Monthly Archives for Februar 2025

M-V Filmförderung

Schwerin – Die MV Filmförderung erweitert ihre Zusammenarbeit mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR). Bis Ende 2026 beteiligt sich der NDR mit insgesamt 450.000 Euro am Förderetat der landeseigenen Film- und Medienförderung. Das haben die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, Kulturministerin Bettina Martin, der Direktor des NDR Landesfunkhauses Mecklenburg-Vorpommern, Joachim Böskens sowie der Geschäftsführer der MV Filmförderung, Olaf Jacobs, heute bei einem Pressetermin in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin bekannt gegeben.

„Bei der Film- und Fernsehproduktion kommt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine besondere Bedeutung zu. Mecklenburg-Vorpommern wird sich auch weiterhin für die Förderung gerade junger Filmemacherinnen und Filmemacher einsetzen. Die jetzt geschlossene Kooperation zwischen dem Norddeutschen Rundfunk und der MV Filmförderung ist ein weiterer Schritt in diese Richtung“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Mit der neuen NDR-Kooperation in der Filmförderung senden wir gemeinsam das deutliche Signal, dass uns die Zukunft der Film- und Fernsehproduktion in Mecklenburg-Vorpommern sehr wichtig ist. Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangenen Jahren zu einem attraktiven Ort für Film- und Fernsehproduktionen entwickelt. Der NDR ist dabei auch in Zukunft ein starker Partner“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „„Bereits 2022 konnte die MV Filmförderung eine ähnliche Kooperation mit dem ZDF abschließen. Das zeigt die wichtige Rolle, die die MV Filmförderung einnimmt. Ich bin mir sicher, der Filmstandort MV wird sein großes Potenzial in den kommenden Jahren nutzen.“

„Wir freuen uns sehr, dass der NDR unser Engagement für die Filmbranche in Mecklenburg-Vorpommern intensiv unterstützt“, so Olaf Jacobs, Geschäftsführer der MV Filmförderung. „Diese Kooperation gibt Filmschaffenden in der Region zusätzliche Möglichkeiten, kreative Projekte umzusetzen und die Sichtbarkeit des Produktionsstandorts zu erhöhen.“

Joachim Böskens, Direktor des NDR Landesfunkhauses Mecklenburg-Vorpommern: „Mit Hilfe der zur Verfügung gestellten Ressourcen entstehen in Mecklenburg-Vorpommern noch mehr hochwertige regionale Produktionen. Damit wird die bundesweite Sichtbarkeit erhöht und die Filmindustrie in MV gestärkt“.

Gewalthilfegesetz im Bundesrat verabschiedet

Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Das ist heute zur weltweiten Aktion ‚One Billion Rising‘ ein sehr gutes Zeichen.“

Schwerin – „Es ist gut, dass der Bundesrat heute für das Gewalthilfegesetz gestimmt hat. Heute ist der weltweite Aktionstag ‚One Billion Rising‘, an dem dieser Beschluss ein wichtiges Zeichen bedeutet. Mit diesem Gesetz erhalten Opfer von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt einen Anspruch auf Schutz und Beratung. Als Landesregierung stärken wir seit Jahren das Beratungs- und Hilfenetz. Denn für viele Betroffene ist der Weg hinaus aus der Gewalt ein schwieriger und oft langwieriger Prozess. Das Beratungs- und Hilfenetz ist für viele Betroffene dabei eine unverzichtbare Stütze.

Es bietet kurzfristige Hilfe in akuten Krisensituationen, aber auch langfristige Unterstützung, um den Betroffenen Stabilität und Perspektiven zu geben. Die Interventionsstellen, Beratungsstellen und Frauenschutzhäuser, die Teil dieses Netzwerks sind, leisten hierbei unersetzliche Arbeit. Mir war immer wichtig, dass das Gewalthilfegesetz verabschiedet wird, denn der Schutz der Frauen vor Gewalt ist bedeutend. Daher ist es auch gut, dass sich der Bund an der Finanzierung beteiligen wird. Allerdings muss die Finanzierung eine dauerhafte Aufgabe sein, denn die Umsetzung der Istanbul-Konvention ist ebenso dauerhaft“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt anlässlich der Abstimmung im Bundesrat.

Gleichzeitig ist Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt auch in diesem Jahr für Mecklenburg-Vorpommern Schirmherrin der weltweiten Aktion „One Billion Rising“. In einer Videobotschaft sagt sie: „In diesem Jahr finde ich das Motto besonders passend. Denn ‚Rise for Empathy‘ zu Deutsch ‚Aufstehen für Empathie‘ ist der Kern des Kampfes für Frauen- und Mädchenrechte. Ohne Empathie, Engagement und innerer Überzeugung ist der Kampf wenig erfolgversprechend.

Je mehr sich für das Menschenrecht auf ein gewaltfreies Leben einsetzen, umso mehr werden Gewalttaten gegen Frauen und Mädchen auch nachhaltig verhindert. Jedes Jahr tanzen darum weltweit am 14. Februar Millionen Menschen, um deutlich zu machen, dass kein Kind, kein Mädchen und keine Frau allein ist, wenn sie von körperlicher und sexualisierter Gewalt bedroht werden.

Wir arbeiten als Landesregierung an unserer Verpflichtung, die Istanbul-Konvention für Betroffene von häuslicher und sexueller Gewalt umzusetzen. Dazu wird die Landesstrategie weiterentwickelt. Alle sollen benötigten Schutz und erforderliche Hilfe bekommen, um nicht Opfer von Gewalt zu werden“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt in ihrer Videobotschaft zum Aktionstag „One Billion Rising“. Organisiert wurde die Aktion vom Landessportbund M-V und der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Neubrandenburg.

In gemeinsamer Verantwortung

Strukturelle Reformen zur Stärkung der Leistungsfähigkeit des Sozialstaates

Schwerin – Die kontinuierliche Erhöhung der Sozialausgaben in Deutschland und in Mecklenburg-Vorpommern hat nicht zu einer proportionalen Verbesserung der Zufriedenheit mit den sozialen Hilfen geführt. Vielfach besteht sogar eine Unzufriedenheit bei den Leistungsberechtigten wie auch bei den Trägern von sozialen Angeboten – Zeichen, die deutlich machen, dass es Verbesserungsbedarf im aktuellen System gibt.

Auf Grundlage dieser gemeinsamen Feststellungen haben sich das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport und die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in M-V e. V. auf Leitlinien für eine strategische Partnerschaft verständigt, die in den nächsten Monaten weiterentwickelt werden sollen.

„Ein starker und effektiver Sozialstaat für die Bürgerinnen und Bürger braucht eine tiefgreifende Reform des Sozialsystems und eine enge Kooperation zwischen staatlichen Stellen, freien Trägern und der Zivilgesellschaft“, betonten Sozialministerin Stefanie Drese und der LIGA-Vorsitzende Jan-Hendrik Hartlöhner in einer gemeinsamen Presseerklärung.

Angesichts der absehbar dauerhaft schwierigen Haushaltssituation öffentlicher Kassen und aktueller Herausforderungen wie dem demografischen Wandel, der Digitalisierung, der Klimakrise und neuen Sicherheitsanforderungen ist es nach Ansicht von Sozialministerium und der LIGA unerlässlich, soziale Angebote aber auch das Handeln der öffentlichen Verwaltung auf ihre Wirksamkeit und Effizienz zu überprüfen. „In Zeiten multipler Krisen müssen wir den Mut haben, Prioritäten neu zu setzen“, so Drese und Hartlöhner.

„Das komplexe soziale Hilfesystem muss deshalb effizienter, bürgerfreundlicher und zukunftsfester gemacht und bürokratische Hürden abgebaut werden“, verdeutlichte Drese. „Für die staatlichen Ebenen bedeutet das die Notwendigkeit von Rechtsvereinfachungen, den Ausbau digitaler Dienste, die Nutzung von KI und Automatisierung, ein vereinfachter Datenaustausch zwischen Behörden und die Einführung von Pauschalbeträgen“, so die Ministerin.

Drese hob hervor, dass die Freie Wohlfahrtspflege einen unverzichtbaren Beitrag zur sozialen Daseinsvorsorge und bedarfsgerechten Unterstützung für Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen leisten. „Eine Partnerschaft auf Augenhöhe und die Bewahrung der Subsidiarität als Leitprinzip sind wichtige politische Zusagen für die freie Wohlfahrtspflege. Sie erfordern zugleich von den Wohlfahrtsverbänden ein hohes Maß an Verantwortungsbereitschaft und den Willen, auch trägerübergreifende Kooperationen voranzutreiben“, so Ministerin Drese.

Der LIGA-Vorsitzende Jan-Hendrik Hartlöhner hob die Notwendigkeit hervor, dass staatlichen Stellen und die Träger der Freien Wohlfahrtspflege eng kooperieren. „Eine Kultur des Vertrauens und ein Bewusstsein über die gemeinsame Verantwortung sind notwendig, um die vielfältigen Herausforderungen im sozialen Bereich zu meistern“, so Hartlöhner. Die Träger der Freien Wohlfahrtspflege erbringen ihre Leistungen gemeinnützig und ohne Gewinnerzielungsabsicht. „Dieses System gilt es zu sichern und zu stärken, etwa durch verlässliche finanzielle und strukturelle Rahmenbedingungen.“ so der LIGA-Vorsitzende.

„Die Sicherung der Zukunfts- und Funktionsfähigkeit des Sozialstaates mit einer pünktlichen und zuverlässigen Erbringung von Sozialleistungen für Bürgerinnen und Bürger ist Voraussetzung für den sozialen Frieden und eine starke Demokratie“, sind Drese und Hartlöhner sich sicher. „Auf dieses wichtige Ziel wollen Landesregierung und Freie Wohlfahrtspflege gemeinsam hinarbeiten und sich aktiv im überregionalen Reformprozess einbringen.“

Jugendplatz wird neu gestaltet

Stralsund – Im Stralsunder Stadtteil Knieper West soll der Platz um den seit 2021 betriebenen Jugendcontainer aufgewertet werden. Die Spielangebote am Ehm-Welk-Weg sollen künftig barrierefrei erreichbar sein, um einen Zugang für Kinder und Jugendliche mit Handicap zu ermöglichen. Die Jugendlichen haben sich gewünscht, den Platz bei jedem Wetter nutzen zu können, sodass im angrenzenden Bereich des Containers eine überdachte Pflasterfläche geplant wurde.

Die vorhandenen Tischtennisplatten sollen bleiben, die bereits angelegte Basketballfläche befestigt werden. Am bestehenden Ballfangzaun wird eine Graffitiwand aus Siebdruckplatten für kreatives Gestalten montiert. Hinzu kommen Fahrradbügel und Sitzmöglichkeiten, eine insektenfreundliche Beleuchtung und neuer Rasen. Gemeinsam mit den Jugendlichen soll ein Obstbaum gepflanzt werden.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 57.000 Euro, die überwiegend aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Im August dieses Jahres soll der Platz fertig sein.

Modellprojekt „Niederdeutsch-Kitas M-V“

Mecklenburg-Vorpommern stellt bis zu 15.000 Euro für Maßnahmen zur Vermittlung der niederdeutschen Sprache bereit

Schwerin – Im Jahr 2025 fördert die Landesregierung mit insgesamt 15.000 Euro Projekte in Kindertagesstätten, die durch spielerische und kreative Ansätze die Vielfalt der niederdeutschen Sprache und das Bewusstsein für die niederdeutsche Kultur stärken. „Mit dem Modellprojekt ‚Niederdeutsch-Kitas M-V‛ wollen wir in diesem Jahr Kitas finanziell unterstützen, die den Lütten die niederdeutsche Sprache näherbringen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Niederdeutsch ist ein Bestandteil der Regionalkultur Mecklenburg-Vorpommerns. Damit unsere Heimatsprache erhalten bleibt, ist es wichtig, dass diese gelebt wird und schon die Kleinsten sie kennenlernen.“

Im Rahmen des Modellprojektes werden Vorhaben gefördert, die den Kindern nicht nur Sprachkenntnisse vermitteln, sondern auch das Interesse an regionalen Traditionen und Werten wecken. Beispielsweise:

  • Die Nutzung außerschulischer Lernorte, wie Heimatstuben, (Heimat)Museen, KinderUni, Zoo/Tierpark, Botanischer Garten, Kreisagrarmuseen, Bauernhöfe, Kirchen, etc. (wo Plattsprechende anzutreffen sind),
  • Besuch bzw. Gastspiel des Plattdeutschen Puppentheaters oder der Fritz-Reuter-Bühne an den Kitas
  • Beschaffung und Nutzung von Materialien, Spielgeräten oder Medien (Memory, Rollenspiele, Puppentheater, Fingerpuppen), die zum Sprechen animieren
  • Zusammenarbeit mit externen Plattsprechenden
  • Veranstaltung eines Plattdeutsch-Festes

 „Durch die frühzeitige Auseinandersetzung mit der Sprache erhalten Kinder die Möglichkeit, ihre sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen zu erweitern“, so Simone Oldenburg. „Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, die niederdeutsche Sprache in den Kindertagesstätten zu fördern und zu verbreiten.“

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen können ab sofort beim Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V unter www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/MV/

Anträge auf Förderung im Rahmen des Modellprojektes „Niederdeutsch-Kitas M-V“ stellen. Die Höhe der Zuwendung beträgt für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2025 mindestens 500 Euro und höchstens 1.500 Euro pro Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegeperson.

Damit die Vermittlung der Sprache gelingt, bietet das Kompetenzzentrum für Niederdeutschdidaktik (KND) an der Universität Greifswald kostenfreie Aus-, Fort- und Weiterbildungen sowie einen Zertifikatskurs Niederdeutsch für die Fachkräfte an.

Vor Ort: Praktikumsprämie

Blank: „Unser Handwerk ist auch in Zukunft ein zentraler Stützpfeiler unserer heimischen Wirtschaft“

Schwerin – Seit dem vergangenen Jahr unterstützt die Landesregierung freiwillige Praktika im Handwerk bis zu drei Wochen mit einer Praktikumsprämie von 120 Euro pro Woche.

Heute haben Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit und die Präsidenten der Handwerkskammern Ostmecklenburg-Vorpommern und Schwerin, Axel Hochschild und Uwe Lange die Fleischerei Lange OHG in Schwerin besucht und dabei eine erste positive Bilanz der im Vorjahr eingeführten Praktikumsprämie gezogen.

„Das Handwerk wirbt um Nachwuchs, das unterstützen wir mit der Praktikumsprämie. Unser traditionsreiches Handwerk ist auch in Zukunft ein zentraler Stützpfeiler unserer heimischen Wirtschaft. Mit der Praktikumsprämie schaffen wir es, dass noch mehr junge Menschen die spannenden beruflichen Perspektiven im Handwerk entdecken. Ein Schülerpraktikum in der Tischlerei oder in der Fleischerei vor Ort, das ist eine tolle Chance, die eigenen Talente und Interessen zu entdecken“, sagte Dr. Wolfgang Blank beim Besuch der Fleischerei Lange in Schwerin.

„Praktika sind die beste Eintrittskarte in eine handwerkliche Ausbildung. Über die Praktikumsprämie gewinnen wir Jugendliche dafür, sich freiwillig und aus Überzeugung mit dem Handwerk zu beschäftigen“, sagte Präsident Axel Hochschild.

„Die Praktikumsprämie leistet einen unschätzbaren Beitrag für unsere Nachwuchssicherung, denn sie stärkt die Bedeutung des Handwerks in unserem Land“, ergänzte Präsident Uwe Lange.

Die Praktikumsprämie wird organisatorisch von den beiden Handwerkskammern betreut, bei denen auch die Anträge gestellt werden können.

Befindet sich der Praktikumsbetrieb im Bezirk der Handwerkskammer Schwerin, kann der Antrag online unter www.hwk-schwerin.de/ferienpraktikum gestellt werden, im Bezirk der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern unter www.hwk-omv.de/ferienpraktikum.

Lieferanten für das EU-Schulprogramm gesucht

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern ruft jetzt Lieferanten von frischer Milch sowie frischem, regionalem Obst und Gemüse auf, im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens Angebote für die Belieferung von Schulen in MV für das Schuljahr 2025/2026 abzugeben.

Das EU-Schulprogramm unterstützt die kostenlose Verteilung von Obst, Gemüse und Milch in der gesamten Europäischen Union und ist Teil eines umfassenderen Bildungsprogramms zur europäischen Landwirtschaft und zu den Vorteilen gesunder Ernährung. Das Angebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen eins bis vier sowie an Förderschulen. In Mecklenburg-Vorpommern wird es seit dem Schuljahr 2017/2018 erfolgreich umgesetzt.

„Vom EU-Schulprogramm profitieren die Schülerinnen und Schüler gleich in mehrfacher Hinsicht. Zum einen bekommen sie unabhängig vom Elternhaus hochwertige Lebensmittel mit Nährstoffen, die sie für ihre Entwicklung benötigen. Das ist dringend nötig, da Betreuungskräfte zunehmend beobachten, dass die Kinder ohne Frühstück und ohne Vormittagsverpflegung in die Einrichtung kommen.

Zum anderen beinhaltet das Programm auch pädagogische Inhalte. So erfahren sie zum Beispiel, wie aus Gras Milch wird und sie werden an gesunde Essgewohnheiten herangeführt. Geplant sind in diesem Zusammenhang auch Besuche in land- und ernährungswirtschaftlichen Betrieben“, sagt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Im laufenden Schuljahr nehmen 161 Schulen mit rund 23.600 Schülerinnen und Schülern teil. Fürs kommende Schuljahr haben sich 152 Schulen mit insgesamt rund 23.700 Schülerinnen und Schülern beworben.

Weitere Details, etwa über Lieferumfang, Produkte und die teilnehmenden Schulen, sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen. Ihr Angebot reichen Sie bitte bis zum 4. April 2025 beim Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, 19048 Schwerin, Referat 320, ein.

Sprechstunde für Eltern und Lehrkräfte

Oldenburg: Bildung muss gemeinsam gestaltet werden

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg setzt auch in diesem Jahr ihre Besuche in Kitas, Schulen und Staatlichen Schulämtern in Mecklenburg-Vorpommern fort. Im Februar besucht die Ministerin Einrichtungen in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen. Diese Besuche sind am 26. und 27. Februar 2025 vorgesehen.

Ziel der Ministerin ist es, mit Lehrkräften, Schulleitungen sowie Erzieherinnen und Erziehern, aber auch mit Eltern- und Schülervertretungen ins Gespräch zu kommen, um zu erfahren, was in Kitas und Schulen gut läuft und wo Änderungen oder Nachbesserungen erfolgen müssen. Die Ministerin bietet auch eine Lehrkräftesprechstunde an. Dabei möchte sie sich mit den Lehrerinnen und Lehrern zu möglichen Fragen und Anregungen austauschen.

„Bei den Besuchen möchte ich den Austausch über Kindertagesförderung und Schule fortsetzen, Probleme lösen und Anregungen aufnehmen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wenn wir etwas verbessern wollen, können wir das nur zusammen. Bildung muss gemeinsam gestaltet werden. Ich freue mich daher auf die persönlichen Gespräche mit Erzieherinnen, Erziehern, Lehrkräften und möchte auch die Eltern ermuntern, mit Vertreterinnen und Vertretern des Staatlichen Schulamtes, des Ministeriums und mit mir ins Gespräch zu kommen“, sagte Oldenburg.

Neben den Besuchen in den Einrichtungen wird es eine Elternsprechstunde geben. Sie findet am 27. Februar 2025 ab 16:30 Uhr im Staatlichen Schulamt Greifswald, Martin-Andersen-Nexö-Platz 1, 17489 Greifswald statt. Interessierte Eltern melden sich für einen Gesprächstermin bitte ausschließlich per E-Mail beim Staatlichen Schulamt Greifswald unter info@schulamt-hgw.bm.mv-regierung.de und unter Angabe der Anzahl der teilnehmenden Personen, der Schule sowie des Gesprächsthemas an.

Medienvertreterinnen und Medienvertreter, die die Ministerin bei den Besuchen begleiten möchten, melden sich bitte in der Pressestelle des Bildungsministeriums an, damit der Termin vor Ort organisiert werden kann. Interviews mit der Ministerin können nur im Anschluss an die Besuche in den Einrichtungen geführt werden.

Die Termine im Überblick:

Mittwoch, 26. Februar 2025

  • Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium Greifswald, Dietrich-Bonhoeffer-Platz 1, 17489 Greifswald (11:00 Uhr), Unterzeichnung der Kooperationsinitiative „Ganztägig Lernen“ mit den Landesverbänden der Jugendkunst- und Musikschulen
  • Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium Greifswald, Dietrich-Bonhoeffer-Platz 1, 17489 Greifswald (11:45 Uhr), Gespräch mit dem Schulleitungsteam

Donnerstag, 27. Februar 2025

  • Ev. Kita „EDEN“, Kleiner Diebsteig 15, 18439 Stralsund (9:30 Uhr), Gespräch mit Kita-Vertretungen (ebenfalls anwesend: Parlamentarischer Staatssekretär Heiko Miraß)
  • Montessori-Kinderhaus, Sonnenhof 15, 18437 Stralsund (10:45 Uhr), Gespräch mit Kita-Vertretungen (ebenfalls anwesend: Parlamentarischer Staatssekretär Heiko Miraß)
  • Regionales Berufliches Bildungszentrum des Landkreises Vorpommern-Rügen, Lübecker Allee 4, 18437 Stralsund (12:00 Uhr), Gespräch mit dem Schulleitungsteam

Wirksame Sicherheitsgesetze

Innenminister Christian Pegel: Ermittlungsarbeit zeigt Bedeutung wirksamer Sicherheitsgesetze auf

Schwerin – Die Kriminalpolizeiinspektion Schwerin hat im Zuge intensiver Ermittlungsarbeit zum Tötungsdelikt vom 5. Februar 2025 in Schwerin einen Tatverdächtigen ermitteln und diesen nun öffentlich zur Fahndung ausschreiben können.

„Dieser Ermittlungserfolg ist ein klares Zeichen für die herausragende Arbeit unserer Sicherheitsbehörden. Ich danke den Ermittlerinnen und Ermittlern der Polizei und allen weiteren Beteiligten, die diesen schnellen und erfolgreichen Ermittlungsstand ermöglicht haben. Ihr Einsatz ist ein Beleg dafür, was unsere Behörden mit großem Engagement und Fachwissen leisten – oft unter schwierigen Bedingungen,“ so Innenminister Pegel.

„Die Fahndungsausschreibung erfolgte in enger Abstimmung mit der zuständigen Staatsanwaltschaft und zeugt von der exzellenten Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden. Ich möchte an dieser Stelle den unermüdlichen Einsatz und die gute Arbeit der Landespolizei MV hervorheben – und mich dafür ausdrücklich bedanken. Durch ihren entschlossenen Einsatz wird das Vertrauen in unsere Institutionen weiter gefestigt.

Die Aufklärung und Verfolgung von Straftaten, insbesondere solcher schwerwiegenden Delikte, haben höchste Priorität. Unsere Sicherheitsorgane arbeiten Tag und Nacht daran, die Sicherheit in unserem Land aufrechtzuerhalten und weiter zu verbessern“, so der Minister.

Kritik äußert MV-Innenminister Christian Pegel in diesem Zusammenhang zur Entscheidung im Oktoberplenum des Bundesrates, bei dem gegen die Verschärfung des Gesetzes zur Terrorismusbekämpfung gestimmt wurde: „Die jüngsten Geschehnisse bieten Anlass zur ernsthaften Reflexion über die aktuellen politischen Debatten zu Sicherheitsgesetzen. Ich bedaure es sehr, dass notwendige gesetzliche Anpassungen, die unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität dringend benötigen, insbesondere von den CDU-geführten Länder im Bundesrat blockiert wurden.

Im vorliegenden Fall würde ein Abgleich des vorhandenen Fotos des tatverdächtigen und der damit feststellbaren biometrischen Daten einen Abgleich mittels Computertechnik mit Aufnahmen und Bildern in Social Media und Internet ermöglichen und den Einsatzkräften sehr helfen. Aber momentan sind unsere Einsatzkräfte mit rechtlichen Hürden konfrontiert, die ihre Arbeit erschweren, indem solche automatisierten Datenabgleiche mit Millionen von Bildern im Internet und in sozialen Medien in kürzester Zeit anhand von biometrischen Daten nicht zulässig sind. Die Änderung der Strafprozessordnung, die das im Oktober 2024 ermöglichen wollte, ist leider blockiert worden und fehlt damit jetzt als zusätzliches Handlungsinstrument.“

Das Gesetz verfolgte das Ziel, das Bundeskriminalamt (BKA) bei der Terrorismusbekämpfung und die Bundespolizei insbesondere beim Grenzschutz mit Befugnissen bei Datenzugriff und Datenauswertung sowie zum biometrischen Abgleich öffentlich zugänglicher Daten auszustatten. Das Terrorismusbekämpfungsgesetz soll diesen Behörden zudem ermöglichen, Daten automatisiert zu analysieren, um bei großen Datenmengen Verbindungen und Beziehungen zwischen Informationen herzustellen.

Innenminister Christian Pegel betont, dass es nicht um den Abbau von Freiheitsrechten gehe, sondern um den Schutz der Bevölkerung. „Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit ist zentral für unseren Rechtsstaat. Doch Freiheit kann nur dort gedeihen, wo Sicherheit gewährleistet ist. Wer sich kategorisch gegen jede Form der Gesetzesverschärfung stellt, ignoriert die realen Bedrohungslagen, mit denen wir täglich konfrontiert sind. Wir brauchen eine sachliche Debatte, die den Schutz der Menschen in den Mittelpunkt stellt – nicht ideologische Grabenkämpfe.“

Finanzierung des Deutschlandtickets

Blank: „Die zukunftsfeste Finanzierung muss ganz oben auf die To-Do-Liste der neuen Bundesregierung“

Schwerin – „Die zukunftsfeste Finanzierung des Deutschlandtickets muss ganz oben auf die To-Do-Liste der neuen Bundesregierung. Das Deutschlandticket wird täglich von Millionen von Menschen genutzt und ist aus dem Alltag längst nicht mehr wegzudenken. Das Ticket muss bleiben – dafür braucht es schnell verbindliche Aussagen zur Finanzierung ab 2026.“ Das hat Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, im Vorfeld der heutigen digitalen Verkehrsministerkonferenz gesagt.

Die Millionen von Nutzern, aber insbesondere auch die Verkehrsunternehmen und die Länder und Kommunen, bräuchten vom Bund schnellstmöglich ein „starkes und eindeutiges Bekenntnis zum Deutschlandticket“. Die Finanzierung des Tickets durch Bund und Länder ist derzeit nur für das laufende Jahr 2025 abgesichert.

Dr. Wolfgang Blank: „Der Diskussion um das Deutschland-Ticket fehlte es zuletzt an Verlässlichkeit und Verbindlichkeit. Mit einem zügig vorgelegten Plan zur nachhaltigen Finanzierung kann die neue Regierung ein wichtiges Signal für mehr Verlässlichkeit senden.“

Die Verkehrsministerkonferenz soll in ihrer Beratung heute eine Verteilung der bundesweiten Einnahmen aus dem Deutschlandticket für die Jahre 2024 und 2025 beschließen. „Damit wird gewährleistet, dass alle Verkehrsunternehmen von den Einnahmen aus dem Deutschlandticket profitieren. Das stellt Verteilungsgerechtigkeit her“, so Dr. Wolfgang Blank.

In Mecklenburg-Vorpommern nutzen etwa 250.000 Personen ein Deutschlandticket. Auszubildende und Senioren in Mecklenburg-Vorpommern profitieren von rabattierten Tickets für 38 Euro monatlich. Seit dem 1. Januar 2025 beträgt der reguläre Preis für das Deutschlandticket 58 Euro pro Monat. Die Kosten für die rabattierten Tickets in Höhe von 15 Millionen pro Jahr werden vom Land übernommen. Zuletzt haben rund 41.400 Seniorinnen und Senioren und 10.300 Auszubildende das reduzierte Ticket genutzt.

Europäischer Tag des Notrufes

Mehr als 195.000 Einsätze in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Mehr als 195.000 mal rückte der Rettungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 aus, das teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute anlässlich des morgigen Europäischen Tages des Notrufes mit. „Die Zahl der Einsätze bewegt sich damit weiterhin auf einem hohen Niveau, auch wenn sie im Vergleich zum Vorjahr etwas abgenommen hat“, erklärte die Ministerin. So wurde der Rettungsdienst 2022 noch mehr als 209.000 mal alarmiert. „Im Vergleich zum Vor-Coronajahr 2019 verzeichnen wir dennoch einen Anstieg um 4,29 Prozent“, betonte Drese.

In rund 90 Prozent der Fälle war der Rettungswagen das ersteintreffende Rettungsmittel, bei 789 Alarmierungen war einer der drei Rettungshubschrauber im Land am schnellsten vor Ort. Insgesamt reduzierte sich auch die Hilfsfrist auf 9:17 Minuten (2022: 9:34). „Das zeigt: Unsere Einsatzkräfte sind auch trotz der größtenteils weiten Wege im Flächenland MV schnell bei den Patientinnen und Patienten“, unterstrich die Ministerin.

Dass nicht alle Einsätze ein Fall für die 112 gewesen sind, zeigt unterdessen der mit knapp 35 Prozent vergleichsweise geringe Anteil der Einsätze, bei denen eine Notarztindikation vorlag. „Unsere Rettungskräfte leisten einen unglaublich wichtigen, aber auch zehrenden Job. Sie sind rund um die Uhr in schweren Lebenslagen für die Bürgerinnen und Bürger da, stoßen auf Grund der Vielzahl der Alarmierungen aber regelmäßig an ihrer Belastungsgrenze. Deshalb möchte ich den Aktionstag noch einmal nutzen, um für eine sensible Nutzung des Notrufes zu appellieren“, so Drese.

Bei schweren Verletzungen, lebensbedrohlichen Erkrankungen oder Situationen, in denen sofort medizinische Hilfe benötigt wird, sollte immer die 112 gewählt werden. „Wer aber einen Infekt hat oder an bereits länger anhaltenden Schmerzen beziehungsweise gesundheitlichen Beschwerden leidet, deren Behandlung nicht bis zum nächsten Tag warten kann, ist beim ärztlichen Bereitschaftsdienst besser aufgehoben“, erklärte die Ministerin. Dieser ist unter der Rufnummer 116117 kostenfrei und rund um die Uhr erreichbar. Medizinisch ausgebildetes Personal hilft den Erkrankten dann, die passende Versorgung zu erhalten.

Auch der Bereitschaftsdienst versorge Betroffene mit akuten aber nicht lebensbedrohlichen Erkrankungen professionell und umfassend. „Bei Bedarf kann sogar eine Ärztin oder ein Arzt zu den Erkrankten nach Hause geschickt werden, zum Beispiel wenn das Baby fiebert oder ein Hexenschuss den Weg in die Bereitschaftspraxis unmöglich macht. Es muss also nicht immer der Krankenwagen sein, um im Krankheitsfall gut versorgt zu werden“, so die Ministerin.

Fortbildung für Lehrkräfte zur Berufsorientierung

Oldenburg: Schulungen sind für eine erfolgreiche Integration der Beruflichen Orientierung in den Unterricht unerlässlich

Schwerin – Die Fortbildungsoffensive zur Umsetzung des Konzeptes für die Berufliche Orientierung bietet das Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern (IQ M-V) den BO-Teams an den Schulen auch im zweiten Schulhalbjahr an. „Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte spielen eine Schlüsselrolle für einen guten Übergang von der Schule in Ausbildung und Beruf“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Fortbildungen und ein regelmäßiger Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen sind unverzichtbar, um die Berufsorientierung erfolgreich in den Unterricht zu integrieren.“

Das Fortbildungsangebot zur Umsetzung des BO-Konzeptes an Schulen wird durch das IQ M-V kontinuierlich ausgebaut. Lehrkräfte können sich über den Fortbildungskatalog auf dem Bildungsserver für die Veranstaltungen unter www.bildung-mv.de/lehrer/fort-und-weiterbildung anmelden. Aktuell sind folgende Angebote verfügbar:

Potenzialanalyse „Mission ICH“

„Mission ICH“ ist ein jahrgangsübergreifendes pädagogisches Angebot zur Beruflichen Orientierung für Schülerinnen und Schüler der 7., 8. und 9. Jahrgangsstufe an Regionalen Schulen, Gesamtschulen, Förderschulen und Gymnasien. Das Konzept verknüpft klassische Elemente einer Potenzialanalyse mit einer längerfristigen Kompetenzentwicklung. Schülerinnen und Schüler können durch „Mission ICH“ eigene Talente, Interessen und Fähigkeiten jenseits von Geschlechterklischees entdecken. Die Teilnehmenden erhalten in einer viertägigen Fortbildungsreise Hinweise zur Umsetzung  des Konzeptes im Unterricht.

Informationskompetent in die Berufliche Orientierung

Der kompetente Umgang mit Informationen ist für die berufliche Orientierung und den Einstieg in das Berufsleben essentiell. Um diese niederschwellig und flexibel vermitteln zu können, stellt das IQ M-V den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fortbildung ein auf die Themen der Berufswelt zugeschnittenes Materialpaket vor und vermittelt in einem Workshop den Einsatz im Unterricht.

Girls’Day und Boys’Day in der Schule: Wie können Sie den Aktionstag vor- und nachbereiten und sogar in der Schule durchführen?

In einem Workshop werden der Girls’Day und Boys’Day sowie organisatorische Rahmenbedingungen der Aktionstage vorgestellt. Lehrkräfte erfahren unter anderem wie sie die Aktionstage ohne großen Zeitaufwand im Unterricht vor- und nachbereiten können.

Die Arbeit eines BO-Teams und Möglichkeiten der inhaltlichen Gestaltung des Praxislerntages

Diese Veranstaltung richtet sich an Lehrkräfte der Regionalen Schulen, BO- Kontaktlehrkräfte oder Lehrerinnen und Lehrer, die mit der Umsetzung des BO- Konzeptes beauftragt wurden bzw. sind. Die Fortbildung beschäftigt sich mit der Frage, wie man ein arbeitsfähiges BO-Team als wesentlichen Bestandteil der Beruflichen Orientierung initiiert. Es werden Möglichkeiten der inhaltlichen Umsetzung des Praxislerntages vorgestellt. Beispielhaft geht die Fortbildung der Frage nach, wie alle Lehrkräfte an der Schule in den Umsetzungsprozess integriert werden können.

Barcamp zur Umsetzung des BO-Konzepts

Das Barcamp beschäftigt sich mit der Frage, welche Herausforderungen bei der Umsetzung des neuen BO-Konzeptes Mecklenburg-Vorpommern vom BO-Team und den Fachlehrkräften zu bewältigen sind.  Zudem werden Möglichkeiten für die inhaltliche Umsetzung des Praxislerntages diskutiert und Problemlösungsstrategien erarbeitet.

Unternehmen aus MV auf der Bio-Weltleitmesse

Schwerin – Zur BioFach 2025, Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel, trifft sich die Biobranche vom 11.02.2025 bis zum 14.02.2025 entlang der gesamten Wertschöpfungskette im Messezentrum Nürnberg. Die BioFach ist bereits im 36. Messejahr. Die gesamte Verarbeitungs- und Handelsbranche tauscht sich über die aktuellen und neuesten Entwicklungen auf dem Biomarkt aus.

Auf der BioFach 2025 werden wieder über 3.200 Aussteller aus ca. 100 Ländern erwartet. Auch Mecklenburg-Vorpommern präsentiert sich auf der Bio-Weltleitmesse. Aus unserem Land sind vier Aussteller mit einem Gemeinschaftsstand vertreten, den das Landwirtschaftsministerium finanziell unterstützt. Besonders verweist Landwirtschaftsminister Backhaus dankend auf die Unternehmen, die uns seit vielen Jahren in Nürnberg auf dem MV-Messestand repräsentieren. Dies sind die Urgesteine, die Biopark Markt GmbH, die Ludwigsluster Fleisch- und Wurstspezialitäten GmbH & Co.KG, die Qualitätsfleischer­zeugergemeinschaft Weidehof GmbH sowie die Biosanica GmbH.

Weitere Unternehmen aus M-V, wie z.B. die Mecklenburger Landpute, die Gläserne Molkerei, Arla Foods Upahl und Thönes Natur Fleischhandel GmbH sind ebenfalls seit Jahren vertreten und präsentieren sich u.a. auf Messeständen gemeinsam mit den ökologischen Anbauverbänden.

Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus weist darauf hin, dass sich mit der BioFach den Bio-Unternehmen eine hervorragende Gelegenheit bietet, Bio-Produkte aus MV kennen zu lernen und die Menschen dahinter einem breiten Fachpublikum zu präsentieren und damit die Direktvermarktung der Unternehmen durch die Pflege vorhandener sowie den Aufbau neuer Kundenbeziehungen weiter anzukurbeln. Denn dies ist in diesen turbulenten, schwierigen wirtschaftlichen Zeiten von enormer Bedeutung.

Weiter führt Backhaus an: „Die Präsenz auf der Fachmesse BioFach als internationale Leitmesse ist dem Land ein wichtiges Anliegen und zeigt zudem, welche hohe Leistungsfähigkeit und Bedeutung der Ökolandbau in Mecklenburg-Vorpommern hat.“

Der parallel stattfindende BioFach Kongress 2025 steht in diesem Jahr unter dem Leitmotto „Yes, we do! – Wie Wandel in der Bio-Lebensmittelwirtschaft gelingt“. Für den Dialog und Wissensaustausch über zukunftsweisende Lösungen und die Transformation hin zu mehr Bio bietet der Kongress ein zentrales Forum.

Hintergrund:

  • Etwa 16 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in MV wird nach den Prinzipien des ökologischen Landbaus bewirtschaftet – Bundesdurchschnitt beträgt 11,4 Prozent.
  • Die Öko-Fläche hat im Jahr 2023 um 5.680 ha zugenommen
  • 2024 werden 208.686 ha LF in Mecklenburg-Vorpommern ökologisch bewirtschaftet
  • 1.548 Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern sind Bio-Zertifizierung
  • Jeder 4. Landwirtschaftsbetrieb in Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftet ökologisch
  • In der aktuellen Förderperiode (2023 – 2027) werden in Mecklenburg-Vorpommern ca. 230 Millionen Euro allein für die Honorierung der ökologischen Wirtschaftsweise zur Verfügung gestellt.
  • Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass bis zum Jahr 2026 insgesamt 20 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in Mecklenburg-Vorpommern ökologisch bewirtschaftet werden.

Betriebs- und Personalrätepreis 2025

Schwerin – Zum dritten Mal sucht die Landesregierung besonders engagierte Personal- und Betriebsräte. Sie sollen auf dem schon traditionellen Empfang der Ministerpräsidentin für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum 1. Mai mit dem Betriebs- und Personalrätepreis Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet werden.

„Die wichtigste Aufgabe der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns ist es, das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. Der Betriebs- und Personalrätepreis der Landesregierung ist eine Auszeichnung für den Einsatz und den Mut derjenigen, die Verantwortung für ihre Kolleginnen und Kollegen und für ihr Unternehmen übernehmen. Es gibt viele engagierte Personal- und Betriebsräte und Auszubildendenvertretungen in unserem Land. Sie setzen sich beispielsweise für mehr Mitsprache ein, engagieren sich für familienfreundliche Arbeitsbedingungen oder entwickeln Ideen, wie die Arbeit in Zukunft für alle gewinnbringender gestaltet werden kann. Darüber hinaus soll die Auszeichnung den Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern zeigen, dass die Landesregierung hinter ihnen steht“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, sagte: „Betriebs- und Personalräte gestalten die Arbeitswelt vor Ort konkret mit. Sie sind wichtige Brückenbauer und leisten einen wertvollen Beitrag zum fairen Miteinander am Arbeitsplatz. Ich freue mich sehr, ihre Impulse und kreativen Ideen für bessere Arbeitsbedingungen in Mecklenburg-Vorpommern kennenzulernen.“

Ausgezeichnet werden Betriebs- und Personalräte bzw. Projekte in drei Kategorien:

Mitbestimmung – stark gemacht
Ausgezeichnet werden Projekte, mit denen Mitbestimmung gestärkt worden ist oder Strukturen neu geschaffen wurden. Zum Beispiel die Gründung eines Betriebsrates, das Durchsetzen von Mitbestimmung gegen Widerstände, erfolgreiche Überzeugungsarbeit bei den Beschäftigten durch besondere Maßnahmen.

Mitbestimmung – gut eingebracht
Ausgezeichnet werden Projekte, die Arbeitsbedingungen konkret verbessert haben, egal aus welchem Bereich. Zum Beispiel zur Bewältigung der Transformation, Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, Arbeitssicherheit, Gesundheit, Geschlechtergerechtigkeit etc. Genauso ausgezeichnet werden Projekte, mit denen die Beschäftigten bei der Umsetzung von Mitbestimmung besonders gut beteiligt wurden, z.B. durch neue Diskussions- oder Umfrageverfahren oder Ähnliches.

Mitbestimmung – neu gedacht
Ausgezeichnet werden Projekte, bei denen neue Wege gegangen wurden. Zum Beispiel bei der betrieblichen Zusammenarbeit oder dem Abschluss einer Dienst- oder Betriebsvereinbarung. Es geht um neue Ideen oder Prozesse, die in ein Unternehmen oder die Dienststelle eingebracht worden sind.

Bewerben können sich die Betriebsräte, Personalräte und Jugend- und Auszubildendenvertretungen auf Eigeninitiative. Außerdem sind die zuständigen Gewerkschaften vorschlagsberechtigt. Bewerbungsschluss ist am 31. März 2025.

Weitere Informationen finden sich auf der Internetseite www.mitbestimmung-mv.de. Dort befindet sich auch das Anmeldeformular.

Mobile Wache am Marienplatz

Innenminister Pegel: Eine Mobile Wache schafft mehr Sicherheit auf dem Schweriner Marienplatz

Schwerin – Die Landespolizei verstärkt die Polizei durch eine Mobile Wache der Landespolizei ihre Präsenz auf dem Marienplatz.

„Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hat für uns oberste Priorität. Deshalb werden wir mit einer Polizeistation auf den Marienplatz zurückkehren. Bis dahin dient eine Mobile Wache der Landespolizei als gut sichtbare Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger. Direkte Bürgernähe und eine zusätzliche hohe sichtbare Polizeipräsenz, wie sie bereits seit November 2024 wahrnehmbar ist, bleiben für mich entscheidend.

Die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten werden auch in Zukunft regelmäßige Kontrollen durchführen, um verdächtige Situationen sofort zu überprüfen. Darüber hinaus arbeiten wir eng mit der Landeshauptstadt Schwerin zusammen, um gemeinsam mit der Landespolizei und dem Ordnungsamt dauerhaft auf dem Marienplatz präsent zu sein“, so Innenminister Christian Pegel.

Die Mobile Wache und die damit verbundene Polizeipräsenz kompensiert – zusätzlich zu der besseren Ansprechbarkeit für die Bevölkerung – auch den vorübergehenden Ausfall der komplexen Videoüberwachung am Marienplatz. Für die Landespolizei hat sich die Mobile Wache als effektives Einsatzmittel etabliert. Sie dient unter anderem als polizeiliche Anlaufstelle bei Großveranstaltungen und wird von der Bevölkerung mit großer Zustimmung angenommen.