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Probealarm in M-V: bundesweiter Warntag 

Sirenen und Handys ertönen zum bundesweiten Warntag

Schwerin – Am Donnerstag wird mit dem bundesweiten Warntag zum dritten Mal der Katastrophenfall in Mecklenburg-Vorpommern geübt. Um elf Uhr werden alle technisch dafür geeigneten Sirenen im Land eine Warnung der Bevölkerung auslösen.

„In ganz Deutschland werden vor allem Sirenen und Mobiltelefone warnen. Ziel auch des dritten bundesweiten Warntags ist es, alle Menschen im Land einmal im Jahr daran zu erinnern, wie im Fall eines entsprechenden Anlasses alarmiert wird “, sagt Landesinnenminister Christian Pegel und erklärt den konkreten Ablauf:

„Um elf Uhr werden die gut 1.600 Sirenen in unserem Land ertönen. Sie sind ein wichtiges Warnmittel, um zum Beispiel vor Stürmen, Waldbränden, Hochwasser oder anderen großräumigen Gefahren zu warnen und erste Verhaltensempfehlungen zu transportieren. In den zurückliegenden Jahren haben wir mit dem Sirenenförderprogramm des Bundes sowie auch mit Landesmitteln den Ausbau dieser Warngeräte durch die unteren Katastrophenschutzbehörden vorangetrieben“, so der Innenminister.

„Anders als bei der bundesweiten Regelung werden wir dem eigentlichen Warnsignal einen Entwarnungston voraussenden. Damit wollen wir alle Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, darauf hinweisen, dass es sich um eine solche handelt.“ Um 11.45 Uhr werde mit dem Signal ,Entwarnung‘ die Übung beendet. (Hier können Sie alle Sirenensignale hören und lesen, was bei ihrem Ertönen zu tun ist.)

Über das so genannte Cell Broadcast werden Warnnachrichten direkt auf das Handy oder Smartphone geschickt, technisch ist über dieses System derzeit noch keine Entwarnung möglich. „Es ist auch so, dass ältere Generationen von Handys oder Smartphones diese Netz- und anbieterunabhängigen Warn-Meldungen nicht empfangen können. Also wundern Sie sich nicht, liebe Bürgerinnen und Bürger, wenn Sie auf Ihrem Handy oder Smartphone doch keine Nachricht dazu erhalten“, so Minister Pegel.

Dennoch ist das System Cell Broadcast ein wichtiger Bestandteil des Warnmittel-Mix, zu dem auch Warn-Apps wie „Nina“ oder „Katwarn“, stationäre Sirenenanlagen, Radiodurchsagen, Spruch- bzw. Laufbänder in Fernsehübertragungen, Lautsprecherdurchsagen, mobile Sirenentechnik, Einblendungen in modernen Werbeanlagen („Stadtmöbel“) und z.B. auch auf Informationstafeln der Bahnhöfe gehören.

Sowohl im Ernstfall als auch bei der Übung komme es auf jeden Einzelnen an, richtet Innenminister Christian Pegel einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger in M-V: „Wir müssen uns gegenseitig auch um die Bevölkerungsgruppen kümmern, die vielleicht nicht mit entsprechender Technik ausgestattet sind oder Sirenen hören können. Bitte informieren Sie daher auch bei dieser Übung Ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger oder Nachbarinnen und Nachbarn und sensibilisieren Sie sie für die Situation.“

Die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern haben 2020 beschlossen, einmal im Jahr einen bundesweiten Warntag durchzuführen, um die Bevölkerung in Deutschland über die unterschiedlichen Warnmittel in Gefahrensituationen zu informieren und damit auch stärker auf den Bevölkerungsschutz aufmerksam zu machen. Bund, Länder und Kommunen aktivieren dabei zur gleichen Zeit in einer Übung ihre unterschiedlichen Warnmittel. Erstmals fand der Warntag am 10. September 2020 statt.

Der bundesweite Warntag soll darüber hinaus dazu beitragen, das Wissen um die Warnung in Notlagen zu erhöhen und damit die Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung zu unterstützen. Auch die nun bundesweit einheitlichen Sirenensignale sollen bekannter werden.

Altstadt wird umgestaltet

2,5 Millionen Euro für Umgestaltungen in der östlichen Altstadt von Parchim

Parchim – Die Stadt Parchim plant in der östlichen Altstadt neben der Sanierung des Wassergangs die Neugestaltung des Umfelds der St. Georgenkirche. Für diese Baumaßnahme werden rund 2,4 Millionen Euro Städtebaufördermittel eingesetzt. Den entsprechenden Bescheid hat Landesbauminister Christian Pegel an den Parchimer Bürgermeister Dirk Flörke versandt.

„Zahlreiche Missstände an Straßen und Plätzen, an der Oberflächenentwässerung und an der Beleuchtung sollen beseitigt werden. Der tieferliegende Teil des Kirchareals soll barrierefrei zugänglich und die städtebaulichen Blick-und Sichtachsen auf die Kirche wieder erlebbar gemacht werden“, so Minister Christian Pegel.

Geplant ist, die Flächen mit ortstypischem Polygonalpflaster aus Granit zu befestigen, wobei vorhandenes Material wiederverwendet wird. Der wertvolle Altbestand an Linden soll erhalten und Lücken durch Neuanpflanzung ergänzt werden, Bodendecker und Hainbuchenhecken kommen hinzu. Zudem werden 15 Fahrradbügel, sechs Bänke und eine Infosäule aufgestellt. Die Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf gut 4,2 Millionen Euro. Noch in diesem Jahr sollen die Bauarbeiten starten und im Jahr 2025 fertiggestellt sein.

Weiterhin soll die kleine Straße Wassergang neugestaltet werden. Die schmale Fahrbahn wird mit Granit-Kleinpflaster befestigt. Bäume und Sträucher können wegen der beengten Platzverhältnisse nicht gepflanzt werden. Die Straßenbeleuchtung ist bereits erneuert und bleibt bestehen, lediglich einige Kabel werden ersetzt. Wie im Umfeld der St. Georgenkirche werden auch hier Leerrohre für die Breitbandversorgung mitverlegt.

Für diese Baumaßnahme werden gut 113.000 Euro Städtebaufördermittel eingesetzt, die Fertigstellung ist für 2024 geplant.

Peenebrücke vorzeitig wieder freigegeben

Meyer: Hervorragende Zusammenarbeit aller Beteiligten führt zur vorzeitigen Freigabe

Insel Usedom – Am Freitag, den 08. September 2023, wurden die Verkehrssicherungsmaßnahmen auf der Peenebrücke in Wolgast schrittweise zurückgebaut und beide Spuren mit eingeschränkter Fahrspurbreite wieder für den Fahrzeugverkehr freigegeben. Ursprünglich sollten die Arbeiten bis Sonntag, den 10. September, andauern.

„Die Arbeiten an der Peenebrücke in Wolgast können nach fünf Tagen vorzeitig beendet werden. Planer, Bauteams, die Rettungsdienste und viele weitere Beteiligte haben hervorragend zusammengearbeitet, um die Auswirkungen der Sperrung so schnell wie möglich zu verkürzen – dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken! Die guten Wetterverhältnisse hatten ebenfalls den erhofften positiven Einfluss auf den Verlauf der Arbeiten an der Peenebrücke“, so Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer am Nachmittag vor der Freigabe für den Fahrzeugverkehr.

In den letzten Tagen hat die Brückenklappe eine neue Schicht Spezialbelag bekommen, die festen Brückenfelder neuen Asphalt erhalten, Schadstellen wurden beseitigt und neue Schutzplanken sind aufgebaut. Ebenso sind die Sicherheitseinrichtungen eingerichtet, die notwendig sind, weil das Brückengeländer auf der nördlichen Seite demontiert ist. Damit sind alle Voraussetzungen erfüllt, den Verkehr wieder über die Peenebrücke zu leiten.

„Es hatte alles gepasst. Alle am Bau beteiligten Personen haben super Arbeit geleistet und sich ins Zeug gelegt, damit die Einschränkungen so kurz wie möglich andauern. Auch die Pendler und Gäste der Region haben sich hervorragend auf die Situation eingestellt“, erklärte die verantwortliche Ingenieurin Annemarie Schaak vom Straßenbauamt Neustrelitz. Zudem wurden die Arbeitsprozesse während der Instandsetzung immer weiter optimiert.

Insgesamt haben neun Unternehmen und das Straßenbauamt Neustrelitz an der Instandsetzung mitgewirkt. Die Gewerke wurden so getaktet, dass an den meisten Tagen bis vier Uhr morgens auf der Brücke gearbeitet wurde. Im Schnitt waren pro Tag 30 Personen an den Arbeiten beteiligt.

Der nördliche Gehweg bleibt wie angekündigt bis Ende September gesperrt. Hier werden unter anderem die Korrosionsschutzarbeiten am Gesims durchgeführt. Auch finden bis Ende September keine Brückenklappungen statt.

Ab Oktober beginnen dann die Arbeiten im Bereich der südlichen Nebenanlage, an allen Treppenaufgängen zur Brücke und im Brückeninneren. Dazu wird das Straßenbaumt Neustrelitz gesondert informieren.

Neue Tourismusorte in M-V

Stadt Goldberg und Gemeinde Dobbertin sind Tourismusorte / Meyer: Investitionen in Qualität, Infrastruktur und Mobilität sind entscheidende Stellschrauben für attraktiven Tourismus

Goldberg – Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat am 07.09. die Stadt Goldberg und die Gemeinde Dobbertin (beide im Landkreis Ludwigslust-Parchim gelegen) offiziell als Tourismusorte ausgezeichnet.

„Das Prädikat Tourismusort soll einen zusätzlichen Schub geben für die touristische Weiterentwicklung im Land. Qualität, Infrastruktur und Mobilität sind die entscheidenden Stellschrauben, um das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern für Gäste attraktiv zu halten. Die Anerkennung berechtigt die Kommunen, eine Kurabgabe einzuführen. Damit stehen mehr Mittel zur Verfügung, um touristisch relevante Aufgaben wie beispielsweise Marketingmaßnahmen, digitale Gästekarten und fahrpreislose ÖPNV-Angebote anzubieten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Urkundenübergabe fand anlässlich der 775–Jahrfeier der Stadt Goldberg statt.

Die Stadt Goldberg bietet als Teil des Naturparks Nossentiner/Schwinzer Heide eine Vielzahl von Möglichkeiten, die umliegende Landschaft zu Fuß, mit dem Rad oder mit der Draisine zu erkunden. Investiert wurde bereits in die Erneuerung des Radweges zwischen Goldberg und Dobbertin sowie in die Errichtung eines Aussichtsturmes. „Jetzt ist vorgesehen, das touristische Angebot um einen Barfußpark, eine Minigolfanlage sowie einen Tretboot- und Bootsverleih zu ergänzen. So profitieren Gäste und Einheimische von zusätzlichen Freizeitattraktionen“, sagte Meyer.

Die Gemeinde Dobbertin liegt im Osten des Landkreises Ludwigslust-Parchim und am nördlichen Rand des Dobbertiner Sees. Das Dobbertiner Kloster mit der fast vollständig erhaltenen ehemaligen Benediktiner Klosteranlage ist weit über die Amtsgrenzen bekannt. Dieses ist nicht nur Wohn- und Arbeitsstätte für hilfebedürftige Menschen, sondern auch touristischer Ausflugsort, Veranstaltungsort für Konzerte und Kulturhighlights. Der Fokus in der Gemeinde liegt auf dem sanften Tourismus. „In Dobbertin wird weiter an der Fertigstellung des Tourismuskonzepts gearbeitet; in Folge dessen sollen unter anderem die Dobbiner Plag wieder vernässt und thematische Kurzwander- und Radwanderwege ausgewiesen werden“, sagte Meyer.

Gemeinden, die über eine landschaftlich bevorzugte Lage oder bedeutende kulturelle Einrichtungen (insbesondere Museen oder Theater), internationale Veranstaltungen oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung, Angebote für Naherholung wie insbesondere Ausflugsmöglichkeiten, Grünflächen, Rad- und Wanderwege, ein vielfältiges gastronomisches Angebot oder wichtige Dienstleistungsangebote für benachbarte Kur- und Erholungsorte verfügen, können ein Prädikat als „Tourismusort“ erhalten.

Land entlastet Kommunen

Ribnitz-Damgarten – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am heute drei Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Ribnitz-Damgarten übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

„Die Unterstützung der Kommunen ist ein wichtiger Schritt, um mehr finanzielle Freiräume in den kommunalen Haushalten zu schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Stadt Ribnitz-Damgarten erhielt insgesamt rund 4,1 Millionen Euro. Mecklenburg-Vorpommern hat mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V einen Kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, der die Kommunen bei der Rückführung ihrer Altverbindlichkeiten unterstützen soll.

Dafür können nach Angaben des Innenministeriums seit dem Jahr 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Hintergrund ist, dass mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung viele Städte, Gemeinden und kommunale Wohnungsunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern noch immer finanzielle Lasten tragen, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben.

Hierbei handelt es sich um Verbindlichkeiten, die im Zuge der Wiedervereinigung auf die Kommunen beziehungsweise die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften übergingen. „Diese Schulden belasten die kommunalen Haushalte bis heute und erschweren so dringend notwendige Sanierungen oder Umbauten. Jetzt schaffen wir mehr Beinfreiheit für notwendige Investitionen in den Kommunen“, sagte Meyer.

Mecklenburg-Vorpommern ist bislang das einzige Bundesland, das eine verbindliche Regelung zu diesem Thema geschaffen hat.

Bahnhof Ribnitz-Damgarten West

Meyer: Neues Eingangstor der Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten

Ribnitz-Damgarten – Mecklenburg-Vorpommern hat einen weiteren vollständig modernisierten Bahnhof. Der Fern- und Regionalbahnhof Ribnitz-Damgarten West wurde umfassend ausgebaut und barrierefrei gestaltet. Die Bahnsteige sind nun höher, länger und mit digitalen Informationsanlagen sowie mit modernen Lautsprechern ausgestattet und bieten mehr Reisenden überdachte Aufenthaltsplätze mit Wetterschutz.

Reinhard Meyer, Wirtschafts- und Verkehrsminister: „Ich freue mich, nach der grundhaften Modernisierung und Sanierung eines der ´Eingangstore´ zur Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten und der Tourismusregion Fischland-Darß-Zingst den Fern- und Regionalbahnhof Ribnitz-Damgarten West wieder eröffnen zu können. Im Eisenbahnbereich gilt es nicht nur Strecken auszubauen, zu elektrifizieren und zu reaktivieren, sondern natürlich auch die Zugangspunkte zu modernisieren, um den Kunden den Um- und Einstieg in die Züge des Regional- und Fernverkehrs so angenehm wie möglich zu machen. Mit der in diesem Jahr gestarteten Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird der ÖPNV in allen Landesteilen infrastrukturell und angebotsseitig wesentlich gestärkt werden.“

Alexander Kaczmarek, DB-Konzernbevollmächtigter für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern: „Wir haben den Bahnhof nicht nur modernisiert, sondern gleichzeitig ausgebaut. Damit ist Ribnitz-Damgarten West jetzt ein noch bedeutenderes Drehkreuz für den Bahnverkehr zur Ostsee und für Reisende mit öffentlichen Verkehrsmitteln das Tor zur Urlaubsregion Fischland/Darß. Der Bahnhof ist eine attraktive, neue Visitenkarte für die Stadt, vor allem aber eine spürbare Verbesserung für alle Einwohner und Gäste, die mit der klimafreundlichen Bahn an- und abreisen.“

Der Umbau des Bahnhofs Ribnitz-Damgarten West begann vor anderthalb Jahren. In dieser Zeit wurde der alte Mittelbahnsteig inklusive Überweg entfernt und der Bahnsteig am Bahnhofsgebäude vollständig überarbeitet. Die neuen Bahnsteige wurden auf Intercity- und ICE-Züge ausgerichtet – so können künftig zwei Fernverkehrszüge am Bahnhof halten. Für die barrierefreie Nutzung der Station ist die neue Personenunterführung mit einem Aufzug und einer überdachten Rampe ausgestattet. Das verbesserte Blindenleitsystem erleichtert die Orientierung.

Die aufwendig gestaltete Unterführung zeigt Motive aus Ribnitz-Damgarten und der Region. Die Gestaltung übernahmen lokale Künstler:innen. Um Energie zu sparen, hat die DB außerdem die Beleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten umgerüstet.

Insgesamt rund 15 Millionen Euro haben Bund, Land und die Deutsche Bahn in die Modernisierung des Bahnhofs investiert.

Power-to-Heat-Anlage in Betrieb

Meyer: Schlüsselkonzept für effiziente und nachhaltige Wärmeversorgung

Rostock – Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer hat heute eine Power-to-Heat-Anlage der Stadtwerke Rostock (SWRAG) offiziell in Betrieb genommen.

„Power-to-Heat ist ein zentraler Baustein der Energiewende und steht für eine effiziente und nachhaltige Wärmeversorgung. Hier am Standort leisten die Stadtwerke Rostock einen wichtigen Beitrag zur Vergrünung des Kraftwerkstandortes in Rostock Marienehe und zur effizienten Nutzung der Windparks an unseren Küsten. Das intelligente Zusammenspiel zwischen Stromerzeugung basierend auf erneuerbaren Energien einerseits und der Wärmebereitstellung andererseits ist ein wichtiges Element auf dem Weg zur Klimaneutralität. Schon ab heute wird die Anlage die Ökobilanz der Rostocker Fernwärme deutlich verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Die Stadtwerke Rostock haben für eine Versorgung der Hansestadt und der Region bereits einen 55 Meter hohen drucklosen Wärmespeicher errichtet, der ungefähr 45 Millionen Liter heißes Wasser bei einer Temperatur von 98 Grad speichern kann. Diese Menge entspricht einer Kapazität von zwei Millionen Kilowattstunden und würde nach Angaben der Stadtwerke ausreichen, die Rostocker Fernwärmekunden ein Wochenende lang mit Warmwasser zu versorgen.

Durch diesen Wärmespeicher aus Stahl können die SWRAG ihr Heizkraftwerk flexibler regulieren. Direkt neben dem Speicher wurde nun eine Power-to-Heat-Anlage errichtet. Diese nutzt zukünftig überschüssigen Grünstrom aus Wind- und Solarenergie, um daraus Wärme zu erzeugen und den Speicher aufzuladen. Die Energie in Form von warmem Wasser wird mit einer Temperatur von 98 Grad Celsius im Speicher vorgehalten.

Mit Power-to-Heat kann grüner Überschussstrom effizient genutzt werden, wenn beispielsweise die Windparks an der Küste mehr Energie erzeugen als verbraucht oder weitertransportiert werden kann und Windräder abgeregelt werden müssten.

„Die Devise ´Nutzen statt Abregeln´ ist wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll. Die Umwandlung von überschüssigem grünen Strom in Wärme zum Heizen oder für die Warmwasserversorgung ist ein hervorragendes Beispiel für eine gelungene Sektorenkopplung und trägt dazu bei, erneuerbare Ressourcen noch besser auszuschöpfen und Transportengpässe im Stromnetz zu verringern. Ziel muss es sein, den Bereich der Sektorenkopplung weiter auszubauen und Synergien noch besser zu nutzen.

Leider stehen dem oftmals Hemmnisse auf regulatorischer Seite – das heißt bei Steuern, Abgaben und Umlagen – entgegen. Mecklenburg-Vorpommern wird sich weiter dafür einsetzen, dass erforderliche Reformen vorangetrieben werden“, sagte Meyer.

Die neu errichtete Power-to-Heat-Anlage wird eine elektrische Leistung von 20 Megawatt haben. Die Netzgesellschaft der Stadtwerke Rostock übernimmt die Errichtung des Hochspannungsnetzanschlusses und realisiert den Großteil der elektrischen Anlagen. Darüber hinaus übernimmt die Netzgesellschaft auch den Betrieb und die Leitstelle der Power-to-Heat-Anlage, wartet und hält die elektrischen Anlagen instand.

Tourismusbilanz Januar – Juni 2023

Meyer: Übernachtungszahlen nähern sich dem Allzeithoch von 2019

Schwerin – Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer zieht eine positive touristische Zwischenbilanz für das 1. Halbjahr 2023.

„Die Zahlen zeigen einen eindeutigen positiven Trend für das Tourismusland M-V und das ist keine Selbstverständlichkeit. Mecklenburg-Vorpommern ist weiter ein gefragtes Urlaubsland. Die Reiselust der Menschen ist spürbar, aber die Konkurrenz schläft nicht. Viele Menschen reisen wieder stärker ins Ausland. Darüber hinaus stehen wir weiter im intensiven touristischen Wettbewerb mit den anderen Bundesländern.“

Von Januar bis Juni 2023 hat Mecklenburg-Vorpommern 12,8 Millionen Übernachtungen vorzuweisen. Das entspricht einer Zunahme zum Vorjahreszeitraum um 4,6 Prozent. Zwar ist für diesen Zeitraum das vorpandemische Niveau von 2019 mit 13,4 Mio. Übernachtungen noch nicht erreicht, aber die Ergebnisse von 2018 (11,8 Mio. Übernachtungen) sind bereits überschritten. Im Jahr 2019 war das stärkste Jahr für den Tourismus in M-V seit der Wiedervereinigung.

„Trotz des guten Ergebnisses im ersten Halbjahr brauchen wir weiter gute Gründe, dass mehr Gäste unser Bundesland besuchen – neben einer unverwechselbaren Natur zählen auch Attraktionen wie beispielsweise der Skywalk auf Rügen dazu. Für die erfolgreiche Entwicklung insgesamt im Land ist ein breiter Angebotsmix aus Erholung, Attraktion und Servicequalität wichtig, gleichzeitig braucht es ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis“, so Meyer weiter.

Nach Angaben des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommerns wurden von Januar 2023 bis Juni 2023 für M-V 3.274.096 Ankünfte (+ 7,7 %) und 12.824.824 Übernachtungen (+ 4,6 %) ausgewiesen. Das ist eine deutliche Steigerung zum Vorjahreszeitraum. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in MV beträgt 3,9 Tage. „Die teilweise verregneten Tage in diesem Sommer zeigen auch, dass wir weiter in ganzjährige und wetterunabhängige Angebote investieren müssen. Ziel ist es, dass unser Bundesland 365 Tage im Jahr attraktiv für Gäste sein muss“, betonte der Minister.

Die Hotellerie weist im Juni 2023 mit 436.837 Ankünften (- 0,6 %) und 1.343.851 Übernachtungen (- 3,2 %) einen Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat aus. Im Zeitraum von Januar 2023 bis Juni 2023 ist allerdings mit 1.898.702 Ankünften (+ 9,6 %) und 5.360.286 (+ 5,3 %) Übernachtungen jeweils ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen.

„Ähnlich, wie viele andere Bundesländer auch, stehen die Unternehmen vor den Herausforderungen, Fach- und Arbeitskräfte zu finden. Sorgen bereitet der Branche darüber hinaus auch, dass die Gäste kurzfristiger buchen. Das erschwert die Planbarkeit insgesamt“, erläuterte Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer.

Deutliche Steigerungsraten sind im Bereich Camping zu verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist im Segment Camping mit insgesamt 441.678 (+ 17,0 %) Ankünften und 1.743.899 Übernachtungen (+ 14,1 %) ein hoher Zuwachs zu verzeichnen.

Im Juni 2023 wurden 44.392 Ankünfte von ausländischen Besuchern verzeichnet. Dies entspricht einem Zuwachs von 27,3 % im Vergleich zum Juni 2022. Die Übernachtungen ausländischer Besucher stiegen im Juni 2023 um 26,0 %.

Im Zeitraum Januar 2023 bis Juni 2023 ist die überdurchschnittliche Zunahme bei den Ankünften (119.722 Ankünfte = + 29,8 %) und bei den Übernachtungen (314.717 Übernachtungen = + 25,5 %) sehr deutlich.

Bevölkerungsschutz-Übungen in M-V

Schwerin – Der September steht in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern im Zeichen wichtiger Bevölkerungsschutz-Übungen. Den Auftakt macht der bundesweite Warntag am 14. September. Mit der „LÜKEX“ (Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung – EXercise) findet am 27. und 28. September eine bundesweite strategische Übung statt, die sich zeitlich teilweise mit der – operativen – Landeskatastrophenschutzübung vom 28. bis zum 30. September im Landkreis Vorpommern-Greifswald überschneidet. Darüber berichtete Innenminister Christian Pegel heute im Kabinett.

„In diesem Jahr werden am 14. September in ganz Deutschland insbesondere Sirenen und Mobiltelefone warnen. Ziel auch des dritten bundesweiten Warntags ist es, alle Menschen im Land einmal im Jahr daran zu erinnern, wie im Fall eines entsprechenden Anlasses alarmiert wird“, sagte Christian Pegel und beschrieb den konkreten Ablauf:

„Um elf Uhr werden gut 1.600 Sirenen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ertönen. Sie sind ein wichtiges Warnmittel, um zum Beispiel vor Stürmen, Waldbränden, Hochwasser oder anderen großräumigen Gefahren zu warnen und erste Verhaltensempfehlungen zu transportieren. Abweichend von der bundesweiten Regelung wird bei uns dem Warnsignal der Entwarnungston vorausgehen. Damit wollen wir alle Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, explizit darauf hinweisen, dass es sich um eine solche handelt.“

Um 11.45 Uhr werde mit dem Signal ,Entwarnung‘ die Übung beendet. (Hier können Sie alle Sirenensignale hören und lesen, was bei ihrem Ertönen zu tun ist.)

Zugleich werden um elf Uhr über das so genannte Cell Broadcast Warnnachrichten direkt auf das Handy oder Smartphone geschickt, erklärte der Innenminister und macht auf einen technischen Hinweis aufmerksam: „Leider ist im System Cell Broadcast technisch derzeit noch keine Entwarnung möglich, daher wird auf den Smartphones, auch wenn sie stumm geschaltet sind, vorerst nur die ,Warnung‘ aufploppen. Diese kann aber, da es sich um einen Übungsfall handelt, händisch beendet werden.“

Der Warnmittelmix bestehe aus dem System Cell-Broadcast, Warn-Apps wie „Nina“ oder „Katwarn“, stationären Sirenenanlagen, Radiodurchsagen, Spruch- bzw. Laufbändern in Fernsehübertragungen, Lautsprecherdurchsagen, mobiler Sirenentechnik, Einblendungen in modernen Werbeanlagen („Stadtmöbel“) und z.B. auch aus Informationstafeln der Bahnhöfe.

Der Bund wird über das satellitengestützte Warnsystem „Modulares Warnsystem“ (MoWaS) Warnungen z.B. durch Cell-Broadcast und die App „Nina“ auf die Smartphones der Bevölkerung bringen, soweit diese hierfür technisch ausgestattet sind. „Noch immer ist es so, dass ältere Generationen von Handys oder Smartphones diese Netz- und anbieterunabhängigen Warn-Meldungen nicht umsetzen können. Also wundern Sie sich nicht, liebe Bürgerinnen und Bürger, wenn Sie auf Ihrem Handy oder Smartphone doch keine Nachricht dazu erhalten. Dann hilft unser Warnmittelmix“, verdeutlichte Minister Pegel.

Die Länder lösen über ihre jeweilig zuständigen Katastrophenschutzbehörden – in M-V sind das die Landkreise und kreisfreien Städte – um 11 Uhr den verbleibenden eigenen Warnmittelmix aus stationären Sirenensignalen, Lautsprecherdurchsagen eigener Fahrzeuge der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), mobilen Sirenensignale, kommunalen Anzeigetafeln etc. aus.

„Zusätzlich sind wir alle gefordert, auch auf die Bevölkerungsgruppen, die nicht mit entsprechender Technik ausgestattet sind, durch nachbarschaftliches Engagement zu denken. Bitte informieren Sie auch bei dieser Übung Ihre Mitbürger ,links und rechts neben sich‘ und sensibilisieren Sie sie für die Situation. Bei dem Übungsfall können wir so Panik vermeiden und im Krisenfall werden wir uns dann gegenseitig unterstützen können“, appellierte der Innenminister.

LÜKEX23: Bund und Länder üben „Cyberangriff auf Regierungshandeln“

Die mittlerweile neunte LÜKEX befasst sich mit dem Thema „Cyberangriff auf das Regierungshandeln“. Sie ist eine Stabsrahmenübung, mit der das gemeinsame Krisenmanagement des Bundes und der Länder auf strategischer Ebene erprobt und verbessert werden soll.

„Im Zentrum der Übung steht, die Staats- und Regierungsfunktionen in einem Szenario aufrechtzuerhalten, in dem die IT-basierten Prozesse, die diese Funktionen normalerweise gewährleisten, gestört sind und auszufallen drohen“, führte Innenminister Christian Pegel aus und sagte weiter: „Dabei fokussieren wir uns vor allem auch auf die Notfallmechanismen der Cyber-Sicherheitsstrukturen. Bei der LÜKEX geht es auch darum, dass sich unterschiedliche Experten vernetzen und zu einer gemeinsamen Sprache und Bewertung in einer Krisenlage kommen. Es geht dabei um das Üben der einen Katastrophenschutzlage koordinierenden Stäbe – die Katastrophenschutzeinheiten werden also nicht wirklich ausrücken und ‚draußen‘ üben.“ Vorrangig beübt werden vor allem die beim Innenministerium angesiedelten gemeinsamen Krisenreaktionsstrukturen der Landesregierung.

„Wir wollen vor allem unseren schon eingerichteten Landeskoordinierungs- und Unterstützungsstab (LKUSt) und den auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre gebildeten Krisenstab in einem realitätsnahen Szenario ins Arbeiten bringen, um für den Ernstfall gewappnet zu sein“, kündigte Innenminister Christian Pegel an.

Vorpommern-Greifswald übt Großwaldbrand-Szenario

In und um Pasewalk wird zudem vom 28. bis 30. September 2023 eine Landeskatastrophenschutzübung stattfinden. Das Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK) übt mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald den überregionalen Einsatz von Rettern während eines Großwaldbrandes. Neben dem Landkreis Vorpommern-Greifswald werden die Katastrophenschutzeinheiten der örtlichen Feuerwehren, die Medical Task Force, die überörtlichen Katastrophenschutzeinheiten, das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr, die Landes- und Bundespolizei sowie polnische Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einheiten mit üben. „Bei dieser Übung werden also die Katastrophenschutzeinheiten alarmiert und es wird tatsächlich ‚draußen‘ geübt“, beschreibt der Minister den Unterschied zur Bundesübung LÜKEX.

Aufnahme der Schuhproduktion

Inbetriebnahmeprüfung der Schuhproduktion der Firma Birkenstock am Standort Pasewalk erfolgreich abgeschlossen

Pasewalk – Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte hat am 29. August 2023 das Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme der Schuhproduktion bei der Firma Birkenstock am Standort Pasewalk bestätigt und die Inbetriebnahme frei gegeben.

Sie bezieht sich zunächst auf einen Teil der Produktionslinien, die auf dieser Grundlage aus dem Probe- in den regulären Betrieb übergehen können. Die Vervollständigung der genehmigten Produktionslinien erfolgt sukzessive und wird ebenfalls durch die zuständigen Behörden nach Abschluss des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens begleitet.

Im Ergebnis sondierender Vorgespräche wurde der Genehmigungsantrag für die Industrieanlage am 7. März 2022 gestellt. Bereits am 1. Juli 2022, nach einem knapp viermonatigen, sowohl vom Antragsteller als auch seitens der zu beteiligenden Behörden sehr konstruktiv geführten Verfahren, wurde die Genehmigung durch das StALU MS erteilt.

Es schlossen sich während der Bauphase Überwachungen und Vor-Ort-Gespräche gemeinsam mit anderen zuständigen Behörden an, in denen offene Punkte konsequent angesprochen und durch die Verantwortlichen des Schuhproduzenten zuverlässig abgearbeitet wurden. Auch Änderungen des ursprünglichen Antrages, wie beispielsweise die Umstellung der Anlagenbeheizung von Verbrennung auf Wärmepumpe, wurden zeitgerecht bewältigt.

Der Probebetrieb einzelner Produktionslinien war seit dem 1. August 2023 durch das StALU MS zugelassen worden. In diesem Rahmen erfolgte das Einfahren und die technische Einstellung der ersten Produktionsanlagen sowie die Einarbeitung der ersten Mitarbeiter.

Die Firma Birkenstock betreibt somit in Pasewalk von nun an eine Anlage mit einer Kapazität von bis zu 6.400.000 Paar Schuhen pro Jahr auf der Basis von Polyurethan einschließlich Endbearbeitung und Verpackung.

Neues Feuerwehrgerätehaus in Leopoldshagen

Leopoldshagen – Leopoldshagen bekommt ein neues Feuerwehrgerätehaus. Der Chef der Staatskanzlei hat am Sonntag an Bürgermeister Werner Hackbart eine Sonderbedarfszuweisung aus dem Innenministerium in Höhe von 550.000 Euro im Rahmen des Tages der offenen Tür der Feuerwehr übergeben. Insgesamt werden fast 1,5 Millionen für dieses Projekt investiert. Das sei gut angelegtes Geld für eine wichtige Sache.

 „Die Landesregierung bekennt sich ganz klar zu den Feuerwehren und sorgt dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden gute Bedingungen für ihre so wichtige Arbeit haben oder bekommen“, erklärte Dahlemann. Er verwies auf das Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“, mit dem zwischen 2020 und 2023 50 Millionen Euro für die Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereitgestellt wurden und werden.

„Darüber hinaus wollen wir auch die Situation der Feuerwehrgerätehäuser verbessern, so wie hier in Leopoldshagen. Beide Programme gehen auch auf die hartnäckige Arbeit des Bürgermeisters und langjährigen Ordnungsamtsleiters Werner Hackbarth zurück“, erklärte Dahlemann bei der Übergabe des Bescheides.

Der Staatssekretär nutzte die Gelegenheit und dankte allen Feuerwehrleuten, die unermüdlich im Einsatz sind, wenn die Umstände dies erfordern. „Ob große oder kleine Brände, Verkehrsunfälle oder andere außergewöhnliche Ereignisse, bei denen Hilfe gebraucht wird. Die rund 950 Freiwilligen und sechs Berufsfeuerwehren stehen immer bereit, sind einsatzfähig und zuverlässig und bilden darüber hinaus in den fast 700 Jugendfeuerwehren den Nachwuchs aus.

Dafür gilt ihnen allen ein herzliches Dankeschön. Die Feuerwehren in unserem Land sind unverzichtbar. Und sie sind wie hier in Leopoldshagen Rückgrat des Dorfes und echter Zusammenhalt. Das unterstützen wir mit aller Kraft.“

Kurpark im Ostseebad Baabe wird erweitert

Meyer: Attraktives Erholungsgebiet entsteht für Urlaubende, Tagesausflügler und Einheimische

Insel Rügen – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag (31.08.) einen Zuwendungsbescheid an die Gemeinde Ostseebad Baabe für die Kurparkerweiterung übergeben. „Das Ostseebad Baabe besticht durch seine einzigartige Natur, die geprägt ist von der hügeligen Boddenlandschaft, ausgedehnten Waldflächen und der Ostsee.

Jetzt soll der Kurpark deutlich aufgewertet werden, um Urlaubenden, Tagesausflüglern und Anwohnern ein attraktives Erholungsangebot zu unterbreiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Ostseebad Baabe liegt im Biosphärenreservat Südost-Rügen auf der Halbinsel Mönchgut zwischen Sellin und Göhren auf einer Landenge. Vorgesehen ist, den 2.000 Quadratmeter großen Kurpark zu erweitern im Bereich zwischen der Strandpromenade und der Ferienwohnungsanlage Haus Meeresblick und des Hotels Inselblick.

So sollen die ursprünglichen Ausmaße aus den Jahren 1920 bis 1950 wiederhergestellt werden; das bedeutet eine Erweiterung um 20.000 Quadratmeter. Zudem ist geplant, die brachliegenden Flächen zu einem Rhododendronpark südlich von Haus Meeresblick zu gestaltet. Zwischen Rhododendronpark und Sportplatz entsteht ein Fitnesspark mit unterschiedlichen Sportgeräten für alle Altersgruppen. Alle Teile des neuen Kurparks werden über neu gestaltete Wege miteinander verbunden.

„Das Ostseebad Baabe ist ein beliebtes Ziel für Erholungssuchende und Naturfreunde. Der Kurpark ist jedoch zu klein, deshalb unterstützt das Wirtschaftsministerium die Investitionen in die touristische Infrastruktur der Region“, sagte Meyer.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es im Zeitraum Januar bis Mai 2023 rund 138.000 touristische Ankünfte (+14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und knapp 604.000 Übernachtungen (+10.7 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste lag bei 4,4 Tagen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 836.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 700.000 Euro.

Erneuerung eines Gehweges

Meyer: Stetige Investitionen sind ein wichtiger Baustein der kommunalen Infrastruktur

Walow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer überreichte am Mittwoch einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 56.100,00 Euro für die Erneuerung eines Gehweges im Ortsteil Lexow der Gemeinde Walow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) an den Bürgermeister der Gemeinde Walow, Heinz Gerull.

„Mit dieser Förderung wird die kommunale Verkehrsinfrastruktur im Ortsteil Lexow nachhaltig verbessert. Dies hat nicht nur für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner einen unmittelbaren Nutzen; moderne Verkehrswege sind eine wichtige Voraussetzung für lebenswerte Gemeinden und die wirtschaftliche Entwicklung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer.

Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise zu verbessern, unterstützt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Kommunen bei der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Infrastruktur finanziell mithilfe der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern.

Investitionen in das RBB Müritz

Meyer: Investitionen in die Ausbildung junger Menschen sind die wichtigste und sicherste Anlage

Waren(Müritz) – Zwei Zuwendungsbescheide für den Standort Waren (Müritz) des RBB (Regionales Berufliches Bildungszentrum) Müritz hat Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer am Mittwoch an den Beigeordneten des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Torsten Fritz, übergeben.

„Am RBB Müritz erfolgen Berufsausbildungen in ganz unterschiedlichen Bereichen wie Gastronomie, Gesundheit und Pflege, Holztechnik oder Medientechnik. Mit den beiden Förderungen für das RBB werden die Weichen für eine zukunftsfähige hochwertige Berufsausbildung gestellt. Die Weiterentwicklung der Freianlagen sowie die Errichtung des Skills- und Simulationslabors für den Bereich Gesundheit und Pflege sind wichtig für die Attraktivität der Berufsausbildungen“, stellte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides heraus.

Das Vorhaben beinhaltet die Weiterentwicklung eines Skills- und Simulationslabors am RBB Standort Waren (Müritz) für den Bereich Gesundheit und Pflege. Dabei geht es konkret um handlungsorientiertes Lernen statt einer Trennung von Theorie und Praxis. Zu den herkömmlichen Klassenräumen gibt es sogenannte Labs oder Praxisräume, in denen die Schülerinnen und Schüler ihre duale Ausbildung absolvieren.

In einer möglichst realen Welt werden hier Situationen aus der beruflichen Praxis möglichst realitätsnah imitiert werden.

Das Raumkonzept bezieht sich auf drei nebeneinanderliegende Räume: das SkillsLab, der Regieraum und das Simulationslabor. Die Förderung des Projektes beträgt 289.411 Euro.

Mit einer Förderung in Höhe von 751.750 Euro sollen die Außenanlagen des 1998 errichteten Schulkomplexes erneuert werden. Im Einzelnen geht es bei dem Vorhaben um die Modernisierung und Instandsetzung des Sportplatzes und die Schaffung von Bereichen im Innenhof als Veranstaltungsbereich sowie um die Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze.

Neue Kreisverkehrslage

Neue Kreisverkehrslage am Verkehrsknotenpunkt Federower Weg/Am Kurpark in Waren (Müritz) / Meyer: Mehr Verkehrssicherheit und Zufriedenheit für Verkehrsteilnehmende

Waren(Müritz) – Am Mittwoch überreichte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer an den Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz) Norbert Möller einen Förderbescheid in der Höhe von 618.000 Euro für die Errichtung einer Kreisverkehrsanlage in Waren.

„Die Förderung der Kreisverkehrsanlage ist Teil der wichtigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur in MV und zeitgleich fördert sie im großen Maße die Verkehrssicherheit sowie die Zufriedenheit der Verkehrsteilnehmenden“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer im Gespräch mit Bürgermeister Norbert Möller.

Der Ausbau des bisher lichtsignalgesteuerten Knotenpunktes dient der höheren Verkehrssicherheit, da ein Kreisverkehr weniger Konfliktpunkte hat, an denen sich die Wege verschiedener Verkehrsteilnehmer überschneiden. Ein Kreisverkehr ist gut als Knotenpunkt erkennbar und die Vorrangregelungen sind für alle Verkehrsteilnehmer klar begreifbar. Des Weiteren kann durch das geringe Geschwindigkeitsniveau sowie die geringeren Geschwindigkeitsdifferenzen zwischen den Verkehrsteilnehmern die Unfallschwere reduziert werden.

Der Federower Weg ist eine wichtige innerörtliche Straße in der Stadt Waren (Müritz) mit weiterführender Anbindung an die Bundesstraße 192 im Norden. Die Straße „Am Kurpark“ mündet in den Federower Weg und führt im Westen direkt zum Kurzentrum Waren (Müritz).