Monthly Archives for Januar 2025

Arbeitsmarkt Dezember 2024 in M-V

Umsatzplus in MV-Industrie 

Blank: „Das kräftige Umsatzplus ist das Ergebnis konsequenter Wirtschaftspolitik“

Schwerin – Für die Industrie in Mecklenburg-Vorpommerns ist das ver­gangene Jahr trotz vieler Unwägbarkeiten und Belastungen erfolgreich verlaufen. Das zeigen aktuelle Zahlen des Sta­tistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern. Im Zeitraum von Januar bis Oktober 2024 erzielten die Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes mit mindestens 50 Beschäftigten demnach einen Umsatz von 16,9 Milliarden Euro. Im Ver­gleich zum Vorjahreszeitraum entspricht das einem Umsatz­plus von 15,7 Prozent. Die Exporte legten den Angaben zufolge sogar um 37,7 Prozent auf 9,2 Milliarden Euro zu.

„Das kräftige Umsatzplus unserer Industrie ist kein Zufall, son­dern auch das Ergebnis einer konsequenten und strate­gischen Wirtschaftspolitik der Landesregierung. Mit der Netz­werkförderung für Schlüsselbranchen – von Automotive bis zur Gesundheitswirtschaft mit BioConValley – haben wir die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Forschungsein­richtungen und Politik auf ein neues Niveau gehoben, das zahlt sich aus.

Netzwerke schaffen und die bestehenden Netze noch enger knüpfen – diesen Weg wollen wir auch in Zukunft gehen. Der enge Austausch mit den Unternehmen ist die Grundlage für erfolgreiche Wirtschaftspolitik.“ Das hat Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf die aktuellen Informationen des Statistischen Amtes gesagt.

Die heute (Freitag, 3. Januar 2024) von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2024 weisen für Mecklenburg-Vorpommern eine Arbeitslosenquote von 8,0 Prozent aus. Genauso hoch war sie auch im Dezem­ber 2023. Im Vergleich zu November 2024 ist die Zahl der Arbeitslosen im Dezember leicht um 2.200 oder 3,5 Prozent auf insgesamt 65.600 gestiegen. Dr. Wolfgang Blank: „Im Dezember steigt die Zahl der Arbeitslosen traditionell an, so auch bei uns in MV. Das sind im Wesentlichen jahreszeitliche Effekte.

Insgesamt zeigt sich der Arbeitsmarkt in Mecklen­burg-Vorpommern weiter erfreulich stabil. Damit das trotz der bundesweit anhaltenden Wirtschaftsschwäche auch in 2025 so bleibt, muss die neue Bundesregierung schnell ins Arbeiten kommen und insbesondere für mehr Verlässlichkeit der poli­tischen Entscheidungen sorgen. Die Unternehmen brauchen eine Entlastung bei den Energiepreisen und bei der Bürokratie – je eher desto besser.“

Bewerbungsfrist für den Medienkompetenzpreis

Bewerbungsfrist für den Medienkompetenzpreis endet am 15. Januar

Schwerin – Mit dem Medienkompetenzpreis der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern werden seit 2006 Projekte prämiert, die die Medienbildung und den Erwerb von entsprechenden Kompetenzen fördern. Den Preis für die Kategorie „Kindheit und Alter“ stiftet auch in diesem Jahr wieder das Sozialministerium.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern viele tolle Projekte, die Kinder oder Seniorinnen und Senioren beim Umgang mit Medien aller Art unterstützen. Das zeigt allein ein Blick auf die vergangenen Preisträger, die neben Kita- und Hörspielprojekten zum Beispiel auch Medientage oder Technikbotschafter-Projekte wie die SilverSurfer umfassen“, erklärte Sozialministerin Stefanie Drese heute.

Für Kinder seien diese Angebote der Schlüssel, um sich sicher und kompetent in einer Welt zu bewegen, die von einer zunehmenden Mediennutzung geprägt ist, so Drese. „Aber auch die ältere Generation profitiert in großem Maße davon, am digitalen Leben teilzuhaben. Alltägliche Dinge, wie der Ticketkauf für den Kultur- und Freizeitbereich oder auch der Kontakt zu Familie und Freunden, zum Beispiel via Whatsapp oder Videotelefonie, sind dann kein Hindernis mehr“, hob sie hervor.

Die Ministerin hoffe deshalb auch in diesem Jahr wieder auf innovative Einsendungen, aus denen eine Expertenjury die Gewinnerprojekte auswählen wird. Eine Bewerbung in allen vier Kategorien Freizeit und Teilhabe, Schule und Bildung, Kindheit und Alter sowie „Nachgehakt“ ist noch bis zum 15. Januar möglich.

Alle Informationen zum Preis sowie zu den Teilnahmebedingungen finden Interessierte auf den Seiten der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern unter https://medienanstalt-mv.de/medienkompetenz/medienkompetenz-preis-mv/

Ausgaben für Kita und Hort auf Rekordhöhe

Oldenburg: Fünf Jahre Beitragsfreiheit ist für Mecklenburg-Vorpommern der größte sozialpolitische Erfolg

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern investieren Land und Kommunen so stark in die Kindertagesförderung wie nie zuvor. Im vergangenen Jahr haben Land und Kommunen 923 Millionen Euro für die frühkindliche Bildung, Förderung und Betreuung aufgewendet. Der Anteil des Landes lag bei 54,5 Prozent, das sind 503 Millionen Euro. Die Kommunen investierten insgesamt 420 Millionen Euro. In diesem Jahr steigt der Landesanteil auf 55,2 Prozent. 2023 stellten Land und Kommunen für die Kindertagesförderung insgesamt 872 Millionen Euro bereit. Im Jahr 2022 waren es 797 Millionen Euro.

„Die Ausgaben für die Kindertagesförderung haben sich stetig erhöht“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Dies liegt auch an den Qualitätsmaßnahmen, die wir gemeinsam mit den Kommunen umgesetzt haben, wie der neuen Fachkraft-Kind-Relation von 1:14 oder dem Mindestpersonalschlüssel. Insgesamt ist die Beschäftigung von 1.200 zusätzlichen Fachkräften möglich, die zum Teil schon eingestellt werden konnten. Fast 117.000 Kinder besuchen bei uns eine Kindertageseinrichtung. Bundesweit ist Mecklenburg-Vorpommern mit einem Betreuungsumfang von bis zu 10 Stunden täglich und einer Betreuungsquote von 94,5 Prozent bei den Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren Spitzenreiter. Unbestritten ist, dass perspektivisch weitere Qualitätsmaßnahmen ergriffen werden müssen. Aber Verbesserungen müssen finanzierbar und die ausgebildeten Fachkräfte müssen auf dem Arbeitsmarkt verfügbar sein“, betonte Oldenburg.

Im Januar 2020 hat die Landesregierung die beitragsfreie Kita eingeführt. Seitdem sind Krippe, Kindergarten, Hort und Kindertagespflege in Mecklenburg-Vorpommern gebührenfrei. Bis Ende 2019 betrugen die Kita- und Hort-Gebühren zwischen 130 und 350 Euro monatlich. Mit dem Wegfall der Elternbeiträge hat das Land gleiche und ortsunabhängige Bedingungen für Familien geschaffen. Allein durch die Elternbeitragsfreiheit entlastet die Landesregierung Eltern je Kind mit ca. 18.000 Euro von der Krippe bis zum Hort. Das Land investiert hierfür jedes Jahr insgesamt rund 140 Millionen Euro.

„Fünf Jahre Beitragsfreiheit ist für Mecklenburg-Vorpommern der größte sozialpolitische Erfolg“, sagte die Bildungsministerin. „Eltern zahlen keine Kita-Gebühren. Wir haben den Familien das Versprechen gegeben, dass Kita und Hort auch in Zukunft beitragsfrei bleiben. Darauf können sich die Eltern verlassen. Jedes Kind erhält bei uns einen Kita-Platz. Es gibt keine Wartelisten. Die ersten Mädchen und Jungen kommen in diesem Jahr in die Schule, deren Familien 2020 vollständig von den Beiträgen entlastet wurden. Das bedeutet frühe Bildung, Förderung und Chancengerechtigkeit für alle“, so Oldenburg.

Arbeitsmarkt im Dezember 2024

Nürnberg – „Im Dezember beginnt die Winterpause am Arbeitsmarkt. Somit haben Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Dezember, wie in diesem Monat üblich, zugenommen“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Dezember: +33.000 auf 2.807.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +170.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent

Mit der einsetzenden Winterpause ist die Arbeitslosigkeit im Dezember 2024 um 33.000 auf 2.807.000 gestiegen. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 10.000 zugenommen. Verglichen mit dem Dezember des vorigen Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 170.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im November auf 3,3 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 5.000 gestiegen. Sie lag im Dezember 2024 bei 3.581.000, 103.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 26. Dezember für 55.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Oktober 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 287.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 225.000 im September und 165.000 im August.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im November 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 23.000 gestiegen. Mit 46,32 Millionen Personen blieb sie im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von September auf Oktober 2024 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 15.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Oktober um 117.000 auf 35,23 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,64 Millionen Personen hatten im Oktober 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 32.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,14 Millionen ausschließlich und 3,50 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Dezember waren 654.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 59.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im Dezember 2024 unverändert bei 106 Punkten. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 9 Punkten.

924.000 Personen erhielten im Dezember 2024 Arbeitslosengeld, 91.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im Dezember bei 3.962.000. Gegenüber Dezember 2023 war dies ein Anstieg um 34.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Hubschrauber wichtige Einsatzmittel in M-V

Schwerin – Die Hubschrauberflotte der Polizei Mecklenburg-Vorpommern ergänzt die Einsätze der Beamtinnen und Beamten zu Land und zu Wasser optimal – in 2024 (Stand: 15. Dezember 2024) sind „Merlin 1“ und „Merlin 2“ insbesondere bei Vermisstenfällen zu Einsätzen abgehoben.

„Unsere beiden Hubschrauber unterstützten in 2024 bei 125 Vermisstensuchen. Dabei konnten die Besatzungen in zehn Fällen die Vermissten direkt auffinden. Das sind auch immer die Momente, in denen unseren Polizeikräften eine Last von den Schultern fällt, wenn man Familien wieder vereinen kann“, sagt Innenminister Christian Pegel.

So beispielsweise bei einem Einsatz im Juli 2024. Ein 84-jähriger Mann aus Steinfurth (Gemeinde Karlsburg) wurde als vermisst gemeldet. Der Senior hatte starke gesundheitliche Einschränkungen, daher wurde neben Kräften des zuständigen Polizeireviers Wolgast auch der Polizeihubschrauber „Merlin 1“ zur Suche eingesetzt. An einem unwegsamen Waldrand konnte der 84-Jährige entdeckt werden. Der Polizeihubschrauber landete in der Nähe, zwei Besatzungsmitglieder stiegen aus und leisteten dem unterkühlten Mann Erste Hilfe. Im Anschluss halfen sie, den Mann zu einem befahrbaren Waldweg zu bringen, wo ihn ein Rettungswagen aufnehmen konnte und weiter behandelte.

Ende Juli des gleichen Jahres wurde in Rostock ein Bewohner eines Pflegeheimes als vermisst gemeldet. Der 76-jährige Mann war ebenfalls gesundheitlich stark eingeschränkt und dement. Eine koordinierte Suche, mit Kräften des Polizeipräsidiums Rostock sowie mit Polizeidiensthunden, führte mit Hilfe des Infrarotsensors des Hubschraubers zum Auffinden des Mannes auf einem Feld in der Nähe der A 19 bei Rostock.

Für Minister Christian Pegel sind die Bilanz und diese erfolgreichen Beispiele Beleg dafür, dass die Modernisierung der Landespolizei der richtige Weg ist: „Um Menschenleben zu retten oder auch Flüchtige zu fassen, brauchen wir die kontinuierliche technische Weiterentwicklung unserer Landespolizei. Die neuen Polizeihubschrauber werden die Arbeit unserer Polizei noch effizienter machen.“

Neben den Polizeihubschraubern sind auch die polizeilichen Spürnasen auf vier Pfoten ein wichtiger Faktor in der polizeilichen Arbeit. Die insgesamt 54 Diensthunde an fünf Standorten – Diensthundegruppe Rostock, Stralsund, Neubrandenburg, Schwerin und an der Diensthundeschule in Klinken – wurden u. a. speziell zur Suche von Fährten und Personen ausgebildet, verfolgen aber nicht nur Vermisste, sondern auch flüchtige Personen.

„Unsere vierbeinigen Schnüffler kamen im zurückliegenden Jahr landesweit in 1.515 Fällen zum Einsatz. Doch nicht nur die Suche nach Personen bestimmt den Dienstalltag der Diensthundführer und ihrer Partner. Auch der Einsatz bei der Suche nach Rauschgift, Sprengstoff und Datenträgern gehört dazu. In diesen Bereichen kam es über das Jahr zu insgesamt 451 Einsätzen“, ergänzt der Minister. In 1.022 Lagen wurden die Spürnasen für die Fährtensuche eingesetzt.

„Ein besonderes Ereignis für unsere Hunde-Kräfte waren auch die Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Deutschen Einheit in Schwerin. Dort wurden an den drei Tagen etwa 70 Diensthundführer mit der Spezialisierung Waffen-, Munitions- und Sprengstoffspürhund durch die Diensthundeeinheit koordiniert. Unsere selbst ausgebildeten Datenträgerspürhunde haben darüber hinaus auch Dienststellen anderer Länder unterstützt“, fügt Christian Pegel an.

Aktuell befinden sich neun Welpen in der Ausbildung an der Diensthundeschule in Klinken. „Als Landespolizei wollen wir weiter auf die eigene Ausbildung von spezialisierten Diensthunden setzen. Die jungen Fellnasen absolvieren aktuell den Grundlehrgang für Diensthundführeranwärter. Die Kommandos ‚Sitz‘, ‚Platz‘ und ‚Steh‘ beherrschen sie bereits – und jeder, der schon mal eine jungen Hund ausgebildet hat, kann sich sicher noch gut daran erinnern, wie schwer allein diese Kommandos zu erlernen und verinnerlichen waren. Derzeit werden die neun Spürnasen in der Fährte ausgebildet“, so Christian Pegel.

„Ich bin beeindruckt, mit wieviel Hingabe und Engagement die Diensthundführer die Ausbildung begleiten. Die Beziehung zwischen Mensch und Hund ist gerade bei dieser Arbeit wertvoll. Nur durch ein konstruktives Arbeiten und harmonisches Zusammenleben führt nicht nur zu beeindruckenden Leistungen, sondern auch zu einer Verbindung, die ein Leben lang hält.“
Die Ausbildung in den Spezialisierungen Sprengstoffspürhund und Rauschgiftspürhund werde im April 2025 beginnen.

Netzwerk „Schule ohne Rassismus“ wächst

Oldenburg: Schulen im Netzwerk wenden sich gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung, Mobbing und Gewalt

Schwerin – Das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ist in Mecklenburg-Vorpommern größer geworden. Die Schule „Am Rietberg“ in Neuburg, die Grundschule „Ferdinand von Schill“ in Stralsund und die Montessori-Schule in Greifswald sind im vergangenen Jahr beigetreten. Im Jahr 2023 bildeten bereits 61 Schulen mit insgesamt 35.380 Schülerinnen und Schülern das Netzwerk im Land. Diese Schulen haben sich selbst verpflichtet, gegen Diskriminierung einzutreten.

„Die Schulen im Netzwerk wenden sich gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung, Mobbing und Gewalt. Das ist gerade in diesen Zeiten ein gutes und wichtiges Zeichen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‛ trägt zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei und fördert das Miteinander. In Mecklenburg-Vorpommern hat das Netzwerk Potenzial, sich weiter zu vergrößern. Ich freue mich sehr über die Schulen, die sich im vergangenen Jahr verpflichtet haben und das Netzwerk verstärken. Schön wäre, wenn sich weitere Schulen auf diesen Weg machen. Voraussetzung ist, dass die Schulgemeinschaft dies auch will“, so Oldenburg.

Die Schülerinnen und Schüler verpflichten sich mit Wahl und Mehrheitsbeschluss (70-Prozent-Quorum), den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zu tragen und Teil des entsprechenden Netzwerks zu werden. Bestandteil der Verpflichtung ist es unter anderem, nachhaltige und langfristige Projekte, Aktivitäten oder Initiativen zu entwickeln, um insbesondere Rassismus oder Antisemitismus an der Schule zu begegnen.

Jede Schule erhält eine Tafel mit der Aufschrift „Mitglied im Netzwerk Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, um sie am Gebäude anzubringen. Die Aufnahme in das Netzwerk ist jedoch keine Auszeichnung für bereits geleistete Arbeit, sondern ein Versprechen an die Zukunft, heißt es von der Bundeskoordination des Netzwerks.

„Viele Schülerinnen und Schüler sowie Pädagoginnen und Pädagogen in Mecklenburg-Vorpommern setzen sich sowohl schulisch als auch außerschulisch für ihre Interessen ein. Themen wie Geschlechtergerechtigkeit und Vielfalt sowie Kritik an Rassismus, Diskriminierung und Mobbing werden dabei besonders stark gemacht“, sagte die Landeskoordinatorin des Netzwerks, Josefine Lohmann. „‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‛ ist hier im Land ein stetig wachsendes Netzwerk, in dem Schulen sagen: Wir sehen nicht weg, wenn Menschen ausgegrenzt werden. Als Landeskoordinatorin macht es mir Mut zu sehen, wie Schulen dies im Miteinander bewusst leben, aktiv sind und klare Kante gegen Menschenverachtung zeigen“, so Lohmann.

Mit einer Projektwoche hat beispielsweise das Regionale Berufliche Bildungszentrum Müritz seine einjährige Mitgliedschaft im Courage-Netzwerk begangen. So gab es jeden Tag Aktionen und Workshops zu einem anderen Thema – von Medienkompetenz bis Zeitgeschichte, schreibt die Bundeskoordination des Netzwerks im aktuellen Jahrbuch. Ein Höhepunkt war ein ganztägiges Kunstprojekt: Die Schülerinnen und Schüler bauten einen „Friedenspanzer“ in Anlehnung an den gleichnamigen Ärzte-Song. So werben sie für Toleranz und den Verzicht auf Waffen und Gewalt.

190 Stiftungen in Mecklenburg-Vorpommern

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Auch in diesem Jahr werde ich eine Stiftungstour starten. Das Engagement vieler ist großartig.“

Schwerin – „Immer mehr Stiftungen werden in Mecklenburg-Vorpommern anerkannt. Denn wir sind ein stiftungsfreundliches Land. Mit sieben neuen Stiftungen sind nun 191 Stiftungen in Mecklenburg-Vorpommern registriert. Das ist ein gutes Zeichen, denn die Arbeit von Stiftungen ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Das habe ich auf meiner Sommertour durch die Stiftungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern erfahren.

Auch in diesem Jahr werde ich im Sommer wieder Stiftungen besuchen, um ihr Engagement für Sport, Soziales, Bildung, Tier-und Umweltschutz, Denkmalpflege und vieles mehr noch bekannter zu machen“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt. Das Ministerium ist auch für die Stiftungsaufsicht zuständig.

„Im vergangenen Jahr habe ich ein Neustiftertreffen zusammen mit dem Landesnetzwerk der Stiftungen M-V ins Leben gerufen. Für dieses Jahr ist für die Vertreterinnen und Vertreter der sieben neu hinzugekommenen Stiftungen ähnliches geplant. Sie sollen sich vernetzen und mit den vorhandenen Stiftungen gegenseitig stützen können.

Die Ansprechpersonen in der Stiftungsaufsicht und auch im Landesnetzwerk sollen sie persönlich kennenlernen in ungezwungener Atmosphäre. Das ist der Sinn, Neustifterinnen und Neustifter auf einem solchen Termin zusammenzubringen“, so Ministerin Bernhardt.

Unter den sieben neuen Stiftungen aus dem Jahr 2024 ist unter anderem die F.C. Hansa Rostock Stiftung. Zu ihren Förderungszwecken zählen die Förderung des Sports, der Erziehung, der Kultur, der Kinder- und Jugendhilfe, des Tierschutzes, die selbstlose Unterstützung wirtschaftlicher hilfsbedürftiger Personen.

„Auch in diesem Jahr werde ich dafür werben, dass neben den 191 bestehenden auch weitere Stiftungsgründungen, die sich für das Wohl unseres Landes einsetzen, willkommen sind. Informationen über eine Stiftungsgründung gibt der ->Flyer des für die Stiftungsaufsicht zuständigen Ministeriums“, so Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

Schwesig zum Jahr 2025

Schwesig: Ich setze auf den Zusammenhalt und das Engagement in unserem Land

Schwerin – „Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern alles Gute für das Jahr 2025, vor allem Gesundheit, Zuversicht und Erfolg“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute zum Start des neuen Jahres.

Mecklenburg-Vorpommern feiere 2025 sein 35-jähriges Bestehen. „Es ist ein großes Glück, dass wir seit 35 Jahren in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben. Wir wollen das vom 20. bis 22. Juni mit einem großen MV-Tag im Juni in Greifswald feiern. Ich lade schon jetzt alle herzlich dazu ein“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Die Landesregierung wird auch weiter alles dafür tun, um Mecklenburg-Vorpommern möglichst gut durch schwierige Zeiten zu führen. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes haben in den letzten 35 Jahren gemeinsam viel erreicht. Ich setze auch in Zukunft auf den Zusammenhalt und das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Die wichtigste Aufgabe bestehe für die Landesregierung darin, das Land trotz der bundesweit schwierigen Lage wirtschaftlich weiter voranzubringen. „An erster Stelle steht die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Dabei setzen wir auf traditionelle Branchen wie den Tourismus, die maritime Wirtschaft und die Land- und Ernährungswirtschaft, aber auch auf Zukunftsbranchen wie die Gesundheitswirtschaft und die erneuerbaren Energien“, betonte Schwesig.

Ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft wie auch für die Bürgerinnen und Bürger seien die Energiekosten. „Wir haben uns auf Bundesebene erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Netzentgelte gerechter verteilt werden. Das bedeutet für viele Bürgerinnen und Bürger und auch für die Wirtschaft zu Beginn des Jahres sinkende Strompreise“, betonte die Ministerpräsidentin.

Entlastet würden die Bürgerinnen und Bürger zum Jahreswechsel durch die Anhebung des steuerfreien Existenzminimums um 312 Euro auf 12096 Euro. „Davon profitieren alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland. Ebenso vom Ausgleich der kalten Progression Außerdem steigt zum Jahreswechsel das Kindergeld um 5 Euro auf 255 Euro im Monat“, informierte die Ministerpräsidentin. Dafür habe der Bundesrat in seiner Dezember-Sitzung mit Unterstützung Mecklenburg-Vorpommerns den Weg freigemacht. Mecklenburg-Vorpommern finanziert die Entlastung mit ca. 100 Millionen Euro jährlich mit.

Angehoben werde auch das Wohngeld. „Die Wohngeldreform der Bundesregierung hat dazu geführt, dass sich die Zahl der begünstigten Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern verdoppelt hat. Das ist eine wichtige Leistung für alle, die hart arbeiten, aber nur wenig verdienen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Stärkung des sozialen Zusammenhalts bleibe der zweite große Schwerpunkt der Landesregierung. „Zum Jahreswechsel ist es 5 Jahre her, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern die Elternbeiträge für die Kita abgeschafft haben. 110.000 Kinder profitieren jedes Jahr davon. Die Eltern im Land können sich darauf verlassen, dass es mit dieser Landesregierung bei der beitragsfreien Kita bleibt. Gleiches gilt für das Schulbauprogramm und die Einstellung von neuen Lehrerinnen und Lehrern. Für die älteren Menschen im Land werden wir das Seniorenticket fortführen“, sagte Schwesig zu.

An diesen Schwerpunkten – Investitionen in Wirtschaft und Arbeitsplätze, Kita und Schule sowie Unterstützung der Älteren – werde die Landesregierung auch in finanziell schwierigen Zeiten festhalten.