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Städtebauförderprogramme 2023

57 Millionen Euro für 30 Kommunen

Schwerin – Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten in diesem Jahr rund 57 Millionen Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land. Das Programm, das sich in die Programmteile „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ gliedert, ist heute im Rahmen einer gemeinsamen Kabinettsitzung dem Bund zur Genehmigung übergeben worden.

„Bei der Stadtentwicklung sind das Land und die Kommunen der Umsetzung der nationalen Stadtentwicklungspolitik und der Ziele der Leipzig Charta 2020 verpflichtet. Außerdem sind seit dem vergangenen Programmjahr Maßnahmen des Klimaschutzes zwingende Fördervoraussetzung für neue Gesamtmaßnahmen. Dementsprechend liegt der Fokus auf Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen. Die Schaffung von Barrierefreiheit als Querschnittsaufgabe bleibt bestehen“, sagte Bauminister Christian Pegel zum diesjährigen Programm.

Schwerpunkte der Förderung werden weiterhin die Erneuerung von Erschließungsanlagen wie Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen sowie Vorhaben der Bildungs- und der sozialen Infrastrukturerneuerung sein. Auch Maßnahmen zur sozialen Durchmischung sowie die Erarbeitung oder Fortschreibung von Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten (ISEK) werden gefördert.

Drei Gesamtmaßnahmen wurden neu in das Programm aufgenommen: die „Anklamer Vorstadt 2“ in Demmin, das Gebiet „Schlossberg“ in Gadebusch und das „Stadtumbaugebiet Weststadt“ in Stavenhagen.

„Mit der Städtebauförderung investieren wir auch und vor allem für die kommenden Generationen. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei auch in diesem Jahr auf Neubau und Sanierung von Schulen. Mehr als zwölf Millionen Euro werden wir dafür einsetzen, unter anderem in Bützow, Grevesmühlen und Stavenhagen. Bei der Planung dieser für viele Jahre konzipierten Bauten haben Klimaschutzaspekte besondere Priorität“, hob der Minister hervor. Weiter sagte er:

„Außerdem haben wir wieder besondere Akzente bei denkmalgeschützten und das Stadtbild prägenden Gebäuden wie dem Schloss Gadebusch im Blick und besonders wichtige Infrastrukturprojekte wie die neue Feuerwehr in Wismar“, so Christian Pegel. Eine der größten Einzelmaßnahmen sei der Neubau des Volkstheaters Rostock, für das in diesem Jahr 6,67 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Auch für den Rückbau von nicht mehr benötigten Wohnungen ist wieder Geld eingeplant. Mit 840.000 Euro wird der Rückbau oder Teilrückbau von 142 Wohnungen in Strasburg, Wolgast und Schwerin gefördert, wo es einen überdurchschnittlichen Wohnungsleerstand gibt.

„Bei der Prüfung dieser Förderanträge haben wir die Akteure vor Ort eng eingebunden, damit wir sicherstellen, dass nicht Wohnraum abgerissen wird, der zum Beispiel für das Unterbringen von Flüchtlingen benötigt wird“, sagte der Minister.

Dem Aufruf Städtebauförderung 2023 des Landes waren 34 Kommunen mit 48 städtebaulichen Gesamtmaßnahmen gefolgt. Sie haben insgesamt rund 83 Millionen Euro beantragt. Dazu Christian Pegel:

„Damit ist das Programm mit gut 26 Millionen Euro überzeichnet. Wir haben abwägen und einige Projekte zeitlich verschieben müssen. Insgesamt werden wir aber mit der Städtebauförderung 2023 die erfolgreiche Stadterneuerung fortsetzen, die seit drei Jahrzehnten unsere Städte lebenswerter und schöner denn je macht.“

Seit 1991 wurden in Mecklenburg-Vorpommern etwa 3,5 Milliarden Städtebaufördermittel in mehr als 120 Kommunen investiert. Mehr als 2,6 Milliarden Euro davon haben Bund und Land bereitgestellt. Damit konnten rund 14.000 öffentliche Bauwerke und Wohngebäude sowie rund 3.800 Straßen, Wege und Plätze gefördert werden.

Eine Liste der größeren Vorhaben im Programm 2023 finden Sie im Anhang. Mehr Informationen zur Städtebauförderung des Landes erhalten Sie auf den Webseiten des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung.

Ein neues Highlight im Zoo Rostock

Spatenstich für die Robbenanlage / Eröffnung ist für Spätherbst 2024 geplant

Rostock – Die alte Robbenanlage ist Geschichte und bereits komplett abgetragen. Jetzt nimmt das Baugeschehen Fahrt auf. Heute haben Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte, Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger, die Präsidentin der Rostocker Bürgerschaft, Regine Lück, und Architekt Sezai I. Candan gemeinsam mit Zoodirektorin Antje Angeli den offiziellen Spatenstich vollzogen und über den weiteren Zeitplan informiert.

„Wir sind sehr froh, dass wir jetzt durchstarten können“, betonte Zoodirektorin Antje Angeli. „Ein großes Dankeschön geht an das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, ohne die die Durchführung dieses Projektes nicht möglich gewesen wäre.“

„Im Rostocker Zoo entsteht ein attraktiver Anlaufpunkt. In der Robbenanlage wird den Besucherinnen und Besuchern in anschaulicher Weise Wissenswertes vermittelt. Es ist wichtig, dass wir im ganzen Land eine gute ausgebaute touristische Infrastruktur haben, um Einheimischen und Gästen stets Neues zu präsentieren. Deshalb unterstützen wir die Zoos und Tiergärten im Land bei ihren Vorhaben“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Im Zoo Rostock entsteht derzeit eine neue Anlage für die Seehunde und Seebären mit einem Investitionsvolumen von rund elf Millionen Euro. Eine zeitliche Verzögerung wurde genutzt, das Projekt nochmals weiterzuentwickeln. In der zukünftig nur aus einem großen statt aus zwei Wasserbecken bestehenden Anlage werden Seehunde und Seebären vergesellschaftet zusammenleben.

Um den höchsten Standards einer artgerechten und modernen Tierhaltung zu genügen, wird eine wesentliche Verbesserung der Haltungsbedingungen durch moderne Filtertechnik sowie die Haltung der Robben in Salzwasser anstelle von Süßwasser erreicht. Auch die Gestaltung der Anlage wird sich deutlich verbessern. Kleine Inseln werden den Tieren Platz zum Verweilen und Sonnen bieten. Terrassierte Felsen bieten gleichzeitig Rückzugsmöglichkeiten.

Große Sichtscheiben ermöglichen für die Besucherinnen und Besucher Unterwassereinblicke und auf neu errichteten, überdachten Traversen können die regelmäßig stattfindenden Schaufütterungen beobachtet werden. Ein umfassender Bildungsbereich wird durch Schautafeln, Modelle und interaktive Angebote über Meeressäuger und ihren Lebensraum informieren. Themen zum Natur- und Artenschutz werden hier ebenfalls präsentiert.

Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger lobte das Engagement des Zoos, die Robbenanlage zukunftssicher und tiergerecht zu gestalten. „Wir freuen uns für die Robben und für die Besucherinnen und Besucher, denn für alle soll der Spaß im Mittelpunkt stehen! Der Zoo hat das wieder sehr kreativ und verlässlich geplant und dabei auch immer den Austausch mit der Stadt und dem Land gesucht. Für das neue Highlight unseres Zoos ziehen wir weiter an einem Strang.“

„Wir prüfen derzeit, in welchem Umfang wir auch bei den Mehrkosten helfen können und sind hierzu im Gespräch“, sagte Jochen Schulte. Das Wirtschaftsministerium hatte bislang einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 5,5 Millionen Euro ausgereicht.

Seit 1990 sind eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen des Rostocker Zoos im Rahmen der Infrastrukturförderung mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt 42,95 Millionen Euro durch das Wirtschaftsministerium begleitet worden. Dazu zählen beispielsweise die Errichtung des Darwineums und der Bau des Polariums.

Der Baustart für die Erdbauarbeiten bis zu einer Tiefe von fünf Metern ist für den kommenden Monat angesetzt. Diese sollen bis Anfang Oktober abgeschlossen sein, so dass anschließend die Technikhalle durch das Gewerk Rohbau errichtet werden kann. Weitere Leistungen und Baugewerke werden aktuell ausgeschrieben. Die Eröffnung der Robbenanlage mit Informationen zu den Tieren und zum Natur- und Artenschutz sowie einer Tribüne und Panoramascheiben für einen freien Blick unter Wasser ist für Spätherbst 2024 vorgesehen.

Im vergangenen Sommer wechselten die Südafrikanischen Seebären Daisy (27) und Egoli (26) in den hessischen Zoo Frankfurt am Main, wo sie auch geboren worden sind. Die beiden Seebärenweibchen haben in der Zwischenzeit zwei junge Männchen aus Schweden als Gesellschaft dazu bekommen. „Es geht ihnen sehr gut im Frankfurter Zoo“, berichtete Säugetierkuratorin Daniela Lahn. „Aufgrund des fortgeschrittenen Alters werden die beiden Seebärinnen dort auch ihren Ruhestand verbringen und nicht in den Zoo Rostock zurückkehren.“

Die Seehunde Susi (35), Gizmo (22) und Sammy (2) sind Ende vergangenen Jahres ins Rostocker Marine Science Center im Yachthafen Hohe Düne umgezogen. „Das Trio fühlt sich dort sichtlich wohl, beteiligt sich ausgiebig beim Training und alle drei fressen gut. Besonders freuen wir uns darüber, dass unsere Seehunddame Susi trächtig ist und somit, wenn alles gut geht, vier Seehunde in den Zoo zurückkommen werden“, so die Kuratorin.

Da im Marine Science Center nur männliche Tiere gehalten werden, wurden mit Ausnahme von Susi weitere Weibchen an andere Zoos vermittelt. Seehundrobbe Lilly (18) zog ebenfalls in den Zoo Frankfurt, wo sie am 30. Juli ihr Jungtier Otto zur Welt gebracht hat. Vater ist der Rostocker Gizmo. Das 2019 in Rostock geborene Seehundmädchen Lotte (4) lebt jetzt im Tierpark Nordhorn in Niedersachsen. Nachwuchs könnte es künftig auch bei den Südafrikanischen Seebären geben; dort ist eine neue Gruppe mit einem Männchen und zwei bis drei Weibchen geplant.

„Auf die Rückkehr ihrer Patentiere Susi, Gizmo und Sammy freut sich auch die OstseeSparkasse Rostock, die seit 30 Jahren zu den wichtigsten Förderern des Zoos gehört, unter anderem als Premiumpartner für den Natur- und Artenschutz. „Toll, dass eine regionale Kooperation die Ausquartierung so nah ermöglicht hat und ein Besuch unserer Patentiere im Marine Science Center gerade jetzt in der Saison täglich möglich ist. Wir sind schon heute gespannt auf eine moderne Robbenanlage und einen neuen Leuchtturm für den Zoo Rostock“, sagte OSPA-Vorstandmitglied Karsten Pannwitt.

Unterdessen bat Zoodirektorin Antje Angeli um Geduld während der laufenden Bauarbeiten. „Das Neubauprojekt ist erneut eine große Herausforderung für den Zoo und sorgt durch die Wegesperrungen auch für Einschränkungen und längere Wege, für die wir unsere Besucherinnen und Besucher um Verständnis bitten möchten. Dafür gibt es in vielen Gehegen in unserem schönen Zoo Nachwuchs zu bestaunen. Mehr als 50 Jungtiere, von Pinguin-Küken bis zu unseren Elch-Zwillingen, freuen sich auf zahlreiche Zoogäste. Gleichzeitig möchte ich mich bei allen Förderern und Unterstützern unserer neuen Robbenanlage herzlich bedanken.“

Eigenes Wappen und eigene Flagge

Schwerin – Die Gemeinde Admannshagen-Bargeshagen im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Uwe Leonhardt versandt.

„Ich freue mich sehr über das Engagement der Gemeinde für ein eigenes Wappen und eine eigene Flagge. Damit bringt sie deutlich ihren Wunsch zum Ausdruck, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und ihre Selbstverwaltung in einem eigenen Symbol sichtbar machen. Wappen spiegeln die geschichtliche Vergangenheit der Gemeinde und die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und unterstreichen die Eigenständigkeit der Kommune“, sagte Innen- und Kommunalminister Christian Pegel.

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „In Gold schwebend eine grüne Giebelfront einer niederdeutschen Scheune mit schwarzem Fachwerk und Tor sowie Giebelbrettern mit abgewendeten Pferdeköpfen. Im Schildfuß ein nach unten eingebogener fünfblättriger grüner Lindenzweig.“ (siehe Bild im Anhang).

„Zur Gemeinde gehören die Ortsteile Admannshagen, Admannshagen-Ausbau, Bargeshagen, Rabenhorst und Steinbeck. Diese Bauerndörfer wurden erstmals in der zweiten Hälfte des 13. Jahrhunderts bzw. um die Jahrhundertwende zum 14. Jahrhundert erwähnt. Das Niederdeutsche Hallenhaus ist ein typisches Bauernhaus und wurde bereits mit der Gründung dieser Dörfer hier gebaut.

Die Scheune war neben dem Wohnhaus das wichtigste Gebäude des Bauernhofes und hatte eine besonders große Bedeutung für die notwendigen Arbeitsprozesse als auch für das gesellschaftliche Leben. Mit der traditionellen Scheune im grünen Feld der Flagge sollen die historischen Bauerndörfer mit ihrer Entstehung im Waldgebiet, dem Hag, versinnbildlicht werden. Der Lindenzweig mit fünf Blättern stellt die fünf Ortsteile und ihren Zusammenhalt dar“, erklärt Bürgermeister Uwe Leonhardt die Bedeutung der Symbole.

In der Flagge der Gemeinde spiegeln sich die Farben des Wappens von Admannshagen-Bargeshagen wider. Sie besteht aus grünem Tuch. Es ist in der Mitte mit dem Gemeindewappen belegt, das zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs einnimmt (auch hier finden Sie ein Bild im Anhang).

Die Gemeinde kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest. Die Flagge kann als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen und bei geeigneten Anlässen gehisst werden.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 387 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 299 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Özdemir zu Gast in M-V

Termine zu Moorschutz und Dorfentwicklung

Bützow – Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft ist heute zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam mit Landwirtschafts- und Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus und Staatssekretärin im BMEL, Claudia Müller, besichtigt er zunächst im Dorf Bernitt eine durch Bundesmittel geförderte neue Kita.

Im Anschluss lässt er sich nahe Bützow eine klimaschonende, landwirtschaftlich genutzte Moorfläche zeigen. Minister Dr. Backhaus begrüßt das Interesse des Bundesministers für den ländlichen Raum und betont:

„Ich freue mich über den Besuch aus Berlin, denn auch wenn das Bundeslandwirtschaftsministerium weit weg sein mag, haben seine Entscheidungen große Auswirkungen auf den ländlichen Raum und konkrete Projekte hier vor Ort. Hier in Bernitt konnte mithilfe der Förderung über GAK-Mittel eine moderne neue Kita neben der Grund- und Realschule gebaut werden.

Für junge Familien im Dorf bedeutete die Maßnahme eine nachhaltige Aufwertung ihrer Lebensqualität. Daher begrüße ich es, wenn der Bundesminister sich selbst ein Bild davon macht, dass die Gelder hier nicht nur gebraucht, sondern auch sinnvoll genutzt werden“, so Backhaus.

Der barrierefreie Kita-Neubau wurde 2019 für Gesamtkosten von rund 1.602.200€, davon 1.160.600€ (75% ELER-Mittel+25% GAK-Mittel) errichtet. In dem Gebäude wurde eine Luft-Wärme-Pumpe zur Energiegewinnung installiert und es bietet Platz für insgesamt 101 Krippen- und Kindergartenplätze (12 Krippenplätze, 34 Kindergartenplätze und 55 Hortplätze).

Für die Sanierung der Grund- und Realschule in der Gemeinde Bernitt wurden ebenfalls im Rahmen der ILERL M-V Fördermittel in Höhe von rund 2,5 Mio. € (reine GAK-Mittel) bereitgestellt.

Die Maßnahmen in dem Projetk beinhalteten unter Anderem die Errichtung eines grünen Klassenzimmers, die Sanierung der Grundschule, die Dachsanierung der Regionalen Schule und den Innenausbau sowie die technische Gebäudeausstattung, inklusive des Fahrstuhls für die Regionale Schule.

In Wolken bei Bützow ließen sich die Minister die zukünftige Strategie für die landwirtschaftliche Nutzung nasser Moorflächen an einem bereits moorschonend arbeitenden Betrieb vorstellen.

Dessen Flächen befinden sich in der Förderkulisse für Naturschutzorientierte Grünlandbewirtschaftung. Vorgesehen in dieser Variante der Förderverpflichtung ist die Bewirtschaftung von Feucht- und Nassgrünland, die der Verbesserung der Biodiversität dient und Relevanz für Klimaschutz und Landschaftswasserhaushalt hat.

Darüber hinaus hat der Betrieb einen Weg gefunden, die Biomasse von dieser Fläche als strukturreiches und energiearmes Pferdefutter zu vermarkten. Minister Backhaus betont in Richtung des Bundes:

„Mecklenburg-Vorpommern ist prädestiniert für eine funktionierende Landwirtschaft auf nassen Moorflächen, aber die Umsetzung ist eine finanziell, technisch und administrativ komplexe Aufgabe. Daher erwarte ich vom Bund eine enge Zusammenarbeit. Der in der GAP23 eingeschlagene Weg stärkerer Anreize zur Umstellung muss fortgeführt werden.

Neben der Minderung von Treibhausgasemissionen hat die torferhaltende Bewirtschaftung auch große Vorteile für den Landeswasserhaushalt und die Biodiversität. Das sind gesellschaftlich relevante Leistungen, für die weiterhin zielgenaue Fördertatbestände für diese GLÖZ 2-Flächen konzipiert werden müssen.

Die Nutzungsmuster auf Moorflächen sind zudem sehr unterschiedlich, was im Sinne der Produktvielfalt ein Vorteil darstellt. Es ist aber um so wichtiger, die Umstellung für die Betriebe so praktikabel und planungssicher wie möglich zu gestalten.

Diesen Weg können wir nicht alleine gehen, sondern das funktioniert nur zusammen.

Fakt ist, dass wir unsere Moore zwingend und sehr schnell in nasse Bewirtschaftungsformen bringen müssen, wenn wir die gemeinsamen Klimaziele einhalten wollen. Dass es klappen kann, hat der Termin heute eindrucksvoll gezeigt.“

Zum Abschluss überreichte Minister Backhaus Bundesminister Özdemir und Staatssekretärin Müller jeweils einen HeckenScheck:

„Über diesen HeckenScheck wird hier im Land ein direkter und effektiver Beitrag zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Biodiversität geleistet.

In der Gemeinde Grambow, unweit der Landeshauptstadt Schwerin wird darüber die Pflanzung einer neuen Feldhecke finanziert, die Heimat und Nahrung für eine Vielzahl von Insekten und anderer Tiere bietet und den Boden vor Erosion schützt. Ich hoffe, dieses Stück Naturschutz aus MV findet einen schönen Platz im Bundesministerium.“

Sportboothafen Warnemünde offiziell eingeweiht

Meyer: Maritimes Angebot erheblich verbessert

Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat am Freitag den neu gestalteten Sportboothafen Warnemünde gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Rostock, Eva-Maria Kröger, und Vertretern des Landessportbundes offiziell eingeweiht.

„Die Hafenanlagen auf der Mittelmole in Warnemünde sind seit vielen Jahren Austragungsort internationaler Segelsportveranstaltungen, die sich bei unseren Gästen und Einheimischen großer Beliebtheit erfreuen. Ein besonderer Besuchermagnet ist die Warnemünder Woche, die zu den schönsten maritimen Veranstaltungen an der Ostseeküste gehört. Damit die Veranstaltungen erfolgreich sind, muss die Infrastruktur vor Ort zeitgemäß sein.

Dank der umfangreichen Investitionen hat das maritime Angebot erheblich an Attraktivität gewonnen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mit Fertigstellung des Sportboothafens stehen insgesamt 246 Wasserliegeplätze (davon 118 Dauerliegeplätze und 128 Gastliegeplätze), zwei moderne Slipanlagen und zahlreiche Stellflächen als Landliegeplätze für Jollen, Skiffs und Katamarane zur Verfügung.

Der Hafen wurde im nördlichen Bereich ausgebaggert und mit Spundwänden sowie einem Molensystem abgesichert. Darüber hinaus erfolgte der Bau eines Hafenhauses mit Hafenmeisterbüro, der Bau von sanitären Einrichtungen und Räumen für Regatta- und Trainingsorganisation. Betreiber des gesamten Hafenareals inklusive der Wasserfläche ist der Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern e.V., der zudem auch Eigentümer der Sportschule samt Gelände ist. Als Bauherr des Ausbaus fungierte das Hafen- und Seemannsamt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

„Die Entwicklung und infrastrukturelle Ertüchtigung der Mittelmole ist ein notwendiger Schritt zum Erhalt und zum Ausbau einer wettbewerbsfähigen lokalen und regionalen Tourismuswirtschaft“, sagte Meyer.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 350 Wasserwanderrastplätze, Marinas und Sportboothäfen mit 14.000 Liegeplätzen an der Küste und 7.725 Liegeplätzen im Binnenland.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 14,3 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 11,3 Millionen Euro.

Blaue Flagge am Zippendorfer Strand

Hissung durch Gesundheitsministerin Drese und Schwerins Oberbürgermeister Badenschier

Als sichtbares Zeichen für saubere, sichere und attraktive Badestrände sowie die nachhaltige Verbindung von Tourismus und Natur weht auch in dieser Badesaisoin die Blaue Flagge am Zippendorfer Strand.

Als sichtbares Zeichen für saubere, sichere und attraktive Badestrände sowie die nachhaltige Verbindung von Tourismus und Natur weht auch in dieser Badesaisoin die Blaue Flagge am Zippendorfer Strand.

Schwerin – Zum dreizehnten Mal weht über dem beliebten Strand am Schweriner See die von der Deutschen Gesellschaft für Umwelterziehung vergebene Flagge.

Sie steht für gepflegte Badestellen mit umweltgerechter Abfallentsorgung, Sanitäreinrichtungen, Umweltkommunikation und nicht zuletzt eine ausgezeichnete Wasserqualität.

Gehisst wurde die Blaue Flagge heute von der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese und Oberbürgermeister Rico Badenschier im Beisein von SDS-Werkleiterin Ilka Wilczek und DRK-Kreisgeschäftsführer Jens Leupold.

„Ich freue mich sehr, dass der Zippendorfer Strand nunmehr bereits zum 13. Mal die international anerkannte Auszeichnung ‚Blaue Flagge‘ erhält“, betonte Gesundheitsministerin Stefanie Drese.

„Der größte Badestrand unserer Landeshauptstadt besticht nicht nur mit amtlich kontrollierter guter Wasserqualität zum sorgenfreien Baden, Sonnen und Spielen, sondern bietet auch mit seiner historischen Strandpromenade und zahlreichen Gastronomieangeboten die besten Voraussetzungen für einen entspannten Tag am Wasser.

Das barrierefreie WC und ein Strandrollstuhl sorgen darüber hinaus dafür, dass auch jede und jeder, ungeachtet von Mobilitätseinschränkungen, den Zippendorfer Strand erleben und genießen kann“, so Drese.

Das Erlangen des Qualitätssiegels für Badestellen ist kein Selbstläufer. Die Herausforderungen dafür sind vielfältig und bedeuten für die Beschäftigten des SDS, das Umfeld am Strand und an der Promenade zu pflegen und instand zu halten. In die Bewertung fließen auch die verschiedenen Sport-und Spielangebote ein. So entstand bereits im vergangenen Jahr die barrierefrei zugängliche Spielkombination „Vogelnest“, die besonders für Personen im Rollstuhl einen erhöhten Blick auf das Panorama des Strandes bietet.

„Die Auszeichnung ist ein Lob an die Beschäftigten des SDS, des DRK und der beauftragten Unternehmen für ihren Einsatz am Zippendorfer Strand. Wir freuen uns, wenn Einheimische und Gäste der Landeshauptstadt sich wohlfühlen und schöne Momente erleben“ sagt Ilka Wilczek Werkleiterin des SDS.

„An Ferientagen genießen bis zu 2.000 Gäste das Strandleben in Zippendorf. Die wiederholte Verleihung der Blauen Flagge ist ein unabhängiges Qualitätssiegel, das zeigt: Nicht nur die Schweriner und Schwerinerinnen wissen die Anstrengungen unseres Eigenbetriebs SDS und der DRK-Wasserwacht zu schätzen, den Strand attraktiv und vor allem sicher zu halten. Auch für die touristische Entwicklung Schwerins bieten dieser Stadtstrand und das Areal des ehemaligen Strandhotels großes Potential“, sagte Oberbürgermeister Rico Badenschier anlässlich der Flaggenhissung.

Grundsteinlegung an Regionaler Schule

Meyer: Rahmenbedingungen zum Lehren und Lernen werden erheblich verbessert

Neukloster – An der Regionalen Schule in Neukloster (Landkreis Nordwestmecklenburg) ist am Freitag der Grundstein für einen umfangreichen Erweiterungsneubau gelegt worden.

„Ein auf die Bedürfnisse von Schülern und Lehrern ausgerichtetes Lernumfeld trägt erheblich zu einer hochwertigen Schulbildung bei. Deshalb ist es wichtig, in die Schulen und damit in eine solide Ausbildung zu investieren.

Die Regionale Schule in Neukloster wird durch die Baumaßnahmen zukunftsfähig gemacht. Das ist gerade für Standorte in der Fläche von erheblicher Bedeutung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer wurde vor Ort von Thomas Weber, Referatsleiter „Förderung der kommunalen Infrastruktur“ im Wirtschaftsministerium, vertreten.

Die Regionale Schule Neukloster befindet sich in einem denkmalgeschützten Gebäude aus dem 19. Jahrhundert. Die durch die vorhandenen Räumlichkeiten begrenzten Flächen sind für den jetzigen sowie weiter steigenden Bedarf nicht ausreichend. Aus diesem Grund soll die Ganztagsschule um einen Neubau erweitert werden.

Zwischen beiden Gebäuden ist ein Verbindungsbau geplant, der auch die barrierefreie Erschließung ermöglicht. Dieser trägt mit seiner gläsernen Fassadengestaltung straßenseitig sowie der halbrunden Form auf der straßenabgewandten Seite zu einem architektonischen Gesamtbild von alt und neu bei. Während der Bauphase zur Errichtung des Neubaus soll die weitere Nutzung des Bestandsgebäudes ermöglicht werden, so dass keine Zwischenlösung geschaffen werden muss. D

ie Außenanlagen werden entsprechend als Eingangsbereich Neubau/Verbinder sowie Fluchtweganpassung im Bereich des Bestandsgebäudes mit Pflasterung, Treppen- und Rampenanlagen sowie Bepflanzung und Außenmöblierung ausgeführt. Neu gewonnene Klassenräume werden mit Mobiliar und moderner Technik ausgestattet.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 10,8 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur“ in Höhe von fünf Millionen Euro.

Die Mittel aus dem Programm werden für Vorhaben außerhalb der Mittel- und Oberzentren eingesetzt. „Der Fördertopf ist für Schulen ausgelegt, die im Rahmen der bislang verfügbaren Förderprogramme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können. Hierzu zählen größere Vorhaben, wie umfangreiche Sanierungen beziehungsweise Ersatz-, An- oder Neubau von Schulbauten im ländlichen Raum“, sagte Meyer.

Neues Löschfahrzeug für Malchin

Malchin – Die Stadt Malchin im Landkreis Mecklenburgische Seenplatt erhält für die Beschaffung eines neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF) 20 eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 170.000 Euro vom Land. Der Bescheid wurde an Malchins Bürgermeister Axel Müller übersandt.

„Dieses Allradfahrzeug ist vielseitig einsatzbar. Es ist für die Brandbekämpfung mit Wasser, Schaum und Löschpulver ausgerüstet, hat aber zum Beispiel auch Rettungsspreizer und –schere etwa für das Befreien von Verkehrsunfallopfern, Luftdruckheber, Atemschutzüberwachungssystem, Schachtabdeckungen, Motorsäge und Chemikalienschutzanzüge an Bord.

Es ist besonders für Feuerwehren mit breitem Aufgabenspektrum geeignet – so wie die in Malchin. Die 64 aktiven Kameraden und Kameradinnen dort bilden eine Schwerpunktfeuerwehr, die auch überregional und für besondere Aufgaben eingesetzt wird“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Und: „Ich freue mich sehr, dass das Land die Stadt Malchin bei der dringend benötigten Neuanschaffung unterstützen kann. Sie wird ein fast 30 Jahre altes Löschfahrzeug ablösen.“ Bei Gesamtkosten von 510.000 Euro und jeweils 170.000 Euro von Land und Landkreis bleiben für die Stadt noch 170.000,00 Euro.

25. Unternehmerehrung

Meyer: Unternehmerschaft zeigt großes Engagement, Mut und Ausdauer

Rostock – Fünf Unternehmen sind am Donnerstag für herausragende Leistungen bei der 25. Unternehmerehrung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ausgezeichnet worden.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern wenige Großkonzerne. Mittelständische Unternehmen und das Handwerk bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft Das trägt auch in schwierigen Zeiten zu einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung im Land bei. Daran tragen die Unternehmerinnen und Unternehmer mit ihren Mitarbeitenden einen großen Anteil. Mit der Unternehmerehrung in Rostock wird das große Engagement gewürdigt.

Mit herausragender Leistung, innovativer Kreativität, Mut und Ausdauer übernehmen die Firmeninhaber täglich Verantwortung, wagen Investitionen und engagieren sich für die Menschen vor Ort. Die Preisträger stehen exemplarisch für die Vielzahl engagierter Unternehmen im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Den Preis als „Rostocker Familienbetrieb des Jahres“ erhielten Eyk-Uwe Pap und Jens-Olaf Pap. Das maritime Familienunternehmen ist als Dienstleister für Havarie-, Bergungs- und Ölbekämpfungseinsätze aktiv. Das Unternehmen wurde 1993 gegründet. Heute beschäftigt der Betrieb 33 Mitarbeitende und hat nach eigenen Angaben rund 9.000 nationale und internationale Projekte in mehr als 30 Ländern betreut.

Hauptgeschäftsfeld ist die Erbringung von Dienstleistungen für die Bereiche der erneuerbaren Energien, der maritimen Industrie sowie dem Hafen- und Wasserbau. Zudem ist das Unternehmen auch im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation aktiv. So wurde beispielsweise eine Studie zum Thema „Clean² – Realisierbarkeit einer Schiffshüllenreinigung in Verbindung mit einer Wasseraufbereitung“ umgesetzt.

Ziel ist die Analyse der technischen Umsetzung und wirtschaftlichen Einsetzbarkeit einer umweltfreundlichen Methode zur Hüllenreinigung von Schiffen im Ostseeraum mit nachfolgender Wasseraufbereitung. Die Studie wurde in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer-Institut für Großstrukturen in der Produktionstechnik (IGP) Rostock erarbeitet Die Gesamtkosten für die Studie betragen rund 168.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 84.000 Euro.

„Das Unternehmen hat sich zu einem anerkannten Dienstleistungsspezialisten für die maritime Wirtschaft entwickelt und sich international einen Namen erarbeitet“, sagte Meyer.

Das im Jahr 2010 gegründete Geschäft in der Rostocker Innenstadt bietet auf über 70 Quadratmetern Fläche unter anderem Dekorations- und Wohnaccessoires, Kleinmöbel, Textilien und maritime Kunstobjekte an. Der Schwerpunkt des Angebotes liegt auf Produkten mit regionalem Bezug.

Zudem ist die Unternehmerin stark auf Stadtfesten, Kunsthandwerkermessen und Märkten präsent. „Das Unternehmen Rosenrot ist viel mehr als ein Ladengeschäft. Vor allem die Teilnahme an besucherstarken Messen, Festen und Ausstellungen und das intensive Hervorheben regionaler Produzenten ist zugleich beste Werbung für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Meyer.

Das von Mike Saul im Jahr 1998 eröffnete Fachgeschäft für Spielwaren und Gesellschaftsspiele setzt seinen Angebots-Schwerpunkt auf Spielzeug mit Tradition oder hoher Produktqualität, vielseitigem Spielwert oder originellem Design sowie Trendspielzeug mit besonderem Spielreiz. Auf insgesamt 420 Quadratmetern Fläche wird eine große Auswahl von verschiedenen Spielen und Spielzeug geboten.

„Kreative Beschäftigungsmöglichkeiten für große und kleine Kinder sind ein wichtiges Element für die motorische und geistige Entwicklung. Wupatki leistet für die Region einen guten Beitrag, um attraktive Spiel, Bastel- und Geschenkideen einem breiten Publikum anzubieten“, sagte Meyer.

Das von Tino Korth und Stephan Tiemann im Jahr 2003 gegründete Unternehmen hat es sich zur Aufgabe gemacht, komplexe Prozessabläufe in der Betriebsführung und Überwachung von Erneuerbare-Energie-Anlagen zu beschleunigen, zu optimieren und zu automatisieren.

Für die derzeit über 40 Mitarbeitenden bietet die DrehPunkt GmbH nach eigenen Angaben neben einer leistungsbezogenen, marktgerechten Vergütung auch kostenlose Firmen-Sportkarten sowie einen Kindergarten im Technologiezentrum und kostenloses Obst und Getränke.

„Um Fachkräfte zu gewinnen und zu halten, müssen Unternehmen neben angemessenen Gehältern heute mehr bieten. Die Inhaber der DrehPunkt GmbH setzen zukunftsträchtig auf gute Arbeit zu guten Bedingungen bei ihren Mitarbeitenden“, sagte Meyer.

Die Konditorei und Bäckerei M. Grenzer Konditorei & Café Wegner wird von Matthias Grenzer in der dritten Generation betrieben. Neben seiner Tätigkeit als Unternehmer pflegt der Firmeninhaber ein großes ehrenamtliches Engagement, unter anderem wurde weihnachtliches Gebäck für Soldaten und Soldatinnen der UN-Mission „Minusmar“ Gao (Mali) und auf Zypern stationierte Soldaten und Soldatinnen hergestellt.

Zudem ist er seit 1998 Mitglied der Bäcker- und Konditoren-Innung Mecklenburg-Mitte, im Jahr 2012 wurde er zum Kreishandwerksmeister der Kreishandwerkerschaft Rostock-Bad Doberan gewählt, engagiert sich seit 2014 als Arbeitgebermitglied im Gesellenprüfungsausschuss im Ausbildungsberuf Bäcker, ist seit 2018 Landesinnungsmeister des Landesinnungsverbandes Bäcker- und Konditorenhandwerk M-V sowie seit 2019 Vorstandsmitglied der Landesarbeitsgemeinschaft der Kreishandwerkerschaften M-V.

Fast vier Jahre MV-Serviceportal

Angebot wie Nutzerzahl steigen stetig

Schwerin – Vor knapp vier Jahren, am 28. Juni 2019, ist das MV-Serviceportal offiziell gestartet. Damals konnten zum Beispiel in gut 40 Kommunen personenstandsrechtliche Urkunden online beantragt und bezahlt oder in Rostock ein Gewerbe angemeldet werden. Die Zahl der angebotenen Leistungen, der beteiligten Behörden, der Nutzerkonten und der Anträge hat sich seither vervielfacht.

„Aktuell können Bürgerinnen und Bürger über das Portal rund um die Uhr 294 unterschiedliche Leistungen in 23 Landesbehörden, 6 Landkreisen, 114 Kommunalverwaltungen, 5 Wirtschaftskammern, 3 Zweckverbänden sowie in 21 Bundes- und sonstigen Behörden vollständig smart erledigen. Das heißt, Antragstellung, falls erforderlich Bezahlung und Identitätsnachweis sowie Bescheid erfolgen digital. Im September 2019 waren es insgesamt 45 Behörden“, vergleicht Digitalisierungsminister Christian Pegel und ergänzt:

„Hinzu kommen teildigitalisierte Leistungen, in denen zum Beispiel noch Identitätsnachweise eingescannt und gesondert verschickt werden müssen. Ziel ist, auch diese Verfahren sukzessive vollständig digital anzubieten. Insgesamt sollen künftig schrittweise über das Portal alle Verwaltungsleistungen von Bund, Land und Kommunen, deren Digitalisierung das Onlinezugangsgesetz des Bundes vorsieht, angeboten werden.“

Er freue sich insbesondere über den großen Zuspruch, den das Portal erhalte: „Natürlich könnte manches besser oder schneller gehen. Aber auch Rom wurde nicht an einem Tag erbaut. Aktuell fast 35.300  Nutzerkonten – im September 2019 waren es 117 – sowie bereits 29.000 über das Portal gestellte Anträge sprechen für sich. Dahinter stehen Tausende Menschen, die sich bei unserer landesweiten Plattform für Online-Dienstleistungen der Behörden in Mecklenburg-Vorpommern angemeldet haben.

Ihre Zahl wächst in gemäßigtem Tempo, aber stetig, ebenso wie die der gestellten Anträge und der angebotenen Online-Dienste“, so Pegel. Er weist darauf hin, dass die über das Portal angebotenen Leistungen in der Regel auch ohne das Anlegen eines personalisierten Kontos erledigt werden können.

„Wer sich ein personalisiertes Nutzerkonto anlegt, hat den Vorteil, seine persönlichen Daten nur einmal eintragen zu müssen. Bei neuen Anträgen werden diese automatisch ins Online-Formular übernommen“, fügt er hinzu. Im Umkehrschluss lasse sich folgern, dass in der Regel diejenigen, die ein Konto anlegen, das Portal mehr als nur einmal nutzen wollen, um ihre Anträge zu stellen, Bescheide einzusehen oder mit den Behörden zu ihren Anträgen Nachrichten auszutauschen. Dass die Zahl der Anträge niedriger ist als die Zahl der Nutzerkonten, könnte Christian Pegel zufolge vor allem daran liegen, dass auch andere Online-Dienste wie zum Beispiel der Online-Bauantrag das Nutzerkonto des MV-Serviceportals integriert haben.

Auch die Onlinefunktion des Personalausweises erfreut sich laut dem Minister wachsender Beliebtheit: „Innerhalb eines Jahres haben die Nutzerinnen und Nutzer unseres Serviceportals bei 7.536 Anträgen, für die man seinen Identität nachweisen muss, dafür erfolgreich diese Möglichkeit genutzt. Dieser Erfolg ist vor allem darauf zurückzuführen, dass das Handy als Kartenlesegerät im Zusammenspiel mit der AusweisApp2 eingesetzt werden kann.“ Zudem könnten sich Unternehmen seit November 2022 über ,Mein Unternehmenskonto‘, das auf dem staatlichen Steuererklärungsprogramm Elster basiert, am MV-Serviceportal anmelden und somit vereinfacht Online-Dienste nutzen.

Die meisten bislang über das Portal gestellten Anträge – 21.797 an der Zahl – bezogen sich auf das Ausstellen einer standesamtlichen Urkunde wie Geburts-, Ehe- oder Sterbeurkunde. 2.128mal wurde online die Hundesteuer an- und 501mal abgemeldet. 1.490mal wurden über das MV-Serviceportal ein Gewerbe und 1.436mal die Nutzungsberechtigung für ein kostenfreies Vorschulticket beantragt. Auch für Fördermittelanträge wird das landesweite Onlineangebot zunehmend genutzt. So wurden dort 119 Anträge für die Landesförderung zur digitalen Transformation in Unternehmen und 34 für die Landeskulturförderung gestellt.

„Gerade frisch hinzugekommen ist die Möglichkeit, sich landesweit als handwerklicher Kleinunternehmer in das Verzeichnis der örtlich zuständigen Handwerkskammer, in das Verzeichnis zulassungsfreier Handwerker oder auch die Handwerkerrolle eintragen zu lassen. Es kommen ständig neue Leistungen hinzu, die digital erledigt werden können. Es lohnt sich, immer wieder mal hineinzuschauen“, empfiehlt Christian Pegel.

Dass das Portal das zentrale Verwaltungsangebot der Zukunft sein wird, steht für den Minister außer Frage: „Indem wir Stück für Stück sämtliche Verwaltungsleistungen digitalisieren, erleichtern wir zum einen Bürgern und Unternehmern Behördengänge und ermöglichen ihnen, diese rund um die Uhr und von jedem Ort zu erledigen. Wir erleichtern aber auch den Arbeitsalltag in den Behörden, indem Standardvorgänge automatisiert bearbeitet werden können und somit mehr Zeit für die schwierigeren Sonderfälle bleibt.“

Insgesamt zieht Christian Pegel nach fast vier Jahren MV-Serviceportal eine positive Bilanz: „Als wir es erstmals vorstellten, habe ich gesagt: Wir haben ein Haus gebaut und die ersten Bewohner haben bereits einen Tisch und ein paar Stühle hineingestellt.‘ Mittlerweile stehen deutlich mehr Möbel drin. Und auch, wenn noch genügend Platz für weitere vorhanden ist, so lässt es sich in diesem Haus inzwischen gut wohnen.“

Eigenes Wappen und eigene Flagge

Nustrow – Die Gemeinde Nustrow im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Dirk Lembke versandt.

„Ich freue mich, dass die Gemeinde Nustrow ein eigenes Wappen erhalten hat. Es zeigt das Interesse der Gemeinde, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und ihre Selbstverwaltung auch in einem eigenen Symbol sichtbar zu machen. Wappen spiegeln die geschichtliche Vergangenheit der Gemeinde und die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und unterstreichen die Eigenständigkeit der Kommune“, würdigte Innen- und Kommunalminister Christian Pegel das Engagement der Nustrower für ein eigenes Wappen.

Das Wappen der Gemeinde Nustrow wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „Mit silbernem Göpelstück gespalten von Rot und Blau, das Göpelstück belegt mit einem rot geungten, silbern bewehrten schwarzen Bären mit goldenem Halsband, vorne eine silberne Lilie, hinten ein silberner Rinderkopf“. (siehe Bild im Anhang).

Als Göpelstück bezeichnet man eine schräg- mit senkrechter und waagerechte Teilung. Ähnlich wie bei einer Deichsel beim Pferdewagen dient es als eine Verbindung/Kopplungsstück.

Der Nustrower Bürgermeister Dirk Lembke erklärt, wofür die Symbole stehen: „Die Gemeinde greift in ihrem Wappen frühere Besitzverhältnisse auf. Der Bär mit der roten Zunge und dem goldenen Halsband ist das Wappentier der mecklenburgischen Gutsfamilie von Behr, die von 1425 bis 1794 in mehreren Generationen in Nustrow ansässig war.

Die Lilie stammt aus dem Wappen von der Gutsfamilie Graf von Schack. Diese Familie hat den Ort von 1794 bis 1912 bewirtschaftet. 1830 wurde, nach dem Abriss des hier erbauten Schlosses, das neue Gutshaus der Familie errichtet.

Der Rinderkopf im Wappen geht darauf zurück, dass Nustrow viele Jahrhunderte von der Landwirtschaft geprägt wurde, insbesondere 1952 bis 1991 von der Rinderzucht.“

In der Flagge der Gemeinde spiegeln sich die Farben des Wappens von Nustrow wider. Die Flagge ist horizontal von Blau und Weiß zu Rot im Verhältnis geteilt. Das Wappen liegt mittig deutlich nach unten verschoben in Weiß und Rot mit Abstand zum unteren Rand (auch hier finden Sie ein Bild im Anhang).

Nustrow kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest. Die Flagge kann als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen und bei geeigneten Anlässen gehisst werden, wie zum Beispiel am Fahnenmast in der Mitte des Dorfplatzes. (Foto im Anhang)

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 385 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 298 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

DDR-Altschulden

Land unterstützte bereits über 300 Kommunen mit 30 Millionen Euro

Schwerin – Als bislang einziges Bundesland hat sich Mecklenburg-Vorpommern der Wohnungsbaualtschulden angenommen, die viele ostdeutschen Gemeinden und Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR belasten. Seit 2020 stellt die Landesregierung jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden bereit.

„Wir haben damit mehr als 300 Kommunen bei uns im Land unterstützt, gut 30 Millionen Euro Verbindlichkeiten abzulösen. Mit dem Einigungsvertrag wurden die damaligen Verbindlichkeiten nicht gestrichen, sondern auf die Kommunen übertragen. Davon sind jetzt noch insgesamt 217,6 Millionen für mehr als 200 Anträge von 166 Kommunen offen.

Für diese gibt es noch eine gute Nachricht: Wir können sie künftig noch stärker bei der Lösung dieses Problems lösen, das sie nicht verschuldet haben“, sagt Bau- und Kommunalminister Christian Pegel und erläutert: „Im Hinblick auf beihilferechtliche Regelungen der Europäischen Union hatten wir unsere Entschuldungshilfe zunächst vorsichtshalber auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

Dank einer jetzt vorliegenden klärenden Stellungnahme der EU kann diese Vorsichtsbegrenzung künftig entfallen – und unsere Hilfe richtig zünden. Mit einer neuen Verordnung werden die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst. Begrenzt sind wir dann nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent.

So kann es ein, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, unsere Verordnung, die unsere Altschuldenhilfe regelt, entsprechend anzupassen. Bis Ende Juli wird die neue Verordnung in Kraft treten.“

Mit ihrem Inkrafttreten könne der Entschuldungsprozess in M-V entschlossen zu Ende geführt werden: „Die Lösung der DDR-Altschuldenfrage ist somit für unsere Kommunen in Sichtweite. Land und kommunale Spitzenverbände haben vor, in den kommenden acht Jahren schätzungsweise gut 200 Anträge mit einem Volumen an bestehenden Verbindlichkeiten in Höhe von 217,6 Millionen Euro zu begleichen“, sagt Pegel.

Christian Pegel verweist darauf, welche Perspektiven ein solcher Schuldenschnitt den Kommunen eröffnet: „Ohne diese immensen Schulden im Nacken haben unsere Städte und Gemeinden ganz neue Möglichkeiten für Investitionen, mit denen sie auch ihre Attraktivität erhöhen.

Insbesondere im ländlichen Raum und in kleineren Städten haben die kommunalen Wohnungsunternehmen dann deutlich mehr Spielraum, ihre Wohnungen zeitgemäß und der Nachfrage entsprechend herzurichten und zu sozial gerechten Mieten anzubieten.“

Neue Prädikate „Tourismusort“ vergeben

Meyer: Investitionen in touristische Infrastruktur sind Gewinn für Urlaubsgäste, Tagesausflügler und Einheimische

Bad Doberan – Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat am Freitag die Stadt Bad Doberan und die Gemeinde Crivitz, Neubrandenburg, Pasewalk sowie die Gemeinde Zierow offiziell als Tourismusorte ausgezeichnet.

„Die Tourismusorte im Land haben sich dafür entschieden, gute Gastgeber zu sein und ihre Städte und Gemeinden weiter aufzuwerten. Denn: Investitionen in die touristische Infrastruktur sind ein Gewinn für Urlaubsgäste und Tagesausflüger, die in ihrer freien Zeit die attraktiven Angebote zur Erholung nutzen können. Zugleich können die Einwohner profitieren. Wichtig ist, dass diese von Anfang an in den Prozess mit einbezogen werden, um eine hohe Akzeptanz zu erreichen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Bad Doberan.

Bad Doberan

Die Stadt Bad Doberan (mit dem Ortsteil Bad Doberan) führt bereits seit dem Jahr 2000 als hochprädikatisierter Kurort das Prädikat „Heilbad“; der Ortsteil Heiligendamm zudem seit dem Jahr 2014 das Prädikat „Seeheilbad“. Bad Doberan liegt mit dem Seeheilbad Heiligendamm direkt am Meer; die Stadt selbst im Zentrum des touristischen Hotspot-Dreiecks Warnemünde-Rostock-Kühlungsborn. „Kultur genießen. Meer erleben.“ lautet das Motto der touristischen Vermarktung.

Beliebte Ausflugsziele sind die Bäderbahn Molli, die Sommerrodelbahn und die Traditionsgalopp-Rennbahn. „Der Tourismus spielt eine tragende Rolle im Ort und ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor sowie Lebensraumfaktor für Gewerbe, Einheimische und Gäste. Die breite Angebotsvielfalt in Bad Doberan soll jetzt zukunftssicher in allen Ortsteilen weiterentwickelt werden“, sagte Meyer.

Crivitz

Die Stadt Crivitz liegt im Landkreis Ludwigslust-Parchim in der Lewitz und dem Naturpark Sternberger Seenland. Die Gäste der Region schätzen die Natur inmitten einer faszinierenden Landschaft. Buchen- und Eichenwälder umrahmen die Stadt und den Crivitzer See mit seinem Rundweg. Die Mammutbäume im Kölpiner Forst, Seen mit Badewasserqualität (Militzsee, Glambecksee und das Fließgewässer Warnow), das Warnow-Durchbruchtal bei Gädebehn, viele Baumnaturdenkmale sowie gut befahrbare Fahrradwege und Wanderwege zeichnen die Landschaft in und um Crivitz aus.

Das Anwesen Schloss Basthorst hat sich unter anderem als Hochzeitsort und für Tagungen etabliert. Zudem haben sich im Ort mehrere Künstler angesiedelt, die Basthorst den Ruf als Kunstdorf einbrachten. „Die engagierten Crivitzer haben sich für die Zukunft viel vorgenommen. Es ist unter anderem vorgesehen, den Marktplatz umzubauen, einen Skaterpark für Kinder und Jugendliche zu errichten sowie den grünen Gürtel an Bäumen und Sträuchern zu einem grünen Band zusammen zu führen. Davon profitieren Einheimische und Gäste gleichermaßen“, sagte Meyer.

Neubrandenburg

Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg ist die drittgrößte Stadt in Mecklenburg-Vorpommern und zugleich das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum Ostmecklenburg-Vorpommerns. Die Stadt besitzt das besterhaltene Bauwerk einer vollständigen mittelalterlichen Stadtbefestigung in Norddeutschland. Die vorhandene Befestigungsanlage mit ihrer 2.300 Meter langen kreisförmigen Stadtmauer, der Wallanlage, den Wehrtürmen und den Wiekhäusern prägt das Erscheinungsbild der Stadt.

„Urlaubsgäste, Tagesausflügler und Einheimische schätzen vor allem das vielfältige Kultur-, Veranstaltungs- und Einkaufsangebot der Stadt. Mit dem Tollensesee und dem Reitbahnsee bietet Neubrandenburg zudem zahlreiche Möglichkeiten der Freizeitgestaltung, etwa beim Wasserwandern, Tauchen, Surfen und Reiten“, sagte Meyer.

Pasewalk

Die amtsfreie Stadt Pasewalk liegt am Ostufer der mittleren Uecker zwischen Ueckermünder Heide im Norden und der Uckermark im Süden im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Am südöstlichen Rand der Stadt liegt das Landschaftsschutzgebiet Pasewalker Kirchenforst mit einer Größe von 790 Hektar. Dieses besteht vor allem aus Kiefern verschiedenen Alters. Außerdem bietet die Stadt mehrere Übernachtungsmöglichkeiten mit zahlreichen Privatunterkünften, zwei Hotels sowie dem historischen Lokschuppen – hier können Gäste in Schlafwaggons übernachten und die Freizeitmöglichkeiten ringsum nutzen, wie das Eisenbahnmuseum, Draisinenfahrt oder die Kanu-Ausleihe für eine Paddeltour auf der Uecker.

„Zukünftig ist ein Caravan-Stellplatz am Fluss in der Planung. Direkt an der Uecker und nur wenige Fußminuten von der Pasewalker Innenstadt entfernt befindet sich der Wasserwanderrastplatz. In direkter Nachbarschaft lädt der KunstgARTen Stettiner Haff zur Besichtigung von Objekten internationaler Künstler ein. Am Wasserwanderrastplatz kann das ´Mobile Hörstück´ ausgeliehen werden, ein etwa 40-minütiger künstlerisch gestalteter Stadtrundgang. So lässt sich die Region in besonderer Weise erleben“, sagte Meyer.

Zierow

Die Gemeinde Zierow trägt seit Juli 2015 für den Ortsteil Zierow den Titel „anerkannter Erholungsort“. Die Prädikatisierung „Tourismusort“ gilt für die gesamte Gemeinde. Zierow liegt im Klützer Winkel, einem Landstrich an der westlichen Mecklenburgischen Ostseeküste. Die Gemeinde befindet sich direkt an der Wismarer Bucht und verfügt über einen etwa zwei Kilometer langen Ostseeküstenabschnitt an der Eggers Wiek. „Die weiträumigen Ackerlandschaften und die beeindruckenden Alleen in Verbindung mit dem milden Reizklima liefern herausragende Voraussetzungen für einen erholsamen Aufenthalt in der Gemeinde Zierow. Die Kurabgabeeinnahmen in den Ortsteilen können klug eingesetzt werden, wie beispielsweise die geplante Modernisierung der Wanderrastplätze“, sagte Meyer.

31 Städte und Gemeinden im Land sind „Anerkannte Tourismusorte“

Seit der Anpassung des Kurortgesetzes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 haben 31 anerkannte Tourismusorte und eine anerkannte Tourismusregion (Mönchgut-Granitz) die Auszeichnung erlangt. Gemeinden, die über eine landschaftlich bevorzugte Lage oder bedeutende kulturelle Einrichtungen (insbesondere Museen oder Theater), internationale Veranstaltungen oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung, Angebote für Naherholung wie insbesondere Ausflugsmöglichkeiten, Grünflächen, Rad- und Wanderwege, ein vielfältiges gastronomisches Angebot oder wichtige Dienstleistungsangebote für benachbarte Kur- und Erholungsorte verfügen, können ein Prädikat als „Tourismusort“ erhalten.

Weitere Tourismusorte im Land sind Kargow, Ivenack, Stavenhagen, Anklam, Wittenbeck, Börgerende-Rethwisch, Kröpelin, Bastorf, Kalkhorst, Steffenshagen, Rostock, Hohenkirchen, Zarrentin am Schaalsee, Alt Schwerin, Elmenhorst/Lichtenhagen, Altwarp, Stolpe an der Peene, Ummanz, Bad Kleinen, Dassow, Dobin am See, Klütz, Bugewitz, Güstrow, Plau am See und Schwaan. Zudem wurde im Sommer 2022 der Gemeindezusammenschluss „Mönchgut-Granitz“ als erste Tourismusregion des Landes anerkannt.

LEADER-Förderung für mobilen Holzservice

Redefin – Am Donnerstag hat der Mobile Holzservice Redefin im Beisein von Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV, den neuen funkgesteuerten, raupengetriebenen Geräteträger Irus Twin 75 V 2 eingeweiht. Die Maschine erleichtert es, Flächen von Bewuchs freizuhalten. Arbeiten an steilen Böschungen, etwa bei Regenrückhaltebecken oder bei schwer zugänglichen Flächen, sind damit machbar.

Auch in feuchten Gebieten oder Bereichen, in denen der Einsatz radgetriebener Geräte verboten ist, kann die Maschine verwendet werden. Der LEADER-Zuschuss in Höhe von knapp 131.700 Euro ermöglichte die Gesamtinvestition in Höhe von rund 223.900 Euro.

„Ich bin nicht nur in dieser Region geboren und aufgewachsen, sondern habe hier auch meine ersten beruflichen Erfahrungen gesammelt. Deswegen freue ich mich besonders, heute hier sein zu dürfen. In den vergangenen 30 Jahren hat sich viel getan. Durch Landes- und EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) konnten hier viele Projekte realisiert werden.

Insbesondere die LEADER-Mittel ermöglichen eine breite, bürgerschaftlich getragene Regionalentwicklung. Denn mit dem Programm entscheiden die lokalen Aktionsgruppen (LAGs) vor Ort, was wie gefördert werden soll. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt dabei auf der Erschließung und Sicherung von Erwerbsmöglichkeiten im ländlichen Raum. Dafür ist diese Fördermaßnahme geradezu beispielhaft“, sagte der Minister.

Insgesamt wurden 22 Vorhaben in der Gemeinde Redefin seit 2008 mit ELER-Geldern gefördert. Die Gesamtinvestition lag bei rund 8,6 Millionen Euro, die mit rund 6,4 Millionen Euro unterstützt wurde.

Mit der neuen Maschine ist das Unternehmen nun breiter aufgestellt. Waren bisher Lohnspalten, Lohnsägen und Kaminholz die Haupteinnahmequellen, kann es künftig auch in der Biotop- und Landschaftspflege sowie in der Waldbrandprävention- und Bekämpfung aktiv sein. Die neuen Gerätschaften ermöglichen unter anderem das Mähen, das Mulchen, das Fräsen von Baumstubben, das Anlegen von Brandschneisen und die Beseitigung von Tot- und Unterholz.

Zwischen 2017 und 2022 gab es in MV 320 Waldbrände, die eine Gesamtfläche von rund 1050 Hektar verwüstet haben. Besonders schwerwiegend war der Brand 2019 in Lübtheen.

Zwischen 1. März und 15. Mai 2023 gab es bisher acht Waldbrände auf einer Fläche von rund 0,8 Hektar.

Einsatz von Städtebaufördermitteln

Sporthalle in Schwerin-Lankow wird mit Städtebaufördermitteln saniert

Schwerin – Die Stadt Schwerin hat vom Innenministerium die Zusage über 400.000 Euro für die Instandsetzung der Sporthalle in der Ratzeburger Straße in Lankow erhalten, 200.000 investiert sie selbst. Die Dreifeldhalle wurde 1975 erbaut und wird seitdem für den Schul- und Vereinssport genutzt.

In den Jahren 2012/2014 erfolgte eine erste Teilsanierung, während der das Fensterlichtband ausgetauscht, die Dacheindeckung erneuert und die längsseitigen Fassaden saniert wurden.

Jetzt ist geplant, die Dämmung zu verbessern, die Fassaden an den Giebelseiten zu erneuern und energieeffiziente LED-Beleuchtung im Innenbereich zu installieren. Außerdem soll eine brandschutztechnische Aufrüstung erfolgen.

Für die Barrierefreiheit wird die Außentreppe an der Westseite durch eine Rampe ersetzt. Im Juni sollen die Bauarbeiten beginnen und im November 2023 abgeschlossen sein.