte, ist es für Ramona Brussig in diesem Jahr sogar die sechste Teilnahme“, so Drese. Bussig gewann ebenfalls bereits Gold und Silber.

Drese sprach den Athletinnen und Athleten schon im Vorfeld ihre Anerkennung für diese Erfolge und die gute Vorbereitung auf die bevorstehenden Wettkämpfe aus.  „Allein die Nominierung zeigt, dass sie ganz klar zur Weltspitze in ihren Sportarten gehören. Dies ist der Lohn jahrelanger disziplinierter Arbeit“, hob die Ministerin hervor. „Ich wünsche allen Sportlerinnen und Sportlern bei den Paralympischen Spielen bestmögliche Ergebnisse und dass sie die Teilnahme bei diesem ganz besonderen sportlichen Großevent genießen können“, unterstrich Drese.

Die Ministerin wird in der kommenden Woche persönlich nach Paris reisen, um das Team MV zu unterstützen und dem paralympischen Abend beizuwohnen, den die Landesregierung im Deutschen Haus veranstalten wird. „Wir wollen den Parasport im Land weiterhin nach Kräften unterstützen und dazu gehört auch, den Sport mit Veranstaltungen wie diesen sichtbarer zu machen“, erklärte Drese.

Drese kündigte an, zudem erneut für den Standort Rostock als Austragungsort der Goalball WM zu werben und Warnemünde weiter als Austragungsort für die olympischen Segelwettkämpfe ins Gespräch zu bringen. „Wenn sich Deutschland um die Spiele im Jahr 2040 bewirbt, dann wäre Warnemünde als eines der weltbesten Segelreviere eine hervorragende Wahl.“