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Engagement gegen Einsamkeit

Konzept aus Poppendorf gewinnt Sozialpreis für Existenzgründer und Jungunternehmer

Schwerin – Mit dem „KfW Award Gründen“ werden jährlich Existenzgründer und Jungunternehmer geehrt, die in besonderem Maße soziale Verantwortung übernehmen. Der Landessieg für Mecklenburg-Vorpommern ging in diesem Jahr an ein gemeinnütziges Start-up gegen Einsamkeit aus Poppendorf bei Rostock. In einem umgebauten Schweinestall kommen dort Seniorinnen und Senioren und Freiwillige aus dem Dorf zusammen, um gemeinsam Rezepte „von Oma und Opa“ zu kochen. Die Produkte werden anschließend im eigenen Dorfladen und Café verkauft. Die Erlöse fließen in die Prävention gegen Einsamkeit zurück.

Sozialministerin Stefanie Drese, die das von zwei Brüdern gegründete Bio24 Social-Projekt im Juli auch persönlich besuchte, gratulierte dem Team heute zum Gewinn und drückt nun die Daumen für den Publikumspreis. „Das Unternehmen bringt mit kreativen Ideen das Dorf zusammen und bindet Ältere wie Jüngere mit ein. Und wo Menschen jeden Alters aufeinandertreffen, wo gemeinsam gekocht, geklönt, gescherzt und manchmal sogar getanzt wird, dort hat Einsamkeit keinen Platz“, zeigte sich die Ministerin sicher.

So setze das Projekt bereits praktisch um, was auf Landesebene im Rahmen des Runden Tisches gegen Einsamkeit erarbeitet werde. „Mit mehr als 60 Mitgliedern aus Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft beschäftigen wir uns in diesem Gremium seit dem vergangenen Jahr mit der Frage, wie wir den zunehmen Vereinsamungstendenzen in unserer Gesellschaft wirksam begegnen können. Denn Einsamkeit ist längst kein gesellschaftliches Randphänomen mehr – auch unabhängig vom Alter“, erklärte Drese. Erste Handlungsempfehlungen sollen im Jahr 2025 dem Landtag übergeben werden.

Drese wies darauf hin, dass beim „KfW Award Gründen“ zusätzlich noch ein Publikumspreis vergeben werde. Bis zum 29. November kann hierfür auf den Seiten der KfW abgestimmt werden. „Ich kann mir kein besseres Projekt vorstellen als Bio24 Social, das mit Herz und Wärme ein ganzes Dorf mit Leben erfüllt. Ich hoffe deshalb, dass auch der Publikumspreis im Dezember nach Mecklenburg-Vorpommern geht.“

Wirtschaft weiter voranbringen

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat beim Wirtschaftsball des Unternehmerverbandes Norddeutschland Mecklenburg-Schwerin die friedliche Revolution 1989 gewürdigt: „Vor dem Mut der Menschen, die damals gegen das DDR-Regime demonstriert haben, habe ich großen Respekt. Sie haben für uns alle Demokratie und Freiheit erkämpft. Entschlossen und gewaltlos. Ohne sie wären wir alle heute nicht hier. Sie feiern wir heute.“

Mit der friedlichen Revolution war auch der Weg frei für freies Unternehmertum. Die Ministerpräsidentin betonte: „Die Freiheit, wirtschaftlich und beruflich das eigene Ding zu machen, gehört zu den Grundfreiheiten der Demokratie. Ich möchte mich bei allen Unternehmerinnen und Unternehmern, bei allen Selbstständigen für Ihren Beitrag zum demokratischen und marktwirtschaftlichen Aufbau unseres Landes bedanken. Ihr Einsatz und Ihr Mut haben uns dahin gebracht, wo wir heute stehen.“

Die Ministerpräsidentin ging auf die wirtschaftliche Entwicklung im Land ein: 2023 habe Mecklenburg-Vorpommern ein Bruttoinlandsprodukt von 59 Milliarden Euro erwirtschaftet – fast viermal so viel wie 1991, bilanzierte Schwesig.

„Beim Pro-Kopf-Einkommen haben wir von 45 Prozent des Bundesdurchschnitts auf 86 Prozent aufgeholt. Und nachdem wir 2005 einen Höchstwert von fast 26 Prozent Arbeitslosigkeit hatten, liegt sie heute bei 7,7 Prozent.“ Allerdings könne von gleichwertigen Lebensverhältnissen noch keine Rede sein.

Die Löhne seien bis heute niedriger als im Westen, und immer noch habe kein einziger DAX-Konzern seinen Sitz in den ostdeutschen Bundesländern. Schwesigs Bilanz: „Nach 35 Jahren können wir stolz sein auf das, was wir gemeinsam erreicht haben. Aber es gibt weiterhin Benachteiligungen, mit denen wir uns nicht abfinden können.“

Für die Landesregierung sei es die wichtigste Aufgabe, die Wirtschaft weiter voranzubringen, Arbeitsplätze mit guten Löhnen zu schaffen und zu sichern. Schwesig: „Dafür setzen wir einiges in Gang. Mecklenburg-Vorpommern war 2023 und auch im ersten Halbjahr 2024 das Land mit dem höchsten Wirtschaftswachstum in Deutschland.

Das liegt auch daran, dass wir mit 17 Prozent das Bundesland mit der höchsten Investitionsquote im aktuellen Landeshaushalt sind. Wir investieren in die Infrastruktur, in die Digitalisierung, in erneuerbare Energien und Wasserstoff.“ Ausdrücklich dankte die Ministerpräsidentin den Wirtschaftsverbänden: „Die positive Entwicklung unserer Wirtschaft ist auch das Ergebnis der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen der Regierung und den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft.“

Sich selbstständig zu machen und das eigene Unternehmen zu gründen, sei mutig und riskant. „Dabei ist das freie Unternehmertum ein Grundrecht in unserer Demokratie und eine tragende Säule unserer Wirtschaft und unseres Wohlstands. Ich wünsche mir, dass sich immer wieder Menschen für eine Unternehmensgründung in MV begeistern lassen“, betonte Schwesig.

Bewerbungsphase Medienkompetenz-Preis

Sozialministerium stiftet Preis für Kategorie „Kindheit und Alter“

Schwerin – Ab sofort und noch bis zum 15. Januar 2025 können sich Bildungsträger und Schulklassen, Freizeit- und Kindereinrichtungen, Vereine, Jugend- und Seniorengruppen sowie Einzelpersonen mit ihren medienpädagogischen Projekten für den Medienkompetenz-Preis Mecklenburg-Vorpommern 2025 bewerben. Der seit 2006 jährlich durch die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern vergebene Preis ist in vier Kategorien mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 6.000 Euro dotiert.

Ausgezeichnet werden Medienbildungs-Projekte aus den Bereichen Freizeit und Teilhabe, Schule und Bildung, Kindheit und Alter sowie „Nachgehakt“. Den Preis für die Kategorie Kindheit und Alter stiftet seit 2020 das Sozialministerium. „Die Medienbildung und der Erwerb von Medienkompetenz bei den Jüngsten und den Seniorinnen und Senioren ist uns ein besonderes Anliegen“, begründete Sozialministerin Stefanie Drese das Engagement ihres Ministeriums für diese beiden Gruppen.

„Kinder wachsen heutzutage in einer Welt auf, die von digitalen Medien und einer Vielzahl von seriösen und unseriösen Quellen geprägt ist. Deshalb unterstützen wir Projekte, die ihnen schon frühzeitig die wichtige Fähigkeit vermitteln, sich kritisch mit medialen Inhalten auseinanderzusetzen und verantwortungsvoll mit diesen Technologien umzugehen“, betonte die Ministerin.

Für Seniorinnen und Senioren hingegen sei eine kompetente Mediennutzung oftmals der Schlüssel zu mehr Teilhabe am Alltag. „So können zum Beispiel einfacher Informationen zum öffentlichen Nahverkehr oder zum Ticketkauf im Kultur- und Freizeitbereich eingeholt werden. Aber auch der Kontakt zur oft weiter entfernt lebenden Familie und zu Freunden, etwa über Videotelefonie, wird vereinfacht“, erklärte Drese.

Die Ministerin hofft deshalb in den nächsten Monaten wieder auf eine Vielzahl von innovativen Einsendungen, aus denen eine Expertenjury die Gewinnerprojekte auswählen wird. Die Preisverleihung wird traditionell am 24. April im Rahmen des Rostocker Filmfestivals im StadtHafen (FiSH) erfolgen.

Informationen zur Einsendung und den Teilnahmebedingungen finden Interessierte auf den Seiten der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern unter https://medienanstalt-mv.de/medienkompetenz/medienkompetenz-preis-mv/

75 Jahre Grundgesetz und 35 Jahre Mauerfall

Justizministerin Jacqueline Bernhardt erinnert an beide Jubiläen in diesem Jahr: „Die Demokratie muss weiterhin verteidigt werden.“

Schwerin – „In einem Jahr wie dem 75. Jahrestag des Grundgesetzes ist das 35. Jubiläum des Mauerfalls ebenso hervorzuheben. Beide Ereignisse der deutschen Geschichte sind bedeutend und grundlegend für die heutige Bundesrepublik. Grundgesetz und Mauerfall stehen für Freiheit und Demokratie.

Mit dem Mauerfall am 9. November 1989 hatten die Bürgerinnen und Bürgern der DDR genau diesen, ihren Willen zu Demokratie, Meinungsfreiheit, unabhängiger Justiz und auch Reisefreiheit besiegelt. Zwar hatten an dem Abend vor 35 Jahren nicht alle sofort ein geeintes Deutschland im Blick, doch die Forderungen nach Freiheiten und Rechtsstaat waren nicht zu überhören.

Die Folge des Beitritts der fünf Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg und Thüringen war dann mit dem Votum der ersten und letzten freien Wahlen in der DDR demokratisch legitimiert“, erinnert die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Mit dem Mauerfall und der anschließenden Entwicklung stand der Umgang mit dem Grundgesetz vor einer ganz neuen Herausforderung. Das ursprünglich als Provisorium von dem Parlamentarischen Rat erarbeitete Grundgesetz sollte mit einem wieder geeinten Deutschland durch eine Verfassung ersetzt werden.

In Artikel 146 GG heißt es: ‚Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.‘ Doch hat sich das Grundgesetz in seiner Form schon damals bewährt, es wurde von vielen auch als ideale Verfassung betrachtet.

Somit blieb es beim Grundgesetz, das nach dem Mauerfall und seit der Wiedervereinigung auch für den Osten gilt. Das Grundgesetz, das unmissverständlich, Demokratie, die unabhängige Justiz, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder auch Gleichstellung der Menschen in Deutschland garantiert, muss weiterhin tagtäglich verteidigt werden“, erklärt Ministerin Jacqueline Bernhardt.

Neues Nierenzentrum eingeweiht

Greifswald – Im Beisein von Staatssekretärin Sylvia Grimm wurde am (heutigen) Freitag in Greifswald der Neubau des Nierenzentrums des Kuratoriums für Dialyse und Nierentransplantation e. V. (KfH) eingeweiht. „Auf rund 1.300qm werden Patientinnen und Patienten künftig bestens betreut, und zwar über das gesamte Spektrum der Nephrologie hinweg“, erklärte Grimm.

Im neuen Nierenzentrum sind Prävention, Diagnostik, Therapie und Transplantationsnachsorge unter einem modernen Dach vereint. „Unter anderem 32 Dialyse-Behandlungsplätze sichern eine ambulante und stationäre Versorgung rund um die Uhr“, betonte Grimm. Das neue Gebäude erfüllt zudem hohe ökologische Standards. Neben einer Solaranlage gibt es eine Kältemaschine die zugleich als Wärmepumpe fungiert und im Bau wurde auf emissionsfreie, nachwachsende oder recyclebare Materialien gesetzt.

Der Neubau bietet auch mehr Platz und Komfort für die Betroffenen und trägt damit zu einer angenehmeren Atmosphäre bei. „Das ist insbesondere für Dialyse-Patientinnen und -patienten, die bis zu drei Mal die Woche mehrere Stunden im Nierenzentrum verbringen, ein enormer Zugewinn“, hob die Staatssekretärin hervor.

In Deutschland haben immer mehr Menschen eine chronische Nierenerkrankung, so sind aktuell circa zehn Prozent der Bevölkerung betroffen – in MV sind es sogar fast 20 Prozent. Dies liegt u.a. daran, dass die Bevölkerung im bundesweiten Vergleich älter ist und auch vermehrt an Erkrankungen wie Diabetes, Bluthochdruck, Hypercholesterinämie, Übergewicht und Nikotinsucht als Risikofaktoren für eine Nierenkrankheit leidet.

„Diese Zahlen verdeutlichen die hohe Bedeutung einer guten Forschung und Versorgung“, sagte Grimm. Sie sei dem KfH deshalb sehr dankbar für die weitere Stärkung der Nephrologie im Land. Der Verein betreibt vier Nierenzentren in MV (Greifswald, Demmin, Stralsund und Wismar) und eine eigene Kinderdialyse in Rostock.

„Durch die enge Zusammenarbeit mit der Universitätsmedizin Greifswald als eines der weltweit führenden Nierenzentren werden Patientinnen und Patienten bestmöglich und stets auf dem aktuellsten Forschungsstand versorgt“, so Grimm. „Unser Dank geht an die Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die unermüdliche Arbeit zum Wohle der vielen Menschen mit einer Nierenerkrankung.“

Vorsitz der Energieministerkonferenz

Meyer: „Die Energiewende muss gerecht, transparent und zukunftssicher finanziert werden“

Brunsbüttel – „Die Energiewende ist unumkehrbar und für Mecklenburg-Vorpommern eine riesige Chance auf neue wirtschaftliche Stärke. Sie ist aber auch mit vielen Fragen und großen Sorgen verbunden. Die Finanzierung der Energiewende und den damit einhergehenden großen Investitionen muss gerecht, transparent und zukunftssicher sein. Als Vorsitzland wollen wir insbesondere die auskömmliche Finanzierung der vielen großen und kleinen Schritte der Energiewende in den Fokus rücken und so zu mehr Akzeptanz bei Bürgern und Wirtschaft beitragen.“

Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Energie, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern zum heutigen Wechsel des Vorsitzes der Energieministerkonferenz (EnMK) in Brunsbüttel gesagt. Der Vorsitz der jährlichen Konferenz der Energieminister geht heute von Schleswig-Holstein auf Mecklenburg-Vorpommern über.

Ausdrücklich unterstützt Minister Meyer die Forderung nach einer Deckelung der Netzentgelte, wie sie zuletzt von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt wurde. Reinhard Meyer: „Die Stromkosten dürfen weder für die Wirtschaft noch für die Menschen unseres Landes aus dem Ruder laufen – für viele ist die Schmerzgrenze überschritten.“

Eine „drängende politische Aufgabe“ sei es, die Bürgerinnen und Bürger noch stärker in die konkreten Projekte der Energiewende einzubeziehen und sie wo immer möglich auch direkt finanziell profitieren zu lassen. Ein wichtiger Baustein sei dafür die Novelle des bestehenden Bürger- und Beteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern.

Die erste von zwei Konferenzen unter Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern findet vom 21. bis 23. Mai 2025 in Rostock statt. Reinhard Meyer: „Schleswig-Holstein hat einen tollen Job bei der Organisation der Konferenz gemacht, da wollen und werden wir mit großer Energie anknüpfen.“

Die Energieministerkonferenz (EnMK) ist das zentrale Zusammenkommen der Energieministerinnen und -minister. Das Ziel der EnMK ist insbesondere die effektive Koordination der Energiepolitik der Länder untereinander und mit der Bundespolitik.

Auf Gemeinsamkeiten besinnen

Neubrandenburg – Auf dem Wirtschaftsempfang der IHK Neubrandenburg hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dazu aufgerufen, notwendige Akzente für die Wirtschaft zu setzen: „Wir brauchen dringend Initiativen, die die Wirtschaft in Deutschland ankurbeln.

Aus Sicht der Landesregierung sind dabei drei Punkte besonders wichtig. Die Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger brauchen niedrigere Energiepreise durch eine Deckelung der Netzentgelte. Wir müssen Bürokratie abbauen und Investitionen stärker fördern. Es ist gut, dass sich diese Punkte sehr weitgehend in den Vorschlägen des Kanzlers widerspiegeln.“

Die Lage im Land sei eine andere als auf Bundesebene. „Wir haben eine stabile Regierung. Und wir setzen als Landesregierung auf eine enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, mit den Gewerkschaften, mit den Kommunen. Denn wir stehen in einer gemeinsamen Verantwortung für das Land und für die Menschen. Es ist unsere wichtigste Aufgabe, die Wirtschaft weiter voranzubringen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wettbewerbsfähige Arbeitsplätze mit guten Löhnen geschaffen und gesichert werden.“

Zum Glück zeige sich die Wirtschaft in MV bislang robust. Im ersten Halbjahr 2024 wurde mit einem Plus von 3,1 Prozent beim Bruttoinlandsprodukt das höchste Wirtschaftswachstum aller Länder erzielt. Schwesig dankte den Industrie- und Handelskammern für ihren Beitrag zu den Auslandsreisen während der Bundesratspräsidentschaft.

„Wir haben konkrete Investitionen in das Kartoffelwerk in Stavenhagen und die Bioethanol-Produktion in Anklam aus den Niederlanden mitgebracht.“ Auch die Reise nach Brasilien sei mit guten Wirtschaftsterminen wie dem symbolischen Baustart der Biogasanlage der Firma mele im Bundesstaat Parana verbunden gewesen.

Die Ministerpräsidentin warb dafür, große Aufgaben wie das Ankurbeln der Wirtschaft gemeinsam anzugehen. „Entscheidend ist, dass alle an einem Strang ziehen.“

Bestes stationäres Fischfachgeschäft

Müritzfischer erhalten Seafood Star 

Hamburg – Heute beginnt in Hamburg der zweitägige Fischwirtschafts-Gipfel mit über 200 Teilnehmern, darunter Importeure, Züchter, Großhändler sowie Industrie, Handwerk und Handel. Im Rahmen der Konferenz vergibt das Fischmagazin den „Seafood Star“ an insgesamt neun Preisträger. Die Fischerei Müritz-Plau erhält die deutschlandweite Auszeichnung in der Kategorie „Bestes stationäres Fisch-Fachgeschäft“ für das 2023 gegründete FischKaufHaus. Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus wird die Laudatio halten.

In seiner Rede würdigte er den Mut und den Weitblick von Geschäftsführer Jens-Peter Schaffran, der aus der Not eine Tugend machte: Nach dem das 2017 begonnene EU-Aquaponikprojekt INAPRO wegen Unwirtschaftlichkeit eingestellt wurde, nutzten die Binnenfischer die Corona-Zeit um das leerstehende Glashaus zwischen Kölpinsee und Binnenmüritz in Waren in ihr Vertriebskonzept einzubinden. Für den Komplettumbau investierte das Unternehmen rund zwei Millionen Euro und eröffnete im März 2023 das FischKaufHaus mit einer 8,5 Meter langen, offenen Fischtheke. Bereits im ersten Jahr wurde mit dem Flagshipstore über eine Million Euro Umsatz erzielt.

„Mit der angebotenen Vielfalt und Qualität und sowie der verstärkten Hinwendung zu heimischen Arten, wie Saibling, Aal, Hecht, Barsch oder Karpfen haben die Müritzfischer sehr erfolgreich eine Angebotslücke geschlossen“, sagte Minister Backhaus. Durchschnittlich 30 Frisch- und Seafoodprodukte und ebenso viele Räucherfischartikel sind täglich in der Auslage zu finden. Hinzu kommen Feinkostsalate und andere ausgesuchte regionale Spezialitäten. „Mit Herz und Verstand begegnet das Team jedem Kunden, teilt Fachwissen und schafft eine Atmosphäre, die Vertrauen und Wohlgefühl vermittelt“, unterstrich er. Das FischKaufHaus versorgt aber nicht nur Endkunden, sondern beliefert auch Einzelhändler sowie Käufer aus Hotellerie und Gastronomie.

Mit über 70 Jahren Erfahrung ist das größte Binnenfischereiunternehmen Deutschlands fest in der Region verankert und gleichzeitig immer offen für neue Wege, sagte Minister Backhaus zum Ende seiner Rede. Bereits 2014 habe Geschäftsführer Schaffran das Potenzial des Online-Handels im Foodsektor erkannt und erschloss damit neue Märkte. „Das FischKaufHaus Waren ist daher ein würdiger Sieger und ein leuchtendes Beispiel dafür, wie man Tradition und Innovation miteinander verbinden kann.“

Maritime Wirtschaft

Schwesig: Die maritime Wirtschaft ist wichtig für ganz Deutschland

Berlin – Unter dem Motto „Maritime Horizonte“ hat sich Mecklenburg-Vorpommern in seiner Landesvertretung in Berlin als maritimer Standort präsentiert. „Die maritime Wirtschaft ist eine der beiden wichtigsten Industriebranchen in Mecklenburg-Vorpommern. Sie steht für hohe Wertschöpfung und gute, oft tarifgebundene Arbeitsplätze und spielt eine Schlüsselrolle bei der Energiewende.

Darüber hinaus hat die maritime Wirtschaft hohe wirtschaftliche Bedeutung für ganz Deutschland“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Eröffnungsrede. Deshalb sei im Land gemeinsam mit einem Beirat aus Branchenvertretern ein maritimes Zukunftskonzept erarbeitet worden, das in der vergangenen Woche der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

So seien die Häfen in Mecklenburg-Vorpommern und den anderen norddeutschen Küstenländern von wirtschaftlicher Bedeutung für ganz Deutschland. „Etwa 60 Prozent des deutschen Außenhandels werden auf dem Seeweg abgewickelt. Und es wird mit einem weiteren Anstieg des Seeverkehrs gerechnet“, erklärte die Ministerpräsidentin. Das Land investiere deshalb in seine Häfen. „Wir wollen sie stärken und weiter ausbauen – als Umschlagplatz, aber auch als Industriestandorte direkt am Wasser“.

Auch der Bund leiste seinen Beitrag. „Gerade heute ist der Ausbau des Seekanals Rostock, des Zugangs zum Rostocker Hafen von der See aus, für den Verkehr freigegeben worden. Das stärkt die Attraktivität des Seehafens Rostock. Es liegt im gemeinsamen Interesse von ganz Deutschland, dass wir leistungsfähige Häfen haben.“

Der Schiffbau im Land habe sich neu aufgestellt. „Wenn bei uns an der Küste Schiffe gebaut werden, dann profitieren davon auch die maritimen Zuliefererbetriebe aus Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen. Wertschöpfung bei uns im Norden geht Hand in Hand mit Wertschöpfung im Süden“, sagte Schwesig. Wichtige Zukunftsfelder seien die Entwicklung klimafreundlicher Antriebe und der Bau von Konverterplattformen für die Offshore-Windenergie.

„In den vergangenen fünf Jahren haben wir die Stromleistung in der Offshore-Windenergie fast verdoppelt. Drei weitere Windparks sind in der Ostsee geplant. Offshore-Windkraft aber braucht Bauteile, Wartung und eine Infrastruktur an Land. All das sind Chancen für unsere maritime Industrie“, betonte Schwesig. Ein weiteres wichtiges Zukunftsfeld sei der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft.

„Insgesamt fließen bei uns über 700 Millionen Euro Investitionen in Projekte zur Herstellung und zum Transport von grünem Wasserstoff. Das Land beteiligt sich mit 168 Millionen Euro daran“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Wir haben eine starke, leistungsfähige, zukunftsorientierte maritime Wirtschaft in MV. Und diese maritime Wirtschaft wird in ganz Deutschland gebraucht. Sie schafft und sichert Arbeitsplätze im ganzen Land“, so die Ministerpräsidentin.

E-Rechnungspflicht kommt ab 2025

Unternehmen erhalten Übergangsfrist bis 2027

Schwerin – Ab dem 1. Januar 2025 gilt in Deutschland die generelle Pflicht zur Ausstellung von elektronischen Rechnungen (E-Rechnungen) für Leistungen zwischen inländischen Unternehmen (sog. B2B-Umsätze). Um den hiervon betroffenen Unternehmen ausreichend Spielraum bei der Umsetzung zu ermöglichen, ist jedoch eine umfassende Übergangsfrist vorgesehen. Zudem besteht bei Leistungen an Endverbraucher (sog. B2C-Umsätze) auch weiterhin keine Pflicht für die Erteilung einer E-Rechnung.

Im Rahmen der Übergangsregelung können Unternehmen in den Jahren 2025 und 2026 weiterhin Rechnungen in Papierform oder mit Zustimmung des Leistungsempfängers beispielsweise als PDF-Dokument per E-Mail versenden. Ab 2027 gilt diese Möglichkeit nur noch für Unternehmen mit einem Vorjahresumsatz von unter 800.000 Euro. Damit wird den Unternehmen mehr Zeit eingeräumt, ihre Systeme und Prozesse auf die E-Rechnung umzustellen.

„Uns ist bewusst, dass die Einführung der E-Rechnung vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen eine große Herausforderung darstellt. Das Land hilft und gibt kleineren Unternehmen lange Zeit zur Umsetzung. Für alle anderen ist die gute Nachricht, dass in den kommenden zwei Jahren weiterhin herkömmliche Rechnungsformate verwendet werden können. Dies ermöglicht es den Unternehmen, den Wechsel schrittweise zu vollziehen und sich auf die neuen Anforderungen einzustellen“, erklärt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

„Ich empfehle allen Unternehmen, sich mit der Umstellung zu befassen und keine Zeit zu verlieren. Es sollten alle Angebote, vor allem die praxisnahen, von den verschiedensten Anbietern genutzt werden. Oft ist es doch dann einfacher als gedacht“, sagt Birger Birkholz, Geschäftsführer des Unternehmerverbands Rostock-Mittleres Mecklenburg e.V.

Neben der Übergangsfrist gibt es auch langfristig Ausnahmen für bestimmte Rechnungsarten. So können Kleinbetragsrechnungen bis 250 Euro, Fahrausweise und voraussichtlich Rechnungen von Kleinunternehmern nach § 19 UStG von der E-Rechnungspflicht ausgenommen werden. Diese Regelungen sollen vor allem kleinere Unternehmen als Rechnungsaussteller entlasten, die weiterhin die Wahl haben, wie sie ihre Rechnungen ausstellen.

Für den Empfang einer E-Rechnung gibt es keine Übergangsfrist. Ab dem 1. Januar 2025 muss der Rechnungsempfänger im Geschäftsbereich sicherstellen, dass er E-Rechnungen empfangen kann, wenn der Rechnungssteller diese Art der Rechnung übermittelt.

Das Finanzministerium und der Unternehmerverband Rostock stehen in einem engen Austausch, um die Umstellung für die Unternehmen so praktikabel wie möglich zu gestalten. „Wir nehmen die Sorgen gerade kleinerer Betriebe ernst und arbeiten gemeinsam an Lösungen, die auf die spezifischen Bedürfnisse der Unternehmen zugeschnitten sind“, so Dr. Geue. Herr Birkholz ergänzt: „Durch diesen Austausch schaffen wir die Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung der E-Rechnungspflicht.“

Burg Stargard: Grundsteinlegung für Bürgerhaus

Burg Stargard – Die Stadt Burg Stargard im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte plant ein neues Bürgerhaus mit Räumen für die Verwaltung und einem Ratssaal. Das lange leerstehenden Gebäude in der Marktstraße 7 soll denkmalgerecht saniert und durch einen Neubau mit Verbinder auf dem brachliegenden Grundstück Marktstraße 5 ergänzt werden. Die Grundsteinlegung dafür wird am 5. November stattfinden.

Mit diesem Konzept soll das für Burg Stargard identitätsstiftende Baudenkmal erhalten werden, indem es künftig öffentlich genutzt wird. Das bisherige Verwaltungsgebäude in der Mühlenstraße ist sanierungsbedürftig und nicht barrierefrei zugänglich. Durch das neue Gebäude kann zudem der Flächenbedarf des Amtes „Stargarder Land“ gedeckt werden.

Das Bestandsgebäude soll denkmalgerecht saniert und das vorhandene Dachgeschoss ausgebaut werden. Der Neubau wird zweigeschossig mit ebenfalls ausgebautem Dachgeschoss sein. Der Ratssaal im Erdgeschoss und die anderen Etagen werden durch den Einbau eines Aufzugs barrierefrei zugänglich sein.

Die Gesamtkosten werden bei 5,8 Millionen Euro liegen, wobei 4,7 Millionen aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. 2026 soll der Bau bezugsfertig sein.

100. Weltspartag

Verbraucherschutzministerin Bernhardt: „Zinsen fair gestalten.“ / Zum 100. Weltspartag erinnert Ministerin Jacqueline Bernhardt den Bund an einen Beschluss der letzten VSKM zur Darlehensvergabe.

Schwerin – „Der 100. Jahrestag des Weltspartages sollten wir zum Anlass nehmen, Verbraucherinnen und Verbraucher vor finanziellen Belastungen zu schützen. Besonders gilt das in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten und anhaltender Inflation. Daher ist die Bundesregierung nach wie vor dazu aufgerufen, den Schutz vor überhöhten Kreditkosten und Missbrauch zu verbessern.

Ein Vorschlag der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister im Juni 2024 war die Forderung zur Einführung transparenter Obergrenzen für die Zinssätze von Verbraucherdarlehen. Die Zinsgrenzen könnten variabel und produktspezifisch festgesetzt werden. Die Marge der Bank sollte sich dabei an ihren tatsächlichen Kosten orientieren. Zum Beispiel könnten die Zinsen für Dispokredite im Bereich von fünf bis maximal acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz beschränkt werden.

Darüber hinaus sollten bei der Berechnung des Effektivzinssatzes von Verbraucherdarlehen die Kosten für sogenannte Restschuldversicherungen berücksichtigt werden. Die Prüfbitte an die Bundesregierung wird auf der nächsten Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister erneut besprochen“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt anlässlich des 100. Weltsparertages.

„Vor 100 Jahren ist der Weltspartag ins Leben gerufen worden. Damals wie heute ist erspartes Geld wertvoll. Als Verbraucherschutzministerin setze ich alles daran, Verbraucherinnen und Verbraucher vor Missbrauch und Betrug zu schützen.

Daher ist es mir auch wichtig immer wieder zu betonen, dass die Pflicht der kontoführenden Bank zu Beratungsangeboten über alternative und günstigere Finanzprodukte als die Inanspruchnahme von teuren Dispositionskrediten ausgebaut wird.

So sollte diese Pflicht zur Erstberatung früher einsetzten als derzeit vorgesehen, nämlich bereits dann, wenn eine Kontoüberziehung ununterbrochen über einen Zeitraum von drei Monaten und durchschnittlich in Höhe eines Betrags in Anspruch genommen wurde, der 60 Prozent des vereinbarten Höchstbetrages des Dispositionsrahmens übersteigt“, erklärt Ministerin Bernhardt.

Ersatzkassenforum M-V 2024

Drese: Pflege ist wichtiger und dynamischer Teilbereich der Gesundheitswirtschaft und Motor von Beschäftigung

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese setzt sich dafür ein, die Pflege viel stärker ins Scheinwerferlicht zu stellen. „Die Pflege ist eine relevante Wirtschaftsgröße und leistet einen wichtigen Beitrag zur Bruttowertschöpfung im Land“, sagte Drese heute auf dem Ersatzkassenforum M-V 2024 in Schwerin. Es gebe zudem eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung, sich an der Unterstützung und Begleitung von pflegebedürftigen Menschen zu beteiligen.

Gleichzeitig werde die Pflege in der öffentlichen Debatte häufig nur einseitig problembehaftet dargestellt, etwa als Kostenverursacher. „Die Narrative in der Pflege und der Pflegeberufe sind vielfach negativ: kurze Verweildauer, schlechte Bezahlung, Flucht aus dem Beruf. Studien und Analysen, wie zuletzt der DAK-Pflegereport zeigen aber, dass sich keines dieser Vorurteile empirisch belegen lässt“, verdeutlichte Drese.

Die Pflege sei ein wichtiger und dynamischer Teilbereich der Gesundheitswirtschaft und damit auch ein Motor von Beschäftigung, betonte Drese. „Pflegekräfte sind berufs- und ortstreu, die Ausbildungszahlen sind konstant hoch und stabil. Der hohe Bedarf an Fachkräften habe nicht primär mit mangelnder Attraktivität des Pflegeberufes zu tun, sondern mit der steigenden Zahl der Pflegebedürftigen und den vielen Beschäftigten, die in den nächsten zehn Jahren in ihren wohlverdienten Ruhestand eintreten“, sagte die Ministerin.

Als die drei großen Herausforderungen der Zukunft im Pflegesystem bezeichnete Ministerin Drese den Personalbedarf, die Finanzierung und das sogenannte informelle Pflegepotenzial.

Zur Sicherung und Gewinnung von Personal müssten viele Steine bewegt werden. „Neben der kostenfreien Ausbildung und der gezielten Gewinnung von Pflegekräften aus dem Ausland sei die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Gesundheitsprävention in der Pflege ein zentraler Hebel“, so Drese. So seien beruflich Pflegende überdurchschnittlich häufig von gesundheitlichen Beeinträchtigungen betroffen.

Drese sprach sich für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung aus. In den vergangenen Jahren sei der Leistungsumfang erheblich ausgeweitet worden. Zudem hätten verschiedene Maßnahmen zu einer richtigen und wichtigen höheren Entlohnung des Pflegepersonals geführt. „Die nachhaltige und damit zukunftsfeste Finanzierung der Pflege steht aber weiterhin aus. Dabei müssen sowohl die Einnahme- als auch die Ausgabenseite betrachtet werden. Entsprechende Vorschläge liegen vor“, betonte Drese.

Als informelles Pflegepotential bezeichnete die Ministerin die Bereitschaft von Angehörigen, Freunden und Nachbarn, einen wesentlichen Teil der Sorgearbeit zu übernehmen. „Um diese unverzichtbaren Hilfen zielgenauer zu unterstützen, sind weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Sorgearbeit, ökonomische Anreize für häusliche Pflege oder die Stärkung von Entlastungsangeboten wie Kurzzeitpflege, Nachbarschaftshilfen und kommunale Sorgestrukturen notwendig“, betonte Drese.

Martinimarkt 2024

Mecklenburg-Vorpommern bestellt zusätzliche Züge zum größten Jahrmarkt des Landes

Parchim – Anlässlich des Martinimarkts 2024 in Parchim setzen das Land Mecklenburg-Vorpommern und die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH – zusätzliche Züge auf der Linie RB13 zwischen Schwerin und Parchim ein. Die Maßnahme ist Teil der Mobilitätsoffensive M-V, die auch den Schienenpersonennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere in ländlichen Regionen, weiter stärken soll.

„Mit den zusätzlichen Zügen zum Martinimarkt bieten wir den Besuchern des Jahrmarktes zusammen mit der ODEG eine bequeme An- und Abreise und leisten gleichzeitig einen Beitrag für den Klimaschutz“, sagte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

Der Martinimarkt, Mecklenburgs größter Jahrmarkt, findet vom 31. Oktober bis 04. November 2024 statt. Die ODEG führt im Auftrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 16 zusätzliche Fahrten am Wochenende 02./03. November 2024 auf der Strecke der RB13 zwischen Schwerin und Parchim durch.

Diese zusätzlichen Fahrten werden mit einem zusätzlichen Fahrzeug vom gewohnten Typ Regioshuttle angeboten. Gäste können den Martinimarkt so auch am Wochenende bequem im Stundentakt erreichen. Die genauen Fahrzeiten zur An- und Abreise können der App „MV fährt gut“ entnommen werden.

Die Veranstaltungszeiten für den Martinimarkt:

  • Donnerstag, 31.10.2024 14:00 – 21:00 Uhr
  • Freitag, 01.11.2024 14:00 – 24:00 Uhr
  • Samstag, 02.11.2024 14:00 – 24:00 Uhr
  • Sonntag, 03.11.2024 11:00 – 21:00 Uhr
  • Montag, 04.11.2024 14:00 – 21:00 Uhr

Ausstellung an der Universität Rostock

Gleichstellungsministerin Bernhardt eröffnet „Dialog im Rektorat“ / „Die Ausstellung an der Universität Rostock macht verborgene Kunst von Frauen sichtbar“, sagt Ministerin Jacqueline Bernhardt.

Rostock – „Mir ist es ein großes Bedürfnis, Frauen und ihre Leistungen sichtbar zu machen. Daher freue ich mich sehr, die Ausstellung ‚Dialog im Rektorat‘ eröffnen zu dürfen. Hier werden Werke von Künstlerinnen gezeigt, die lange in Archiven verborgen lagen und nun die verdiente Aufmerksamkeit erhalten. Im 20. Jahrhundert fand eine großartige Emanzipation weiblicher Kunst statt.

Nie zuvor hat eine Epoche so viele bedeutende Künstlerinnen hervorgebracht“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt am Abend zur Eröffnung der Ausstellung an der Universität Rostock.

„Künstlerinnen hatten in der Geschichte oftmals keinen Zugang zu den Ausbildungsstätten, Ateliers und Kunstakademien. Das alles war ihren männlichen Kollegen vorbehalten. Erst im 20. Jahrhundert fielen die Barrieren langsam. Künstlerinnen wie Meret Oppenheim, Hannah Höch und Frida Kahlo begannen, in ihren Werken Geschlechterrollen zu hinterfragen. Sie nutzten ihre Kunst, um neue Perspektiven auf Identität, Weiblichkeit und gesellschaftliche Normen zu eröffnen.

Sie brachen mit traditionellen Vorstellungen und schufen Kunst, die bis heute einen bleibenden Einfluss auf die Kunstgeschichte hat. Diese Geschichte gilt es zu zeigen. Die Ausstellung ‚Dialog im Rektorat‘ gibt uns die Gelegenheit, Werke von Künstlerinnen aus dem Archiv der Universität Rostock zu betrachten, die zu ihrer Zeit oft übersehen wurden. Diese Werke fordern uns auf, die Geschichte der Kunst aus neuen Perspektiven zu betrachten“, so die Gleichstellungsministerin.

„Heute stehen Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung verstärkt im Fokus. Errungenschaften von Künstlerinnen werden immer sichtbarer. Das ist wichtig. Die Künstlerinnen brauchen unsere Aufmerksamkeit. Sie brauchen Netzwerke, die weit hinein in die Gesellschaft reichen. Aus diesem Grund schlagen wir als Land mit dem Mentoringprogramm mentoringKUNST für viele Künstlerinnen eine Brücke für einen erfolgreichen Start in die Kunstwelt und die Öffentlichkeit“, erklärte Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt an der Universität Rostock zur Ausstellungseröffnung.