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Eisenbahnüberführung Poeler Straße

Wismar – Für die Aufhebung von drei Bahnübergängen und den Ersatzneubau einer Eisenbahnüberführung erhält die Hansestadt Wismar vom Infrastrukturministerium einen Zuwendungsbescheid über knapp 1,3 Millionen Euro.

„Damit unterstützen wir eines der wichtigsten Bauvorhaben in Wismar. Die Deutsche Bahn und die Hansestadt Wismar haben sich darauf verständigt, die Bahnübergänge an der Poeler Straße zu beseitigen und durch eine dreigleisige Eisenbahnüberführung mit einseitigem Fuß- und Radweg zu ersetzen. Damit werden drei neuralgische Punkte an Wismars Hauptverkehrsader entschärft und die Stadt von Stau und Emissionen entlastet“, legt Landesinfrastrukturminister Christian Pegel die Wichtigkeit dieser Maßnahme dar.

Dabei wird die Poeler Straße abgesenkt und unter den Bahngleisen hindurchgeführt. Die Maßnahme wird genutzt, um die Poeler Straße in diesem Abschnitt richtlinienkonform auszubauen sowie beidseitig Geh- und Radwege zu ergänzen. Außerdem werden die Gleisanlagen des Seehafens angepasst. Der Überbau der Eisenbahnüberführung wird genutzt, um darüber die Erschließung der Gebäude neben dem Trogbauwerk und zum Knotenpunkt Poeler Tor zu gewährleisten und die Zufahrt zu den Gebäuden zu sichern.

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen etwa 51 Millionen Euro. Für die kreuzungsbedingten Kosten der Baumaßnahme, die vor Inkrafttreten des neuen Eisenbahnkreuzungsgesetzes am 13. März 2020 bereits angefallen sind, fördert das Land das davon auf die Stadt Wismar entfallende Drittel mit 1,3 Millionen Euro gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Vorhaben im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern. Kreuzungsbedingte Kosten, die nach der o. g. Gesetzesänderung anfallen, muss die Stadt Wismar als Baulastträger der Poeler Straße nicht mehr zahlen. Der städtische Anteil wird gemäß geändertem Eisenbahnkreuzungsgesetz je zur Hälfte von Bund und Land getragen.

„Offizieller Baustart für die komplexen Arbeiten war der 1. Mai 2020. Bereits seit Sommer 2018 liefen vorbereitende Arbeiten, wie z. B. Leitungsumverlegungen. Das Verkehrsministerium hatte wegen der Dringlichkeit des Vorhabens einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn genehmigt. Die Fertigstellung ist für Ende des kommenden Jahres geplant“, sagt Christian Pegel und weist daraufhin, dass sich dann in den kommenden Jahren ein weiteres, für die Hansestadt immens wichtiges Bauprojekt anschließt: Abriss und Neubau der Hochbrücke in Wismar.

EU-Gelder für Landwirte in M-V

Schwerin – Wie im Vorjahr erfolgen auch 2020 die Auszahlungen der EU-Agrarbeihilfen, die sogenannten Direktzahlungen, an fast 4700 Landwirte in Höhe von insgesamt 345,4 Mio. Euro noch bis Weihnachten.

„Dies ist mir aufgrund der angespannten Wirtschaftssituation in vielen Betrieben infolge der schwierigen Witterungsbedingungen in den letzten Jahren, sowie der aktuellen Pandemie-Situation sehr wichtig“, sagt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Da bei der Bundeskasse für die Direktzahlungen 2020 für M-V als Ausführungstermin der 21. Dezember vorgesehen ist, sollte das Geld spätestens bis 23.12. bei der jeweiligen Hausbank auf dem Konto der Landwirte eingegangen sein.

Die flächenbezogenen Direktzahlungen der sogenannten 1. Säule bestehen aus der Basis-, der Greening- und der Umverteilungsprämie. Darüber hinaus erhalten Junglandwirte und Kleinerzeuger weitere Prämien.

Der Minister erinnert auch daran, dass für die Antragstellung der ELER-Maßnahmen in der 2. Säule mit Verpflichtungsbeginn 01.01.2021 die Frist zum Einreichen des „ELER-Antrags 2021“ am 31.12.2020 ausläuft. Es können in fast allen Förderprogrammen neue Förderanträge mit einer maximal zweijährigen Laufzeit gestellt werden. Ausnahme bilden mit einer Verpflichtungsdauer von drei Jahren sogenannte „Einführer“ im Ökolandbau.

Drehleiter für Feuerwehr

Loitz – Für den Kauf einer Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr Loitz im Landkreis Vorpommern-Greifswald übersandte das Innenministerium an die Loitzer Bürgermeisterin einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 50.000 EUR.

Innenminister Torsten Renz: „Moderne Technik ist nicht nur für die Einsatzbereitschaft wichtig, sondern auch für den Eigenschutz der Feuerwehrfrauen und -männer. Moderne Technik ist dafür unerlässlich. Feuerwehrleute investieren viel Zeit für Einsätze, Übungen sowie Aus- und Fortbildungen. Dafür wollen wir als Landesregierung gute Rahmenbedingungen schaffen.“

Das neue Fahrzeug DLK 23/12 ersetzt eine alte Drehleiter, die wegen anfallender Reparaturen ausgedient und für Ausbildungs- und Übungszwecke nicht mehr genutzt werden kann. Sie wird aber benötigt für die Personenrettung, wenn kein anderer Rettungsweg möglich ist, und für die Brandbekämpfung z.B. in Schwerpunktobjekten, wie den Kranbetrieb auf der Bundeswasserstraße Peene.

Die Loitzer Feuerwehr übernimmt nicht nur Aufgaben des örtlichen Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung im eigenen Stadtgebiet, sondern auch im Amtsgebiet Peenetal/Loitz sowie auf Anforderung anderer Wehren auch außerhalb des Amtsbereiches.

Entlastung für Krankenhäuser

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommerns können Krankenhäuser durch die Belegung von Betten in Rehakliniken entlastet werden. „Das ist eine vorsorgliche Maßnahme, falls Krankenhäuser ihre Kapazitätsgrenze erreichen sollten. Patienten, die bereits abklingende Symptome bei COVID-19 aufweisen sowie Patienten mit anderen Krankheiten können in ausgewählten Rehakliniken versorgt werden. Ziel ist dabei, die Versorgung der Patienten für eine bestimmte Zeit durch Rehakliniken zu ermöglichen. Wir haben fünf entsprechende Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern ausgewählt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Aufgrund ihrer krankenhausnahen Strukturen sind – wie im Frühjahr auch – zunächst die Klinik Malchower See; Tessinum in Tessin, Median Klinik Bad Sülze, Medigreif Parkklinik Greifswald sowie Bethesda Klinik Neubrandenburg bis Ende Januar 2021 als Hilfskliniken vorgesehen. „Je nach Fortschreiten der Pandemie ist eine Ausweitung auf weitere Rehakliniken möglich“, so Glawe weiter.

Für die Förderung der Personalkosten in den Rehakliniken zahlt das Land eine Tagespauschale von 50 Euro pro Tag je leer stehendem Bett, welches für Akut-Patienten zur Verfügung steht. „Wir unterstützen Rehakliniken. Es geht um Patienten, die nicht mehr zwingend auf einer Station im Plankrankenhaus bleiben müssen, leichte Erkrankungen aufweisen und sich auf dem Weg der Besserung befinden“, erläuterte Glawe.

Zur regionalen Steuerung der Aufnahme und Verteilung von positiv getesteten verlegungsfähigen Covid-19-Patienten an den Krankenhäusern Helios Kliniken Schwerin (Cluster I), Universitätsmedizin Rostock (Cluster II), Universitätsmedizin Greifswald (Cluster III), Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg (Cluster IV) wurden Koordinierungsstellen eingerichtet. Diese steuern in ihren Einzugsgebieten (Clustern) in tagesaktueller Abstimmung selbstständig die Patientenströme. Die fünf (oben genannten) Rehakliniken sind Teil der Clusterbildung. „Die Aufnahme von COVID-19-Patienten soll dabei bewusst dezentral erfolgen, um die Kapazität der Rettungsdienste bestmöglich zu schonen. Über die Steuerung der Cluster ist die Versorgung der Schwerstbetroffenen über die Maximalversorger gesichert“, sagte Glawe.

Darüber hinaus zahlt der Bund Ausgleichszahlungen an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, die aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 Einnahmeausfälle infolge einer geringeren Bettenauslastung haben. Die Ausgleichszahlungen sollen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds erfolgen. Die tagesbezogene Pauschale beträgt 50 Prozent des mit Krankenkassen vereinbarten durchschnittlichen Vergütungssatzes der Einrichtung. „Das ist ein wichtiger Beitrag, um die Rehakliniken weiter am Laufen zu halten und auch das Personal vorzuhalten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Erweiterung Raststätte Stolpe-Nord fertig

Stolpe – Nach zehnmonatiger Bauzeit wurden heute die Freiflächen im Bereich der Tank- und Rastanlage Stolpe-Nord an der Autobahn 24 in Richtung Hamburg abgenommen und für den Verkehr freigegeben.

„Ich freue mich, dass die Arbeiten im Bereich Stolpe-Nord nun weitestgehend abgeschlossen sind. Wir wissen, dass die Bauarbeiten vor allem für LKW-Fahrerinnen und -Fahrer eine Geduldsprobe waren. Mit der Erweiterung der Stellplätze können dort nun deutlich mehr LKW zur Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhezeiten einkehren“, sagt Verkehrsminister Christan Pegel.

Die Rastanlage wurde um 59 PKW-Stellplätze, 16 LKW- und 6 Bus-Stellflächen erweitert. Die vorhandenen Parkflächen genügten dem aktuellen Verkehrsaufkommen auf der Strecke nicht mehr. Nach Abschluss von letzten Restarbeiten kommen noch weitere 28 LKW-Stellflächen hinzu. Damit die nun deutlich größere versiegelte Parkfläche auch bei Starkregen problemlos genutzt werden kann, wurde unter anderem aufwändig ein neues Entwässerungssystem installiert.

Während der Bauarbeiten waren nur die Parkmöglichkeiten für Schwerlasttransporte mit Sondergenehmigung sowie PKW weitestgehend nutzbar. Der Betrieb von Tankstelle und Raststätte war von den Bauarbeiten nicht betroffen.

Die Kosten für die Baumaßnahme in Höhe von 2,8 Millionen Euro trägt der Bund als Eigentümer der Autobahnen.

Unterstützung für Rostock Seawolves

Rostock – Die Bundesliga-Basketballer der Rostock Seawolves bekommen einen Zuschuss in Höhe von 207.380,46 Euro. Mit Hilfe der „Liquiditätshilfe Profisport“ des Landes Mecklenburg-Vorpommern soll der Verein durch die Corona-Pandemie bedingte existenzgefährdende Defizite aus der abgelaufenen Spielsaison 2019/2020 ausgleichen. Diese Defizite wirken sich ebenfalls auf die Spielsaison 2020/2021 aus.

Sportministerin Stefanie Drese: „Ich freue mich, dass wir den Rostock Seawolves in dieser schwierigen Zeit ein wenig helfen können. Sportlich läuft es ja super im Moment. Umso besser, wenn die Mannschaft mit diesem finanziellen Bonus-Freiwurf vielleicht etwas sorgenfreier aufspielen kann.“

Die finanzielle Unterstützung zielt grundsätzlich darauf ab, Insolvenzen zu verhindern. Sie wird, auf Antrag, professionell oder semi-professionell aktiven Sportvereinen gewährt, die während der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Bedrängnis geraten sind.

Hochklassige Traditionsvereine des Landes in den Spielsportarten, wie die Rostock Seawolves, sollen weiter existieren. Außerdem soll die Teilnahme der Teams im Wettkampfbetrieb der jeweiligen nationalen Liga und in internationalen Wettbewerben und Meisterschaften in der Spielsaison 2020/2021 sichergestellt werden.

Mietpreis-Kappungsgrenze

Greifswald – In Greifswald wird im kommenden Jahr die so sogenannte Kappungsgrenze bei Mietpreiserhöhungen gesenkt. Das hat das Kabinett am Mittwoch abschließend beschlossen, nachdem der Entwurf der Verordnung dazu zuvor die Verbandsanhörung durchlaufen hatte.

„Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat einen angespannten Wohnungsmarkt. Die Bevölkerung wächst und auch der Neubau von guten und bezahlbaren Mietwohnungen nimmt zu. Aber noch ist der Mietmarkt in Greifswald sehr dynamisch“, sagt Infrastrukturminister Christian Pegel und erläutert den Hintergrund:

„Nachdem Greifswald 2018 schon für die Mietpreisbremse in die Verordnung aufgenommen wurde, werden nun auch die zulässigen prozentualen Mieterhöhungen bei bestehenden Mietverträgen herabgesetzt. Der Bundesgesetzgeber hat dies genau dort ermöglicht, wo eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist.“

Das Bürgerliche Gesetzbuch regelt, dass Vermieter bei bestehenden Mietverträgen unter bestimmten Voraussetzungen die Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöhen können – aber um maximal 20 Prozent innerhalb von drei Jahren. In Gebieten, in denen die Wohnungsknappheit besonders groß ist, kann diese Kappungsgrenze für maximal fünf Jahre auf 15 Prozent abgesenkt werden. Die Landesregierungen müssen diese Gebiete per Rechtsverordnung bestimmen.

Die Kappungsgrenze gilt seit Oktober 2018 bereits für die Universitäts- und Hansestadt Rostock, Greifswald kommt nun als zweite Stadt in Mecklenburg-Vorpommern hinzu, nachdem die Bürgerschaft sich mit der Bitte um Prüfung auch dieser Mieterschutzmöglichkeit an das Land gewandt hat“, so Pegel.

Weiter sagt der Minister: „Mietsteigerungen werden für immer mehr Menschen zum Problem. Selbst wenn es freie Wohnungen auf dem Markt gibt, werden diese vielfach deutlich über den ortsüblichen Mieten angeboten. Die Absenkung der Kappungsgrenze ebenso wie die Mietpreisbremse sind nützliche Instrumente, um die Symptome eines engen Mietwohnungsmarktes kurzfristig zu lindern. Langfristig benötigen wir aber neuen, bezahlbaren Wohnraum, wie er in Greifswald mit dem Landesförderprogramm „Neubau Sozial“ an verschiedenen Stellen seit 2017 geschaffen wurde und wird.“

Seit Wiederauflage des Landesförderprogramms 2017 wurden in Greifswald aus diesem Förderprogramm Neubauprojekte der städtischen Wohnungsgesellschaft WVG, der Wohnungsgenossenschaft WGG, aber auch von zwei privaten Investoren mit neun Millionen Euro unterstützt. Es entstanden 193 neue, bezahlbare Wohnungen. Weitere Projekte in Greifswald mit einem Umfang von etwa acht Millionen Euro sind angekündigt.

Dorschfang in der Ostsee

Dorschfang – zeitweilige Stilllegung von Fischereifahrzeugen im Jahr 2021

Schwerin – Der Bestand des westlichen Dorsches in der Ostsee hat sich nach Einschätzung des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) im letzten Jahr zwar erholt, jedoch liegt die Biomasse des Laicherbestands weiterhin unter dem im Mehrjahresplan für die Bestände von Dorsch, Hering und Sprotte in der Ostsee festgelegten Grenzwert. Deutschland hält daher dringend Sofortmaß­nahmen für erforderlich. Die Sofortmaßnahmen bestehen darin, die Fischereitätigkeiten deutscher Fischerei­fahrzeuge die Dorsch fangen, in der westlichen Ostsee um weitere 30 Tage zu beschränken.

Das BMEL beabsichtigt auch im Jahr 2021, für Mitglieder von Erzeugerorganisationen die 30 Stillliegetage aus Mitteln des Bundes und des EMFF finanziell auszu­gleichen.

Die Maßnahme wurde bereits in den Jahren 2017 bis 2020 umgesetzt.

„Von allen Berufsgruppen im Land geht es unseren Fischern wohl am schlechtesten“, sagt Fischereiminister Dr. Till Backhaus. „Ausfälle in Gastronomie und Tourismus durch die Corona-Pandemie und drastisch gekürzte Fanquoten setzen der Branche erheblich zu. In dieser schweren Zeit stellen die Hilfen einen Teil der Überlebensstrategie für unsere kleine handwerkliche Fischerei dar.“

Ca. 10 von der Quotenreduzierung und der durch Deutschland zusätzlich festgesetzten 30 Stillliegetage erheblich betroffene Betriebe werden auch im Jahr 2021 von der Förderung des Bundes ausgeschlossen, da sie nicht Mitglied einer Erzeugerorganisation sind.

Diese Betriebe werden, wie auch in den vergangenen Jahren, vom Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt. Sie erhalten die finanzielle Unterstützung aus Landes- und EMFF-Mitteln.

Deutschland hält Sofortmaßnahmen in der westlichen Ostsee zum Schutz des Dorschbestandes entsprechend der Bekanntmachung der BLE vom 25.11.2020 für erforderlich.

Die Sofortmaßnahmen bestehen in der Beschränkung der Fischereitätigkeit deutscher Fischereifahrzeuge mit einer Länge ab 8,00 m, die Dorsch fangen, in der westlichen Ostsee um weitere 30 Tage in folgender Form:

30 Tage in Form von drei Blöcken von jeweils 10 Tagen, die von den Fischern innerhalb des Zeitraumes vom 1. Januar bis zum 31. Januar 2021 und vom 01. April bis zum 14. Mai. 2020 nach eigenem Ermessen festgelegt werden können.

Inklusion auf dem Arbeitsmarkt

Neubrandenburg – Berührungsängste abbauen und schwerbehinderte Menschen aus Werkstätten für Behinderte qualifizieren und auf den ersten Arbeitsmarkt bringen – das ist das ehrgeizige Ziel des Modellprojektes „Inklusive Bildung Mecklenburg-Vorpommern“. Es startet im kommenden Jahr an der Hochschule Neubrandenburg.

„Wir gehen als Land damit neue Wege und installieren ein wegweisendes Inklusionsprojekt im Hochschulbereich“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich des Versands des Förderbescheids in Höhe von 1,272 Millionen Euro durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS). Die Mittel für die Durchführung des auf gut drei Jahre angelegten Projektes an der Hochschule Neubrandenburg stammen aus der Ausgleichsabgabe.

„Das ist sehr sinnvoll und nachhaltig investiertes Geld, denn sechs schwerbehinderte Menschen, die bislang in einer Werkstatt für Behinderte beschäftigt wurden, werden nun innerhalb von drei Jahren zu „Bildungsfachkräften“ ausgebildet“, sagte Drese. Die Auszubildenden werden bereits während ihrer Ausbildung und auch danach den Studierenden, Lehr-, Fach- und Führungskräften die Lebenswelten, spezifischen Bedarfe und Kompetenzen von Menschen mit Behinderungen ganz direkt vermitteln. Das Modellprojekt kann nach Ansicht von Ministerin Drese zudem auch zur Stärkung der Bewusstseinsbildung für die Belange der Menschen mit Behinderungen im Hochschulbereich beitragen und die Achtung ihrer Rechte und ihrer Würde zu fördern.

Drese: „Selbst engagierte Studierende sowie Fach- und Führungskräfte fühlen sich oft unsicher und überfordert im Umgang mit schwerbehinderten und insbesondere mit geistig behinderten Menschen. Sie haben bisher kaum Handlungskompetenzen für die Zusammenarbeit mit Menschen mit Behinderungen entwickeln können.“ Dabei halte der Inklusionsgedanke zunehmend an den Hochschulen und im Arbeitsleben Einzug.

„Es wird viel über Menschen mit Behinderungen gesprochen, aber selten mit ihnen“, so Drese. „Das soll sich durch das vom Land geförderte Modellprojekt ändern und Barrieren in den Köpfen abbauen. Ein wesentliches Ziel ist, dass Menschen mit Behinderung in Aus- und Weiterbildungen selbstkompetent zu Wort kommen und damit Studierende, Fach- und Führungskräfte gut auf den Umgang und die Zusammenarbeit mit Menschen mit Behinderungen in der beruflichen Praxis vorbereiten und die Inklusion im Arbeitsleben weiter voranbringen“, so Drese.

Neues Fraunhofer-Zentrum kommt

Martin: Ein starker Schub für die Forschungslandschaft in MV

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern und in Bayern wird ein neues Fraunhofer-Zentrum angesiedelt, das sich mit Biogener Wertschöpfung und Smart Farming beschäftigt. In den kommenden fünf Jahren stellen Bund und die beiden Länder erhebliche Mittel für die Gründung des neuen Fraunhofer-Zentrums bereit. Der Bund wird 40 Millionen Euro tragen. Mecklenburg-Vorpommern und Bayern steuern in diesem Zeitraum jeweils 20 Millionen Euro hinzu.

„Das ‚Fraunhofer-Zentrum für Biogene Wertschöpfung und Smart Farming‛ knüpft an die laufenden erfolgreichen Forschungsaktivitäten im Land an und wird dem Forschungsstandort Mecklenburg-Vorpommern einen enormen Schub geben“, betonte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Die vielen Gespräche und das intensive Werben für unseren Wissenschaftsstandort haben sich gelohnt. Mecklenburg-Vorpommern hat großes Potenzial, insbesondere in den Bereichen maritimer Forschung, Life Sciences und eben auch im Bereich der Landwirtschaft. Die geplante Neuansiedlung des Forschungszentrums in Rostock, wo bereits weitere renommierte Fraunhofer-Institute arbeiten, ist eine große Chance für die Spitzenforschung landesweit. Gleichzeitig ist sie ein Ergebnis der laufenden erfolgreichen Arbeit unserer Hochschulen nicht nur in Rostock, sondern genauso in Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg“, sagte Martin.

„Bei der Debatte um eine stärkere finanzielle Beteiligung der Länder an den Corona-Ausgaben geraten viele erfolgreiche Kooperationen zwischen Bund und Ländern in den Hintergrund“, so Finanzminister Reinhard Meyer. „Das ‚Fraunhofer-Zentrum für Biogene Wertschöpfung und Smart Farming‘ ist so ein Erfolgsprojekt, das nur dank der gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Land möglich ist.“

Das Fraunhofer-Zentrum wird den engen Austausch mit den Akteuren der Wirtschaft und Landwirtschaft suchen. Die Forschungseinrichtung wird von fünf Fraunhofer-Instituten getragen und organisiert sich in zwei eigenständige Teilinitiativen in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern.

„Digitalisierung ist auch im Bereich Landwirtschaft nicht mehr wegzudenken“, sagte Wissenschaftsministerin Martin. „Das neue Fraunhofer-Zentrum wird innovative Technologien für eine nachhaltige Landwirtschaft entlang der gesamten Wertschöpfungskette – vom Saatgut bis zum veredelten Produkt, sowohl an Land als auch im Wasser und in der Luft erforschen und entwickeln. Eine Aufgabe, die hervorragend nach Mecklenburg-Vorpommern passt. Das Land wird seinen Anteil an der Finanzierung in Höhe von 20 Millionen Euro bereitstellen – das ist eine Investition in die Zukunft dieses Landes, die auch weit über unsere Landesgrenzen hinaus Wirkung zeigen wird.“

Beim „Smart Farming“ geht es darum, durch Digitalisierung die komplette Wertschöpfungskette zu optimieren und die Branche bei aktuellen Herausforderungen wie der Erfassung und Auswertung großer Datenmengen zu unterstützen. Digitale Entscheidungsunterstützungssysteme helfen bei betrieblichen Transformationsprozessen, der Optimierung des Einsatzes von Düngemitteln, Futter und Medikamenten. Assistenzsysteme und autonome Fahrzeuge sowohl an Land, in der Luft als auch im Wasser wirken dem Personalmangel entgegen und erhöhen zugleich Effizienz und Effektivität.

In der Biogenen Wertschöpfung werden im Agrarsektor neben der Produktion von Lebensmitteln auch die Zulieferung, die nachgelagerte Verarbeitung und die Ausweitung auf den Anbau von Rohstoffen zur energetischen Verwertung mitgedacht. Augenmerk liegt dabei immer auf der Erhaltung des Gleichgewichts zwischen ökonomischer Tragfähigkeit, ökologischer Ausgewogenheit sowie gesellschaftlicher Akzeptanz und sozialer Verträglichkeit.

Das Vorhaben flankiert einen bereits politisch eingeleiteten Paradigmenwechsel: Hin zu einer an ökologische, erzeuger- und marktspezifische Anforderungen anpassbaren, hochindividualisierten und automatisierten Landwirtschaft. So werden Nutzpflanzen und Nutztieren mithilfe datenbasierter, intelligenter Technologien die optimalen Wachstumsbedingungen geboten und somit die Interessen von Ökonomie und Ökologie gleichermaßen gewahrt. Mecklenburg-Vorpommern bietet neben weitreichenden Agrarflächen ebenso hervorragende Bedingungen für Bereiche, die mit dem Wasser zusammenhängen. Dazu gehört neben Aqua-Kultur beispielsweise auch eine hervorragende Expertise in der Moorforschung.

Landwirtschaftlichen Betrieben und den vor- und nachgeschalteten Betriebe werden sowohl technologische als auch methodische Werkzeuge an die Hand gegeben, um sich globalen Herausforderungen zu stellen: Klimawandel, Gesundheitsrisiken, gesellschaftliche Forderungen nach Tierwohl, Nachhaltigkeit und Qualität.

Internationaler Tag der Migranten

Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan: Frauen mit Zuwanderungsgeschichte enorm wichtig für gelingende Integration

Schwerin – Die Integrationsbeauftragte des Landes, Reem Alabali-Radovan, hebt anlässlich des Internationalen Tages der Migranten am (heutigen) 18. Dezember die Schlüsselfunktion von Frauen im Integrationsprozess hervor. Deshalb sind nach Ansicht von Alabali-Radovan verstärkte Maßnahmen zur Herstellung von Chancengleichheit notwendig, damit Frauen mit Migrationshintergrund am gesellschaftlichen Leben, wie am Erwerbsleben gleichermaßen teilhaben können.

„Vielfach sind es die Arbeitsleistung, der Verdienst sowie die familiären und sozialen Netzwerke der Frauen, die die Teilhabe von Familien ermöglichen oder erheblich erleichtern“, verdeutlicht Alabali-Radovan. Als Mütter hätten Frauen mit Zuwanderungsgeschichte einen erheblichen Einfluss auf die Vermittlung demokratischer Grundwerte und das Gelingen der Integration für die nächsten Generationen.

Frauen zu stärken, beginne bei Schutzkonzepten in Erst- und Gemeinschaftsunterkünften und benötige gezielte Angebote zur Erleichterung des Zugangs zu Deutschkursen, Bildung und Beruf, so Alabali-Radovan. „Frauen- und Familienprojekte tragen dazu bei, dass Frauen gestärkt und ihre Ressourcen aktiviert werden“, betont die Landesintegrationsbeauftragte.

Die Maßnahmen müssten daher immer das Ziel verfolgen, die Selbstwirksamkeit und Selbsthilfekompetenzen von Frauen mit Migrationshintergrund zu stärken. Empowerment von Migrantinnen stärke die Selbstbestimmung und den Integrationsprozess. Wichtig sei dabei, die individuellen Potenziale sichtbar zu machen und auch hier die Vielfalt zu betonen“, so Alabali-Radovan.

„Um uns über diese Themen auszutauschen und Ideen zu entwickeln, lade ich regelmäßig gemeinsam mit der Migrantinnenorganisation aus Stralsund, Tutmonde e.V. und weiteren Akteurinnen zu einem Fachaustausch über die Lebenssituation von Migrantinnen und geflüchteten Frauen ein“, verdeutlicht Alabali-Radovan zum Internationalen Tag der Migranten.

Johannes-Stelling-Preis 2020

Schwerin – Der mit 2000 Euro dotierte Johannes-Stelling-Preis der SPD-Landtagsfraktion geht in diesem Jahr an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“. Die Jury würdigte insbesondere, dass das Aktionsbündnis „8. Mai Demmin“ auf Versuche von Rechtsextremisten, die tragischen Ereignisse in Demmin nach dem Krieg für sich zu vereinnahmen, kreative Antworten gesucht und gefunden hat.

Zudem strahle das Bündnis inzwischen weit über Demmin hinaus und stehe für den Widerstand gegen alle Versuche rechter Geschichtsverdrehung. Das Bündnis hat es zudem geschafft, die Veranstaltung auf eine breite gesellschaftliche Basis zu stellen und bietet darüber hinaus nicht nur am 8. Mai Aktionen an, sondern ist über das Jahr mit unterschiedlichen Initiativen präsent.

Der Torgelower FC Greif e.V. hat sich sowohl bei der Integration polnischer Mitbürgerinnen und Mitbürger vorbildlich engagiert, als auch bei der Nachwuchsarbeit mit Kindern und Jugendlicher mit ausländischen Wurzeln sowie aus schwierigeren sozialen Elternhäuser. Das weltoffene Klima im Verein hat auch Einfluss auf das politische Klima in der Stadt. Durch die sportlichen Leistungen des Vereins wird diese positive Entwicklung inzwischen über die Region hinaus getragen.

Der „Treffpunkt Suppenküche“ in Bad Doberan hat es geschafft, Menschen unterschiedlichster Herkunft und Vergangenheit beim täglichen Kochen und Essen zu vereinen. Wenn die Suppenküche montags bis freitags für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt offensteht, werden Vorurteile abgebaut und gemeinsam schmeckt es zudem immer besser als allein. Das Netzwerk „Doberan hilft“ hat besonders in der Flüchtlingskrise umfangreiche Hilfe bei der Eingliederung geleistet und dabei zugleich versucht, die Einheimischen und die Neuankömmlinge miteinander bekannt zu machen – auch in enger Zusammenarbeit mit der Suppenküche.

Der Stelling-Preis wurde in diesem Jahr zum 15. Mal verliehen. Mit dem Preis wird an das Wirken des von den Nazis ermordeten Sozialdemokraten Johannes Stelling erinnern sowie Bürgerinnen und Bürgern als auch Institutionen für ihr couragiertes Verhalten und bürgerliches Engagement danken. Die diesjährigen Preisträger wurden von der Jury, der unter anderem Vertreter des Landesseniorenbeirates und des Landesjugendringes angehören, aus 28 Vorschlägen ausgewählt. Pandemiebedingt konnte die Übergabe der Stele und der Ehrenplaketten in diesem Jahr nicht mit einer Festveranstaltung begangen werden. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, wird die Preise deshalb persönlich überbringen, wenn die Umstände es wieder zulassen.

Asklepios Klinik Pasewalk

Pasewalk – In der Asklepios Klinik Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) soll die Entbindungsstation im dritten Stock umgestaltet werden. „Dank der engagierten Mitarbeiter und dem hohen medizinischen Niveau ist die Asklepios Klinik Pasewalk ein modernes Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung und agiert als akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Greifswald. Jetzt soll ein wichtiger Bereich umgebaut werden. Die Entbindungsstation wird künftig ansprechender und moderner, um jungen Familien eine attraktive Umgebung bei der Geburt des Kindes zu bieten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die geburtshilfliche Abteilung befindet sich im Haupthaus der Asklepios Klinik Pasewalk und verfügt über drei Kreißsäle mit den entsprechenden Nebenräumen. Um unter anderem den Qualitätsanforderungen im Hinblick auf eine verbesserte medizinische Betreuung und neuem technischen Standard gerecht zu werden, ist jetzt ein umfassender Umbau geplant. So soll beispielsweise das bisherige Arzt-Bereitschaftszimmer zum postoperativen Überwachungsraum mit entsprechender Ausstattung werden.

Zudem ist geplant, den Patienten-/Angehörigen-Aufenthaltsbereich neu zu gestalten. Im Untersuchungsraum wird eine Umkleidemöglichkeit für die Schwangeren integriert. Durch den Rückbau des nicht benötigten Bades kann Platz für Lagerraum geschaffen werden. Im Rahmen der Energieeinsparung wird die Beleuchtung auf LED-Technik umgerüstet. Zum Teil alte Trinkwasserleitungen aus PE-Rohr werden im Zuge eines Umbaus erneuert.

„Die Pasewalker Klinik ist ein fester und wichtiger Bestandteil in der Krankenhauslandschaft unseres Landes. Deshalb unterstützen wir die geplanten Maßnahmen. Denn neben einer guten medizinischen Versorgung ist vor allem auf einer Geburtenstation ein ansprechendes Umfeld wichtig“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen für den Umbau betragen rund 653.000 Euro. Das Gesundheitsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln nach dem Landeskrankenhausgesetz Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von 550.000 Euro.

Seit 1990 erhielt das Krankenhaus insgesamt Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 53 Millionen Euro und Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 24,5 Millionen Euro (inklusive der aktuellen Förderungen). Im Jahr 2014 hat das Gesundheitsministerium den Um- und Ausbau einer psychiatrischen Tagesklinik einschließlich der losen Erstausstattung mit einem Festbetrag von 1,1 Millionen Euro gefördert.

Die stationäre Gesundheitsversorgung ist in Mecklenburg-Vorpommern durch 37 moderne, leistungsfähige Krankenhäuser sichergestellt. Aktuell sind im Krankenhausplan 10.137 Betten und 1.484 tagesklinische Plätze ausgewiesen.

Insgesamt standen den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2020 Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 27 Millionen Euro und Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 25 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 1990 sind im Rahmen der Krankenhausfinanzierung mit mehr als 2,9 Milliarden Euro erhebliche finanzielle Mittel in die Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern geflossen.

Die Asklepios Klinik Pasewalk steht mit 274 Planbetten und 32 tagesklinischen Plätzen im Krankenhausplan des Landes. Diese verteilen sich auf folgende Fachabteilungen: Chirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Frührehabilitation, Innere Medizin, Kinder- und Jugendmedizin, Orthopädie/Unfallchirurgie und Urologie. In den zwei Tageskliniken stehen Plätze in den Bereichen Frührehabilitation sowie Psychiatrie und Psychotherapie zur Verfügung.

Im Jahr 2019 wurden in der Asklepios Klinik Pasewalk laut Krankenhausstatistik M-V rund 12.270 Fälle behandelt. Damit konnte eine Auslastung des Krankenhauses von insgesamt 62,37 Prozent erreicht werden. Die durchschnittliche Verweildauer betrug 5,06 Tage. Im Jahr 2019 erblickten 482 Babys das Licht der Welt. Im Krankenhaus Pasewalk werden seit Jahren weit über 400 Geburten pro Jahr erreicht.

Die Klinik verfügt über eine eigene Ausbildungsstätte mit 169 Ausbildungsplätzen in der Fachrichtung Gesundheits- und Krankenpflegerin/Gesundheits- und Krankenpfleger und bildet ihre eingestellten Azubis auch praktisch aus. Derzeit handelt es sich um knapp 100 Gesundheits- und Krankenpfleger.

Kreisverkehr Lomonossowallee fertiggestellt

Greifswald – Heute gibt Infrastrukturminister Christian Pegel mit dem Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Dr. Stefan Fassbinder den neuen Kreisverkehr an der Lomonossowallee für den Verkehr frei.

Die Stadt Greifswald hat den vierarmigen Knotenpunkt Lomonossowallee/Dubnaring/Einsteinstraße im Stadtteil Schönwalde I zu einem einspurigen Kreisverkehr umgestalten lassen. Dadurch ist ein unübersichtlicher Knotenpunkt nun sicherer und zeitgemäßer gestaltet worden. Bei der Verkehrsfreigabe wird auch eine Skulptur auf der Kreiselmitte enthüllt, die eine Jury zur Verschönerung des Stadtteils Schönwalde ausgewählt hatte.

Mit dem Bau des Kreisels wurden auch die Gehwege im Umfeld, die Bushaltestellen sowie die Straßenbeleuchtung erneuert. Sämtliche Leuchten wurden mit LED-Leuchtmitteln versehen.

Das Bauministerium hat diese Maßnahme mit Städtebaufördermitteln in Höhe von knapp 520.000 Euro unterstützt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 825.000 Euro.

Ausbildung von Fallwildsuchhunden

Loppin – Gestern und heute haben in Loppin die ersten 12 Tiere ihre Ausbildung zum Fallwildsuchhund erfolgreich abgeschlossen. Die Gespanne sollen eingesetzt werden, um verendete Tiere aufzuspüren und so helfen, den Ausbruch der ASP frühzeitig zu erkennen und das Einschleppen des ASP-Virus in gesunde Bestände zu verhindern. In einer Videokonferenz dankte Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus den Teilnehmern und dem Ausbilder für die gute und wichtige Arbeit.

„Die Bedrohungslage durch die ASP ist enorm. Wir haben unsere Bemühungen in den vergangenen Wochen daher forciert. Die Zaunbauarbeiten an der Grenze zu Polen wurden in Rekordzeit vollendet. Auch die Schwarzwild­jagd, die Fallwildsuche und damit verbundene Proben­nahmen wurde deutlich intensiviert.

Ein wichtiger Baustein dabei sind auch speziell ausgebildete Hunde für die Fallwildsuche. Sie können dort suchen, wo wir Menschen trotz modernster Technik an Grenzen stoßen. Zum Beispiel in Bereichen, die aus der Luft nicht einsehbar sind oder die bei einer Begehung nur unzureichend gründlich abgesucht werden können. (z. B. Schilf, Gräser, Farn, Sträucher, Baumverjüngung, Totholz, div. landwirtschaftliche Kulturen) Fallwildsuchhunde können in all diesen Bereichen Kadaver und auch Kadaverteile sicher finden und dem Führer verweisen. Fallwildsuchhunde sind damit ein unverzichtbarer Bestandteil der Bekämpfungsstrategie gegen die ASP“, so der Minister.

Nur wenige Bundesländer verfügen bereits über eigene Kontingente, die aber hauptsächlich im eigenen Land gebraucht werden. Deshalb bauen sich einige Bundesländer – so wie jetzt M-V – einen eigenen kleinen Stamm an Suchhundegespannen auf. Die Ausbildung ist aufwendig und teuer.

„Der erste Kurs mit einer Dauer von 30 Tage kostet das Land ca. 320.000,00 Euro, also ca. 25.000,00 Euro pro Hundegespann. Der Schaden aufgrund des aktuellen ASP-Ausbruchs in Brandenburg und Sachsen wird durch den Ausfuhrstopp auf 1,3 Mrd. Euro geschätzt. Setzt man die Kosten zueinander ins Verhältnis, ist die Hundeausbildung eine gute Investition“, so Minister Backhaus.

„Mit den gut ausgebildeten Hunden allein ist es aber nicht getan“, so der Minister weiter. „Denn es geht nicht ohne ebenso fähige Hundeführer. Hund und Führer arbeiten zusammen und sind nicht austauschbar. Die Ausbildungsplätze waren begrenzt. Wir hatten im ersten Lehrgang 13 Plätze zu vergeben. Es versteht sich von selbst, dass wir dafür eine strenge Vorauswahl getroffen haben. Wir haben uns dabei ganz bewusst auf Mitarbeiter der Landesforstanstalt, des Landes und der Landkreise beschränkt, um sicherzustellen, dass die Gespanne im Einsatzfall auch uneingeschränkt zur Verfügung stehen.“

Die Hundeführerinnen und Hundeführer könnten stolz sein, auf sich selbst und vor allem auf Ihre Tiere, so der Minister. Denn Sie hätten es in die Auswahl geschafft. Und nicht nur das, Sie hätten in den vergangenen Wochen hartes Training und viele Ausbildungsstunden auf sich genommen. Kein Teilnehmer habe den Lehrgang abgebrochen.

„12 Gespanne haben nun erfolgreich ihre Prüfung ablegt. Nur eine Teilnehmerin konnte krankheitsbedingt nicht geprüft werden. Es ist geplant, dass sie die Prüfung aber mit dem zweiten Lehrgang nachholen wird. Dass der erste Lehrgang so erfolgreich verlaufen ist, haben wir natürlich nicht nur den Führern und ihren Vierbeinern zu verdanken. Dieser Erfolg geht maßgeblich auf das Konto des Ausbilders, Herrn Andreas Kiefer. Ich freue mich sehr, dass er uns auch noch für einen weiteren Kurs zur Verfügung stehen wird.

Wir machen uns den Spürsinn der hervorragenden Hunde jetzt auch im Kampf gegen die ASP zunutze. Als kleines Dankeschön haben wir eine Überraschung für Tiere. Sie bekommen nämlich ein Paket mit ganz hervorragendem Hundefutter“, verspricht Minister Backhaus abschließend.