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Mehr Basketballsport an den Schulen

Oldenburg: Sportangebote bereichern den Schulalltag der Kinder und Jugendlichen

Rostock – Die „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen“ erhält einen neuen außerschulischen Partner: Der Verein „Basketball macht Schule e.V.“ – eine Initiative der Rostock Seawolves – bietet Basketballangebote für Schülerinnen und Schüler. Im Beisein der Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung, Simone Oldenburg, unterzeichnete André Jürgens, Vorstandsvorsitzender des Vereins „Basketball macht Schule e.V.“, in Rostock die Rahmenvereinbarung.

Simone Oldenburg, Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung: „Mit dem Verein ‚Basketball macht Schule e.V.‘ erweitern wir die Palette der namhaften Bildungspartner im Bereich Sport für unsere ganztägig arbeitenden Schulen. So können wir den Schulalltag der Kinder und Jugendlichen mit attraktiven Bewegungsangeboten bereichern: Ziel ist es, Freude am Sport und an regelmäßiger Bewegung zu vermitteln. Diese Kurse sind ein wichtiger Ausgleich zum Unterricht, trainieren Sozialkompetenzen und stärken die Teamfähigkeit der Schülerinnen und Schüler.“

André Jürgens, Vorstandsvorsitzender des Vereins „Basketball macht Schule e.V.“: „Eine Vision unseres Vereins ‚Basketball macht Schule e.V.‘ ist es, allen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern ein Basketball-Angebot zu ermöglichen. Damit sind wir ein hervorragender Partner für die ‚Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen‘, denn wir wollen dabei unterstützen, die Kinder zu bewegen und zu stärken. Basketball zählt nun mal zu den beliebtesten Schulsportarten weltweit. Wir freuen uns auf die Kooperationen mit den Schulen und die Zusammenarbeit mit der Serviceagentur ‚Ganztägig lernen‘.“

Die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung und der Beitritt des Vereins zur „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen“ ist Teil einer Informationsveranstaltung in der Stadthalle Rostock gewesen. Eingeladen wurden Schulleitungen und Lehrkräfte, um diese für die Etablierung des Basketballsports mit Hilfe des Vereins an ihrer Schule zu interessieren.

Das Zusammenwirken der insgesamt 350 ganztägig arbeitenden Schulen mit außerschulischen Partnern aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist unerlässlich für ein vielfältiges ganztägiges Bildungsangebot in Mecklenburg-Vorpommern. Mit dem neuen Partner gehören dem Netzwerk „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen“ nun 29 Organisationen an, wie z. B. der Landessportbund, der Landesfeuerwehrverband, der Landesangelverband, das THW, der F.C. Hansa Rostock e.V., die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern des Landes oder die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege.

Ehrenamtsmessen M-V gestartet

Grimm: Messen sind Schaufenster bürgerschaftlichen Engagements in der Region

Neustrelitz – Bereits zum 18. Mal laden in Mecklenburg-Vorpommern die Ehrenamtsmessen interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich über die vielfältigen Möglichkeiten des Engagements zu informieren und Vereine, Verbände und Organisationen in der eigenen Region kennenzulernen. Fünf Messen sind landesweit geplant, den Auftakt machte heute Neustrelitz.

„Mit den Ehrenamtsmessen möchten wir Engagement erlebbar machen, Vernetzungen fördern und Gespräche zwischen Menschen die sich engagieren wollen und Vereinen, die Unterstützung suchen, ermöglichen“, erklärte Sozial-Staatssekretärin Grimm, die die Messe heute eröffnete. So rechne man in diesem Jahr mit bis zu 230 Ausstellern, davon allein 40 im Neustrelitzer Landeszentrum für erneuerbare Energien (LEEA).

Mit den Messen soll nach Angaben von Grimm vor allem auch das Bewusstsein für den hohen gesellschaftlichen Wert des freiwilligen Engagements stärker in den Fokus gerückt werden. „Denn ehrenamtlich Aktive bringen sich ein, mischen mit – und machen aus einem Nebeneinander ein Miteinander. Das hält unser Gemeinwesen zusammen und ist deshalb so wichtig“, verdeutlichte Grimm.

Die Messen zeigten zudem auf, welche Angebote in der Region nur durch das freiwillige Engagement bestehen. „Vom Fußballtraining über die Nachbarschaftshilfe, vom Jugendclub hin zur Freiwilligen Feuerwehr – all das verdanken wir Menschen, die sich in ihrer Freizeit für die Gemeinschaft einsetzen. Die Ehrenamtsmessen sollen darum auch dafür sorgen, diesen Einsatz sichtbar zu machen und Engagierte zu würdigen“, erklärte die Staatssekretärin.

Hintergrund:

Die Ehrenamtsmessen finden in diesem Jahr an den folgenden Standorten statt:

  1. März Neustrelitz

Landeszentrum für erneuerbare Energien MV GmbH,

Am Kiefernwald, 10 bis 15 Uhr

  1. April Güstrow

Bürgerhaus, Sonnenplatz 1, 10 bis 15 Uhr

  1. und 27. April Wismar

im Rahmen der Hanse-Schau, 10 bis 18 Uhr

  1. Juni Grimmen

Alte Schule, Erich-Weinert-Straße 22, 10 bis 16 Uhr

  1. Juni Torgelow im Rahmen von „Torgelow erleben“, Stadthalle Ukranenstraße 5, 10 bis 18 Uhr

Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, trägt die Schirmherrschaft. Das Land fördert die Ehrenamtsmessen, die von der Landesarbeitsgemeinschaft Ehrenamtsmessen organisiert werden. In der Arbeitsgemeinschaft engagieren sich Vertreter des Landesseniorenbeirates M-V e.V., des Sozialverbandes VdK M-V e.V. sowie 13 Ehrenamtskoordinatoren des Deutschen Roten Kreuzes. Zu den Partnern gehören die Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern, die Arbeiterwohlfahrt, die MitMachZentralen des Landes, das Kulturland M-V sowie das Sozialministerium M-V und das Finanzministerium M-V.

Nutzung von digitalen Geräten in Schulen

Oldenburg: Viele Schulen in MV verfügen bereits über verbindliche Regelungen

Schwerin – Das Land erarbeitet derzeit Empfehlungen zur Nutzung digitaler Geräte wie Handys, Tablets und Smartwatches an den Schulen. Das kündigte Bildungsministerin Simone Oldenburg am Freitag in Schwerin an. „Wir befinden uns zu diesem Thema bereits in einem breiten Austausch, den wir in den kommenden Wochen intensivieren werden“, sagte Oldenburg. Die Regelungen, die die Schulen aus diesen Empfehlungen für sich ableiten, sollen in den Hausordnungen und Medienbildungsplänen verankert werden.

Simone Oldenburg, Bildungsministerin: „Viele Schulen in Mecklenburg-Vorpommern verfügen bereits über verbindliche Regelungen zum Einsatz digitaler Geräte. Um sie weiter zu unterstützen und alle Schulen zu erreichen, erarbeiten wir in einem gemeinsamen Prozess u. a. mit dem Landesschülerrat, dem Landeselternrat und den Schulleitungsvereinigungen Empfehlungen zur Nutzung digitaler Geräte.“

Tobias Lankow, Vorstandsvorsitzender des Landeselternrates: „Verbote von digitalen Geräten sind nicht der richtige pädagogische Ansatz: Viel wichtiger ist, dass wir mit unseren Schulkonferenzen bereits über ein demokratisches Instrument der Selbstbestimmung verfügen, wo Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte gemeinsam entscheiden, wie digitale Geräte in der Schule genutzt werden. Deshalb begrüßen wir die Erarbeitung der Empfehlungen. Denn so unterstützen wir die Schulen und die demokratische Willensbildung.“

Felix Wizowsky, Vorsitzende des Landesschülerrates: „Mit den Empfehlungen zur Nutzung von digitalen Geräten in der Schule zeigen wir Einigkeit bei allen Beteiligten: Einigkeit gegen ein Verbot und für mehr Unterstützung der Schulen. Uns ist dabei wichtig, dass der Umgang mit digitalen Geräten altersgerecht formuliert wird. Die Möglichkeiten eines Grundschülers sollten andere sein, als die eines Schülers der 12. Klasse.“

Ein Konzept für Medienbildung, wie es der Landesschülerrat zuletzt forderte, sei allerdings nicht nötig, erklärte die Bildungsministerin: „Alle Schulen haben Medienbildungskonzepte und alle Schulträger haben Medienbildungspläne erarbeitet – sodass die Grundlagen für die Entwicklung der Medienkompetenzen bereits durch sie gelegt worden sind. Sie sind die Basis des pädagogischen Handelns.“

Die Kultusministerkonferenz hat die Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ verabschiedet, die die Länder umsetzen. Die Vermittlung der Medienkompetenz ist eine zentrale Aufgabe der Schulen. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es den fächerübergreifenden Rahmenplan „Digitale Kompetenzen“, der bei der Überarbeitung der einzelnen Fächerrahmenpläne integriert wird. Bereits zum Schuljahr 2019/2020 hat MV als erstes Land das einstündige Unterrichtsfach „Informatik und Medienbildung“ ab Jahrgangsstufe 5 eingeführt.

„Die Schülerinnen und Schüler erlangen grundlegendes Wissen über Mediennutzung, Mediengestaltung und Medienkritik. Insbesondere die zahlreichen Fortbildungen zur Digitalisierung und zur Verbesserung der Medienkompetenz stoßen bei unseren Lehrkräften auf großes Interesse“, so Oldenburg.

Neues Gesundheitszentrum

Drese: Neues Gesundheitszentrum bietet vielfältige Präventions- und Therapieangebote für Menschen in Rostock und Umgebung

Rostock – In Rostock Neu Hinrichsdorf ist im Beisein von Gesundheitsministerin Stefanie Drese  heute ein neues Physiotherapie- und Gesundheitszentrum eröffnet worden. „Damit steht den Menschen in Rostock und der Region ein deutlich verbessertes Angebot für Prävention, Gesundheitsförderung und Behandlung von Beschwerden am Bewegungsapparat zur Verfügung“, betonte Drese in ihrem Grußwort.

„Wir haben es zunehmend mit einem Wandel des Krankheitsspektrums zu tun – hin zu vermehrten chronisch-degenerativen Erkrankungen. Im Zusammenspiel mit den sich verändernden Anforderungen in der Arbeitswelt wird eine Intensivierung vorbeugender Strategien und Interventionen erforderlich“, sagte Drese.

Die im Baltik-Zentrum angesiedelte Praxis für Physiotherapie ist gleichzeitig ein modernes Forschung- und Präventionszentrum sowie ein Kompetenzzentrum für betriebliches Gesundheitsmanagement und den Rehasport. „Hier wird zukünftig also nicht nur die Bewegungs- und Funktionsfähigkeit des menschlichen Bewegungsapparates wiederhergestellt oder verbessert, sondern auch durch vielfältige Präventionsangebote erhalten“, betonte Drese.

So könnten Angebote wie Bungee-Training, kognitives Training, Nordic Walking, Pilates, Zumba oder Yoga von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden, um die Gesundheit zu verbessern oder fit zu bleiben. Gleichzeitig entstehe ein großzügiges Physiotherapie- und Gesundheitszentrum mit modernen Arbeitsplätzen und sehr guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten.

Drese hob hervor, dass auch die Landesregierung die Gesundheitsvorsorge durch die Entwicklung einer Landesstrategie Gesundheitsförderung und Prävention verbessern will. „Es geht darum, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu fördern, zu erhalten und das Auftreten von Erkrankungen zu verhindern“, so Drese. Wesentliche Handlungsfelder seien dabei die Bewegungsförderung, Psychische Gesundheit, Suchtprävention und die Vermittlung von Gesundheitskompetenzen.

Die Ministerin verdeutlichte ihr Ziel, die Handlungsfreiheit, aber auch die Verantwortung der Physiotherapeutinnen und -therapeuten zu stärken. „Mir ist besonders daran gelegen, die sogenannten Blankoverordnungen für Physiotherapie zu vereinfachen, damit Sie als Profis entscheiden, wie die Patientin oder der Patient bestmöglich therapiert wird. Und gerade mit der Reform des Berufsbildes sollte es auch einen Direktzugang ohne vorherige ärztliche Überweisung geben“, sagte Drese.

Schlüsselübergabe für saniertes Hafthaus

Justizministerin Jacqueline Bernhardt und Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Moderner Justizvollzug ist wichtig für die Resozialisierung.“

Bützow – Mit der symbolischen Schlüsselübergabe ist in der Justizvollzugsanstalt Bützow die Sanierung des Hafthauses B offiziell abgeschlossen. Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt dankte zur feierlichen Übergabe dem Staatlichen Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Neubrandenburg sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der JVA Bützow. Finanzminister Dr. Heiko Geue ließ den Dank ebenso übermitteln, er war terminbedingt verhindert.

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Die Bediensteten haben dafür Sorge getragen, dass bei laufendem Betrieb das Hafthaus störungsfrei saniert werden konnte. Dafür gilt ihnen der Dank. Nun haben sie die modernsten Arbeitsplätze in der Anstalt“. Zu den Haftbedingungen sagte die Ministerin weiter: „Ein erfolgreicher Strafvollzug setzt sich zum Ziel, die Straftäterinnen und Straftäter so zu behandeln, dass sie es schaffen, in die Gesellschaft zurückkehren zu können in sozialer Verantwortung und ohne neue Straftaten. Dieses hohe Ziel der Resozialisierung ist aber nur in einem modernen Strafvollzug möglich.

Dazu gehört eben auch, dass die Gefangenen in zeitgemäßen Haftanstalten untergebracht sind. Hier im B-Flügel mit bis zu 45 Haftplätzen werden nun verurteile Frauen untergebracht. Die Einzelhafträume sind mit Haftraumtelefonen ausgestattet. Es gibt Freizeiträume und Gemeinschaftsküchen. Die weiblichen Gefangenen haben einen eigenen Frei-Stunden-Hof mit Garten. Männliche Gefangene können sie nicht beobachten. Dieser Trakt wird darüber hinaus als Transport-Abteilung mit 18 Plätzen genutzt. Hier können Abläufe in der Aufnahme der Gefangenen im sogenannten bundesweiten Umlauf effektiver werden.“

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Die Grundsanierung des Hafthauses B ist ein gelungenes Beispiel dafür, wie wir bestehende Bausubstanz modernisieren und gleichzeitig funktionale Anforderungen eines komplexen Justizbetriebs erfüllen. Aus alt mach neu: Die Justizvollzugsanstalt Bützow gehört zu den ältesten Haftanstalten Deutschlands. Das stellt besondere Anforderungen an Planung und Ausführung. Das SBL Neubrandenburg hat diese Herausforderung mit großem Engagement und hoher fachlicher Kompetenz gemeistert. Mit dem sanierten B-Flügel des denkmalgeschützten Sterngebäudes steht nun ein Gebäude zur Verfügung, das den Anforderungen an den modernen Strafvollzug gerecht wird.“

Das Hafthaus B wurde seit März 2020 grundsaniert. Die Baukosten betragen nach Angaben des bauausführenden SBL Neubrandenburg rund 23 Millionen Euro. Insgesamt verfügt das Hafthaus über 45 Haftplätze und eine moderne Transportabteilung mit 18 Plätzen zur kurzzeitigen Unterbringung von Gefangenen.

Beendigung Hebammenstudium

Zweiter Jahrgang schließt Hebammenstudium an der Universitätsmedizin Rostock erfolgreich ab / 13 Absolventinnen erhalten akademischen Grad und Berufsabschluss

Rostock – Große Freude und stolze Gesichter: Am Freitag, den 28. März 2025, haben 13 Absolventinnen des Studiengangs Hebammenwissenschaft an der Universitätsmedizin Rostock ihren Abschluss gefeiert. In feierlichem Rahmen wurden ihnen in der Aula des Hauptgebäudes der Universität Rostock ihre Zeugnisse überreicht. Damit sie haben nicht nur die staatliche Prüfung für Hebammen bestanden, sondern auch den akademischen Grad „Bachelor of Science“ (B. Sc.) erworben.

„Mit dem Studiengang Hebammenwissenschaft haben wir eine moderne und zukunftsorientierte Ausbildung für Hebammen geschaffen, die Theorie und Praxis eng verzahnt. Die Akademisierung wertet den Hebammenberuf zudem entsprechend seiner großen Verantwortung weiter auf“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese. „So feiern wir heute den zweiten Abschluss-Jahrgang hochqualifizierter Hebammen, die eine unverzichtbare Säule unseres Gesundheitssystems sind und einen enormen Einfluss auf das Wohl von Müttern und Kindern haben,“ so Drese weiter.

„Die Universitätsmedizin Rostock hat mit der Einführung des Studiengangs Pionierarbeit geleistet und als eine der ersten Universitäten bundesweit das neue Hebammengesetz konsequent umgesetzt“, betonte Prof. Dr. Dorothea Tegethoff, Lehrstuhlinhaberin für Hebammenwissenschaft. „Besonders die enge Zusammenarbeit mit Kliniken und freiberuflichen Hebammen hat sich bewährt, um den hohen Anforderungen an die praktische Ausbildung gerecht zu werden. Die Absolventinnen sind nun bestens vorbereitet, um verantwortungsvolle Aufgaben in der Gesundheitsversorgung zu übernehmen.“

Der duale Studiengang Hebammenwissenschaft wurde im Wintersemester 2020/21 als erster primärqualifizierender Studiengang dieser Art in Mecklenburg-Vorpommern eingeführt. Er erstreckt sich über sieben Semester und kombiniert wissenschaftliche Inhalte mit umfassenden Praxiserfahrungen. Während ihres Studiums absolvierten die Studentinnen praktische Einsätze in Kooperationskliniken sowie bei freiberuflichen Hebammen und Beratungsstellen. Ergänzend steht ihnen ein modern ausgestatteter Übungskreißsaal an der Universitätsmedizin Rostock zur Verfügung, in dem sie geburtshilfliche Situationen realitätsnah simulieren konnten.

Die feierliche Zeugnisübergabe wurde von musikalischen Beiträgen begleitet. Neben den Grußworten von Vertreterinnen und Vertretern der Universität und der Universitätsmedizin Rostock, des Gesundheitsministeriums und des Deutschen Hebammenverbands gestalteten auch die Absolventinnen selbst das Programm aktiv mit.

Arbeitsmarkt im März 2025

Nürnberg – Im März beginnt am Arbeitsmarkt die so genannte Frühjahrsbelebung. Auch in diesem Jahr wird sie allerdings von der wirtschaftlichen Flaute spürbar ausgebremst.“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im März: -22.000 auf 2.967.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +198.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 6,4 Prozent

Bei verhaltend einsetzender Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im März 2025 um 22.000 auf 2.967.000 zurückgegangen. Saisonbereinigt hat sie sich gegenüber dem Vormonat um 26.000 erhöht. Verglichen mit dem März des letzten Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 198.000 höher. Die Arbeitslosenquote blieb im Vergleich zum Vormonat unverändert bei 6,4 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,4 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Februar auf 3,6 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 13.000 gestiegen. Sie lag im März 2025 bei 3.698.000. Das waren 97.000 mehr als vor einem Jahr.
Kurzarbeit

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. März für 43.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Januar 2025 zur Verfügung. In diesem Monat wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten für 240.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Das waren 36.000 mehr als im Vormonat und 51.000 mehr als im Januar des Vorjahres.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Februar 2025 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gesunken. Mit 45,80 Millionen Personen ist sie im Vergleich zum Vorjahr um 61.000 geringer. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von Dezember 2024 auf Januar 2025 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 12.000 gesunken.

Im Vergleich zum Vorjahr lag sie mit 34,81 Millionen Beschäftigten um 51.000 höher, wobei der Anstieg allein auf Personen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit beruht. 7,5 Millionen Personen hatten im Januar 2025 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 22.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,09 Millionen ausschließlich und 3,41 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im März waren 643.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 64.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im März 2025 unverändert bei 103 Punkten. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 10 Punkten.

1.013.000 Personen erhielten nach Hochrechnung der BA im März 2025 Arbeitslosengeld, 115.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten belief sich hochgerechnet im März auf 3.959.000. Gegenüber März 2024 war dies ein Rückgang um 53.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Seit Oktober 2024 haben sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 327.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Berufsausbildungsstelle gemeldet, 10.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der gemeldeten Berufsausbildungsstellen fällt mit 416.000 um 22.000 geringer aus als im Vorjahreszeitraum. Im März ist der Ausbildungsmarkt noch stark in Bewegung. Deshalb erlauben die aktuellen Daten nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung.

Asylbewerber mit Bezahlkarte ausgestattet

Schwerin – In der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Mecklenburg-Vorpommern – mit den beiden Standorten Stern Buchholz und Nostorf Horst – sind alle volljährige Bewohnerinnen und Bewohner mit der Bezahlkarte ausgestattet. Mit dieser Maßnahme setzt das Land die bundesweiten Vorgaben zur Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) konsequent um. Ziel ist es, die Bargeldzahlungen an Asylbewerber zu reduzieren.

Vorteile für die Verwaltung

„Die Einführung der Bezahlkarte bringt erhebliche Vorteile für die Verwaltung mit sich. Durch die Umstellung auf bargeldlose Zahlungen werden Verwaltungsprozesse effizienter gestaltet, da die bisherige Barauszahlung entfällt. Dies führt zu einer deutlichen Reduzierung des administrativen Aufwands und einer höheren Transparenz bei der Mittelverwendung“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Funktionsweise und Regularien der Bezahlkarte

Die Bezahlkarte funktioniert ähnlich wie eine herkömmliche Guthabenkarte. Sie kann in vielen Geschäften genutzt werden, jedoch ist eine Bargeldabhebung auf die Höhe von 50 Euro monatlich beschränkt. Zudem ist die Nutzung für Überweisungen oder Geldtransfers ins Ausland ausgeschlossen. „Durch diese Regelungen wird zum einen sichergestellt, dass die bereitgestellten Leistungen ausschließlich zur Deckung des persönlichen Bedarfs in Deutschland verwendet werden und auf der anderen Seite ist dies ein Schritt hin zu mehr Eigenverantwortung und Teilhabe“, so der Minister weiter.

Die Fachkolleginnen und -Kollegen des Ministeriums sowie der Einrichtung haben in den vergangenen Monaten mit der Firma „Yoursafe“, die die europaweite Ausschreibung gewann die einzelnen Umsetzungs- und Einführungsschritte erarbeitet und umgesetzt. „Die Einführung der Bezahlkarte ist für uns als Land Mecklenburg-Vorpommern ein großes Projekt. Daher danke ich allen Kolleginnen und Kollegen der Fachabteilung und im Landesamt für innere Verwaltung, die intensiv daran gearbeitet haben, damit dieses Vorhaben ein Erfolg wird – und wir als Land nun eine Vorreiterrolle in der Vergabe und Ausgestaltung dieses Projektes einnehmen können“, sagt Christian Pegel.

In einem nächsten Schritt werden auch die Landkreise und kreisfreien Städte ihre jeweiligen Bezahlsysteme einsetzen können.

Am 6. November 2023 hat die Ministerpräsidentenkonferenz die Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) vereinbart. Die Länder sollten zur Einführung der Bezahlkarte bis zum 31. Januar 2024 in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe bundeseinheitliche Mindeststandards definieren.

Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2024

Schwerin – 2024 war auch für die öffentlichen Haushalte erneut ein herausforderndes Jahr. Die Konjunktur blieb schwach, das Steueraufkommen stagnierte. Diese Entwicklung hatte auch Auswirkungen auf den Landeshaushalt Mecklenburg-Vorpommerns: Ein Haushaltsausgleich konnte nur durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 124 Mio. Euro erreicht werden.

„Die deutschlandweiten Herausforderungen des vergangenen Jahres spiegeln sich auch in unserem Landeshaushalt wider. Der Haushalt konnte nur durch Nutzung von Rücklagen ausgeglichen werden – genau für solche schwierigen Zeiten wurde sie zuvor gebildet“, erläutert Finanzminister Dr. Heiko Geue. „So können wir trotz widriger Rahmenbedingungen weiter auf hohem Niveau in die Zukunft unseres Landes investieren – vor allem in Digitalisierung, Infrastruktur und Wirtschaft. Es ist zum wiederholten Mal gelungen, dass Mecklenburg-Vorpommern mit 17,6% die höchste Investitionsquote aller Flächenländer realisieren konnte. Gleichzeitig hat die Landesregierung haushalterisch rund 900 Mio. Euro Schulden getilgt.“

Die Einnahmen aus Steuern und Bundesergänzungszuweisungen lagen mit rund 7,9 Mrd. Euro etwa 2 % unter den vorherigen Annahmen.

Dennoch wurden umfangreich Schulden abgebaut: Insgesamt konnten 2024 rund 900 Mio. Euro Schulden netto getilgt werden. Damit sank die haushalterische Verschuldung des Landes um etwa 7 %.

Ein Schwerpunkt der Landesausgaben lag erneut auf den Investitionen. Diese stiegen um 314 Mio. Euro (+19 %) auf fast 2 Mrd. Euro. Im Landesbau stiegen die Ausgaben auf 344 Mio. Euro und damit um 57 Mio. Euro über Plan.

Die Personalausgaben blieben dagegen mit rund 2,58 Mrd. Euro deutlich unter dem Soll (-131 Mio. Euro bzw. -5 %). Nicht besetzte Stellen infolge des Fachkräftemangels spielen dabei eine maßgebliche Rolle.

Der Jahresabschluss 2024 wird in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses vorgestellt.

„Kaiserbahn“ und weitere Strecken

Untersuchungsergebnisse zum Fahrgastpotenzial liegen vor / Ines Jesse: „Das ist ein erster Meilenstein auf dem Weg zur Kaiserbahn 2.0“

Schwerin – Gibt es ein ausreichend großes Potenzial von Fahrgästen, um stillgelegte Bahnstrecken wie die sogenannte Kaiserbahn zu reaktivieren? Das hat die landeseigene Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit untersuchen lassen. Jetzt liegen die Untersuchungsergebnisse vor.

Für die „Kaiserbahn“ genannte Strecke Hagenow – Zarrentin – Landesgrenze MV/SH (-Ratzeburg) wurde ein Fahrgast­aufkommen prognostiziert, das eine Reaktivierung möglich erscheinen lässt. Mit Blick auf die Untersuchungsergebnisse sagt Staatssekretärin Ines Jesse: „Es sieht gut aus, für die Kaiserbahn 2.0. Die Grundvoraussetzung ist gegeben – das Untersuchungsergebnis ist ein erster Meilenstein auf dem Weg zur Reaktivierung.“ Voraussichtlich bis Mitte des Jahres soll auch die sogenannte standardisierte Bewertung, eine Wirtschaftlichkeitsanalyse nach Kriterien des Bundes, abge­schlossen sein.

Ebenfalls untersucht wurden die Chancen einer Reaktivierung folgender Strecken:

  1. Neubrandenburg – Friedland
  2. Greifswald – Lubmin
  3. Blankenberg – Sternberg – Dabel
  4. Neustrelitz Hbf – Feldberg
  5. Stralsund Hbf – Stralsund Ozeaneum

Auf diesen Strecken liegen die zukünftigen Fahrgastzahlen deutlich unterhalb denen der „Kaiserbahn“. Die Strecken Neubrandenburg – Friedland (534 Personen an Werktagen) und Greifswald – Lubmin (369 Personen an Werktagen, aber 522 Personen an Wochenendtagen) liegen dabei in einem Bereich, der für den ländlichen Raum Mecklenburg-Vorpom­merns tragbar erscheint. Für diese beiden Strecken werden deshalb weiterführende Untersuchungen angestrengt.

Für die anderen Strecken Blankenberg – Sternberg – Dabel, Neustrelitz Hbf – Feldberg und Stralsund Hbf – Stralsund Ozeaneum wurden so niedrige Nachfragewerte ermittelt, dass die Reaktivierung nicht mehr weiterverfolgt werden kann. Hier sollen künftig im Rahmen der Mobilitätsoffensive verstärkt Regiobuslinien zum Einsatz kommen. In Stralsund kann das bestehende Angebot des Stadtbusses genutzt werden.

Zur Frage der Reaktivierung der Mecklenburgischen Südbahn Parchim – Malchow sowie der Strecke Güstrow – Plau – Meyenburg läuft derzeit noch eine gemeinsame Untersuchung mit dem Land Brandenburg. Hier werden erste Ergebnisse im zweiten Quartal dieses Jahres erwartet.

Mit der Untersuchung des Fahrgastpotenzials möglicher Streckenreaktivierungen in Mecklenburg-Vorpommern war im Oktober 2023 die PTV Transport Consult GmbH beauftragt worden.

Erster Spatenstich Ortsumgehung Mirow

Blank: „Die Ortsumgehung erhöht die Ver­kehrssicherheit im Ort, verbessert die Lebens­qualität der Anwohner und stärkt den Tourismus in der Region“

Mirow – Heute hat Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, den ersten Spatenstich für die Ortsumgehung Mirow an der Bundes­straße B 198 getätigt. Im Rahmen der feierlichen Zeremonie sagt er: „Das ist ein besonderes Ereignis für die Stadt Mirow und die Region. Der Spatenstich zur Ortsumgehung Mirow markiert nicht nur den sichtbaren Start einer lang ersehnten Baumaßnahme.

Der Bau der Ortsumgehung ist auch das Ergebnis langer Planung und des großen Engagements vieler Beteiligter – das ist ein ganz wichtiger Tag für Mirow und für viele, die hier heute sind. Mirow wird verkehrssicherer, zu­kunftssicherer und noch lebenswerter.“

Die komplexe Baumaßnahme im Auftrag des Bundes hat ein Volumen von rund 58 Millionen Euro. Die Ortsumgehung Mirow im Zuge der Bundesstraße B 198 wird südlich und westlich an der Ortschaft Mirow auf eine Länge von 8,3 km vorbeiführen. Sie erhält einen zweistreifigen Querschnitt mit einer Fahrbahnbreite von acht Metern.

Die Ortsumgehung quert in ihrem Verlauf die Landesstraße L 25, die Kreisstraßen MSE 18 und 20, zweimal die Müritz-Havel-Wasserstraße sowie die Starsowniederung. Anbindungen zum öffentlichen Straßennetz sind jeweils am Bauanfang und Bauende an der Bundesstraße B 198, an der Landesstraße L 25 und an den Kreisstraßen MSE18 und 20 geplant. Der Knotenpunkt B198/L25 wird mit einer Ampelanlage ausgestattet. Alle an­deren Knotenpunkte sind vorfahrtgeregelt.

„Die Infrastrukturmaßnahme Ortsumgehung Mirow gehört zu den planungsintensivsten Straßenbauvorhaben in ganz Meck­lenburg-Vorpommern und besitzt eine dementsprechend sehr lange Planungshistorie“, so Minister Dr. Blank. Im Zuge der Ortsumgehung werden insgesamt neun Brückenbauwerke errichtet. Das größte Bauwerk über die Müritz-Havel-Wasser­straße wird eine lichte Weite von rund 88m haben.

Zum Abschluss dankte Verkehrsminister Dr. Blank allen, die in den vergangenen Jahren zu dem Gelingen des Projekts bei­getragen haben: den Planern und Ingenieuren, den Verant­wortlichen in der Straßenbauverwaltung des Landes, den Ver­antwortlichen im Bundesverkehrsministerium, den politischen Vertreterinnen und Vertretern auf allen Ebenen und den Bür­gerinnen und Bürgern, die sich mit großem Engagement für die Ortsumgehung eingesetzt haben.

Werkserweiterung von Ypsomed II

Schwesig setzt ersten Spatenstich für große Werkserweiterung bei Ypsomed

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute bei der Grundsteinlegung für die Werkserweiterung von Ypsomed II die Bedeutung des Unternehmens für den Industriestandort Schwerin und die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben: „Ypsomed in Schwerin – das ist eine Erfolgsgeschichte. Im Oktober vergangenen Jahres haben wir gemeinsam die neue Produktionshalle eröffnet. 400 Menschen arbeiten inzwischen für Ypsomed in Schwerin.“

Das Unternehmen Ypsomed sei seit dem ersten Spatenstich in Schwerin 2017 beeindruckend schnell gewachsen. „Mit dem Haltepunkt „Schwerin Industriepark“ haben wir den Industriepark im Januar an die Bahn angeschlossen. Davon profitieren auch die Beschäftigten von Ypsomed. Wir wollen weiter investieren. Mecklenburg-Vorpommern ist mit 17 Prozent das Bundesland mit der höchsten Investitionsquote im aktuellen Landeshaushalt.“

Nun gehe das Unternehmen den nächsten Schritt. „Das ist keine einfache Erweiterung mehr, sondern die komplette Spiegelung des bereits bestehenden Werkes. Doppelter Platz, doppelte Produktion, mehr als doppelt so viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das ist eigentlich kein Schritt, sondern ein Wachstumssprung. Es werden über 270 Millionen Euro in den Standort investiert. Das ist beeindruckend.“ Langfristig plane das Unternehmen 1000 Mitarbeitende zu beschäftigen.

Mecklenburg-Vorpommern wolle ebenfalls dazu beitragen, dass Menschen gesünder bleiben, schneller wieder gesund werden und mit Krankheiten besser leben können. „So ist die Gesundheitswirtschaft eine Schlüsselbranche für MV. Seit 20 Jahren legen wir einen strategischen Schwerpunkt auf diesen Bereich und haben Erfolg damit. Wir ermutigen innovative Unternehmen wie Ypsomed, die sichere und gute Arbeitsplätze schaffen, in Mecklenburg-Vorpommern zu investieren“, sagte Schwesig. Die Ministerpräsidentin verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Nationale Branchenkonferenz im Juni zum 20. Mal in Mecklenburg-Vorpommern stattfindet.

„Ypsomed ist ein fester Teil von Schwerin. Wir Schwerinerinnen und Schweriner sind stolz darauf, dass Produkte, die hier hergestellt werden, jeden Tag auf der ganzen Welt das Leben von Menschen verbessern. Ich wünsche allen bei Ypsomed viel Erfolg bei der Erweiterung und freue mich, dass ich diesen Tag heute hier mit Ihnen feiern kann.“

Land unterstützt bei Digitalisierung

Schwerin: Mit neuem digitalem Angebot bequemer unterwegs mit Bus und Bahn

Schwerin – Ab sofort können Fahrgäste im Schweriner Nahverkehr ihre Tickets auch bequem über die App „MV FÄHRT GUT“ buchen. Die Einbindung des Angebots für Bus und Bahn der Nahverkehr Schwerin GmbH (NVS) in die landesweite Fahrplan-App ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Digitalisierung und Verknüpfung der Tarif- und Vertriebssysteme in Mecklenburg-Vorpommern. In Zukunft sollen im ganzen Land Tickets direkt in der „MV FÄHRT GUT“ App gebucht werden können.

Bei der Vorstellung der neuen digitalen Funktion im Rahmen eines Pressetermins bei der NVS sagte Ines Jesse, Staatssekretärin für Verkehr, heute in Schwerin: „Gute digitale Angebote machen den ÖPNV attraktiver und sind längst unverzichtbar. Deshalb unterstützen wir im Rahmen unserer Mobilitätsoffensive die Verkehrsunternehmen und die kommunalen Aufgabenträger auch bei der Digitalisierung.“

Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbh betont: „Als Schaufenster für erste digitalen Vertriebsfunktionen haben wir eine Tarifauskunft in der ‚MV FÄHRT GUT‘ App mit Absprung zur NVS-App umgesetzt und so den einfachen Erwerb von digitalen Fahrscheinen in der Landeshauptstadt Schwerin ermöglicht. Künftig sollen alle landesbedeutsamen Tarifangebote aller Verkehrsunternehmen im Land vereint in der App ‚MV FÄHRT GUT‘ angezeigt werden und buchbar sein. Für die Kundinnen und Kunden vereinfacht das den Zugang zu den öffentlichen Verkehrsmitteln erheblich.“

Thomas Schlüter, Geschäftsführer der Nahverkehr Schwerin GmbH unterstreicht: „Insgesamt bietet die Digitalisierung im ÖPNV zahlreiche Chancen, um den öffentlichen Nahverkehr attraktiv, effizienter und nachhaltiger zu gestalten. Die kontinuierliche Weiterentwicklung und Implementierung digitaler Lösungen sind entscheidend, um die Mobilität der Zukunft zu gestalten.“

Neben dem Aufbau einer zentralen digitalen Auskunfts- und Buchungsapp für den ÖPNV in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt das Land zudem die Verkehrsunternehmen über die Förderrichtlinie (InvestDigiÖPNVRL M-V) bei Investitionen zum Aufbau digitaler Vertriebs- und Kontrollstrukturen im
öffentlichen Personennahverkehr. Seit 2023 wurden 2,5 Millionen Euro für die erstmalige Befähigung und Ausrüstung mit digitalen Vertriebs- und Kontrollinfrastrukturen nach einem landeseinheitlichen Standard durch das Land bereitgestellt.

Die App „MV FÄHRT GUT“ enthält die Fahrplandaten für das ganze Land. Die Fahrplan-App steht kostenlos für Android und iOS zur Verfügung.

Grundsteinlegung für den neuen E.DIS Campus

Schwesig: E.DIS Campus bietet beste Voraussetzung für Aus- und Weiterbildung

Bentwisch – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute bei der Grundsteinlegung für den neuen E.DIS Campus in Bentwisch die Bedeutung dieses Projektes für Ausbildung und Studium hervorgehoben: „Hier entsteht ein tolles modernes Gebäude mit Räumen zum Lernen und Weiterbilden, mit Werkstätten und flexiblen Veranstaltungsräumen, Büros und Arbeitsplätzen. Und einer Kantine mit eigenständiger Küche. Lernen und Anwenden an einem Ort: Das sind die Voraussetzungen, die hier für über 100 Azubis, Studierende und Kollegen in der Weiterbildung geschaffen werden.“

Mit dem Energie Campus setze das Unternehmen als Energieverteiler auch ein Signal in Richtung Energiezukunft. Der Campus ist CO²-neutral. Heiz- und Kühllast werden über Geothermie versorgt. Photovoltaik ergänzt die Selbstversorgung, Dachbegrünung und Regenwasserrückhaltung runden das ganze ab.

Die E.DIS sei schon lange Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien und auch führend in den neuen Bundesländern, was den Anschluss von Windenergieanlagen angeht, betonte die Regierungschefin. Aber auch der Netzausbau spiele eine entscheidende Rolle für eine erfolgreiche Energiewende. „Energie muss nicht nur erzeugt, sie muss auch richtig verteilt und weitergeleitet werden.

Die E.DIS hat in den letzten 25 Jahren über 4 Milliarden Euro in die elektrische Infrastruktur der Region investiert. Solche Investitionen brauchen wir in großem Stil, und zwar deutschlandweit. Energie muss bezahlbar bleiben, für die Wirtschaft und für die Menschen. Die faire Aufteilung der Netzentgelte durch die Bundesnetzagentur war ein erster wichtiger Schritt. Nun muss es weitergehen. Die Strompreise müssen sinken, für Unternehmen und Verbraucher.“

Elternsprechstunde in Neubrandenburg

Bildungsministerium lädt Erziehungsberechtigte zum direkten Austausch ein

Neubrandenburg – Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung setzt die Elternsprechstunden in den Staatlichen Schulämtern in Mecklenburg-Vorpommern fort. Am kommenden Mittwoch, 2. April 2025, lädt Staatssekretär Tom Scheidung Erziehungsberechtige in Neubrandenburg zum Gespräch ein.

„Es ist unser Ziel, mit den Müttern und Vätern der Schulkinder ins Gespräch zu kommen. Der persönliche Austausch ist uns sehr wichtig, um zu erfahren, was gut läuft und wo Änderungen oder Nachbesserungen erfolgen müssen“, sagte Scheidung und erklärte weiter: „Bildung kann nur gemeinsam gut gelingen. Deshalb freue ich mich auf die persönlichen Gespräche mit den Erziehungsberechtigen.“

Die Elternsprechstunde findet am 2. April ab 15:15 Uhr im Staatlichen Schulamt Neubrandenburg, Neustrelitzer Straße 120, 17033 Neubrandenburg statt. Interessierte Eltern melden sich für einen Gesprächstermin bitte ausschließlich per E-Mail beim Staatlichen Schulamt Neubrandenburg unter poststelle@schulamt-nb.bm.mv-regierung.de und unter Angabe der Anzahl der teilnehmenden Personen, der Schule sowie des Gesprächsthemas an.