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Justiz M-V startet die „KI-Werkstatt“

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Unser Ziel ist es, mit der Entwicklung der künstlichen Intelligenz standhalten zu können.“

Schwerin – „Das Anwendungsgebiet für künstliche Intelligenz erweitert sich mit rasantem Tempo. Auch die Justiz beschäftigt sich immer stärker mit der KI, um auf diesem Wege die justiziellen Entscheider zu entlasten und die zugrundeliegenden Sachverhalte auszuarbeiten bzw. die anstehenden Entscheidungen vorzubereiten. Daher hat die Justiz eine KI-Werkstatt initiiert.

Mit diesem Projekt wollen wir Wissen und Kompetenzen bündeln und eine Strategie erarbeiten, wie wir uns zukünftig sachgerecht der Hilfe von KI bedienen können. In diesem Jahr werden KI und die damit verbundenen Möglichkeiten und Risiken ein Schwerpunkt unserer Arbeit bilden“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Die KI-Werkstatt hat vor allem das Ziel, den konkreten Bedarf unserer Justiz an KI-Unterstützung auszuloten, die bereits vorhandenen Möglichkeiten zum Einsatz von KI in der Justiz zu prüfen und erste Umsetzungsschritte zu gehen.

Dafür ist es unabdingbar, den Nutzen der künstlichen Intelligenz auch für die Justiz herauszuarbeiten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gerichten, Staatsanwaltschaften und auch aus der Straffälligenarbeit werden in freiwilligen Projektteams an der KI-Werkstatt mitwirken.

Dieser direkte Draht in die Praxis schafft Akzeptanz und hilft dabei, die Berührungsängste zu diskutieren. Wir planen eine sogenannte KI-Landkarte, auf der alle Projekte und die verschiedenen KI-Einsätze zusammengefasst werden. Um sodann Ideen für die Justizpraxis in MV zu sammeln und in der Folge zu bewerten“, so Ministerin Bernhardt.

„Aus dem Vergleich der zusammengetragenen KI-Landkarte mit den identifizierten Bedürfnissen in der Landesjustiz M-V soll eine Antwort auf die Frage entwickelt werden, ob eine eigene KI-Entwicklung in M-V initiiert oder eine Beteiligung an einer anderweitigen KI-Entwicklung z.B. durch eine Pilotierung in M-V unterstützt werden sollte.

Gleichwohl beobachten wir die Entwicklungen und Ansätze der anderen Bundesländer, um eventuell auch davon profitieren zu können. Wir müssen uns mit der Entwicklung auseinandersetzen, damit die Justiz des Landes auch künftig bestmöglich ausgestattet ist“, erklärt Justizministerin Jacqueline Bernhardt zum Jahresauftakt 2024.

NØRD Digital Convention 2024

Digitalisierungsminister Christian Pegel: „NØRD 2024 wird Groß-Event für digitale Chancen, Wissen und Inspiration“

Schwerin – Die NØRD Digital Convention 2024 bietet im kommenden Jahr vom 29. bis 30. Mai informative und inspirierende Aktivitäten für alle Teilnehmenden. „Der Digitalisierungskongress hat sich inzwischen in seiner dritten Ausgabe etabliert und ist der Anlaufpunkt für alle, die sich für digitale Entwicklung und Innovation interessieren“, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel heute in Schwerin und skizzierte ein paar Höhepunkte der kommenden Veranstaltung:

„Auf drei Bühnen werden renommierte Sprecherinnen und Sprecher Einblicke in die neuesten Entwicklungen und Trends der digitalen Welt geben. Teilnehmende haben die Gelegenheit, Start-ups zu entdecken und mit politischen Vertretern zu diskutieren. Auf dem digitalen Marktplatz haben digitale Akteure Gelegenheit, ihre Innovationen und Projekte zu präsentieren und in Interaktion mit Gleichgesinnten zu treten. Darüber hinaus gibt es weitere informative Workshops und Diskussionsrunden, die sich mit den aktuellsten Themen der Digitalisierung, Innovation und Technologie beschäftigen.“

Der Digitalkongress in Mecklenburg-Vorpommern ist eine Erfolgsgeschichte: Die erste Auflage vom 6. bis 7. November 2019 zog mit 120 Sprecherinnen und Sprechern 1.400 Gästen an. Insgesamt wurden an acht Veranstaltungsorte mit Tagesprogrammen und Abendveranstaltungen zehn Teilveranstaltungen angeboten. Die zweite NØRD lockte vom 31. Mai bis zum 14. Juni 2021 mit 176 Einzelveranstaltungen mehr als 200 Rednerinnen und Redner sowie rund 2.500 Zuschauerinnen und Zuschauer. Unterstützt wurde der Kongress von gut 80 Partnern.

In diesem Jahr wird die NØRD als digital convention – als ein Erlebnis-, Content- und Mitmachformat – vom Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV und verschiedenen Partnern organsiert. Auch die Digitalen Innovationszentren des Landes mit den Coworking Spaces werden mit dabei sein und ihre Arbeit vorstellen.

„Die NØRD bietet zahlreiche Möglichkeiten zum Networken, sei es in gemütlichen Gesprächsbereichen oder in spezialisierten Bereichen wie der ,Female Area‘ und der ,Start-up Area‘. Unternehmen können vakante Jobs bewerben, während Hochschulen Kontakte mit Studierenden und Absolventinnen sowie Absolventen knüpfen können“, sagt Christian Pegel.

Zentraler Veranstaltungsort ist die HanseMesse in Rostock. Der Eintritt ist an beiden Tagen kostenfrei. Weitere Informationen zur NØRD finden Sie auf der Internetseite des digitalen MV, einen Trailer zur Veranstaltung ist ab sofort hier verfügbar: https://www.digitalesmv.de/noerd_2024

Glasfaserausbau in M-V

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat beim Glasfaser-Ausbau in diesem Jahr noch mal zugelegt: Damit liegt der Nordosten im Bundesländervergleich auf dem fünften Platz und deutlich über dem Bundesdurchschnitt.

„Mittlerweile verfügt bereits mehr als ein Drittel – um genau zu sein 34 Prozent – der privaten Haushalte über einen Glasfaseranschluss. Im Bundesdurchschnitt sind es nur 29 Prozent. Von den 115 Projektgebieten des geförderten Ausbau der weißen Flecken, also der Gebiete mit weniger als 30 Mbit/s versorgt werden, ist in 47 Gebieten der Trassenbau abgeschlossen. Das sind rund 40 Prozent der Projektgebiete.

In zwölf Gebieten davon ist der Ausbau komplett fertiggestellt und die Internetdienste sind über Glasfaser verfügbar“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel und zieht eine weitere Bilanz für das Jahr 2023: „Mehr als 3.000 Kilometer Trasse wurden in diesem Jahr für die Verlegung der Glasfaser gebaut, insgesamt sind es fast 15.000 Kilometer.

Darin wurden 2023 fast 10.000 Kilometer Glasfaserleitungen verlegt und insgesamt bisher rund 36.000. Dadurch konnten in diesem Jahr etwa 30.000 neue Anschlüsse erstellt werden, insgesamt sind es im Land im Rahmen der Förderung nun mehr als 111.000.

„Wir wollen dieses Tempo weiterhin beibehalten und auch den Rest der zur Verfügung stehenden Fördermittel effektiv einsetzen, um zusammen mit dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen in den nächsten Jahren unser Ziel – der Glasfaseranbindung bis an jede Milchkanne im Land – zu erreichen.“

Die Fördersummen, die das Land M-V für den Breitbandausbau vom Bund erhält, haben sich in diesem Jahr zudem noch einmal deutlich erhöht. Grund ist eine Änderung der Fördervoraussetzungen, wodurch auch für Haushalte, die bereits über eine Versorgung von mehr als 30 Mbit/s, aber weniger als 100 Mbit/s, verfügen, eine Glasfaser-Förderung möglich ist.

„Für unser Land wurden vom Bund für den Ausbau dieser sogenannten hellgrauen Flecken Fördermittel in Höhe von rund 200 Millionen Euro bewilligt. Zusammen mit der landeseigenen Kofinanzierung und den kommunalen Eigenanteilen stehen damit für den Glasfaserausbau in MV aktuell 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung“, erklärt Christian Pegel.

In diesem Jahr erfolgte durch den Bund bereits eine weitere Ausweitung der Förderung. Mittlerweile können auch für sogenannte dunkelgrauen Flecken, also Haushalte, die bereits über eine 100 Mbit/s-Anbindung verfügen, Förderanträge beim Bund eingereicht werden. „Mecklenburg-Vorpommern hat für dieses Förderverfahren 13 Anträge eingereicht“, so der Digitalisierungsminister.

Der auch in diesem Jahr weiter gesteigerte Abruf der Fördermittel stellt Willen der Unternehmen, den Ausbau bei uns im Land weiter voranzubringen unter Beweis: „Insgesamt wurden in diesem Jahr über 300 Millionen Euro Fördermittel abgerufen.

Diese können von den ausbauenden Unternehmen nicht im Voraus, sondern erst im Nachgang der Baumaßnahmen abgerufen werden. Zusammen mit den Auszahlungen der Vorjahre, die sich aus Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln zusammensetzen, sind in MV bereits rund 1,15 Milliarden Euro in den geförderten Glasfaserausbau geflossen. Damit ist knapp die Hälfte der bewilligten Mittel bereits ausgezahlt.

Und wir werden auch in Zukunft die zur Verfügung stehenden Fördermittel effektiv einsetzen, um unser gemeinsames Ziel – Glasfaseranbindung bis an jede Milchkanne im Land – zu erreichen“, verspricht Digitalisierungsminister Christian Pegel.

Einführung von Digitalisierungslösungen

Meyer: Ziel ist, die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten

Schwerin – Mit der Neuaufstellung der Digitalisierungsförderung in Mecklenburg-Vorpommern soll die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen in der gewerblichen Wirtschaft insbesondere des Mittelstandes im Land Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig weiter gestärkt werden. „Der technologische Wandel in den Unternehmen steht im Fokus. Er soll sich mit Veränderungen und Neuerungen in der Technik sowie in verbesserten oder neuartigen Methoden und Arbeitsabläufen niederschlagen“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Der Förderaufruf beinhaltet drei Schwerpunktbereiche: Digitalisierung in der Produktion (Verarbeitendes Gewerbe), Digitalisierung im Handwerk und Digitalisierung im Tourismus.

Ziel ist es, den Mittelstand und deren Beschäftigte bei der Umstellung von analogen auf neue digitale Prozesse nachhaltig zu unterstützen. Dabei werden betriebliche Kleinstinvestitionen von kleinen und mittleren Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten unterstützt, die ohne öffentliche Hilfe nicht oder nur stark zeitlich verzögert digitale Produktions- und Leistungsprozesse einführen können. „Die neue Fördermaßnahme soll auch zur Unterstützung der Fachkräftestrategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt werden. Mit Hilfe von Digitalisierung, Automatisierung und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz soll dem Fachkräftemangel entgegengewirkt werden“, sagte Meyer.

Mit Beschluss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zum Doppelhaushalt 2024/2025 werden pro Jahr rund 1,5 Millionen Euro für die Digitalisierungsförderung zur Verfügung stehen. Projektskizzen in digitaler Form können ab dem 08. Januar 2024 bei der TBI Technologie-Beratungs-Institut GmbH im Rahmen eines Förderaufrufes eingereicht werden. Den Förderaufruf, notwendige Formulare sowie weitere Informationen finden interessierte Unternehmen auf (www.tbi-mv.de).

DigitalPakt

Alle öffentlichen Schulträger haben Anträge gestellt / Oldenburg: Ziel ist es, alle Schulen mit einer zeitgemäßen IT-Infrastruktur zu versorgen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist bei der Umsetzung des DigitalPakts Schule und seiner Zusatzprogramme in diesem Jahr große Schritte vorangekommen. Bis Ende November hatten alle kommunalen Schulträger die erforderlichen Anträge auf eine Förderung für ihre Schulen gestellt.

Anfang des Jahres hatten Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen und des Bildungsministeriums beraten, wie die Förderung über den DigitalPakt schneller umgesetzt werden kann, die Maßnahmen auf dem Kommunalgipfel abgestimmt und anschließend beschlossen.

„Mit dem Vorliegen aller Anträge haben wir ein wichtiges Etappenziel erreicht“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Allen Lehrkräften danke ich, dass sie trotz ihrer anderen Aufgaben Medienbildungskonzepte für ihre Schulen viel früher als ursprünglich vorgesehen erstellt haben.

Auch die Medienentwicklungspläne der Schulträger liegen weitestgehend vor. Erste Schulträger haben bereits die Fortschreibung begonnen. Dies zeigt, dass es allen Beteiligten wichtig ist, die Schulen mit digitalen Medien auszustatten.

Ziel ist es, bis Ende kommenden Jahres alle Schulen mit einer zeitgemäßen IT-Infrastruktur zu versorgen. Auch wenn die Voraussetzungen für eine Förderung vorliegen, geht es in den kommenden Wochen und Monaten darum, die digitale Technik zu beschaffen, zu installieren und die Einweisung zu organisieren“, sagte Oldenburg.

Medienbildungskonzepte und Medienentwicklungspläne zählen zu den Voraussetzungen, um eine Förderung über den DigitalPakt zu erhalten.

Die Schulen erstellen Medienbildungskonzepte, die den pädagogischen Rahmen vorgeben. Sie schreiben fest, wie die Schülerinnen und Schüler digitale Kompetenzen erwerben. Medienentwicklungspläne werden von den Schulträgern erarbeitet und geben Auskunft über die dafür notwendige IT-Ausstattung.

Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern sieht eine Umsetzung des DigitalPakts bis Ende 2024 vor. Die Investitionsmaßnahmen müssen bis zum 30. Juni 2025 vollständig abgerechnet sein.

„Den Schulträgern bleibt also noch Zeit, den DigitalPakt umzusetzen. Das Land unterstützt sie dabei bestmöglich. Wir haben den Roll-Out-Plan angepasst, der vorsieht, wann welche Schule eine Förderung erhält. Außerdem haben wir das Antragsverfahren vereinfacht und einen vorzeitigen Maßnahmebeginn genehmigt.

Das bedeutet, dass die Schulträger die digitale Technik bereits beschaffen können. Dies alles soll dazu beitragen, dass sie den DigitalPakt innerhalb der bestehenden Regelungen umsetzen können“, erläuterte die Bildungsministerin.

Der aktuelle Stand zum DigitalPakt Schule und seiner Zusatzprogramme gestaltet sich wie folgt:

  •  DigitalPakt – Basisprogramm

 Zur Verfügung stehende Mittel: ca. 110 Millionen Euro

(90 Prozent Bundesmittel, 10 Prozent Landesmittel)

Volumen der Anträge: 107,4 Millionen Euro (97,6 Prozent)

Mittelbindung (Bewilligung): ca. 90,3 Millionen Euro (ca. 82,1 %)

  •  Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler

Zur Verfügung stehende Mittel: 10,9 Millionen Euro

(90 Prozent Bundesmittel, 10 Prozent Landesmittel)

Alle Fördermittel konnten bereits bewilligt und ausgezahlt werden.

  •  Förderprogramm „Leihgeräte für Lehrkräfte“

Zur Verfügung stehende Mittel: 10,9 Millionen Euro

(90 Prozent Bundesmittel, 10 Prozent Landesmittel)

Mit einer Bewilligung von ca. 10,7 Millionen Euro (98 Prozent) sind fast alle Mittel gebunden. Offen sind lediglich Anträge von Schulen in freier Trägerschaft.

  •  Förderprogramm „Administration“

Zur Verfügung stehende Mittel: 11 Millionen Euro

(90 Prozent Bundesmittel, 10 Prozent Landesmittel)

Bislang liegen Anträge für 319 Schulen vor. Dies entspricht einem Finanzvolumen von ca. 4,6 Millionen Euro (41,9 Prozent).

M-V tritt DigitalPakt Alter bei

Mehr Teilhabe für Seniorinnen und Senioren / Land weitet Programm „SilverSurfer“ aus

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist am (heutigen) 5. Dezember gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg, Bremen, Berlin und Sachsen-Anhalt dem DigitalPakt Alter beigetreten. „Das ist ein weiterer Schritt, um die Teilhabe der älteren Generation zu stärken“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese nach der Sitzung des Landeskabinetts.

Initiiert wurde das Bündnis durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO e.V.). Vertreten sind neben politischen Akteuren auch Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft.

Schon jetzt sind über 35 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern über 60 Jahre, Tendenz steigend. „Statistisch gehören sie damit zu der Altersgruppe, die bisher am wenigsten an der digitalen Transformation teilhat“, betonte Drese. Deutschlandweit sind insgesamt rund 7 Millionen ältere Menschen offline, bei den über 80-jährigen sind es Studien zufolge sogar 49 Prozent.

Viele Seniorinnen und Senioren geben an, das Internet auf Grund seiner Komplexität nicht zu nutzen oder darin keinen Nutzen zu sehen. „Dabei sind digitale Kompetenzen ein wichtiger Schlüssel zur Teilnahme am alltäglichen gesellschaftlichen Leben, zum Beispiel für Informationen zum öffentlichen Nahverkehr, den Ticketkauf im Kultur- und Freizeitbereich oder den einfacheren Kontakt zu Familie und Freunden etwa über Videotelefonie“, so Drese.

Die Mitwirkung Mecklenburg-Vorpommerns am DigitalPakt Alter sei deshalb wichtig, um Vorbehalte abzubauen und gemeinsam mit vielen Akteuren die digitalen Technologien für Seniorinnen und Senioren zugänglicher zu gestalten. „So sollen auch bestehende Projekte, wie unsere SilverSurfer, bekannter gemacht werden“, erklärte Drese, die zugleich eine Ausweitung des Landesprojektes bekannt gab.

„Unsere SilverSurfer sind ehrenamtlich engagierte Seniorinnen und Senioren, die ihre Altersgenossen beim Umgang mit Smartphone, Tablet, Computer und Co. unterstützen. Rund 80 von Ihnen bilden sich hierfür jährlich aus und weiter. Es freut mich daher sehr, dass wir zum 1. Januar 2024 zwei weitere Standorte in MV hinzugewinnen, sodass die Ausbildung künftig in Schwerin, Greifswald, Waren/Müritz und Rostock stattfinden kann“, betonte die Ministerin. Die Ausbildung der SilverSurfer wird vom Sozialministerium unterstützt.

Drese: „Wir wollen ältere Menschen mit eigens auf ihre Bedürfnisse ausgerichteten Bildungs- und Beratungsangeboten an die Möglichkeiten der neuen Medien heranführen. Gemeinsam mit unseren seniorenpolitischen Landesprogrammen wird die aktive Mitwirkung im DigitalPakt Alter und der enge Austausch mit den beteiligten Akteuren hierzu künftig beitragen.“

Globales Netzwerktreffen in Helsinki

Schwerin – Die Delegationsreise des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Start-up-Event „Slush“ in Helsinki hat Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik begeistert.

„Ich habe mich gefreut, dass wir gemeinsam mit der Deutschen Botschaft in Finnland und der Deutschen Auslandhandelskammer Finnland neben 21 weiteren Partnern das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern präsentieren konnten“, zeigt sich Digitalisierungsminister Christian Pegel von der Veranstaltung in der finnischen Hauptstadt begeistert und ergänzt: „Vor allem bin ich sehr stolz auf unsere Gewinner-Start-ups.

Sie haben sich auf hohem Niveau auf internationaler Bühne beweisen können, das haben ihnen insbesondere internationale Investorengespräche widergespiegelt. Auch die Delegation insgesamt hat die ,Slush‘ sehr gut genutzt. Mit mehr als 3000 Gesprächen haben wir unser Netzwerk um zahlreiche neue Kontakte erweitern können.“

Die viertätige Delegationsreise nutzten die 32 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der acht Start-ups aus MV, Unternehmen, der Digitalen Innovationszentren, Wirtschaftsfördergesellschaften der Landkreise und Städte sowie Einrichtungen zur Unterstützung von Gründerinnen und Gründern sowie Start-ups zum Vernetzen.

„Die verschiedenen Delegationsteilnehmer vernetzen sich weit über ihre Landesgrenzen hinaus und knüpfen Kontakte, die vielleicht ihr ganzes Berufsleben lang halten werden. Es macht mich stolz, dass auch unsere Start-Ups auf großes internationales Interesse stoßen und sich unsere Gründerinnen und Gründer im internationalen Vergleich nicht verstecken müssen“, so Christian Pegel.

Tobias Dahms von der thermal Drones GmbH: „Meine Erwartungen wurden deutlich übertroffen. Das betrifft nicht nur die Kontaktmöglichkeiten auf internationalem Niveau, das gilt auch für das Community-Building innerhalb der Delegation.“

Helmut Tödtmann, Vertreter der Guardio / Fraunhofer IGD Rostock: „Das Thema Sichtbarkeit hatte ich zunächst unterschätzt, unmittelbar nach dem Pitch hatte ich viele intensive Gespräche, unter anderem auch mit Startups und möglichen Kooperationspartnerinnen und -partnern. Die Gesprächspartner sind auch nach diesen Erstkontakten an einer weiteren Zusammenarbeit interessiert.“

Der Coach für digitale Geschäftsmodelle vom Digitalen Innovationszentrum Greifswald Marcus Schaumburg-Müller: „Überraschend war, wie stark der Schwerpunkt auf Künstliche Intelligenz gesetzt wird, das wird mich nachhaltig auch für meine Arbeit im DIZ Greifswald beeinflussen.“

Paul Westphal, Projektkoordinator Accelerate MV, Zentrum für Entrepreneurship der Universität Rostock: „Ich habe in den vergangenen zwei Tagen mit mehr als zehn Vertretern der größten Venture Capital Fonds in Europa gesprochen und jedes Mal mehr als 20 unserer Startups aus M-V gepitcht. Ich habe dabei immer wieder das Feedback bekommen, dass wir unfassbar starke Teams bei uns haben, was mich super glücklich macht und mir zeigt, dass wir uns keinesfalls verstecken müssen.

Berit Steinberg, Geschäftsführerin Wirtschaftsförderung Südwestmecklenburg GmbH: „Auf der SLUSH kommen alle Länder mit allen innovativen Ideen zusammen und ich konnte mir viele Impulse für die Entwicklung unseres eigenen DeveLUP-Zentrums mitnehmen“

Neben dem Besuch der „Slush“ nutzte der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Christian Pegel die Reise für einen Erfahrungsaustausch mit dem finnischen Grenzschutz sowie mit der finnischen Kommunalministerin Anna-Kaisa Ikonen: „Kernthemen dabei waren die Digitalstrategie des Landes, die Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung sowie die Fachkräftegewinnung und der unterschiedliche Umgang damit. Ich bedanke mich für den intensiven Austausch und die Einblicke.“

Die „Slush“, dieses Jahr vom 30. November bis 2. Dezember, ist das weltweit führende Start-up-Event. Zum einen geht es um die Vermittlung von aktuellen Innnovationen in der Digitalen Transformation, aber auch um eine der führenden Netzwerkveranstaltung für die Startup-Szene. 5000 Start-ups, 3000 Investoren und 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Branche nehmen an der Messe teil.

Digitalisierung der Landwirtschaft

Schwerin – Zum 1. Januar 2024 wird das Land Mecklenburg-Vorpommern seinen mehr als 3.000 landwirtschaftlichen Betrieben mit ihren gut 10.000 digitalen Endgeräten einen Satellitendienst kostenfrei bereitstellen, der eine zentimetergenaue Positionsbestimmung ermöglicht.

„Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass Mecklenburg-Vorpommern das SAPOS/RTK-Signal für die landwirtschaftliche Nutzung kostenfrei zur Verfügung stellt und so einen wichtigen Schritt in Richtung Smart Farming gehen wird. Dieses Versprechen lösen wir nun ein“, sagt der Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Digitalisierungsminister Christian Pegel ergänzt: „Die Satelliten-Korrektursignale (SAPOS/RTK) werden über eine sogenannte Open-Data-Lösung jedermann zur Verfügung gestellt, um diesen Digitalisierungsprozess zu unterstützen.“

Das originale GPS-Signal erzielt nur eine Genauigkeit von gut einem Meter, was beispielsweise für das Präzisionsdüngen viel zu grob sei und deshalb das ergänzende Korrektursignal benötigt wird, um die hohe Präzision zu ermöglichen. Das RTK-Signal (real time kinematic) ist ein Korrektursignal, das nun zentimetergenaue Präzisionsarbeit auch im Freien ermöglicht. „Zusammen mit der Stationsvernetzung existiert ein modernes, flächendeckendes, hochgenaues und auch hochverfügbares Netz aktiver Referenzpunkte für satellitengestützte Vermessungen aller Art“, erklärt Christian Pegel.

Das Landwirtschaftsministerium hat in Abstimmung mit dem Energie- sowie Innenministerium 2021 eine Online-Umfrage bei allen landwirtschaftlichen Betrieben des Landes durchgeführt. „Derzeit gehen wir davon aus, dass wir nach der kostenlosen Bereitstellung der Daten mit einer Nutzergröße von circa 1.500 Geräten im Land rechnen können“, so Backhaus.
Der landwirtschaftliche Sektor ist – auch gemäß den Erfahrungen anderer Bundesländer – der größte Nutzerkreis dieses Open RTK-Dienstes.

„Vom Grundsatz her sind Open-Data-Angebote gänzlich kostenfrei. Allerdings setzt das voraus, dass der bzw. die Nutzende die Daten direkt über das Internet beziehen kann. Bei diesem Open RTK-Dienst ist allerdings eine einmalige Einrichtung eines Accounts der bzw. des Nutzenden und die technische Freischaltung der individuellen Anzahl der Endgeräte (z. B. Traktoren, Mähdrescher usw.) notwendig, um genau diesem die Positionierungsdaten, die auch veredelte Daten genannt werden, zu übermitteln. Hierfür wird ein einmaliges Verwaltungsentgelt in Höhe von 100 Euro pro Nutzer – nicht pro Endgerät – erhoben. Diese Gebühr dient dazu, den Aufwand mit dem erstmaligen Erfassen der Nutzerdaten abzudecken“, führt Digitalisierungsminister Christian Pegel weiter aus.

Die Freischaltung für die Landwirte aus MV soll am 1. Januar 2024 erfolgen. Ab dem 1. Dezember 2023 können sich die Betriebe beim Landesamt für innere Verwaltung dafür registrieren lassen.

Den landwirtschaftlichen Betrieben und weiteren Interessengruppen werden nach der Erstanmeldung kurzfristig die Zugangsdaten digital mitgeteilt. Eine anschließende Nutzung ist unmittelbar mit den jeweiligen Zugangsdaten in der GNSS-Nutzertechnik möglich.

Arbeiten mit der E-Akte

1.001 Bedienstete in der Justiz arbeiten bereits mit der E-Akte / Justizministerin Jacqueline Bernhardt lobte zum Rechtspflegertag am OLG Rostock die hohe Motivation für die Digitalisierung der Justiz.

Rostock – „Die Fortschritte bei der Einführung der elektronischen Akte in der Justiz von Mecklenburg-Vorpommern sind groß. Nachdem vor fünf Jahren an einigen Zivilkammern des Landgerichts Rostock die Pilotierung der elektronischen Akte begonnen hatte, sind nunmehr alle Zivil- und Familienabteilungen sowie die Abteilungen für Betreuungssachen und Immobilarvollstreckungssachen angeschlossen.

Anfang November 2023 wurde die elektronische Akte auch in Nachlassangelegenheiten eingeführt. Mit zügigem Tempo geht es auch nächstes Jahr weiter. Mit der vorgesehenen Einführung der elektronischen Akte in Mobiliarzwangsvollstreckungssachen wird die E-Akte auch in der ordentlichen Gerichtsbarkeit bis Mitte 2024 eingeführt sein, ausgenommen sind aber noch Straf- und Ordnungswidrigkeitsabteilungen.

Bislang wurden in der ordentlichen Gerichtsbarkeit unseres Landes insgesamt 123.946 Akten elektronisch angelegt. In den Fachgerichten ist eine Pilotierung der elektronischen Akte erfolgreich angelaufen. Bis Mitte 2024 sollen dann auch alle Fachgerichte mit der elektronischen Akte arbeiten“, bilanzierte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt beim Rechtspflegertag am Oberlandesgericht Rostock.

„In den Jahren 2024 und 2025 wird dann die noch ausstehende Einführung der elektronischen Akte im Bereich der Staatsanwaltschaften und der Strafgerichtsbarkeit einen Schwerpunkt der Digitalisierung bilden. Hier sind noch vielseitige technische und fachliche Aufgabenstellungen zu lösen. In der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie in der Fachgerichtsbarkeit arbeiten gegenwärtig insgesamt 1001 Personen mit der elektronischen Akte.

In dieser Zahl enthalten sind 210 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger also weit mehr als die Hälfte aller Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Mecklenburg-Vorpommern. All das ist nicht selbstverständlich und nur mit dem überobligatorischen Einsatz der Beschäftigten in der Justiz erreicht worden. Die Berufsgruppe der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger hat daran in der IT-Referatsgruppe des Ministeriums für Justiz und im Geschäftsbereich einen erheblichen Anteil gehabt.

Hierfür möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken. Durch die flächendeckende Ausstattung der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger mit Convertibles und die über VPN ermöglichte sichere Verbindung zum heimischen Arbeitsplatz sind die technischen Voraussetzungen für eine ortsunabhängige Arbeit inzwischen für viele Angehörige aus Ihrer Berufsgruppe ermöglicht worden. Dies erhöht Ihre Flexibilität, kann Ihnen Fahrwege einsparen und schon hierdurch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern“, so Justizministerin Bernhardt am OLG.

Großstörung im Glasfasernetz der WEMACOM

Bei Tiefbauarbeiten wurde am 17.10.2023 ein Hauptkabel beschädigt / Großflächiger Ausfall oder Einschränkungen in der Internetversorgung

Schwerin – Bei Tiefbauarbeiten einer Fremdfirma ist am 17. Oktober 2023 gegen 15.40 Uhr am Schweriner Stadtrand ein zentrales Glasfaserkabel in der Nähe eines wichtigen Netzknotenpunktes der WEMACOM beschädigt worden. Das Kabel befand sich in drei Metern Tiefe und versorgt einen Großteil der Kundinnen und Kunden im Glasfasernetz der WEMACOM.

Durch die massiven Schäden an der Verbindung zum Netzknotenpunkt kam es zu einem großflächigen Ausfall der Internetversorgung im Netzgebiet. Zwischenzeitlich waren rund 15.000 aktive Kundinnen und Kunden nicht mit Internet versorgt. Der Ausfall betraf dabei vor allem das Netz im Landkreis Nordwestmecklenburg. Auch im Schweriner Stadtgebiet kam es zu Einschränkungen bei der Nutzung des Glasfaserinternets.

Dank einer technischen Umleitung der betroffenen Verbindungen konnte ein Großteil der Anschlüsse kurzfristig zumindest eingeschränkt wieder mit Internet versorgt werden. Die Reparaturarbeiten an den beschädigten Kabeln wurden sofort eingeleitet.

Für die Wiederherstellung der physischen Internetverbindung mussten zahlreiche beschädigte Lichtwellenleiter entfernt und durch neue Glasfaserleitungen ersetzt sowie gespleißt (verschweißt) werden.

„Unsere Kolleginnen und Kollegen sind seit dem Nachmittag unermüdlich im Einsatz, um die Internetversorgung wieder vollständig und uneingeschränkt herzustellen. Aufgrund der Schwere der Beschädigung und der höchst filigranen Arbeit des Spleißens, nimmt die Reparatur einige Zeit in Anspruch. Wir bitten unsere Kundinnen und Kunden um Verständnis und entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten“, so Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM.

Seit spätestens 11 Uhr können alle Kundinnen und Kunden ihre Dienste wieder uneingeschränkt nutzen. Sollte es nach der Wiederherstellung der Internetversorgung dennoch zu Verbindungsproblemen kommen, empfiehlt die WEMACOM einen Neustart des Routers.

Aufgrund der Störung kam es im Kundenservice der WEMACOM zu einem sprunghaften Anstieg des Anrufaufkommens. Die Bearbeitung der Anfragen nimmt daher nach wie vor mehr Zeit als gewöhnlich in Anspruch.

Tag des älteren Menschen

Drese zum Tag des älteren Menschen: Digitalkompetenzen der Seniorinnen und Senioren stärken

Schwerin – Digitale Gerechtigkeit für alle Altersgruppen ist das Motto des Internationalen Tags der älteren Menschen am 01. Oktober. „Damit setzt der Aktionstag ein Thema, dass in unseren vom demografischen Wandel geprägten Zeiten rasant an Bedeutung gewinnt“, erklärte Sozialministerin Stefanie Drese am Sonnabend.

Schon jetzt seien über 35 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns 60 Jahre alt oder älter und gehörten damit zu der Altersgruppe, die weltweit bisher am wenigsten an der digitalen Transformation teilhabe, hob Drese hervor.

„Was abstrakt klingt, erschwert die Teilhabe im Alltag mitunter ungemein. Zum Beispiel beim Einholen von Informationen zum lokalen Nahverkehr, bei Behördengängen oder beim digitalen Ticketkauf für den Kultur- und Freizeitbereich,“ betonte Drese. Wer im höheren Alter digitale Kompetenzen habe, könne besser am gesellschaftlichen Leben teilhaben.

Viele der Seniorinnen und Senioren in Mecklenburg-Vorpommern seien noch bis ins hohe Alter aktiv und möchten sich in ihrem Umfeld einbringen, so Drese. „Deshalb fördern wir als Land die Ausbildung zum ‚silverSurfer‘. Eigens geschulte Seniorinnen und Senioren helfen hierbei ihren Altersgenossen beim Umgang mit einem Smartphone, einem Tablet oder einem Computer“, erklärte die Ministerin.

Auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Einsamkeit im Alter käme den Schulungen eine tragende Rolle zu, so Drese. „So können die Seniorinnen und Senioren leichter mit Familie und Freunden in Kontakt bleiben, besonders wenn sie nicht im gleichen Ort leben.“

An diesen Aspekt hoffe die Ministerin mit dem kürzlich erstmals einberufenen Runden Tisch gegen Einsamkeit im Alter perspektiv noch umfassender anzuknüpfen. „Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Seniorenverbänden, der kommunalen Ebene, der Freien Wohlfahrtspflege, Patientinnen- und Patientenorganisationen sowie der Politik wollen wir Konzepte und Strategien entwickeln, um der Gefahr der Einsamkeit im Alter auch dauerhaft wirksam begegnen zu können“, erklärte sie.

Fünf Arbeitsgruppen seien bereits gebildet wurden, darunter auch eine mit dem Schwerpunkt der Digitalisierung, so Drese.

3. Digitalisierungskongress M-V hybrid erlebbar

Schwerin – Der Digitalisierungskongress des Landes Mecklenburg-Vorpommern geht vom 29. bis 30. Mai 2024 in die dritte Runde.

„Jeder, der eine bahnbrechende Idee, ein visionäres Projekt oder eine inspirierende Geschichte zu teilen hat, ist eingeladen, die NØRD 2024 als Schaufenster zu nutzen. Der Kongress wird analoge und digitale Besucherinnen und Besucher ansprechen. Er ist als hybride Veranstaltung erlebbar“, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel heute bei der offiziellen Vorstellung in Schwerin und:

„MV ist ein attraktiver Arbeits- und Lebensort – und genauso präsentieren wir uns mit der im nächsten Jahr stattfindenden NØRD. Das Motto ist ,Connecting Contrasts‘ und verbindet Themen, Unternehmen, Orte und Menschen aus dem ganzen Land. Wir erwarten bis zu 2.000 Besucherinnen und Besucher.“

Der Digitalkongress in Mecklenburg-Vorpommern ist eine Erfolgsgeschichte: Die erste Auflage vom 6. bis 7. November 2019 zog mit 120 Sprecherinnen und Sprechern 1.400 Gästen an. Insgesamt wurden an acht Veranstaltungsorte mit Tagesprogrammen und Abendveranstaltungen zehn Teilveranstaltungen angeboten.

Die zweite NØRD lockte vom 31. Mai bis zum 14. Juni 2021 mehr als 200 Rednerinnen und Rednern sowie mehr als 2.000 Zuschauerinnen und Zuschauer. Unterstützt wurde der Kongress von gut 80 Partnern. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die 23 Teilveranstaltungen an den zwölf Thementagen digital statt.

In diesem Jahr wird der Digitalisierungskongress NØRD als digital convention – als ein Erlebnis-, Content- und Mitmachformat – vom Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV und verschiedenen Partnern organsiert. Auch die Digitalen Innovationszentren des Landes mit den Coworking Spaces werden mit dabei sein und ihre Arbeit vorstellen.

Zentraler Veranstaltungsort ist die HanseMesse in Rostock. Der Eintritt ist an beiden Tagen kostenfrei.

Weitere Informationen zur NØRD finden Sie auf der Internetseite des digitalen MV, einen Trailer zur Veranstaltung ist ab sofort hier verfügbar: https://www.digitalesmv.de/noerd_2024

Digitalisierungsprojekte des VHS-Verbandes

Oldenburg: Digital gestütztes Lernen an Volkshochschulen ermöglichen

Schwerin – Das Land unterstützt die Volkshochschulen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Digitalisierung. Der Volkshochschulverband MV erhält in diesem Jahr 99.989 Euro für das Projekt „Digitale Barrierefreiheit, digitale Chancen – digital transformierte Volkshochschulen“. Ziel ist es, Angebote für Einwohnerinnen und Einwohner zu entwickeln und umzusetzen, die noch an den Anfängen im Umgang mit digitalen Medien stehen. Dieses Angebot richtet sich in hohem Maße an ältere Menschen.

Diesem Vorhaben vorausgegangen ist das Modellprojekt „Initiative Digitale Weiterbildung MV: Entwicklung von digitalen Kompetenzen in den Bereichen der Grundbildung und der nachholenden Schulabschlüsse“. Das Land stellte hierfür dem VHS-Verband in den Jahren 2022 und 2023 eine Förderung in Höhe von 99.720 Euro zur Verfügung. Die Volkshochschule Schwerin konnte dadurch einen Klassensatz von 20 Tablets im Wert von 11.000 Euro anschaffen. Bildungsministerin Simone Oldenburg hat den „Schulabschlusskurs Berufsreife“ der VHS im Campus am Turm besucht, in dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den digitalen Geräten lernen.

„Wer einen Berufsreife-Kurs oder einen Mittlere-Reife-Kurs an einer Volkshochschule besucht, will einen Schulabschluss auf dem Zweiten Bildungsweg erlangen“, sagte Bildungsministerin Oldenburg. „Es gibt immer individuelle Gründe, warum die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Ziel bislang nicht erreicht haben oder Schwierigkeiten im Lesen und Schreiben haben. Ich bewundere sie für diesen Mut und für ihren Ehrgeiz und wünsche viel Erfolg. Die Tablets tragen dazu bei, dass auch an den Volkshochschulen digital gestütztes Lernen und damit neue Lernformen möglich sind“, so Oldenburg.

Die Tablets der Volkhochschule Schwerin wurden mit einer Lernsoftware ausgestattet und ermöglichen den direkten Zugriff auf das Lernmanagementsystem „vhs.cloud“. Die Landeshauptstadt Schwerin übernimmt die Wartungskosten der Geräte in Höhe von 3.000 Euro jährlich.

Der Einsatz von Audio und Videomaterial an den Volkshochschulen trägt damit zu einer abwechslungsreichen Auseinandersetzung mit den Lerninhalten bei. Durch Unterrichtsformate wie „blended learning“ und „hybrid learning“ besteht für die Kursleitenden nunmehr die Möglichkeit, individuell zu fördern. „Blended Learning“ ist dabei die Zusammensetzung der klassischen Präsenzphase und einer begleitenden digitalen Selbstlernphase. „Hybrid Learning“ hingegen vermittelt gleichzeitig Lerninhalte sowohl an Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Seminarraum als auch an jene, die online zugeschaltet sind. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, von zu Hause am Unterricht teilzunehmen. Das führt zu einer besseren Vereinbarkeit von Familien- und Schulleben. Dies kann insbesondere auf dem Zweiten Bildungsweg wichtig sein.

Bei ihrem Besuch dankte die Ministerin dem VHS-Verband, der das Projekt gemeinsam mit den Volkshochschulen in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt und umsetzt hat. „Ohne ihr Engagement, die Digitalisierung voranzutreiben, wäre dieses gelungene Projekt nicht zu Stande gekommen“, sagte Oldenburg. „Nicht unerwähnt lassen möchte ich das große Interesse der meist nebenberuflichen Kursleitenden an den Volkshochschulen, die sich hinsichtlich der Digitalisierung fortgebildet und kreativ neue Unterrichtskonzeptionen entwickelt haben“, betonte Oldenburg.

Ausweitung der Online-Zulassung

Schwerin – Das eigene Auto schnell und unkompliziert online an-, um- oder abmelden – das geht auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die internetbasierte Fahrzeugzulassung oder auch i-Kfz wird in der Zulassungsstelle im Landkreis Rostock bereits angeboten und auch in den weiteren kommunalen Kraftfahrzeugzulassungsstellen im Land wird die Online-Lösung bald möglich sein.

„Bei der Umsetzung der i-KFZ können wir als Landesregierung nur unterstützen, die konkrete Umsetzung erfolgt durch die Landkreise, kreisfreien Städte und großen kreisangehörigen Städte, die diese Verwaltungsdienstleistung anbieten. Es freut mich sehr, dass die Verantwortlichen vor Ort die Online-Lösung als einen guten Weg sehen und um die Umstellung bzw.

Einführung angegangen sind“, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel in Schwerin und ergänzte: „Von der i-Kfz profitieren wir alle. Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden sowie Unternehmen, denn Behördengänge, Wartezeiten und Zettelwirtschaft sind für die Zulassung eines Fahrzeuges dann nicht mehr nötig.“

Mit dem Inkrafttreten der Neufassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung am 1. September 2023, die der Bund kürzlich vorgenommen hat, und der damit einhergehenden Umsetzung von i-Kfz Stufe 4 kann das Verfahren jetzt auf Seiten der Kommunen vollständig automatisiert und vereinfacht werden.

In der neuen Stufe können erstmals auch juristische Personen, also beispielsweise Autohäuser in der Form einer GmbH, i-Kfz nutzen. Fahrzeuge können unmittelbar nach der digitalen Zulassung am Straßenverkehr teilnehmen. Damit ist das gesamte Verfahren nunmehr vollautomatisiert.

Noch sei nicht in allen Zulassungsstellen die Umsetzung von Stufe 4 abgeschlossen. Hintergrund sei, dass die Kommunen im Land in ihren Kraftfahrzeugzulassungsstellen unterschiedliche Software-Lösungen nutzten, deren jeweilige Hersteller die Weiterentwicklung ihres jeweiligen Produktes hin zur Fähigkeit, die Stufe 4 umzusetzen, entwickeln.

Der Landkreis Rostock nutzt eine Firma, die schon seit dem 1. September die vollautomatisierte Lösung anbietet. Schwerin und Ludwigslust-Parchim arbeiten gemeinsam mit ihrem kommunalen IT-Dienstleister daran, die geforderte Stufe 4 mit der Einführung der Einer-für-Alle (EfA)-Lösung i-KFZ-Lösung zeitnah umzusetzen.

Die Einer-für-Alle-Lösung wurde für einen bundesweiten Einsatz entwickelt. In gleicher Weise hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern den digitalen Bauantrag hier im Land entwickelt und bietet diesen nun ebenso allen anderen 15 Bundesländern und deren Kommunen dieses Produkt an.

„Wir als Land unterstützen bei der Kommunikation mit dem Bund oder anderen Ländern. Um für Schwerin und Ludwigslust-Parchim den Weg zur Mitnutzung der Stufe 4 zu ebnen, haben wir als Land schon frühzeitig eine Absichtserklärung für die EfA-Lösung unterzeichnet“, stellt der Minister in Aussicht und ergänzt: „Für die Zulassungsstellen Rostock, Nordwestmecklenburg, Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald sowie Neubrandenburg, Greifswald, Stralsund und Wismar, die alle eine weitere, dritte Online-Lösung nutzen, eine Lösung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV), gehen wir als Digitalisierungsministerium davon aus, dass diese innerhalb der nächsten sechs bis acht Wochen die i-KFz-Stufe 4 werden anbieten können.“

Im Moment hänge die Umsetzung durch den eGo von verschiedenen Faktoren wie dem Bundesinnenministerium (BMI) wegen der sogenannten BundID oder auch externen Dienstleistern ab. „Darauf haben wir als Land keinen Einfluss, aber wir haben mit dem BMI Kontakt aufgenommen, damit dort der Prozess beschleunigt wird“, so Digitalisierungsminister Pegel.

In Mecklenburg-Vorpommern erschweren diese unterschiedlichen Anbieter eine einheitliche i-KFZ-Online-Lösung, so Christian Pegel: „Die Zulassungsstellen nutzen unterschiedliche Anbieter für ihre Online-Angebote. Das macht es zurzeit so schwer, die Verfahren gleichzeitig zu aktualisieren und auf den neuesten Stand zu halten.

Daher werben wir als Land dafür, dass mittelfristig möglichst alle Kommunen die EfA-Lösungen nutzen. Wie schon mit unserem digitalen Bauantrag sind dann die Verfahren in den Behörden einheitlich und die Kommunen können Kosten sparen, da der Bund und die Länder die Software-Lösungen bereitstellen.“

Justizvollzugsanstalten werden immer digitaler

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Von der elektronischen Gefangenenakte bis zur Telemedizin modernisieren wir den Vollzug.“

„Auch die vier Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern stehen wie die gesamte Justiz vor der Herausforderung der Digitalisierung. Bei der Ausstattung der Haftraumtelefonie und der Anschaffung von Videokonferenztechnik für Online-Termine mit den Gerichten sind wir auf der Zielgeraden. In modernisierten Haftfluren der JVA Stralsund und der JVA Bützow sind für Gefangene Terminals eingerichtet.

Gefangene können hier digital Anträge zum Beispiel auf Besuch, für einen Ausgang oder für einen Arzttermin stellen. Zudem ist Gefangenen teilweise schon der Einblick in ihre Lohnabrechnungen möglich. In der JVA Stralsund steht den Gefangenen nun auch der Zugang zur eLiS-Plattform zur Verfügung. Diese speziell für den Strafvollzug entwickelte Lernplattform können die Gefangenen beispielsweise für berufliche Qualifizierungsmaßnahmen oder fürs Bewerbungstraining nutzen.

Mit Blick auf die Resozialisierung und auf die Entlassungsvorbereitung sind diese Punkte sehr wichtig“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt. Die Digitalisierung ist an diesem Donnerstag ein Thema der Konferenz der norddeutschen Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter in Stralsund, auf der Justizstaatssekretär Friedrich Straetmanns die Ministerin vertritt.

„Unter Berücksichtigung des gesetzlich verankerten Resozialisierungs- und Angleichungsziels stellt sich für den Justizvollzug die Frage, wie und unter welchen Bedingungen Gefangenen ein regel- und dauerhafter Zugang zu digitalen Medien ermöglicht werden kann. Ein solcher Zugang muss den besonderen Sicherheitsanforderungen des Justizvollzugs gerecht werden. Technische Lösungen müssen daher variabel einsetzbare Sicherheitseinstellungen für alle Vollzugsformen und -arten und für sicherheitsrelevante Einzelfälle ermöglichen, um Missbrauch zu verhindern. Neue, sichere Haftraummediensystemen sind für Mecklenburg-Vorpommern in Planung“, so die Ministerin.

„Die Digitalisierung bringt auch Fortschritte bei der Kommunikation und erleichtert Verwaltungshandeln. An die elektronische Verwaltungsakte sollen die Justizvollzugsanstalten in den kommenden Jahren angeschlossen werden.

Bis 2030 planen wir zudem die Einführung der elektronischen Gefangenenpersonalakte. Dafür sind bereits jetzt wichtige Bausteine gesetzt. Außerdem starten wir voraussichtlich Anfang 2024 mit der Telemedizin in den Anstalten. Diese digitale ärztliche Versorgungsmöglichkeit wird derzeit in anderen Bundesländern bereits genutzt. Mecklenburg-Vorpommern wird von diesen Erfahrungen profitieren“, erklärte Justizministerin Bernhardt.