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Fähren nach Skandinavien

Meyer: Saisonverkehr zum Fährhafen Sassnitz hat sich bei Urlaubern etabliert – für die Sommerferien 2024 Zusatzfahrten gebucht

Insel Rügen – Im Sommer können Urlaubsreisende auch in diesem Jahr wieder komfortabel mit dem Zug zur Fähre nach Trelleborg (Schweden) und Bornholm (Dänemark) reisen – und das in dieser Saison sogar noch häufiger: Das Verkehrsministerium und die Hanseatische Eisenbahn (HANS) haben das Zugangebot zwischen Bergen auf Rügen und dem Fährhafen Sassnitz (RegiobalExpress RE27) auf einen zusätzlichen Verkehrstag (Donnerstag) je Woche in der Hauptferienzeit ausgebaut. Während der Hauptan- und -abreisetage in der kommenden Sommerferiensaison wird der RE27 donnerstags, sonnabends und an Sonntagen verkehren. So sind überregionale Anschlüsse in Bergen auf Rügen hergestellt.

„Der Saisonverkehr von Bergen auf Rügen zum Fährhafen in Sassnitz zur Anbindung an die Fährlinien nach Bornholm und Trelleborg hat sich in den vergangenen Jahren bei den Urlaubern etabliert. Mit dem erweiterten Fahrplan durch einen zusätzlichen Verkehrstag wird das Angebot noch attraktiver. Wir bieten den Fährpassagieren ohne Auto eine bessere Erreichbarkeit zum Hafen und stärken gleichzeitig damit den Fährhafen als touristisches Drehkreuz“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das vom Land MV beauftragte Verkehrsunternehmen – die Hanseatische Eisenbahn GmbH – hat in der vergangenen Saison in den Zügen zu den Fähren über 1.600 Fahrgäste transportiert.

Die dänische Ostseeinsel Bornholm ist mit der Fähre in etwa dreieinhalb Stunden zu erreichen. Die Überfahrt in die südschwedische Stadt Trelleborg dauert von Sassnitz aus nur zweieinhalb Stunden. Zwischen dem 18. Mai und dem 19. Oktober 2024 werden an allen Samstagen jeweils zwei Hin- und Rückfahrten auf der Strecke zwischen Bergen auf Rügen und Sassnitz Fährhafen als Linie RE27 angeboten. Im Sommer fährt der RE27 auch sonntags (30.06. bis 29.09.) und in der Hauptferiensaison zusätzlich donnerstags (25.07. bis 22.08.). In diesem Jahr konnten erstmals die Ankünfte und Abfahrten der Fähren so gebündelt werden, dass mehr und bessere Anschlüsse zwischen Zug und Schiff zur Verfügung stehen.

Die Fahrten des RE27 werden vom Land Mecklenburg-Vorpommern bestellt und finanziert. Nach Abschluss der Saison werden alle Beteiligten die Nachfrage des Angebots gemeinsam auswerten und über die Ausgestaltung des Angebotes für die Jahre 2025 bis 2027 beraten.

„Der Hafenzubringer RE27 hat in den letzten Jahren Potenzial bewiesen. Deswegen hat das Land beschlossen, das Angebot für die kommende Saison fortzuführen“, sagt Daniel Bischof, Geschäftsführer VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und ergänzt weiter: „Wir versuchen natürlich, das Angebot bestmöglich an die Nachfrage anzupassen. Die fünf neuen Fahrten donnerstags in den Sommerferien sind zunächst als Test gedacht. Wir wissen noch nicht, ob der RE27 auch abseits der Wochenenden ihre Kundschaft findet. In den vergangenen Jahren kaum genutzte Fahrten, in den in Skandinavien eher kühlen Monaten Mai und Oktober, haben wir hingegen in diesem Jahr weggelassen. Ich wünsche mir viele Urlauber und Urlauberinnen, die das klimafreundliche Angebot annehmen.“

Der Geschäftsführer Harm Sievers vom „Mukran Port“ betont: „Gerade in Zeiten von gesellschaftlichem Umdenken zu mehr Umweltschutz stellt die klimafreundliche Kombination aus Bahn & Schiff eine gute und umweltschonende Alternative zu bestehenden Reisemöglichkeiten dar. Mit dem ´Mukran Port Shuttle´ sowie den kurzen Wegen zwischen Bahnsteig und Fähren am Hafenstandort Mukran wird den Reisenden ein enormer Servicevorteil auf der Insel Rügen geboten, was zur Attraktivitätssteigerung des Hafenstandortes vor allem für Touristen beiträgt.“

Der Geschäftsführer der Hanseatischen Eisenbahn (HANS) René Haber-Henning stellt fest: „Die diesjährige Wiederaufnahme der Bahnverbindung zwischen Bergen auf Rügen und dem Fährhafen Sassnitz (RE27) markiert einen wichtigen Punkt in unserem Bestreben, nachhaltige, regionale Verkehrslösungen anzubieten. Diese direkte Anbindung bietet nicht nur unseren Fahrgästen eine bequeme Möglichkeit, Bornholm und Schweden zu erreichen, sondern trägt auch dazu bei, die Umweltauswirkungen des Tourismus zu minimieren. Wir sind stolz darauf, dass unsere Bemühungen, den Personenverkehr zu fördern und gleichzeitig unsere Umwelt zu schützen, in den vergangenen zwei Jahren von einer stetig wachsenden Zahl von Reisenden optimal genutzt wurde. Mit Anbindungen aus Berlin, Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern möchten wir noch mehr Menschen dazu ermutigen, diese nachhaltige Reisemöglichkeit zu nutzen. Unsere Vision ist es, den Verkehr der Zukunft zu gestalten und dabei stets im Einklang mit den Bedürfnissen unserer Fahrgäste und der Umwelt zu handeln.“

71 neue Feuerwehrfahrzeuge

Schwerin – Die Modernisierung der Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern schreitet weiter voran: Das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz (LPBK) Mecklenburg-Vorpommern hat den Auftrag für die Herstellung und Lieferung von Löschgruppenfahrzeugen 10 (LF 10) vergeben. Den Zuschlag für diese bis zu 71 Feuerwehrfahrzeuge erhielt das Unternehmen Magirus GmbH.

„Sammelbeschaffungen bieten immense Vorteile und auch Einsparungsmöglichkeiten. Durch diesen Zuschlag bezahlen Kommunen, die aus dieser Sammelbeschaffung des Landes beschaffen möchten, pro Fahrzeug gut 430.000 Euro. Damit können die Kommunen, verglichen mit einer Einzelbestellung der jeweiligen Kommune für ein solches Fahrzeug, gut 15 Prozent gegenüber einer Einzelbeschaffung sparen. Auch deshalb werden wir als Land künftig weiterhin auch für andere Anschaffungen auf das System der Zentralbeschaffung fokussieren“, sagt Landesinnenminister Christian Pegel.

Der Rahmenvertrag hat eine Laufzeit von drei Jahren. Mecklenburg-Vorpommern hat sich zur Abnahme von mindestens 30 und höchstens 71 Fahrzeugen verpflichtet. Aus diesem Vertrag können Gemeinden, Ämter und Landkreise sowie Landeseinrichtungen aus Mecklenburg-Vorpommern ihren Bedarf abrufen. Wichtig: die verpflichtende Abnahmeerklärung. Die Fahrzeuge werden entsprechend dem „Windhundprinzip“ zugeteilt, also nicht nach Dringlichkeit, Bedürftigkeit oder dergleichen, sondern ausschließlich nach der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs der Bestellung durch die interessierten Kommunen. 35 Abrufe wurden so bereits getätigt. Die üblichen Förderungen des Landes und der Landkreise wie beispielsweise Feuerschutzsteuer oder Sonderbedarfszuweisungen etc. können ebenfalls hierfür beantragt werden, sind aber nicht automatisch gesichert. Die feuerwehrtechnische Beladung für diese Fahrzeuge wird in einem weiteren Verfahren ausgeschrieben.

„Diese Zentralbeschaffung ist Teil unseres Beschaffungsplans, den unsere Kolleginnen und Kollegen des LPBK mit den Landkreisen und kreisfreien Städten ausgearbeitet haben, um möglichst allen Bedarfen in unserem Flächenland gerecht zu werden“, ergänzt der Innenminister und benennt noch einen weiteren Vorteil: „Die Fahrzeuge sind standardisiert. Das heißt, jede Kameradin und jeder Kamerad findet sich auch mit der Technik anderer Wehren zurecht, so ist auch in schlimmen Katastrophenfällen oder bei überörtlichen Einsätzen bekannt, welche Fähigkeiten das Fahrzeug besitzt und wo im Fahrzeug was liegt oder zu finden ist.“

Bei gängigen Fahrzeugtypen, wie Löschfahrzeugen, soll es so sein, dass nach dem Auslaufen einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung gleich die nächste wieder ausgeschrieben wird. „Auf diese Weise ist durchlaufend immer eine Rahmenvereinbarung vorhanden, aus der durchweg das jeweilige Fahrzeug bezogen werden kann. Es wird wie in einem Warenhaus abrufbar sein. Das spart auch den Aufwand und die Zeit einer Ausschreibung in den Kommunalverwaltungen und Feuerwehren – umgekehrt haben wir im LPBK bereits durch die Umsetzung des 50-Millionen-Euro-Pakets des Landes und durch die ersten Rahmenbeschaffungen in den letzten drei Jahren erhebliches Know-How bei der Ausschreibung und Vergabe, aber auch der Abnahme neuer Feuerwehrfahrzeuge aufgebaut, weil die regelmäßige Bestellung größerer Fahrzeugmengen zu einem sehr guten Übungseffekt führt und wir damit den Kommunen auch damit einen sehr guten Vergabe- und Abnahmeservice anbieten können“, sagt der Minister.

Darüber hinaus sind mit Blick auf Spezial-Fahrzeuge wie Leiterfahrzuge weiterhin gemeinsame Ausschreibungen mit dem Land Brandenburg –seit dem 16. April 2024 beteiligt sich auch Thüringen – angedacht.

„Bei den zurückliegenden gemeinsamen Großanschaffungen von beispielsweise elf großen, geländegängigen Löschfahrzeugen für die Waldbrandbekämpfung vom Typ Tanklöschfahrzeug TLF-W M-V oder von 19 Drehleitern haben wir als Land schon sehr gute Erfahrungen gemacht. Aktuell beteiligen sich mindestens sechs Gemeinden an einer Ausschreibung Brandenburgs von Rüstwagen (RW). Wir – und vor allem unsere Städte und Gemeinden, die aus unseren länderübergreifenden Rahmenverträgen zu deutlich günstigeren Bedingungen ihre Feuerwehrfahrzeuge beziehen konnten, als wenn sie allein ausgeschrieben hätten – konnten dabei viel Geld sparen und zugleich bedarfsgerecht ausschreiben“, fasst Innenminister Christian Pegel zusammen.

Das Löschgruppenfahrzeug 10 ist für den Einsatz bei Bränden konzipiert. Es wird mit einem Automatik-Schaltgetriebe mit Allradantrieb mit Differenzialsperren der Firma MAN ausgestattet sein. Der Löschwasserbehälter fasst 2.000 Liter Inhalt. Die Fahrzeuge werden mit einer Wärmebildkamera, vier Atemschutzgeräten in der Mannschaftskabine sowie einer Zusatzausrüstung für den Einsatz bei Waldbränden und Einpersonenhaspel Schlauch ausgerüstet sein.

Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz zu finden.

Zusammenarbeit mit Polen ausbauen

Schwerin – Die drei ostdeutschen Bundesländer Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern setzen sich gemeinsam für den Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen ein. Das Kabinett beschloss heute, Mitantragsteller eines gemeinsamen Antrages der drei Länder zu werden.

„Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen sind die drei direkt an Polen angrenzenden Bundesländer. Es gibt eine intensive Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg. Polen ist der wichtigster Wirtschaftspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Und wir arbeiten auch in der Kultur, in der Wissenschaft, bei der Gesundheitsversorgung oder bei der Bildung im deutsch-polnischen Grenzregion eng zusammen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Polen ist morgen seit 20 Jahren Mitglied der Europäischen Union. Davon haben Polen und Deutschland gleichermaßen profitiert. Wir wollen die Zusammenarbeit noch weiter ausbauen. Die ostdeutschen Länder sind dazu bereit“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

In ihrem Antrag fördern die Länder unter anderem eine Aufstockung der Mittel für deutsch-polnische Jugendwerk, um den schulischen und den außerschulischen Austausch zwischen deutschen und polnischen Jugendlichen zu verstärken. Die drei Länder begrüßen, dass die Bundesregierung 5 Millionen Euro für den Erwerb der Nachbarsprache Polnisch zur Verfügung stellen will.

Weiterhin regen die drei Länder die Einführung eines deutsch-polnischen Interrail-Tickets für Jugendliche und junge Erwachsene an. Ausgebaut werden soll auch die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Polen und Frankreich im Weimarer Dreieck. Auch deutsch-polnisch-ukrainische Projekte werden angeregt. „Es gibt viele Felder, auf denen wir noch enger zusammenarbeiten können“, sagte die Ministerpräsidentin.

Meister von Morgen

Unternehmen aus MV präsentieren sich auf der Hannover Messe

Hannover – Der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer, besucht heute die Hannover Messe. Insgesamt 28 Unternehmen und Einrichtungen aus Mecklenburg-Vorpommern präsentieren sich in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

In Hannover ist am Sonntag die weltweit bedeutendste Industriemesse gestartet. Das Motto der diesjährigen Hannover Messe lautet „Innovationen für eine nachhaltige Zukunft“. Noch bis Freitag zeigen Aussteller aus aller Welt die neuesten Entwicklungen im Bereich der Industrie. Mit 28 Unternehmen und Einrichtungen stellen so viele Aussteller wie nie zuvor ihre Technologien, Produkte und Dienstleistungen in Hannover vor. Mit seiner starken Präsenz auf der Hannover Messe 2024 unterstreicht Mecklenburg-Vorpommern sein Engagement für wirtschaftliches Wachstum, Nachhaltigkeit und technologische Exzellenz.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer informiert sich vor Ort über das Leistungsspektrum: „Messen sind wichtige Plattformen für den Austausch von Ideen, Innovationen und Geschäftsmöglichkeiten. Als einer der Vorreiter in den Bereichen erneuerbare Energien und Digitalisierung wird Mecklenburg-Vorpommern seine vielfältigen Kompetenzen und Stärken einem internationalen Publikum präsentieren. Hier in Hannover zeigen sich die Meister von Morgen und Mecklenburg-Vorpommern ist mittendrin.“

Meyer wird während der Messe an verschiedenen Formaten teilnehmen und sich mit Vertretern aus Wirtschaft und Politik austauschen. Unter anderem wird er am Montag gemeinsam mit Terje Aasland, dem Energieminister des diesjährigen Partnerlandes Norwegen, ein Forum zum Thema „Deutschland und Norwegen – gemeinsam als Vorreiter beim Übergang zu einem neuen europäischen Energiesystem“ eröffnen.

Wirtschafts- und Energieminister Meyer: „Norwegen und Deutschland haben eine starke und wichtige Partnerschaft im Energiebereich. Bei unseren gemeinsamen Bemühungen um die Energieversorgung und die Energiewende in Deutschland und Europa ist Norwegen kurz- und langfristig ein sicherer, nachhaltiger und kosteneffizienter Energielieferant. Deshalb ist es auch wichtig, dass wir auf allen Ebenen im Austausch bleiben. Die Hannover Messe bietet dafür einen exzellenten Rahmen.“

Die Landesregierung unterstützt ansässige Unternehmen unter anderem durch die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation insbesondere über die Regionale Innovationsstrategie für intelligente Spezialisierung (RIS 2021-2027) in drei Aktionsfeldern (Erneuerbare Energien-, Wasserstofftechnologien, Medizintechnik und Biotechnologie sowie Maschinen- und Anlagenbau) und zwei Querschnittstechnologien (Informations- und Kommunikationstechnologien sowie Bioökonomie). Das Ergebnis der Förderung sollen innovative Produkte und Verfahren sein, welche von regionalen Unternehmen im Land produziert werden.

Die Landesregierung unterstützt Unternehmen, auch im Verbund mit regionalen Forschungseinrichtungen und Hochschulen, auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation. Aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) werden in der aktuellen Förderperiode für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung etwa 266 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Aus Mecklenburg-Vorpommern sind insgesamt 28 Unternehmen und Institutionen vertreten, die sich als Einzelaussteller oder am Landesgemeinschaftsstand präsentieren. Die Gemeinschaftsbeteiligung Mecklenburg-Vorpommern wird durch die Landesregierung finanzierend unterstützt. Die CIM Technologie-Zentrum Wismar e.V. organisiert in diesem Jahr gemeinsam mit der IHK zu Schwerin den Landesgemeinschaftsstand Mecklenburg-Vorpommern.

Baltic Sea Business Days

Wirtschaftsministerium stellt Geothermie und Forschung und Entwicklung ins Zentrum des Baltic Sea Business Days

Rostock – In Rostock sind heute die 2. Baltic Sea Business Days durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eröffnet worden. Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit ist mit zwei Veranstaltungen in Rostock präsent.

Ziel der Baltic Sea Business Days ist die Vernetzung der Wirtschaft der Länder des demokratischen Ostseeraumes. Zu der Veranstaltung haben sich mehr als 500 Gäste aus Deutschland und anderen Staaten des Ostseeraums angemeldet, um die Zusammenarbeit auf den Feldern Wirtschaft, Energie und Klimaschutz weiter auszubauen.

Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte eröffnet ein Forum, in dem sich Experten zur internationalen Forschungs- und Entwicklungsförderung (FuE) austauschen wollen. Durch Rechtsänderungen ist es neuerdings in Mecklenburg-Vorpommern möglich, auch grenzübergreifend Forschung und Entwicklung zu fördern. Staatssekretär Schulte: „Wir haben unsere Richtlinie angepasst, um neue Möglichkeiten bei der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Entwicklung zu schaffen. Unser Fokus liegt dabei insbesondere auf Kooperationen mit Nachbarländern und -regionen im Ostseeraum. Auf dem Baltic Sea Business Day wird vor allem die Forschung im Bereich Medizintechnik und Maschinenbau im Fokus stehen.“

Neben dem stellvertretenden Minister für Wirtschaft und Innovation der Republik Litauen, Karolis Žemaitis, werden auch Vertreter von innovativen Medizinunternehmen aus Deutschland und den Niederlanden, des Fraunhofer Instituts für Großstrukturen in der Produktionstechnik und der Neptun Werft Impulse liefern.

Energiestaatssekretärin Ines Jesse wird ein Forum zur „Wärmeversorgung mit Geothermie“ eröffnen, in dem mit Unternehmen aus Dänemark und Forscherinnen aus Litauen ihre Sichtweisen einbringen. Mecklenburg-Vorpommern sieht große Potentiale für eine klimaneutrale Wärmeversorgung durch Geothermie, die bislang noch unzureichend erschlossen sind. „In Mecklenburg-Vorpommern liegt der Ursprung der geothermischen Erkundung und Nutzung in Deutschland“, so Staatssekretärin Jesse.

„Neben der regenerativen Stromversorgung wird der Ausbau der Versorgung mit erneuerbarer Wärme von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sein. Und das Interesse an dem Thema ist gewaltig: Daher freue ich mich auf den Austausch mit den Experten aus den Staaten des demokratischen Ostseeraumes und viele neue Erkenntnisse.“

Zusammenarbeit im Ostseeraum

Schwesig: Wir wollen die Zusammenarbeit im Ostseeraum weiter ausbauen

Rostock – Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern will die Zusammenarbeit mit den demokratischen Staaten des Ostseeraums auf den Feldern Wirtschaft, Energie und Klimaschutz weiter ausbauen. Das erklärte Ministerpräsidentin heute vor auf dem 2. Baltic Business Days in Rostock.

„Die Ostsee war schon immer ein Raum, in dem Menschen zusammengekommen, zusammengeblieben und zusammengearbeitet haben. Eine Drehscheibe für Wissen, Kultur und Handel. Für uns in Mecklenburg-Vorpommern ist die Zusammenarbeit im Ostseeraum Grundlinie unserer Politik seit der Gründung unseres Landes vor 34 Jahren. Wir bekennen uns sogar in unserer Verfassung dazu“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Eröffnung der Veranstaltung mit mehr als 500 Gästen aus Deutschland und anderen Staaten des Ostseeraums.

Schon heute wickele Mecklenburg-Vorpommern 30% seines Außenhandels mit Staaten des Ostseeraums ab. „Ein wichtiger Punkt unserer Ostseestrategie ist der Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Wir sehen unser Bundesland als Teil des Wirtschaftsraumes Ostsee, als Teil eines Netzwerkes, das uns allen nützt.“

Schwesig präsentierte Mecklenburg-Vorpommern als modernen Wirtschaftsstandort mit zentraler Lage zwischen den Metropolen Hamburg, Berlin, Stettin und Kopenhagen, günstigen Industrie- und Gewerbeflächen, gut ausgebildeten Fachkräften und einem familienfreundlichen Umfeld. „Investieren Sie in unserem Land. Sie sind herzlich willkommen! Mit dem Baltic Sea Business Day wollen wir Ihnen dafür eine Plattform geben und das Kennenlernen erleichtern“, sagte sie an die Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft gerichtet.

Auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien und dem Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft setze Mecklenburg-Vorpommern auf eine enge Zusammenarbeit im Ostseeraum. Bund, Land und Unternehmen investieren in Mecklenburg-Vorpommern rund 700 Millionen Euro in den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft. Unsere dänischen Nachbarn bauen Bornholm zur Energieinsel aus. Kernstück in der ersten Phase ist eine insgesamt über 400 Kilometer lange Gleichstromverbindung zwischen Dänemark und Deutschland.

Sie wird von Bornholm aus Richtung Westen zur dänischen Insel Seeland führen und Richtung Südwesten nach Deutschland zur Küste von Mecklenburg-Vorpommern. Gleichzeitig plant der deutsche Netzbetreiber 50Hertz zusammen mit Partnern aus Estland, Lettland und Litauen den Bau eines Stromkabels durch die Ostsee.  Baltic Connector soll in Estland anlanden und über 750 Kilometer bis in den Greifswalder Bodden geführt werden. Das sind gute Beispiele für die gemeinsame Gestaltung der Energielandschaft der Ostseeregion. Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum erarbeitet sich Energiesicherheit und Wohlstand“, sagte Schwesig.

Nach der Eröffnungsveranstaltung am Vormittag kommen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Nachmittag zu fünf parallelen Foren zu den Themen Schwerpunkten Forschung und Entwicklung, Wasserstoff, Geothermie, Digitalisierung und zum Zustand der Ostsee zusammen. Das Forum zur Digitalsierung ist zugleich die diesjährige Ausgabe des German-Baltic Digital Summits. Im Eingangsbereich der Rostocker Stadthalle präsentieren sich Unternehmen, Auslandshandelskammern, Wirtschaftsfördergesellschaften und Botschaften. Eine B2B-Börse bietet die Möglichkeit zu Kontaktgesprächen zwischen Unternehmen. Außerdem wird im Rahmen der Veranstaltung der Deutsch-Baltische Wirtschaftspreises an StartUps verliehen.

ErwiN geht an den Start

Neues Projekt zur Übertragung von ärztlichen Aufgaben auf spezialisierte Pflegefachkräfte

Berlin – In der gemeinsamen Landesvertretung von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Berlin fand heute die Auftaktveranstaltung des durch den Innovationsfonds geförderten Projekts ErwiN, kurz für „Erweiterte Übertragung von arztentlastenden Tätigkeiten in ArztNetzen” statt.

Das Projekt ErwiN startet in vier Modellregionen in Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Es soll die medizinische Versorgung von zunehmend älteren, chronisch kranken Menschen im häuslichen Umfeld verbessern.

Für Gesundheits-Staatssekretärin Sylvia Grimm ist ErwiN ein zukunftsweisendes Vorhaben, das die medizinische Versorgung in Deutschland nachhaltig verbessern wird.

„Wir stehen bei der ärztlichen Versorgung gerade in ländlichen Regionen vor großen Herausforderungen. Schon jetzt sind rund 565.000 Einwohnerinnen und Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern 60 Jahre alt oder älter, viele von Ihnen sind chronisch krank oder pflegebedürftig. Gleichzeitig stehen viele niedergelassene Ärztinnen und Ärzte selbst kurz vor Eintritt in den wohlverdienten Ruhestand. Innovative Projekte wie ErwiN helfen dabei, unsere Gesundheitsversorgung an diese veränderten Realitäten anzupassen“, betonte Grimm in Berlin.

„Durch die qualifizierte Übertragung von ärztlichen Aufgaben auf spezialisierte Pflegefachpersonen wird Raum für eine intensivere Betreuung und individuelle Beratung geschaffen. Ärzte können sich vermehrt auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren“, verdeutlichte Grimm. Die Pflegefachpersonen würden dabei Gesundheitszustände prüfen, Vital- und Laborparameter kontrollieren, Beratungen durchführen und Heil- sowie Hilfsmittel verordnen.

Grimm: „Die enge Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pflegefachkräften ermöglicht eine umfassendere Betreuung der Patienten. Frühzeitige Interventionen bei Veränderungen im Gesundheitszustand können zu einer besseren Gesundheit und Lebensqualität unserer Patientinnen und Patienten führen.“

Das Gesundheitsministerium in MV hat die Fachaufsicht über die Schulen, die die entsprechenden Zusatzqualifikationen anbieten. Diese spezialisierten Pflegefachpersonen können im ärztlichen Auftrag dann ihre Aufgaben eigenverantwortlich wahrnehmen. Dabei stehen sie im Austausch mit Ärztinnen und Ärzten, auch telemedizinisch bei Hausbesuchen. Für das Projekt ErwiN qualifiziert das Deutsche Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen zusammen mit dem Institut für Pflegewissenschaft der Universität Greifswald zunächst alle Pflegefachpersonen zur selbstständigen Ausübung dieser Tätigkeiten.

Für Mecklenburg-Vorpommern übernimmt das Ärztenetz HaffNet die Durchführung des Projektes. HaffNet ist ein Zusammenschluss von hausärztlichen und fachärztlichen Praxen in der Region Vorpommern, das seit über 20 Jahren besteht. „Damit haben wir für das Projekt einen erfahrenen und überaus kompetenten Partner in der Vernetzung von medizinischen Versorgungsstrukturen gefunden“, so Grimm. „Im Erfolgsfall kann diese Maßnahme die Gesundheit pflegebedürftiger älterer Menschen deutlich stärken und dazu beitragen, Ressourcen in der medizinischen Versorgung bestmöglich zu nutzen. Der Ansatz ist auf andere Regionen übertragbar.“

Wirtschaftstag Polen

Meyer: Zusammenarbeit weiter ausbauen und stärken

Neubrandenburg – „20 Jahre EU-Mitgliedschaft Polens – eine Erfolgsgeschichte für unsere bilaterale Zusammenarbeit“ lautete das Kernthema auf dem „Wirtschaftstag Polen“ der Industrie- und Handelskammer (IHK) Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag (04.04.). „In den vergangenen Jahren hat sich die enge Partnerschaft zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Republik Polen stetig weiterentwickelt, so dass heute insbesondere die Zusammen-arbeit mit der Wojewodschaft Westpommern auf vielen Ebenen erfolgt. Beiden Seiten sind in der Region eng miteinander verbunden in den Bereichen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung, Kultur und Gesellschaft Wir wollen die Zusammen-arbeit weiter ausbauen und stärken. Beispielsweise bei der gemeinsamen Vermarktung von Gewerbestandorten – etwa im ‚Industriepark Berlin-Szczecin‘ in Pasewalk – sehe ich noch viel Potential“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Stadt Pasewalk beabsichtigt, den Industriegewerbegroß-standort – Industriepark Berlin-Szczecin – mit einer Gesamt-fläche von 156 Hektar in mehreren Bauabschnitten zu erschließen. Aktuell befindet sich der 2. Bauabschnitt in der Umsetzung. Die Unternehmen Topregal GmbH und Birkenstock haben sich vor Ort bereits angesiedelt. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Erschließung des Industrieparks Berlin – Szczecin mit dem ersten Bauabschnitt (= 50,2 Hektar/Gesamtfläche Industriepark: 156 Hektar) mit rund 12,2 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschafts-aufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 13 Millionen Euro. „Der Industriepark bietet ideale Standortbedingungen für Großinvestoren durch die Nähe zur Autobahn A 20 und zur polnischen Grenze. Zudem grenzt der Industriestandort unmittelbar an das Kompetenzzentrum für Flugzeugbau und Flugzeugentwicklung sowie den Sonderlandeplatz Pasewalk-Franzfelde. Die Region diesseits und jenseits der Grenze profitieren gemeinsam von einem starken Gewerbestandort“, sagte Meyer.

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen wird im Wesentlichen über das Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen und das   Interreg Programm Südliche Ostsee gesteuert. Dafür stehen in der Förderperiode 2021 bis 2027 über acht Milliarden Euro Mittel aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur europaweiten Umsetzung von Interreg bereit. Dabei geht es um gemeinsame Projekte, wie beispielsweise das „IBN – Informations- und Beratungsnetzwerk“. Ziel es ist, Unternehmen, Institutionen und Einwohner bei der Überwindung grenzüberschreitender Barrieren zu unterstützen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Grenzregion weiter auszubauen. Hierzu wird ein Netzwerk von deutsch-polnisch sprachigen Beratungsbüros im Programmraum geschaffen.

Zudem gibt es das Projekt „POLSMA – Pomerania-Region lebt nachhaltiges Management“. Unter Beteiligung von Partnern wie der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, der IHK Ostbrandenburg sowie der Nördlichen Handelskammer in Stettin wird das Thema „Erreichung von Klimaneutralität in Unternehmen in der Grenzregion mit dem Ziel der Schaffung einer „deutsch-polnischen Kompetenzregion Green Deal“ bearbeitet. Hierbei sollen insbesondere kleine und mittelständige Unternehmen auf die durch die Energiewende entstehenden Transformationsprozesse vorbereitet werden. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn ist ein wichtiges Element. Mit dem Interreg-Programm haben wir die Möglichkeit, zahlreiche Projekte und Kooperationen zur gemeinsamen Gestaltung einer grenzüberschreitenden Entwicklung zu unterstützen“, sagte Meyer.

Polen ist der wichtigste Außenhandelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Im Jahr 2023 wurde mit rund 1,8 Milliarden Euro Warenaustausch der bisher höchste Wert erreicht. 2023 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 756 Millionen Euro in die Republik Polen exportiert, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 12 Prozent bedeutet. Der Anteil am Gesamtexport Mecklenburg-Vorpommerns beträgt etwa 7,8 Prozent (2022: 6,8%). Polen belegt damit   Platz 3 der wichtigsten Exportpartner des Landes. Die Hauptexportgüter waren Geräte zur Elektrizitätserzeugung und -verteilung (140 Millionen Euro), Fahrgestelle, Motoren und Teile für Kraftfahrzeuge (86 Millionen Euro) sowie Kunststoffe (38 Millionen Euro).

2023 wurden von Polen nach Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von rund einer Milliarde Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um ca. 4,6 Prozent bedeutet. Der Anteil am Gesamtimport Mecklenburg-Vorpommerns beträgt ca. 11 Prozent (2022: 9,4%). Polen belegt damit Platz 1 der wichtigsten Importpartner Mecklenburg-Vorpommerns. Die Hauptimportgüter 2023 waren Ölfrüchte (144 Millionen Euro), Weizen (74 Millionen Euro) sowie Eisen-, Blech- und Metallwaren (72 Millionen Euro).

Nach Berechnungen des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder, dem auch das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern angehört, stieg in Mecklenburg-Vorpommern das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2023 preisbereinigt um 3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr an (Bundesdurchschnitt: -0,3 Prozent). An der Gesamtwirtschafts-leistung Deutschlands hatte Mecklenburg-Vorpommern mit einem Bruttoinlandsprodukt von 59.217 Millionen EUR einen Anteil von 1,4 Prozent.

Die Bruttowertschöpfung des Produzierenden Gewerbes stieg nach Angaben des Statistischen Amtes 2023 preisbereinigt gegenüber dem Vorjahr um 6,5 Prozent (Bundesdurchschnitt:

-1,5 Prozent). Der Anteil an der Gesamtwirtschaftsleistung betrug hier 27,5 Prozent. Innerhalb dieses wichtigen Bereiches der Gesamtwirtschaft verzeichnete die Wirtschaftsleistung des Verarbeitenden Gewerbes einen starken Anstieg mit +19,3 Prozent (Bundesdurchschnitt -0,2 Prozent). Das Verarbeitende Gewerbe hat nunmehr einen Anteil an der Wirtschaftsleistung des Landes von 13,0 Prozent. Im Baugewerbe sank dagegen die Bruttowertschöpfung gegenüber 2022 um -4,1 Prozent (Bundesdurchschnitt: -0,2 Prozent).

Im Dienstleistungsbereich – dort werden 68,8 Prozent der Wirt-schaftsleistung des Landes erbracht – stieg die Bruttowert-schöpfung um 2,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr (Bundes-durchschnitt +0,5 Prozent). Innerhalb dieses Gesamtbereiches verlief die Entwicklung im Unterbereich Handel, Verkehr, Lagerei, Gastgewerbe, Information und Kommunikation mit +9,2 Prozent (Bundesdurchschnitt: -0,2 Prozent) stark positiv. In den beiden anderen Unterbereichen verlief die Entwicklung dagegen sehr moderat: Finanz-, Versicherungs- und Unternehmensdienstleister einschließlich Grundstücks- und Wohnungswesen +0,4 Prozent (Bundesdurchschnitt: +0,6 Prozent); öffentliche und sonstige Dienstleister einschließlich Erziehung und Gesundheit +0,2 Prozent (Bundesdurchschnitt: +1,1 Prozent).

Im Bereich Land- und Forstwirtschaft einschließlich Fischerei war die preisbereinigte Entwicklung der Bruttowertschöpfung dagegen negativ (-0,6 Prozent; Bundesdurchschnitt: +1,4 Prozent). Der Anteil an der Gesamtwirtschaftsleistung beträgt hier aber nur 3,7 Prozent.

In Mecklenburg-Vorpommern ist im März 2024 die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat Februar um 2.400 Arbeitslose gesunken (-3,5 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt im März bei 8,3 Prozent. Insgesamt sind aktuell 68.000 Menschen arbeitslos.

Positive Bilanz

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist heute Nacht von ihrer dreitägigen Reise in die Niederlande zurückgekehrt. Sie nahm dort Termine als Bundesratspräsidentin wahr. Nach der Rückkehr zog sie ein positives Fazit der Reise.

„Deutschland und die Niederlande verbindet eine enge Nachbarschaft, Partnerschaft und Freundschaft“, sagte Schwesig. „Ich hoffe sehr, dass die Reise dazu beigetragen hat, die Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.“ Schwesig traf auf ihre Reise unter anderem den niederländischen König Willem-Alexander, den amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte und den Präsidenten der 1. Kammer der niederländischen Generalstaaten Professor Jan Bruijn. Die 1. Kammer der Generalstaaten ist das niederlandische Pendant zum Bundesrat in Deutschland.

Begleitet wurde Schwesig von einer Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei Patrick Dahlemann. In der Delegation waren neben den drei Industrie- und Handelskammern Schwerin, Rostock und Neubrandenburg vor allem Vertreterinnen und Vertretern aus der maritimen Industrie, der Hafenwirtschaft und der Bioökonomie dabei. Auf dem Programm stand auch ein Besuch bei Cosun in Dinteloord, dem Mutterkonzern der Anklamer Zuckerfabrik und des Stavenhagener Kartoffelwerkes.

„Es gibt gute Nachrichten für die Standorte Anklam und Stavenhagen: Cosun hat gegenüber der Landesregierung Investitionen in Millionenhöhe in Aussicht gestellt. So ist geplant in den kommenden 5 Jahren bis zu 150 Millionen Euro in die Erweiterung der Zuckerfabrik und in die Weiterentwicklung der Bioethanolproduktion zu investieren. Auch das Kartoffelwerk in Stavenhagen soll erweitert werden. Bis zu 60 Millionen Euro stehen hier als Investitionssumme an. Die Schaffung weiterer Arbeitsplätze ist damit verbunden. Das sind konkrete Ergebnisse für unser Land und stärkt MV als Bioökonomiestandort“, erklärte Schwesig und dankte für die vertrauensvollen Gespräche dazu.

„Ich habe bei all meinen Terminen für Mecklenburg-Vorpommern geworben. Die Niederlande lagen in den letzten Jahren immer auf den ersten drei Plätzen unserer wichtigsten Handelspartner. Aus keinem anderen Land kommen so viele auswärtige Urlaubsgäste nach Mecklenburg-Vorpommern wie aus den Niederlanden. Unser Ziel ist es, die wirtschaftliche Zusammenarbeit in den nächsten Jahren noch auszubauen. Ich hoffe, dass die auf der Reise geknüpften Kontakte dazu beitragen“, sagte Schwesig.

Während der Reise vertrat Schwesig die Bundesrepublik Deutschland bei der Eröffnung des Nationaal Holocaust Museums in Amsterdam. „Das war ein besonderer Termin. Die Niederländer haben einen sehr würdigen Festakt zur Eröffnung des neuen Museums organisiert. Ich kann allen, die etwas über Geschichte lernen wollen, nur empfehlen, bei einer Reise nach Amsterdam auch dieses Museum zu besuchen.“

Kooperation beim Rettungsdienst

MV und Brandenburg kooperieren beim Rettungsdienst / Länderübergreifende Patientenzuweisung über IVENA

Schwerin – Die Rettungsdienste und Integrierten Regionalleitstellen der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg arbeiten seit Jahresbeginn noch enger zusammen. Mit dem webbasierten Interdisziplinären Versorgungsnachweis IVENA haben die Rettungsdienste die Möglichkeit, in Notfällen den Rettungsstellen der Krankenhäuser länderübergreifend, digital und in Echtzeit Patientinnen und Patienten anzukündigen und zuzuweisen.

„Durch eine länderübergreifende Patientenzuweisung kann in Notfällen lebensnotwenige Zeit gespart werden. Es geht darum, so schnell wie möglich ein verfügbares Krankenhaus anzufahren. Ländergrenzen sind da nebensächlich. Die Rettungskräfte haben so die Möglichkeit in Echtzeit zu erfahren, welches nahelegende Krankenhaus freie Kapazitäten für den entsprechenden Notfall hat. Wird ein bestimmtes Krankenhaus angefahren, haben die Mitarbeitenden dort wiederum mehr Zeit, sich auf den einzutreffenden Notfall vorzubereiten“, erklärte MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese zum Start der Kooperation.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher begrüßte die Zusammenarbeit beim Rettungsdienst: „In der Notfallmedizin zählt jede Minute. Durch die Kooperation mit anderen Bundesländern wie Berlin und Mecklenburg-Vorpommern verbessern wir die Abläufe im Sinne der Patienten und Patientinnen und des medizinischen Personals im Rettungsdienst spürbar.“

IVENA ermöglicht den Integrierten Leitstellen der Landkreise über das System, Informationen zu Versorgungressourcen in den einzelnen Krankenhäusern mit den Einrichtungen auszutauschen. „So können Patientinnen und Patienten des Rettungsdienstes in der für die Weiterversorgung geeigneten und aufnahmebereiten Zentralen Notaufnahme digital und automatisiert über IVENA angekündigt werden, ganz unabhängig davon, ob sich der Einsatzort oder das Zielkrankenhaus in Mecklenburg-Vorpommern oder in Brandenburg befinden.“, verdeutlichte Drese

Neben der Anmeldung der Patienten können auch die für die klinische Weiterversorgung notwendigen Fähigkeiten und Ressourcen, wie z.B. Neurologie, Schockraum oder Herzkatheterlabor, durch den Rettungsdienst und die Leitstellen eingesehen und ggf. für Notfallpatientinnen und Notfallpatienten reserviert werden. So kann sich die Klinik ohne Zeitverzug insbesondere auf schwer erkrankte oder verletzte Patientinnen und Patienten vorbereiten. Das beschleunigt die Patientenübernahme in der Zentralen Notaufnahme und in die klinische Weiterversorgung und verbessert die notfallmedizinische Versorgungsqualität.

Das Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern hatte IVENA zunächst in Kooperation mit den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen sowie der Universitätsmedizin Greifswald (UMG) erprobt. „Die Universitätsmedizin Greifswald hat bei der Implementierung von IVENA ehealth eine Vorreiterrolle übernommen“, betont Drese. Dort und in den anderen Krankenhäusern erleichtere das System den Aufwand in der Abstimmung mit dem Rettungsdienst bereits deutlich. Inzwischen wurde das Projekt auf alle Landkreise in MV ausgeweitet.

Auch andere Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt und Berlin haben IVENA ehealth bereits eingeführt.

Schienenpersonennahverkehr-Vergabe

Schienenpersonennahverkehr-Vergabe für Teilnetz Ostsee-Alster (OSTA) unter Dach und Fach – Zuschlag erteilt

Schwerin – Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Freie und Hansestadt Hamburg sowie Schleswig-Holstein haben eine Vergabeentscheidung zur nachfragestarken Regionalexpresslinie 1 (RE1) getroffen, die Mecklenburg-Vorpommern mit der Metropolregion Hamburg verbindet. In dem seit Oktober 2022 laufenden Vergabeverfahren wurde ein Betreiber ab Dezember 2027 über eine Laufzeit von 14 Fahrplanjahren bis 2041 gesucht. Berührt sind auch die Verkehre von und nach Lübeck. Diese werden nach dem Infrastrukturausbau im Zuge der Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung ab Dezember 2029 auf umweltfreundliche elektrische Traktion umgestellt und werten mit den neuen Linien RE2 Rostock – Lübeck und RE4 Schwerin – Lübeck das Teilnetz OSTA weiter auf.

Für die Verkehre im Teilnetz OSTA haben zwei Bieter im Juli 2023 Angebote vorgelegt. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist steht fest, dass der Zuschlag fristgerecht erteilt werden kann: Den Zuschlag erhielt die DB Regio AG.

Schwerpunkt des Angebotes ist die Umstellung des Betriebs von bisher lokbespannten Doppelstockzügen auf neue überwiegend doppelstöckige Triebzüge, die künftig in den Größen Dreiteiler (= drei Waggons hintereinander), Fünfteiler und Achtteiler zum Einsatz gelangen. Die DB Regio AG wird dafür künftig die Züge „Coradia Stream“ des Herstellers Alstom einsetzen. Um für höhere Passagieraufkommen gerüstet zu sein, beauftragen die Länder die Option für jeweils ein zusätzliches Fahrzeug gleich mit dem Zuschlag, so dass von vornherein ein Fahrzeugpark von 18 Zügen (9 Fünfteiler und 9 Dreiteiler) beschafft werden kann.

Diese Züge werden zwischen Hamburg und Büchen zu Hauptverkehrszeiten neu auch in Kombination aus Fünf- und Dreiteiler mit mehr als 720 Sitzplätzen verkehren. Nach Mecklenburg-Vorpommern hinein können weiterhin aufgrund begrenzter Bahnsteiglängen auf absehbare Zeit nur Fünfteiler (RE1) bzw. Dreiteiler (RE2, RE4) verkehren. Bahnsteigentwicklungsprogramme erfordern den zielgerichteten Austausch mit den Infrastrukturbetreibern, den die Länder fortführen werden.

Das Vergabeergebnis berücksichtigt zahlreiche Neuerungen wie beispielsweise zweistündlich umsteigefreie Verbindungen zwischen Rostock und Lübeck (RE2) sowie Schwerin und Lübeck (RE4), zudem mehr Halbstundentakte und einen Nachtverkehr zwischen Hamburg und Büchen. Weitere Leistungsverbesserungen ergeben sich auf der Strecke zwischen Schwerin und Rostock. Dort wird es, abgestimmt auf die neuen Linien RE2 und RE4 sowie Fernverkehrsangebote, täglich etwa ein stündliches Fahrtenangebot (teilweise mit Umstieg in Bad Kleinen) geben.

Ein ganzheitliches Ausstattungskonzept der Fahrzeuge inklusive frischem Fahrzeugdesign innen und außen nach dem Landeskonzept Mecklenburg-Vorpommern sowie WLAN sorgen für mehr Komfort der Fahrgäste. In den Bereichen Fahrgastinformation und Vertrieb werden Digitalisierung und Echtzeitinformation eine zentrale Rolle einnehmen. Beibehalten wird der bewährte Zugbegleitereinsatz auf allen Zugfahrten. Darüber hinaus ist Sicherheitspersonal im Teilnetz OSTA häufiger präsent.

„Wir wollen uns mit dem länderübergreifenden Teilnetz OSTA für die Zukunft rüsten. Ziel ist es, mit neuen, modernen Fahrzeugen und verdichteten Takten die Kapazitäten für alle Nutzergruppen auszubauen – mehr alltagstaugliche, umweltfreundliche Mobilität, die unsere norddeutschen Regionen verbindet“, sagt der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Dr. Anjes Tjarks, Hamburgs Senator für Verkehr und Mobilitätswende: „Die Mobilitätswende in Hamburg gelingt nur, wenn die Mobilitätswende in der gesamten Metropolregion gelingt. Das Deutschlandticket hat auch im Regionalverkehr die Nachfrage nochmal deutlich gesteigert. Daher ist es ein gutes Signal, wenn wir gemeinsam mit Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern den Hanseexpress zwischen Hamburg und Rostock weiter stärken. Wir werden den Fahrgästen ein qualitativ hochwertiges Angebot machen und insgesamt die Kapazitäten auf den Strecken auf mehr als 4 Millionen Zugkilometer im Jahr erhöhen.“

Claus Ruhe Madsen, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein: „Wir freuen uns über das Ergebnis der Ausschreibung, das auch für die Fahrgäste in Schleswig-Holstein erhebliche Verbesserungen bedeutet. Bei mehr Fahrtkomfort gibt es durch die bis zu achtteiligen Fahrzeuge deutlich höhere Sitzplatzkapazitäten. Mit mehr Halbstundentakten und einem Nachtverkehr wird Büchen besser an Hamburg angebunden. Das macht es noch attraktiver, von dem Auto auf die Bahn umzusteigen. So funktioniert Mobilitätswende.“

Einsatzkräften der Bundeswehr gedankt

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel hat seinen Besuch beim Zweiten Einsatzkontingent der enhanced Vigilance Activities, das sich in erheblichem Umfang aus Soldatinnen und Soldaten der Flugabwehrraketengruppe 21 (FlaRakGrp 21) aus Mecklenburg-Vorpommern zusammensetzt, in Polen beendet und die Bedeutung des Einsatzes der mehr als 250 Soldatinnen und Soldaten für die Sicherheit Europas unterstrichen, indem die Kräfte nahe der Grenze zur Ukraine den Luftraum des Nato-Partners Polen, aber auch der Nato-Länder insgesamt und damit Deutschland selbst schützen.

„Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat die zentrale Aufgabe der Bundeswehr, Frieden und Freiheit in Europa zu verteidigen, wieder wesentlich mehr in den Fokus gerückt. Das Schutzempfinden der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, aber auch in der gesamten EU, hat sich merklich verändert. Auch hier vor Ort spürt man, dass dieser Bundeswehr-Einsatz hier so dicht an der ukrainischen Grenze ein sehr bedeutendes Signal für die polnischen Partner ist. Als Bündnispartner steht Deutschland den Bürgerinnen und Bürgern Polens solidarisch zur Seite – das ist für uns als direkten Nachbarn Polens umso selbstverständlicher“, sagte Christian Pegel nach seinem gut fünfstündigen Besuch bei den Streitkräften.

Insgesamt 287 deutsche Soldatinnen und Soldaten, darunter zwei Patriot-Flugabwehrstaffeln aus Bad Sülze im Landkreis Vorpommern-Rügen, sind im polnischen Zamosc südöstlich von Warschau knapp 35 Kilometer von der polnisch-ukrainischen Grenze entfernt stationiert, um das Land vor Beschuss aus der Luft, insbesondere auch durch versehentlich fehlgehende Raketen, aus der Luft zu schützen. In der Nähe liegt ein wichtiger Eisenbahn-Umschlagbahnhof von zivilen und militärischen Gütern für die Ukraine.

„Dass es nach mehr als 70 Jahren Frieden nun auf europäischem Boden einen so brutalen Krieg wie in der Ukraine gibt, hat auf vielen Ebenen für eine Zeitenwende gesorgt. Wir können in Deutschland in Sicherheit, Freiheit und Frieden leben, weil die Soldatinnen und Soldaten bereit sind, diesen Dienst auf sich nehmen und unser Land zu schützen und zu verteidigen“, bedankt sich der Minister.

Für Mecklenburg-Vorpommern sei die Bundeswehr immer ein verlässlicher und wichtiger Partner, betonte der Minister. „Dies wurde in den vergangenen Jahren wieder sehr deutlich bei der Bekämpfung der Waldbrände in Lübtheen und Göldenitz sowie während der Corona-Pandemie. In dieser haben mehrere hunderte Soldatinnen und Soldaten die Landkreise und kreisfreien Städte vielfältig in der Pandemiebekämpfung unterstützt.“

Die Frauen und Männer nehmen viel auf sich, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. „So leben sie teilweise monatelang getrennt von ihren Familien, Angehörigen und Freunden. Mein herzlicher Dank geht deshalb nicht nur an die Einsatzkräfte selbst, sondern auch an die Familien und Angehörigen, ohne deren Unterstützung der Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten nicht möglich wäre“, sagte Innenminister Christian Pegel. Dies gelte umso mehr, weil die in Mecklenburg-Vorpommern stationierten Kräfte mit ihren Patriot-Abwehrsystemen auch bereits in der Slowakei im Einsatz waren und sowohl die Kräfte aus Bad Sülze als auch aus Sanitz in den vergangenen eineinhalb Jahren erhebliche Auslandseinsatzzeiten bewerkstelligen mussten. „Ich habe gleichwohl ein hochmotiviertes, mit sehr spezialisierten Tätigkeiten und Fähigkeiten betrautes Kontingent getroffen, die sich jetzt aber sehr berechtigt auf eine Rückkehr vor Weihnachten zu ihren Familien freuen“, so der Minister.

Wirtschaftsdelegationsreise nach Schweden

Meyer: Großes Interesse über weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern

Stockholm – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Montag mit erfolgreichen Gesprächen in Stockholm die Wirtschaftsdelegationsreise gestartet. Neben politischen Gesprächen im schwedischen Wirtschaftsministerium traf der Minister unter anderem auch den Staatssekretär, Hakon Jevrell, des Ministeriums für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit.

In dem Zusammentreffen wurden unterschiedlichste Themen diskutiert, darunter die Förderung von fossilfreier Energie, die Einbindung der Bevölkerung in Transformationsprozesse, die Schaffung grüner Gewerbegebiete, die Förderung der Elektromobilität sowie die Zusammenarbeit im Ostseeraum.

„Es gibt eine große Bereitschaft, den Handel zwischen Schweden und MV weiter auszubauen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Treffen zu konkreten Ergebnissen führen werden, da ich viel Offenheit und Interesse an unserem Bundesland wahrnehme. Außerdem ist Schweden ebenfalls in einem Transformationsprozess und investiert wie MV erheblich in den Ausbau der erneuerbaren Energien“, so Reinhard Meyer nach den Gesprächen.

Während der Termine des Ministers hatten in der Auslandshandelskammer zu Stockholm mehrere Round-Table stattgefunden, an denen Unternehmerinnen und Unternehmer der Delegation aus MV gemeinsam mit schwedischen Unternehmen teilnahmen. Dabei wurden Themen wie die Versorgungsinfrastruktur, nachhaltiges und energieeffizientes Bauen sowie alternative Energiequellen intensiv diskutiert. Im Vordergrund hierbei stand die Vernetzung der jeweiligen Akteure auf den unterschiedlichen Gebieten.

Am Dienstag, 17.10.2023, standen weitere politische Termine des Ministers auf dem Programm. Bereits am Dienstagmorgen hatte ein gemeinsames Investorengespräch zwischen Nordion Energy und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer stattgefunden, in dem das Unternehmen sein großes Interesse an der Zusammenarbeit im Bereich der Wasserstoffproduktion in MV signalisierte und sich offen für tiefergehende Gespräche zeigte.

„Genau wegen dieser positiven Gespräche sind wir nach Schweden gereist. Das Interesse an unseren Häfen und dem Produktionsstandort ist groß und zeigt, dass MV bereits in den Köpfen der hiesigen Unternehmen verankert ist“, zog Reinhard Meyer eine positive Bilanz nach den ersten anderthalb Tagen in Schweden.

Am Dienstagnachmittag geht es für die Delegation zum größten Heizkraftwerk von Stockholm. Das Kraftwerk Värtaverket ist seit der Jahrhundertwende ein bekannter Teil des Stockholmer Stadtbildes und gleichzeitig eine hochmoderne, weltweit einzigartige Anlage, die sowohl Strom als auch Wärme für die Stockholmer Bevölkerung produziert.

Um Värtaverket mit Treibstoff zu versorgen, wurde eine eigene Hafenanlage in Värtan eingerichtet, der sog. Energiehafen. Hierher wird der Treibstoff transportiert, hauptsächlich per Schiff und Bahn, um so die Emissionen beim Transport so gering wie möglich zu halten. Der Betreiber des Heizkraftwerkes „Exergis“ hat damit eine Vorreiterrolle bei den Carbon Capture and Storage Technologien sowie Minus-Emissionen eingenommen.

Wirtschaftsdelegation aus M-V auf Reisen

Meyer: Zusammenarbeit ausbauen und Impulse für M-V mitnehmen

Schwerin – Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer wird vom 16.10. bis 20.10.2023 eine einwöchige Reise nach Schweden und Norwegen unternehmen. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation aus Mecklenburg-Vorpommern. Das Motto der Reise lautet „Creating Sustainable Energy Partnerships“ und zielt darauf ab, die Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien zu stärken.

„Diese Reise ist eine einzigartige Gelegenheit, um die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern, Schweden und Norwegen im Bereich der erneuerbaren Energien zu stärken und weiter auszubauen“, sagte der Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer vor der Abreise.

Im Rahmen der Reise werden insgesamt mehr als zehn Unternehmen und Projekte mit Innovationscharakter in Norwegen und Schweden besucht, die in den Bereichen der erneuerbaren Energien und Nachhaltigkeit tätig sind. Dabei wird es die Möglichkeit geben, sich über innovative Technologien und Lösungen zu informieren und den wichtigen Austausch mit den Unternehmen zu fördern. Ziel der Reise ist es, neue Partnerschaften zu schaffen und die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und den beiden skandinavischen Ländern zu intensivieren.

„Wir wollen von den Erfahrungen und Innovationen der skandinavischen Länder profitieren und gleichzeitig unsere eigenen Stärken und Potentiale präsentieren. Gemeinsam können wir nachhaltige Lösungen entwickeln und die Energiewende vorantreiben“, so Reinhard Meyer weiter.

Darüber hinaus wird der Wirtschaftsminister während seines Aufenthalts in Schweden und Norwegen weitere Akteure im Bereich der erneuerbaren Energien treffen. Hierzu zählen Vertreterinnen und Vertreter von Regierungsbehörden und Forschungseinrichtungen. Durch diese Treffen sollen mögliche Synergien geschaffen und gemeinsame Projekte initiiert werden, um die Energiewende in MV voranzutreiben und gemeinsame Handlungsfelder zu entwickeln.

Die Auslandsreise mit der Wirtschaftsdelegation aus Mecklenburg-Vorpommern bietet ein großes Potential für die Wirtschaft des Landes. Schweden und Norwegen sind bekannt für ihre Vorreiterrolle im Bereich der erneuerbaren Energien und Nachhaltigkeit. Durch den Austausch mit den skandinavischen Unternehmen und Stakeholdern können neue Impulse für die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gesetzt werden.

Die Landesregierung unterstreicht mit dieser Reise die hohe Bedeutung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und der damit in Verbindung stehenden wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten.

Mecklenburg-Vorpommern ist ein Vorreiter in Deutschland in Bezug auf erneuerbare Energien. Das Land verfügt über eine Vielzahl von Wind- und Solarparks sowie Biomasseanlagen. Mit seiner Küstenlage bietet Mecklenburg-Vorpommern zudem ein großes Potential für die Nutzung von Offshore-Windenergie. Die Landesregierung setzt sich aktiv für den Ausbau erneuerbarer Energien ein und fördert innovative Projekte und Technologien.

Kampf gegen Schleuser

Landespolizei erhöht Präsenz an der Grenze zu Polen

Schwerin – Die Landespolizei MV wird in der Grenzregion zu Polen den Einsatz der Bundespolizei gegen Schleuserkriminalität in der Region ‚hinter der Grenze‘ verstärken. Dafür erhöht die Polizeiinspektion Anklam kurzfristig die Präsenz ihrer Streifendienste im grenznahen Raum und wird dabei durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt.

„Die Bundespolizei stellt seit einigen Wochen deutlich vermehrte irreguläre Grenzübertritte aufgrund von Schleuseraktivitäten fest. Die Maßnahmen der Bundespolizei direkt an der Grenze wird die Landespolizei durch Handeln in der ‚zweiten Reihe hinter der Grenze‘ verstärken“, so Landesinnenminister Christian Pegel und ergänzt: „Damit wollen wir den Schleusern das Handwerk legen, die Geflüchtete teilweise unter lebensbedrohlichen Umständen nach Deutschland bringen.“

Mit den geplanten Streifen seien mobile Kontrollen möglich, wenn nötig auch mit temporären stationären Kontrollen kombinierbar. Dabei werde die Polizeiinspektion Anklam von einem sogenannten Einsatzzug der Bereitschaftspolizei unterstützt.

„Uns ist es wichtig, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung im grenznahen Raum zu stärken und Schleuserkriminalität entgegen zu wirken. Daher ist es für uns selbstverständlich, die Maßnahmen der Bundespolizei durch den Einsatz unserer eigenen Kräfte der Landespolizei zu ergänzen, um eine durchgehend hohe Präsenz zu gewährleisten. Wir haben uns dazu eng auf regionaler Ebene mit der Bundespolizeiinspektion Pasewalk abgestimmt“, betont Polizeidirektor Tino Peisker, Leiter der Polizeiinspektion Anklam, die für den Landkreis Vorpommern-Greifswald zuständig ist.

Für Mecklenburg-Vorpommern ist Bad Bramstedt die zuständige Bundespolizeidirektion. Laut Bundespolizei wurden in diesem Jahr bis einschließlich August bereits 750 unerlaubte Einreisen festgestellt, im September waren mehr als 330 Geflüchtete an der Grenze aufgegriffen worden. Grenzschutz sowie die Festnahme von Schleusern zählen zu den originären Aufgaben der Bundespolizei.