Schwerin -Zum beschleunigten Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder erhält Mecklenburg-Vorpommern 14,88 Millionen Euro Finanzhilfen vom Bund. Sozialministerin Stefanie Drese hat nach der gestrigen Zustimmung des Landeskabinetts heute eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung für das Investitionsprogramm unterzeichnet.
„Mecklenburg-Vorpommern ist bei der Bereitstellung von Betreuungsplätzen bundesweit führend. Dennoch wollen wir zusätzliche Ganztagsangebote vor allem für Grundschulkinder schaffen und bestehende Angebote qualitativ weiterentwickeln. Die Bundesmittel von Familienministerin Franziska Giffey sind dafür eine große Hilfe“, sagte Ministerin Drese.
Förderfähig sind insbesondere Baumaßnahmen und Ausstattungsinvestitionen soweit sie für neue Ganztagsplätze im Hort- oder Grundschulbereich verwandt werden oder der qualitativen Verbesserung der Betreuungsumgebung dienen, teilte Drese mit.
Der Bund beteiligt sich an den investiven Maßnahmen mit höchstens 70 Prozent. „Wir steuern als Land 15 Prozent des öffentlichen Finanzierungsanteils bei“, betonte Drese. Die jeweilige Kommune trägt die restlichen 15 Prozent.
Drese: „Das bedeutet, dass wir zur Kofinanzierung zusätzliche Landesmittel in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro über den MV-Schutzfonds bereitstellen. Mit dem kommunalen Anteil steht damit ein Gesamtvolumen der Vorhaben in Höhe von 21,26 Millionen Euro zur Verfügung.“ Der Förderzeitraum beginnt mit Inkrafttreten der Verwaltungsvereinbarung und endet am 31. Dezember 2021.
Zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beabsichtigt der Bund, den Ländern für Investitionen zur Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und der Ganztagsbetreuung zusätzlich zu den laut Koalitionsvertrag des Bundes vorgesehenen 2 Milliarden Euro weitere bis zu 1,5 Milliarden Euro bereitzustellen. In einem ersten Schritt werden mit der Verwaltungsvereinbarung davon 750 Millionen Euro für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewährt. Auf das Land Mecklenburg-Vorpommern entfällt damit ein Förderbetrag des Bundes in Höhe von 14,88 Millionen Euro.