Ostern in den Nationalen Naturlandschaften

Schwerin – Das bevorstehenden Osterfest am kommenden Wochenende ist für die Nationalen Naturlandschaften in Mecklenburg-Vorpommern der Start in die Tourismussaison 2023. Viele Einrichtungen laden Besucherinnen und Besucher mit Führungen, Exkursionen und Aktionstagen dazu ein, die natürlichen Schatzkammern des Landes zu erleben, zu entdecken und zu schützen.

„Die Vielfalt der geschützten Natur in Mecklenburg-Vorpommern erstreckt sich über drei Nationalparks, drei Biosphärenreservaten, sieben Naturparks sowie vielen weiteren Schutzgebieten, so dass der Anteil über 30 Prozent der Gesamtfläche Mecklenburg-Vorpommerns ausmacht.

Es ist diese unberührte Natur, unsere 2.000 Seen, 2.000 Kilometer Küste und 2.000 Schlösser, Guts- und Herrenhäuser und die vielen Menschen in MV, die vom und mit dem Tourismus leben, die unser Land zum Urlaubland Nr. 1 in Deutschland machen.

Das beweisen die jährlich weit über 30 Millionen Übernachtungen. Den Startschuss in die Saison gibt in der Regel das lange Osterwochenende. Überall im Land finden Wanderungen und Feste für die ganze Familie statt, die ich aus eigenem Erleben nur empfehlen kann“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Besonderen Eindruck dürfte laut Backhaus das Osterfest mit Ausblick am Königsstuhl  (6. April, 10 – 16 Uhr, Nationalparkzentrum) hinterlassen. Das Biosphärenreservat Südost-Rügen lockt u.a. mit spannenden Kräuterwanderungen für Kindern (6. April, ab 9:30 Uhr, Grundschule Putbus) oder Wildgulasch am Lagerfeuer (6. April, ab 10:15 Uhr, Restaurant Kormoran Putbus).

Im Müritz-Nationalpark werden täglich Rangergeführte Osterwanderungen angeboten (ab dem 8. April, immer nachmittags). Im Naturpark Sternberger Seenland wird nach Ostern (14. April, ab 14 Uhr) auf der Warnow und der Mildenitz angepaddelt und gleichzeitig Müll gesammelt.

„Ich finde es einen hervorragenden Ansatz einen Ausflug in die Natur mit einer so wichtigen Mission zu verbinden. So lernen die Beteiligten nicht nur die Vorzüge unseres schönen Bundeslandes kennen, sondern auch, dass wir gemeinsam dafür sorgen müssen, dass es so schön bleibt.

Denn wir schützen nur, was wir kennen und schätzen. Und Spaß darf es auch machen. Ich hoffe, dass sich viele Menschen aufraffen und neben gutem Essen auch etwas Bewegung in die Ostertage bringen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diese besonderen Erlebenisse an den Feiertagen möglich machen, danke ich sehr“, sagte Backhaus.

Eine Auswahl an Veranstaltungen zu Ostern  und weiterführenden LINKs:

Müritz-Nationalpark

Osterwanderungen mit dem Ranger

  1. April 2023, 13 Uhr – 16 Uhr, Treffpunkt:Schwarzenhof, Nationalpark-Information
  2. April 2023, 14 Uhr – 17 Uhr, Treffpunkt:Friedrichsfelde bei Ankershagen, Gutshaus
  3. April 2023, 13.30 – 16 Uhr Uhr, Treffpunkt:Käflingsbergturm bei Speck, Bushaltestelle (mit Turmbesteigung)
  4. April 2023, 10.30 – 13.00 Uhr, Treffpunkt:Käflingsbergturm bei Speck, Bushaltestelle

https://www.mueritz-nationalpark.de/veranstaltungen

Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft

Familienführung„Der Natur auf der Spur“

mittwochs, 5. und 12. April 2023, 11 Uhr Prerow,

https://www.nationalpark-vorpommersche-boddenlandschaft.de/erleben-erholen/termine-veranstaltungen/termine

Nationalpark Jasmund

Osterfest am Königsstuhl

6.April 2023, 10-16 Uhr, am Nationalparkzentrum

Osteraktion am UNESCO-Welterbeforum

  1. und 10. April 2023, 10-16 Uhr, UNESCO-Welterbeforum (Waldhalle)

https://www.nationalpark-jasmund.de/veranstaltungen

BR Südost-Rügen

Rangerwanderung um den Wreecher See

  1. April 2023, 10:00 – 13:00 Uhr, ab Orangerie Putbus

Mit dem Ranger den Wald und den Strand entdecken (für Kinder)

  1. April 2023, 10:30 – 12:30 Uhr, ab Haus des Gastes Binz,

Ranger-Kräuterwanderung (für Kinder)

  1. April 2023, 9:30 – 12:00 Uhr, ab Grundschule Putbus

Ranger-Goorwanderung mit Wildgulasch und Lagerfeuer

  1. April 2023, 10:15 – 14:15 Uhr ab Restaurant Kormoran Putbus

Rangerwanderung rund um den Neuensiner See

  1. April, 10:00 – 14:00 Uhr, ab Parkplatz an B196 in Lacken-Granitz

https://www.biosphaerenreservat-suedostruegen.de/de/willkommen/veranstaltungen

BR Schaalsee

Theater im Pahlhuus

  1. April 2023, 15:30-16:15 Uhr, Pahlhuus

https://www.schaalsee.de/veranstaltungen

Naturpark Insel Usedom:

Vortrag: Der Biber im Naturpark Insel Usedom

  1. April, 17 bis 18.30 Uhr mit Naturpark-Leiter Ulf Wigger, Treffpunkt: Koserow Kurhaus

bis zum offiziellen Saisonbeginn im Mai gibt es individuelle (Führungs-)Angebote auf Anfrage

Naturpark Sternberger Seenland:

Anpaddeln und Müllsammeln auf der Warnow und der Mildenitz im Naturpark Sternberger Seenland (eine Veranstaltung des Fördervereins NP SSL)

  1. April 2023, ab 14 Uhr, Treffpunkt: verschiedene Treffpunkte, Interessierte können sich direkt an den Naturpark wenden
  2. Bibertag Mecklenburg-Vorpommern
  3. April 2023, 09:30 bis 16 Uhr, Treffpunkt: Naturpark-Informationszentrum Warin

https://www.lung.mv-regierung.de/dateien/lls_2023/landeslehrst_08_programm.pdf

Naturpark Am Stettiner Haff:

bis zum Saisonbeginn im Mai gibt es individuelle Führungsangebote auf Anfrage

Naturpark Flusslandschaft Peenetal:

entsprechend des Veranstaltungskataloges gibt es individuelle (Führungs-)Angebote auf Anfrage

Naturpark Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See:

Wo der Lerchensporn blüht – Wanderung durch den bunten Frühlingswald im Quellgebiet der Westpeene mit Dr. Wolfgang Wiehle

  1. April, 14 bis 17 Uhr, Treffpunkt: Ziddorf, an der Ziddorfer Mühle

Start der 16. Ehrenamtsmessen

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese verkündete heute gemeinsam mit DRK-Präsident Werner Kuhn die Eröffnung der 16. Ehrenamtsmessen in Mecklenburg-Vorpommern am 15. April. Die diesjährigen Messen finden an insgesamt fünf Orten im April und Mai statt: Neubrandenburg, Stralsund, Bad Doberan, Pasewalk und Wismar.

„Die Ehrenamtsmessen in Mecklenburg-Vorpommern sind bundesweit einmalig und seit vielen Jahren eine wichtige Möglichkeit zur Vernetzung für Ehrenamtliche. Die Veranstaltungen tragen maßgeblich dazu bei, Engagement sichtbar zu machen und die vielen örtlichen Initiativen zu fördern,“ betonte Stefanie Drese, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport.

Das Ziel der Ehrenamtsmessen ist es, bürgerschaftliches Engagement stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und die Zusammenarbeit und die Vernetzung zwischen den Engagierten und den Vereinen zu stärken.

Werner Kuhn, Präsident des DRK-Landesverbandes e.V. Mecklenburg-Vorpommern e.V. ergänzt: „Bei den Messen dreht sich alles ums Kennenlernen, gute Gespräche und darum, kulturelle Höhepunkte zu erleben. Es präsentieren sich die unterschiedlichsten Vereine: von Hilfsorganisation über Hospiz bis Blasorchester. Die Vielfalt, sich in einem Ehrenamt zu engagieren, ist enorm.“

Programm & Informationen der einzelnen Standorte:

15.April: Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung & Marktplatz von 10 bis 15 Uhr

  • Vereine und Initiativen präsentieren sich in- und outdoor, von Kultur, Bildung und Umwelt über Soziales, Blaulicht-organisationen bis hin zum Sport
  • offizielle Eröffnung durch Staatssekretärin Sylvia Grimm und Oberbürgermeister Silvio Witt nach Aufmarsch des Fanfarenzuges Neubrandenburg

 15.April: Stralsund, Rathauskeller & Marktplatz ab 10:00 Uhr

  • zwei parallel stattfindende Foren, Rathaus, 10-12.30 Uhr: Thema 1: mögliche Förderung und Ehrenamtskarte Dozent: Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement MV; Thema 2: Steuern und Beratung – Alles rund um Finanzen in meinem Verein (Dozent: Finanzministerium MV)
  • diverse Vereine und Initiativen präsentieren sich auf dem Marktplatz
  • offizielle Eröffnung durch parlamentarischen Staatssekretär Heiko Miraß

1.Mai: Bad Doberan

Klostergelände, eingebettet in „DRK-Volkslauf entlang der Mollispur“, von 10 bis 14 Uhr

  • diverse Vereine und Initiativen präsentieren sich auf dem Klostergelände, Mollilauf, Familienprogramm
  • offizielle Eröffnung durch Sozialministerin Stefanie Drese, Bürgermeister Jochen Arenz, Landrat LRO Sebastian Constien und DRK-Präsident Werner Kuhn

 6. Mai: Pasewalk, Kulturforum „Historisches U“, Freigelände, 10-15 Uhr

  • diverse Vereine und Initiativen präsentieren sich auf dem Freigelände
  • offizielle Eröffnung durch parlamentarischen Staatssekretär Heiko Miraß und Oberbürgermeister Danny Rodewald

 6.+ 7. Mai: Wismar, Festplatz Bürgerpark, eingebettet in Hanseschau, Halle 5 von 10 bis 18 Uhr an beiden Tagen

  • diverse Vereine und Initiativen präsentieren sich am Stand der Ehrenamtsmesse in Halle 5 zum Beispiel: Arbeit der Rettungshunde der Wasserwacht, Fanfarenzug
  • offizielle Eröffnung am 6. Mai durch Staatssekretärin Sylvia Grimm und Oberbürgermeister Thomas Beyer

Entwurf des Schwimmkonzepts steht

Oldenburg: Wichtig, dass Kinder sicher schwimmen können

Schwerin – Das Konzept des Bildungsministeriums zum Schwimmunterricht in der Schule steht. Ziel ist es, Schulschwimmen in Mecklenburg-Vorpommern als flächendeckendes Angebot an allen Grundschulen zu gewährleisten. Schülerinnen und Schüler sollen die Grundschule als sichere Schwimmerinnen und Schwimmer verlassen. Vom kommenden Schuljahr an soll das Konzept umgesetzt werden, um den Schwimmunterricht zu verbessern und weiterzuentwickeln.

„Mecklenburg-Vorpommern hat von den norddeutschen Bundesländern die längste Küstenlinie und die meisten Seen. Auch deshalb ist es gerade bei uns im Land besonders wichtig, dass Kinder sicher schwimmen können“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„In den vergangenen Monaten haben wir das Schwimmkonzept mit allen Partnerinnen und Partnern erarbeitet. Ich danke allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit. Insbesondere von den Schulträgern haben wir viele positive Rückmeldungen erhalten. Als nächsten Schritt werden wir den beteiligten Landtagsfraktionen den Konzeptentwurf vorstellen und gemeinsam weiter bearbeiten. Anschließend werden wir mit ihnen das Schwimmkonzept öffentlich vorstellen“, kündigte Oldenburg an.

Der Entwurf des Schwimmkonzepts sieht neben ganz- oder halbjährlichen Schwimmkursen auch die Durchführung von Kompaktkursen in der Grundschule vor, die flexibel gestaltet werden sollen. In der Jahrgangsstufe 5 oder 6 besteht die Möglichkeit, dass Schülerinnen und Schüler die Schwimmkompetenzen vertiefen und erweitern, die sie in der Grundschule erworben haben.

Ziel ist es, dass jede Schule über qualifizierte Lehrkräfte zur Absicherung des Schwimmunterrichts verfügt. Lehrerinnen und Lehrer, die keine Befähigung für das Fach Sport besitzen, können weiterhin ein Zusatzzertifikat für die Erteilung des Schwimmunterrichts erwerben.

Vorgesehen ist ebenfalls, dass neben Lehramtsstudierenden für das Fach Sport auch alle anderen Studierenden des Grundschullehramts in Rostock die Möglichkeit haben, zu Schwimmlehrkräften ausgebildet zu werden. Eine Erweiterung dieses zusätzlichen Angebotes wird bei erfolgreicher Umsetzung für Studierende an der Universität Greifswald eingeführt.

Der Entwurf des Schwimmkonzepts ist Ergebnis der interfraktionellen Initiative „Sicheres Schwimmen für alle Kinder“. Der Landtag hatte die Landesregierung beauftragt, entsprechende Maßnahmen auf den Weg zu bringen.

LEADER-Förderung in MV startet

Auswahl lokaler Strategien beendet

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern werden bis 2029 flächendeckend Strategien lokaler Aktionsgruppen zur Regionalentwicklung mit  rund 55 Millionen Euro aus dem LEADER-Maßnahmenprogramm der EU unterstützt.

„Der ländliche Raum steht vor großen Zukunftsaufgaben. Die Digitalisierung, die nachhaltige Daseinsvorsorge oder den Klimaschutz, können wir nur mit einem leistungsfähigen ländlichen Raum lösen. Über LEADER werden Projekte gefördert, die die Lebensqualität im ländlichen Raum erhalten, das Miteinander stärken und die Zukunftsfähigkeit von Dörfern sichern.

Das Besondere daran: Menschen vor Ort wirken mit an der Projektentwicklung, denn sie wissen oft am besten, was getan werden muss, damit das Dorf, die Region lebendig und attraktiv bleiben. Der LEADER-Ansatz ist ein flexibles und breitgefächertes Förderinstrument, mit dem lokalen Bedürfnissen entsprochen werden kann.

In dieser Förderperiode sollen vorrangig Vorhaben unterstützt werden, die zur Minderung der Folgen des Klimawandels und zum Schutz der natürlichen Ressourcen beitragen. LEADER mit seiner engen Vernetzung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und Verwaltung, ist prädestiniert dazu, einen aktiven Beitrag zur Umsetzung des Europäischen Green Deal zu leisten“, sagte Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Insgesamt wurden 14 Strategien eingereicht und von einem sechsköpfigen Ausschuss, bestehend aus Vertretungen von 3 Ministerien und 3 Wirtschafts- bzw. Sozialpartnern, in einem transparenten Verfahren bewertet. Alle eingereichten Strategien haben die Wettbewerbsbedingungen erfüllt und konnten genehmigt werden.

Minister Backhaus sprach allen LEADER-Akteuren ein großes Dankeschön für ihr Engagement aus: „Sie haben viel Zeit und Energie in ihre Bewerbungen für diesen Wettbewerb gesteckt und ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam wieder viele innovative Projekte umsetzen werden.“

Im Januar 2022 hatte das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt zur Einreichung von Strategien aufgerufen. Die ursprüngliche Frist zur Einreichung der Strategien wurde vom 31. August bis zum 30. November 2022 verlängert.

Bis zu diesem Tag hatten die Akteure in den jeweiligen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns Gelegenheit, sich mit den von ihnen erarbeiteten Strategien zu beteiligen. Dazu haben sich Vertreter lokaler öffentlicher und privater sozioökonomischer Interessen zu lokalen Aktionsgruppen zusammengeschlossen.

Auf der Grundlage einer Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken der jeweiligen Region wurden Entwicklungsziele und Handlungsfelder für die Förderperiode 2024 bis 2029 herausgearbeitet.

Als Budget rund 55 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zur Verfügung. Zusätzlich stellt das Land 2,5 Mio. Euro Landesmittel zur Sicherung der nationalen Kofinanzierung für Vorhaben privater Träger zur Verfügung. Für jede genehmigte Strategie wird ein Grundbudget von 3 Mio. Euro bereitgestellt.

70 Prozent des verbleibenden Budgets werden nach dem Proportionalitätsprinzip bezogen auf die Einwohnerzahl (Stand 31.12.2021) des von der Strategie erfassten Gebietes und 30 Prozent in Abhängigkeit von der Qualität der Strategie aufgeteilt. Dabei erhalten lediglich die acht besten Strategien diesen „Qualitätszuschlag“. Damit stehen den lokalen Aktionsgruppen zwischen ca. 3,5 und 4,6 Mio. Euro für die Erfüllung ihrer Entwicklungsziele zur Verfügung.

Klimaschutzgesetz M-V

Minister Backhaus lädt zur Bürgerbeteiligung ein – Bürgerinnen und Bürger können in vier Regionalkonferenzen ihre Meinung einbringen

Schwerin – Das Klimaschutzministerium MV lädt Bürgerinnen und Bürger ein, sich mit ihrer Meinung zum neuen Landesklimaschutzgesetz einzubringen. Geplant sind hierfür vier Regionalkonferenzen in Grimmen, Wismar, Friedland und Ludwigslust im Zeitraum vom 13. bis zum 27. April.

Minister Dr. Backhaus: „Der Klimaschutz geht uns alle an und wird unser Land nachhaltig prägen. Deswegen ist es mir wichtig, auf dem Weg zu einem Klimaschutzgesetz für Mecklenburg-Vorpommern möglichst viele Menschen mitzunehmen. Ideen sind gefragt und kluge Konzepte. Bei den Regionalkonferenzen haben unsere Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, einen wichtigen Teil unserer Zukunft mitzugestalten. Ich wünsche mir eine rege Teilnahme.“

Die Regionalkonferenzen fokussieren auf verschiedene Themenschwerpunkte des Klimaschutzgesetzes: Auf der Regionalkonferenz in Grimmen stehen die Sektoren Strom und Mobilität im Fokus, in Wismar geht es um die Themen Wald und Gebäude, in Friedland um Moore und Landwirtschaft und in Ludwigslust wird es um die Sektoren Industrie und Wärme gehen. In allen Sektoren muss die Landesregierung Maßnahmen beschließen, um die Treibhausgasemissionen zu senken.

Auf jeder Regionalkonferenz werden nach fachlichen Inputs die aus dem Beteiligungsprozess für die jeweiligen Sektoren vorgeschlagenen Maßnahmen diskutiert und bewertet . Gefragt sind insbesondere Einschätzungen zur praktischen Umsetzbarkeit der Klimaschutzmaßnamen und zu möglichen Hürden für deren Umsetzung. Ziel ist es, auszuloten, von welchen Faktoren der Erfolg der Klimaschutzmaßnahmen abhängt.

Minister Dr. Backhaus: „Mecklenburg-Vorpommern hat sich verpflichtet, bis 2040 klimaneutral zu werden. Die Weichen hierfür soll das Landesklimaschutzgesetz stellen. Mit der Bürgerbeteiligung möchte die Landesregierung die Positionen breiter Teile der Bevölkerung frühzeitig in den Gesetzgebungsprozess einbeziehen. Die Regionalkonferenzen sind deshalb Teil eines größeren Bürgerbeteiligungsprozesses zum Klimaschutzgesetz. Dieser umfasst auch eine Online-Beteiligung.“

Die Termine der Regionalkonferenzen im Überblick:

Der offizielle Teil der Veranstaltungen findet jeweils von 16.30H – 18.40 Uhr statt.

13.04.23 Grimmen – Sektorenfokus Strom und Mobilität

Ort:  Kulturhaus Treffpunkt Europas, Heinrich-Heine-Straße 1a, 18507 Grimmen

Für eine Teilnahme an der Konferenz melden Sie sich bitte bis zum 11.04.2023 unter folgendem Link an: https://tinyurl.com/Regionalkonferenz1

19.04.23 Wismar – Sektorenfokus Wald und Gebäude

Ort: Hochschule Wismar, Haus 1, Hörsaal 131; Philipp-Müller-Str. 14, 23966 Wismar

Für eine Teilnahme an der Konferenz melden Sie sich bitte bis zum 17.04.2023 unter folgendem Link an: https://tinyurl.com/Regionalkonferenz2

24.04.23 Friedland – Sektorenfokus Moore und Landwirtschaft

Ort: Volkshaus Friedland, vor dem Walltor 1, 17098 Friedland

Für eine Teilnahme an der Konferenz melden Sie sich bitte bis zum 21.04.2023 unter folgendem Link an: https://tinyurl.com/Regionalkonferenz3

27.04.23 Ludwigslust – Sektorenfokus Industrie und Wärme

Ort: Stadthalle Ludwigslust, Christian-Ludwig-Straße 1, 19288 Ludwigslust

Für eine Teilnahme an der Konferenz melden Sie sich bitte bis zum 24.04.2023 unter folgendem Link an: https://tinyurl.com/Regionalkonferenz4

Haushaltsjahr 2022 mit positivem Ergebnis

Gemeinsam Zukunft und Zusammenhalt weiter voranbringen

Schwerin – Im heutigen Koalitionsausschuss wurde der vorläufige Haushaltsabschluss 2022 vorgestellt. Obwohl das Jahr 2022 von schwierigen Rahmenbedingungen, wie dem Ukraine-Krieg, der stark gestiegenen Inflation und den anhaltenden Auswirkungen der Corona-Pandemie, geprägt war, kann der Landeshaushalt mit einem positiven Ergebnis von 170 Mio. Euro abgeschlossen werden.

Maßgeblich waren dabei vor allem die höher als erwarteten Einnahmen aus Steuern und Bundesergänzungszuweisungen, die aus der positiven Wirtschaftsentwicklung und den inflationsbedingten Aufkommenseffekten resultierten sowie ein geringerer Mittelabfluss als geplant.

Dadurch können die mit dem Nachtragshaushalt 2023 beschlossenen Maßnahmen des Energiefonds MV im Umfang von 345 Mio. Euro wie erwartet finanziert werden. Damit hatte die Landesregierung bereits Ende 2022 wichtige Weichenstellungen zur Bewältigung des Klimawandels und einer klimaneutralen Industriepolitik vorgenommen sowie notwendige Härtefallfondsmaßnahmen auf den Weg gebracht.

Die Koalitionsfraktionen einigten sich heute per Beschluss darauf, mit den verbleibenden 170 Mio. Euro vor allem die Bereiche Sicherheit, Bildung und Zusammenhalt zu stärken. Konkret sollen die Mittel für folgende zusätzliche Maßnahmen eingesetzt werden:

  • ein 50 Mio. Euro-Paket Feuerwehrgerätehäuser.
  • ein 50 Mio. Euro Paket Bildung, davon 20 Mio. Euro für Investitionen in Berufsschulen und 30 Mio. Euro weitere Maßnahmen im Bildungsbereich, wie zusätzliche Alltagshelfer in Kindertagesstätten und Grundschulen, zusätzliches Personal an Grundschulen für die Fächer Mathematik und Deutsch und eine verbesserte Ausstattung im Bereich Berufsorientierung.
  • 50 Mio. Euro für Kommunen zur Finanzierung von zusätzlichen Ausgaben für die Aufnahme von Geflüchteten (Erstattungen des Landes an die Kommunen auf der Basis des Flüchtlingsaufnahmegesetzes).
  • 20 Mio. Euro -Programm für Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften (20 Mio. Euro)

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Der positive Haushaltsabschluss 2022 ist erfreulich und ermöglicht es, wichtige Aufgaben zu finanzieren, die in diesem Jahr ansonsten den Landeshaushalt belastet hätten. Gleichwohl werden die aktuellen Krisen und Herausforderungen unseren Landeshaushalt in den kommenden Jahren stark belasten.

Alleine die beschlossenen Entlastungspakete des Bundes belasten den Landeshauhaushalt aufgrund der Mitfinanzierungspflicht in diesem Jahr mit 403 Mio. Euro, für das Jahr 2024 rechnen wir sogar mit 450 Mio. Euro. Spielräume für zusätzliche dauerhafte Ausgabenprogramme bestehen im kommenden Landeshaushalt 2024/2025 damit nicht.“

Südbahn startet zu Ostern

Meyer: Touristische Destinationen in M-V klimafreundlich mit dem Zug erreichen

Parchim – Pünktlich zum Osterfest gelangen Sie mit der Südbahn in die attraktive Region der Mecklenburgischen Seenplatte. An den Wochenenden wird der Saisonverkehr auf der Südbahn – von Parchim über Lübz und Karow nach Plau am See (RB19) sowie zwischen Waren (Müritz), Malchow und Plau (RB15) – wieder Fahrt aufnehmen.

„Auch in dieser Saison führen wir den Saisonverkehr auf der Südbahn fort. Im Frühsommer kommt der neue Haltepunkt ‚Malchow Krebssee‘ hinzu. So können Einheimische und Gäste bequem und einfach auch die Sommerrodelbahn und den Affenwald auf der Schiene erreichen. Die Südbahnstrecke ist eine Bereicherung des Angebotes in der Mecklenburgischen Seenplatte“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

An Ostern und ab Christi Himmelfahrt bis zum 10. September 2023 bedient die RB15 an Samstagen und Sonntagen im Zwei-Stunden-Takt zusätzliche Stationen in Alt Schwerin, Karow (Meckl) und Plau am See. Für Reisende aus westlicher Richtung startet die RB19 ebenfalls im Zwei-Stunden-Takt auf der Strecke zwischen Parchim, Lübz, Passow (Meckl), Gallin, Karow (Meckl) bis nach Plau am See.

Mit der RB14 besteht in Hagenow Land Anschluss an die Züge des RE1 aus/in Richtung Hamburg. Zudem wird es in Parchim auch wieder passende Anschlusszüge aus/in Richtung Schwerin (RB13) geben. Der Zwei-Stunden-Takt der Regionalzüge wird durch ein Busangebot der Linie 77 (VLP – Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim) von Plau am See nach Malchow ergänzt. Zusätzlich haben Reisende die Möglichkeit, an den Bahnhöfen in Parchim, Lübz und Plau einen Rufbus zu bestellen (Rufbus VLP).

„Mit dem integrierten Fahrplan aus Bahn, Linienbus und Rufbus wurden die Verkehrsleistungen auf der Südbahn auf ein neues Niveau gehoben. Bahnreisende kommen an den Wochenenden während des Saisonverkehrs mit nur einem Umstieg aus Hamburg oder Berlin bis Plau am See. Es finden sechs Fahrtenpaare im Zweistundentakt am Sonnabend und Sonntag und ein Fahrtenpaar am Freitagabend statt“, betont Stefan Lösel, Geschäftsführer Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH (VLP).

Die Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbh (VLP) ergänzt das Bahnangebot mit der Linie 77 und dem Rufbus. Alle An- und Abfahrten der Bahnen haben einen Anschluss an die VLP. Die durchgehenden Fahrten der VLP-Linie 77 und die Bahnverkehre ergänzen sich hervorragend, weil sie eine Stunde versetzt fahren und so zwischen Parchim und der Inselstadt Malchow annähernd ein Stundentakt entsteht.

„Auch der diesjährige Südbahn Saisonverkehr wird wieder vielen Reisenden, die allein, mit ihren Freunden und Kindern kommen, das Fahrrad dabeihaben oder im Rollstuhl sitzen die Schönheiten unserer Region in der Fahrt oder am Zielort nahebringen. Nutzt es! Wir arbeiten weiter an ganzjährigen Angeboten“, betont Clemens Russell von der Bürgerinitiative Südbahn.

„In diesem Jahr wird die ODEG mit der RB15 (Ausweitung der Linienführung beim Saisonverkehr) und RB19 zwei Linien im Rahmen des Saisonverkehrs bedienen und hierdurch ein ergänzendes Verkehrs- und Fahrplanangebot für die Menschen in Westmecklenburg -ob ansässig oder als Tourist unterwegs- bieten. Auch in diesem Jahr freuen wir uns auf alte und neue Fahrgäste, die den Saisonverkehr nutzen möchten und begrüßen diese, wie immer bei der ODEG, mit Herz und Bahnleidenschaft“, sagt Stefan Neubert, Geschäftsführer der Ostdeutschen Eisenbahn GmbH (ODEG) und dankt für das Vertrauen der VMV.

Der gesamte Saisonverkehr wird mit dem Deutschland-Ticket zu erreichen sein, lediglich bei Bestellung eines Rufbusses fällt ein zusätzliches Serviceentgelt an. „Falls Fahrgäste ohne Deutschland-Ticket unterwegs sind und eine Einzelfahrt planen können Sie, wie im letzten Jahr, mit einem Fahrschein der ODEG den Bus nutzen und umgekehrt.

Die beiden Verkehrsunternehmen ODEG und VLP erkennen Ihre Fahrscheine unverändert gegenseitig an. Somit reicht es auf der Strecke zwischen Parchim, Plau am See und der Inselstadt Malchow nur ein Ticket zu kaufen“, so Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern.

Die Fahrpläne zum Südbahnsaisonverkehr können Sie hier einsehen: https://suedbahn-saisonverkehr.de/fahrplaene/. Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://suedbahn-saisonverkehr.de.

Härtefallfonds für DDR-Renten

Mecklenburg-Vorpommern tritt offiziell Härtefallfonds für DDR-Renten bei

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich am Härtefallfonds des Bundes für Rentnerinnen und Rentner, deren Rentenansprüche bei der Überleitung aus dem DDR-Rentenrecht nicht berücksichtigt worden sind.

„Durch den Betritt des Landes zur Stiftung Härtefallfonds, der zum heutigen 03. April wirksam wird, werde die Einmalzahlung für anspruchsberechtigte Betroffene unter Einsatz von Landesmitteln verdoppelt“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese mit.

Der Fonds richtet sich an bestimmte Berufs- und Personengruppen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, darunter z.B. Beschäftigte bei der Deutschen Reichsbahn, der Deutschen Post und des Gesundheits- und Sozialwesens, Beschäftigte in einer bergmännischen Tätigkeit in der Carbochemie oder Braunkohleveredlung, Balletttänzerinnen und -tänzer sowie nach DDR-Recht Geschiedene mit mindestens einem Kind. Allein in MV sei Schätzungen zu Folge mit ca. 7.200 Berechtigten zu rechnen, so Drese.

Auch Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie jüdische Kontingentflüchtlinge mit niedrigen Renten finden im Härtefallfonds Berücksichtigung und profitieren unter bestimmten Voraussetzungen von den Einmalzahlungen. Antragstellende aller drei Gruppen müssen hierfür zum Zeitpunkt der Stiftungsgründung ihren Wohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern haben.

„Nach vielen Jahren ist es endlich gelungen, eine Lösung zu finden. Wir wissen, dass damit bei den Betroffenen nicht alle Erwartungen erfüllt werden können. Mecklenburg-Vorpommern ist aber eines von bisher vier Bundesländern, dass eine 50%-ige Kofinanzierung des Fonds vornimmt und dafür über 20 Millionen Euro Landesmittel in den nächsten Jahren zur Verfügung stellt“, verdeutlichte Drese. Denn mit dem nun offiziell vollzogenen Stiftungsbeitritt des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhöht sich für Berechtigte der Zahlbetrag von 2.500 Euro auf 5.000 Euro, betonte die Ministerin.

Betroffene können ihren Antrag bei der Geschäftsstelle der Stiftung Härtefallfonds in Bochum noch bis zum 30.September 2023 stellen. Weiterführende Informationen zu den zu erfüllenden Voraussetzungen sowie die Antragsformulare finden Betroffene auch auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Für Fragen oder weitergehende Informationen steht darüber hinaus eine kostenlose Hotline der Stiftung Härtefallfonds von montags bis donnerstags in der Zeit von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr und freitags von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr unter der Nummer 0800/7241634 zur Verfügung.

Einstellungsrekord bei Lehrkräften

Oldenburg: Wir verbessern weiter Einstellungs- und Arbeitsbedingungen

Schwerin – Das Land hat im Jahr 2022 insgesamt 967 Lehrkräfte an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft eingestellt. Im selben Zeitraum haben 874 Lehrkräfte die Schulen verlassen, ein Großteil dieser Lehrkräfte ging in den Ruhestand.

Die Zahl der Einstellungen im Jahr 2022 liegt damit höher als in den Vorjahren. Von 2018 bis 2021 hat das Land jährlich mehr als 700 Lehrkräfte eingestellt. Somit schreitet der Generationswechsel in den Lehrerzimmern in Mecklenburg-Vorpommern voran.

„Trotz angespannter Lage auf dem Lehrkräftearbeitsmarkt ist es uns gelungen, mehr Lehrerinnen und Lehrer einzustellen, als die Schulen verlassen haben“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „

Mich freut darüber hinaus, dass die Zahl der Einstellungen so hoch ist wie in den vergangenen Jahren nicht. Dies zeigt, dass die neuen Lehrerinnen und Lehrer gern im Land arbeiten. Wir dürfen aber nicht nachlassen, Lehrkräfte an den Schulen weiter zu entlasten und die Arbeits- und Einstellungsbedingungen des Lehrerberufes weiter zu erhöhen. Hierzu sind wir mit den Lehrergewerkschaften und Verbänden im Gespräch“, erläuterte Oldenburg.

Darüber hinaus konnte das Land weitere 537 Kräfte für verschiedene Tätigkeiten an den Schulen gewinnen: Verwaltungskräfte entlasten die Schulleitungen bei Bürotätigkeiten. Alltagshilfen unterstützen Lehrkräfte, damit sie sich auf das Unterrichten konzentrieren können.

Vertretungskräfte tragen dazu bei, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Weitere Vertretungskräfte haben im Rahmen des Aufholprogramms „Stark machen und Anschluss sichern“ zusätzliche schulische Lernangebote gemacht. Weitere Beschäftigte sind in der Beschulung von Geflüchteten tätig.

„Verwaltungskräfte und Alltagshilfen werden an unseren Schulen sehr geschätzt“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die zusätzliche personelle Unterstützung an den Schulen entlastet Schulleitungen und Lehrkräfte.

Das ist wichtig, damit sie sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können. Ich danke auch allen anderen Kräften für den pädagogischen Einsatz und ihre Angebote an unseren Schulen. Ihre Arbeit kommt den Schülerinnen und Schülern zu Gute“, so Oldenburg.

Markt für E-Auto-Ladestationen wächst

Herstellermarken jedoch kaum bekannt

Nürnberg – Elektromobilität und damit auch E-Auto-Ladestationen sind auf dem Vormarsch. Viele Wallbox-Hersteller wollen dieses Wachstum für sich nutzen – aber wie? Aktuelle GfK-Daten zeigen, dass die Marke für die Deutschen derzeit nur ein untergeordnetes Kriterium beim Kauf einer privaten Ladestation für ihr Elektroauto ist.

Die Zahl der E-Autos in Deutschland steigt: Allein im Februar 2023 wurden gemäß des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) 32.475 Elektrofahrzeuge neu zugelassen. Laut der GfK Consumer Life Studie planen zudem 34 Prozent der Deutschen, sich ein E-Auto als nächstes Fahrzeug anzuschaffen.

Bisher besitzen allerdings nur 5,3 Prozent der Haushalte in Deutschland eine eigene Wallbox. Deutlich mehr planen bereits die Anschaffung oder ziehen dies in Erwägung. Neue GfK-Daten zeigen zudem, dass bei Besitz und Kaufabsicht deutliche Unterschiede zwischen Altersgruppen und Wohnregion bestehen. „Das Segment der potenziellen Wallbox-Käufer ist aktuell noch nicht sehr groß, aber krisenresistent und kaufstark. Diese Interessenten zielgerichtet anzusprechen ist die Erfolgsstrategie für Hersteller – und auch deutlich effektiver als das Gießkannenprinzip“, rät Florian Prockl, Experte für Consumer Insights bei GfK.

Einzelhandel auf Wachstumskurs

Die Deutschen nutzen verstärkt den Einzelhandel beim Kauf von E-Auto-Ladestationen. So verzeichnete dieser laut GfK Handelspanel im letzten Jahr ein Absatzwachstum von 84 Prozent im Vergleich zu 2021. Im Einzelhandel werden überwiegend technisch einfachere Ladestationen und mobile E-Auto-Ladegeräte vertrieben. Der Elektrogroßhandel, der für das B2B Profisegment steht, erlebte im Jahr 2022 einen leichten Absatzrückgang um knapp drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Marke der Wallbox nur untergeordnetes Kaufkriterium

Bei der Anschaffung einer eigenen E-Auto-Ladestation spielt für Endkonsumenten die Marke aktuell noch eine untergeordnete Rolle. Für lediglich 16 Prozent der Kaufinteressenten und Wallbox-Besitzer ist die Marke der Wallbox wichtig für die Kaufentscheidung. Stattdessen sind andere Aspekte wie beispielsweise Langlebigkeit deutlich relevanter. Auch die Hersteller sind aktuell wenig bekannt. So kennen weniger als 5 Prozent der Verbraucher die gängigsten Marken von Wallbox-Herstellern auf dem deutschen Markt.

Mehr Nutzungsszenarien für E-Autos und Wallboxen gewünscht

Für Hersteller eröffnet sich damit die Chance, sich frühzeitig in einem noch wachsenden Markt erfolgreich zu positionieren. „Der Markt für private Ladestationen steckt noch in den Kinderschuhen und wir sehen, dass die Akteure noch nicht in den Köpfen der Käufer verankert sind“, stellt Prockl fest.

„Ein umfassendes Verständnis der Zielgruppe und ihrer Wünsche ist entscheidend für den Erfolg beim Aufbau der Bekanntheit der eigenen Marke. Beispielsweise sind Konsumenten offen dafür, ihr Elektroauto mittels der Wallbox auch als Stromspeicher für ihren Haushalt zu nutzen oder zum Ausgleich allgemeiner Schwankungen im Stromnetz anzubieten. In den meisten marktgängigen Herstellerangeboten sind diese Funktionen jedoch noch nicht berücksichtigt oder schlichtweg technisch nicht möglich.“

Weitere spannende Insights zu den Kaufkriterien und -hindernissen der Deutschen bei der Anschaffung von Wallboxen sowie Erkenntnisse zu ihrem Informationsverhalten, finden sich im GfK Report “So lädt Deutschland”.

Zur Studie

Mit dem GfK eBUS® werden wöchentlich 1.000 Personen im Alter von 18-74 Jahren befragt, die die deutschsprachige Bevölkerung repräsentieren. Die Befragung rund um das Thema „Wallboxen“ wurde vom 23. Februar bis zum 26. Februar 2023 durchgeführt.

GfK betreibt weltweit und auch in Deutschland Handelspanels, in welchen Händler ihre Daten GfK zur Verfügung stellen. Auf Grundlage der POS-Daten erfolgen warengruppenspezifisch für die jeweiligen Kanäle repräsentative Hochrechnungen. Im Beispiel der E-Auto-Ladestationen werden Daten aus dem Einzelhandel (Stationär und Online, Baumärkte, Elektronikfachhandel, Online-Generalisten etc.) und Großhandel (Elektrogroßhandel, Kfz-Teile-Großhandel) ausgewertet.

Medical Task Force M-V erhält neue Fahrzeuge

Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin mit Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, drei neue Mannschaftstransportwagen an Einheiten der Medical Task Force (MTF) des Deutschen Roten Kreuzes übergeben.

„Die Fahrzeuge sollen unsere Kolleginnen und Kollegen von Rettungsdienst und Katastrophenschutz bei der Rettung und medizinischen Versorgung Verunglückter unterstützen. Außerdem können die MTF-Einheiten so auch bundesländerübergreifend im Zivilschutzfall helfen“, sagte Minister Pegel und fügte hinzu:

„Die neue Technik ist auch Ausdruck des Dankes und der Wertschätzung von Bund und Land für die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die täglich dazu beitragen, dass in unserem Land im Notfall schnell geholfen wird. Mit der neuen Technik leisten wir auch einen Beitrag dazu, dieses Engagement attraktiver zu gestalten. Dank ihres Einsatzes können wir uns den vielfältigen Herausforderungen im Bereich des Zivilschutzes und des Katastrophenschutzes stellen.“

Der Innenminister nutzt den Anlass, um für noch mehr Unterstützung zu werben: „Ob Arzt oder Krankenschwester, Ingenieur oder Facharbeiter, mit oder ohne medizinische Vorkenntnisse – ich freue mich über jeden, der sich engagieren und ehrenamtlich helfen möchte. Notfälle und Katastrophen können jeden von uns treffen. Damit auch jedem Betroffenen geholfen werden kann, brauchen wir dieses ehrenamtliche Engagement.“

Mit den drei neuen Mannschaftstransportwagen, die an den DRK-Krankenhäusern Grevesmühlen (Landkreis Nordwestmecklenburg), Grimmen (Landkreis Vorpommer-Rügen) und Neustrelitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) stationiert werden, können bis zu acht Besatzungsmitglieder zu einem Einsatzort gefahren werden. Dies sind die drei dezentralen Standorte Medical Task Force M-V. In Grevesmühlen sind aktuell 13 aktive Mitglieder, in Grimmen zwölf und in Neustrelitz elf im Einsatz.

Die MTF stellen bundesländerübergreifende Hilfeleistung bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV).

Krankenhausreform

Schwesig: Krankenhausreform soll Besonderheiten des Ostens berücksichtigen

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf der heutigen Konferenz der ostdeutschen Regierungschefinnen und Regierungschefs mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Bedeutung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum hervorgehoben.

„Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Sowohl die Patientinnen und Patienten als auch unser medizinisches Personal. Die permanente Ökonomisierung macht unser Krankenhaussystem kaputt. Es muss um das Wohl der Patienten gehen und nicht um Gewinn. Deshalb fordern wir schon lange die Abschaffung der Fallpauschalen. In den ostdeutschen Ländern zeigt sich übrigens besonders deutlich, wie sich der demografische Wandel auf eine flächendeckende medizinische Versorgung auswirkt. Vor allem im ländlichen Raum ist diese Entwicklung spürbar“, sagte Schwesig. „Die Krankenhausstrukturreform muss diese Entwicklung berücksichtigen und darf nicht zu Lasten des Ostens gehen.“

Daher sei die Fachkräfteentwicklung, die Entwicklung neuer Berufsfelder und neuer Versorgungsformen in den ostdeutschen Ländern in besonderem Maße voranzutreiben. Zudem sei es notwendig, dem drohenden existentiellen Ärztemangel im ländlichen Raum entgegen zu wirken.

„Dazu setzen wir uns für eine Erhöhung der Landarztquote ein. Ärztlicher Nachwuchs, der in den Regionen ausgebildet wird und dann im ländlichen Raum arbeitet: Das ist das Ziel. Die Zusammenarbeit von ambulant und stationär ist für uns besonders wichtig“, sagte Schwesig.

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten haben darüber hinaus die Ankündigung der Ampelparteien begrüßt, soziale Härten bei der Umrüstung von Öl- und Gasheizungen vermeiden zu wollen. Schwesig: „Es ist richtig, dass soziale Aspekte bei der Umrüstung von Heizungen stärker berücksichtigen werden sollen und dass es keinen Umstiegszwang gibt.

Das ist auch eine Frage von gleichen Lebensverhältnisse in Ost und West, denn die Einkommen sind in Ostdeutschland immer noch deutlich niedriger als in den westdeutschen Bundesländern.“ Wichtig sei, dass sich der Koalitionsausschuss auf finanzielle und soziale Unterstützung für die Bürgerinnen und Bürger geeinigt hat. Jetzt müsse es konkret werden.

Weiteres Thema war der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Manuela Schwesig erklärte dazu: „Sowohl grenzüberschreitende Projekte auf Schiene und Autobahn als auch konkret die Verlängerung der A 20 von Bad Segeberg nach Niedersachsen werden von uns länderübergreifend gefordert. Die A20 ist bei uns im Norden eine entscheidende Lebensader. Das haben wir auch bei der Konferenz beschlossen. Wir ziehen hierbei an einem Strang.“

Immer mehr Mieter wollen Balkon-Kraftwerke

Schwerin – Das Interesse für Balkon-Kraftwerke wächst. Diesen Schluss lassen die aktuellen Zahlen der Anträge auf Förderung zu. Das Land stellt insgesamt 10 Mio. Euro für die Förderung von steckerfertigen Photovoltaik­anlagen zur Verfügung. Noch sei der Topf nicht leer, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus: „Wie erwartet waren die Immobilienbesitzenden in dem „Windhundrennen“ um die Fördermittel am schnellsten.

Bis Ende Februar wurden mehr als 6.000 Anträge bewilligt. Die Mittel, die wir für diese Klientel eingeplant hatten, sind damit erschöpft. Mieter haben es offenbar ein bisschen schwerer. Häufig müssen erst Vorurteile bei den Vermietern abgebaut werden, bevor es die Genehmigung zur Installation gibt. Aber jetzt kommt offenbar Bewegung in die Sache. Gingen zeitweise 10 bis 12 Anträge auf Förderung pro Tag ein, so sind es inzwischen rund 30. Insgesamt konnten bereits mehr als 1.000 Anlagen in Mietwohnungen gefördert werden.

Ich gehe davon aus, dass dieser Trend anhält, denn der Druck auf die Wohnungs­unternehmen wächst, die Energiewende nicht zu behindern. Zwar wirken manche Forderungen an die Mietenden bevor sie eine Mini-PV-Anlage installieren dürfen wie Schikane (Energiesteckdoseninstallationen, Zählerumbauten durch fachgerechte Elektrofirmen, Nichtgefährdungen von Brandschutzvorgaben, etc.) doch die Menschen lassen sich davon offensichtlich nicht dauerhaft abschrecken.

Mein Haus wird sich weiter dafür einsetzen, dass etwaige Hürden gesenkt werden – auch wenn sie den Denkmalschutz betreffen. Dann braucht es eben Einzelfallprüfungen. Wenn es jetzt ein wenig länger dauert, bis das Geld vollständig abgeflossen ist, macht mir das aber keine Sorgen“, so Minister Backhaus.

Deutschlandticket für klimafreundliche Mobilität

Schwesig: Deutschlandticket ermöglicht klimafreundliche Mobilität zu fairem Preis

Berlin – In ihrer Funktion als Zweite Vizepräsidentin leitete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute erstmals eine Sitzung des Bundesrates. Dabei hat die Länderkammer unter anderem über das Deutschlandticket abgestimmt.

Ab Mai können Bürgerinnen und Bürger für monatlich 49 Euro den kompletten Nahverkehr in Deutschland nutzen. „Das ist eine erhebliche Entlastung und schafft zugleich mehr Angebot. Das Ticket ermöglicht klimafreundliche Mobilität zu einem fairen Preis“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss.

Mecklenburg-Vorpommern gehe dabei noch einen Schritt weiter und kombiniere das bestehende Azubi-Ticket mit dem Deutschlandticket. Schwesig: „Das heißt: Mit dem Start des neuen Tickets können Azubis, Berufsschüler, Freiwilligendienstleistende und Beamtenanwärter für monatlich 29 Euro nicht nur durch M-V, sondern durch alle Bundesländer fahren. Das Land zahlt die Differenz – und gibt jungen Menschen bei uns in M-V die Chance auf preiswerte und nachhaltige Mobilität.“

Das Deutschlandticket sei laut Schwesig sowohl für Urlauberinnen und Urlauber als auch für Pendlerinnen und Pendler ein großer Mobilitätsgewinn und eine echte Verkehrsweichenstellung.

Zu ihrer erstmaligen Leitung einer Bundesratssitzung sagte die Ministerpräsidentin: „Es war mir eine Ehre, erstmalig eine Sitzung des Bundesrates leiten zu dürfen. Die Länderkammer ist ein elementarer Baustein unserer Demokratie. Mit dem heutigen Tag wird auch ein großes Ereignis greifbarer: im November beginnt unsere Bundesratspräsidentschaft. Das ist eine tolle Chance für ganz Mecklenburg-Vorpommern.“

Vor 16 Jahren hatte Mecklenburg-Vorpommern letztmalig den Vorsitz inne. Zwischen 2006 und 2007 war Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff Bundesratspräsident.

Verkehrsfreigabe der OD Christinenfeld

Jesse: Freigabe ist hervorragende Nachricht pünktlich vor Ostern – Erhöhung der Verkehrssicherheit und Stärkung des Radverkehrs

Klütz – Am Freitag hat Wirtschafts- und Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse gemeinsam mit dem Straßenbauamt Schwerin und dem Amt Klützer Winkel die Ortsdurchfahrt Christinenfeld (Ortsteil von Klütz, Landkreis Nordwestmecklenburg) im Zuge der Landesstraße 01 für den Verkehr offiziell freigegeben.

„Mit dem Vorhaben ist in dieser touristisch geprägten Region eine verkehrssichere und gut ausgebaute Landesstraße hergestellt worden. Es ist darüber hinaus eine hervorragende Nachricht, dass pünktlich zu Ostern, die Freigabe erfolgen konnte. Denn viele Gäste werden über die Ostertage unser Land besuchen und die Straßen und Radwege nutzen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Ende September 2021 wurde mit der Baumaßnahme begonnen. Während einer Bauzeit von 1,5 Jahren wurde die neue Fahrbahn in Asphaltbauweise grundhaft ausgebaut. Der Ausbaubereich in der Ortsdurchfahrt hat eine Länge von 878 Meter, wobei die Fahrbahnbreite durchgängig mindestens 6,50 Meter beträgt. In diesem Zusammenhang wurden neue Anlagen zur Oberflächenentwässerung hergestellt, wie die Regenentwässerung, eine Vorflutleitung und ein Regenrückhaltebecken.

Die Trinkwasserversorgung und die Beleuchtung wurden in der gesamten Ortslage erneuert. In der Ortsmitte wurde ein Fahrbahnteiler als Querungsmöglichkeit für Fußgänger geschaffen. Hier wurde auch ein Abbiegestreifen für die Erschließung eines Bebauungsgebietes angeordnet. Im östlichen Teil (Richtung Wohlenberg) ist noch die Asphaltdecke aufzubringen.

Die beidseitigen Bushaltestellen wurden behindertengerecht ausgebaut. Auf der Nordseite wurden vorhandene Gehwege erneuert beziehungsweise neue Gehwege hergestellt. Der gemeinsame Rad- und Gehweg auf der Südseite wurde größtenteils hergestellt. Diese Arbeiten können in Richtung Klütz nach der Umlegung des Verkehrs fortgesetzt und abgeschlossen werden, da ein Teil des neuen Radweges auf dem südlichen Teil der Baustellenumfahrung verläuft.

„Der Lückenschluss des Radweges in der Ortsdurchfahrt ist besonders wichtig, so dass Radfahrenden eine durchgängige straßenbegleitende Radweganlage ermöglicht werden soll. Die Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie Stärkung des Radverkehrs sind zentrale Bausteine, die die Landesregierung im Straßenbau priorisiert“, erläuterte Staatssekretärin Ines Jesse. In diesem Jahr werden in Mecklenburg-Vorpommern etwa 25 Millionen Euro für den Radwegebau an Bundes- und Landesstraßen umgesetzt und etwa 18 Millionen Euro für den Um- und Ausbau der Bundes- und Landesstraßen.

Die Gesamtfertigstellung des Vorhabens ist für Ende Juni 2023 vorgesehen. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf 3,14 Millionen Euro. Das Land hat für den Ausbau der Ortsdurchfahrt insgesamt ca. 2,2 Millionen Euro investiert. Die Staatssekretärin dankte abschließend alle Beteiligten für ihren Einsatz in der Region.

„Es ist toll, dass es im Zusammenspiel mit den Bauunternehmen, dem Straßenbauamt Schwerin, dem Zweckverband Klützer Winkel und der Gemeinde Christinenfeld gelungen ist, eine gemeinsame Lösung des komplexen Bauvorhabens zügig umzusetzen“, so Wirtschafts- und Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse abschließend.