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Mehr Basketballsport an den Schulen

Oldenburg: Sportangebote bereichern den Schulalltag der Kinder und Jugendlichen

Rostock – Die „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen“ erhält einen neuen außerschulischen Partner: Der Verein „Basketball macht Schule e.V.“ – eine Initiative der Rostock Seawolves – bietet Basketballangebote für Schülerinnen und Schüler. Im Beisein der Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung, Simone Oldenburg, unterzeichnete André Jürgens, Vorstandsvorsitzender des Vereins „Basketball macht Schule e.V.“, in Rostock die Rahmenvereinbarung.

Simone Oldenburg, Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung: „Mit dem Verein ‚Basketball macht Schule e.V.‘ erweitern wir die Palette der namhaften Bildungspartner im Bereich Sport für unsere ganztägig arbeitenden Schulen. So können wir den Schulalltag der Kinder und Jugendlichen mit attraktiven Bewegungsangeboten bereichern: Ziel ist es, Freude am Sport und an regelmäßiger Bewegung zu vermitteln. Diese Kurse sind ein wichtiger Ausgleich zum Unterricht, trainieren Sozialkompetenzen und stärken die Teamfähigkeit der Schülerinnen und Schüler.“

André Jürgens, Vorstandsvorsitzender des Vereins „Basketball macht Schule e.V.“: „Eine Vision unseres Vereins ‚Basketball macht Schule e.V.‘ ist es, allen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern ein Basketball-Angebot zu ermöglichen. Damit sind wir ein hervorragender Partner für die ‚Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen‘, denn wir wollen dabei unterstützen, die Kinder zu bewegen und zu stärken. Basketball zählt nun mal zu den beliebtesten Schulsportarten weltweit. Wir freuen uns auf die Kooperationen mit den Schulen und die Zusammenarbeit mit der Serviceagentur ‚Ganztägig lernen‘.“

Die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung und der Beitritt des Vereins zur „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen“ ist Teil einer Informationsveranstaltung in der Stadthalle Rostock gewesen. Eingeladen wurden Schulleitungen und Lehrkräfte, um diese für die Etablierung des Basketballsports mit Hilfe des Vereins an ihrer Schule zu interessieren.

Das Zusammenwirken der insgesamt 350 ganztägig arbeitenden Schulen mit außerschulischen Partnern aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist unerlässlich für ein vielfältiges ganztägiges Bildungsangebot in Mecklenburg-Vorpommern. Mit dem neuen Partner gehören dem Netzwerk „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen“ nun 29 Organisationen an, wie z. B. der Landessportbund, der Landesfeuerwehrverband, der Landesangelverband, das THW, der F.C. Hansa Rostock e.V., die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern des Landes oder die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege.

Ehrenamtsmessen M-V gestartet

Grimm: Messen sind Schaufenster bürgerschaftlichen Engagements in der Region

Neustrelitz – Bereits zum 18. Mal laden in Mecklenburg-Vorpommern die Ehrenamtsmessen interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich über die vielfältigen Möglichkeiten des Engagements zu informieren und Vereine, Verbände und Organisationen in der eigenen Region kennenzulernen. Fünf Messen sind landesweit geplant, den Auftakt machte heute Neustrelitz.

„Mit den Ehrenamtsmessen möchten wir Engagement erlebbar machen, Vernetzungen fördern und Gespräche zwischen Menschen die sich engagieren wollen und Vereinen, die Unterstützung suchen, ermöglichen“, erklärte Sozial-Staatssekretärin Grimm, die die Messe heute eröffnete. So rechne man in diesem Jahr mit bis zu 230 Ausstellern, davon allein 40 im Neustrelitzer Landeszentrum für erneuerbare Energien (LEEA).

Mit den Messen soll nach Angaben von Grimm vor allem auch das Bewusstsein für den hohen gesellschaftlichen Wert des freiwilligen Engagements stärker in den Fokus gerückt werden. „Denn ehrenamtlich Aktive bringen sich ein, mischen mit – und machen aus einem Nebeneinander ein Miteinander. Das hält unser Gemeinwesen zusammen und ist deshalb so wichtig“, verdeutlichte Grimm.

Die Messen zeigten zudem auf, welche Angebote in der Region nur durch das freiwillige Engagement bestehen. „Vom Fußballtraining über die Nachbarschaftshilfe, vom Jugendclub hin zur Freiwilligen Feuerwehr – all das verdanken wir Menschen, die sich in ihrer Freizeit für die Gemeinschaft einsetzen. Die Ehrenamtsmessen sollen darum auch dafür sorgen, diesen Einsatz sichtbar zu machen und Engagierte zu würdigen“, erklärte die Staatssekretärin.

Hintergrund:

Die Ehrenamtsmessen finden in diesem Jahr an den folgenden Standorten statt:

  1. März Neustrelitz

Landeszentrum für erneuerbare Energien MV GmbH,

Am Kiefernwald, 10 bis 15 Uhr

  1. April Güstrow

Bürgerhaus, Sonnenplatz 1, 10 bis 15 Uhr

  1. und 27. April Wismar

im Rahmen der Hanse-Schau, 10 bis 18 Uhr

  1. Juni Grimmen

Alte Schule, Erich-Weinert-Straße 22, 10 bis 16 Uhr

  1. Juni Torgelow im Rahmen von „Torgelow erleben“, Stadthalle Ukranenstraße 5, 10 bis 18 Uhr

Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, trägt die Schirmherrschaft. Das Land fördert die Ehrenamtsmessen, die von der Landesarbeitsgemeinschaft Ehrenamtsmessen organisiert werden. In der Arbeitsgemeinschaft engagieren sich Vertreter des Landesseniorenbeirates M-V e.V., des Sozialverbandes VdK M-V e.V. sowie 13 Ehrenamtskoordinatoren des Deutschen Roten Kreuzes. Zu den Partnern gehören die Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern, die Arbeiterwohlfahrt, die MitMachZentralen des Landes, das Kulturland M-V sowie das Sozialministerium M-V und das Finanzministerium M-V.

Erster Spatenstich Ortsumgehung Mirow

Blank: „Die Ortsumgehung erhöht die Ver­kehrssicherheit im Ort, verbessert die Lebens­qualität der Anwohner und stärkt den Tourismus in der Region“

Mirow – Heute hat Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, den ersten Spatenstich für die Ortsumgehung Mirow an der Bundes­straße B 198 getätigt. Im Rahmen der feierlichen Zeremonie sagt er: „Das ist ein besonderes Ereignis für die Stadt Mirow und die Region. Der Spatenstich zur Ortsumgehung Mirow markiert nicht nur den sichtbaren Start einer lang ersehnten Baumaßnahme.

Der Bau der Ortsumgehung ist auch das Ergebnis langer Planung und des großen Engagements vieler Beteiligter – das ist ein ganz wichtiger Tag für Mirow und für viele, die hier heute sind. Mirow wird verkehrssicherer, zu­kunftssicherer und noch lebenswerter.“

Die komplexe Baumaßnahme im Auftrag des Bundes hat ein Volumen von rund 58 Millionen Euro. Die Ortsumgehung Mirow im Zuge der Bundesstraße B 198 wird südlich und westlich an der Ortschaft Mirow auf eine Länge von 8,3 km vorbeiführen. Sie erhält einen zweistreifigen Querschnitt mit einer Fahrbahnbreite von acht Metern.

Die Ortsumgehung quert in ihrem Verlauf die Landesstraße L 25, die Kreisstraßen MSE 18 und 20, zweimal die Müritz-Havel-Wasserstraße sowie die Starsowniederung. Anbindungen zum öffentlichen Straßennetz sind jeweils am Bauanfang und Bauende an der Bundesstraße B 198, an der Landesstraße L 25 und an den Kreisstraßen MSE18 und 20 geplant. Der Knotenpunkt B198/L25 wird mit einer Ampelanlage ausgestattet. Alle an­deren Knotenpunkte sind vorfahrtgeregelt.

„Die Infrastrukturmaßnahme Ortsumgehung Mirow gehört zu den planungsintensivsten Straßenbauvorhaben in ganz Meck­lenburg-Vorpommern und besitzt eine dementsprechend sehr lange Planungshistorie“, so Minister Dr. Blank. Im Zuge der Ortsumgehung werden insgesamt neun Brückenbauwerke errichtet. Das größte Bauwerk über die Müritz-Havel-Wasser­straße wird eine lichte Weite von rund 88m haben.

Zum Abschluss dankte Verkehrsminister Dr. Blank allen, die in den vergangenen Jahren zu dem Gelingen des Projekts bei­getragen haben: den Planern und Ingenieuren, den Verant­wortlichen in der Straßenbauverwaltung des Landes, den Ver­antwortlichen im Bundesverkehrsministerium, den politischen Vertreterinnen und Vertretern auf allen Ebenen und den Bür­gerinnen und Bürgern, die sich mit großem Engagement für die Ortsumgehung eingesetzt haben.

Land unterstützt bei Digitalisierung

Schwerin: Mit neuem digitalem Angebot bequemer unterwegs mit Bus und Bahn

Schwerin – Ab sofort können Fahrgäste im Schweriner Nahverkehr ihre Tickets auch bequem über die App „MV FÄHRT GUT“ buchen. Die Einbindung des Angebots für Bus und Bahn der Nahverkehr Schwerin GmbH (NVS) in die landesweite Fahrplan-App ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Digitalisierung und Verknüpfung der Tarif- und Vertriebssysteme in Mecklenburg-Vorpommern. In Zukunft sollen im ganzen Land Tickets direkt in der „MV FÄHRT GUT“ App gebucht werden können.

Bei der Vorstellung der neuen digitalen Funktion im Rahmen eines Pressetermins bei der NVS sagte Ines Jesse, Staatssekretärin für Verkehr, heute in Schwerin: „Gute digitale Angebote machen den ÖPNV attraktiver und sind längst unverzichtbar. Deshalb unterstützen wir im Rahmen unserer Mobilitätsoffensive die Verkehrsunternehmen und die kommunalen Aufgabenträger auch bei der Digitalisierung.“

Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbh betont: „Als Schaufenster für erste digitalen Vertriebsfunktionen haben wir eine Tarifauskunft in der ‚MV FÄHRT GUT‘ App mit Absprung zur NVS-App umgesetzt und so den einfachen Erwerb von digitalen Fahrscheinen in der Landeshauptstadt Schwerin ermöglicht. Künftig sollen alle landesbedeutsamen Tarifangebote aller Verkehrsunternehmen im Land vereint in der App ‚MV FÄHRT GUT‘ angezeigt werden und buchbar sein. Für die Kundinnen und Kunden vereinfacht das den Zugang zu den öffentlichen Verkehrsmitteln erheblich.“

Thomas Schlüter, Geschäftsführer der Nahverkehr Schwerin GmbH unterstreicht: „Insgesamt bietet die Digitalisierung im ÖPNV zahlreiche Chancen, um den öffentlichen Nahverkehr attraktiv, effizienter und nachhaltiger zu gestalten. Die kontinuierliche Weiterentwicklung und Implementierung digitaler Lösungen sind entscheidend, um die Mobilität der Zukunft zu gestalten.“

Neben dem Aufbau einer zentralen digitalen Auskunfts- und Buchungsapp für den ÖPNV in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt das Land zudem die Verkehrsunternehmen über die Förderrichtlinie (InvestDigiÖPNVRL M-V) bei Investitionen zum Aufbau digitaler Vertriebs- und Kontrollstrukturen im
öffentlichen Personennahverkehr. Seit 2023 wurden 2,5 Millionen Euro für die erstmalige Befähigung und Ausrüstung mit digitalen Vertriebs- und Kontrollinfrastrukturen nach einem landeseinheitlichen Standard durch das Land bereitgestellt.

Die App „MV FÄHRT GUT“ enthält die Fahrplandaten für das ganze Land. Die Fahrplan-App steht kostenlos für Android und iOS zur Verfügung.

Grundsteinlegung für den neuen E.DIS Campus

Schwesig: E.DIS Campus bietet beste Voraussetzung für Aus- und Weiterbildung

Bentwisch – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute bei der Grundsteinlegung für den neuen E.DIS Campus in Bentwisch die Bedeutung dieses Projektes für Ausbildung und Studium hervorgehoben: „Hier entsteht ein tolles modernes Gebäude mit Räumen zum Lernen und Weiterbilden, mit Werkstätten und flexiblen Veranstaltungsräumen, Büros und Arbeitsplätzen. Und einer Kantine mit eigenständiger Küche. Lernen und Anwenden an einem Ort: Das sind die Voraussetzungen, die hier für über 100 Azubis, Studierende und Kollegen in der Weiterbildung geschaffen werden.“

Mit dem Energie Campus setze das Unternehmen als Energieverteiler auch ein Signal in Richtung Energiezukunft. Der Campus ist CO²-neutral. Heiz- und Kühllast werden über Geothermie versorgt. Photovoltaik ergänzt die Selbstversorgung, Dachbegrünung und Regenwasserrückhaltung runden das ganze ab.

Die E.DIS sei schon lange Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien und auch führend in den neuen Bundesländern, was den Anschluss von Windenergieanlagen angeht, betonte die Regierungschefin. Aber auch der Netzausbau spiele eine entscheidende Rolle für eine erfolgreiche Energiewende. „Energie muss nicht nur erzeugt, sie muss auch richtig verteilt und weitergeleitet werden.

Die E.DIS hat in den letzten 25 Jahren über 4 Milliarden Euro in die elektrische Infrastruktur der Region investiert. Solche Investitionen brauchen wir in großem Stil, und zwar deutschlandweit. Energie muss bezahlbar bleiben, für die Wirtschaft und für die Menschen. Die faire Aufteilung der Netzentgelte durch die Bundesnetzagentur war ein erster wichtiger Schritt. Nun muss es weitergehen. Die Strompreise müssen sinken, für Unternehmen und Verbraucher.“

Schuldenbremse und Sondervermögen

Bundesrat stimmt Grundgesetzänderungen zu

Berlin – Die Reform der Schuldenbremse und die Errichtung eines Sondervermögens fanden am 21. März 2025 im Bundesrat klar die für eine Grundgesetzänderung erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit.

Die Grundgesetzänderungen sehen eine teilweise Lockerung der Schuldenbremse vor: Ausgaben für Verteidigung, Zivilschutz und Nachrichtendienste werden ab einer bestimmten Höhe nicht mehr auf die Schuldenregel des Grundgesetzes angerechnet. Dies gilt auch für Militärhilfen für angegriffene Staaten wie die Ukraine. Bisher galten diese Ausnahmen nur für Naturkatastrophen und außergewöhnliche Notsituationen.

Für diese Aufgabenfelder müssen Ausgaben bis zu einer Höhe von einem Prozent des nominellen Bruttoinlandprodukts durch den Haushalt finanziert werden. Sind höhere Ausgaben erforderlich, könnten diese nach der Grundgesetzänderung über die Aufnahme neuer Schulden gedeckt werden.

Auch für die Länder sieht das Gesetz Lockerungen bei der Schuldenbremse vor. Gilt für sie derzeit noch eine Schuldengrenze von Null, dürfen sie künftig zusammen Schulden in Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufnehmen.

Die Grundgesetzänderung sieht auch die Errichtung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro für die Dauer von 12 Jahren vor. Die Gelder dürfen ausschließlich für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 verwendet werden. Auswirkungen auf die Schuldenbremse hat das Sondervermögen nicht. Die Länder können aus dem Sondervermögen 100 Milliarden Euro in ihre Infrastruktur investieren. Ebenfalls 100 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds.

Der bereits drei Jahre andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert, heißt es in der Begründung der Grundgesetzänderung. Auch ließe der Amtsantritt der neuen US-Regierung nicht erwarten, dass sich die existierenden Spannungen in der internationalen Politik verringerten. Die zukünftige Bundesregierung stünde vor der Herausforderung, die Fähigkeiten der Landes- und Bündnisverteidigung deutlich zu stärken. Eine gesteigerte Verteidigungsfähigkeit setze auch eine ausgebaute, funktionsfähige und moderne Infrastruktur voraus. Diese sei zudem ein maßgeblicher Standortfaktor, der die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum wesentlich beeinflusse.

Schließlich hätten auch die Länder und Kommunen nach den Krisen vergangener Jahre und angesichts vieler neuer Herausforderungen große Finanzierungsbedarfe, die unabhängig von der aktuellen Wirtschaftslage seien. Diese entstünden beispielsweise durch die Gewährleistung eines modernen Bildungssystems, die Digitalisierung der Verwaltung, die Integration geflüchteter Menschen und die Stärkung des Bevölkerungsschutzes.

Da Bundestag und Bundesrat mit der verfassungsändernden Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt haben, kann das Gesetz nun ausgefertigt und verkündet werden. Es tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Bau eines Stadtgartens

Am Treptower Tor soll kleiner Wollwebergarten entstehen

Neubrandenburg – Die Stadt Neubrandenburg plant an der Kreuzung Friedrich-Engels-Ring und Große Wollweberstraße einen kleinen Stadtgarten. Die Freifläche in der Nähe des Treptower Tors soll bepflanzt und mit Kunstobjekten mit dem Titel „Der Weg zum See“ versehen werden. Sie stammen aus der Werkstatt des in der Mecklenburgischen Sennplatte lebenden Künstlers Sylvester Antony.

Die Grünflächen werden unter anderem Pflanzen aufnehmen, die mit dem Weben, Spinnen und Färben von Wolle in Verbindung stehen. Die befestigten Flächen des Wollwebergartens sollen in Granitkleinpflaster in Webmustern der Wollweber ausgeführt werden.

Die zweite Werderstraße wird auch weiterhin die Feuerwehrzufahrt und für große Fahrzeuge mit Anhängern befahrbar sein. Die Gesamtkosten liegen bei rund 460.000 Euro, wobei etwa 214.000 Euro aus der Städtebauförderung bereitgestellt werden. Ende des Jahres soll die Platzneugestaltung abgeschlossen sein.

Ehrung von Nachwuchsspitzensportlern aus M-V

Drese hebt starken Anstieg auf 170 Deutsche Jugend- und Juniorenmeistertitel hervor

Rövershagen – Gemeinsam mit der Sportjugend im Landessportbund M-V zeichnete Sportministerin Stefanie Drese am Sonnabend in Karls Erlebnis-Dorf in Rövershagen die Deutschen Jugend- und Juniorenmeisterinnen und -meister sowie international erfolgreiche Nachwuchssportlerinnen und -sportler des Jahres 2024 aus Mecklenburg-Vorpommern aus.

„Ich bin begeistert über die große Anzahl von Spitzenathletinnen und Spitzenathleten im Nachwuchsbereich. Im vergangenen Jahr haben junge Athletinnen und Athleten aus MV sage und schreibe 170 Deutschen Meistertitel gewonnen“, sagte Drese anlässlich der Auszeichnungsfeier. Im Jahr 2023 waren es 127 Deutsche Meisterschaften im Nachwuchsbereich.

Hinzu kommen 90 Titel bzw. großartige Platzierungen auf internationalem Parkett – 39 Erfolge mehr als in 2023. „Das zeigt die hohe Leistungsfähigkeit unserer Nachwuchsspitzensportlerinnen und -sportler. Und es widerlegt auch eindrucksvoll das Klischee, der Spitzensport in Deutschland und MV sei nicht mehr konkurrenzfähig und unsere Jugend nicht mehr leistungsbereit“, betonte Drese. Es sei bewundernswert, wenn sich bereits junge Menschen hohe Ziele stecken und zielstrebig und kontinuierlich darauf hinarbeiten.

Drese hob hervor, dass das Land den Nachwuchsleistungssport auf vielfältige Weise fördere und Ende 2024 einen ganz wichtigen Erfolg erzielt habe: „Unsere acht Bundestützpunkte im Land im Volleyball, Boxen, Radsport, Rudern, Leichtathletik, Segeln, Kanurennsport und Wasserspringen sind als Einrichtungen des Spitzensports anerkannt und werden so gesichert bis Ende 2028 auch durch den Bund gefördert. Das ist eine ganz wichtige Perspektive für unsere Nachwuchsspitzenathleten für die wir uns vehement mit Investitionen in die Sportinfrastruktur eingesetzt haben“, sagte Drese.

Die Erfolge unterstreichen nach Ansicht der Ministerin das Ansehen Mecklenburg-Vorpommerns als ein Land des Sports und geben gleichsam dem Breitensport wichtige Impulse. „Die mittlerweile über 300.000 Menschen in MV, die im Vereinssport organisiert sind, zeigen das eindrucksvoll“, so Drese.

Deshalb zeichne das Sportministerium gemeinsam mit der Sportjugend M-V jedes Jahr in verschiedenen Kategorien „Kinder- und jugendfreundliche Sportvereine“ für beispielhafte sportliche Kinder- und Jugendarbeit aus.  „Ohne das riesengroße ehrenamtliche Engagement in den Vereinen und Verbänden wäre unsere Sporterfolgsgeschichte nicht möglich. Allen Engagierten gilt mein herzlicher Dank“, so Drese.

Mobile Anlagen der Tourismuswirtschaft

Neuer Erlass ermöglicht Versorgung am Strand auch über die Saison hinaus

Schwerin – Ab dem 15. März 2025 gilt eine neue Regelung für das Aufstellen von Strandkörben und anderen mobilen Anlagen der Tourismuswirtschaft an den Stränden Mecklenburg-Vorpommerns. Bislang mussten diese Anlagen mit Beginn der Sturmflutsaison zum 15. Oktober eines Jahres abgebaut werden. Nun soll es auch über diesen Stichtag hinaus möglich sein, “mobile, leicht transportfähige Objekte“ wie z.b. Strandkörbe, die keiner Baugenehmigung bedürfen, ohne einen zusätzlichen Verwaltungsakt, d.h. ohne eine gesonderte Ausnahmegenehmigung, am Strand aufzustellen.

In einem solchen Fall tragen die Gemeinden bzw. die Strandkorbvermieter die Verantwortung für den Auf- und Abbau der Strandkörbe und mobilen Einrichtungen bei einer Sturmhochwasserwarnung. Dies ist ein Kompromiss der auf Initiative von Umweltminister Dr. Till Backhaus zwischen den zuständigen Behörden sowie den Gemeinden und der Tourismuswirtschaft erzielt wurde.

„Seit vielen Jahren ist die Strandbewirtschaftung ein Thema, insbesondere unter den Gewerbetreibenden. Das kann ich gut nachvollziehen, denn zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen haben sie selbstverständlich ein großes Interesse daran, jeden Sonnentag bestmöglich auszunutzen. Dies wirkt sich letztlich auch auf das Image des Landes als beliebte Urlaubsregion aus und entscheidet darüber, ob Gäste auch in der Nebensaison gerne in MV urlauben.

Gleichwohl tragen wir in der Sturmhochwassersaison, vom 16. Oktober bis 31. März, eine hohe Verantwortung dafür, dass weder Menschen, noch Sachwerte Schaden nehmen. Die Sicherung unserer technischen Küstenschutzanlagen und der Ausgleich von Sanddefiziten hat daher hohe Priorität. In diesem Spannungsfeld haben wir nach einem Winterkonzept gesucht, dass die verschiedenen Interessenslagen noch besser ausgleicht. Im Ergebnis haben wir den bestehenden Erlass zur wasserrechtskonformen Nutzung des Strandes überarbeitet und festgelegt, dass die Strandnutzung über den 15. Oktober erweitert werden kann, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind“, erläutert Minister Backhaus.

Dazu gehöre u.a., dass ein Rückbau dieser Anlagen innerhalb von 12 Stunden möglich sein muss, sagt er weiter. Aus fachlicher Sicht sind mindestens 12 Stunden erforderlich, um den Gemeinden und Behörden die Möglichkeit der Reaktion zu geben, falls der Betreiber verhindert ist oder seiner Rückbaupflicht aus anderen Gründen nicht nachkommt. Darüber hinaus muss der Betreiber sicherstellen, dass er Warnmeldungen für erhöhte Wasserstände oder Sturmhochwasser erhält und nutzt.

Minister Backhaus weist darauf hin, dass sich die Gültigkeit des Erlasses nur auf die wasserrechtliche Zulässigkeit im Bereich von Küstenschutzanlagen des Landes MV bezieht. Die Regelungen zur befristeten Zulässigkeit von baulichen Anlagen mit Baugenehmigungsverfahren sowie die Regelungen zu Leitungen bleiben bestehen.

Die Sturmhochwassersaison endet am 31.03.2025. Bis zur nächsten Sturm­hochwassersaison, die am 16.10.2025 beginnt, sollen die Regelungen über öffentlich-rechtliche Verträge mit den Gemeinden umgesetzt werden, die Interesse an einer solchen Regelung haben.

Gemeinden, welche die Regelungen bereits ab 15.03.2025 nutzen möchten, können bei den zuständigen StÄLU eine Ausnahmegenehmigung für die Aufstellung von „mobilen, transportfähigen Objekten“ erhalten. Die Auf­stellung von Strandkörben kann somit zeitnah zum Beginn der Sonderöff­nungszeiten in den Ostseebädern erfolgen.

Internationalen Wochen gegen Rassismus

Viele Angebote auch in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Am Montag beginnen die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR). Sie stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Menschenwürde schützen“. Bundesweit, darunter auch in vielen Städten in Mecklenburg-Vorpommern, finden bis zum 30. März zahlreiche Aktionen statt, die sich kritisch mit Themen wie Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus beschäftigen und sich für ein gutes Miteinander einsetzen.

In Wismar vermittelt zum Beispiel die Bundeszentrale für Politische Bildung unter dem Titel „Was sage ich, wenn…“ Strategien für den Umgang mit rassistischen Äußerungen, in Stralsund findet unter anderem ein offenes Volleyballturnier und in Schwerin ein mehrsprachiges Vorlesen statt. In Greifswald können Jugendliche unterdessen anhand von Botschaften gegen Rassismus das Erstellen von Animationsfilmen erlernen.

„Die Vielfalt an Angeboten zeigt: Das Engagement in Mecklenburg-Vorpommern ist ungebrochen groß. Ein wichtiges Signal in Zeiten, in denen ausländerfeindliche Haltungen wieder gesellschaftsfähig zu werden scheinen“, erklärte die Landesintegrationsbeauftragte Jana Michael im Vorfeld der Aktionswoche. „Ich glaube deshalb, dass es dieses Jahr besonders wichtig ist, mit Signalwirkung Haltung für eine solidarisches und offenes Mecklenburg-Vorpommern zu zeigen“, so Michael weiter.

Michael hob zudem hervor, dass die IWgR mehr seien, als ein politisches Bekenntnis. „Denn im Kern geht es auch darum, Menschen wieder mehr zusammenzubringen. Kontakte zu knüpfen und verschiedene Kulturen kennenzulernen“, weiß die Integrationsbeauftragte. So können Interessierte in einigen Städten auch an einem interreligiösen Fastenbrechen teilnehmen, in offenen Gärten gemeinsam klönen oder bei internationalen Feiern zusammenkommen.

Michael organisiert auch selbst zwei Veranstaltungen. „Zusammen mit der Migrations- und Integrationsbeauftragten der Stadt Stralsund, der Kreisvolkshochschule Vorpommern-Rügen und dem Verein „Tutmonde“ wird es am 21. März eine Lesung gegen Rassismus geben. In Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung, dem Mecklenburgischen Staatstheater und dem Dokumentationszentrum Lichtenhagen wollen wir in Schwerin zudem die Erfahrungen von Rom*nja während des Pogroms von Lichtenhagen in den Mittelpunkt stellen“, so die Landesintegrationsbeauftragte.

Michael: „Ich erhoffe mir, dass die Aktionswoche breiten Zulauf findet, sie aber auch zum Nachdenken und Reflektieren einlädt. Damit Völkerverständigung, Toleranz und Weltoffenheit auch fernab der IWgR Bestand haben.“

Informationen zu den Veranstaltungen finden Interessierte auf der bundesweiten Seite der Stiftung gegen Rassismus unter https://stiftung-gegen-rassismus.de/veranstaltungskalender oder direkt auf den Seiten der teilnehmenden Städte.

Gemeinde Göhlen erhält eigenes Wappen

Göhlen – Die Gemeinde Göhlen im Landkreis Ludwigslust-Parchim erhält ein eigenes Wappen. Den Wappenrief hat das Innenministerium versandt. „Wappen sind wie kaum ein anderes Zeichen geeignet, Wertvorstellungen und Heimatverbundenheit zu fördern“, sagt Landesinnenminister Christian Pegel und weiter: „Ich freue mich sehr dem Wunsch der Gemeinde nachzukommen, die durch ein eigenes Wappen Interesse daran zeigt, die eigenen Traditionen zu bewahren.“

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben:

In Gold geteilt durch einen blauen linken Wellenbalken vorn ein runder roter Rennofen mit goldener Öffnung und begleitet von sechs roten Flammen, hinten eine linksgerichtete rote Kirche mit vier goldenen Fenstern im Schiff und einem goldenen Fenster im Turm.

Die Gemeinde kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbstständig fest.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 393 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Kommunales/Hoheitszeichen/

Straßenbauprogramm 2025

Mehr als 174 Millionen Euro für Straßenbaumaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Gemeinsam mit der Straßenbauverwaltung des Landes hat das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit das „Straßenbauprogramm 2025“ aufgestellt. In diesem Jahr sind in Mecklenburg-Vorpommern Investitionen in Straßenbaumaßnahmen in Höhe von 174,2 Millionen Euro geplant. Davon entfallen 116,7 Millionen Euro auf Bundes- und 57,5 Millionen Euro auf Landesstraßen.

Minister Dr. Wolfgang Blank erläutert: „Die Straße ist und bleibt im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern ein wesentlicher Faktor für die Mobilität der Bürger und eine Basis des wirtschaftlichen Erfolgs. Die Schwerpunkte bei den anstehenden Straßenbauinvestitionen liegen auf dem Erhalt der bestehenden Infrastruktur, der Beseitigung von Engpässen durch einzelne Neubaumaßnahmen und auf der Erhöhung der Verkehrssicherheit durch den Bau weiterer Radwege an Bundes- und Landesstraßen.“

Investitionen in den Erhalt

Aufgrund des zunehmenden Alters der Infrastruktur gilt es besonders, in den Erhalt bestehender Straßen und Brücken zu investieren. Bei den Bundesstraßen sind rund 43 Prozent der eingesetzten Gelder für Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen. Bei den Landesstraßen sind rund 51 Prozent für solche Maßnahmen eingeplant.

Große Erhaltungsmaßnahmen in 2025 betreffen vor allem die Brückenbauwerke im Land. Geplant sind der Ersatzneubau der Brücke Waren über die Gleise der Deutschen Bahn (B 192, Baukosten 2025: 14,0 Millionen Euro), die Erneuerung der Brücke über die Müritz-Elde-Wasserstraße in Plau (B 103, Baukosten 2025: 12,0 Millionen Euro) sowie der Ersatzneubau der Brücke bei Dersewitz über den Peenesüdkanal (B 110, Baukosten 2025: 3,8 Millionen Euro).

Hervorzuheben bei der Erhaltung der Landesstraßen sind 2025 folgende Vorhaben: die Fahrbahnerneuerung der L 202 zwischen Gielow und Demzin (Baukosten 2025: 1,6 Millionen Euro), die Sanierung der L 281 zwischen Woldegk und Oertzenhof (Baukosten 2025: 1,4 Millionen Euro) sowie die Fahrbahnerneuerung der L 201 bei Neukalen (Baukosten 2025: 1,2 Millionen Euro).

Investitionen in Neubau

Neben der Erhaltung des Straßennetzes sollen bestehende Engpässe im Straßennetz durch einzelne Neubaumaßnahmen beseitigt werden. Die größte Neubaumaßnahme in 2025 ist der Weiterbau der Ortsumgehung Wolgast (B 111), für welche dieses Jahr Kosten von rund 33,6 Millionen Euro eingeplant sind. Zudem sind für den Bau der Ortsumgehung Mirow (B 198) 6,0 Millionen Euro vorgesehen. Das dritte große Neubauvorhaben ist der Weiterbau der Ortsumgehung Elmenhorst im Zuge der L 12. In 2025 fallen hierfür rund 6,4 Millionen Euro der Gesamtkosten in Höhe von 21,2 Millionen Euro für das Projekt an.

Investitionen in Radwege

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit soll – wie bereits in den Vorjahren – der Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundes- und Landesstraßen vorangetrieben werden.

An den Bundesstraßen sind 2025 Investitionen von knapp 11 Millionen Euro in den Neubau und die Erhaltung von Radwegen geplant. An den Landesstraßen sind Radwegebauinvestitionen in Höhe von 8,6 Millionen Euro vorgesehen.

Im Bereich des Radwegebaus an Bundesstraßen sind 2025 u.a. der straßenbegleitende Radweg an der B 196 zwischen Zirkow und Serams (Baukosten in 2025: 3,3 Millionen Euro), der Beginn des Baus des Radwegs an der B 104 zwischen Brahlstorf und dem Abzweig Thurow (Baukosten in 2025: 1,3 Millionen Euro) sowie der Neubau des Radwegs an der B 191 zwischen dem Abzweig Darze und dem Abzweig Hof Gischow (Baukosten in 2025: 0,9 Millionen Euro) geplant.

Größte Radwegebauvorhaben an den Landesstraßen in 2025 sind der Radweg an der L 10 zwischen Heiligenhagen und Anna Luisenhof (Baukosten 2025: 1,5 Millionen Euro), der Radweg an der L 293 zwischen Karow – Lubkow (Baukosten 2025: 1,5 Millionen Euro) und der Radweg an der L 05 zwischen Püttelkow und Boddin (Baukosten 2025: 0,4 Millionen Euro).

Investitionen in Bundesstraßen

Für die Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern sind 2025 Investitionen in Höhe von 116,7 Millionen Euro geplant, die aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Sie verteilen sich auf die folgenden Maßnahmenbereiche.

Die Verteilung der Straßenbauinvestitionen des Bundes:

  • 50,5 Millionen Euro (43,3 Prozent) für die Erhaltung,
  • 47,3 Millionen Euro (40,5 Prozent) für den Neubau von Bundesstraßen inklusive Ingenieurbauwerke und Grunderwerb,
  • 10,9 Millionen Euro (9,3 Prozent) Euro für Radwege,
  • 6,9 Millionen Euro (5,9 Prozent) für Um- und Ausbau und
  • 1,1 Millionen Euro (0,9 Prozent) für sonstige Maßnahmen, beispielsweise Eisenbahnkreuzungen, Lärmschutz und Verkehrstechnik.

Investitionen in Landesstraßen

2025 sind Investitionen in den Landesstraßenbau in Höhe von rund 57,5 Millionen Euro vorgesehen, die aus dem Landeshaushalt finanziert werden

Die Verteilung der Straßenbauinvestitionen des Landes:

  • 29,2 Millionen Euro (50,8 Prozent) für die Erhaltung,
  • 12,9 Millionen Euro (22,4 Prozent) für Um- und Ausbau,
  • 8,6 Millionen Euro (15,0 Prozent) Euro für Radwege,
  • 6,4 Millionen Euro (11,1 Prozent) für den Neubau,
  • 0,4 Millionen Euro (0,7 Prozent) für sonstige Maßnahmen.

Straßenbau in Pasewalk

Fischerstraße in der Altstadt von Pasewalk wird neu gestaltet

Pasewalk – Die Stadt Pasewalk plant, die Fischerstraße zwischen der Graben- und Mühlenstraße neu zu gestalten. Fahrbahn, Gehwege, Nebenanlagen und Beleuchtung werden erneuert. Weiterhin sind neue Stromleitungen und Rohre für den Breitbandausbau vorgesehen. Auf der rechten Fahrbahnseite werden Parkflächen aus dem vorhandenen Natursteinpflaster hergestellt.

Die Fahrbahn und die Gehwege erhalten eine Oberflächenbefestigung aus Betonsteinpflaster. Zur Begrünung werden insektenfreundliche und pflegearme Arten gepflanzt. Vier Aufpflasterungen sollen den Verkehr beruhigen. In Richtung Grabenstraße wird auf der linken Fahrbahnseite eine Betonfläche zurück gebaut und zu einer Aufenthaltsfläche mit Grün und einer Bank umgestaltet.

Die Gesamtkosten liegen bei 890.000 Euro, wovon rund 660.000 Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Der Ausbau soll noch in diesem Monat begonnen und im September dieses Jahres abgeschlossen werden.

Neue Alleebäume für die Landesstraße 13

Dr. Blank: „Unsere Alleen sind ein Markenzeichen Mecklenburg-Vorpommerns“

Schwaan – Aktuell werden an der Landesstraße 13 zwischen Ziesendorf und Schwaan (Landkreis Rostock) insgesamt 314 Alleebäume gepflanzt. Verkehrsminister Dr. Wolfgang Blank informierte sich heute vor Ort über die Arbeiten.

„Unsere Alleen sind ein Markenzeichen und ein kultureller Bestandteil Mecklenburg-Vorpommerns. Derzeit säumen rund 250.000 Bäume die Bundes- und Landesstraßen in Form von Alleen oder einseitigen Baumreihen. Der Erhalt, die Pflege und die Erweiterungen der Alleen ist eine wichtige Aufgabe unser Straßenbau- und Verkehrsverwaltung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Dr. Wolfgang Blank.

144 Bergahorn, 81 Spitzahorn und 89 Stieleichen werden zwischen Fahrradweg und Landesstraße gepflanzt

An dem im Jahr 2024 fertiggestellten Radweg zwischen Ziesendorf und Schwaan werden zwischen der Landesstraße 13 und dem Radweg auf einer Länge von rund sechs Kilometern insgesamt 314 neue Bäume gepflanzt. Gleichzeitig werden westlich im Bereich der Kreuzung nach Bröbberow elf Winterlinden gepflanzt. Die Pflanzungen sind voraussichtlich Ende März beendet. Das Land investiert circa 240.000 Euro in die Alleenentwicklungsmaßnahme.

In den ersten fünf Jahren bekommen die Bäume eine intensive Pflege, damit sie gut anwachsen können. Anschließend werden die Bäume in regelmäßigen Abständen durch die Mitarbeiter der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung kontrolliert und gepflegt.

Digitale Alleenkarte für Mecklenburg-Vorpommern

Knapp 40 Prozent der insgesamt 5.306 Kilometer Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern werden von Alleen und Baumreihen gesäumt. Auf der digitalen Alleenkarte der Straßenbauverwaltung <https://www.strassen-mv.de/umweltschutz/alleen/#alleenkarte> können zu jedem einzelnen Baum Informationen eingesehen werden, wie beispielsweise Art, Durchmesser, Pflanzjahr und Standort.

MV-Tag 2025 in Greifswald

Das Land feiert Tradition, Innovation und Vielfalt

Greifswald – „Tradition, Innovation, Vielfalt“ – das ist das Motto des Mecklenburg-Vorpommern-Tages 2025, der vom 20. bis 22. Juni. in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gefeiert wird. Mit Präsentationen der Landesregierung, des Landtags, der Landkreise und kreisfreien Städte, von Vereinen, Verbänden, den Rettungs- und Sicherungskräften bis hin zu Informationsangeboten und Bühnenprogrammen aus Kultur, Medien, Ehrenamt und Sport präsentiert sich das ganze Land in der Stadt am Ryck.

Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann freut sich auf das Ereignis in einem ganz besonderen Jubiläumsjahr: „Es ist wunderbar, dass wir unser großes Landesfest 2025 zum 775. Geburtstag der Universitäts- und Hansestadt feiern – gemeinsam mit dem Jubiläum „35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern“. Der MV-Tag wird ein echter Höhepunkt sein – ein Geburtstagsgeschenk für alle Greifswalderinnen und Greifswalder und ihre Gäste.“ Der Chef der Staatskanzlei verwies zugleich auf die enge Verbindung zwischen Stadt und Land – so im Caspar-David-Friedrich-Jahr 2024. „Das war ein voller Erfolg. Umso mehr freuen wir uns, dass der MV-Tag 2025 in dieser vielfältigen, dynamischen und zugleich geschichtsträchtigen Stadt gefeiert wird. Das ist ein starkes Signal für den Zusammenhalt in unserem Land“, so Patrick Dahlemann.

Der Chef der Staatskanzlei dankte dem Oberbürgermeister und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Greifswalder Verwaltung, den Medienpartnern NDR 1 Radio MV und dem Nordmagazin, der Ostseewelle HIT-RADIO MV sowie allen engagierten Partnern vor Ort und im ganzen Land für den engagierten Einsatz in Vorbereitung auf das große Landesfest.

Der MV-Tag zu Mittsommer in Greifswald wird zugleich mit der Bachwoche und der Fète de la Musique ein wirklich herausragendes Wochenende, das man gemeinsam feiern will. Erstmals würden auch die Landessportspiele des Landessportbundes zusammen mit dem Mecklenburg-Vorpommern-Tag stattfinden.

Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder betont: „Ich freue mich, dass Greifswald gerade im Jahr des 775jährigen Stadtjubiläums Schauplatz des Mecklenburg-Vorpommern-Tages sein wird. Im vergangenen Jahr konnten wir mit dem Jubiläumsprogramm zum 250. Geburtstag Caspar David Friedrichs weit über die Stadtgrenzen ausstrahlen. Nun bietet der MV-Tag Greifswald die Möglichkeit, sich als modernen Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiestandort zu präsentieren.“