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Neues und Bekanntes zu Corona

Weitere Öffnungsschritte im Kulturbereich

Schwerin  Ab heute greifen auch im Kulturbereich weitreichende Öffnungsschritte. Dank der niedrigen Inzidenz werden die zunächst erst für den 21. Juni 2021 geplanten Öffnungsschritte im Kulturbereich, bereits auf den 11. Juni vorgezogen. Auch zusätzliche weitere Erleichterungen für die Kultur hat die Landesregierung in dieser Woche beschlossen.

„Endlich können wir wieder Kunst und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern erleben. Mit den morgigen Öffnungsschritten können wieder mehr Menschen an Kulturveranstaltungen teilnehmen – sowohl im Innen- als auch im Außenbereich“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Mit dieser Regelung sind wir einer Bitte der Veranstaltungsorganisatoren auch aus dem Kulturbereich nachgekommen. Wir können uns auf einen Kultursommer freuen“, betonte Martin.

Die Regelungen im Überblick:

  • Veranstaltungen mit bis zu 200 Personen im Innenbereich (bislang waren es 100) und mit bis zu 600 Personen im Außenbereich (bislang waren es 250) sind möglich.
  • Im Außenbereich entfallen die Maskenpflicht und die Testpflicht.
  • Auf Antrag können Landkreise und kreisfreie Städte mit Zustimmung der Gesundheitsbehörde sogar höhere Zahlen zulassen – nämlich 1.250 Personen mit Sitzplatz im Innenbereich und 2.500 Personen im Außenbereich.
  • Im Innenbereich gilt weiterhin die Testpflicht. Außerdem muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Eine sitzplatzgenaue Erfassung der Zuschauer ist nicht mehr erforderlich. Im Außenbereich entfallen die Maskenpflicht und die Testpflicht.
  • Durch die früheren Öffnungsschritte können auch die Kinos früher öffnen. Hier war die Öffnung erst ab 21. Juni vorgesehen. In den Kinos gilt ebenfalls eine Testpflicht, Sitzplatz mit 1,5 m Abstand. Die zulässige Anzahl an Personen ist dieselbe wie bei Veranstaltungen.
  • Die Gruppengrößen in soziokulturellen Zentren, Jugendkunstschulen und Musikschulen für Kurse werden erhöht auf 30 Personen im Innenbereich und 50 Personen im Außenbereich. Es gilt weiterhin die Testpflicht. Diese Gruppengrößen gelten auch für Kooperationsprojekte z. B. von Theatern mit und in Schulen.
  • Für Veranstaltungen in soziokulturellen Zentren, Jugendkunstschulen und Musikschulen gelten die Teilnehmerzahlen aus dem Veranstaltungsbereich.
  • Proben und Auftritte von Chören und Musikensembles sind zugelassen. Auch hier gelten die Gruppengrößen von 30 Personen im Innenbereich und 50 Personen im Außenbereich.

Alle Regelungen sind in der geänderten Corona-Landesverordnung (Corona-LVO M-V) aufgeführt, die am 11. Juni 2021 in einer geänderten Fassung in Kraft tritt.

Weitere Lockerungen im Sportbereich

Schwerin – Aufgrund der weiter rückläufigen Entwicklung der Landesinzidenz ist der Sportbetrieb in Mecklenburg-Vorpommern in seiner Breite (Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb) wieder komplett möglich, auch mit Zuschauenden in größerer Zahl.

„Das ist ein logischer nächster Schritt, der Vereins- und Freizeitsport kann endlich wieder durchstarten. Nach dem Kinder- und Jugendsport ist nun auch der Erwachsenensport ohne größere Einschränkungen möglich. Die Zeit der sportlichen Entbehrungen sollte damit vorbei sein“, sagte Sportministerin Stefanie Drese am Mittwoch in Schwerin.

Vom 11. Juni an gilt daher konkret:

  • die Gruppengrößen für das vereinsbasierte Training werden erweitert, 30 Personen innen und 50 außen
  • die Zahl der Zuschauenden erhöht sich ohne Antrag auf 200 Personen für den Innenbereich, im Außenbereich sind 600 Personen zugelassen
  • auf Antrag können bis zu 1250 Personen im Innenbereich Sportveranstaltungen besuchen, außen sind 2500 erlaubt

Die Testung für den Sport im Innenbereich bleibt bestehen, draußen ist Sport weiterhin ohne Testnachweis möglich. Für das Indoor-Training hat das für Sport zuständige Sozialministerium den Vereinen bereits 100.000 Selbsttests aus einer Landesbeschaffung kostenlos zur Verfügung gestellt.

Zertifikat für Schülerinnen und Schüler

Schuljahr mit großen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie geht zu Ende

Schwerin – Lehrerinnen und Lehrer können ihren Schülerinnen und Schülern eine Anerkennung dafür aussprechen, dass sie dieses besonders schwierige Schuljahr mit den großen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie gut gemeistert haben. Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern haben dafür einen Vordruck der obersten Schulaufsicht erhalten, den die Klassenleiterinnen und Klassenleiter unterzeichnen und den Schülerinnen und Schülern mit den Zeugnissen aushändigen können.

„Die vergangenen 14 Monate waren für alle Schülerinnen und Schüler mit enormen Einschränkungen verbunden“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Sie mussten über viele Wochen mit Distanzlernen oder Wechselunterricht zurechtkommen. Sie mussten Hygieneregeln einhalten und konnten lange ihre Mitschülerinnen und Mitschüler nicht treffen. Dass sie so viele Monate durchgehalten haben und diese schwierige Krisensituation bewältigt haben, dafür verdienen sie Anerkennung.

Sie haben in diesem Schuljahr Leistung erbracht und dafür verdienen sie auch Wertschätzung. Jetzt gilt es, das neue Schuljahr vorzubereiten und dafür zu sorgen, dass für alle Schülerinnen und Schüler ein guter Anschluss gewährleistet ist. Dafür haben wir das Maßnahmenpaket `Stark machen – Anschluss sichern´ aufgelegt, das mit voraussichtlich ca. 38 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln individuelle Förderung und Unterstützung ermöglicht, um Lernlücken auszugleichen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie in den Schulen zu begegnen.“

M-V setzt Maskenpflicht in der Schule aus

Schwerin – Mit dem heutigen Tag setzt Mecklenburg-Vorpommern die Maskenpflicht im Unterricht aus. Auf den Schulhöfen ist sie bereits seit Dienstag, 1. Juni 2021, aufgehoben. In den Lehrerzimmern und auf den Fluren im Schulgebäude müssen Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte jedoch weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das hat das Kabinett heute beschlossen.

In den ersten beiden Schulwochen nach den Sommerferien wird zeitlich begrenzt die Maskenpflicht für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte nochmals zeitlich befristet eingeführt, um die Risiken, die durch Reiserückkehrende entstehen können, weitestgehend zu vermeiden. Ziel ist es, den täglichen Unterricht in Präsenz im neuen Schuljahr langfristig abzusichern. Dafür wird der Schulstart für zwei Wochen mit Tests und Masken begleitet. Danach wird die Maskenpflicht erneut entfallen, sofern die 7-Tagesinzidenz unter 50 liegt.

„In Mecklenburg-Vorpommern verzeichnen wir eine erfreuliche Entwicklung“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Die Landesinzidenz liegt unter 10. Schülerinnen und Schüler haben aktiv mitgeholfen, das Virus zu bekämpfen und damit einen großen Beitrag dazu geleistet, dass Mecklenburg-Vorpommern mit seinen Inzidenzzahlen so gut dasteht, wie kein anderes Bundesland. Schülerinnen und Schüler haben in den vergangenen Monaten alle Regeln eingehalten und viele Entbehrungen hingenommen. Sie haben es sich verdient, dass wieder mehr Normalität in die Schulen einzieht“, so Martin.

Neue Erleichterungen gibt es auch für schulische Abschlussfeiern: Ab Freitag, 11. Juni 2021, sind nunmehr schulische Veranstaltungen wie Abschlussfeiern, Zeugnisübergaben oder Schulentlassungen mit bis zu 600 Personen im Außen- und bis zu 200 Personen im Innenbereich erlaubt.

Für Abschlussfeiern, Zeugnisübergaben oder Schulentlassungen im Außenbereich, die als schulische Veranstaltungen durchgeführt werden, gilt eine Anzeigepflicht bei der zuständigen Gesundheitsbehörde und die Berücksichtigung der folgenden Auflagen:

  • bis zu 600 Personen im Freien
  • die Sitzplatzpflicht und Abstand der Sitzplätze (z. B. Schachbrettschema)
  • die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern
  • die Testpflicht entfällt
  • die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist am Sitzplatz aufgehoben

Für Abschlussfeiern, Zeugnisübergaben oder Schulentlassungen im Innenbereich, die als schulische Veranstaltung durchgeführt werden, gilt eine Anzeigepflicht bei der zuständigen Gesundheitsbehörde und die Berücksichtigung der folgenden Auflagen:

  • bis zu 200 Personen in Gebäuden
  • die Sitzplatzpflicht und Abstand der Sitzplätze (z. B. Schachbrettschema)
  • die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern
  • die Einhaltung der Testpflicht
  • die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

Neben den Veranstaltungsregelungen der jeweils geltenden Corona-Landesverordnung sind die Hygienebestimmungen – die sogenannten AHA+L-Regeln – sowie der Hygieneplan des Veranstaltungsortes und die bestehenden schulischen Testpflichten von den Schülerinnen und Schülern sowie den anwesenden Angehörigen weiterhin einzuhalten.

Die konkrete Gestaltung der Schulentlassungen muss dem zuständigen Gesundheitsamt angezeigt werden. Über die abgestimmten Planungen ist anschließend die jeweilige Schulaufsicht in Kenntnis zu setzen.

Alle anderen Veranstaltungen, die nicht durch die Schulleitung oder eine von dieser autorisierten Person, die der Schule angehört, organisiert werden, sind als private Veranstaltungen einzustufen und unterliegen den Regelungen der Corona-Landesverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Hinweis: Ab dem 11. Juni 2021 sind laut Corona-LVO M-V auch gewerblich organisierte private Zusammenkünfte mit bis zu 100 Personen möglich. Dort ist auch das Tanzen erlaubt. Diese Regelung gilt auch für gewerblich organisierte private Abi-Feiern.

Corona und öffentliche Haushalte

Schwerin – Den öffentlichen Haushalten stehen schwere Zeiten bevor, das machte Finanzminister Reinhard Meyer heute bei der Vorstellung des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen in Berlin deutlich: „Corona ist mehr als eine Grippe für die öffentlichen Haushalte“

Gemeinsam mit den Herausgebern Prof. Dr. Stefan Korioth und Dr. Matthias Woisin stellte Meyer das „Jahrbuch für öffentliche Finanzen“ in der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor. In seiner Rede unterstrich Meyer, dass nach der langen Phase der Konsolidierung die Corona-Pandemie eine Zäsur für die Haushalte von Bund und Ländern darstelle.

Die pandemiebedingten Maßnahmen haben massive Effekte auf die Konjunktur und somit unmittelbare Auswirkungen auf den öffentlichen Haushalt. Insbesondere zu Beginn der Pandemie konnten Prognosen nur mit großer Unsicherheit vorgenommen werden. Durch die ersten Erfahrungen und den Fortschritt bei der Bekämpfung des Virus konnten die Prognosen angepasst und teilweise nach oben korrigiert werden.

Auf allen Ebenen wurden Maßnahmen ergriffen, im die Wirtschaft zu stabilisieren. Finanzminister Reinhard Meyer: „Auch Mecklenburg-Vorpommern leistet mit dem MV-Schutzfonds einen enormen finanziellen Beitrag. Durch dieses flexible Sondervermögen ist es uns gelungen, die Auswirkungen auf die Bereiche Wirtschaft und Arbeit, Gesundheit, Bildung und Wissenschaft, Kommunen und sonstige öffentliche Daseinsfürsorge abzumildern.“

Mittelfristig werde sich der öffentliche Haushalt aber wieder der Konsolidierung widmen müssen, so Meyer: „Unser Tilgungsplan ist ambitioniert: Ab 2025 wollen wir innerhalb von 20 Jahren die 2,85 Mrd. Euro Corona-Schulden tilgen. Dafür brauchen wir viel Haushaltsdisziplin – insbesondere mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt und die Regierungsbildung im Herbst.“

Die ausgabeseitigen Handlungsoptionen sind begrenzt. Um Spielräume zu schaffen, brauche es auch einnahmeseitige Reformen: „Steuerreformen sind die Grundlage für eine erfolgreiche Konsolidierung. Die Wiederbelebung der Vermögensteuer wäre so ein Mosaikstein. Finanzpolitisch steht uns eine debattenreiche Zeit bevor.“

Besuchserleichterungen in Pflegeeinrichtungen

Schwerin – Die kaum noch vorhandenen Neuinfektionen in Pflegeeinrichtungen sowie die landesweit stabil geringen Inzidenzwerte machen weitere Öffnungen in Altenpflegeheimen möglich. „Wir haben deshalb zum 5. Juni eine neue Pflege und Soziales Corona-Verordnung in Kraft gesetzt“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Darin werden die Besuchseinschränkungen in vollstationären Pflegeeinrichtungen aufgehoben. „Besuche sind ab sofort im Rahmen der regulären Besuchszeiten möglich, die bisherige Begrenzung auf vier Stunden am Tag entfällt“, sagte Drese. Jede Bewohnerin und jeder Bewohner könne Besuch sowohl im Gebäude als auch auf den Freiflächen empfangen.

Drese: „Wohl in keinem anderen Bereich zeigt sich der Erfolg der Impfkampagne so stark wie im Bereich der vollstationären Pflegeeinrichtungen. Unsere Strategie, mit ganzer Kraft zuerst die Bewohnerinnen und Bewohner sowie das betreuende Personal zu impfen und damit die ganz besonders gefährdete Personengruppe mit oberster Priorität umfassend zu schützen, ist voll aufgegangen.“

Noch in der ersten Januarwoche 2021 kämpften 17 Pflegeinrichtungen im Land mit Infektionen. Fast 800 Infektions-Fälle wurden damals aus den Heimen gemeldet. Aktuell gebe es ein Infektionsgeschehen in einer ambulanten Pflegeeinrichtung, so Drese. „Das zeigt aber auch, dass wir weiterhin vorsichtig sein und die Hygienekonzepte umgesetzt werden müssen. Auch auf das Testen des Personals sowie von Besuchenden können wir noch nicht verzichten“, betonte die Ministerin.

Darüber hinaus sind in den Pflegeeinrichtungen auch erweiterte Gruppenaktivitäten mit Angehörigen oder sonstigen Dritten unter Einhaltung der entsprechenden Schutz- und Hygienemaßnahmen möglich. „Auch hier ermöglichen die Impfungen die schrittweise Rückkehr in die Normalität für Menschen, denen die Pandemie lange Zeit die wichtigen sozialen Kontakte geraubt hat“, so Drese.

Online-Theorieunterricht an Fahrschulen

Schwerin – Der Online-Theorieunterricht in den Fahrschulen und den Fahrlehrerausbildungsstätten des Landes ist weiterhin möglich. Die Regelungen zu Ausnahmen von der Durchführung des Theorieunterrichtes in Präsenzform, wie sie im Fahrlehrergesetz geregelt sind, werden zunächst bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die Ausnahmegenehmigungen müssen beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr beantragt werden. Für bereits erteilte Ausnahmen wird die Frist ohne erneute Antragstellung bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Die hier getroffenen Regelungen gelten für den theoretischen Fahrschulunterricht in den Fahrschulen, die Ausbildung der Fahrlehrer in den Fahrlehrerausbildungsstätten und die Lehrgänge zur Fortbildung von Fahrlehrern.

„Die Corona-Pandemie ist trotz sinkender Inzidenzwerte nicht überwunden, wir müssen weiterhin vorsichtig sein und Kontakte so weit wie möglich minimieren. Deshalb werden wir Fahrschulen und Fahrschülern weiterhin ermöglichen, den Theorie-Unterricht online durchzuführen.“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Für die Genehmigung des Online-Unterrichts müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu zählt unter anderem, dass der Online-Unterricht aus Räumen der Fahrschule erfolgt, um zu gewährleisten, dass die Lehr- und Lernmaterialien zur Verfügung stehen und genutzt werden können. Die zur Durchführung des Online-Unterrichts eingesetzte Software muss ermöglichen, dass dem Kursleiter das Kamerabild aller Teilnehmer angezeigt wird, er die Sprechzeit der Teilnehmer zuteilen, deren Mikrofone stumm schalten und Dateien auf seinem Bildschirm für alle Teilnehmer freigeben sowie separate virtuelle Räume für Gruppenarbeit einrichten kann. Ebenso muss er kontrollieren können, dass die Teilnehmer die ganze Zeit anwesend sind.

Der Erlass mit allen Voraussetzungen wurde allen zuständigen Behörden und dem Landesfahrlehrerverband zugestellt, der ihn den Fahrschulen zur Verfügung stellt.

Anträge auf Genehmigung des Online-Unterrichts sind schriftlich zu richten an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 24, An der Jägerbäk 3 in 18069 Rostock, Telefon 0381 122-3240, E-Mail: olaf.bunke@sbv.mv-regierung.de.

Nächster MV-Tag im Mai 22

MV-Tag wird zum Dankeschönfest für alle Bürgerinnen und Bürger im Mai 2022

Schwerin – „Die letzten Monate waren die wohl schwierigste Zeit in der Geschichte des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Die Corona-Pandemie hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt. Sie hat zu schweren Einschränkungen geführt, für manche auch zu schmerzhaften Verlusten. Vor allem aber haben wir in den letzten Monaten ein großartiges Verständnis der meisten Bürgerinnen und Bürger für die in einer Pandemie notwendigen Schutzmaßnahmen erlebt. Viele Bürgerinnen und Bürger – ob der Verkäufer oder die Ärztin – haben im Beruf zusätzliche Herausforderungen gemeistert oder sich in Familie und Ehrenamt liebevoll um andere gekümmert“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Dr. Heiko Geue heute in Schwerin.

„Für die Landesregierung ist klar, dass wir dieses großartige Engagement nach dem Ende der Pandemie mit einem großen Dankeschönfest für alle Bürgerinnen und Bürger feiern wollen. Wir haben uns deshalb entschieden, den nächsten Mecklenburg-Vorpommern-Tag als großes Fest an mehreren Orten entlang der Ostseeküste unseres Landes zu feiern“, kündigte der Chef der Staatskanzlei an.

„Auch wenn angesichts des Impffortschritts viel dafürspricht, dass wir die schwierigsten Zeiten in der Pandemie hinter uns haben, ist es für einen MV-Tag mit einem großen Bürgerfest und Tausenden von Besuchern heute noch zu früh. Wir werden den Mecklenburg-Vorpommern-Tag deshalb verschieben, und zwar in den Mai 2022. Dann soll es das große Dankeschönfest geben. Ich lade schon heute alle Bürgerinnen und Bürger des Landes herzlich dazu ein. Greifswald soll dann selbstverständlich als einer der Veranstaltungsorte mit dabei sein“, so Geue.

Abschaffung der Testpflicht in Schulen

Stralsund – Bezugnehmend auf die positiven Entwicklungen der Inzidenzenzwerte in den letzten Tagen im Land Mecklenburg-Vorpommern, welches die niedrigsten Corona Neuinfektionen im gesamten Bundesgebiet vorzuweisen hat, fordert die Kreistagsfraktion der BÜRGER für VORPOMMERN – RÜGEN und FREIEN WÄHLERN für den Schulbetrieb in den Landkreisen nunmehr auch, dass nicht nur die Maskenpflicht, sondern auch die Testpflicht für die Schülerinnen und Schüler ab sofort ausgesetzt werden. Sollte der positive Trend anhalten, fordert die Fraktion ebenfalls die Aussetzung oder Abschaffung der Testpflicht für Urlauber und touristische Gäste in den Tourismusgebieten des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Die Begründung für diesen fälligen Schritt sieht der Fraktionsvorsitzende der BVR/FW Mathias Löttge in der verschwindend geringen Zahl der Neuinfektionen im Land Mecklenburg-Vorpommern, die derzeit bei einem Inzidenzwert von 8,7 liegt. Es ist zu diskutieren, in welcher Weise die Corona- Testzentren weiter vorgehalten werden, um im Bedarfsfall ihre Arbeit sofort wieder aufnehmen zu können und selbstverständlich symptomatische Patienten jederzeit qualifiziert testen zu können, sagte Löttge.

So könne man weiter verantwortungsvoll mit der Pandemie umgehen und dabei ökonomische Reserven schonen. Unabhängig davon appelliert Mathias Löttge weiterhin zur konsequenten Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.

Hierbei haben unsere Bürgerinnen und Bürger ein hohes Verantwortungsbewusstsein gezeigt, dem wir auch weiterhin vertrauen können.

Impfpriorisierung wird in M-V aufgehoben

Schwerin – Am Montag wird die Impfpriorisierung auch in Mecklenburg-Vorpommern aufgehoben. „In den Impfzentren und auch bei den Ärzten entfallen in MV die Priorisierungen beispielsweise nach Vorerkrankungen, Alter und Beruf. Somit kann sich grundsätzlich jeder für einen Impftermin registrieren lassen. Nach wie vor sind die Impfstoffmengen sowohl in den Impfzentren als auch bei den Ärzten sehr begrenzt. Es wird nicht jeder sofort einen Termin erhalten können, da aktuell sehr viele Zweitimpfungen anstehen. Damit die Kampagne weiter auf hohem Niveau laufen kann, brauchen wir mehr Impfstoff. Die Infrastruktur im Land ist darauf ausgerichtet. Die Aufhebung der Priorisierung ist konsequent, um die Terminvergaben weiter zu flexibilisieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Sonntag.

Die Terminvergabe für die Impfzentren erfolgt weiter über die Hotline des Landes oder über das Online-Tool im Internet. Terminvereinbarungen bei den niedergelassenen Ärzten werden bilateral mit der jeweiligen Arztpraxis vereinbart. „Die Impfkampagne kommt im Land voran. Über eine Million Impfungen wurden in MV bereits durchgeführt. Damit sind bereits über 320.000 Menschen bei uns im Land vollständig geimpft (20 Prozent) und über 720.000 haben bereits eine erste Impfung erhalten (knapp 45 Prozent)“, so Glawe weiter.

In Mecklenburg-Vorpommern ist ein leistungsstarkes Impfnetz im gesamten Land aufgebaut und etabliert worden. „Das besteht aus den Impfzentren, mobilen Teams und aus den niedergelassenen Ärzten und nun auch aus den Betriebsärzten. Die aufgebaute Struktur hat sich bewährt. Allerdings bestimmen die vorhandenen Liefermengen auch die Impfgeschwindigkeit bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Je mehr Impfstoff da ist, umso mehr Termine können vergeben werden. Im Durchschnitt werden mit den vorhandenen Impfstellen etwa 18.000 Impfungen pro Tag vorgenommen. Wir hätten das Potential für die doppelte Menge. Es fehlt an Impfstoff“, so Glawe weiter. Mecklenburg-Vorpommern erhält im Juni über 560.000 Impfdosen.

Mit der Aufhebung der Impfpriorisierung können auch die Betriebsärztinnen und -ärzte in die Impfkampagne einbezogen werden. „Die Belieferung erfolgt – wie bei den niedergelassenen Ärzten – entsprechend der Liefermengen des Bundes über den pharmazeutischen Großhandel und die Apotheken an die Betriebsärzte unabhängig vom Land. Die Betriebsärzte vereinbaren Termine direkt mit den Betrieben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns stellvertretender Ministerpräsident und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Ministerpräsidentin begrüßt Urlauber

Schwesig: Herzlich Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern

„Wir freuen uns darüber, dass ab heute wieder Urlaubsgäste aus ganz Deutschland bei uns Urlaub machen. Herzlich Willkommen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin zum bundesweiten Tourismusstart.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Tourismusland. Und wir stehen für sicheren Tourismus. Dazu setzen wir auf Hygienekonzepte, Abstandsregeln und Tests. Das schafft Sicherheit für unsere Urlaubsgäste, für die Beschäftigten in der Tourismuswirtschaft und für die einheimische Bevölkerung. Ob an der Ostseeküste oder im Binnenland: Wir wollen, dass sich unsere Gäste gut bei uns erholen und gesund wieder nach Hause fahren“, betonte die Ministerpräsidentin.

„Die Tourismusbranche und ihre Beschäftigten in unserem Land haben eine schwere Zeit hinter sich. Es war schmerzhaft, das eigene Hotel oder das eigene Lokal zu schließen oder in Kurzarbeit gehen zu müssen. Wir haben die Branche in der Krise unterstützt. Und wir haben die Voraussetzungen geschaffen, dass der Tourismus jetzt verlässlich öffnen kann. Das ist auch für viele andere Branchen von großer Bedeutung – für den Einzelhandel wie auch für tourismusnahe Dienstleister“, sagte Schwesig.

„Ich bin davon überzeugt, dass der Inlandstourismus in den nächsten Jahren sehr gute Chancen hat. Manche Gäste aus den süd- und westdeutschen Bundesländern haben im letzten Sommer zum ersten Mal in Mecklenburg-Vorpommern Urlaub gemacht. Ich weiß aus vielen Gesprächen, dass wir viele neue Fans gewonnen haben. Deshalb bin ich sehr zuversichtlich für die Sommersaison“, sagte Schwesig. Der Landestourismusverband und die Landesregierung werden die Gäste mit der Kampagne „Wir sind Urlaubsland – Willkommen zurück“ mit Autobahnschildern und an Bahnhöfen begrüßen. Für die Erarbeitung der Kampagne und der Vorbereitung der Testkonzepte und Schutzstandards dankte Schwesig der Branche.

Bildungspakt einigt sich auf konkreten Fahrplan

Schwerin – Die ersten Gespräche im „Bildungspakt für Gute Schule 2030“ haben am Donnerstag als Videokonferenz stattgefunden. Alle Partner des Bildungspaktes haben sich im Anschluss positiv über den Gesprächsverlauf geäußert. Ziel ist es, den Ausbildungs- und Arbeitsplatz Schule langfristig attraktiver zu gestalten und zukunftsfest zu machen.

„Mit allen Partnern haben wir vereinbart, dass wir aber auch kurzfristig und zeitnah an spürbaren Verbesserungen für die Lehrkräfte und diejenigen, die künftig Lehrerin oder Lehrer bei uns im Land sein werden, arbeiten“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin im Anschluss an die konstituierende Sitzung des Bildungspaktes.

Beim Bildungspakt sitzen die Landesregierung und die Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten partnerschaftlich und gleichberechtigt an einem Tisch. Ein solches Gremium, das in kurzen Zeitabständen und regelmäßig über schulpolitische Themen berät und dann auch konkrete und greifbare Handlungsansätze verfolgt, ist in Mecklenburg-Vorpommern nicht neu. In einem ähnlichen Format, jedoch unter ganz anderen Rahmenbedingungen, haben Land und Gewerkschaften das Lehrerpersonalkonzept über viele Jahre begleitet. Nun soll in Kürze zunächst über die Themen Langzeitarbeitskonten für Lehrkräfte und zusätzliche finanzielle Anreize für Referendare gesprochen werden.

„Die demografischen Herausforderungen sind dramatisch. Mecklenburg-Vorpommern wird im laufenden Jahrzehnt ein weiteres Sechstel seiner Erwerbspersonen verlieren. Dies spüren wir zwar in allen Branchen, in den Schulen ist das Problem aber noch sehr viel größer. Das Land muss hier zeitnah massiv investieren, um Lehrerinnen und Lehrer im Beruf zu halten und junge Menschen für den Lehrerberuf zu gewinnen. Die Vorschläge aus dem Personalentwicklungskonzept der GEW sind hierfür unsere Gesprächsgrundlage“, sagte Ingo Schlüter, Vize-Vorsitzender des DGB Nord.

Für die GEW äußerten sich nach der Sitzung die Landesvorsitzenden Annett Lindner und Maik Walm. „Die Lehrkräfte an unseren Schulen stehen heute noch mehr vor großen Herausforderungen und brauchen dringend Unterstützung. Der Start dafür ist erfolgreich gemacht und der Zug in Richtung bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen hat Fahrt aufgenommen. Für uns als GEW steht das Thema Arbeitsbelastung ganz oben auf der Agenda. Wir werden uns im ersten Schritt mit Arbeitszeitkonten für mehr Flexibilität und zeitnahe Verbesserungen bei der Mehrarbeit einsetzen.“

„Nicht erst seit gestern wissen wir, dass die Nöte an den Schulen des Landes groß sind. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass die Gespräche zum Bildungspakt gestartet sind. Es muss gelingen, schnell erste konkrete Vereinbarungen zu schließen, um die Attraktivität der Arbeit in den Schulen zu verbessern, wohl wissend, dass es insgesamt noch ein langer mühsamer Weg wird, so Michael Blanck, Landesvorsitzender des VBE und stellvertretender Landesvorsitzender des dbb

Auch der Philologenverband zeigte sich zufrieden mit der ersten Sitzung des Bildungspaktes: „Der Auftakt zum Bildungspakt ist ein positives Signal für die Weiterentwicklung der Attraktivität des Lehrerberufes in MV. Wir hoffen auf einen langen Atem der Landesregierung bei den Verhandlungen und den unbedingten Willen mit uns positive Vereinbarungen für die Beschäftigten zu erreichen, sagte Jörg Seifert Landesvorsitzender des Philologenverbandes MV.

Aus Sicht des „Bundesverbandes der Lehrkräfte für Berufsbildung M-V“ (BvLB M-V) sind gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten eine Grundvoraussetzung für ein leistungsfähiges Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern. „Daher ist es ein gutes Signal, dass es heute zur ersten Sitzung des `Bildungspaktes für Gute Schule 2030´ gekommen ist.   In konstruktiv kritischer Atmosphäre konnte ein erster Fahrplan abgesteckt werden, um den Vereinbarungen des geschlossenen Bildungspaktes gerecht zu werden.  Dass die Landesregierung die Einführung langfristiger Arbeitszeitkonten auf freiwilliger Basis für die Lehrkräfte anbieten möchte, ist zu begrüßen“, so Jost Pommerenke vom BvLB M-V.

Ministerin Martin rechnet dem Bildungspakt gute Chancen aus, die Herausforderungen dieses Jahrzehnts gemeinsam mit Arbeitgeber und Gewerkschaften zu stemmen. „Der `Bildungspakt Gute Schule 2030´ ist bewusst ein Gremium, das sich kontinuierlich mit den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen in unseren Schulen befassen wird“, so Martin. „Deshalb freut es mich auch besonders, dass alle Partner das gleiche Ziel verfolgen: Den Lehrerberuf attraktiver gestalten, die besten Köpfe für das Land gewinnen und den Schülerinnen und Schülern auch in den kommenden Jahren ein erstklassiges Bildungsangebot zu offerieren.“

„Das Land hat in den vergangenen zehn Jahren mehr als 5.000 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Nie waren so viele junge Menschen im Referendariat wie heute. Aber auch in den kommenden Jahren stehen wir in Konkurrenz zu anderen Bundesländern und müssen deshalb im Interesse der Kinder und Jugendlichen alles dafür tun, die besten Lehrerinnen und Lehrer für uns zu gewinnen. Gleichzeitig müssen wir alle Möglichkeiten nutzen, die Arbeitsbedingungen so gut wie möglich zu gestalten. Der `Bildungspakt Gute Schule 2030´ ist dafür das richtige Instrument.“

Die Partner des „Bildungspaktes für Gute Schule 2030“ sind Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, des DGB, der GEW, des dbb, des VBE sowie Mitglieder des Philologenverbandes und Vertreter der Berufsschullehrkräfte.

Von der Corona-Pandemie hart getroffen

Martin: Studierende von der Corona-Pandemie hart getroffen

Greifswald – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat sich während ihres Besuchs an der Universität Greifswald auch über die Ergebnisse der Befragung zur psychischen und sozialen Situation der Studierenden informiert. Martin besuchte das Zentrum für Psychologische Psychotherapie (ZPP) der Universität, das weiterführende Analysen zum psychischen Wohlbefinden der Studierenden angefertigt hat.

„Studierende sind von der Corona-Pandemie hart getroffen. Ein Studium lebt vom gemeinsamen Lernen, vom Austausch mit anderen in Seminaren und Vorlesungen. Treffen mit anderen Studierenden in der Hochschule oder am Abend in der Kneipe gehören dazu. Dieser soziale Austausch ist wichtig. All das war jedoch in den vergangenen Monaten leider nicht möglich“, sagte die Wissenschaftsministerin.

„Ich begrüße daher, dass die Studierendenwerke im Land diese Befragung durchgeführt haben, damit sich die Hochschulen ein Bild von der Situation machen können. Die Ergebnisse liefern wichtige Ansatzpunkte auch über die Zeit der Pandemie hinaus. Durch die erfreuliche Entwicklung des Infektionsgeschehens ändert sich glücklicherweise auch an den Hochschulen die Situation und schrittweise können dort nun auch wieder Seminare oder andere Veranstaltungen in Präsenz durchgeführt werden. Unser Ziel ist es, dass wir im Wintersemester zum Regelbetrieb an den Hochschulen zurückkehren können. Dieser Schritt ist wichtig für die Studierenden, die jetzt so viele Monate solidarisch waren“, so Martin.

„Verschiedene Untersuchungen zeigen mittlerweile, dass gerade die jüngeren Menschen zwischen 18 und 25 Jahren besonders unter den Einschränkungen durch die Pandemie leiden“, sagte Professorin Dr. Eva-Lotta Brakemeier, Direktorin des ZPP. „Von den teilnehmenden Studierenden der Greifswalder Studie fühlt sich die Mehrzahl durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie belastet, rund ein Viertel allein oder isoliert und zwanzig Prozent berichten über psychische Probleme bzw. wünschen sich eine psychotherapeutische Behandlung. Das Zentrum für Psychologische Psychotherapie der Universität Greifswald bietet digitale Unterstützungsangebote auf der Homepage an. Zudem können Studierende das Angebot zur psychotherapeutischen Corona-Sprechstunde am ZPP wahrnehmen und bei Indikation zeitnah eine Akutbehandlung erhalten“, so Brakemeier.

Die Ergebnisse der Befragung zeigen die zunehmende Einsamkeit der Studierenden nach über einem Jahr Pandemie. Fast 90 Prozent der Befragten wünschen sich mehr Begegnungsmöglichkeiten unter Studierenden, 82 Prozent vermissen Begegnungen mit anderen Studierenden im Allgemeinen. Wenn Studierende nach den Vorteilen vom Leben im Studierendenwohnheim gefragt werden, sind die beiden am häufigsten genannten Antworten: Keine Einsamkeit und Kontakt mit anderen Studierenden.

In Greifswald, Stralsund und Neubrandenburg haben sich 1.341 Studierende an der Befragung beteiligt.

100.000 Selbsttests für Sportvereine

Schwerin – Unterstützung für den Freizeit- und Breitensport in unserem Land. Zum seit dieser Woche wieder möglichen Trainingsbetrieb auch im Innenbereich stellt das für Sport zuständige Sozialministerium den Vereinen 100.000 Selbsttests aus einer Landesbeschaffung kostenlos zur Verfügung.

„Wir wollen damit helfen, dass die Lockerungen im Breitensport unter Beachtung der Corona-Regelungen auch kurzfristig umgesetzt werden können“, begründete Sportministerin Stefanie Drese die Maßnahme. Die einfach anzuwendenden Tests werden dem Landessportbund zur Verfügung gestellt, der diese dann an die Vereine im Land verteilt.

„Für diese schnelle und unbürokratische Zusammenarbeit im Interesse des Freizeit- und Amateursports bin ich dem Landessportbund sehr dankbar“, so Drese. Die Tests können z. B. an ehrenamtliche Trainerinnen und Trainer und Sportlerinnen und Sportler im Verein ausgereicht werden.

In Mecklenburg-Vorpommern ist seit dem 1. Juni Sport im Innenbereich in öffentlichen oder privaten Sportanlagen wieder möglich. Der vereinsbasierte Trainingsbetrieb kann in allen Sportarten und Altersgruppen in Gruppen bis 15 Personen stattfinden. Erwachsene benötigen einen maximal 24 Stunden alten Test. Kinder und Jugendliche benötigen keinen Extratest, aber deren Trainer und Betreuende.

Für den ebenfalls wieder in Gruppen bis 25 Personen möglichen Sport im Freien und auf öffentlichen oder privaten Sportaußenanlagen ist kein Test notwendig.

Eine Millionen Impfungen in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind eine Millionen Impfungen verabreicht worden. „Seit gut fünf Monaten wird in Mecklenburg-Vorpommern gegen das Corona-Virus geimpft. Wir haben ein leistungsstarkes  Impfnetz im gesamten Land aufgebaut und etabliert. Das besteht aus den Impfzentren, mobilen Teams und aus den niedergelassenen Ärzten. Im Juni kommen die Betriebsärzte hinzu. Die Terminvergabe über das Callcenter und das Online Tool für die Impfzentren oder auch bei den Ärzten funktioniert. Auch wenn es hier und da mal ruckelt, wird gemeinsam mit den Beteiligten nach Lösungen gesucht. Die Impfkampagne kommt im gesamten Land deutlich voran“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Mit den Impfungen wurde am 27. Dezember 2020 begonnen. Zuerst wurde die besonders vulnerable Altersgruppe der über 80 Jährigen geimpft, insbesondere in Alten- und Pflegeheimen.  „Das ist eine wirkliche Erfolgsgeschichte. Nach den hohen Inzidenzzahlen zu Jahresbeginn in dieser Altersgruppe, dem Infektionsgeschehen in sehr vielen Einrichtungen verbunden mit zahlreichen Todesfällen gibt es aktuell ein Infektionsgeschehen in einer Einrichtung. Das ist auch ein Beleg dafür, dass die Impfungen wirken. Bei den über 60-Jährigen sind knapp 75 Prozent erstgeimpft“, so Glawe. Aktuell wird in den Priorisierungsgruppen 1,2 und 3 geimpft. Ab dem 07.06.2021 sollen die Priorisierungen insgesamt aufgehoben werden. „Leider steht dann aber noch nicht genug Impfstoff zur Verfügung, so dass alle Impfwilligen kurzfristig ein Impfangebot erhalten können“, erläuterte Glawe.

Bisher wurden in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben des Robert Koch-Institutes (Stand: 02.06.2021) 1.013.259 Impfungen verabreicht. Davon sind 710.163 Personen erstgeimpft (Impfquote: 44,2 Prozent). Als vollständig geimpft gelten 303.096 Personen (Impfquote 18,8 Prozent). „Impfen ist und bleibt eine freiwillige Entscheidung. Das gilt für Erwachsene, genauso wie für mögliche anstehende Impfungen bei Kindern und Jugendlichen“, so Glawe weiter. In Mecklenburg-Vorpommern werden vier von der Europäischen Arzneimittelbhörde (EMA) zugelassene Impfstoffe verimpft. Hierzu zählen neben BioNTec/Pfizer, auch AstraZeneca, Moderna und Johnson & Johnson. Bis Ende Juni kommen nochmal mindestens 555.000 Impfdosen nach gegenwärtigem Stand ins Land.

„Der Wunsch nach mehr Normalität im Alltag ist bei uns allen groß. Impfen ist dabei der Schlüssel, um die Pandemie nachhaltig zu bekämpfen. Wir brauchen am Ende eine Herdenimmunität. Das bedeutet, dass 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung immun sein müssten, um einen wirksamen Schutz gegen das Virus zu haben. Bislang lässt sich festhalten: Die Bereitschaft zum Impfen in Mecklenburg-Vorpommern groß, die Nachfrage nach den Impfungen übersteigt das Angebot. Für das Vorantreiben der Impfkampagne bleibt von elementarer Bedeutung, dass die Lieferungen mit Impfstoff stabil sind und wir kontinuierlich mehr Impfstoff bekommen. Unsere aufgebaute Impfinfrastruktur ist noch lange nicht ausgelastet. Jeder Bürger im Land soll bis September ein Impfangebot bekommen“, betonte Glawe weiter.

Gesundheitsminister Glawe dankte allen Beteiligten bei der Umsetzung der Impfkampagne. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten an der Hotline, bei den Impfzentren oder auch bei den niedergelassenen Ärzten eine hervorragende Arbeit. Es ist toll, was in den vergangenen Monaten vielerorts gewachsen ist. Allein beim Aufbau der Impfzentren hatten sich über 550 Freiwillige gemeldet, “, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.