Daily Archives for 1. Oktober 2024

Herzlich Willkommen bei uns in M-V

Schwesig begrüßt Bürgerdelegationen

Schwerin – Startschuss zum Tag der Deutschen Einheit: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute die zum Tag der Deutschen Einheit anreisenden Bürgerdelegationen aus allen 16 Bundesländern in Schwerin begrüßt.

„Sie wurden von ihren Landesregierungen ausgewählt, weil sie sich im Ehrenamt für andere und für ihr Land besonders einsetzen. Einige von ihnen engagieren sich für Kinder und Jugendliche. Andere unterstützen Geflüchtete und Zugewanderte. Wiederum andere sind in der Kultur aktiv, im Technischen Hilfswerk oder in der DLRG“, sagte Schwesig bei der Begrüßung in der Schweriner M*Halle. „Dass unser Land zusammenhält, dass wir so ein reiches Kultur- und Sportleben haben, dass in unseren Dörfern und Stadtvierteln etwas los ist, das verdanken wir ganz stark Menschen wie Ihnen.“

Die Bürgerdelegationen werden in den nächsten Tagen ein Besuchsprogramm in Schwerin und Wismar wahrnehmen und am 3. Oktober an den Festveranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit teilnehmen. „Der Tag der Deutschen Einheit soll vor allem ein Fest für die Bürgerinnen und Bürger sein“, sagte Schwesig. „Ich freue mich sehr, dass Sie als Vertreterinnen und Vertreter der 16 Bundesländer zu uns nach Schwerin gekommen sind. Herzlich Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern.“

Bilder von den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit und dem Bürgerfest sind online verfügbar und frei zur redaktionellen Berichterstattung. Die Ordner werden während der Feierlichkeiten laufend aktualisiert. Der Fotocredit lautet „Staatskanzlei MV“. In den sozialen Medien kann auf die Nennung verzichtet werden.

Digitalisierung des öffentl. Gesundheitsdienstes

Schwerin – Die Corona-Pandemie hat deutlich aufzeigt: Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) muss gestärkt und seinen Mitarbeitenden effizienteres Arbeiten ermöglicht werden. Aktuelle und sich in Zukunft weiter verschärfende Herausforderungen wie der Fachkräftemangel, die Auswirkungen des demographischen Wandels, aber auch Bedrohungen unserer Zeit sind im ÖGD besonders spürbar.

„Die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern tragen hohe Verantwortung für unzählige Belange wie die Überwachung von Hygienestandards, die Gesundheitsförderung und Prävention, die Information und Beratung von Bürgerinnen und Bürgern und nicht zuletzt den Infektionsschutz“, verdeutlichte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Dienstag in Schwerin. „Wir brauchen die Modernisierung und Digitalisierung von Arbeitsabläufen und Infrastrukturen, um die Mitarbeitenden im ÖGD bestmöglich zu entlasten“, so Drese.

Um den Digitalisierungsprozess im ÖGD weiter voranzubringen, habe das Gesundheitsministerium eine Strategie entwickelt. „Das Ziel ist es, im Öffentlichen Gesundheitsdienst auf unterschiedliche Krisenfälle bestmöglich vorbereitet zu sein. Das geht nur mit einer modernen Ausstattung und effizienten Abläufen, die die Mitarbeitenden unterstützen und Behördenanliegen für Bürgerinnen und Bürger so einfach wie möglich machen“, betonte Drese.

Die Strategie fülle damit eine wichtige Lücke: „Bisher gab es keine einheitlichen Digitalisierungsmaßnahmen für den ÖGD im Land. Die Strategie zeigt auf, wie eine umfassende Digitalisierung der Verwaltungsprozesse und eine stärkere Vernetzung der Gesundheitsämter untereinander gelingen kann“, so die Ministerin. Sie bilde somit die Grundlage für weitere Entwicklungen in den kommunalen Einrichtungen. „Die Ämter können daraufhin individuell die nächsten Schritte ableiten und an ihre spezifischen Ausgangsituationen und Bedarfe anpassen“, hob Drese hervor.

Die Strategie ist in vier Handlungsfelder unterteilt. Dazu zählen die Kommunikation und Interaktion, Arbeitsabläufe und Prozesse, digitale Schnittstellen sowie der Bereich Mitarbeitende und Zusammenarbeit. Sie wurde unter Federführung des Gesundheitsministeriums in enger Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, aus Verbänden sowie des ÖGD entwickelt und enthält eine gemeinsam formulierte Zielvision.

Drese kündigt an, dass die enthaltenen Ziele und Vorgaben in zwei Jahren auf Ihre Aktualität überprüft und bei Bedarf überarbeitet würden. „Natürlich werden auch dann wieder alle Akteure des ÖGD in MV beteiligt werden“, so die Ministerin.

Die Digitalisierungsstrategie für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Mecklenburg-Vorpommern ist unter folgendem Link abrufbar: ÖGD-Digitalisierungsstrategie

Der Bund hat aus Mitteln des EU-Aufbauplans NextGenerationEU im Jahr 2020 den Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst geschlossen. Bis 2026 werden vier Milliarden Euro in den ÖGD investiert. Diese Gelder sollen in drei Bereichen eingesetzt werden:

Personalaufbau, Digitalisierung und moderne Strukturen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat für die Umsetzung eine koordinierte Landesmaßnahme gestartet. Ein bedeutender Baustein ist die gemeinsame Digitalisierungsstrategie für den ÖGD in MV.

Lehramtsausbildung hat begonnen

Für 117 Nachwuchslehrkräfte beginnt das Referendariat / Oldenburg: Großteil der Referendarinnen und Referendare absolviert Vorbereitungsdienst im ländlichen Raum

Schwerin – Für 117 Referendarinnen und Referendare hat am Dienstag, 1. Oktober 2024, offiziell die zweite Phase ihrer Lehramtsausbildung begonnen. Bei einer Feierstunde im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin haben sie ihre Ernennungsurkunden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf erhalten.

„Ich freue mich, dass sich so viele Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen für ein Referendariat an unseren Schulen entschieden haben und wünsche allen Referendarinnen und Referendaren viel Erfolg in der nun folgenden Ausbildungsphase und bei der so wichtigen Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen an unseren Schulen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich des Dienstantritts.

Die Referendarinnen und Referendare verteilen sich auf folgende Lehrämter:

  • Lehramt an Grundschulen: 10
  • Lehramt für Sonderpädagogik: 9
  • Lehramt an Regionalen Schulen: 23
  • Lehramt an Gymnasien: 62
  • Lehramt an beruflichen Schulen: 13

44 Nachwuchslehrkräfte treten ihren Vorbereitungsdienst in den Städten Rostock, Greifswald, Schwerin, Neubrandenburg sowie Wismar und Stralsund an. 73 Referendarinnen und Referendare haben sich für ein Referendariat im ländlichen Raum entschieden.

„Auch im ländlichen Raum finden Referendarinnen und Referendare gute Arbeitsbedingungen vor. Die oft persönliche Atmosphäre macht ihnen das Ankommen in der Schule einfacher. Nach dem Referendariat erleichtert unsere Übernahmegarantie den nahtlosen Übergang in den Schuldienst“, so die Bildungsministerin.

Schulen können selbst ausgebildeten Nachwuchslehrkräften eine Perspektive im eigenen Kollegium bieten. Dazu hat das Land im Jahr 2020 eine Übernahmegarantie und ein vereinfachtes Bewerbungsverfahren eingeführt. Unter bestimmten Voraussetzungen können die Schulen die von ihnen ausgebildeten Lehrkräfte nach dem Vorbereitungsdienst ohne gesondertes Ausschreibungsverfahren übernehmen. Die Übernahmegarantie bietet den Absolventinnen und Absolventen eine Zukunftsperspektive und Planungssicherheit für den Berufseinstieg.

Mecklenburg-Vorpommern stellt zu vier Terminen im Jahr Referendarinnen und Referendare ein. Die aktuelle Ausschreibung für den Einstellungstermin zum 1. Februar 2025 läuft noch bis zum 14. Oktober 2024.

Solide Haushaltspolitik in M-V

Finanzminister: „Der Stabilitätsbericht bestätigt, dass Mecklenburg-Vorpommern die solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre fortführt.“

Schwerin – Finanzminister Dr. Heiko Geue hat der Landesregierung in der heutigen Kabinettssitzung den Stabilitätsbericht Mecklenburg-Vorpommerns für 2024 vorgestellt. Der Bericht zeigt, dass die finanzielle Situation des Landes trotz großer Herausforderungen – wie den Auswirkungen der Corona-Pandemie, des Ukraine-Kriegs und der hohen Inflation – weiterhin stabil ist.

Die Schuldenbremse wird vollständig eingehalten und alle relevanten Kennzahlen zur Überwachung der Haushaltslage sind nicht auffällig. Auch mittelfristig gibt es keine Anzeichen für eine drohende Haushaltsnotlage. Mecklenburg-Vorpommern erfüllt somit alle Vorgaben im Zusammenhang mit der Überwachung der Haushaltslage von Bund und Ländern durch den Stabilitätsrat.

„Wir stehen vor großen Herausforderungen. Der Landeshaushalt muss eine Dreifachbelastung aus Normalausgaben, Krisenbewältigung und Transformationsausgaben tragen. Trotzdem ist es uns gelungen, gleichzeitig Schulden zu senken und die höchste Investitionsquote aller Länder zu stemmen, was der aktuelle Stabilitätsbericht eindrucksvoll bestätigt. Dies verdanken wir auch unseren erfolgreichen Konsolidierungsmaßnahmen“, betont Finanzminister Dr. Geue.

Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2024 und des Zensus 2022 zeigen, dass das Land ab dem Jahr 2024 mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen muss als ursprünglich prognostiziert. Aus der aktuellen Steuerschätzung ergeben sich für das laufende Jahr Mindereinnahmen in Höhe von 96 Mio. Euro, für 2025 belaufen sich die Schätzungen auf ein Minus von 150 Mio. Euro. Die Zensus-Ergebnisse haben nach vorläufigen Annahmen jährliche Einnahmeverluste von rund 180 Mio. Euro zur Folge.

„Seit der Gründung des Landes war unsere Finanzpolitik darauf ausgerichtet, die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns aus eigener Kraft zu gestalten. Diesen Weg wollen wir auch in den kommenden Jahren weiterverfolgen. Angesichts der Einnahmeverluste werden dazu gemeinsame Anstrengungen nötig sein, um die großen Herausforderungen zu bewältigen“, fügt Geue hinzu.

Der Stabilitätsbericht wird nun dem Stabilitätsrat vorgelegt und anschließend an die Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern übermittelt.

Meerforelle in M-V

10. Fischzähleinrichtung in Betrieb genommen

Poischow – Wie viele Meerforellen laichen in Mecklenburg-Vorpommern (MV) und mit welchem Erfolg? Dieser Frage gehen Mitarbeiter des Instituts für Fischerei der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei MV im aktuellen Meerforellenprojekt auf den Grund. Heute wird im Poischower Mühlenbach (LK Nordwestmecklenburg) die 10. Fischzähleinrichtung in Betrieb genommen.

Der Meerforellenbestand in den Küstengewässern des Landes beruht in weiten Teilen auf den Anfang der 1990er Jahre gestarteten Bemühungen zur flächendeckenden Wiederansiedlung der Meerforelle in MV und dem darauffolgenden Landesbesatzprogramm, das es bis heute gibt. „Zusammen mit Renaturierungsmaßnahmen in zahlreichen Fließgewässern des Landes mit anschließendem Initialbesatz konnten bis heute mehr als 50 Meerforellengewässer etabliert werden.

Die meisten von ihnen tragen mittlerweile selbstreproduzierend zum Bestand in unseren Küstengewässern bei. Für die Fischerei stellt die Meerforelle eine hochpreisige Fischart dar, die vergleichbar mit Lachsen gehandelt wird. Zudem lockt sie tausende Angler aus ganz Deutschland an die Küste von MV“, erläutert Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Der gewachsene Bestand spiegelt die Bemühungen der letzten 30 Jahre um diese Fischart wider und stellt einen für die Fischerei, den Tourismus und die Allgemeinheit nicht zu unterschätzenden Wert dar.

„Damit eine nachhaltige Nutzung dieser Ressource auch in einer vom Klimawandel geprägten Zukunft erreicht werden kann, ist ein Monitoring als Grundlage für ein wissensbasiertes Fischereimanagement gemäß dem Vorsorgeansatz unerlässlich. Dieser Ansatz steht im Einklang mit den formulierten Zielen der gemeinsamen Fischereipolitik der Europäischen Union“, ergänzt Minister Backhaus.

Um die notwendigen Daten über das saisonale Laichtieraufkommen zu erlangen, wurden bisher 9 videooptische Fischzähleinrichtungen in repräsentativen Fließgewässern des Landes installiert. „Mit der Inbetriebnahme der 10. Fischzähleinrichtung sind nun alle relevanten Gewässersysteme im Land in die Datenerfassung integriert“, sagte der Minister.

Die im Herbst aufsteigenden Meerforellen müssen diese Fischzähleinrichtungen passieren, um auf ihre Laichplätze zu gelangen und werden dabei von den Kameras erfasst. Hierfür wird jedes Objekt, das sich im Sichtfeld einer Kamera bewegt aufgezeichnet. Anschließend kommt eine KI-gestützte Bildauswertungssoftware zum Einsatz, die alle vorbeischwimmenden Meerforellen identifiziert.

Das aktuelle Meerforellenprojekt läuft von 2023 – 2025 und stellt die 3. Projektphase zur Bestandsuntersuchung der Meerforellen in MV dar. Seit 2017 wurden dabei schon rund 200 Fließgewässer des Landes als potentielle Laichgewässer untersucht.

Minister Backhaus erklärt, dass mit der finanziellen Unterstützung für das Meerforellenprojekt seit 2017 durch Land und EU in Höhe von bisher ca. 1.200.000 EUR ein wertvoller Beitrag zum Management der Meerforellen in MV geleistet wird, der Fischern und Anglern zugutekommt. Weitere Mittel in Höhe von 530.000 EURO werden bis 2025 zur Verfügung gestellt. Mit der Inbetriebnahme der 10. Fischzähleinrichtung im Poischower Mühlenbach wird die Datengrundlage für die Bestandsermittlung aufsteigender Meerforellen im Land vervollständigt.

Dritten Runde: „Bestes Bio aus MV“

Schwerin – Der Landeswettbewerb „Bestes Bio aus MV“ geht in die dritte Runde. Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V vergibt 2024 zum dritten Mal den Förderpreis in der Kategorie „Bestes Betriebskonzept“. Interessierte können ab sofort teilnehmen und ihre Beiträge bis zum 31. Oktober 2024 einreichen.

Dazu Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus: „Die Landwirtschaftsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern überzeugen durch eine hohe Innovationskraft und überraschen mich regelmäßig mit ganz unterschiedlichen neuen Vermarktungsstrategien. Sie zeigen Verantwortung für Natur und Mensch und arbeiten jeden Tag für eine nachhaltige Ernährungssicherung. Ich bin daher sehr gespannt auf die Beiträge, die in diesem Jahr wieder eingehen“.

Zur Teilnahme am Wettbewerb „Bestes Bio aus MV“ sind innovative und engagierte ökologisch wirtschaftende Betriebe aus den Fachbereichen der Tier- und Pflanzenproduktion, des Obst- und Gemüsebaus aufgerufen. Dazu gehört, dass der Betrieb zur Weiterentwicklung des Ökolandbaus in Mecklenburg-Vorpommern beiträgt, z. B. durch praxisbewährte, regional angepasste Anbau- und Vermarktungskonzepte und/oder durch einen hohen Grad an sozialer Einsatzbereitschaft im Rahmen des Ökolandbaus. Das Konzept des Betriebes sollte geeignet sein, als Leitbild für andere Betriebe zu gelten. .

Die Teilnehmenden können durch das Einreichen einer Betriebsbeschreibung in Form des vorgegebenen, vollständig ausgefüllten, unterschriebenen Fragebogens (hängt dieser Pressemitteilung an) mitmachen. Neben der Beantwortung der Fragen können weitere Materialien zur Darstellung der vorbildlichen Leistung (Zertifikate, Fotos, Zeitungsausschnitte, Skizzen, Betriebsspiegel, usw.) nach eigenem Ermessen der Bewerbung beigefügt werden.

Folgende Bereiche werden bewertet:

  • Beitrag zur Weiterentwicklung des Ökolandbaus in Mecklenburg-Vorpommern
  • Natur- und Umweltschutz
  • Vermarktung
  • Regionales Engagement
  • Gesamtbetriebliches Konzept

Die Fachjury setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern des Landwirtschaftsministeriums, der Landesforschungsanstalt, des Bauernverbandes MV, des BUND, der Hochschule Neubrandenburg, der Uni Rostock und Abgeordneten des Landtages. Ausgezeichnet werden bis zu drei Siegerinnen und Sieger. Für den Erstplatzierten steht ein Preisgeld in Höhe von 2.000,- Euro zur Verfügung. Die Plätze 2 und 3 erhalten jeweils 1000,- Euro bzw. 500,- Euro.

Einsendeschluss für die Teilnahme ist der 31. Oktober 2024.

Zukunft des Grünen Bandes

M-V wird Grünes Band als Nationales Naturmonument ausweisen

Schwerin – Auf Einladung des BUND wird Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus am 03.10.2024 um 10 Uhr im Rahmen der Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin an einer Podiumsdiskussion im Zukunftsforum (Schlossinnenhof) zur Zukunft des Grünen Bandes teilnehmen.

„Das Grüne Band steht für die Überwindung der Teilung und ist damit zum Symbol für die Einheit Deutschlands geworden. Seit vielen Jahren besteht die Idee, das Grüne Band als Ort des Gedenkens zu erhalten und zu einer Lebensader für die Natur zu weiterzuentwickeln. Entlang der Landesgrenzen zu Schleswig-Holstein und Niedersachsen ist ein bedeutender Biotopverbund entstanden, der für viele seltene und bedrohte Pflanzen und Tiere einen wichtigen Rückzugsraum und Wanderkorridor bietet. Umso mehr freue ich mich, dass Mecklenburg-Vorpommern das Grüne Band von der Ostsee bis zur Elbe bei Rüterberg als Nationales Naturmomument ausweisen wird und dazu ein Verordnungsverfahren beginnt“, kündigte Minister Backhaus im Vorfeld der Veranstaltung an.

Das Verordnungsverfahren muss nach den rechtlichen Vorschriften öffentlich und im Benehmen mit dem Bundesumweltministerium erfolgen.

Auf 1.400 Kilometern Gesamtlänge ist das Grüne Band ein einzigartiges Mosaik aus artenreichen Wiesen, Weiden, Mooren, Sümpfen und Heiden sowie halboffenen Bereichen mit Sträuchern bis zu Pionierwald. Immer wieder finden sich hier auch Zeugnisse jüngerer deutscher Geschichte. Eine Unterschutzstellung als Nationales Naturmonument ist in fast allen östlichen Bundesländern erfolgt. Thüringen war das erste Bundesland, was seinen über 700 Kilometer langen Abschnitt gesichert hat. Als erstes westlich angrenzendes Bundesland hat Hessen das Grüne Band als Nationales Naturmonument ausgewiesen. Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben erklärt, an einer Ausweisung zu arbeiten.

In Mecklenburg-Vorpommern liegen insgesamt 173 Kilometer des Grünen Bandes. Der erste Schutz der Grenzregion erfolgte in Mecklenburg-Vorpommern bereits im September 1990 mit der Ausweisung des Naturparks Schaalsee im Rahmen des Nationalparkprogramms der DDR und acht Jahre später mit der Ausweisung des Biosphärenreservats Schaalsee (Juli 1998).

An der Podiumsdiskussion im Zukunftsforum im Rahmen der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit werden auch Herr Prof. Dr. Weiger (BUND-Ehrenvorsitzender), Staatssekretär Dr. Burkhard Vogel (Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz), Dr. Andreas Wager (Museumsleiter Grenzhus Schlagsdorf) sowie Herr Ole Eggers (Landesgeschäftsführer BUND Schleswig-Holstein) an der Diskussionsrunde teilnehmen.

Nationale Naturmonumente sind nach § 24 Abs. 4 BNatSchG rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, die aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen, kulturhistorischen oder landeskulturellen Gründen und wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit von herausragender Bedeutung sind. Ein Nationales Naturmonument unterliegt einem strengen Schutz, der jegliche Veränderung der geschützten Naturerscheinung ausschließt. Dieser herausgehobene Schutz ist auch als Auszeichnung zu verstehen. Er weist einerseits auf eine besondere Verantwortung hin und macht andererseits auf eine außergewöhnliche Attraktion aufmerksam.

Direkt nach dem Mauerfall wurde die Idee eines durchgehenden Grünen Bandes Deutschland von der Ostsee bis ins sächsisch-bayrische Vogtland durch den BUND initiiert. Dabei soll der Schutz als Nationales Naturmonument nicht nur einer einzigartigen Naturlandschaft mit unterschiedlichsten Lebensräumen und Artengemeinschaften dienen – das Grüne Band ist auch eine lebendige Erinnerungslandschaft als Zeugnis der deutschen Geschichte.