Daily Archives for 6. März 2025

Gemeinsame Europäische Agrarpolitik

Backhaus: „Politik muss Landwirtschaft zukunftsfest ausrichten.“

Golchen – „Die Ziele für die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik haben sich im Laufe der letzten Jahrzehnte stark erweitert: Umwelt- und Klimaschutz, Ressourcenschonung, Erhalt der Biodiversität, mehr Tierwohl und Verbraucherschutz. Viele Landwirte denken diese Prinzipien in ihrer täglichen Arbeit mit, kommen bei der Umsetzung von Maßnahmen aber an ihre Grenzen, weil für zusätzliche Ziele kaum zusätzliches Geld bereitsteht. Das muss sich ändern.

Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass beides geht: eine gute und stabile Nahrungsmittelproduktion und gesunde Ökosysteme, aber es braucht Anreize. Trotz der Bedeutung der Lebensmittelerzeugung sind die Einkommen der Landwirte im Vergleich zu Einkommen aus nicht-landwirt­schaftlichen Tätigkeiten rund 40 % niedriger, obwohl keine Branche so stark von Witterung und Klima abhängig ist. Das kann ich nicht nachvollziehen. Es braucht mehr Wertschätzung und einen klaren politischen Willen Klima und Landwirtschaft zusammenzudenken“, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute bei der Agrarpolitischen Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Golchen.

Er betonte die Bedeutung der Land-, Forst- und Ernährungs­wirtschaft sowie der Fischerei, die 2023 einen Produktionswert von 80 Milliarden Euro erreicht haben. Das ist mehr als der Produktionswert des gesamten deutschen Textil–, Bekleidungs– und Schuhgewerbes mit 24,5 Milliarden Euro, des Papier­gewerbes mit 51,9 Milliarden Euro oder der pharmazeutischen Industrie mit 64,4 Milliarden Euro, vergleicht er. Mit heute 815.600 EUR Kapital je Erwerbstätigen gehöre die Landwirtschaft zudem zu den kapitalintensivsten Branchen, sagte Backhaus weiter.

„Damit es auch künftig noch regional wirtschaftende Betriebe gibt, die weiterhin ein Interesse daran haben, ihre Lebens- und Produktionsgrundlage für nachfolgende Generationen zu schützen, muss die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auf ein neues Fundament gestellt werden. Was wir brauchen sind angemessene Basiszahlungen für alle Betriebe unabhängig von der Größe, mehr regionale Umweltprogramme mit guten Fördersätzen, weniger Bürokratie und den Ausbau technologischer Forschung. Die Zeit der ideologischen Debatten muss vorbei sein – wir brauchen eine GAP, die Landwirtschaft ermöglicht, anstatt sie zu behindern. Dafür wird sich Mecklenburg-Vorpommern weiter einsetzen.“

Neue Alleebäume für die Landesstraße 13

Dr. Blank: „Unsere Alleen sind ein Markenzeichen Mecklenburg-Vorpommerns“

Schwaan – Aktuell werden an der Landesstraße 13 zwischen Ziesendorf und Schwaan (Landkreis Rostock) insgesamt 314 Alleebäume gepflanzt. Verkehrsminister Dr. Wolfgang Blank informierte sich heute vor Ort über die Arbeiten.

„Unsere Alleen sind ein Markenzeichen und ein kultureller Bestandteil Mecklenburg-Vorpommerns. Derzeit säumen rund 250.000 Bäume die Bundes- und Landesstraßen in Form von Alleen oder einseitigen Baumreihen. Der Erhalt, die Pflege und die Erweiterungen der Alleen ist eine wichtige Aufgabe unser Straßenbau- und Verkehrsverwaltung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Dr. Wolfgang Blank.

144 Bergahorn, 81 Spitzahorn und 89 Stieleichen werden zwischen Fahrradweg und Landesstraße gepflanzt

An dem im Jahr 2024 fertiggestellten Radweg zwischen Ziesendorf und Schwaan werden zwischen der Landesstraße 13 und dem Radweg auf einer Länge von rund sechs Kilometern insgesamt 314 neue Bäume gepflanzt. Gleichzeitig werden westlich im Bereich der Kreuzung nach Bröbberow elf Winterlinden gepflanzt. Die Pflanzungen sind voraussichtlich Ende März beendet. Das Land investiert circa 240.000 Euro in die Alleenentwicklungsmaßnahme.

In den ersten fünf Jahren bekommen die Bäume eine intensive Pflege, damit sie gut anwachsen können. Anschließend werden die Bäume in regelmäßigen Abständen durch die Mitarbeiter der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung kontrolliert und gepflegt.

Digitale Alleenkarte für Mecklenburg-Vorpommern

Knapp 40 Prozent der insgesamt 5.306 Kilometer Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern werden von Alleen und Baumreihen gesäumt. Auf der digitalen Alleenkarte der Straßenbauverwaltung <https://www.strassen-mv.de/umweltschutz/alleen/#alleenkarte> können zu jedem einzelnen Baum Informationen eingesehen werden, wie beispielsweise Art, Durchmesser, Pflanzjahr und Standort.

MV-Tag 2025 in Greifswald

Das Land feiert Tradition, Innovation und Vielfalt

Greifswald – „Tradition, Innovation, Vielfalt“ – das ist das Motto des Mecklenburg-Vorpommern-Tages 2025, der vom 20. bis 22. Juni. in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gefeiert wird. Mit Präsentationen der Landesregierung, des Landtags, der Landkreise und kreisfreien Städte, von Vereinen, Verbänden, den Rettungs- und Sicherungskräften bis hin zu Informationsangeboten und Bühnenprogrammen aus Kultur, Medien, Ehrenamt und Sport präsentiert sich das ganze Land in der Stadt am Ryck.

Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann freut sich auf das Ereignis in einem ganz besonderen Jubiläumsjahr: „Es ist wunderbar, dass wir unser großes Landesfest 2025 zum 775. Geburtstag der Universitäts- und Hansestadt feiern – gemeinsam mit dem Jubiläum „35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern“. Der MV-Tag wird ein echter Höhepunkt sein – ein Geburtstagsgeschenk für alle Greifswalderinnen und Greifswalder und ihre Gäste.“ Der Chef der Staatskanzlei verwies zugleich auf die enge Verbindung zwischen Stadt und Land – so im Caspar-David-Friedrich-Jahr 2024. „Das war ein voller Erfolg. Umso mehr freuen wir uns, dass der MV-Tag 2025 in dieser vielfältigen, dynamischen und zugleich geschichtsträchtigen Stadt gefeiert wird. Das ist ein starkes Signal für den Zusammenhalt in unserem Land“, so Patrick Dahlemann.

Der Chef der Staatskanzlei dankte dem Oberbürgermeister und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Greifswalder Verwaltung, den Medienpartnern NDR 1 Radio MV und dem Nordmagazin, der Ostseewelle HIT-RADIO MV sowie allen engagierten Partnern vor Ort und im ganzen Land für den engagierten Einsatz in Vorbereitung auf das große Landesfest.

Der MV-Tag zu Mittsommer in Greifswald wird zugleich mit der Bachwoche und der Fète de la Musique ein wirklich herausragendes Wochenende, das man gemeinsam feiern will. Erstmals würden auch die Landessportspiele des Landessportbundes zusammen mit dem Mecklenburg-Vorpommern-Tag stattfinden.

Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder betont: „Ich freue mich, dass Greifswald gerade im Jahr des 775jährigen Stadtjubiläums Schauplatz des Mecklenburg-Vorpommern-Tages sein wird. Im vergangenen Jahr konnten wir mit dem Jubiläumsprogramm zum 250. Geburtstag Caspar David Friedrichs weit über die Stadtgrenzen ausstrahlen. Nun bietet der MV-Tag Greifswald die Möglichkeit, sich als modernen Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiestandort zu präsentieren.“

Erste Kinder- und Familienzentren in M-V

Ministerin Drese übergibt Fördermittel an die ersten sechs Träger und die landesweite Servicestelle

Grimmen – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute die ersten Zuwendungsbescheide für die neu geschaffenen Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) im Land Mecklenburg-Vorpommern übergeben. „Damit nimmt ein bedeutendes sozialpolitisches Projekt Fahrt auf, das Familien, Eltern und Alleinerziehenden vielfältige und passgenaue Unterstützungsangebote bieten wird“, erklärte Drese bei der Übergabe in Grimmen.

Das Konzept der KiFaZe stammt aus Finnland, wo Kindertageseinrichtungen gleichzeitig auch Informations- und Hilfe-Angebote für Familien vorhalten. „Dadurch werden Familien dort abgeholt, wo sie sich ohnehin aufhalten“, erklärte Drese den Ansatz, den sie selbst auf einer Reise kennengelernt hatte. Durch diese Koppelung an vertraute Orte soll insbesondere die Hemmschwelle gesenkt werden, Hilfe und Unterstützung in Anspruch zu nehmen.

„Wenn man zum Beispiel extra in die Stadt fahren muss, dort vor einem fremden Gebäude steht und die Hilfe von unbekanntem Personal annehmen will, dann kann sich das in schwierigen Lebenslagen unglaublich beklemmend und anonym anfühlen. Wenn man hingegen beim Abholen der Kinder auf einen Elterntreff am Nachmittag oder einen Vortrag zum Thema staatliche Hilfen hingewiesen wird, dann passt das besser in den Alltag und es fällt leichter, Hilfe anzunehmen“, führte Drese weiter aus. So verfolgen die Informations- und Unterstützungsangebote der KiFaZe den Grundsatz der „Hilfe zur Selbsthilfe“.

Eine landesweite Servicestelle, die beim SOS Kinderdorf in Grimmen angesiedelt ist, wird den KiFaZen unterdessen beim Aufbau der Strukturen behilflich sein.

„Mit den Kinder- und Familienzentren verfolgen wir ein hohes Ziel. Mindestens 16 solcher KiFaZe wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern etablieren. Alle Landkreise und kreisfreien Städte sollen abgedeckt werden, dafür nehmen wir rund fünf Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds in die Hand“, erklärte Drese. Angesiedelt werden sollen sie insbesondere in Orten und Stadtteilen, in denen viele Familien leben, die überdurchschnittlich häufig vor Herausforderungen im Leben stehen. „Damit die Hilfe auch dort ankommt, wo sie gebraucht wird“, unterstrich Drese.

Drese: „Ich freue mich, dass wir Familien so künftig noch mehr passgenaue Unterstützung bieten können und bin den Teams unserer ersten sechs KiFaze, wie auch der Servicestelle, außerordentlich dankbar für ihre Expertise und ihr Engagement.“

Neue Transformationsförderung

KI in der Arbeitswelt

Dr. Blank: „Gemeinsam mit Unternehmen gestalten wir die Transformation im Land“

Warnemünde – Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, hat heute im Technologiezentrum Warnemünde die neue Transformationsrichtlinie des Landes vorgestellt. Bei der Auftaktveranstaltung mit rund 200 Teilnehmenden aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden wurde zudem der erste Ideenaufruf für KI-Projekte in Unternehmen gestartet.

 „Die Betriebe und der Arbeitsmarkt in unserem Land stehen vor einem wegweisenden Strukturwandel. Mit der neuen Transformationsrichtlinie wollen wir Unternehmen und Beschäftigte dabei unterstützen, diesen Wandel aktiv mitzugestalten“ betonte Dr. Blank.

Mit dieser Fördermaßnahme setzt die Landesregierung einen wichtigen Impuls zur Fachkräftesicherung und zur Transformation in den Betrieben Mecklenburg-Vorpommerns. Ziel ist es, Unternehmen dabei zu unterstützen, die Herausforderungen der Transformation, zum Beispiel die zunehmende Digitalisierung und den demografischen Wandel, zu meistern.

Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt

Der erste Ideenaufruf fokussiert sich auf den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in betrieblichen Arbeitsprozessen. Unternehmen, die mit Hilfe von KI-Projekten Fachkräfte in ihrem Unternehmen sichern bzw. gewinnen wollen, können sich um eine Förderung bewerben. Damit unterstreicht die Landesregierung die Bedeutung der Transformationsfähigkeit für die Zukunft der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern.

Nähere Informationen zur Förderung

Die Transformationsrichtlinie ist am 27. Januar 2025 in Kraft getreten. Die Laufzeit der geförderten Projekte beträgt zwischen sechs und 24 Monaten. Die Förderquote liegt bei bis zu 50 Prozent. Der Zugang zur Förderung ist möglichst niedrigschwellig und bürokratiearm gestaltet. Gefördert werden ausschließlich Projekte, die einen direkten Bezug zur Transformation der Arbeitswelt haben und die zur Fachkräftesicherung und -gewinnung in den betroffenen Betrieben beitragen. Verbundpartner, also Expertinnen und Experten auf dem jeweiligen thematischen Gebiet, bringen sich bei der Umsetzung der Projekte in den antragstellenden Betrieben mit ein.

Unterstützung durch GSA und mv-works

Das Kompetenzzentrum „Digitalisierung in der Arbeitswelt Mecklenburg-Vorpommern“ (mv-works) und die Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung (GSA) spielen zentrale Rollen bei der Umsetzung der Transformationsrichtlinie:

Die GSA übernimmt die administrative Abwicklung der Förderung und unterstützt Unternehmen bei der Antragstellung. Sie prüft Projektskizzen und begleitet die weitere Antragstellung.

mv-works ist als Kompetenzzentrum Arbeit 4.0 für die inhaltliche Begleitung der Richtlinie zuständig. Es wirkt als Schnittstelle zwischen den Unternehmen und trägt dazu bei, erfolgreiche Ansätze sichtbar zu machen und auf andere Betriebe zu übertragen.

Weitere Informationen zur Transformationsrichtlinie sowie die Antragsunterlagen finden Interessierte auf den Webseiten des Wirtschaftsministeriums und der GSA. [Link: https://www.gsa-schwerin.de/transformationsrichtlinie]

Bahn: Fachleute erörtern Fahrpläne 2026

Dr. Blank: „Trotz der vielen Baustellen werden viele Reisenden von einem weiter verbesserten Angebot profitieren.“

Rostock – Im Rahmen der „Fahrplankonferenz 2026“ wurden am Dienstag (4. März) in den Räumen der Industrie- und Handelskammer zu Rostock die Planungen für den Schienenpersonennahverkehr des kommenden Jahres erörtert. An der jährlich stattfindenden Konferenz haben alle Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern, also die Deutsche Bahn, die Ostdeutsche Eisenbahn (ODEG) und Flixtrain, aber auch die Fahrgastverbände PRO BAHN und der Verkehrsclub Deutschland, teilgenommen.

„Auch 2026 wird an allen Ecken und Enden des Schienennetzes gearbeitet und unsere Geduld strapaziert. An den vielen Bauarbeiten führt kein Weg vorbei, sie sind überfällig und bitter nötig. Mecklenburg-Vorpommern ist insbesondere auch von der monatelangen Sperrung der Strecke Berlin – Hamburg betroffen. Hier hat die Deutsche Bahn eine frühzeitige und transparente Kommunikation über die konkreten Auswirkungen der Baumaßnahmen und eine bestmögliche Organisation des Schienenersatzverkehrs zugesagt.“ Das hat Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, gesagt. „Im Rahmen unserer Mobilitätsoffensive wird es trotz der vielen Bauarbeiten auch gelingen, dass viele Reisende von einem weiter verbesserten Angebot im Schienenpersonennahverkehr profitieren werden.“

„Mit dem Fahrplan 2026 steht die umfangreichste Veränderung im Verkehrsangebot auf der Schiene seit 2016 ins Haus. Nahezu überall im Land müssen sich die Fahrgäste auf neue Fahrzeiten der Züge einstellen. Die Fahrplanentwürfe für 2026 wurden den Aufgabenträgern der Busverkehre im Land vorgestellt, um die Angebote in den kommenden Monaten aufeinander abstimmen zu können. Wir möchten den Fahrgästen eine durchgängige Reisekette mit Bussen und Bahnen anbieten, die vor allem zu den Bedürfnissen der Schüler und Pendler im Land passt“, sagt Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern. Und ergänzt: „Der fertige Jahresfahrplan 2026 wird dann im Herbst vorgestellt.“

Grundlage der von den Fachleuten im Rahmen der Konferenz erörterten Planungen für den Jahresfahrplan 2026 ist ein gegenüber dem aktuellen Fahrplan deutlich verändertes Angebot im Fernverkehr der Deutschen Bahn. Die Auswirkungen für den Schienenpersonennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern werden auf nahezu allen Strecken, insbesondere den Hauptachsen, z.B. Hamburg – Rostock – Rügen und Berlin – Pasewalk – Stralsund, spürbar sein.

Das angepasste Angebotskonzept der Deutschen Bahn im Fernverkehr ermöglicht es, auf den Hauptachsen noch mehr gleichmäßige Taktfahrpläne zu etablieren. Auf dem Streckenabschnitt Schwerin – Rostock – Stralsund werden im kommenden Jahr Nah- und Fernverkehr miteinander abwechselnd fast genau im Stundentakt fahren können. Die Züge des Fernverkehrs können zwischen Rostock und Stralsund unverändert mit Tickets des Nahverkehrs, also auch mit dem Deutschland-Ticket, genutzt werden.

Das Angebot zwischen Stralsund, Greifswald und Pasewalk wird neu geordnet. In Stralsund entstehen deutlich bessere Anschlüsse zwischen Fern- und Nahverkehrszügen, so dass die Linie RE7, die bislang zwischen Greifswald und Stralsund für Anschlüsse an den Fernverkehr pendelte, zukünftig entfallen kann. Zu den bekannten Linien RE3 und RE10 entstehen deutlich bessere Anschlüsse in bzw. aus Richtung Greifswald, Züssow und Usedom sowie Pasewalk.

Die RE1 Rostock – Schwerin – Hamburg bekommt neue Fahrzeiten. Alle Züge der RE1 halten künftig in Holthusen. In Kirch Jesar und Zachun können die Züge der RE1 künftig nicht mehr halten. Bereits jetzt halten dort, angesichts der nur geringen Nachfrage an den beiden Stationen, nur wenige Züge.

Die Verdichtung des Angebots zwischen Rostock und Bad Kleinen im Früh- und Nachmittagsverkehr übernimmt zukünftig die Linie RE2. Es entstehen zusätzliche Umsteige-verbindungen zwischen Rostock einerseits sowie Lübeck und Schwerin andererseits. Zwischen Bützow und Bad Kleinen ersetzen die Züge der RE2 teilweise die Linie RE4.

Im ganzen Land profitieren die Fahrgäste von weiteren Angebotsverbesserungen durch die Mobilitätsoffensive

Die Linie RB25 zwischen Velgast und Barth wird bis Stralsund verlängert. Stralsund kann dadurch täglich und stündlich umsteigefrei von Barth aus erreicht werden – zwischen Velgast und Stralsund erweitert sich das Fahrtenangebot, durch die Verlängerung der Linie RB25 und die parallele Bedienung durch die Linie RE9, deutlich. Der Haltepunkt Kummerow soll wieder in Betrieb genommen werden. Die Fahrzeit von Barth nach Stralsund wird etwa 35 Minuten betragen.

Eine Angebotsausweitung auf der Linie RE51 zwischen Neustrelitz, Neubrandenburg und Stralsund an den Wochenenden schafft zusätzliche Reisemöglichkeiten. Damit entsteht nun auch für diese Achse ein täglicher Stundentakt zwischen 7 und 19 Uhr an sieben Tagen in der Woche. Für die saisonal hoch belasteten Züge der Linien RE3 und RE5 zwischen Berlin und der Ostseeküste werden dadurch weitere Reiseoptionen über Neubrandenburg geschaffen.

Die im April 2024 in Betrieb gegangene Linie RE50 wird die Linie RE5 auch weiterhin täglich zwischen Neustrelitz, Güstrow und Rostock auf den neu etablierten Stundentakt verdichten.

Auch im Westen des Landes, auf den Strecken des Teilnetzes Westmecklenburg, werden vor allem an den Wochenenden zusätzliche Fahrmöglichkeiten geschaffen. Sowohl auf der Linie RB13 zwischen Rehna, Schwerin und Parchim als auch auf der Linie RB14 zwischen Parchim, Ludwigslust und Hagenow werden die Züge künftig täglich und stündlich rollen. Sobald die Bauarbeiten auf der Strecke Ludwigslust – Parchim abgeschlossen sind, werden sich dort die Fahrzeiten von 31 Minuten auf voraussichtlich 24 Minuten verkürzen.

Weitere kleinere Angebotsanpassungen sind an vielen Stellen im Land vorgesehen. Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV, betont: „Darüber hinaus gibt es eine Fülle weiterer Veränderungen. Gerade in den frühen Morgen- und späten Abendstunden kann es aber auch vorkommen, dass Fahrgäste ihren gewohnten Zug nicht mehr im Fahrplan finden, weil dieser meist aus betriebstechnischen Gründen nach dieser großen Fahrplanumstellung nicht mehr angeboten werden kann. Die Fahrplanentwürfe bieten die Möglichkeit, sich jetzt schon zu informieren und darauf einzustellen.“

Die Fahrplanentwürfe aller Linien des SPNV in Mecklenburg-Vorpommern für das kommende Fahrplanjahr (2026), sind bis zum 11. April 2025 auf der Webseite der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (https://www.vmv-mbh.de/fahrplanentwuerfe-2026/ ) einzusehen.