Neues Feuerwehrgerätehaus für Gresse

Gresse – Mit dem neuen Feuerwehrgerätehaus profitiert auch die Gemeinde Gresse vom Brandschutzprogramm der Landesregierung, erklärt der Minister für ländliche Räume, Dr. Till Backhaus bei der Eröffnung des Neubaus am Freitagabend.

„Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern steht zu ihren Freiwilligen Feuerwehren und wir lassen auch Taten folgen, denn die bestmöglichste Ausstattung ist das Mindeste, womit wir dieses unermüdliche ehrenamtliche Engagement unterstützen können. Bei den Bränden in der Lübtheener Heide, bei Hagenow oder im Göldenitzer Moor, überall war Verlass auf unsere top ausgebildeten freiwilligen Feuerwehren.

Der Klimawandel zeigt seine Auswirkungen und die Gefahr für große Waldbrände wird damit nicht geringer. Eine moderne Ausstattung der Feuerwehren ist da mitentscheidend für den Erfolg des Einsatzes und kann schlimmeres verhindern. Deswegen wurden für die Jahre 2020 bis 2023 landesweit 50 Millionen Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereitgestellt.“

Weiter sagt er: „Hier in Gresse entsprach das alte Gebäude aus dem Jahr 1995 von der Ausstattung und dem Platzbedarf einfach nicht mehr dem aktuellen Stand. Deshalb bin ich froh, dass wir der Feuerwehr Gresse über die ILER-Richtlinie MV ein modernes Feuerwehrgerätehaus ermöglichen und insgesamt 700.000 Euro zu den Baukosten von 2,1 Millionrn Euro beisteuern konnten.

Durch das neue Feuerwehrgerätehaus sichern wir den Feuerwehrstandort Gresse nachhaltig, sodass alle Aufgaben des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung wieder ordnungsgemäß ausgeführt werden können.“

Nothafen „Darßer Ort“

Backhaus: Tschüss Nothafen – willkommen Inselhafen

Prerow – Anlässlich der in dieser Woche angelaufenen Bauarbeiten zur Renaturierung des Nothafens „Darßer Ort“ hat sich Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus über den Baufortschritt im Bereich des Nothafens und des zukünftigen Inselhafens Prerow informiert. An dem Vor-Ort-Termin nahmen Vertreter und Vertreterinnen innen der Gemeinde Ostseebad Prerow, der Seenotretter sowie von Umweltverbänden und -vereinen teil.

„Mit der nun begonnenen Renaturierung des Nothafens Darßer Ort wird ein Teil des Nationalparkplans Realität. Zum Ende der Wassersportsaison – konkret zum 15. Oktober 2023 – wird der Nothafen in der Kernzone des Nationalparks geschlossen. Als Ersatz für den Nothafen wird in der nächsten Saison der neue Inselhafen verfügbar sein, der auch als kleiner Etappenhafen nutzbar ist und über entsprechende Infrastruktur verfügen wird,“ so der für den Inselhafenbau zuständige Minister Dr. Backhaus.

„Viele Menschen und Institutionen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten einerseits für eine Renaturierung am Darßer Ort und andererseits für einen langfristig nutzbaren Ersatz engagiert – insbesondere im Sinne der Sicherheit auf See. Mit dem Landesvorhaben Inselhafen Prerow werden wir dieses Ziel nun gemeinsam erreichen“, so Backhaus.

Nach den Planungen des Landes wird der neue Inselhafen am Kopf der Seebrücke vor Prerow zukünftig Liegeplätze für den Seenotrettungskreuzer der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS), Fischer und schutzsuchende Wasserfahrzeuge zur Verfügung stellen. Im Gegensatz zum bisherigen Nothafen werden mehr als 30 Liegeplätze auch für Gäste bereitstehen, die die Etappe auf dem Weg von und nach Rügen oder Barhöft planmäßig unterbrechen wollen. Erstmals wird es auch moderne sanitäre Anlagen und Wirtschafts- sowie Aufenthaltsräume für die DGzRS geben.

„Die Seenotretter begrüßen die Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich“, sagt DGzRS-Geschäftsführer Kapitän Michael Ippich.

„Die Planungen des Landes für die Hafenschut­zbauwerke, den Liegeplatz und die Gebäude sind eng mit der DGzRS abgestimmt worden. Unser 2021 in Dienst gestellter moderner neuer Seenotrettungs­kreuzer Nis Randers der Station Darßer Ort/Prerow wird künftig im neuen Inselhafen liegen. Der Hafen Barhöft dient weiterhin zur Versorgung und als Ausweich­liegeplatz bei Eintritt von Extremereignissen wie Sturmfluten“, erläutert Ippich. Auch auf anderen Stationen der DGzRS nutzen Seenotrettungskreuzer neben ihrem eigentlichen Liegeplatz weitere Häfen zur Versorgung oder zum Besatzungswechsel.

Auch die Gemeinde Ostseebad Prerow sieht das Vorhaben insbesondere mit Blick auf die neue Seebrücke und die touristisch nutzbare Dachterrasse des Betriebsgebäudes des Inselhafens positiv. Sie unterstützt das Vorhaben des Landes mit einem eigenen Bauvorhaben zur Umgestaltung des Seebrückenvorplatzes, das derzeit parallel zum Bau der Seebrücke realisiert wird. Auch wirtschaftlich werden von der Gemeinde positive Effekte erwartet, insbesondere, weil auch ein Fahrgastschiffanleger Teil des Gesamtvorhabens ist. Somit wird es nach vielen Jahren der Abwesenheit auch wieder die Möglichkeit für einen Fahrgastschiffverkehr in benachbarte Ostseebäder, nach Stralsund oder sogar nach Dänemark geben.

Zum Standort des Nothafens gab es in den vergangenen Jahrzehnten viele Auseinandersetzungen. Ursache waren v.a. die Störungen in der Kernzone des Nationalparks durch die wiederkehrenden Baggerungen in der Zufahrt der Fahrrinne zum Nothafen. Die Baggerarbeiten und die Nutzungen im Nothafen wollten so gar nicht zu den in der Nationalparkverordnung verankerten Zielen einer weitgehend vom Menschen unbeeinflussten Entwicklung in der Kernzone passen. Dass dieser für die Nationalparkentwicklung ganz entscheidende Schritt nach mehr als drei Jahrzehnten jetzt erreicht werden konnte, ist für Nationalparkleiter Gernot Haffner auch von großer symbolischer Wirkung.

„Ich freue mich, dass es in einem beispielhaften Prozess gelungen ist, wachsende Unterstützung für dieses Projekt zu finden und danke Herrn Minister Dr. Backhaus, Projektleiter Dr. Frank Weichbrodt aber auch den Unterstützern vor Ort, wie den Bürgermeistern von Prerow und Born.“

Auch die anwendenden Vertreter und Vertreterinnen von Umweltverbänden und –vereinen zeigten sich zufrieden. Sie hatten sich im Genehmigungsverfahren grundsätzlich für den neuen Inselhafen und die neue Seebrücke ausgesprochen und Hinweise für eine möglichst umweltschonende Errichtung gegeben.

„Für mich war immer klar, dass die Sicherheit der Menschen auf See ein hohes Gut ist und eine Schließung des Nothafens nur dann erfolgen kann, wenn es einen Ersatz in der Nähe gibt. Ich freue mich, dass die Bauarbeiten vor Prerow bisher zügig vorangegangen sind und bedanke mich ausdrücklich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der bauausführenden Arbeitsgemeinschaft. Eine solche Baustelle auf See mit wenig Verzögerungen und innerhalb des Kostenrahmens zu realisieren, ist unter den gegebenen Herausforderungen eine anerkennenswerte Leistung“, so Backhaus im Anschluss an die Besichtigung.

Die Arbeiten zur Renaturierung, d.h. der Rückbau der baulichen Anlagen im Nothafen, werden bis Ende des Jahres 2023 abgeschlossen sein. Die Inbetriebnahme des Inselhafens und der Seebrücke ist zur Wassersportsaison 2024 vorgesehen. Da auch im Jahr 2024 noch Restarbeiten u.a. am Gebäude und an den Technischen Anlagen des Inselhafens zu erledigen sind und – wie bei jedem größeren komplexen Bauvorhaben – auch witterungsbedingte unvorhergesehene Verzögerungen möglich sind, kann derzeit noch kein genauer Termin für die Eröffnung genannt werden.

Interkulturelle Woche

Neue Räume für Vielfalt und interkulturelle Begegnungen

Schwerin – Bereits seit 1975 findet jährlich in der letzten Septemberwoche bundesweit die Interkulturelle Woche (IKW) statt. Traditionell beteiligen sich mehr als 500 Städte und Gemeinden mit eigenen Aktionen und Veranstaltungen an der bis zum 03. Oktober dauernden Aktionswoche – darunter auch viele in Mecklenburg-Vorpommern.

Das diesjährige Motto der Interkulturellen Woche lautet „Neue Räume“. „Damit steht das Motto ganz greifbar für das, was wir mit der Aktionswoche bezwecken wollen: Nämlich neue Räume und Möglichkeiten für den Austausch über vermeintliche Unterschiede hinweg zu schaffen. Dialoge anzuregen. Und das respektvolle Miteinander aller Kulturen und Menschen in den Mittelpunkt zu stellen“, erklärte die Landesintegrationsbeauftragte, Jana Michael.

Die Interkulturelle Woche sei damit auch eine Chance, neugierig zu sein, die Hand auszustrecken und sich zu informieren, betonte Michael: „Zum Beispiel beim Tag der offenen Moschee, der wieder in vielen Gemeinden begangen wird, beim Besuch in der Ausstellung „Migration. Etappen. Konflikte. Anerkennungskämpfe“ in Wismar, beim integrativen Sporttag in Greifswald oder beim interkulturellen Fest in Güstrow.“

Auch Workshops, Seminare, Tanzveranstaltungen und Lesungen füllen das breit gefächerte Programm, das in Gänze unter interkulturellewoche.de einsehbar ist.

„Damit bietet die IKW erneut viele spannende Möglichkeiten für Groß und Klein um Brücken zu schlagen zwischen all den Kulturen, die Mecklenburg-Vorpommern ihr Zuhause nennen. Ich kann deshalb nur appellieren: Schauen Sie sich um, was in Ihrer Stadt geboten wird, kommen Sie mit Einheimischen und Geflüchteten ins Gespräch und bringen Sie sich ein“, so die Landesintegrationsbeauftragte.

Stärkung der kommunalen Ebene

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung.

„In den vergangenen Jahren ist deutlich geworden, dass die letztmalig vor mehr als zehn Jahren novellierte Kommunalverfassung besonders in der Mitwirkung und Teilhabe weiter verbessert werden kann“, erklärte Innenminister Christian Pegel heute in Schwerin. Damit wird Ziffer 466 des Koalitionsvertrages umgesetzt.

„Eine Neuerung freut mich besonders: Wir ermöglichen den kommunalen Vertretungen, künftig auch unabhängig von besonderen Ausnahmesituationen, wie es die Coronavirus-Pandemie war, Sitzungen unter Anwendungen von Videokonferenztechnik durchzuführen. Damit erleichtern wir vor allem den vielen ehrenamtlich tätigen politischen Vertreterinnen und Vertretern ihre Arbeit.

Wir stärken die kommunale Ebene damit für die Zukunft. Künftig lassen sich so Beruf, Familie und das Ehrenamt besser vereinbaren – das macht das Engagement attraktiver und schafft besonders für das Ehrenamt im ländlichen Raum Erleichterungen. Zudem wird die Rechtssicherheit für Videoübertragungen von Sitzungen, sogenannte Live- und On-Demand-Streaming, sowie für elektronische Abstimmungssysteme verbessert“, sagte Minister Christian Pegel und:

„Ein weiterer wichtiger Schritt stellt die Aufhebung der Altersgrenze für die Wählbarkeit zur hauptamtlichen Bürgermeisterin, zum hauptamtlichen Bürgermeister, zur Landrätin und zum Landrat dar. Damit gehen wir für MV einen neuen Weg.“

Auf Wahlen für die Besetzung von Ausschüssen und anderen Gremien nach jeder geänderten Zusammensetzung der Vertretung, beispielsweise durch Rücktritte oder Nachrücken neuer Mandatsträger aus anderen Gründen, werde zu Gunsten eines Zuteilungs- und Benennungsverfahrens hingegen künftig verzichtet. Des

Weiteren werden die Mitwirkungsrechte von Beiräten am Willensbildungsprozess detaillierter geregelt und künftig in das Ermessen der Kommunen gestellt. So können die kommunalen Hauptsatzungen künftig für Beiräte vorsehen, dass deren Vorsitzende in der Gemeindevertretung bzw. dem Kreistag und den Ausschüssen Rederecht erhält und die Beiräte ein Antragsrecht für diese bekommen können.

Außerdem wird die öffentliche Wahl der Mitglieder der Ortsteilvertretung zugelassen. Bislang leitete sich die Zusammensetzung der Ortsteilvertretungen aus dem Kommunalwahlergebnis für das gesamte Gemeindegebiet ab – künftig kann alternativ die Ortsteilvertretung parallel zur Kommunalwahl auch direkt gewählt werden, wenn dies vor Ort so entschieden und festgelegt wird.

„Im Koalitionsvertrag hat sich die MV-Koalition die Stärkung der Position der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten vorgenommen, was durch verschiedene verbesserte Rechte der Gleichstellungsbeauftragten Eingang ins Gesetz gefunden hat, beispielsweise durch eine Stärkung der internen Mitwirkungsrechte bis hin zu Widerspruchsrechten, um eine nochmalige oder erstmalige Befassung der kommunalen Gremien mit gleichstellungsrelevanten Fragen zu erreichen“, fasst Innenminister Christian Pegel zusammen.

Land entlastet Kommunen

Meyer: Finanzielle Freiheiten für Investitionen in den Kommunen schaffen

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute fünf Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Wittenburg übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

„Diese Schulden belasten die kommunalen Haushalte bis heute und erschweren so dringend notwendige Sanierungen oder Umbauten. Die Landesregierung entlastet die Kommunen und schafft so mehr finanzielle Freiheiten für notwendige Investitionen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Stadt Wittenburg erhielt insgesamt rund 2,1 Millionen Euro. Mecklenburg-Vorpommern hat mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V einen Kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, der die Kommunen bei der Rückführung ihrer Altverbindlichkeiten unterstützen soll.

Dafür können nach Angaben des Innenministeriums seit dem Jahr 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Hintergrund ist, dass mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung viele Städte, Gemeinden und kommunale Wohnungsunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern noch immer finanzielle Lasten tragen, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben.

Hierbei handelt es sich um Verbindlichkeiten, die im Zuge der Wiedervereinigung auf die Kommunen beziehungsweise die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften übergingen.

Mecklenburg-Vorpommern ist bislang das einzige Bundesland, das eine verbindliche Regelung zu diesem Thema geschaffen hat.

Sanierung Radweg Groß Laasch

Meyer: Weg für Radfahrende wird erheblich sicherer

Groß Laasch – Der Radweg an der Kreisstraße K 38 Groß Laasch Richtung Neustadt-Glewe an der Landesstraße L 073 soll instandgesetzt werden. „Der Radweg ist derzeit durch Wurzeldurchbrüche und Versackungen in keinem guten Zustand. Das soll geändert werden. Wir unterstützen die Kommune dabei.

Nach Ende der umfangreichen Sanierungen wird der Weg für die Radfahrenden erheblich sicherer“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst die umfangreiche Instandsetzung des Radweges an der K 38 Groß Laasch, Richtung Neustadt-Glewe an der L 073. Der zu sanierende Radweg ist etwa 3.100 Meter lang und wird in drei zu sanierende Teilabschnitte unterteilt. Ziel ist, die Ausbaubreite von zwei auf zweieinhalb Meter zu verändern, um einen Zweirichtungsverkehr zu gewährleisten.

Die neue Oberflächenbefestigung erfolgt mit Asphalt.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt rund 735.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 551.000 Euro.

Weitere Fördermittel für Wismar

Meyer: Hansestadt ist attraktiver Wirtschaftsstandort – stete Investitionen in Infrastruktur notwendig

Wismar – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Montag (18.09.) drei Fördermittelbescheide an die Hansestadt Wismar übergeben.

„Die Hansestadt Wismar hat sich zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort entwickelt. Neue Investoren siedeln sich an, bestehende Unternehmen erweitern ihre Betriebsstätten. Deshalb ist es notwendig, die Infrastruktur entsprechend zu modernisieren. Dabei unterstützt das Wirtschaftsministerium“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Am Seehafen Wismar sollen multifunktionale Lager- und Logistikflächen entstehen. Dafür wird ein seit 2020 leerstehendes Verwaltungsgebäude und eine angrenzende Lagerhalle zurückgebaut. Beide Gebäude sind etwa 50 Jahre alt und konnten keiner weiteren Nutzung zugeführt werden. So entsteht eine etwa 12.500 Quadratmeter große Fläche. Für die Gleisanbindung des Areals soll das nicht betriebsbereite Gleis 235 auf einer Länge von 500 Metern saniert und wieder in Betrieb genommen werden.

„Die Häfen in Mecklenburg-Vorpommern stellen einen wichtigen Standortvorteil dar. Um die Wettbewerbsfähigkeit für Investoren zu erhöhen, muss stetig in die Infrastruktur investiert werden“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt knapp 3,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro.

Die Hansestadt Wismar plant den Bau einer Straße zur weiteren Anbindung des Gewerbegebietes Wismar West an das innerstädtische und überregionale Verkehrsnetz. Im Zuge des Straßenneubaus ist es notwendig, die Abwasserdruckleitungen umzuverlegen. Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt rund 6,3 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro.

Zudem soll die Fahrbahn in der Lübschen Straße auf einer Länge von rund 620 Metern erneuert werden. Die Gesamtinvestition beträgt 374.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von 255.000 Euro.

Ortsdurchfahrt Stove an der L 12 wird umgebaut

Boisensdorf – In der Gemeinde Boiensdorf (Landkreis Nordwestmecklenburg) wird die Ortsdurchfahrt Stove um- und ausgebaut. Die Landesstraße L 12 ist eine wichtige Verbindungsstraße für die Region entlang der Ostsee. In der Ortsdurchfahrt Stove werden neben der Straße auch die Gehwege und die Straßenentwässerung erneuert, dies führt auch zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit.

„Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise insgesamt zu verbessern, unterstützt das Verkehrsministerium die Kommunen beim Ausbau ihrer Infrastruktur“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Vorgesehen ist, dass die Straßenbauverwaltung, die Gemeinde Boiensdorf und der Zweckverband Wismar die Baumaßnahme in der Ortsdurchfahrt Stove gemeinsam umsetzen. Die Baumaßnahme ist in zwei Bauabschnitte unterteilt, so dass die Landesstraße L 12 während der Sommerreisezeit 2024 für den Ferienreiseverkehr nutzbar ist. Die Fertigstellung ist für Ende 2024 vorgesehen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2.529.000 Euro, davon trägt das Land 1.671.000, die Gemeinde 532.000 und der Zweckverband 326.000 Euro. Das Verkehrsministerium unterstützt den Anteil der Gemeinde für das Vorhaben mit 440.000 Euro im Rahmen der Kommunalen Straßenbauförderrichtlinie.

Innenstadtkongress 2023 in Wismar

Meyer: Die „Wohnzimmer“ unserer Städte müssen in manchen Teilen neu gedacht werden

Wismar – Der am Montag, den 18. September 2023, stattfindende Innenstadtkongress 2023 steht unter dem Motto „Lösungen gesucht: Lebenswerte Zentren in Mecklenburg-Vorpommern“.

„Innenstädte sind wichtig für die Generierung von Beschäftigung, Umsatz und Wertschöpfung. Aufgrund der Veränderungen des Konsumverhaltens müssen sich unsere Innenstädte jedoch wandeln und mehr bieten als das klassische Einkaufserlebnis. Die Innenstadt von morgen hat eine hohe Aufenthaltsqualität und ist ein attraktiver Lebens-, Wohn- und Arbeitsort“, stellte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die große Bedeutung der Innenstädte zu Beginn des Kongresses heraus.

Neue Konzepte und Nutzungsmix: Viele Innenstädte befinden sich im Wandel. Die Corona-Pandemie hat die Lage des Einzelhandels verschärft. Geschäfte geben auf, während der Online-Handel boomt. Die Städte wollen ihre Innenstädte und Stadtteilzentren deshalb neu aufstellen: Mit mehr Raum für Wohnen, Produzieren, Arbeiten, Handwerk, Kultur und Soziales.

Gemeinsam mit Praktikern aus allen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns sowie mit Expertinnen und Experten soll erörtert werden, wie neue Konzepte und neue Funktionen in den zentralen Orten des Landes entwickelt bzw. verankert werden können, um diese für die Menschen vor Ort und die Touristen gleichermaßen anziehend zu gestalten. Die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter skizzieren in kurzen Pitches, welche Funktionen künftig das Bild von Innenstädten prägen können, wie die Vernetzung von Immobilienakteuren und Nutzern vor Ort gelingen kann, wie Zwischennutzungen für leerstehende Immobilien organisiert und wie Nutzungskonflikte in den Innenstädten gelöst werden können.

„Die große Teilnahme von öffentlichen und privaten Innenstadtakteuren bestätigt mir, dass wir als Landesregierung im Jahr 2021 gut daran getan haben, aus dem MV-Schutzfonds auch das Sofortprogramm ´Re-Start Lebendige Innenstädte M-V´ aufzulegen – insbesondere um damit den häufig gravierend negativen Folgen der Corona-Pandemie für unsere Innenstädte zu begegnen“, so Wirtschaftsminister Reinhard Meyer während des Kongresses.

Im Rahmen des Kongresses werden den Impulsen des von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 initiierten und bis Ende 2024 laufenden Sofortprogramms „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ nachgegangen.

Fünf weitere Gemeinden jetzt ohne Altschulden

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel hat heute insgesamt fünf Gemeinden im Landkreis Vorpommern-Rügen Zuwendungsbescheide zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden übergeben. Insgesamt betrug die Altschuldenhilfe an Barth, Richtenberg, Franzburg, Grimmen und Tribsees rund zehn Millionen Euro.

„Als bislang einziges Bundesland haben wir uns der Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Diese Schulden belasten die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR bis heute und erschweren so dringend notwendige Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innenminister Christian Pegel.

Richtenbergs Bürgermeister Frank Grape erhält die Zusage zur Rückführung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 500.000 Euro. „Solche positiven Ereignisse kommen in unserer Region selten vor. Mit der Ablösung der Wohnungsbaualtschulden wird der Haushalt der Stadt Richtenberg sich aufhellen und der Stadt ein Stück Gestaltungspielraum zurückgegeben“, sagte Grape zum Dank.
Die Stadt Barth erhält einen Zuwendungsbescheid zur Entlastung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von ca. 2,9 Millionen Euro, Franzburg in Höhe von etwa 540.000, Grimmen über 4,8 Millionen, Tribsees über gut 1,3 Millionen Euro.

M-V habe mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2018 einen Kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, der die Kommunen bei der Rückführung ihrer Altverbindlichkeiten unterstützen sollte, erklärt der Innenminister. Seit 2020 stünden hierfür jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit Blick auf die beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union hatte das Land die Entschuldungshilfe zunächst auf eine rechtssichere Höchstgrenze von im Regelfall 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Dank einer vorliegenden klärenden Stellungnahme der EU entfällt diese Begrenzung künftig – und unsere Hilfe kann richtig zünden. Mit der geänderten Verordnung, die am 15. Juli in Kraft getreten ist, werden die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst. Gehemmt sind wir dann nur noch durch die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel. So kann es sein, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt Christian Pegel.

Insgesamt 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt, von denen in den Jahren 2021 und 2022 bereits 353 Anträge im Umfang von rund 30,9 Millionen Euro bewilligt wurden. „In diesem Jahr werden wir noch Altverbindlichkeiten in einer Gesamthöhe von gut 47,6 Millionen Euro bescheiden und ablösen. Insgesamt sollen bis einschließlich 2030 etwa 200 Anträge von 166 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten von insgesamt 217,6 Millionen Euro beglichen werden“, verspricht der Minister.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.

Bundesweiter Warntag in M-V

Innenminister Pegel: „Sirenenauslösung deutlich besser als in Vorjahren“

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat auch beim dritten bundesweiten Warntag viele der verfügbaren Warnmittel zum Bevölkerungsschutz mittels einer Probewarnung erfolgreich getestet.

„Insgesamt war der erneute bundesweite Warntag auch in 2023 wieder ein Erfolg“, sagte Innenminister Christian Pegel und ergänzt: „Die Auslösung der Sirenen in Mecklenburg-Vorpommern hat erheblich besser geklappt als in den Vorjahren. Auch ich habe im Innenausschuss im Landtag erstmalig wieder Sirenentöne hören können, da Schwerin nun auch 13 Sirenen aufgebaut hat, die erfolgreich getestet worden sind. Weitere vier werden noch folgen.“

Die Testung der Sirenen in unserem Land, die ergänzend zur Warnung des Bundes über Cell-Broadcast und die Warn-App „Nina“ erfolgt, sah vor, dass um elf Uhr zunächst der Ton der Entwarnung und anschließend der Ton zur Warnung durch die auslösenden Stellen ausgespielt werden sollte. Damit sollten insbesondere die Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, darauf hingewiesen werden, dass es sich um eine solche handelt. Gegen 11:45 Uhr erfolgte dann eine Entwarnung über die Warnmittel und Endgeräte, über die zuvor die Warnung versendet wurde. Über Cell-Broadcast ist es derzeit technisch allerdings noch nicht möglich, eine Entwarnung zu senden.

Die Erfahrungen des heutigen Aktionstages werden wie im Vorjahr auf Länder- und Bundesebene ausgewertet. Die anonyme Online-Umfrage endet am 21. September um Mitternacht. „Ich bitte unsere Bevölkerung, gern ihre Erfahrungen auf der Internetseite des BBK unter www.warntag-umfrage.de mitzuteilen. Regionale Erkenntnisse sind dann für Mecklenburg-Vorpommern besser auswertbar“, richtet Innenminister Christian Pegel seinen Appell an die Bürgerinnen und Bürger.

Neben der Warnung der Bevölkerung konnten die Katastrophenschutzeinheiten unseres Landes auch die interne Kommunikation testen. „Wir nutzten den diesjährigen Aktionstag, um die Informations- und Meldewege von Katastrophenschutzbehörden, wichtigen Dienststellen und Einrichtungen in M-V im Katastrophenfall oder anderen schweren Krisen zu testen“, so der Minister und ergänzt:

„Eine wichtige Erkenntnis für uns war, dass alle erforderlichen Beteiligten nach einer Aktivierung außerhalb der Regelarbeitszeit innerhalb von zwei Stunden selbstständig eine Rückmeldung über die Kontaktaufnahme abgeben, um die Verwaltungs- und Regierungsfähigkeit im Krisenfall sicherstellen zu können.“

Die Übung war für den gesamten Vormittag von 6 bis 11 Uhr vorgesehen. Landesweit haben mehr als 25 beteiligte Übungsstellen teilgenommen. Unter anderem die unteren Katastrophenschutzbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte, die obere Katastrophenschutzbehörde, das Landeskommando M-V der Bundeswehr, die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk oder auch die Medizinische Task Force des DRK.

„Die Übung war eine Vorbereitung auf eine mögliche Problemlage, wie beispielsweise der Ausfall üblicher Kommunikationsmittel wie Telefon, bei der als ein alternatives Kommunikationsmittel unter anderem Digitalfunkgeräte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der sogenannten BOS-Digitalfunk, eingesetzt würden. Die Übung zeigte, dass bei einigen wenigen Teilnehmern technische Vorbereitungen noch abgeschlossen werden mussten. Das konnten wir schon heute nachholen“, führte Innenminister Christian Pegel aus.

Bund, Länder und Kommunen führen nun jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September gemeinsam den Bundesweiten Warntag durch, um ihre Warnsysteme zu testen und Schwachstellen zu identifizieren. Das Land wird sich weiterhin daran beteiligen.

Tag der Schiene: Faszination Eisenbahn

ein Fest der Branche vom 15. bis 17. September 2023

Schwerin – Der „Tag der Schiene“ beginnt am 15. September 2023 und ist Teil der „Europäischen Mobilitätswoche“. Hier präsentiert sich die Bahnbranche bundesweit in ihrer ganzen Vielfalt. In Mecklenburg-Vorpommern und in ganz Deutschland finden Veranstaltungen statt, die die Bahnen und die Schiene in den Mittelpunkt stellen. Koordiniert wird der Tag der Schiene auch in diesem Jahr von der Allianz pro Schiene.

Die Branche öffnet ihre Werkstore, gibt Einblicke in aktuelle Bauprojekte oder wirbt für das spannende Berufsfeld Schienenpersonennahverkehr. „Wir wollen für Mecklenburg-Vorpommern eine Mobilitätswende. Das bedeutet unter anderem, dass der öffentliche Personennahverkehr und der Schienenpersonennahverkehr klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden soll. Der Tag der Schiene bietet über die zahlreichen Aktionen für alle Interessierten eine gute Gelegenheit, die Angebote auf den Gleisen besser kennen zu lernen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Highlights in Mecklenburg-Vorpommern sind die Entwicklung eines Kleinstadtbahnhofs mit Scrum-Lego in Wismar, die Baustellenführung Ludwigslust, der Blick hinter die Kulissen des Bahnwerks in Rostock und die Besichtigung des Knotens von Rostock wie zum Beispiel Bramow oder Goetheplatzbrücke.

„Am 15.09.2023 werden Vertreter der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und der DB Netz AG zu Schieneninfrastrukturprojekten im Rostocker Hauptbahnhof informieren. Besucher haben die Möglichkeit bei zahlreichen Aktionen, wie z.B. Glücksrad und Kinderschminken dabei zu sein. Die VMV wird über landesweite Tarifangebote, Saisonverkehre und das Fahrplanangebot im Land informieren. Haben Sie Lust das Team der bauenden Bahn oder der VMV als Bestellorganisation zu unterstützen? Dann seien auch Sie am Tag der Schiene dabei!“, sagt Daniel Bischof Geschäftsführer der VMV.

Zudem können Bahnfans zum Tag der Schiene, die Eisenbahnfreunde Wismar e.V. besuchen und das im Aufbau befindliche Eisenbahnmuseum im ehemaligen Bahnbetriebswerk Wismar besichtigen. Vor Ort zeigen die Eisenbahnfreunde die Sammlung von Fahrzeugen mit Bezug zur Wismarer Eisenbahngeschichte in unterschiedlichen Restaurierungszuständen. Darunter sind sieben Fahrzeuge der einstigen Triebwagen- und Waggonfabrik der Wismar AG.

Die Mecklenburgische Bäderbahn Molli GmbH und die Borkumer Kleinbahn präsentieren an beiden Tagen am Lokschuppen den Borkumer Triebwagen T1 (Wismarer Schienenbus „Schweineschnäuzchen“). Ab dem 21.09.2023 wird dieser für ca. 10 Tage auch im Regelbetrieb der Molli zwischen Kühlungsborn und Bad Doberan unterwegs sein.

Weitere Veranstaltungen und Informationen zum Tag der Schiene in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit im hier Veranstaltungskalender 2023 unter https://www.tag-der-schiene.de/veranstaltungskalender?bundesland=Mecklenburg-Vorpommern

Rostock befreit die Umwelt von Müll

Rostock – Am Sonnabend, 16. September 2023, sind alle Rostockerinnen und Rostocker herzlich zur Teilnahme am Küstenputztag eingeladen. Zwischen 10 und 12 Uhr sind Aktivitäten an insgesamt elf Sammelorten in ganz Rostock geplant. Die Aktion ist Teil des World Cleanup Days Germany, bei dem Rostock in diesem Jahr als Schwerpunktstadt ausgewählt wurde.

Allein der Offene Rostocker Meeresmüllstammtisch organisiert an neun Orten in Rostock Müllsammelaktionen: an der Ostseeküste, an der Warnow und in einigen Stadtteilen. Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger ist 2023 Schirmherrin der Aktionen und wird eine Sammelaktion auf der Holzhalbinsel tatkräftig unterstützten.

Wer teilnimmt, sollte nach Möglichkeit eigene Schutzhandschuhe und Sammelgefäße mitbringen. Für die Entsorgung halten die Organisator*innen Müllbeutel bereit oder es sind Müllbehälter aufgestellt. Die Abholung des Mülls an diesen Sammelorten ist organisiert. Und wer es nicht zu den organisierten Sammelpunkten schafft, der kann trotzdem Teil der Bewegung werden und in seinem Wohnumfeld Müll sammeln.

Mit den Aktionen an diesem Tag ist Rostock Teil einer der größten Bürgerbewegungen der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung. Ganz im Sinne der 17 weltweit gültigen UN-Nachhaltigkeitsziele wird die Zivilgesellschaft Rostocks aktiv, um die Umwelt für uns Menschen und die Natur um uns herum wieder ein Stückchen lebenswerter zu machen. Unterstützt werden die Aktionen von zahlreichen Partner*innen, darunter die Stadtentsorgung Rostock GmbH und die Fa. Veolia.

Ausstellungen sollen sensibilisieren

Im oberen Foyer des Rathauses kann man noch bis Freitag (15. September) Einblicke in das bisherige Engagement der Akteurinnen und Akteure in Rostock rund um Meeresmüll nehmen. Die Ausstellung wurde von Sabine Krüger von den Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN.nord) organisiert. Und die Heinrich-Böll-Stiftung zeigt in der Galerie Rostocker Hof zusammen mit RENN.nord die Ausstellung „Pack aus! Plastik, Müll & ich“, um Anregungen zur Müllvermeidung zu geben. Ergänzt wird das Angebot um eine Wissensgalerie, die als Freiluftausstellung im Stadthafen noch bis zum 28. September zu sehen ist und in Kooperation von Heinrich-Böll-Stiftung und der Initiative #MeinHafenDeinHafen organisiert wurde.

Hashtag #wcdRostock2023 nutzen

Der Rostocker Meeresmüllstammtisch und die Stadt freuen sich über großes Interesse an den Ausstellungen sowie breite Unterstützung und viele helfende Hände für die Aktionen am 16. September 2023. Fotos und Infos zu den eigenen Aktionen und Infos darüber, was gesammelt wurde, können gern unter dem Hashtag #wcdRostock2023 veröffentlicht werden. Bitte dabei Bildrechte der Beteiligten achten und um Erlaubnis für eine Veröffentlichung bitten.

Über das Müllsammeln am Küstenputz hinaus

Müllsammeln, ob am Strand oder in der Stadt, beseitigt das, was schon danebengegangen ist. Noch viel wichtiger aber ist es, dafür zu sorgen, dass immer weniger Müll in der Landschaft landet. Daher wollen die Akteure des Meeresmüllstammtischs mit den Aktionen auch darauf aufmerksam machen, dass immer noch zu viel Müll, vor allem langlebiger, nicht abbaubarer Plastikmüll in der Landschaft, in Flüssen und schließlich im Meer landet. An jedem Gullideckel beginnt das Meer, besonders Zigaretten gehören nicht in die Natur, schon gar nicht in Gewässer. Restnikotin und viele andere toxische Stoffe in den Kippen sind umweltgefährdend, „niewiederkippenschnippen“ kann sich jeder leicht merken.

Müll in der Landschaft stört jeden und kann sogar gefährlich werden: Weggeworfene Zigarettenkippen können Kleinkinder und Tiere vergiften, andere Müllteile können zu Verletzungen führen. Seevögel verwechseln Plastikteile mit Futter und verhungern jämmerlich mit plastikgefüllten Bäuchen. Glasscherben in der Stadt gefährden Fußsohlen von Menschen und Tieren sowie Fahrradreifen. Tiere verheddern sich in Plastikschnüren und Fischereigerät. Zudem kostet die Herstellung überflüssiger Verpackungen und Einwegutensilien viel Energie. Die Kunststoffindustrie ist einer der großen Energieverbraucher in Deutschland und der Welt.

Was hilft: Verzicht auf Plastikverpackungen und Mehrweg nutzen, wo immer möglich. Eigene oder Pfand-Behälter mitbringen zum Einkaufen sowie für ToGo-Getränke und -Essen. Leitungswasser selbst abfüllen. Für das eigene Picknick Müllbeutel mitbringen. Besonders bei windigem Wetter darauf achten, dass Plastikverpackungen nicht aus der Hand gerissen werden. Zigarettenkippen nie wieder unachtsam auf die Straße oder an den Strand schnippen, sondern im persönlichen Strandascher mitnehmen.

75 Jahre Volkswerft

Viele Aktionen am 16. September

Stralsund – 75 Jahre Volkswerft: Das soll am Sonnabend, den 16. September, mit vielen Aktionen vor den Toren der Werft gefeiert werden.

An diesem Tag lädt ein maritimer Biergarten mit kleiner Bühne vor der Kulisse der Volkswerft von 11 Uhr bis 17 Uhr zum Verweilen ein. Stilechte Musik gibt es u.a. von der Prohner Hafengäng und der Stralsunder Band Bluesrausch & Co. Die Kleinen haben ihren Spaß auf der Hüpfburg und der Schiffsschaukel, für Deftiges sorgt eine Gulaschkanone und für Erfrischungen ein Softeis- und ein Getränkewagen.

Zwei Ausstellungen sind an diesen Tag ebenfalls zu erleben:

Im ehemaligen Traditionskabinett der Volkswerft können Besucherinnen und Besucher in die Werftgeschichte eintauchen. Zu sehen ist hier von 9 bis 17 Uhr die Sonderausstellung „75 Jahre Volkswerft Stralsund – Ik bün bi de Werft“. Sie wurde vom STRALSUND MUSEUM gemeinsam mit dem Stralsunder Geschichtsverein, der Hochschule Stralsund und ehemaligen Werftarbeitern für das Jubiläum vorbereitet. Noch bis zum 8. Oktober kann die Sonderausstellung dienstags bis sonntags von 13 bis 17 Uhr besichtigt werden.

In der zweiten Etage des Sozialgebäudes der Volkswerft ist von 11 bis 17 Uhr die künstlerische Vielfalt Mecklenburg-Vorpommerns zu sehen. Die 33. Landesweite Kunstschau zeigt zeitgenössische Kunst, die sich mit der Werft als besonderem Ort, ihrer Geschichte und ihren Menschen kreativ auseinandersetzt. Außerdem findet um 12:00 Uhr auf der Bühne die Präsentation des Ausstellungskataloges der 33. Landesweiten Kunstschau mit anwesenden Künstlerinnen und Künstlern statt.

Die Stralsunder Tourismuszentrale ist an diesem Tag auch vor Ort und bietet an einem Verkaufsstand verschiedene Jubiläumsprodukte an wie einen Kalender für das Jahr 2024, Ansteck-Pins, Einkaufwagen-Chips und Tragebeutel. Auch eine extra gestaltete 75 Jahre Volkswerft-Jubiläumsmedaille kann an dem Tag käuflich erworben werden (siehe dazu auch die separate Pressemitteilung).

Die Werftführungen sind bereits vollständig ausgebucht; es gibt keine Restplätze. Alternativ können Interessierte zwischen 10:00 bis 17:00 Uhr zu jeder halben Stunde an einer etwa 15-minütigen Rundfahrt im Bus über das Werftgelände teilnehmen. Start und Zielpunkt ist an der Haltestelle auf dem linken Parkplatz vor dem Eingang zur Volkswerft.

Am 15. Juni 1948 erhielt die Volkswerft, die zu der Zeit bereits 1.000 Arbeiter beschäftigte, auf Wunsch der Belegschaft ihren Namen. Seither gilt dieser Tag als Gründungsdatum für die Volkswerft, der sich 2023 zum 75. Mal jährt.

Die Hansestadt Stralsund hat im Februar 2022 mit Beschluss der Bürgerschaft das Gelände der früheren MV Werften Stralsund gekauft und entwickelt es seitdem zu einem Maritimen Industrie- und Gewerbepark. Aktuell sind acht Unternehmen als Pächter auf dem Gelände tätig.

Gedenkmedaille erscheint zum Jubiläum

75. Gründungsjubiläum der Volkswerft Stralsund

Stralsund – Anlässlich des 75. Gründungsjubiläums der Volkswerft gibt die Hansestadt Stralsund eine Gedenkmedaille heraus.

Entwickelt vom STRALSUND MUSEUM zeigt die Vorderseite der Medaille die Silhouette Stralsunds mit der großen Werfthalle im Hintergrund. Dies symbolisiert die Verbundenheit der Hansestadt mit der Volkswerft. Darüber bzw. darunter befinden sich die Schriftzüge „75 Jahre“ und „Volkswerft Stralsund“.

Auf der Rückseite ist in der Bildmitte das Signet der Volkswerft abgebildet. Umrahmt wird dieses mit der Beschriftung „VOLKSWERFT STRALSUND“ und „Maritimer Industrie- und Gewerbepark“.

Die versilberte Medaille hat einen Durchmesser von 40 mm, eine Auflage von 400 Exemplaren und kostet zehn Euro. Für Liebhaber gibt es in einer Auflage von nur 25 Exemplaren die vergoldete Variante für 20 Euro.

Geliefert wurden die Jubiläumsmedaillen vom Mecklenburger Münzkontor aus Wismar. Erworben werden kann die Medaille am kommenden Sonnabend vor dem Traditionskabinett auf der Volkswerft. Bestellungen sind möglich unter Telefon 03831 – 253 719.