Kinder- und Jugendübernachtungsstätten

Schwerin – Hilfe für den Kinder- und Jugendtourismus: Das Land stellt bis zu zwei Millionen Euro für Kinder- und Jugendübernachtungsstätten zur Verfügung. „Wir wollen damit notwendige Investitionsvorhaben gemeinnütziger Träger finanziell unterstützen, um diese wichtigen Strukturen zu erhalten und zu stärken“, betonte Jugendministerin Stefanie Drese anlässlich des Programmstarts.

Die neue Richtlinie „Fördergrundsätze zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in Kinder- und Jugendübernachtungsstätten gemeinnütziger Träger“ ist Ende Februar in Kraft getreten und gilt bis zum 31. Dezember 2024.

„Kinder- und Jugendübernachtungsstätten übernehmen einen überaus wertvollen Beitrag in der Kinder- und Jugendhilfe insgesamt. Sie sind wichtige Orte für Jugendbildung, Ferienfreizeiten sowie internationale Begegnungen“, verdeutlichte Drese.

Als überwiegend gemeinnützig organisierte Einrichtungen haben die Übernachtungsstätten nach Aussage von Ministerin Drese nur geringe Möglichkeiten, Rücklagen aufzubauen. Dies habe schon in der Vergangenheit zu einem Investitionsstau geführt. Drese: „Die Corona-Krise hat diese Lage noch erheblich verschärft. Deshalb helfen wir gezielt mit Investitionszuschüssen in Höhe von zwei Millionen Euro.“

Die Zuwendung des Landes an die Träger der Vorhaben erfolgt als Projektförderung und beträgt in der Regel bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Zuwendung soll 200.000 Euro nicht überschreiten.

Gefördert werden vorrangig Vorhaben, die der Substanzerhaltung vorhandener Kinder- und Jugendübernachtungsstätten dienen. Dazu gehören die Instandsetzung, Sanierung und Modernisierung der Bausubstanz, insbesondere der Heizungs- und Sanitäranlagen, der Dächer, anderer betriebstechnischer Anlagen sowie der Einsatz energiesparender Wärmedämmung und die Ermöglichung von Barrierefreiheit.

Drese: „Durch die Zuwendungen des Landes sollen in Folge der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie Investitionen ermöglicht werden, die dem langfristigen Substanzerhalt der Einrichtungen gemeinnütziger Träger dienen und so das Angebot im Sektor der Kinder- und Jugenderholung für die Zukunft sichern.“

Die Richtlinie ist auf der Website des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS M-V) unter https://www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/MV => und dort unter dem Abschnitt „Förderung von Bauinvestitionen“ eingestellt. Dort sind zudem die erforderlichen Antragsunterlagen sowie weitere Informationen zu finden.

Entlastung von Kindertageseinrichtungen

Alltagshelferinnen und -helfer sollen Kindertageseinrichtungen entlasten

Schwerin – Der Finanzausschuss des Landes hat grünes Licht für die Bereitstellung von 2,5 Millionen Euro für die Unterstützung von Kindertageseinrichtungen mit Alltagshelferinnen und -helfern gegeben. Voraussichtlich im Frühjahr können Kita-Träger Anträge an die Landkreise und kreisfreien Städte stellen.

„Erzieherinnen und Erzieher an den Kindertagesstätten ebenso wie alle, die in der Kindertagespflege arbeiten, leisten seit Ausbruch der Pandemie unter diesen schwierigen Bedingungen Herausragendes. Deshalb ist es mir besonders wichtig, sie in ihrer täglichen Arbeit zu unterstützen und zu entlasten“, erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Alltagshelferinnen und -helfer sind kein pädagogisches Personal. Sie nehmen die Kinder in Empfang oder übergeben sie beim Abholen an die Eltern, kümmern sich um Desinfektionen, decken Tische auf und ab, helfen in den Küchen oder beim Einkaufen, räumen mit auf.

Auf diese Weise sorgen Alltagshelferinnen und -helfer dafür, dass sich die Erzieherinnen und Erzieher besser auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können und tragen damit zu einer Steigerung der Betreuungsqualität bei.

3,7 Millionen Euro für neues Bürgerhaus

Burg Stargard – Das Bauministerium Mecklenburg-Vorpommern hat der Stadt Burg Stargard (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) für den Bau eines Verwaltungsgebäudes im Zentrum der Stadt 3,7 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln bewilligt. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen rund 4,6 Millionen Euro.

Das bisherige Verwaltungsgebäude in der Mühlenstraße hat sich als zu klein erwiesen und ist außerdem nicht barrierefrei erreichbar. Deshalb plant die Stadt ein neues Bürgerhaus mit Ratssaal. Durch die denkmalgerechte Sanierung des lange leerstehenden ortsbildprägenden Hauses Marktstraße 7 in Verbindung mit einem Neubau auf dem brachliegenden Grundstück Marktstraße 5 soll auch städtebaulich ein Missstand beseitigt werden.

In dem denkmalgeschützten Gebäude sollen Dach, Fassade, Fenster und Türen erneuert und die Innenräume saniert werden. Der zweigeschossige Neubau mit ausgebautem Dachgeschoss und einem Ratssaal im Erdgeschoss wird barrierefrei erreichbar sein. Mit der Modernisierung des Verwaltungsstandorts wird ein identitätsstiftendes Baudenkmal in Burg Stargards Altstadt erhalten. Die Baumaßnahme soll 2022 beginnen und bis 2024 abgeschlossen werden.

Länderübergreifendes Hochwasserwarnportal

Schwerin – Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, gibt Weiterentwicklungen des länderübergreifenden Hochwasserportals LHP bekannt.

„Die Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 hat verdeutlicht, in welch kurzer Zeit ein extremer Niederschlag zu einem zerstörerischen Hochwasser führen kann und wie wichtig die Gefahrenkommunikation ist. Für Hochwasserwarnungen ist das Länderübergreifende Hochwasserportal ein wesentlicher Baustein des Hochwasserrisikomanagements. Das bereits seit 15 Jahren im Auftrag der Umweltministerien und zuständigen Senatsverwaltungen bestehende Portal ermöglicht einerseits eine länderübergreifende Übersicht über die aktuelle Hochwassersituation und ist andererseits ein zentrales Zugangsportal auf amtliche Hochwasserinformationen der einzelnen Bundesländer. Zusätzlich zu Pegelmessdaten und Hochwasserberichten wurde das Informationsspektrum des LHP deshalb jetzt um eine Hochwasserwarnkarte erweitert, auf der auf einen Blick erkennbar ist in welchen Regionen bzw. Flussabschnitten eine akute Hochwassergefahr besteht“, so Minister Backhaus.

Die Weiterentwicklung des LHP, abzurufen unter: www.hochwasserzentralen.de , erfolgt gemeinsam durch die Hochwasserzentralen aller Bundesländer in Zusammenarbeit mit verschiedenen Bundesbehörden. Für das Jahr 2022 ist eine Ankopplung der neuen regionalen Hochwasserwarnungen des LHPs an die Warn-Apps NINA (Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe), KATWARN (Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme) und Warnwetter (Deutscher Wetterdienst) geplant.

Im Jahr 2014 wurde das Internetportal um die App „Meine Pegel“ ergänzt. Diese App ermöglicht dem Nutzer einen raschen Überblick über die aktuelle Hochwasserlage, aktuelle Hochwasserwarnungen und die jeweils zuständigen Hochwasserzentralen in Deutschland. Sie liefert detaillierte Informationen für über rund 3.000 Pegel wie Messwerte und für viele Pegel auch Vorhersagen. Zusätzlich bietet „Meine Pegel“ die Möglichkeit, sich für frei wählbare Pegel und Warngebiete aktiv benachrichtigen zu lassen (Pushnachricht). Bei Überschreitung eines vom Nutzer selbst festgelegten Wasserstandes am Pegel oder beim Vorliegen von aktuellen Hochwasserinformationen für ein Bundesland oder ein Warngebiet erhält der Nutzer unmittelbar eine Benachrichtigung.

Die LHP-App „Meine Pegel“ ist für Android und iOS in den entsprechenden Stores kostenlos verfügbar. Die neue Version 2.0 wurde hinsichtlich der Benutzerfreundlichkeit grundlegend verbessert und bietet für den Nutzer nun zahlreiche individuelle Konfigurationsmöglichkeiten. Außerdem wurde die regionale Warnkarte neben weiteren Kartenansichten, wie z.B. Karten des Deutschen Wetterdienstes in die App integriert. Die Karten sind nun frei zoombar und erlauben die interaktive Auswahl einzelner Pegel oder Warngebiete um für diese mehr Informationen zu erhalten.

Datenbereitstellende für das LHP sind die für Hochwasser zuständigen Dienststellen der Bundesländer, die Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sowie Hochwasserzentralen in benachbarten Staaten. Die Daten werden über eine ausfallsichere LHP-Datenbank nahezu in Echtzeit für den Nutzer bereitgestellt.

Minister Dr. Backhaus betont den großen Nutzen der engen Zusammenarbeit der Bundesländer im Kontext des länderübergreifenden Hochwasserportals: „Die Information über Hochwasserrisiken ist ein wesentlicher Teil des vorsorgenden Hochwasserschutzes. Neben der zentralen Bündelung aktueller Hochwasserinformationen ergeben sich Synergien in der Weiterentwicklung von gemeinsam betriebenen Warn-Werkzeugen wie der App ‚Meine Pegel‘ und bei der Zusammenarbeit mit Bundesbehörden wie dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Gefahrenkommunikation“.

ÖPNV-Modellprojekt MIRROR

Rostock – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat in Rostock den offiziellen Start für das Modellprojekt MIRROR im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gegeben. Über das Projekt soll der ÖPNV gestärkt und zugleich eine höhere gesellschaftliche Teilhabe in der Region Rostock ermöglicht werden. Zu den Maßnahmen gehören neue und bessere Verbindungen der Verkehrsunternehmen, digitale Fahrgastinformationen sowie attraktivere Tickets wie beispielsweise ein neues Mieterticket in Zusammenarbeit mit den örtlichen Wohnungsgesellschaften, ein attraktives Teilhabeticket zur Nutzung in der Region Rostock sowie die Ausweitung des Semestertickets auf das gesamte Verbundgebiet.

„Mit der erfolgreichen Bewerbung des Verkehrsverbundes Warnow und seiner Verbundpartner wird es über das Modellprojekt gelingen, den Öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern weiter zu stärken. Vor allem der Fokus auf die soziale Teilhabe über ein Mieterticket und die Ausweitung des Semestertickets wird dazu beitragen, dass mehr Menschen auf den öffentlichen Nahverkehr umsteigen und das Auto öfter stehen lassen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer klimafreundlichen, bequemen und bezahlbaren Mobilität im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat den Verkehrsverbund Warnow (VVW) zusammen mit den Verkehrsunternehmen im VVW, der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, dem Landkreis Rostock, dem Land Mecklenburg-Vorpommern und weiteren Beteiligten für die Durchführung des Modellprojektes aus deutschlandweit 160 Bewerbern ausgewählt. Durch das BMDV wurde der Fördermittelbescheid in Höhe von 29,3 Millionen Euro übersendet. Mit weiteren 2,9 Millionen Euro fördert das Land Mecklenburg-Vorpommern das Vorhaben.

Dazu Bundesminister Dr. Volker Wissing: „Wenn wir unsere Klimaziele im Verkehrsbereich erreichen wollen, müssen wir CO2-neutrale Mobilität für jede und jeden sicherstellen. Hier setzt MIRROR mit seinem modernen, inklusiven Angebot an. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir das Projekt im Rahmen der ÖPNV-Modellprojekte mit insgesamt rund 29,3 Millionen Euro unterstützen können. Mit unserem Förderprogramm wollen wir dazu beitragen, dass Bus- und Bahnfahren überall in Deutschland einfach, bequem und bezahlbar wird. MIRROR wird es den Menschen leichter machen, sich für den ÖPNV zu entscheiden.“

Claus Ruhe Madsen, Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock führt zum heutigen Auftakt aus: „Zusammen mit unseren Partnern haben wir eine zusätzliche Möglichkeit erhalten, den ÖPNV zu stärken – ein wichtiges Signal für unsere Stadt und die Region. Und ein weiterer Schritt Rostocks auf dem Weg zur Smile City, den wir gemeinsam gestalten. Ganz im Sinne unseres Ziels einer menschenfreundlichen, nachhaltigen und modernen Stadt.“

Sebastian Constien, Landrat des Landkreises Rostock, erläutert: „Die Bundesförderung für den Verkehrsverbund Warnow hilft uns, um die enormen Herausforderungen bei der angestrebten, maßgeblichen Erhöhung der Fahrgastzahlen bis 2030 und unserer Klimaschutzziele zu erreichen. Gemeinsam mit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stehen wir vor der Vollendung des neuen Nahverkehrsplans, der für Landkreis und Hansestadt mehr Verbindungen, bessere Verknüpfungen und schnellere Reisezeiten ermöglichen soll. Wir wollen mehr Erreichbarkeit in der Region und sie dadurch weiter aufwerten. So wird im ländlichen und städtischen Raum zugleich mehr Mobilität mit weniger Verkehr möglich. Die Bundesförderung wird uns dabei helfen, den Plan umzusetzen.“

Stefan Wiedmer, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Warnow ergänzt: „Die Projektskizze ist das Ergebnis einer engagierten und intensiven Zusammenarbeit aller Beteiligten seit Mitte 2020. Die Förderung durch den Bund und das Land ist eine sehr gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Region Rostock. Wir freuen uns auf dieses Leuchtturmprojekt, dass uns zusätzlichen Rückenwind für die weitere Attraktivierung des ÖPNV bringen wird.“

Mit der Förderung aus dem Klimaschutzprogramm des Bundes werden insgesamt 12 ÖPNV-Modellprojekte zur nachhaltigen Verbesserung des Verkehrsangebots, zur Vernetzung der Auskunfts- und Vertriebssysteme sowie zur Entwicklung attraktiver Tarifangebote mit insgesamt bis zu 254 Millionen Euro bis zum Jahr 2024 unterstützt. Die Vorhaben werden insbesondere mit Blick auf ihr CO2-Reduktionspotenzial wissenschaftlich durch das Fraunhofer IOA begleitet. Ebenfalls wird überprüft, inwiefern besonders wirksame Projekte auf andere Städte und Regionen übertragen werden können.

Eisbärennachwuchs in Rostock

Rostock – Umweltminister Dr. Till Backhaus, Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen und Zoodirektorin Antje Angeli haben heute früh in Anwesenheit vieler Partner und Eisbärenpaten des Zoos Rostock das Geheimnis um die Namen des Eisbärennachwuchses enthüllt. Mehr als 10.000 Zoofreunde hatten sich an der finalen Namensabstimmung für die am 14. November 2021 im Zoo Rostock geborenen Eisbärenmädchen beteiligt.

Die beiden Schützlinge von Eisbärenmama Sizzel werden künftig auf die Namen Kaja und Skadi hören, die die meisten Stimmen vor Juna und Ylva erhielten. Kaja bedeutet so viel wie die Schöne, die Reine und Skadi ist der Name der Göttin der Jagd und des Winters. Beide Namen haben ihre Wurzeln im nordischen Raum.

„Die Suche nach passenden Namen ist sicher ein spannender Prozess. Ich finde es eine schöne Idee, dass sich die Besucherinnen und Besucher daran beteiligen konnten und durch ihre Stimmenabgabe nochmal auf besondere Weise mit dem Eisbärennachwuchs verbunden sind“, sagte der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus.

„Zugleich ist die heutige Namensgebung auch ein erfreulicher Anlass, um hervorzuheben, dass unsere Zoos und Tiergärten mit finanzieller Unterstützung des Landes und der Kommunen die Herausforderungen der vergangenen beiden Pandemiejahre gut bewältigt haben. Trotz fehlender Einnahmen aus den Zoobesuchen, konnte das Wohlergehen der Tiere gewährleistet werden. Für die überaus engagierte Arbeit danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.“

Ab sofort werden Mama Sizzel und ihre beiden Mädchen für alle Zoobesucher zu sehen sein, wenn die drei auf der Außenanlage unterwegs sind. „Voraussetzung war, dass die Jungtiere sicher laufen können. Auch bei wildlebenden Eisbären bleibt die Mutter nach der Geburt für etwa drei Monate mit den Jungtieren in der Geburtshöhle“, erläuterte Zoodirektorin Antje Angeli. „Zu dem Zeitpunkt, an dem sie diese mit den Jungen verlässt, sind die Kleinen bereits sehr mobil. Dies ist wichtig, da sie draußen ihrer Mutter folgen müssen.“

Das Trio wird voraussichtlich die kommenden zwei Monate auf der Mutter-Kind-Anlage mit dem Flachwasserbecken bleiben. „Insbesondere beim ersten Wasserkontakt ist Sizzel gefragt, um Kaja und Skadi zu Beginn zu unterstützen, bis sie selbstständig schwimmen können. Erst wenn die Kleinen richtig sicher im Wasser sind, können sie auf die große Anlage umziehen“, so Antje Angeli.

Backhaus betonte, dass jährlich rund 3 Mio. Besucher die zoologischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Die Zoos und Tierparks seien aber längst nicht nur Touristenmagnete und Freizeiteinrichtungen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für den Artenschutz und die Erhaltung der biologischen Vielfalt. Auch im Rahmen der Natur- und Umweltbildung kommt ihnen eine herausragende Bedeutung zu. So nutzen jährlich etwa 80.000 Schülerinnen und Schüler die zoologischen Einrichtungen als außerschulische Lernorte.

Der Landeszooverband vereint insgesamt 20 Zoos und Tiergärten sowie Umweltpädagogen aus 35 Einrichtungen Mecklenburg-Vorpommerns.

Maßnahmen an Schulen werden gelockert

Oldenburg: Situation weiter im Blick behalten

Schwerin – Ab Montag, 7. März, werden die Corona-Maßnahmen an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern gelockert.

„Wir gehen schrittweise vor und behalten die Situation gemeinsam mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den Schulpraktikern im Blick. Ich bedanke mich bei allen Schülerinnen und Schülern, Eltern, Lehrkräften und dem pädagogischen Personal, die in den vergangenen Monaten alles dafür getan haben, die Hygienekonzepte konsequent umzusetzen. Trotzdem müssen wir alle weiterhin vorsichtig sein und verantwortungsvoll handeln“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

In einem ersten Schritt entfällt ab Montag die Maskenpflicht im Unterricht. Die Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Bedeckung bleibt bestehen. In den Pausen, wenn sich Kinder und Jugendliche im Schulgebäude bewegen, muss die Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin getragen werden. Das dreimalige Testen pro Woche bleibt erhalten. Auch die Hygienevorschrift für Schülerinnen und Schüler, sich in der Schule in definierten Gruppen zu bewegen, wird zum 7. März aufgehoben.

In einem zweiten Schritt werden ab dem 21. März Schülerinnen und Schüler nur noch zweimal pro Woche getestet. Die Empfehlung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bleibt weiterhin bestehen, ebenso wie die Pflicht zum Tragen einer Maske in den Pausen im Schulgebäude.

Sollten Corona-Fälle auftreten, greift das Kontaktpersonenmanagement. Positiv getestete Schülerinnen und Schüler müssen in Quarantäne. Schülerinnen und Schüler der Klasse, in der das positive Testergebnis vorliegt, werden für mindestens fünf Tage zum Schutz eine Maske tragen und täglich getestet.

Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

M-V erhöht Aufnahmekapazitäten für Ukraine-Flüchtlinge weiter

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern baut die Möglichkeiten für die Unterbringung von Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine in Deutschlands Nordosten fliehen könnten, weiter aus. Innenminister Christian Pegel hat heute die sechs Landkreise und zwei kreisfreien Städte im Land gebeten, zusätzlich zu den bisher geforderten jeweils 200 Plätzen weitere 500 Plätze je Landkreis/kreisfreie Stadt in Notunterkünften aufzubauen.

„Die Situation ist nach wie vor sehr dynamisch und niemand kann voraussagen, wie viele Menschen tatsächlich zu uns kommen. Um auch für einen deutlichen Anstieg gewappnet zu sein, müssen Land und Kommunen jetzt vorsorglich Notunterkünfte vorbereiten“, sagte der Minister heute in Schwerin und fügte hinzu: „Das bedeutet, sie statten Turnhallen und andere geeignete Gebäude für die kurzfristige Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden aus. Nur für den Fall, dass die bisher bereitgestellten – deutlich komfortableren – Unterkünfte nicht ausreichen sollten. Wenn die Notunterkünfte letztlich nicht benötigt werden, ist das okay. Haben ist besser als brauchen.“

Christian Pegel bedankt sich bei den Landkreisen sowie Schwerin und Rostock, die heute in kurzfristigen Abstimmungsrunden dazu signalisiert haben, ergänzend zu den regulären Unterkunftsmöglichkeiten diese zusätzlichen Notplätze für eine schnelle Versorgung schutzsuchender Menschen zur Verfügung stellen zu können.

„Die Landesregierung wird ebenfalls für den Notfall kurzfristig 500 weitere Plätze herrichten. Zudem akquirieren wir für die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes ständig weitere Plätze für die Kriegsflüchtlinge, die direkt die Erstaufnahmeeinrichtung erreichen sowie um die Kommunen zu unterstützen im Fall, dass ihre Unterbringungskapazitäten vor Ort kurzfristig nicht ausreichen. Aktuell stehen der Erstaufnahmeeinrichtung knapp 400 Plätze an verschiedenen Standorten im Land zur Verfügung. An weiteren sind wir dran“, so Pegel.

Der Bund habe zudem heute die Verteilung von Schutzsuchenden, die in den an Polen angrenzenden deutschen Bundesländern ankommen, in alle Bundesländer in Gang gesetzt. Sie wird, so wie auch bei Asylsuchenden, nach dem Königssteiner Schlüssel erfolgen.

Begabungsgerechte Bildung

Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung und „Karg-Stiftung“ kooperieren erneut

Schwerin – Vor vier Jahren starteten die „Karg-Stiftung“ und das Bildungsministerium das Projekt „Karg Campus Schule Mecklenburg-Vorpommern“. In diesem wurden Schulleitungen und Lehrkräfte von vier Grundschulen und vier Gymnasien erfolgreich in der Begabungs- und Begabtenförderung qualifiziert und miteinander vernetzt. Jetzt wird mit dem Folgeprojekt „Karg Campus Mecklenburg-Vorpommern 2.0“ das Netzwerk erweitert und das erworbene Wissen an andere Schulen weitergegeben.

„Die Förderung von begabten Schülerinnen und Schülern ist genauso wichtig wie die Förderung von leistungsschwächeren“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Es ist wichtig, dass wir auch kleine Schulen im ländlichen Raum erreichen, damit Kinder nicht weite Schulwege auf sich nehmen müssen, um die Förderung zu erhalten, die sie benötigen. Wir unterstützen Schulleitungen und Lehrkräfte bei der Qualifizierung und begleiten sie bei den Schulentwicklungsprozessen“, so Oldenburg weiter.

Damit baut Mecklenburg-Vorpommern seine verlässlichen Strukturen für ein begabungsgerechtes Bildungssystem weiter aus und bietet so allen besonders talentierten Schülerinnen und Schülern die Chance, ihre Potenziale zu entwickeln. Von der „Dr. Rolf M. Schwiete Stiftung“ wird das Projekt finanziell mitgefördert.

Landeskrisenstab tagte

Schwerin – Der Krisenstab Mecklenburg-Vorpommern, den Innenminister Christian Pegel Ende vergangenen Jahres anlässlich der Ausbreitung der Covid19-Variante Omikron in Leben gerufen hatte, berät jetzt zusätzlich zu den Pandemiefolgen auch über die Folgen des Ukraine-Kriegs für den Nordosten.

„Teilnehmerkreis und Tagesordnung sind dadurch deutlich umfangreicher geworden. Aber der martialische Angriff auf die Ukraine ist eine humanitäre Katastrophe und braucht jetzt unsere abgestimmte Hilfe im Land. Die Menschen, die vor dem Krieg in ihrer Heimat fliehen, beschäftigen uns in Mecklenburg-Vorpommern seit dem ersten Tag des Krieges und werden dies in den kommenden Tagen und Wochen noch deutlich mehr tun. Es werden dazu immer wieder kurzfristig Abstimmungen insbesondere mit den Kommunen und anderen Beteiligten erforderlich sein“, sagte Innenminister Christian Pegel heute bei der digitalen Krisenstabssitzung und führte weiter aus: „Genau dafür haben wir den Krisenstab gegründet. Und er hat sich seither hervorragend bewährt als Instrument, mit dessen Hilfe sehr schnell Dinge beraten und entschieden werden können.“

Neben Landkreisen und kreisfreien Städten, den Branchen der kritischen Infrastruktur im Land und den für diese zuständigen Ressorts der Landesregierung sind jetzt auch Bundespolizei, Arbeitsagentur, die Integrationsbeauftragte der Landesregierung und die Experten für Asyl- und Aufenthaltsrecht aus dem Innenministerium im Krisenstab vertreten.

Im ersten Teil der heutigen Sitzung wurde die aktuelle Pandemiesituation im Land beleuchtet. „Die Inzidenzen befinden sich weiterhin im roten Bereich. Die Zahl der Corona-infizierten Patienten in den Krankenhäusern steigt, während aufgrund von Erkrankung oder Quarantäne in einigen Regionen des Landes deutliche Personalausfälle festgestellt werden. Nicht alle aufgrund einer eigenen Infektion, teilweise auch lediglich als Quarantänemaßnahme oder um pandemiebedingt ausfallende Schul- oder Kita-Betreuungen der eigenen Kinder zu kompensieren. Auch in anderen Bereichen wie etwa der Pflege oder der Wasserver- und Entsorgung ist regional als Herausforderung zu beobachten, dass die zu Beginn der Omikron-Welle befürchtete schnelle Ausbreitung zu verstärkten Personalausfällen führt. Die Wasserspezialisten reagieren hierauf zum Beispiel, indem sie verschiebbare Vorhaben in die Zukunft verlegen“, sagte Christian Pegel.

Sein Fazit zum ersten Teil der heutigen Krisenstabssitzung: „Hier sehen wir, dass die befürchtete Ballung von Infektionen und infektionsbedingten Ausfällen von Eltern in den verschiedenen Bereichen der kritischen Infrastruktur ein abgestimmtes Vorgehen im Land, koordiniert durch den Krisenstab, erfordern und auch weiterhin genau im Blick behalten werden müssen.“

Im zweiten Teil der Sitzung ging es um die Menschen, die infolge des Ukraine-Kriegs nach M-V kommen: „Die Lage ist extrem dynamisch. Wir beobachten die Situation sehr genau“, sagte Christian Pegel und präzisierte: „Wir wissen, dass Hunderttausende auf der Flucht sind, viele von ihnen zunächst nach Polen. Wir wissen, dass viele dort bleiben wollen, weil es in Polen eine riesige ukrainische Community gibt. Wir beobachten mit Hilfe der Bundesregierung und unserer polnischen Nachbarn unentwegt, wie viele Ukrainer über ihre Nachbarländer nach Deutschland und in andere EU-Länder weiterreisen.“

Eine wichtige Aufgabe bleibe auch, die Zahl der bereits nach M-V eingereisten Schutzsuchenden, die privat untergekommen sind und deshalb gegenüber den staatlichen Stellen gar kein Ankunftssignal geben mussten, im Blick zu behalten. „Viele machen von der Möglichkeit der visumsfreien Einreise für 90 Tage Gebrauch und kommen bei Familie oder Freunden unter. Für diese Menschen gibt es zunächst keinen Anlass, sich bei offiziellen Stellen zu melden. Es ist aber davon auszugehen, dass – sofern der Krieg länger andauert und sie nicht zurückkönnen – auch diese Menschen zum Beispiel Medikamente benötigen, Kinder betreuen lassen oder einen Arzt aufsuchen müssen“, so Christian Pegel.

Die Beteiligten arbeiteten mit Hochdruck an der Organisation der Abläufe. Der Innenminister vereinbarte mit den Kommunen die tägliche Meldung ans Landesamt für innere Verwaltung, wie viele Ukrainer sich bei ihnen gemeldet und wie viele freie Unterbringungskapazitäten sie haben. „Diese Angaben benötigen wir dringend, um die neu Angekommenen innerhalb des Landes verteilen zu können. Und es gibt erste Anfragen aus anderen Bundesländern, ob wir eine gewisse Anzahl Schutzsuchende von dort aufnehmen können.“

In allen Landkreisen sowie Schwerin und Rostock wurden und werden Unterkunftskapazitäten für jeweils 200 Menschen geschaffen. Mit den gut 300 Plätzen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes sind es somit gut 2.000 in ganz M-V. „Und alle sind bereit, kurzfristig noch mehr Kapazitäten aufzubauen und zur Verfügung zu stellen, wenn sie gebraucht werden. Es ist wirklich toll, was hier alles ganz schnell mobilisiert wird“, sagte Christian Pegel. Das betreffe auch die riesige Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung, die aber ebenfalls koordiniert werden müsse.

„Um dieser sehr dynamischen Aufgabe im Krisenstab gerecht zu werden, wurden zwei weitere Unterarbeitsgruppen des Krisenstabs gebildet. Eine unter der Ägide der Integrationsbeauftragten des Landes im Sozialministerium für die verschiedenen Integrationsaufgaben im Land. Erste Informationen finden Hilfswillige auf dessen Webseite“, sagte Christian Pegel.

Informationen zu den Aktivitäten der Landesregierung im Hinblick auf Ankunft und Unterbringung der Flüchtlinge finden Sie auf den Webseiten des Innenministeriums.

Schadholz aus M-V erzielt gute Preise

Schwerin – Durch das Sturmquartett „Nadia“, „Ylenia“, „Zeynep“ und „Antonia“ Ende Januar/Anfang Februar 2022 sind in den Wäldern aller Besitzarten Mecklenburg-Vorpommerns in den vergangenen Wochen etwa eine Million Festmeter Schadholz angefallen. Eine aktuelle Auswertung der obersten Forstbehörde hat ergeben, dass die Ereignisse nicht als Extremwetterereignisse von landesweiter Tragweite eingestuft werden können. Fördergeldzahlungen, zum Beispiel für die Aufräumarbeiten oder Wiederaufforstungsmaßnahmen, über die Förderrichtlinie Extremwetterereignisse der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) werden Waldbesitzer daher nicht gewährt.

Dazu Mecklenburg-Vorpommerns Forstminister Dr. Till Backhaus: „Die angefallene Schadholzmenge entspricht etwa der Hälfte des regulären Holzeinschlags im Gesamtwald pro Jahr und ist somit bei landesweiter Betrachtung erstmal nicht kritisch zu sehen. Ausschlaggebender Punkt für diese Entscheidung ist aber vor allem, dass der Holzpreis auf einem guten Niveau ist und die vorliegenden Holzmengen gut abfließen werden. Dies hat auch damit zu tun, dass das Holz – anders als in den von Dürre und Borkenkäferbefall geprägten Vorjahren – von sehr guter Qualität ist. Wir gehen daher davon aus, dass sich die Erlössituation der Waldbesitzer im Vergleich zu 2019/2020 wieder deutlich gebessert hat.“

Lag der Erlös 2018 noch bei gut 50 Euro pro Festmeter, sank er in 2020 auf 39 Euro Festmeter und erholte sich bis Ende 2021 wieder auf 46 Euro pro Festmeter, sagte er weiter. Bei der Fichte sei die Preiserholung nicht ganz so stark ausgeprägt. Dennoch gingen die Fachleute davon aus, dass das Schadholz gut am Holzmarkt platziert werden kann.

Im Mittel der Jahre 2017 bis 2020 lag der Holzeinschlag hierzulande jährlich bei ca. 1,9 Millionen Festmeter im Gesamtwald von Mecklenburg-Vorpommern. Davon entfielen rund 900.000 Festmeter auf den Privat- und Kommunalwald.

Durch die Stürme 2017 und die nachfolgenden Dürrejahre 2018, 2019 und 2020 gab es deutschlandweit einen Schadholzanfall in Höhe von 170,6 Million Festmetern und dabei entstanden bundesweite rund 280.000 Hektar Schadflächen, die wieder zu bewalden sind. Das waren Schadereignisse von nationaler Tragweite, erinnerte Backhaus. Der Holzmarkt brach zusammen, sodass Bund und Länder zügig reagierten. Zur Bewältigung der Extremwetterschäden im Wald wurde der GAK-Rahmenplan um die Extremwettertatbestände erweitert.

Arbeitsmarkt Februar 2022 in M-V

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist in Mecklenburg-Vorpommern im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9.600 Arbeitslose gesunken (-13,3 Prozent). Im Vergleich zum Vormonat Januar ist die Zahl der Arbeitslosen um 100 (-0,2 Prozent) gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt bei 7,6 Prozent. Insgesamt sind aktuell 62.100 Menschen arbeitslos.

„Es ist eine leichte Belebung auf dem Arbeitsmarkt im Februar spürbar. Unternehmen bieten mehr Stellen an und versuchen weiter Personal zu halten. Sorgen bereiten uns aktuell Probleme durch den möglichen Abbau von Arbeitsplätzen bei größeren Industrieunternehmen. Hier geht es um den wirtschaftlichen Kern des Landes. Wir brauchen die Fachkräfte, um den Strukturwandel im Land voranzutreiben. Das Land wird dabei gemeinsam mit den Beteiligten unterstützen, Lösungen für die Beschäftigten zu finden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch.

Der Windkraftanlagenhersteller Nordex plant die Schließung der Rotorblatt-Fertigung, der Motorenhersteller Caterpillar will seinen Rostocker Standort schließen. Bei den MV Werften sind am 1. März rund 1.800 Beschäftigte in Transfergesellschaften gewechselt.

Wirtschaftsminister Meyer machte auch auf die Unterstützung von Bund und Land für die heimische Wirtschaft aufmerksam. „Insgesamt wurden seit Ausbruch der Corona-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern circa 80.300 Anträge beziehungsweise rund 1,5 Milliarden Euro an Unternehmenshilfen bewilligt. Das sichert Arbeitsplätze in den Unternehmen“, so Meyer weiter.

Das Land finanziert in der aktuellen Situation die Überbrückungshilfe IV teilweise vor, um Unternehmen schneller zu Liquidität zu verhelfen. Zur Liquiditätssicherung hat das Land außerdem die Zins- und Tilgungsfreiheit in der rückzahlbaren Corona-Liquiditätshilfe mindestens bis zum 31. März 2022 verlängert und bei der Rückzahlungsfrist von zu viel erhaltener Soforthilfe Aufschub bis zum 31. Oktober 2022 gewährt.

Zur Vermeidung von Kurzarbeit bei Auszubildenden legt das Land von Januar bis März 2022 die Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung neu auf. Um Beschäftigte zu unterstützen, die während der aktuellen Welle besonders stark von Kurzarbeit betroffen sind, erfolgt eine Neuauflage der Neustart-Prämie ebenfalls für den Zeitraum Januar bis März 2022.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – aktuellste Daten aus dem Dezember 2021 – im Vorjahresvergleich um 6.800 (+1,2 Prozent) gestiegen. Die Zahl der Beschäftigten liegt aktuell bei 581.000.

„Erfreulich ist, dass auch in den kühleren Monaten die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung weiter wächst. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigen übersteigt auch den Wert aus dem Dezember 2019 (+4.600), also dem Vor-Corona-Vergleichsmonat. Die Nachfrage nach Fachkräften zieht wieder an“, so Meyer.

Zuwächse gibt es im Bereich des Gesundheits- und Sozialwesens (+2.800 SV-Beschäftigte) und im Gastgewerbe (+1.400). Darüber hinaus sind im Handel (+800) sowie im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+800) neue Arbeitsplätze entstanden.

Erstes emissionsfreies Gasspeicherkraftwerk

Meyer: Neues Kapitel für die grüne Energieversorgung im Land

Lübesse – Mit dem symbolischen „Anbaggern“ haben in Lübesse (Landkreis Ludwigslust-Parchim) die Bauarbeiten für das erste emissionsfreie Gasspeicherkraftwerk im industriellen Maßstab begonnen. Die Wasserstoff- und Methanerzeugungsanlage mit einer Elektrolyseleistung von vier Megawatt ermöglicht die Speicherung und Nutzung von Windstrom für die lokale Energieversorgung des Dorfes Lübesse sowie eines angrenzenden Gewerbegebietes. Zusätzlich werden regenerative Kraftstoffe (e-Fuels) für den Verkehrssektor erzeugt.

„Mit der ersten kommerziellen Energiefabrik im industriellen Maßstab in Mecklenburg-Vorpommern kann ein neues Kapitel in der grünen Energieversorgung aufgeschlagen werden. Das Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zum Aufbau einer klimaneutralen Wirtschaft in unserem Land und steigert die Akzeptanz für die Energiewende durch Wertschöpfung vor Ort“, sagte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes MV.

Gemeinsam mit Energie- und Wirtschaftsminister Meyer gaben die Initiatoren des Projektes – das Technologieunternehmen EXYTRON aus Rostock, der Windparkentwickler naturwind aus Schwerin sowie die VR-Bank Nord eG aus Flensburg – den Startschuss für den Bau der Energiefabrik. „Wir freuen uns, dass nach fast vier Jahren Vorbereitungs- und Planungszeit nun die Arbeiten beginnen“, sagt Bernd Jeske, Geschäftsführer der Betreibergesellschaft Lübesse Energie GmbH.

In den nächsten eineinhalb Jahren sollen auf einer 25.000 Quadratmeter großen Fläche im Gewerbegebiet von Lübesse Produktionsanlagen zur Erzeugung von Wasserstoff, Methan und Flüssigerdgas (LNG – Liquified Natural Gas) sowie Speicheranlagen und drei Blockheizkraftwerke errichtet werden. Parallel entsteht im Ort ein Nahwärmenetz. Zwei Windenergieanlagen aus dem vorhandenen Windpark werden die Energiefabrik mit grünem Strom versorgen.

Der Strom wird in der Energiefabrik zur Herstellung von grünem Wasserstoff genutzt. Aus dem Wasserstoff wird mit biogenem Kohlendioxid synthetisches Methan erzeugt, das im Vergleich zu Wasserstoff leichter zu handhaben und besser speicherbar ist. Das Methan kann als Erdgasersatz in den Blockheizkraftwerken genutzt werden, um Strom und Wärme zu erzeugen, wenn kein Wind weht. Dies ermöglicht vor Ort eine zu 100 Prozent dezentrale Versorgung mit grünem Strom.

„Der dezentrale Ansatz führt dazu, dass Energie dort verbraucht wird, wo sie erzeugt wird. Zudem führen wir die Stromwende mit der Verkehrs- und Wärmewende zusammen und zeigen so, wie Sektorkopplung bereits heute vorangetrieben werden kann. Mit der Energiefabrik leisten wir einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz“, sagt Bernd Jeske, Geschäftsführer der Lübesse Energie GmbH.

Rund 1.200 Tonnen grünes Methan werden jährlich in der Energiefabrik erzeugt. Durch dessen Einsatz für die Energieerzeugung und Kraftstoffproduktion und durch die Umstellung der Wärmeversorgung in Lübesse können jährlich bis zu 30.000 Tonnen Kohlendioxid vermieden werden. „In unserer Gemeinde wird seit vielen Jahren erneuerbarer Strom produziert. Die Energiefabrik macht Lübesse nun zu einem Modelldorf für die Energieversorgung der Zukunft“, sagt Bürgermeister Burghard Engel. Das Konzept der dezentralen Energiefabrik ist skalierbar und kann auch auf andere Standorte übertragen werden.

Das Wirtschaftsministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat zugesichert, den Bau der Energiefabrik als Modellprojekt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit bis zu 15 Millionen Euro zu unterstützen.

Die Lübesse Energie GmbH wurde 2019 als Projektgesellschaft für die Planung und Errichtung einer Energiefabrik in Lübesse gegründet. Seit 2017 haben der Wasserstoff-Systemanbieter EXYTRON aus Rostock und der Windparkentwickler naturwind aus Schwerin nach einer wirtschaftlichen Lösung zur lokalen Nutzung von regional erzeugtem Wind- und Sonnenstrom gesucht. Im Ergebnis entstand das Konzept der dezentralen Energiefabriken. Als weiterer Partner trat 2020 die VR Band Nord eG aus Flensburg mit in die Gesellschaft ein.

Arbeitsmarkt im Februar 2022

Nürnberg – „Bis in den Februar hat der Arbeitsmarkt seinen Aufwärtstrend fortgesetzt. Allerdings ist in den aktuellen Indikatoren der Krieg in der Ukraine noch nicht abgebildet.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Februar: -34.000 auf 2.428.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -476.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Februar 2022 gegenüber dem Vormonat gesunken, und zwar um 34.000 auf 2.428.000. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit um 33.000 abgenommen. Verglichen mit dem Februar des vorigen Jahres ist sie um 476.000 geringer. Im Vergleich zum Februar 2020 liegt sie nur noch um 32.000 höher. Die Arbeitslosenquote sank von Januar auf Februar 2022 um 0,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent und liegt damit 1,0 Prozentpunkte niedriger als im Februar 2021. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Januar auf 3,2 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 35.000 gesunken. Sie lag im Februar 2022 bei 3.174.000 Personen. Das waren 482.000 weniger als vor einem Jahr und 128.000 weniger als im Februar 2020.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 24. Februar für 201.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Die Anzeigen stammen überwiegend aus dem Verarbeitenden Gewerbe, dem Handel und dem Gastgewerbe.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Dezember 2021 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 641.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme ging damit bis zum Dezember weiter zurück.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigen weiter an. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Januar 2022 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 80.000 gestiegen. Mit 45,07 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 636.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von November auf Dezember 2021 um 82.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im Dezember nach Hochrechnungen der BA um 603.000 auf 34,30 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,25 Millionen Personen waren im Dezember 2021 geringfügig entlohnt beschäftigt, 221.000 mehr als im Vorjahresmonat. Darunter waren 4,12 Millionen ausschließlich und 3,12 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt. Das Plus gegenüber dem Vorjahr geht allein auf die im Nebenjob geringfügig entlohnt Beschäftigten zurück.

Die Nachfrage nach neuem Personal bleibt im Februar auf hohem Niveau. So waren 822.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 240.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 12.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA‑X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Februar 2022 um 1 Punkt auf 136 Punkte und setzt damit seinen Wachstumspfad fort.

807.000 Personen erhielten im Februar 2022 Arbeitslosengeld, 316.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Februar bei 3.597.000. Gegenüber Februar 2021 war dies ein Rückgang von 313.000 Personen. 6,6 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2021 bis Februar 2022 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 284.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 10.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig waren 417.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 29.000 mehr als vor einem Jahr. Der Ausbildungsmarkt ist im Februar aber noch stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Weitere Corona-Lockerungen in M-V

Drese: Krankenhauskapazitäten im Blick behalten – Gesundheitssystem nicht überlasten

Schwerin – Das Landeskabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen in der Corona Landesverordnung beschlossen, die am 4. März in Kraft treten. „Wir haben damit den zweiten Schritt des Bund-Länder-Beschlusses vom 16.Februar umgesetzt und die Vorgaben des Landtages berücksichtigt“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach der Sitzung der Landesregierung.

Die Änderungen betreffen u.a. die Bereiche Gastronomie, Beherbergungen, Kultur und Sport (inkl. Schwimm- und Spaßbäder sowie Zuschauer bei Großveranstaltungen). Auch für Diskotheken und Clubs gibt es Öffnungsperspektiven.

In der Gastronomie und im Beherbergungsgewerbe gilt 3G in allen Stufen. Damit haben nicht nur Geimpfte und Genesene sondern auch negativ Getestete einen Zutritt zu den Einrichtungen. „Diese Lockerung ist für das Tourismusland MV eine große Erleichterung. Uns ist wichtig, dass die Betriebe rechtzeitig vor Ostern Planungssicherheit haben“, verdeutlichte Drese.

Darüber hinaus teilte Drese mit, dass Großveranstaltungen mit einer Zuschauer-Auslastung von 75 Prozent (außen) und 60 Prozent (innen) möglich sind. „D.h., der FC Hansa kann zum nächsten Heimspiel etwa 21.500 Zuschauer empfangen und in der Stadthalle Rostock beträgt die maximale Kapazität rund 2.400 Zuschauerinnen und Zuschauer“, so Drese. Für Großveranstaltungen gilt: die 2G-Plus Regel bleibt in den Stufen 2 bis 4 bestehen und es gibt eine stufenunabhängige Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.

Beim Vereinssport gibt es in allen Altersgruppen keine festen Gruppengrößen und keine Grenzen bei der Personenanzahl bei Wettkämpfen mehr. Auch Zuschauer sind zugelassen (Regelungen wie bei den Großveranstaltungen). Bei Stufe 1 bis 3 gilt die 3-G-Regel. In Stufe 4 (Rot) besteht die 2G-Plus-Regel innen und 2G außen. Schwimm- und Spaßbäder können ab 4. März auch in Stufe 4 (Rot) für alle Besucher/innen mit 2G-Plus öffnen.

Auch der Kultur-Bereich erfährt zum 4. März deutliche Erleichterungen. Es gilt für Kinos, Theater, Konzerthäuser, Museen, sozikulturelle Zentren und Bibliotheken die 3-G-Regel in den Stufen 2 bis 4 und eine max. Kapazitätsauslastung von 60 Prozent. Diskotheken und Clubs können wieder öffnen. Hier gilt 3G in Stufe 1 und 2G-Plus in den Stufen 2 bis 4 und eine Auslastung von maximal 50 Prozent der zulässigen Personenkapazität.

„Wir öffnen in Mecklenburg-Vorpommern viele Bereiche und lockern Schutzvorschriften, da dies vertretbar ist“, so Drese. Für eine Entwarnung sei es jedoch zu früh. Corona sei angesichts der hohen Inzidenzzahlen und der steigenden Fallzahlen in den Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern noch immer eine Herausforderung.

Drese: „Deshalb bitte ich um Vorsicht in allen Lebensbereichen. Das Testen und das Tragen einer FFP2-Maske in vielen Bereichen bleiben weiterhin notwendig. Es geht vor allem darum, Menschen zu schützen, die älter oder vorerkrankt sind.“