Backhaus: Tore schließen gegen die ASP

Schwerin – Unter Beachtung der Situation durch die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Westpolen wurde im Juni 2020 im Rahmen der Seuchenprävention die Errichtung eines Knotengeflechtzaunes entlang der deutsch-polnischen Grenze durch das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt beauftragt und finanziert.

Bereits sechs Monate später, am 30. November 2020 war der 62,4 km lange Schutzzaun fertiggestellt. Die Einbauhöhe des Zaunes beträgt ca. 1,50 m. Hierzu wurde eine 20-30 cm tiefe Furche hergestellt, sodass ca. 30 cm des Zaungeflechts als Unterwühlschutz in den Boden eingebracht wurden. Die Furche wurde wieder mit Erdmaterial verfüllt.

„Bislang hat der Schutzzaun einen flächendeckenden Eintrag der ASP in das Land Mecklenburg-Vorpommern verhindern können“, stellt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus fest und ergänzt: „Dies gelingt jedoch nur dann, wenn Weide-, Gatter- und Fußgängertore unmittelbar nach der Nutzung wieder geschlossen werden.“

Mit Blick auf die teilweise nur 500 m vor der Landesgrenze von Mecklenburg-Vorpommern bestätigten ASP-Nachweise appelliert Landwirtschaftsminister Dr. Backhaus an alle Landnutzer, ihren entsprechenden Beitrag zu leisten und warnt vor den Folgen, die den Tierhaltern, den Landnutzern, Landkreisen und dem Land Mecklenburg-Vorpommern im Falle von weiteren Viruseinträgen drohen.

An geeigneten Stellen wurden in Abstimmung mit den Naturschutzbehörden 414 Durchlässe, die Kleinsäugern (Fischotter, Biber, Fuchs, Dachs, Marderhund, Waschbär) dienen, eingebaut. Zudem wurden 40 Übersprünge mit einer Oberhöhe von ca. einem Meter für Rot- und Damwild eingerichtet. 101 Weidetore, 11 Gattertore und 5 Fußgängertore dienen dem „Wechsel“ von Landnutzern der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft, der Jägerschaft sowie Erholungssuchenden.

Einen nahtlosen „Vollschutz“ vor der ASP gewährleitet der Zaun an einigen wenigen Stellen bislang noch nicht. So können beispielsweise öffentliche Verkehrswege, die die Zauntrasse durchlaufen, auch mit Toren nicht geschlossen werden. Hier wurden und werden jedoch sogenannte Weideroste (Viehgitter/ Cattle Grids) oder Wildvergrämungsmittel (unschädliche Duftstoffe, die das Wild fernhalten sollen) zum Zaunlückenschluss eingesetzt. Darüber hinaus wird derzeit ein weiterer Parallel-Schutzkorridorzaun, der diese benannten Lücken schließen und ebenfalls den Seucheneintrag verhindern soll, gebaut.

Wöchentlich wird der Schutzzaun zwei Mal kontrolliert und gegebenenfalls repariert, um den Wechsel von Schwarzwild nach Mecklenburg-Vorpommern möglichst zu verhindern. Lücken im bestehenden Zaun sind vorrangig auf umgestürzte Bäume oder herabfallende Äste zurückzuführen. Begehrt sind zudem die kostenintensiven Zauntore, die Diebe ausbauten. Vermehrt wird festgestellt, dass die vorhandenen Tore nach dem Passieren nicht mehr geschlossen werden.

Yes!Con in München

Schwesig: Wenn man an Krebs erkrankt, lohnt es sich zu kämpfen

Schwerin – Krebs braucht Kommunikation und Menschen, die dem Thema Gehör verschaffen. Mit diesem Ansatz veranstaltet die Organisation yeswecan!cer heute die dritte Yes!Con in München. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig besuchte die Veranstaltung und die Messe und übergab den Ring of Courage an Guido Maria Kretschmer, der für seine Sendung „Showtime of my Life – Stars gegen Krebs“ ausgezeichnet wurde. Schwesig hatte den Preis selbst 2020 erhalten.

„Du bist nicht allein mit dem Krebs: Das ist das Wichtigste, was wir einem betroffenen Menschen sagen können. In Deutschland erkrankt jeder zweite Mensch im Laufe seines Lebens an Krebs. Es wurde Zeit, dass wir die Krankheit aus der Angstecke holen und dorthin bringen, wo sie in Wirklichkeit ohnehin ist: in die Mitte unserer Gesellschaft“, sagte die Ministerpräsidentin in einer kurzen Ansprache.

„Es ist wichtig, das Angebot an Vorsorgeuntersuchungen konsequent wahrzunehmen. Je früher eine Veränderung bemerkt wird, desto besser sind die Chancen“, mahnte die Ministerpräsidentin zur Krebsvorsorge.

„Und ich weiß aus eigener Erfahrung: Wenn man an Krebs erkrankt, dann lohnt es sich, gegen die Krankheit zu kämpfen. Aber man braucht Unterstützung. Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich diese Unterstützung hatte: von meiner Familie, von Freuenden, von Ärztinnen und Ärzten, von Pflegerinnen und Pflegern, aber auch von Menschen, die ich bis dahin gar nicht persönlich kannte. Diese großartige Unterstützung wünsche ich auch allen anderen, die an Krebs erkranken. Unterstützung ist wichtig“, so die Ministerpräsidentin.

Fördermittel für Ueckermünde

Ueckermünde – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat heute in Ueckermünde zwei Zuwendungsbescheide aus dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg übergeben.

Die Gemeindefeuerwehr Ueckermünde erhält 6.000 Euro für persönliche Schutzkleidung.

„Die Feuerwehren in unserem Land leisten hervorragende Arbeit. Ohne das großartige Engagement der Männer und Frauen in den freiwilligen Feuerwehren und den Berufsfeuerwehren würde unser Gemeinschaft nicht funktionieren. Auch die Bürgerinnen und Bürger in Ueckermünde können sich auf ihre Feuerwehr verlassen – bei Feuer, bei Unfällen, bei Rettungs- und Hilfseinsätzen.

Dabei bringen sich die Feuerwehrleute bei einigen Einsätzen auch persönlich in Gefahr. Und deshalb sollten wir ihnen hochwertige Schutzausrüstung mit in den Einsatz geben. Das Land unterstützt dies mit 6.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds“, sagte der Staatssekretär bei der Übergabe im Rathaus Ueckermünde.

Einen zweiten Zuwendungsbescheid übergab Dahlemann an den Bürgermeister der Stadt Ueckermünde Jürgen Kliewe.  Mit 20.000 Euro unterstützt das Land den Kauf des Fischkutters UEK-12.

„Mit dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg werden auch Projekte zur Stärkung der regionalen Identität gefördert. Damit passt auch das Vorhaben der Stadt Ueckermünde, den Fischkutter UEK-12 zu erwerben und als Denkmal aufzustellen, sehr gut zu den Zielen des Fonds. 71 Jahre war dieses stolze Schiff im Einsatz – von Ueckermünde und von anderen vorpommerschen Häfen aus. Es ist eine sehr schöne Idee, dass dieser Fischkutter, der letzte seiner Art, erhalten bleiben soll und künftig an Land an die große Fischertradition an unserer Küste erinnert. Ueckermünde wird um eine Attraktion reicher“, so Dahlemann.

Schulpartnerschaft

Schwerin – Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Bildung und Kindertagesförderung und der französischen Region Nouvelle-Aquitaine haben in der westfranzösischen Stadt Portiers eine Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet.

Grundlage für diese Vereinbarung ist der Aachener Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration aus dem Jahr 2019. Dieser legt unter anderem fest, dass beide Staaten ihre Bildungssysteme enger zusammenführen, indem sie das Erlernen der Sprache des jeweils anderen Partners fördern.

Der neue Vertrag zwischen dem Bildungsministerium und der französischen Partnerregion festigt die Zusammenarbeit und setzt Akzente vor allem auf den bilateralen Austausch im Rahmen digitaler Möglichkeiten. So wollen beide Partner noch stärker digitale und hybride partnerschaftliche Projekte nutzen.

„Ich freue mich, dass der neue Vertrag heute unterzeichnet wurde. Er ist eine sehr gute Grundlage dafür, um die Partnerschaft beider Länder im schulischen Bereich zu festigen und auszubauen. Von den Kenntnissen der französischen Sprache und Kultur profitieren nicht nur unsere Schülerinnen und Schüler, sondern selbstverständlich auch die Lehrerinnen und Lehrer“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Verbesserungsbedarf

Landesregierung hält Gaspreisbremse für richtig, sieht aber Verbesserungsbedarf

Schwerin – Aus erster Hand haben sich heute die Landesregierung und der Energiegipfel aus Vertreterinnen und Vertretern von Regierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kommunen und regionalen Energieversorgern über die Vorschläge der Gaspreiskommission der Bundesregierung informiert. Dr. Matthias Miersch, der als einer von drei Vertretern aus dem Deutschen Bundestag als beratendes Mitglied an der Kommission teilgenommen hat, berichtete in zwei Videokonferenzen über Ergebnisse und noch offene Punkte.

„Mecklenburg-Vorpommern setzt sich schon seit langem für einen Energiepreisdeckel ein und hat dafür eigene Ideen entwickelt. Deshalb ist es gut, dass die Gaspreisbremse kommt und Vorschläge von uns aufgreift. Aber beide Diskussionsrunden heute haben gezeigt, dass es noch viele Fragen gibt. Wir wünschen uns, dass die Preisbremse früher kommt, auch wenn das die Energieversorger organisatorisch vor große Herausforderungen stellt. Wenn das nicht möglich ist, muss die Lücke von der Abschlagszahlung im Dezember bis zum März geschlossen werden“, erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Simone Oldenburg.

„Die Gaspreisbremse bringt den Bürgerinnen und Bürgern und auch den Unternehmen mehr Planungssicherheit und eine deutliche Entlastung. Allerdings brauchen wir eine Lösung für all jene, die mit Öl, Holzpellets oder Briketts heizen. Auch da sind die Preise deutlich gestiegen. Außerdem müssen Handwerksbetriebe mit hohem Energieverbrauch wie Bäckereien als energieintensive Unternehmen und nicht wie private Verbraucher behandelt werden. Wir sind sehr dankbar, dass uns Matthias Miersch über die Vorschläge der Kommission informiert hat. Entscheiden werden aber Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat. Wir werden das Thema kommende Woche bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover ansprechen“, ergänzte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann.

Abgabefrist für Grundsteuererklärungen

Schwerin – Auf der heutigen Finanzministerkonferenz haben sich die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder darauf verständigt, die Abgabefrist für die Grundsteuererklärungen einmalig um drei Monate zu verlängern. Anstelle des bisherigen Abgabetermins am 31. Oktober 2022 haben die Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer nun bis zum 31. Januar 2023 Zeit, ihre Erklärungen beim zuständigen Finanzamt einzureichen.

„Es ist eine gute und richtige Entscheidung, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr Zeit für die Bearbeitung ihrer Anträge eingeräumt bekommen. Besonders freut es mich, dass sich die Länder gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium auf eine bundesweite Fristverlängerung verständigt haben. Dies war mir von Anfang an wichtig“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Den Finanzämtern in Mecklenburg-Vorpommern liegen aktuell ca. 218.000 Erklärungen elektronisch vor. Daraus ergibt sich eine Eingangsquote von etwa 25 %, wobei hier die in den Finanzämtern vorliegenden, noch nicht digitalisierten Papiererklärungen noch nicht einberechnet sind.

Gemeinsam Sport in Schule und Verein

Schwerin – Die Landesregierung fördert in diesem Jahr über 600 Kooperationsprojekte von Sportvereinen und Schulen im Rahmen des Programms „Sport in Schule und Verein“. Dafür erhöht das Land seine Zuschüsse im Jahr 2022 auf insgesamt 315.600 Euro, teilte Sportministerin Stefanie Drese am Donnerstag mit.

„Unser Landesprogramm hat sich seit vielen Jahren bewährt, die Bedeutung des Programms ist aktuell durch die in der Pandemie entstandenen Bewegungsdefizite bei Kindern und Jugendlichen noch weiter gestiegen. Umso mehr freuen wir uns über die große Anzahl von qualifizierten Spiel- und Sportangeboten“, sagte Drese.

Die gute Zusammenarbeit zwischen Sportvereinen und Schulen sei gerade mit Blick auf die Ausgestaltung des Ganztages in den nächsten Jahren von hoher Bedeutung, so die Ministerin.

Finanziert wird das Landesprogramm aus Mitteln des Sozialministeriums in Höhe von 140.600 Euro und des Bildungsministeriums in Höhe von 115.000 Euro. Die Landeszuschüsse von insgesamt 255.600 Euro stehen jeweils für die Jahre 2022 und 2023 zur Verfügung.

Drese: „In diesem Jahr stockt das Sozialministerium aufgrund der vielen Anträge die Mittel um weitere 60.000 Euro aus dem Bundesprogramm ‚Aufholen nach Corona‘ auf. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Bewegungsförderung von Kindern und Jugendlichen, etwa in der Nachmittagsbetreuung in den Schulen des Landes.“

Die Mittel für das Landesprogramm „Sport in Schule und Verein“ werden nun per Zuwendungsbescheid an den Landessportbund ausgereicht.

Digitale Ausstattung an Schulen

Schwerin – Das Land hat eine Umfrage zur digitalen Ausstattung an den Schulen gestartet. In einem Zeitraum von vier Wochen haben die öffentlichen Schulträger Gelegenheit, über die technische Ausstattung mit digitalen Medien an ihren Schulen Auskunft zu geben. Die Daten sollen bis spätestens in der Woche nach den Herbstferien im Bildungsministerium vorliegen. Im Anschluss werden sie ausgewertet.

„Wir wollen uns einen aktuellen Überblick verschaffen, wie unsere Schulen mit digitalen Medien ausgestattet sind, obwohl die technische Ausstattung der Schulen in den Verantwortungsbereich der Schulträger fällt. Wir sind daher auf ihre Mithilfe angewiesen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Nur, wenn alle Schulträger zuarbeiten, entsteht ein vollständiges Bild, wie es um die digitale Ausstattung an den Schulen bestellt ist“, erklärte die Ministerin.

In der Online-Erhebung fragt das Bildungsministerium zum Beispiel nach der Zahl der Räume in der Schule, in denen Internet verfügbar ist und inwieweit Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler mit Laptops und Tablets ausgestattet sind. Außerdem geht es um Smart Boards (interaktive Whiteboards), digitale Anzeigegeräte wie Beamer und um Software.

Es ist geplant, diese Umfrage zu verstetigen und in regelmäßigen Abständen mit den gleichen Fragen zu wiederholen. In der Vergangenheit hat das Land schon andere Umfragen dieser Art durchgeführt. Zuletzt hat das Bildungsministerium gemeinsam mit dem Innenministerium bei den Schulträgern erhoben, welche Internetanbindung an den Schulen verfügbar ist. Dies wird in der laufenden Online-Umfrage ebenfalls wieder berücksichtigt.

Über den DigitalPakt stehen Mecklenburg-Vorpommern über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt 98,2 Millionen Euro Bundesmittel für schulische Maßnahmen zur Verfügung. Hinzu kommen Zusatzprogramme mit Bundes- und Landesmitteln in Millionenhöhe. Ein Roll-Out-Plan legt fest, wann welche Schule eine Förderung über den DigitalPakt erhält. Damit weiß jede Schule, wann sie an der Reihe ist. 45,4 Millionen Euro der Mittel des DigitalPakts sind bereits bewilligt.

Bei der Förderung arbeitet das Land nach dem Erstattungsprinzip. Das heißt, die Schulträger bezahlen die Rechnungen erst selbst und reichen sie dann beim Landesförderinstitut (LFI) ein. „Die ausgezahlten Fördermittel sind also kein Indikator, welchen Stand die digitale Ausstattung der Schulen insgesamt hat. Transparenz schaffen können wir hier nur in enger Zusammenarbeit mit den Schulträgern“, so Oldenburg.

Drese rät zur Grippeschutzimpfung

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese wirbt angesichts der erwarteten Grippewelle für eine entsprechende Schutzimpfung. „Eine Grippeschutzimpfung ist die beste Möglichkeit, um sich vor schweren Verläufen und Krankenhausaufenthalten zu schützen“, so die Ministerin.

Während Mecklenburg-Vorpommern in den letzten zwei Jahren von größeren Influenzawellen weitestgehend verschont blieb, rechnen Experten durch den abnehmenden Immunschutz und die Lockerung der Corona-Maßnahmen mit einer deutlich höheren Anzahl von Grippe-Erkrankten. „Schon jetzt sind unserem Landesamt für Gesundheit und Soziales im Gegensatz zum Vorjahr erste Influenza-Fälle gemeldet worden“, verdeutlichte Drese.

Hinzu käme, dass das Gesundheitssystem auch durch die Corona-Pandemie bereits belastet sei. Eine Schutzimpfung könne zusätzlich zum Aspekt des individuellen Schutzes angesichts der hohen erwarteten Influenza-Zahlen auch dazu beitragen, eine Überlastung der medizinischen Infrastruktur zu vermeiden, so die Ministerin.

„Ich rate daher insbesondere in dieser Saison dazu, das Angebot der Schutzimpfung wahrzunehmen“, betonte Drese, die selbst mit gutem Beispiel voran ging und sich in dieser Woche bereits impfen ließ.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt die Schutzimpfung insbesondere für Personen über 60 Jahre, chronisch Erkrankte, Bewohner von Pflege- und Altersheimen sowie Schwangere ab dem 2. Schwangerschaftsdrittel mit Vorerkrankung. Auch Personen, die engen Kontakt mit Risikogruppen haben oder in Berufen mit hohem Publikumsverkehr tätig sind, profitieren von einer Schutzimpfung.

„Dabei ist jetzt der richtige Zeitpunkt, sich für eine Impfung zu entscheiden“, hebt Drese hervor. Empfohlen werde sie zu Beginn der kalten Jahreszeit, vorzugsweise von September bis November. Eine einmalige jährliche Impfung reiche dabei aus, so Drese.

Hochqualifizierte in M-V

Schwerin – Das Statistische Landesamt veröffentlichte heute (am 12. Oktober) aktuelle Zahlen zum Bildungsstand in Mecklenburg-Vorpommern. Demnach ist der Anteil der Hochqualifizierten an der Bevölkerung im Nordosten (26,1 Prozent) höher als im Bundesdurchschnitt (25 Prozent).

Bildungsministerin Simone Oldenburg begrüßt das Ergebnis: „Es ist erfreulich, dass in unserem Land viele Menschen mit einem hohen Bildungsabschluss leben und arbeiten. Einerseits verdeutlichen die Zahlen, dass unsere Bildungslandschaft eine gute Ausbildung und gute Studienabschlüsse ermöglicht, andererseits, dass die Hochqualifizierten hier in Mecklenburg-Vorpommern bleiben.“

Mecklenburg-Vorpommern sei als Bildungsstandort auch bundesweit beispielgebend. „Mit dem jüngst vergebenen Deutschen Schulpreis an die RBB Waren/Müritz zeigt sich, dass unser Land tolle Bildungsorte hat, die es möglich machen, dass alle Schülerinnen und Schüler ihren bestmöglichen Abschluss für sich erreichen können.“

Dass Frauen und Männer im Land weiter eine hohe Qualifikation erlangen, mache laut Ministerin eine erfolgreiche Umsetzung verschiedener Maßnahmen nötig. „Unsere langfristig angelegten Landesprogramme zielen auf eine hohe Qualität von Schulabschlüssen ab. Derzeit sind etwa die Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungen in Mathematik zu nennen und die Netzwerkarbeit in der Begabungsförderung – z. B. im MINT-Bereich.“

Hintergrund: Als hochqualifiziert gelten Personen, die über einen Meister-, Fachhochschul-, Universitätsabschluss oder eine erworbene Forschungsqualifikation (z. B. Promotion) verfügen. Im regionalen Vergleich hatten in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin (36,7 Prozent), die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (30,1 Prozent) und der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (29,4 Prozent) die höchsten Anteile Hochqualifizierter.

Mehr Informationen finden sich auf den Seiten des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern.

Betrieb von Photovoltaikanlagen

Berlin – An diesem Donnerstag verhandelt der Finanzausschuss des Bundesrats über den Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2022. Darin sind unter anderem steuerliche Erleichterungen für Einkünfte aus dem Betrieb von Photovoltaikanlagen vorgesehen.

Die norddeutschen Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein machen sich in diesem Zusammenhang dafür stark, auch gemeinnützige Organisationen beim Betrieb einer Photovoltaikanlage steuerlich stärker zu unterstützen – damit sie wie Privathaushalte einfach, unbürokratisch und steuerlich begünstigt Photovoltaikanlagen errichten und betreiben können.

Vor allem muss bei Vereinen sichergestellt werden, dass Photovoltaikanlagen nicht dazu führen, dass sich z.B. mit einer Vereinsgaststätte plötzlich die Besteuerung insgesamt nachteilig verändert. Übersteigen die Einnahmen einschließlich Umsatzsteuer aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, die keine Zweckbetriebe sind, insgesamt 45.000 Euro im Jahr, so ist gesetzlich geregelt, dass die diesen Geschäftsbetrieben zuzuordnenden Besteuerungsgrundlagen der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuer unterliegen.

In ihrem gemeinsamen Antrag fordern die Länder nun, dass die steuerfreien Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage für das Überschreiten der 45.000-Euro-Grenze im wirtschaftlichen Betrieb ohne Relevanz sind.

Die Länder Hamburg, Schleswig Holstein und Mecklenburg-Vorpommern weisen in einer weiteren gemeinsamen Initiative für den Bundesrat auf eine Unklarheit im Gesetzesentwurf hin und schlagen eine prägnantere Formulierung vor, damit von den beabsichtigten Vergünstigungen auch die Eigentümer solcher Gebäude profitieren, die keine EFH sind und überwiegend, aber nicht ausschließlich für gewerbliche Zwecke genutzt werden. So können auch Kleingewerbetreibende besser von dieser Regelung profitieren.

Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Angesichts der Energiekrise ist der Ausbau erneuerbarer Energien wichtiger denn je. Deshalb ist es gut und richtig, wenn wir über steuerliche Erleichterungen zusätzliche Anreize für den Betrieb von Photovoltaikanalgen schaffen – auch und gerade für gemeinnützige Organisationen und Vereine, die sich gerade überlegen, welchen Beitrag sie leisten können. Mit dieser Initiative greifen wir Hinweise von Sportvereinen aus Hamburg auf. Die Rechtslage wird sich künftig erheblich verbessern – da setzen wir nun noch einen drauf: Wenn am Ende die Einnahmen aus dem Betrieb einer PV-Anlagen nämlich dazu führen, dass ein Verein über die Einnahmen-Grenze kommt und damit Steuern zahlen müsste, wäre das kontraproduktiv. Hier setzen wir mit unserer Initiative an und sorgen dafür, dass gemeinnützige Organisation genügend Spielraum haben, um mit dem Betrieb einer Photovoltaikanlage ihrerseits einen Beitrag zum Ausbau erneuerbarer Energien leisten zu können.“

Bremens Finanzsenator Dietmar Strehl: „Die Lehre der aktuellen Energiekrise ist: je unabhängiger wir von fossilen Energieträgern sind, desto besser. Daher ist es gut, die Erzeugung von erneuerbaren Energien wo es nur geht zu fördern. Mit der Initiative der Norddeutschen Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gelingt aber noch mehr. Wir wollen gemeinnützige Organisationen steuerlich unterstützen, wenn sie Photovoltaikanlagen errichten. Die Einkünfte aus dem erzeugten Strom sind für sie in Teilen steuerfrei. Das ist Anreiz, erneuerbare Energien zu erzeugen und damit gut für das Klima. Und es hilft gemeinnützigen Organisationen, die erzielten Einnahmen für ihre wichtige gesellschaftliche Aufgabe zu nutzen.“

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Bis zum Jahr 2035 soll der Energiebedarf in Mecklenburg-Vorpommern vollständig aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, müssen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voranbringen. Dazu gehören auch die gemeinnützigen Organisationen. Bereits im August wurde in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, kleine Photovoltaikanlagen für Balkone zu fördern. Die vorliegende Initiative stellt einen für den gemeinnützigen Sektor wichtigen Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität dar. Wer auf erneuerbare Energien setzt, sollte keine steuerlichen Nachteile hinnehmen müssen.“

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold: „Um die Energiewende mit Kraft und Dynamik voranzubringen, müssen alle Bereiche der Gesellschaft mitgedacht werden. Es braucht flexibles, schnelles und unbürokratisches Denken und Handeln, um die Energieversorgung in Zeiten des russischen Angriffskriegs und der Energiekrise kurz- wie mittelfristig sicherzustellen. Mit der heutigen Initiative ziehen die norddeutschen Länder erneut an einem Strang. Dieses gemeinsame Handeln war schon bei der Verlängerung der Homeoffice-Pauschale erfolgreich. Nun wollen wir mit steuerlichen Erleichterungen gemeinnützigen Organisationen den Weg hin zu einer klimaschonenden und nachhaltigen Energieversorgung ebnen und hoffen erneut auf Erfolg.“

Vergabeverfahren OSTA startet

Schwerin – Mit dem Herbst rollt das nächste Vergabeverfahren im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an. Es geht um die nachfragestärkste Regionalexpresslinie (RE1) im Land. Die Verkehrsangebote im Schienenpersonennahverkehr auf der Strecke zwischen Hamburg und Rostock gelangen im Teilnetz Ostsee-Alster (OSTA) zur Vergabe.

Gemeinsam mit den norddeutschen Nachbarländern Schleswig-Holstein und Hamburg wird der Betreiber der Regionalexpresslinie 1 ab Dezember 2026 über eine Laufzeit von 14 Fahrplanjahren bis 2040 gesucht.

Das Teilnetz OSTA startet ab Betriebsaufnahme mit einem Leistungsvolumen von 3,4 Millionen Zugkilometern in den norddeutschen Bundesländern. Ab 2030 kommen weitere Streckenabschnitte aus Mecklenburg-Vorpommern von und nach Lübeck hinzu, so dass ab diesem Zeitpunkt insgesamt 4,3 Millionen Zugkilometer jährlich bis zum Vertragsende im Dezember 2040 zu erbringen sind.

Diese können nach dem Ausbau im Zuge der Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung dann umweltfreundlich elektrisch bedient werden. Das Anforderungsprofil der Vergabe berücksichtigt zahlreiche Neuerungen wie beispielsweise eine umsteigefreie Verbindung zwischen Rostock und Lübeck, einen Nachtverkehr zwischen Hamburg und Büchen sowie ein ganzheitliches Ausstattungskonzept der Fahrzeuge inklusive neuem Fahrzeugdesign und WLAN. In den Bereichen Fahrgastinformation und Vertrieb wird die Digitalisierung eine zentrale Rolle einnehmen.

„Wir wollen und müssen uns mit dem länderübergreifenden Teilnetz OSTA für die Zukunft rüsten. Ziel ist es unter anderem, mit neuen, modernen Fahrzeugen und verdichteten Takten die Kapazitäten für alle Nutzergruppen auszubauen – mehr alltagstaugliche, umweltfreundliche Mobilität, die unsere Regionen verbindet“, sagt der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Anjes Tjarks, Hamburgs Senator für Verkehr und Mobilitätswende: „Der Regionalexpress Hamburg – Rostock ist schon heute ein wichtiges Bindeglied im Schienennetz der Metropolregion Hamburg. Gemeinsam mit Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern werden wir das Angebot im Sinne eines an den Hamburg-Takt anknüpfenden „Regio-Taktes“ weiter ausbauen, zum Beispiel mit einem Pendler-Halbstundentakt zwischen Büchen und Hamburg oder einem Stundentakt nach Schwerin. Auch durch die weitere Digitalisierung des Serviceangebots wollen wir mit der Neuvergabe des RE1 zusätzlichen Komfort schaffen und so einen starken Impuls für die Mobilitätswende setzen.“

Claus Ruhe Madsen, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein: „Wir möchten die Möglichkeiten dieser Ausschreibung nutzen, um das Fahrplanangebot zwischen Lübeck und Mecklenburg-Vorpommern spürbar zu verbessern. Dazu gehören für uns neben dem Einsatz von modernen Fahrzeugen auch die Bereitstellung der nötigen Sitzplatzkapazitäten zwischen Büchen und Hamburg – einer für das Land Schleswig-Holstein bedeutenden Pendlerstrecke. Ein ausreichendes Qualitätsmanagement hat für uns außerdem einen hohen Stellenwert.“

Carsten Werfel, Abteilungsleiter für Vergabe und Verkehrsplanung der VMV Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, betont: „Wer mit hochwertigen RE-Verkehren an der Küste zwischen Hamburg/Lübeck und Schwerin/Rostock längerfristig präsent sein möchte, darf diese Ausschreibung nicht versäumen. Das Vergabeverfahren wird bis Herbst 2023 andauern.“

Zusammenarbeit mit Nachbarn

Schwesig: Zusammenarbeit mit Dänemark ist Chance für Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute ein positives Fazit ihres zweitägigen Besuchs in Kopenhagen gezogen.

„Ich freue mich sehr, wie groß die Offenheit in Dänemark für die Zusammenarbeit mit Mecklenburg-Vorpommern ist. Das haben der gestrige Empfang mit der Deutschen Botschaft und alle Gespräche eindrucksvoll gezeigt. Mecklenburg-Vorpommern unterhält schon seit vielen Jahren Kooperationen mit Dänemark, zum Beispiel in der Wirtschaft und auch in der Wissenschaft. Ich bin zuversichtlich, dass wir die gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren weiter ausbauen können“, sagte die Ministerpräsidentin zum Abschluss ihrer Reise.

Am Schlusstag besuchte Schwesig zunächst die Deutsche Schule St. Petri und diskutierte mit deutschen und dänischen Schülerinnen und Schüler. Zum Abschluss des Besuchs stand dann ein Gespräch mit dem Staatssekretär im Ministerium für Klima und Energieversorgung Lars Frelle Petersen an.

„Gerade im Energiebereich können wir noch enger zusammenarbeiten. Dänemark und Mecklenburg-Vorpommern setzen gleichermaßen auf Windparks auf See und wollen weitere Projekte auf den Weg bringen. Dänemark plant neue Windparks in der Nähe von Bornholm. Die Bundesregierung und die dänische Regierung wollen, dass Strom aus diesen Windparks auch in Deutschland genutzt werden kann.

Da bietet sich Lubmin mit seiner Infrastruktur an. Hier kann Strom ins Netz eingespeist oder auch Wasserstoff über die Pipelines nach Deutschland gebracht werden. Wir werden die Gespräche fortsetzen und schauen, wie wir Deutschland und Dänemark bei diesem Projekt unterstützen können“, erklärte Schwesig.

Neue Software für Usedomzelt

Digitrans: Neue Software für Usedomzelt mit 50.000 Euro gefördert

Karlshagen – Das Unternehmen Usedomzelt aus Karlshagen im Landkreis Vorpommern Greifswald erhielt vom Digitalisierungsministerium einen Zuwendungsbescheid über 50.000 Euro für die Digitalisierung spezieller Bereiche mittels einer zentralen Warenwirtschaftssoftware. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“.

Die Firma plant und produziert Zelte und Einrichtungen für den gewerblichen und privaten Einsatz. Mit Hilfe der neuen Software werden nun betriebliche Abläufe in verschiedenen Bereichen vernetzt und für Präsentationszwecke ein 3D-Planungstool zur Verfügung gestellt. Die Bearbeitung von Anfragen, die Preiskalkulation und der Bestellprozess erfolgen nach der Investition so, dass eine direkte Übermittlung an die Produktion und den Lieferanten erfolgen kann.

Mit dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, unterstützt das Innenministerium kleinere Unternehmen in M-V bei der Digitalisierung. Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen.

Mit den nicht rückzahlbaren Zuschüssen werden der Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse gefördert, ebenso Investitionen in IT-Sicherheit und Datenschutz.

Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut (LFI) zu stellen.

15. EhrenamtMesse in MV startet

Schwerin – Mit der EhrenamtMesse bietet Mecklenburg-Vorpommern dem Ehrenamt in diesem Jahr bereits zum 15. Mal eine besondere Plattform. In der Woche vom 18. bis 22. Oktober können sich Interessierte digital rund ums Ehrenamt informieren, vernetzen und austauschen.

Die EhrenamtMesse wird unter Leitung des DRK-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern organisiert. Das Sozialministerium fördert das Projekt in diesem Jahr mit 35.000 Euro. Schirmherrin ist die Ministerpräsidentin des Landes, Manuela Schwesig.

In der heutigen Landespressekonferenz wies der Präsident des DRK-Landesverbandes, Werner Kuhn, besonders auf die Eröffnungsveranstaltung am 18. Oktober als Herzstück der EhrenamtMesse hin. „Die Woche wird offiziell durch Interviews mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Gesellschaft und Sozialministerin Stefanie Drese eröffnet. Danach wandern wir in digitale Austauschräume – für drei Tage. Hier stecken Ehrenamtler und Interessierte die Köpfe zusammen“, so Kuhn.

Sozialministerin Stefanie Drese hob das wichtige Ziel der Veranstaltungen hervor: „Mit den Ehrenamtsmessen machen wir nicht nur die Leistungen der Vereine, Initiativen und Projekte in ihrer großen Vielfalt öffentlich bekannter, sondern wecken hoffentlich auch bei den Besucherinnen und Besuchern das Interesse, sich selbst ehrenamtlich zu engagieren.“

Die Ministerin wertete als besonders positiv, dass in diesem Jahr besonderes Augenmerk auf junge engagierte Menschen gelegt wird. „Viele Vereine, Initiativen und Projekte brauchen jüngere Engagierte. Gerade für diese Zielgruppe bietet das digitale Format große Chancen, sich einzubringen und zu vernetzen“, verdeutlichte Drese.

 „Die EhrenamtMesse wird auch in diesem Jahr rein digital in Online-Austauschräumen durchgeführt“, erklärte Jens Herzog, Projektkoordinator des DRK. „Die Formen des Engagements wandeln sich. Mit digitalen Formaten haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht, wie zum Bespiel im Zuge der Zukunftswerkstatt im Mai, bei der wir die Idee für die diesjährige interaktive Messe erarbeitet haben.“

Die Themen der Messe würden sich dabei an alle Bereiche des Ehrenamts richten. Alle Altersgruppen seien angesprochen. Insbesondere auch junge Menschen würden in diesem Jahr über ihre Engagement-Erfahrungen in Vereinen und Kommunen berichten, so Herzog.

Alle Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Interessierte unter www.ehrenamtmessen-mv.de.